Rat

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Aktuelle Stunde

Eingänge und Mitteilungen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ratsmitgliedern

Anregungen der Bezirksvertretungen

Anregungen des Integrationsrates

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Europäische Charta zur Umsetzung der Gleichberechtigung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene, Aktionsplan 2013 – 2015, Auftrag Nr. 9 Männer und Jungen in der Gleichstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Richtlinien für die Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Münster "Münster-Nadel - Ehrung für vorbildlichen bürgerschaftlichen Einsatz"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fairtrade-Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Anregung des Integrationsrates "Kommunales Wahlrecht für alle Migrantinnen und Migranten in NRW"

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, für das Kalenderjahr 2016

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Einführung der Satzung zur Erhebung der Beherbergungsteuer

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags durch die Stadt Münster an die Stadtwerke Münster GmbH gemäß Art. 5 Abs. 2 VO 1370/2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - Projektaufruf 2016 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfergebnis zur Einführung des Instrumentes einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung)

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Antrag zur Änderung des Regionalplans Münsterland zur Darstellung von weiteren Wohnsiedlungsbereichen im Stadtgebiet Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Geschwister-Scholl-Gymnasium, Verlängerung der Teilnahme an dem Schulversuch "Abitur nach 12 oder 13 Jahren"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Modellbausteine für schulische Inklusion - Schule an der Beckstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Unterstützung von Elterninitiativen in finanziellen Notlagen - Auswirkungen aktueller Tariferhöhungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Neue temporäre Einrichtungen in Modulbauweise an verschiedenen Standorten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Herrichtung des ehemaligen Vereinsheims SC Westfalia Kinderhaus als Flüchtlingseinrichtung und Nachfinanzierung von Baumaßnahmen am Standort Grevener Straße 217

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Jahresbericht 2015 der Arbeit der Ombudsstelle für das Jobcenter Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fortsetzung der Ausbauoffensive durch Schaffung neuer Plätze zur Kindertagesbetreuung - Bedarfsentwicklung, weitere Ausbaustrategien sowie immobilienwirtschaftliche und bauliche Handlungssätze

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Errichtung einer Gesamtschule am Standort der Paul-Gerhardt-Realschule, Jüdefelder Straße 10

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierung Bürgerhaus Kinderhaus nach Unwetterschaden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Teilnahme am Modellprojekt "Global nachhaltige Kommune in NRW"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung von Gebühren und Entgelten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

Verschiedenes