Kostenneutrale Laufzeitverlängerung des Förderprojekts 'Nachhaltige Mobilität Lincoln (NaMoLi) - Implementierung innovativer nachhaltiger Mobilitäskonzepte in Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln-Siedlung ind Darmstadt' im Rahmen der 'MobilitätsWerkStadt 2025' - Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) (Phase 1)

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Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. ist 
Mitglied der Helmholtz-Gemeinschaft. Vertreter des DLR 
sind der Vorstand und von ihm ermächtigte Personen. 
Auskünfte erteilt der Leiter Allgemeine Rechtsangelegen- 
heiten, Linder Höhe, 51147 Köln (Hauptsitz des DLR). 
Deutsches Zentrum für  
Luft- und Raumfahrt e.V. 
Erleichterung der Rahmenbedingungen für die Projektförderung des BMBF-Wettbewerbs 
MobilitätsWerkStadt 2025 aufgrund der Corona-Pandemie 
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, 
angesichts möglicher Beeinträchtigungen bei der Durchführung Ihres BMBF-geförderten Projekts im 
Rahmen der MobilitätsWerkStadt 2025 sollen Möglichkeiten der Flexibilisierung in der Projektförde-
rung genutzt werden. 
Die nachstehenden Informationen zeigen hierfür Möglichkeiten auf, die sofort umgesetzt werden 
können.  
1. Verzögerungen in Projekten
Begründete Verzögerungen in der Projektdurchführung aufgrund der aktuellen Herausforderungen
durch das Coronavirus können durch eine dreimonatige Laufzeitverlängerung (bis zum 31.03.2021)
berücksichtigt werden. Die Phase 2 der MobilitätsWerkStadt wird ab dem 01.04.2021 starten. Wo
erforderlich, ist auch eine Erhöhung der Gesamt-Zuwendung, vor allem für Personalaufwendungen,
möglich. Dies hängt auch davon ab, zu welchem Zeitpunkt Personal eingestellt wurde und ob Ihre
Ausgabenposition noch einen entsprechenden Puffer aufweist. Es wird im Einzelfall entschieden.
In der Bekanntmachung ist der Zeitpunkt der Skizzeneinreichung für Phase 2 nach acht Monaten 
(01.09.2020) vorgesehen. Dieser Zeitpunkt wird angepasst und verschiebt sich adäquat zur mögli-
chen Projektlaufzeitverlängerung um drei Monate auf den 01.12.2020. 
2. Veranstaltungen im Rahmen der Projekte
Verschiedene Veranstaltungen wie die Auftaktveranstaltung zu Ihrem Projekt oder Beteiligungs-
workshops (o.ä.) können aktuell nicht durchgeführt werden. Bitte prüfen Sie, ob es sinnvoll ist, die
Veranstaltung zu verschieben. Sollte dies zu ungewiss bzw. aufgrund der kurzen, einjährigen Lauf-
An Verteiler 
Florian Strunk 
2158 
1540 
florian.strunk@dlr.de 
07. April 2020
Anlage zur Magistratsvorlage NaMoLi 1

– 2 –
Deutsches Zentrum für  
Luft- und Raumfahrt e.V. 
zeit von Phase 1 irgendwann nicht mehr zielführend sein, prüfen Sie bitte, ob kurzfristig alternative 
Veranstaltungsformate möglich sind, die eine Präsenzveranstaltung ersetzen können (z.B. Webkon-
ferenzen). Eine verstärkte Presse- und Öffentlichkeitsarbeit oder Kommunikation mit den beteiligten 
Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern könnten zudem hilfreich sein.  
Bei kurzfristiger Absage einer Veranstaltung sollen die jeweiligen vertraglichen Regelungen genutzt 
werden, z.B. durch Verschiebungen und Ausfallzahlungen. Den Umständen angemessene Kompen-
sationen können im Rahmen von Vertragsanpassungen ermöglicht werden. Entsprechende Zahlun-
gen für abgesagte, nicht durchgeführte Veranstaltungen sind zuwendungsfähig. 
3. Reisekosten
Soweit Reisen aufgrund des Coronavirus abgesagt werden, können notwendige Stornokosten er-
stattet werden (vgl. § 10 Abs. 2 BRKG).
4. Schriftformerfordernisse
Dort, wo im Zuwendungsverfahren ein zwingendes Schriftformerfordernis besteht und dies derzeit
nicht eingehalten werden kann, können vorab die folgenden Übermittlungswege genutzt werden:
- E-Mail mit einer qualifizierten elektronischen Signatur oder
- Übermittlung des unterschriebenen Dokumentes per Telefax/Computerfax oder
- Scan bzw. Foto des unterschriebenen Dokuments per E-Mail.
Das unterschriebene Papierdokument ist nachzureichen. 
5. Verwendungsfristen
Die Nichteinhaltung von Verwendungsfristen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus
haben Zuwendungsempfänger regelmäßig nicht zu vertreten. Von der Erhebung von Zinsen
soll in diesem Fall abgesehen werden.
6. Nachweispflichten
Die Fristen für einzureichende Berichte werden bei Bedarf per E-Mail um einen angemessenen
Zeitraum verlängert. Dies gilt auch für die Vorlage von Verwendungsnachweisen und
Zwischennachweisen.
Soweit Statusseminare als Zwischennachweis geplant sind, aber derzeit nicht durchgeführt 
werden können, kann ausnahmsweise z.B. die Übersendung der Präsentationsunterlagen per 
E-Mail als sachlicher Zwischennachweis anerkannt werden. Wo angemessen, kann auch auf
andere Weise von Formalitäten des Sachberichts bei Zwischennachweisen abgewichen
werden, sofern eine Beurteilung des Projektfortschritts möglich bleibt.
Und noch etwas in eigener Sache: 
Unabhängig der formulierten Erleichterungen für Ihre Projektabwicklung wären wir vor dem Hinter-
grund der aktuellen Krisensituation sehr dankbar, wenn Sie uns ggf. noch kurz auf folgende Frage 
Anlage zur Magistratsvorlage NaMoLi 1

– 3 –
Deutsches Zentrum für  
Luft- und Raumfahrt e.V. 
antworten bzw. eine diesbezügliche Einschätzung geben könnten (wenn möglich bitte bis zum 10. 
April): 
Sehen Sie für Ihr Projekt eventuell Anpassungen, um ggf. durch eine (teilweise) Neuausrichtung 
Ihrer Forschungsfragen und empirischen Erhebungen die derzeitige Krisensituation erfassen, und 
neue Erkenntnisse und Empfehlungen ableiten zu können, die einer gesellschaftlichen Nachhaltig-
keitstransformation nützlich wären (z.B. Empfehlungen zur Ausgestaltung des geplanten Konjunk-
turprogramms)? 
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. 
Mit freundlichen Grüßen 
elektr. gez. 
i. A.
Florian Strunk
Anlage zur Magistratsvorlage NaMoLi 1

Punkt 19: Kostenneutrale Laufzeitverlängerung des Förderprojekts "Nachhaltige Mobilität 
Lincoln (NaMoLi) - Implementierung innovativer nachhaltiger Mobilitäskonzepte in 
Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln-Siedlung ind 
Darmstadt" im Rahmen der "MobilitätsWerkStadt 2025" - Wettbewerb des 
Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) (Phase 1) 
 (V-Nr. 2020/0221) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
  
Stimmenthaltung: AfD

Punkt 6: Kostenneutrale Laufzeitverlängerung des Förderprojekts "Nachhaltige Mobilität 
Lincoln (NaMoLi) - Implementierung innovativer nachhaltiger Mobilitäskonzepte in 
Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln-Siedlung ind 
Darmstadt" im Rahmen der "MobilitätsWerkStadt 2025" - Wettbewerb des 
Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) (Phase 1) 
 (V-Nr. 2020/0221) 
 
 Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
  
 Stimmenthaltung: AfD-Fraktion

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle: 
06.08.2020 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Mobilitätsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 68 10.1 
IV 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0221 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
218 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:511060 
Kostenstelle:068-001-10000 Investitionsnummer:        
Kostenträger: 5110-61 Sachkonto: diverse 
 
Betreff: Kostenneutrale Laufzeitverlängerung des Förderprojekts "Nachhaltige Mobilität 
Lincoln (NaMoLi) - Implementierung innovativer nachhaltiger Mobilitäskonzepte in 
Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln -Siedlung ind 
Darmstadt" im Rahmen der "MobilitätsWerkStadt 2025" - Wettbewerb des 
Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) (Phase 1)  
 
Vorlage vom: 28.07.2020  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt stimmt einer kostenneutralen Laufzeitverlängerung für 
Phase 1 des Förderprojekts „Nachhaltige Mobilität Lincoln“ (Phase 1) im Rahmen der 
MobilitätsWerkStadt 2025“ des Bundesministeriums für Bildung und  Forschung (BMBF) 
für die Zeit vom 01.01.2021 bis zum 31.03.2021 zu.  
 
2. Der kw-Vermerk der für dieses Projekt eingerichteten Stelle Nr. 1617 GVPl. (Loga 9593) 
1,00 VZÄ, EG 13 TVöD wird entsprechend verlängert (kw 2021).

- 3 - 
 
Anlagen: Anlage_NaMoLi 1 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 12.08.2020 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 28. Jul 2020  
 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich erfolgreich mit dem Forschungsvorhaben 
„Nachhaltige Mobilität Lincoln - Implementierung innovativer nachhaltiger 
Mobilitätskonzepte in Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln -
Siedlung in Darmstadt“ (NaMoLi 1) an dem Wettbewerb „MobilitätsWerkStadt 2025 “ des 
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beworben. Der Projektstart NamoLi 1 
(Fördermaßnahme „MobilitätsWerkStadt 2025“) war zunächst für den 01.01.2020 angesetzt. 
Aufgrund von Verzögerungen in der Ausschreibung konnte die Stelle jedoch ers t zum 
01.04.2020 besetzt werden. Das Förderprojekt wird in die Abteilung Mobilität, Sachgebiet 
konzeptionelle Mobilitätsplanung des Mobilitäsamtes bearbeitet und  trägt wesentlich zur 
Umsetzung des Mobilitätskonzeptes in der Lincoln -Siedlung bei.  
 
Das Projektende war zunächst für den 31.12.2020 vorgesehen. Aufgrund der Corona -
Pandemie hat der Projektträger mit dem Schreiben vom 07. April 2020 (siehe Anlage) eine 
dreimonatige Laufzeitverlängerung gewährt, sofern es zu begründeten Verzögerungen 
gekommen ist. Aufgrund der oben genannten Gründe sowie weiterer Corona bedingter 
Verzögerungen bei der partizipativen Einbindung der Bewohnerschaft (bspw. Arbeitskreis 
Mobilität und Fahrradaktionstag) soll der kw -Vermerk der Stelle -Nr. 1617 (GVPI. [Loga 
9593] - verlängert werden. Hierzu stehen aus den Monaten Januar bis März 2020 
ausreichend Mittel zu Verfügung. Der Projektpartner, die Goethe Universität Frankfurt a. M., 
wird ebenfalls eine kostenneutrale Laufzeitverlängerung beantragen.  
 
Durch die rasant gestiegene Ein wohnerzahl (in den letzten 10 Jahren um 20.000) und auch 
die in Zukunft zu erwartende Zunahme u.a. aufgrund der guten Arbeitsplatzsituation, gilt es 
neben der Schaffung von Wohnraum Lösungen für die sich daraus ergebenen Belastungen 
des ruhenden und fließe nden Verkehrs zu finden. Besonders auch vor dem Hintergrund des 
Dieselfahrverbotes sowie der Verpflichtungen aus dem Luftreinhalteplan alles zu 
unternehmen, um die Luftschadstoffe zu minimieren. Mit dem nachhaltigen 
Mobilitätskonzept der Lincoln -Siedlung wird diesen Anforderungen bereits Rechnung 
getragen.  
 
Mit der kostenneutralen Laufzeitverlängerung des Projekts NaMoLi 1 soll die Möglichkeit 
geschaffen werden, das Mobilitätskonzept der Lincoln -Siedlung weiter partizipativ mit der 
Zivilgesellschaft sowie mit den an der Entwicklung beteiligten Akteuren umzusetzen – sofern 
es Corona bedingt möglich sein wird. Die regelmäßig stattfindenden Jourfix -Termine mit 
bauverein AG, HEAG mobilo und der Stadt Darmstadt sollen fortgeführt werden, um auf die 
Belange der Bewohnerschaft eingehen zu können und die Entwicklungen des 
Mobilitätskonzeptes aktiv gestalten und stetig steuern zu können. Denn mit der Akzeptanz 
durch die Bewohnerschaft steht und fällt das Mobilitätskonzept. Das Leuchtturmprojekt 
bedarf einer intensive n Begleitung um weiterhin das Mobilitätskonzept an den Bedarfen und 
Bedürfnissen der Bewohnerschaft ausrichten zu können.  
 
Durch die mögliche Projektverlängerung kann der Prozess fortgeführt und vorbereitend auf 
das Ludwigshöhviertel übertragen werden. Wi ssenschaftliche Erkenntnisse sollen über die 
Wirkung und Akzeptanz des Mobilitätskonzeptes auf die Alltagsmobilität gewonnen werden.

Inhaltlich wird das Projekt einen wichtigen Verknüpfungspunkt im Rahmen der Erstellung des 
Mobilitätskonzeptes Darmsta dt 2030+ darstellen.  
 
 
Dezernat I    Dezernat IV 
     i. V. 
 
 
 
Jochen Partsch   Jochen Partsch 
Oberbürgermeister   Oberbürgermeister

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
06.08.2020 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat       an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Mobilitätsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0221 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:511060 
Kostenstelle: 068-001-10000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5110-61 Sachkonto: diverse 
 
Betreff: Kostenneutrale Laufzeitverlängerung des Förderprojekts "Nachhaltige Mobilität 
Lincoln (NaMoLi) - Implementierung innovativer nachhaltiger Mobilitäskonzepte in 
Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln -Siedlung ind 
Darmstadt" im Rahmen der "MobilitätsWerkStadt 2025" - Wettbewerb des 
Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) (Phase 1)  
 
Vorlage vom: 28.07.2020  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt stimmt einer kostenneutralen Laufzeitverlängerung für 
Phase 1 des Förderprojekts „Nachhaltige Mobilität Lincoln“ (Phase 1) im Rahmen der 
MobilitätsWerkStadt 2025“ des Bundesministeriums für Bildung und  Forschung (BMBF) 
für die Zeit vom 01.01.20 21 bis zum 31.03 .2021 zu. 
2. Der kw-Vermerk der für dieses Projekt eingerichteten Stelle Nr. 1617 GVPl. (Loga 9593) 
1,00 VZÄ, EG 13 TVöD wird entsprechend verlängert (kw 2021).

- 2 - 
Anlagen: Anlage_NaMoLi 1  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 28. Jul 2020 
 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich erfolgreich mit dem Forschungsvorhaben 
„Nachhaltige Mobilität Lincoln - Implementierung innovativer nachhaltiger 
Mobilitätskonzepte in Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln -
Siedlung in Dar mstadt“ (NaMoLi 1) an dem Wettbewerb „MobilitätsWerkStadt 2025“ des 
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beworben. Der Projektstart NamoLi 1 
(Fördermaßnahme „MobilitätsWerkStadt 2025“) war zunächst für den 01.01.2020 angesetzt. 
Aufgrund von V erzögerungen in der Ausschreibung konnte die Stelle jedoch erst zum 
01.04.2020 besetzt werden. Das Förderprojekt wird in die Abteilung Mobilität, Sachgebiet 
konzeptionelle Mobilitätsplanung des Mobilitäsamtes bearbeitet und  trägt wesentlich zur 
Umsetzung des Mobilitätskonzeptes in der Lincoln -Siedlung bei.  
 
Das Projektende war zunächst für den 31.12.2020 vorgesehen. Aufgrund der Corona -
Pandemie hat der Projektträger mit dem Schreiben vom 07. April 2020 (siehe Anlage) eine 
dreimonatige Laufzeitverlängerung gewährt, sofern es zu begründeten Verzögerungen 
gekommen ist. Aufgrund der oben genannten Gründe sowie weiterer Corona bedingter 
Verzögerungen bei der partizipativen Einbindung der Bewohnerschaft (bspw. Arbeitskreis 
Mobilität und Fahrradaktionstag) soll de r kw-Vermerk der Stelle -Nr. 1617 (GVPI. [Loga 
9593] - verlängert werden. Hierzu stehen aus den Monaten Januar bis März 2020 
ausreichend Mittel zu Verfügung. Der Projektpartner, die Goethe Universität Frankfurt a. M., 
wird ebenfalls eine kostenneutrale Lau fzeitverlängerung beantragen.  
 
Durch die rasant gestiegene Einwohnerzahl (in den letzten 10 Jahren um 20.000) und auch 
die in Zukunft zu erwartende Zunahme u.a. aufgrund der guten Arbeitsplatzsituation, gilt es 
neben der Schaffung von Wohnraum Lösungen für  die sich daraus ergebenen Belastungen 
des ruhenden und fließenden Verkehrs zu finden. Besonders auch vor dem Hintergrund des 
Dieselfahrverbotes sowie der Verpflichtungen aus dem Luftreinhalteplan alles zu 
unternehmen, um die Luftschadstoffe zu minimieren.  Mit dem nachhaltigen 
Mobilitätskonzept der Lincoln -Siedlung wird diesen Anforderungen bereits Rechnung 
getragen.  
 
Mit der kostenneutralen Laufzeitverlängerung des Projekts NaMoLi 1 soll die Möglichkeit 
geschaffen werden, das Mobilitätskonzept der Lincoln -Siedlung weiter partizipativ mit der 
Zivilgesellschaft sowie mit den an der Entwicklung beteiligten Akteuren umzusetzen – sofern 
es Corona bedingt möglich sein wird. Die regelmäßig stattfindenden Jourfix -Termine mit 
bauverein AG, HEAG mobilo und der Stadt  Darmstadt sollen fortgeführt werden, um auf die 
Belange der Bewohnerschaft eingehen zu können und die Entwicklungen des 
Mobilitätskonzeptes aktiv gestalten und stetig steuern zu können. Denn mit der Akzeptanz 
durch die Bewohnerschaft steht und fällt das M obilitätskonzept. Das Leuchtturmprojekt 
bedarf einer intensiven Begleitung um weiterhin das Mobilitätskonzept an den Bedarfen und 
Bedürfnissen der Bewohnerschaft ausrichten zu können.  
 
Durch die mögliche Projektverlängerung kann der Prozess fortgeführt un d vorbereitend auf 
das Ludwigshöhviertel übertragen werden. Wissenschaftliche Erkenntnisse sollen über die 
Wirkung und Akzeptanz des Mobilitätskonzeptes auf die Alltagsmobilität gewonnen werden.

- 4 - 
 
 
Inhaltlich wird das Projekt einen wichtigen Verknüpfungspunkt im Rahmen der Erstellung des 
Mobilitätskonzeptes Darmstadt 2030+ darstellen.  
 
 
Dezernat I    Dezernat IV 
     i. V. 
 
 
 
Jochen Partsch    Jochen Partsch  
Oberbürgermeister    Oberbürgermeister

Punkt 20: Kostenneutrale Laufzeitverlängerung des Förderprojekts "Nachhaltige Mobilität 
Lincoln (NaMoLi) - Implementierung innovativer nachhaltiger Mobilitäskonzepte in 
Neubausiedlungen und Konversionsflächen am Beispiel der Lincoln-Siedlung ind 
Darmstadt" im Rahmen der "MobilitätsWerkStadt 2025" - Wettbewerb des 
Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) (Phase 1) 
 (V-Nr. 2020/0221) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: 2 Stimmen aus AfD