Jun 22

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 22. Juni 2026 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (90)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung einer direkten Busverbindung/Verstärkerlinie zwischen Hahnwald und Rondorf und einer Haltestelle nahe der St. George´s School, Aktenzeichen 52/26

2.1.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anwohnerparken und Anliegerstraße Swisttalstraße, Aktenzeichen 21/26

2.1.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Installation von Trinkwasserspendern im Grüngürtel, Aktenzeichen 64/26

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 16.03.2026 (0737/2026) betreffend „Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße“.

7.1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP/KSG-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 27.04.2026 bezüglich der Toiletten am Gymnasium Rodenkirchen

7.1.3

Schrifliche Anfrage der FDP/KGS-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen (AN/0555/2026) betreffend "Zukunft der Verkehrsverbindung Im Wasserwerkswäldchen in Rondorf-Hochkirchen"

7.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion FDP/KSG vom 08.12.2025 betreffend "Sicherheit und Kostensteigerung beim Kreisel Sürther Straße/Grüngürtelstraße" (AN/1405/2025)

7.1.5

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 27.04.2026 bezüglich der geplanten Schulen in Rondorf aus der priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste

7.1.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Dr. Sabine Müller aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 27.04.2026 bezüglich der Gestaltung des Vorplatzes des Bezirksrathauses Rodenkirchen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Machbarkeit eines sicheren Flussbades in Rodenkirchen im Zuge der Olympiabewerbung, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

7.2.2

Umgestaltung der Trauerhalle sowie Errichtung einer ansprechenden Toilettenanlage auf dem Friedhof Steinneuerhof in Köln-Rondorf, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

7.2.3

Sachstand Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion

7.2.4

Sachstand Baumaßnahmen GGS Bernkasteler Str., Anfrage der SPD-Fraktion

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

7.3.2

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

7.3.3

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

7.3.4

Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

7.3.5

Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

7.3.6

Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

7.3.7

Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0889/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

7.3.8

Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0898/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

7.3.9

Tempo 30 – Sürther Straße – Antrag AN 0318/2023 vom 13.03.2023, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1367/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

7.3.10

Auslastung der Wasserflächen in den Schwimmbädern im Stadtbezirk 2; Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1434/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

7.3.11

Baumfällungen und Bauprojekt Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0076/2026) aus der Sitzung am 26.01.2026

7.3.12

Rechtswidrige Umgestaltung der Goethestraße in eine Fahrradstraße, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0379/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

7.3.13

Mitteilung 3226/2025 – Stationsgebundenes Carsharing, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0478/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

7.3.14

Bildung für Kinder in der Flüchtlingseinrichtung in Godorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0483/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

7.3.15

Monatelange Baumaßnahmen an der A4 im Bereich der Rodenkirchener Brücke, Unbeantwortete Nachfragen der FDP/KSG Fraktion aus der Sitzung am 26.03.2026 anlässlich der Beantwortung 0318/2026

7.3.16

Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal, Unbeantwortete Nachfragen der CDUFraktion (AN/0554/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025 anlässlich der Beantwortung 0544/2026

7.3.17

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Nachfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 anlässlich der Beantwortung 2690/2025

7.3.18

Mehr naturnahe Bestattungen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0549/2026) aus der Sitzung am 27.04.2026

7.3.19

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Nachfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 27.04.2026 anlässlich der Beantwortung 0740/2026

7.3.20

Umwidmung von Telefonzellen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0559/2026) aus der Sitzung am 27.04.2026

7.3.21

Berücksichtigung des Kölner Südens bei der Errichtung neuer Carsharing-Stationen" (AN/0307/2026), Nachfrage der AfD-Fraktion aus der Sitzung am 27.04.2026 anlässlich Beantwortung 0937/2026

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Änderung der Taktung der Bedarfs-Lichtsignalanlagen auf dem Raderberggürtel in Höhe der Els-Vordemberge-Straße in Köln-Marienburg, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

8.1.2

Sport- und Freizeitfeld in Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

8.1.3

Erhalt der Parkmöglichkeiten Alfterstraße / Bornheimer Straße nach erfolgter Ortsbegehung, Modifizierter Antrag der FDP/KSG Fraktion

52

Stellungnahme "Sicherstellung und Prüfung von wohnungsnahem Parkraum Alfterstraße / Bornheimer Straße" AN/1373/2025

8.1.4

Sanierung Gymnasium Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

8.1.5

Erhöhung der Sicherheit für Grundschulkinder in der Caesarstraße, Antrag der CDU-Fraktion

8.1.6

Mündliche Berichterstattung zur Sanierung des Jean-Löring-Sportparks (Sportpark Süd) und damit verbundener Fragestellungen, Antrag der SPD-Fraktion

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Hinsen und Frau Faßbender mit Beitritt der FDP/KSG

58

Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades

8.2.2

Beschleunigung des Schulbauprojektes Gymnasium Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion

8.2.3

Sicherung des Bahnübergangs der Station „Bayenthalgürtel“ der Stadtbahnlinien 16/17, Antrag der FDP/KSG Fraktion

61

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ud der SPD-Fraktion zum Antrag 0561/2026 - Sicherung des Bahnübergangs der Station "Bayenthalgürtel“ der Stadtbahnlinien 16/17

8.2.4

Quartiersgarage in der Europaschule in Köln-Raderthal, Gemeinsamer Anrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

8.2.5

Prüfung und Umsetzung eines Schulbusangebotes zu den weiterführenden Schulen in Rodenkirchen , Antrag der AFD-Fraktion,

64

Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

8.2.6

Moratorium zum Abbau von öffentlichen Telefonzellen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP/KSG Fraktion

8.2.7

Digitale Auslastungsanzeige an P+R Anlage Rodenkirchen Bahnhof, Antrag der SPD-Fraktion

8.2.8

Moratorium für den „Masterplan Parken“ im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der FDP/KSG Fraktion

8.2.9

Errichtung einer Lärmmessstelle für Fluglärm im Stadtteil Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP/KSG Fraktion

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Baubeschluss für die Generalsanierung der Dransdorfer Straße zwischen Sinziger Straße und Hausnummer 60 sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung, hier: Finanzstelle: 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

10.2.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"

10.2.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"

10.2.4

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026

10.2.5

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms

10.2.6

"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025

10.2.7
10.2.8
10.2.9

Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025/2026

10.2.10

Details

Beginn
22.06.2026 17:00 Uhr
Ende
22.06.2026 00:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal