Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 01. September 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (53)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Rahmenplan Maßnahmenplan
Neugestaltung Ernst-Ludwigs-Platz Herstellung der Platzfläche sowie Möblierung und Begrünung; Sanierung des Andienungstunnels Galeria Karstadt Kaufhof und Carree
Sofortprogramm Klimaschutz
Abschlussbericht zur Energie- und CO2-Bilanz (Bezugsjahr 1990) sowie Evaluation des integrierten Klimaschutzkonzepts von 2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ausschreibung Handreichung zum Klimaschutz
Vorlage einer Grünflächenstrategie
Digitalisierung der schulischen Bildung; Medienentwicklungsplan/DigitalPakt
Bebauungsplan S 26 – Ludwigshöhviertel – (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss)
Einführung und Erprobung eines On-Demand Shuttle-Systems als Ergänzung des bestehenden ÖPNV-Angebots
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 25. Juni 2020 betr. Masterplan 2030+
Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht I - Innenstadt
Kostenneutrale Laufzeitverlängerung des Förderprojekts 'Nachhaltige Mobilität Lincoln (NaMoLi) - Implementierung innovativer nachhaltiger Mobilitäskonzepte in Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln-Siedlung ind Darmstadt' im Rahmen der 'MobilitätsWerkStadt 2025' - Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) (Phase 1)
Fortführung des Förderprojekts 'Nachhaltige Mobilität Lincoln (NaMoLi) - Implementierung innovativer nachhaltiger Mobilitätskonzepte in Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln-Siedlung in Darmstadt' (Phase 2) im Rahmen der 'MobilitätsWerStadt 2025' - Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
Einrichtung einer Fachstelle zur Demokratieförderung und phänomenübergreifende Extremismusprävention (DEXT-Fachstelle)
'Kita Waldkolonie', Trierer Straße 20 hier: Umbau und Modernisierung der Kindertagesstätte 'Kita Waldkolonie'
Städtische Kindertagesstätte „Kurt-Schumacher-Haus“, Erweiterung der Sanitäranlage Kurt-Schumacher-Straße 7, 64297 Darmstadt
Einrichtung einer Erhebungsstelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt für den Zensus 2021
Zusatzhaftpflichtversicherung für die ehrenamtlichen aktiven Einsatzkräfte der 4 Stadtteilfeuerwehren sowie für den Stadtbrandinspektor und dessen Vertreter
Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (5. Auflage)
Außerplanmäßige Mittel gemäß § 100 HGO zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie
'Vom Zufluchtsort zur Heimat' - Dokumentation der Fluchtzuwanderung 2015 – 2017 und Wegweiser für nachhaltiges kommunales Integrationsmanagement
Kostenneutrale Projektlaufzeitverlängerung des Förderprojekts 'QuartierMobil - Strategien zur Zukunft urbaner Mobilität' (Phase 1) im Rahmen der Fördermaßnahme 'Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt' des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
Fortführung des Förderprojekts 'QuartierMobil: Persistenz und Dynamik urbaner Mobilität - Strategien zur Zukunft von der Quartiersebene bis zur Gesamtstadt' (Phase 2) im Rahmen der Fördermaßnahme 'Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt' des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
Bürgerhaushalt 2.0, zweite Runde 'Unser Vorschlag für die Politik'-Vorschlag # 207 (Bauminseln zwischen den Parkplätzen begrünt lassen Patenschaften (Kranichstein)
Vorübergehende Anpassung der Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für die Kinder- und Jugendarbeit der Jugendgruppen, Jugendverbände und Vereine in der Wissenschafts-stadt Darmstadt
Aufstockung der finanziellen Leistungen für soziale Dienstleister im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) ab 1. Juni 2020 auf 100%
Leistungsbeschreibung der Neuaufstellung des integrierten Klimaschutzkonzepts der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Blühflächenpatenschaften für Bürgerinnen und Bürger in Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Juni 2020 betr. Beteiligung für Profis - Ortsbeiräte für Darmstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Juni 2020 betr. Wiedereinrichtung der Bürgerbüros und der Meldestellen als dezentrale Bürgerverwaltung in den Stadtteilen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 17. August 2020 betr. Querdenken-Gruppe 615 in Darmstadt
Antrag der Fraktion UWIGA vom 18. August 2020 betr. Fahrradstellplätze Innenstadt
Antrag der Fraktion UWIGA vom 18. August 2020 betr. Bebauungsplan Messplatz
Antrag der SPD-Fraktion vom 18. August 2020 betr. Veranstaltung oder Teilnahme an einer Solar Challenge
Antrag der AfD-Fraktion vom 18. August 2020 betr. Nachrüstung Abwasseranlage für Infiltrierungen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und UFFBASSE vom 20. August 2020 betr. Pilotprojekt 'Tiny Forests für Darmstadt!'
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 21. August 2020 betr. Anschaffung von Baumbewässerungssäcken oder -beuteln
Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Januar 2020 betr. Jobticket
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 08.06.2020 betr. Mehr Lärm- und Abgasschutz entlang der B3
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 19. August 2020 betr. Abplanung der 'Renaturierung Rabenfloß'
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 27. August 2020 betr. Darmstadt beteiligt sich an der 'Earth Night' am 17.09.2020 und hilft damit uns und der Umwelt
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 01.09.2020 16:00 Uhr
- Ende
- 01.09.2020 22:00 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1