Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 12. Februar 2015 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Die Linke. vom 4. Februar 2015 betr. 'Alice-Eleonoren-Schule, Planungen und Überlegungen für die Zukunft'
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Umbau Merck-Stadion am Böllenfalltor – Projektentwicklungsbericht und Businessplan
Zukunft des Stadtgärtnereigeländes hier: Sachstandsbericht
Bebauungsplan O 27 - Mathildenhöhe Süd - (Offenlagebeschluss)
Teilaufhebung Bebauungs- und Landschaftsplan A 8 - Ruthsenbachwiesen - und Teiländerung, Bebauungsplan A 8.1 - Ruthsenbachwiesen - (Satzungsbeschluss)
7. Änderung des Flächennutzungsplans - Teilbereich 7.2 - (Lincoln-Siedlung) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Bebauungsplan S 25 – Lincoln-Siedlung – (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Vertrag zwischen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der HEAG mobilo GmbH zur Umsetzung der Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 zur Erschließung des Campus der TU-Lichtwiese
Fortschreibung Luftreinhalteplan 2015
Parkraumbewirtschaftung Darmstadt
Nachwahl von Mitgliedern in der Kommission Soziale Brennpunkte
Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Klinikum Darmstadt GmbH
Wahl von Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Kranichstein
Vorliegende Anträge
Antrag des Ausländerbeirates vom 21. Januar 2015 betr. Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung gegen Rechtsextremismus, Islamfeindlichkeit, radikalreligiöse Haltungen und Antisemitismus
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 27. Januar 2015 betr. Erhöhung der Neueinstellungen schwerbehinderter Menschen
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. Februar 2015 betr. Offenlegung Gutachten Schulentwicklungsplan Berufliche Schulen
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. Februar 2015 betr. Regionalkreis Frankfurt/Rhein-Main
Antrag der FDP-Fraktion vom 18. November 2014 betr. Leerungsrhythmus der Bio-Tonne
Antrag der FDP-Fraktion vom 18. November 2014 betr. Verbot von Streusalz
Große Anfragen
Große Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 29. September 2014 betr. Inklusion an Darmstädter Schulen
IDA - Genehmigung des Jahresabschlusses 2009 Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Änderung der Hauptsatzung; hier: Zulassung von Briefwahl für die Wahl des Ausländerbeirats
Aufhebung von Satzungen über ein besonderes Vorkaufsrecht der Wissenschaftsstadt Darmstadt gemäß § 25 Baugesetzbuch
Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit am Ruthsenbach im Bereich des Erich-Kästner-Sees, 1. Bauabschnitt Gesamtkosten 550.000,00 Euro, Städtischer Anteil 110.000,00 Euro
Maßnahme: Schilffläche am Steinbrücker Teich im Einmündungsbereich des Ruthsenbaches Gesamtkosten 255.000,00 Euro
Neubau Feldwegbrücke Ar 29 und Ar 42 über die Silz, Neubau eines Gewässeraufteilungsbauwerkes, Renaturierung des Verbindungsgerinnes und Absenkung eines Feldweges Gesamtkosten: 380.000,00 Euro
Behindertengerechter Ausbau von drei Straßenbahnhaltestellen Weinbergstraße, Landskronstraße und Otto-Hesse-Straße
Überarbeitung des Darmstädter Beteiligungskodex für die Beteiligungen der Stadtwirtschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt und deren Organe
Erweiterung der Maßnahmen zur Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr in der Pankratiusstraße um Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrs im Rhönring
Frauenförderplan des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen für die Jahre 2015 bis 2020
Sonderprogramm '2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze' 1. Umsetzungsphase 2014 mit 210.000 Euro 2. Umsetzungsphase 2015 mit 100.000 Euro
Jahresabschlussprüfung 2014 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Bericht der Arbeitsgruppe zur Umsetzung des HGlG zu den Frauenförderplänen 2012 und 2013
Projekt Interkulturelle Öffnung der Verwaltung – Weiterführung der Teilnahme am Landesprogramm „WIR – Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“
Durchführung einer Bürgerumfrage in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Kennzahlenvergleich SGB XII 2013 - Benchmarking Schwerpunkte: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Pflege
Stärkung des Ehrenamtes Verleihung der Ehrenurkunde für verdiente Jugendliche und junge Erwachsene Verleihung am 10.02.2015
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2013 des Eigenbetriebs Immobilienmanagement
Sportkreis Darmstadt-Dieburg hier: künftige finanzielle Förderung
Teil II der Magistratsvorlagen
Gremien
Details
- Beginn
- 12.02.2015 16:00 Uhr
- Ende
- 12.02.2015 22:50 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1