Mandari Insight

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 22. Juni 2026 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (107)

1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Sicherstellen wohnraumnaher Parkmöglichkeiten und Erstellung eines Parkkonzepts für den Bereich Alfterstraße/Bornheimer Straße

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung einer direkten Busverbindung/Verstärkerlinie zwischen Hahnwald und Rondorf und einer Haltestelle nahe der St. George´s School, Aktenzeichen 52/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anwohnerparken und Anliegerstraße Swisttalstraße, Aktenzeichen 21/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Installation von Trinkwasserspendern im Grüngürtel, Aktenzeichen 64/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 16.03.2026 (0737/2026) betreffend „Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße“.

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der FDP/KSG-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 27.04.2026 bezüglich der Toiletten am Gymnasium Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Schrifliche Anfrage der FDP/KGS-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen (AN/0555/2026) betreffend "Zukunft der Verkehrsverbindung Im Wasserwerkswäldchen in Rondorf-Hochkirchen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion FDP/KSG vom 08.12.2025 betreffend "Sicherheit und Kostensteigerung beim Kreisel Sürther Straße/Grüngürtelstraße" (AN/1405/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 27.04.2026 bezüglich der geplanten Schulen in Rondorf aus der priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Dr. Sabine Müller aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 27.04.2026 bezüglich der Gestaltung des Vorplatzes des Bezirksrathauses Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Machbarkeit eines sicheren Flussbades in Rodenkirchen im Zuge der Olympiabewerbung, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Umgestaltung der Trauerhalle sowie Errichtung einer ansprechenden Toilettenanlage auf dem Friedhof Steinneuerhof in Köln-Rondorf, Anfrage der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Sachstand Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Sachstand Baumaßnahmen GGS Bernkasteler Str., Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Schulentwicklungsplanung in der Parkstadt Süd in Köln-Bayenthal, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Trödelmärkte in Godorf, Anfrage der CDU-Frage

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Zuteilung von Sportstätten an Sportvereine, Anfrage der CDU-Frage

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0889/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0898/2025) aus der Sitzung am 30.06.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Tempo 30 – Sürther Straße – Antrag AN 0318/2023 vom 13.03.2023, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1367/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Auslastung der Wasserflächen in den Schwimmbädern im Stadtbezirk 2; Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1434/2025) aus der Sitzung am 08.12.2025

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3.11

Baumfällungen und Bauprojekt Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0076/2026) aus der Sitzung am 26.01.2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Rechtswidrige Umgestaltung der Goethestraße in eine Fahrradstraße, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0379/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Mitteilung 3226/2025 – Stationsgebundenes Carsharing, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0478/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Bildung für Kinder in der Flüchtlingseinrichtung in Godorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0483/2026) aus der Sitzung am 16.03.2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Monatelange Baumaßnahmen an der A4 im Bereich der Rodenkirchener Brücke, Unbeantwortete Nachfragen der FDP/KSG Fraktion aus der Sitzung am 26.03.2026 anlässlich der Beantwortung 0318/2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.16

Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal, Unbeantwortete Nachfragen der CDUFraktion (AN/0554/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025 anlässlich der Beantwortung 0544/2026

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3.17

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Nachfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 anlässlich der Beantwortung 2690/2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.18

Mehr naturnahe Bestattungen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0549/2026) aus der Sitzung am 27.04.2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.19

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Nachfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 27.04.2026 anlässlich der Beantwortung 0740/2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.20

Umwidmung von Telefonzellen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP/KSG Fraktion (AN/0559/2026) aus der Sitzung am 27.04.2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.21

Berücksichtigung des Kölner Südens bei der Errichtung neuer Carsharing-Stationen" (AN/0307/2026), Nachfrage der AfD-Fraktion aus der Sitzung am 27.04.2026 anlässlich Beantwortung 0937/2026

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Änderung der Taktung der Bedarfs-Lichtsignalanlagen auf dem Raderberggürtel in Höhe der Els-Vordemberge-Straße in Köln-Marienburg, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Sport- und Freizeitfeld in Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Erhalt der Parkmöglichkeiten Alfterstraße / Bornheimer Straße nach erfolgter Ortsbegehung, Modifizierter Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.4

Sanierung Gymnasium Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Erhöhung der Sicherheit für Grundschulkinder in der Caesarstraße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.6

Mündliche Berichterstattung zur Sanierung des Jean-Löring-Sportparks (Sportpark Süd) und damit verbundener Fragestellungen, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Mündlicher Bericht zur Verkehrsplanung für den Stadtbezirk Rodenkirchen, Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerinnen Frau Hinsen und Frau Faßbender mit Beitritt der FDP/KSG

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2.2

Beschleunigung des Schulbauprojektes Gymnasium Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

8.2.3

Sicherung des Bahnübergangs der Station „Bayenthalgürtel“ der Stadtbahnlinien 16/17, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

8.2.4

Quartiersgarage in der Europaschule in Köln-Raderthal, Gemeinsamer Anrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

8.2.5

Prüfung und Umsetzung eines Schulbusangebotes zu den weiterführenden Schulen in Rodenkirchen , Antrag der AFD-Fraktion,

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.6

Moratorium zum Abbau von öffentlichen Telefonzellen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2.7

Digitale Auslastungsanzeige an P+R Anlage Rodenkirchen Bahnhof, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.2.8

Moratorium für den „Masterplan Parken“ im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.9

Errichtung einer Lärmmessstelle für Fluglärm im Stadtteil Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP/KSG Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Widmung eines Teilstücks der Straße Im Garten in Köln-Weiß

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Thomas Begegnungsstätte in Köln-Meschenich, Beirat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2026 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Baubeschluss für die Generalsanierung der Dransdorfer Straße zwischen Sinziger Straße und Hausnummer 60 sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung, hier: Finanzstelle: 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2
10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Niederschrift 18. Runder Tisch Radverkehr Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025/2026

10.2.10

Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Entwurfsplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 10. Juni 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Voreinschätzung zur Zustimmungsfähigkeit eines Vorhabens für Verfahrenserleichterung des "Wohnungsbau-Turbos": Am Stiftswäldchen 19 in Köln-Hahnwald

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

95

Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde - Aufstieg vom S.C. Fortuna Köln e.V. in die 3. Liga – Anforderungen und Auswirkungen vor Ort

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

96

TOP B Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema Verkehrsplanung für den Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

97

Beantwortung der Anfrage AN/0911/2026 der SPD-Fraktion bezüglich der Baumaßnahmen an der Gemeinschaftsgrundschule Bernkasteler Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

98

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV2 vom 24.03.2025 (AN/0288/2025) betreffend Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

99

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-/KSG-Fraktion aus der Sitzung der BV Rodenkirchen vom 16.01.2026 betreffend Baumfällungen und Bauprojekt Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth (AN/0076/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

100

Sicherstellen wohnraumnaher Parkmöglichkeiten und Erstellung eines Parkkonzepts für den Bereich Alfterstraße/Bornheimer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

101

Stellungnahme "Sicherstellung und Prüfung von wohnungsnahem Parkraum Alfterstraße / Bornheimer Straße" AN/1373/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

102

Änderungsantrag der CDU-Fraktion - Sanierung Gymnasium Rodenkirchen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

103

Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Ausweitung der Öffnungszeiten des Rodenkirchenbades während der Schließung des Agrippabades

Ergebnis: Sache ist erledigt

104

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ud der SPD-Fraktion zum Antrag 0561/2026 - Sicherung des Bahnübergangs der Station "Bayenthalgürtel“ der Stadtbahnlinien 16/17

Ergebnis: ungeändert empfohlen

105

Änderungsantrag der CDU-Fraktion - Quartiersgarage in der Europaschule in Köln-Raderthal

Ergebnis: Sache ist erledigt

106

Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

107

Umwidmung von Telefonzellen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
22.06.2026 17:00 Uhr
Ende
22.06.2026 22:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal