Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 03. Dezember 2019 um 11:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorbericht des Stadtkämmerers
Haushaltsplan 2020 - Produkthaushalt (inklusive Entwurf Produktbuch)
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2023
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2019 - 2023
Haushaltssatzung 2020
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2020
Wirtschaftsplan 2020 Eigenbetrieb Bäder (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2020 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inklusive Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2020 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inklusive Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Errichtung eines Zentrums für Stadtnatur in der Orangerie
Neuausrichtung der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG und Übergang der kommunalen Sportstätten
Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege in Darmstadt
Bebauungsplan O 32 - Mathildenhöhe Ost - (Beschluss zur 2. Offenlage)
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Bessungen Nord
Realisierungswettbewerb Ostbahnhof; Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses zur Neugestaltung des Umfelds Ostbahnhof
Neubau einer Kindertagesstätte auf dem Gelände der Ludwig-Schwamb-Schule hier: Vergabe von Planungsaufträgen
Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung – (Satzungsbeschluss)
2. Änderung der Satzung über die Einschränkung der und den Verzicht auf die Herstellung von notwendigen und nicht notwendigen Stellplätzen in der Lincoln-Siedlung (Einschränkungs- und Verzichtssatzung Lincoln-Siedlung)
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 – Frankfurter Landstraße 171 bis 173 – (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Bauliche und organisatorische Erweiterung der Heinrich-Heine-Schule zu einer 3-zügigen Grundschule
Bürgerhaushalt 2.0, erste Runde 2019 - Vorschlag Idee #150: (Nr. 7 Autofreier Sonntag)
Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße
AG §78 SGBVIII - Neustrukturierung der Kinder- und Jugendarbeit in Darmstadt
Förderprojekt „NaMoLi - Implementierung innovativer nachhaltiger Mobilitätskonzepte in Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln-Siedlung in Darmstadt“ im Rahmen der „MobilitätsWerkStadt 2025' – Wettbewerb des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Firma CRI Wertgrund Wohnen GmbH & Co. KG auf dem Grundstück Haardtring 5 - 21
Soziale Stadt Darmstadt-Kranichstein, Neugestaltung Stadtteileingang West, Kranichsteiner Straße
Erforderliche Erweiterung und Erneuerung des Sirenennetzes in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Anpassung der Eintrittspreise im Jugendstilbad (Betreiber Fa. Aquapark)
Strategieentwicklungsprozess kommunale Ausbildungs– und Arbeitsmarktstrategie
Planungsrechtliche Absicherungsmöglichkeiten des Bayerischen Biergartens - Prüfauftrag an den Magistrat aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019 (V-Nr. 2019/0160)
Umfrage bei Bürgerinnen und Bürgern zum Darmstädter Stadtwald
Haushalt 2020 – Finanzstatusbericht
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 17. Oktober 2019 betr. Gute-Arbeit und Tarifbindung beim Wohnpark Kranichstein
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 21. November 2019 betr. Erweiterung des Gehweges hinter der Georg-August-Zinn-Schule (GAZ-Schule) auf städtischem Gebiet
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 1. November 2019 betr. Erwerb bzw. Einführung eines Kältebusses
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, SPD, FDP und UWIGA vom 18. November 2019 betr. Änderung der Satzung über die Enschädigung für ehrenamtlich Tätige
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 03.12.2019 11:00 Uhr
- Ende
- 03.12.2019 20:30 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2