Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (5. Auflage)

Punkt 27: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (5. Auflage) 
 (V-Nr. 2020/0201) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: 2 Stimmen aus AfD

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle: 
23.07.2020 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Schulamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
II 40 
IV  
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0201 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
203 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 231010 
Kostenstelle: 040-022-1000 Investitionsnummer:  18040-1011 
Kostenträger: 2310-11 Sachkonto: 0890010 und 6063010 
 
Betreff: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (5. Auflage)  
 
Vorlage vom: 15.07.2020  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Das städtische Sonderprogramm zur Modernisierung der Beruflichen Schulen wird in 5.   
    Auflage fortgeführt.  
2. Im Finanzhaushalt 2021 werden 60.000,00 € unter der Kostenstelle 040 -022-1000 / 
    INV: 18040-1011 / Sachkonto 0890010 bereitgestellt.  
3. Im Ergebnishaushalt 2021 werden 15.000,00 € unter der Kostenstelle 040 -022-1000 / 
    Sachkonto 6063010 bereitgestellt.  
4. In den Jahren 2022 und 2023 werden im Ergebnishaushalt 15.000,00 € und im Finanzhaushalt  
    60.000,00 € unter der genannten Kostenstelle und den Sachkonten eingeplant.  
 
 
Anlagen:

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 12.08.2020 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 15.07.2020  
 
Angesichts des immensen Modernitätsrückstandes an den Beruflichen Schulen in Darmstadt 
ist die fünfte Auflage des Sonderprogramms für Berufliche Schulen dringend geboten. 
Bedingt durch die hohe Anzahl verschiedener Fachräume unterschiedlichster Berufsfelder 
innerhalb einer Schule, die mit teuren Maschinen und Einrichtungsgegenständen 
ausgestattet werden müssen, ist es den Schulen im Rahmen der laufenden Haushaltsansätze  
(jährlich insgesamt 90.000,00 € für sechs Beru fliche Schulen) nicht möglich, für diese 
Bereiche ausreichend Ersatz - und Neuanschaffungen aus ihren Budgets vorzunehmen.  
 
Die Notwendigkeit einer fünften Auflage des Sonderprogramms „Ausstattung Berufliche 
Schulen“ wird sowohl von Seiten des Schulamtes al s auch von den Schulleitungen der 
Beruflichen Schulen für dringend erforderlich angesehen.  
 
Bei der Planung der fünften Auflage des Sonderprogramms „Ausstattung Berufliche Schulen“ 
wurden aufgrund der geplanten Gesamtsanierung die Schulen im Berufsschulze ntrum Nord 
nicht berücksichtigt. Für die bewegliche Ausstattung der sanierten Räumlichkeiten sind nach 
Abschluss der Gesamtsanierung in den Jahren 2020, 2021 und 2022 Haushaltsmittel 
vorgesehen, so dass für die zeitliche Planung der fünften Auflage keine z usätzlichen Mittel 
aus dem städtischen Sonderprogramm benötigt werden.  
 
Insbesondere sind Anschaffungen von den folgenden drei Beruflichen Schulen vorgesehen:  
 
Alice-Eleonoren-Schule: 
Die Alice-Eleonoren-Schule hat ihren Fokus auf den Bedarf neuer Klassenr aumausstattungen 
nach ergonomischen Gesichtspunkten für die Standorte Martinstraße, Emilstraße und 
Kapellplatz gerichtet. Die Kosten für einen Klassensatz mit 25 Schülerarbeitsplätzen und 
einem Lehrerarbeitsplatz betragen ca. 6.300 €. Die Anschaffungskoste n für 5 Klassenräume 
belaufen sich auf ca. 31.500 €.  
 
Auch die Werkstätten im Berufsfeld Textiltechnik und Bekleidung sollen sukzessive mit neuen 
Nähmaschinen und Nähtischen ausgestattet werden. Die Anschaffungskosten für einen 
Schülerarbeitsplatz betragen  ca. 2.250 €. Die Kosten für diese 15 Arbeitsplätze belaufen sich 
auf ca. 33.750 €.  
 
Erasmus-Kittler-Schule: 
Die Erasmus-Kittler-Schule plant zur Verbesserung der Lern - und Lehrvoraussetzungen 
Anschaffungen und/oder Erneuerungen in den Fachbereichen  
- Kraftfahrzeugtechnik – Kosten ca. 51.170 €  
- Nutzfahrzeugtechnik – Kosten ca. 154.353 €  
- Bau- und Landmaschinentechnik – Kosten ca. 70.210 €  
- in der Automatisierungstechnik/Mechatronik im Fachraum 4 – Kosten ca. 43.500 €  
- Laborwerkbänke – Kosten ca. 20.000 €. 
 
Peter-Behrens-Schule: 
Die Peter-Behrens-Schule plant Anschaffungen und/oder Erneuerungen in den Fachbereichen  
- Bau- und Holztechnik: CNC Maschine, Breitbandschleifer  
- Druck+Medien/Farbe+Raum: Einrichtung (Modernisierung) u. Ausstattung der Siebdruc ke- 
  rei 
- Ernährung und Hauswirtschaft: Modernisierung des Gastro - und Küchenbereichs  
- Chemie, Physik und Biologie: Erneuerung der Chemielabore und Erweiterung der

instrumentellen Analytik.          . . . 
 
Der hierfür benötigte Kostenumfang ist im Gesamtvolumen hinterlegt. Konkrete Kosten und 
der Anschaffungszeitraum sind noch nicht abschließend geklärt.  
 
Eine Priorisierung erfolgt durch die Schulen nach erfolgter Mittelbereitstellung.  
 
Darmstadt, 15.07.202 0 
40 sm/cs 
 
Dezernat II      Dezernat IV 
 
 
 
 
Rafael Reißer      André Schellenberg  
Bürgermeister      Stadtkämmerer

Punkt 14: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (5. Auflage) 
 (V-Nr. 2020/0201) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der 
Vorlage zuzustimmen.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
23.07.2020 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Schulamt 
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0201 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 231010 
Kostenstelle:  040-022-1000 Investitionsnummer:  18040-1011 
Kostenträger:  2310-11 Sachkonto: 0890010 und 6063010 
 
Betreff: Städtisches Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen (5. Auflage)  
 
Vorlage vom: 15.07.2020  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Das städtische Sonderprogramm zur Modernisierung der Beruflichen Schulen wird in 5.   
    Auflage fortgeführt.  
2. Im Finanzhaushalt 2021 werden 60.000,00 € unter der Kostenstelle 040 -022-1000 / 
    INV: 18040-1011 / Sachkonto 0890010 bereitgestellt.  
3. Im Ergebnishaushalt 2021 werden 15.000,00 € unter der Kostenstelle 040 -022-1000 / 
    Sachkonto 6063010 bereitgestellt.  
4. In den Jahre n 2022 und 2023 werden im Ergebnishaushalt 15.000,00 € und im Finanzhaushalt  
    60.000,00 € unter der genannten Kostenstelle und den Sachkonten eingeplant.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 15.07.2020 
 
Angesichts des immensen Modernitätsrückstandes an den Beruflichen Schulen in Darmstadt 
ist die fünfte Auflage des Sonderprogramms für Berufliche Schulen dringend geboten. B e-
dingt durch die hohe Anzahl verschiedener Fachräume unterschiedlichster Berufsfelder i n-
nerhalb einer Schule, die mit teuren Maschinen und Einrichtungsgegenständen ausgestattet 
werden müssen, ist es den Schulen im Rahm en der laufenden Haushaltsansätze  (jährlich 
insgesamt 90.000,00 € für sechs Berufliche Schulen) nicht möglich, für diese Bereiche au s-
reichend Ersatz - und Neuanschaffungen aus ihren Budgets vorzunehmen.  
 
Die Notwendigkeit einer fünften Auflage des Sonderprogramms „Ausstattung Berufliche 
Schulen“ wird sowohl von Seiten des Schulamtes als auch von den Schulleitungen der Beru f-
lichen Schulen für dringend erforderlich angesehen.  
 
Bei der Planung der fünften Auflage des Sonderprogramms „Ausstattung Beruf liche Schulen“ 
wurden aufgrund der geplanten Gesamtsanierung die Schulen im Berufsschulzentrum Nord 
nicht berücksichtigt. Für die bewegliche Ausstattung der sanierten Räumlichkeiten sind nach 
Abschluss der Gesamtsanierung in den Jahren 2020, 2021 und 2022 Haushaltsmittel vorg e-
sehen, so dass für die zeitliche Planung der fünften Auflage keine zusätzlichen Mittel aus 
dem städtischen Sonderprogramm benötigt werden.  
 
Insbesondere sind Anschaffungen von den folgenden drei Beruflichen Schulen vorgesehen:  
 
Alice-Eleonoren-Schule: 
Die Alice-Eleonoren-Schule hat ihren Fokus auf den Bedarf neuer Klassenraumausstattungen 
nach ergonomischen Gesichtspunkten für die Standorte Martinstraße, Emilstraße und K a-
pellplatz gerichtet. Die Kosten für einen Klassensatz mit 25 Schül erarbeitsplätzen und einem 
Lehrerarbeitsplatz betragen ca. 6.300 €. Die Anschaffungskosten für 5 Klassenräume bela u-
fen sich auf ca. 31.500 €.  
 
Auch die Werkstätten im Berufsfeld Textiltechnik und Bekleidung sollen sukzessive mit neuen 
Nähmaschinen und Näht ischen ausgestattet werden. Die Anschaffungskosten für einen Sch ü-
lerarbeitsplatz betragen ca. 2.250 €. Die Kosten für diese 15 Arbeitsplätze belaufen sich auf 
ca. 33.750 €.  
 
Erasmus-Kittler-Schule: 
Die Erasmus-Kittler-Schule plant zur Verbesserung der Lern - und Lehrvoraussetzungen An-
schaffungen und/oder Erneuerungen in den Fachbereichen  
- Kraftfahrzeugtechnik – Kosten ca. 51.170 €  
- Nutzfahrzeugtechnik – Kosten ca. 154.353 €  
- Bau- und Landmaschinentechnik – Kosten ca. 70.210 €  
- in der Automatisierungstec hnik/Mechatronik im Fachraum 4 – Kosten ca. 43.500 €  
- Laborwerkbänke – Kosten ca. 20.000 €.  
 
Peter-Behrens-Schule: 
Die Peter-Behrens-Schule plant Anschaffungen und/oder Erneuerungen in den Fachbereichen  
- Bau- und Holztechnik: CNC Maschine, Breitbandschl eifer 
- Druck+Medien/Farbe+Raum: Einrichtung (Modernisierung) u. Ausstattung der Siebdrucke - 
  rei 
- Ernährung und Hauswirtschaft: Modernisierung des Gastro - und Küchenbereichs  
- Chemie, Physik und Biologie: Erneuerung der Chemielabore und Erweiterung der  
  instrumentellen Analytik.          . . .

- 4 - 
 
Der hierfür benötigte Kostenumfang ist im Gesamtvolumen hinterlegt. Konkrete Kosten und 
der Anschaffungszeitraum sind noch nicht abschließend geklärt.  
 
Eine Priorisierung erfolgt durch die Schulen nach erfolgter  Mittelbereitstellung.  
 
Darmstadt, 15.07.2020  
40 sm/cs 
 
Dezernat II      Dezernat IV 
 
 
 
 
Rafael Reißer      André Schellenberg  
Bürgermeister       Stadtkämmerer