Sachstand Berichtswesen - Beantwortung der Anfrage AN/0375/2023

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  Dezernat, Dienststelle I/02/02-6 Vorlagen-Nummer 2256/2023 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 31.08.2023 Sachstand Berichtswesen - Beantwortung der Anfrage AN/0375/2023 1. Wie ist der Sachstand bzw. das Vorankommen der Entwicklung des neuen Berichts- wesens? Die Ablösung der bisherigen Jahresberichte nach § 42 der Geschäftsordnung des Ra- tes und der Bezirksvertretungen durch die Einführung des Digitalen Berichtswesens ist im Jahr 2022 gestartet. Aktuell schreitet das stadtweite Rollout auf alle Bezirksvertre- tungen und Fachausschüsse sukzessive voran und wird voraussichtlich bis Jahres- ende abgeschlossen sein. Da manche Sachgebiete (wie z. B. Verkehr oder Ordnung) beispielsweise in sämtli- chen Bezirksvertretungen eine Vielzahl von Beschlüssen zu berücksichtigen haben, konnten, wie bereits in der Mitteilung 0890/2022 hingewiesen, in einzelnen Gremien dabei Verschiebungen „in Bezug auf die Erfüllung der Aufgabe“ nicht gänzlich ausge- schlossen werden. 2. Wann ist mit der Umsetzung und der Implementierung zu rechnen? Nach Durchführung der Einführungsveranstaltung u. a. für das Bürgeramt Chorweiler wurde noch im Juni 2023 die Umsetzung gestartet. Für die BV 6 war die Umsetzung seinerzeit für den Zeitraum zwischen Dezember 2022 und Februar 2023 vorgesehen. Die in den Beschlussverfahren durch die zuständigen Fachämter zu erstellenden Sachstandsberichte werden derzeit angefordert. Sobald das Digitale Berichtswesen zu allen Beschlüssen der aktuellen Wahlperiode angestoßen wurde, erfolgt dies sukzessive auch für offene Beschlüsse vergangener Wahlperioden.