2014/0496
Sonderprogramm '2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze' 1. Umsetzungsphase 2014 mit 210.000 Euro 2. Umsetzungsphase 2015 mit 100.000 Euro
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2014/0496
8519 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
15.01.2015
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat II
Dezernat IV
Amt: Straßenverkehrs -
und Tiefbauamt OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2014/0496
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: 541010
Kostenstelle: 066-100-1000 Investitionsnummer: 08066-6090
Kostenträger: 5410-11 Sachkonto: 0619010
Betreff: Sonderprogramm "2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze"
1. Umsetzungsphase 2014 mit 210.000 Euro
2. Umsetzungsphas e 2015 mit 100.000 Euro
Vorlage vom: 12.01.2015
Beschlussvorschlag :
1. Der Bericht des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen.
2. Dem Aufstellen der Stellhilfen der 1. Umsetzungsphase 2014 in Höhe von ca. 210.000
Euro wird zugestimmt. Die Mittel sind der Kostenstelle 066-100-1000, Invest.-Nr.
08066-6090 - Errichtung von Fahrradabstellhilfen im Stadtgebiet - zu entnehmen.
3. Der Aufstellung von Abstellhilfen der 2. Umsetzungsphase 2015 in Höhe von ca.
100.000 Euro wird zugestimmt. Die Mittel sind der Kostenstelle 066-100-1000, Invest.-
Nr. 08066-6090 - Errichtung von Fahrradabstellhilfen im Stadtgebiet - zu entnehmen.
Anlagen: Übersichtsplan Schwimmbäder
Übersichtsplan Schulen
- 2 -
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12. Januar 2015
Neben komfortablen und durchgängig geführten Radhauptrouten sind Fahrradabstellanlagen
an Start- und Zielpunkten einer Fahrt gerade im Hinblick auf sichere Befestigung sowie Dieb-
stahlschutz ein entscheidendes Kriterium zur Förderung des Radverkehrs. Mangelnde, defekte
oder schlecht zu erreichende Fahrradabstellanlagen sind jedoch oftmals die Realität.
Im Zuge der Beratung zum Haushalt 2014 wurde die Einrichtung eines Sonderprogramms
„2000 vorbildliche Fahrradstellplätze“ beschlossen und hierfür eine erste Rate im Jahr 2014 in
Höhe von 200.000 Euro bereitgestellt. Zusammen mit den Mitteln für Kleinmaßnahmen im
Haushalt 2014 (10.000 Euro) stehen 210.000 Euro zur Verfügung.
Die Umsetzung soll vorwiegend an öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Schwimmbäder und
städtischen Gebäuden etc. stattfinden, um die Vorbildfunktion der Stadt hervorzuheben. Zwar
sind auch Fahrradstellhilfen in der Fußgängerzone und den Stadtteilzentren sowie an Halteste l-
len des Öffentlichen Personennahverkehrs zu erweitern und durch funktionsgerechte Stellhilfen
zu ersetzen. Allerdings wurden hier bereits in der Vergangenheit viele der zur Verfügung st e-
henden Aufstellmöglichkeiten ausgeschöpft, so dass das dortige Verbesserungspotenzial be-
grenzt ist.
Um das Potenzial weiterer Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt erfassen zu können, läuft
derzeit eine Machbarkeitsstudie inklusive einer Bestands- und Bedarfsanalyse von Fahrradab-
stellanlagen in der Innenstadt. Diese betrachtet neben den öffentlichen Flächen auch private
Flächen sowie Standorte für mögliche förderfähige überdachte Abstellanlagen und mö gliche
Fahrradparkhäusern.
Über die Ergebnisse kann jedoch erst 2015 berichtet werden. Jedoch können Aufstellmöglic h-
keiten im öffentlichen Bereich (z.B. Luisenstraße), die bereits abgestimmt wurden, in der er s-
ten Phase mit umgesetzt werden.
Bestands- und Bedarfsanalyse
Eine wesentliche Grundlage der Bestands- und Bedarfsanalyse im Stadtgebiet der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt ist die Erhebung, die im Zuge des Projektes Schülerradroutenplaner
Hessen im Mai 2013 erstellt wurde. Der Schülerradroutenplaner ist Bestandteil mehrerer Ma ß-
nahmen zur Förderung des Radverkehrs bei Kindern und Jugendlichen:
Zunächst ließ die ivm (Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt
RheinMain) unter Mitwirkung der Stadt Darmstadt geeignete Radrouten für den Weg zur Schule
erkunden, die seit 2013 über den Radroutenplaner Hessen veröffentlicht sind.
Neben den Radroutenempfehlungen wurden auch Hinweise zur Radverkehrssituation und Ana-
lysen zu den jeweiligen Fahrradabstellanlagen an weiterführenden Schulen ab Klasse 5 in so
genannten Steckbriefen erarbeitet.
Die an den weiterführenden Schulen vorhandenen Abstellanlagen wurden anhand folgender
Kriterien bewertet:
Art der Abstellanlage (Felgenklemme, Anlehnbügel etc.)
Lage von Abstellanlagen
Auslastungsgrad der Abstellanlagen
Wild geparkte Fahrräder
- 4 -
Lage der wild geparkten Fahrräder
Zugänglichkeit der Abstellanlagen
Art der Anschließmöglichkeiten
Sicherheit der Fahrräder
Schutz gegen Vandalismus und Beschädigung
Untergrundverhältnisse
Witterungsschutz
Platzverhältnisse zum Abstellen sowie Ein- und Ausparken der Fahrräder
Neben die über den Schülerradroutenplaner erhobenen Abstellanlagen an Schulen wurden vom
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt im gesamten Stadtgebiet weitere Bestands- und Bedarfsana-
lysen der vorhandenen Fahrradabstellanlagen an
Freibäder und Hallenbäder,
Verwaltungseinrichtungen,
öffentliche Einrichtungen (z. B. Bibliothek, Museen, Theater, Veranstaltungsorte etc.),
Friedhöfe
durchgeführt.
Nach dem Abschluss der Bestandserhebung wurden auf Grundlage des Bedarfs die Umset-
zungsstufen festgelegt.
1. Stufe
weiterführende Schulen
Freibäder und Hallenbäder
Verwaltungseinrichtungen
Fußgängerzone und Stadtteilzentren
Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs (Bike&Ride-Standorte mit
Überdachung)
2. Stufe
öffentliche Einrichtungen
(z. B. Bibliothek, Museen, Theater, Veranstaltungsorte etc.)
Aufgrund der hohen Umsetzungskosten können in der ersten Umsetzungsphase vorerst folgen-
de Standorte aus dem Sonderprogramm „2000 vorbildliche Fahrradstellplätze“ mit Stellhilfen
ausgestattet werden:
Schulen:
Stadtteilschule Arheilgen,
Ludwig-Georgs-Gymnasium,
Viktoriaschule,
Justus-Liebig-Schule
Bäder:
Mühltalbad Eberstadt
- 5 -
Fußgängerzone und Stadtteilzentren:
Luisenstraße
Riegerplatz
Die Einzelmaßnahmen sind mit den Eigenbetrieben Immobilienmanagement (Schulen) bzw.
Bäder (Schwimmbäder) sowie mit der Dadina abgestimmt.
Kostenberechnung Fahrradabstellanlagen erste Umsetzungsphase:
Stadtteilschule Arheilgen (110 Abstellbügel) ca. 45.000 Euro
Ludwig-Georgs-Gymnasium (95 Abstellbügel) ca. 40.000 Euro
Viktoriaschule (120 Abstellanlagen) ca. 50.000 Euro
Justus-Liebig-Schule (20 Abstellbügel) ca. 10.000 Euro
Mühltalbad Eberstadt (200 Abstellbügel) ca. 40.000 Euro
Luisenstraße / Fußgängerzone (25 Abstellbügel) ca. 12.000 Euro
Riegerplatz (20 Abstellbügel) ca. 10.000 Euro
Unvorhergesehenes ca. 3.000 Euro
Die Gesamtkosten der Maßnahme der ersten Umsetzungsphase (590 Abstellbügel) belaufen
sich auf ca. 210.000,00 Euro.
Die erforderlichen Mittel stehen unter der Kostenstelle 066-100-1000, Investitionsnummer
08066-6090 – Errichtung von Fahrradabstellhilfen im Stadtgebiet – zur Verfügung.
Weitere ca. 700.000 Euro sind für weitere Umsetzungsstufen an den verbleibenden 7 staatl i-
chen weiterführenden Schulen, an weiteren Bädern (z.B. Woog, Arheilger Mühlchen, Bezirk s-
bad Bessungen), städtische Sporteinrichtungen, öffentlichen Einrichtungen sowie in der Fuß-
gängerzone und in Stadtteilzentren und an Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs
erforderlich.
Für eine zweite Umsetzungsphase im Jahr 2015 sind Mittel von 80.000 Euro vorzusehen, z u-
nächst für:
Eleonorenschule (20 Abstellbügel) ca. 10.000 Euro
Georg-Büchner-Schule (90 Abstellbügel) ca. 40.000 Euro
Arheilger Mühlchen (90 Abstellbügel) ca. 20.000 Euro
Bezirksbad Bessungen (20 Abstellbügel) ca. 10.000 Euro
- 6 -
Die verbleibenden Mittel von ca. 20.000 Euro sind für Kleinmaßnahmen bzw. eine 3. Umset-
zungsphase vorgesehen.
Die Maßnahmen unterliegen nicht der Beitragspflicht. Die Maßnahmen sind nicht zuwendungs-
fähig.
Darmstadt, 12.01.2015
III-66/2 S Tb 1174 -Bro-Wg
Nst. 2767
Der Dezernent II Die Dezernentin III Der Dezernent IV
i. V.
André Schellenberg Cornelia Zuschke André Schellenberg
Stadtkämmerer Stadträtin Stadtkämmerer
anlage 1
799 Zeichen
0KOWDOEDG Nordbad, DSW Freibad *URHU Woog Schul- und Trainingsbad Bezirksbad Bessungen Arheilger 0KOFKHQ 500m 1000m0m Legende 6WDQGRUWH3ULRULWlW 6WDQGRUWH3ULRULWlW N *HSUIWArt Nr. Datum Bearbeitet bQGHUXQJHQ =XU$XVIKUXQJIUHLJHJHEHQ Planung abgeschlossen Darmstadt......................... Datum: M. = Gezeichnet: Plan-Nr. Z. Mitzeichnung Anlage Planart SB SGL ABL. Wissenschaftsstadt Darmstadt der Magistrat 6WUDHQYHUNHKUVXQG7LHIEDXDPW Dezemberber 2014Darmstadt, 6WUDHQYHUNHKUVXQG Tiefbauamt Edelmann 18.12.2014 hEHUVLFKWVSODQ 1 : 25 000 III-66/2S TB - 1174Dezernat III Fahrradabstellanlagen DQ6FKZLPPElGHUQ 2?$EWBB?BB6?B352-(.7(?B)DKUUDGDEVWHOODQODJHQ?B-6RQGHUSURJUDPP?B3OlQH?hEHUVLFKWVSODQBBBGZJ gez. Brockhoff gez. Mertens gez. Ranly
anlage 3
8549 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
15.01.2015
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III Dezernat II
Dezernat IV
an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Amt: Straßenverkehrs-
und Tiefbauamt
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Ja
Nein
Internetfähig
Verteiler:
II 40 52
III 66
IV 20
Stvv
Vorlage-Nr. 2014/0496
Magistratsbeschluss-Nr.
18
Produkt-Nr.: 541010
Kostenstelle: 066-100-1000 Investitionsnummer: 08066-6090
Kostenträger: 5410-11 Sachkonto: 0619010
Betreff: Sonderprogramm "2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze"
1. Umsetzungsphase 2014 mit 210.000 Euro
2. Umsetzungsphase 2015 mit 100.000 Euro
Vorlage vom: 12.01.2015
Beschlussvorschlag :
1. Der Bericht des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen.
2. Dem Aufstellen der Stellhilfen der 1. Umsetzungsphase 2014 in Höhe von ca. 210.000
Euro wird zugestimmt. Die Mittel sind der Kostenstelle 066-100-1000, Invest.-Nr.
08066-6090 - Errichtung von Fahrradabstellhilfen im Stadtgebiet - zu entnehmen.
3. Der Aufstellung von Abstellhilfen der 2. Umsetzungsphase 2015 in Höhe von ca.
100.000 Euro wird zugestimmt. Die Mittel sind der Kostenstelle 066-100-1000,
Invest.-Nr. 08066-6090 - Errichtung von Fahrradabstellhilfen im Stadtgebiet - zu
entnehmen.
- 3 -
Anlagen: Übersichtsplan Schwimmbäder
Übersichtsplan Schulen
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 21.01.2015
Der Vorlage wird zugestimmt.
- 4 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12. Januar 2015
Neben komfortablen und durchgängig geführten Radhauptrouten sind Fahrradabstellanlagen
an Start- und Zielpunkten einer Fahrt gerade im Hinblick auf sichere Befestigung sowie
Diebstahlschutz ein entscheidendes Kriterium zur Förderung des Radverkehrs. Mangelnde,
defekte oder schlecht zu erreichende Fahrradabstellanlagen sind jedoch oftmals die Realität.
Im Zuge der Beratung zum Haushalt 2014 wurde die Einrichtung eines Sonderprogramms
„2000 vorbildliche Fahrradstellplätze“ beschlossen und hierfür eine erste Rate im Jahr 2014 in
Höhe von 200.000 Euro bereitgestellt. Zusammen mit den Mitteln für Kleinmaßnahmen im
Haushalt 2014 (10.000 Euro) stehen 210.000 Euro zur Verfügung.
Die Umsetzung soll vorwiegend an öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Schwimmbäder und
städtischen Gebäuden etc. stattfinden, um die Vorbildfunktion der Stadt hervorzuheben. Zwar
sind auch Fahrradstellhilfen in der Fußgängerzone und den Stadtteilzentren sowie an
Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs zu erweitern und durch funktionsgerechte
Stellhilfen zu ersetzen. Allerdings wurden hier bereits in der Vergangenheit viele der zur
Verfügung stehenden Aufstellmöglichkeiten ausgeschöpft, so dass das dortige
Verbesserungspotenzial begrenzt ist.
Um das Potenzial weiterer Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt erfassen zu können, läuft
derzeit eine Machbarkeitsstudie inklusive einer Bestands- und Bedarfsanalyse von
Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt. Diese betrachtet neben den öffentlichen Flächen auch
private Flächen sowie Standorte für mögliche förderfähige überdachte Abstellanlagen und
mögliche Fahrradparkhäusern.
Über die Ergebnisse kann jedoch erst 2015 berichtet werden. Jedoch können
Aufstellmöglichkeiten im öffentlichen Bereich (z.B. Luisenstraße), die bereits abgestimmt
wurden, in der ersten Phase mit umgesetzt werden.
Bestands- und Bedarfsanalyse
Eine wesentliche Grundlage der Bestands- und Bedarfsanalyse im Stadtgebiet der
Wissenschaftsstadt Darmstadt ist die Erhebung, die im Zuge des Projektes
Schülerradroutenplaner Hessen im Mai 2013 erstellt wurde. Der Schülerradroutenplaner ist
Bestandteil mehrerer Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs bei Kindern und
Jugendlichen:
Zunächst ließ die ivm (Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement Region Frankfurt
RheinMain) unter Mitwirkung der Stadt Darmstadt geeignete Radrouten für den Weg zur Schule
erkunden, die seit 2013 über den Radroutenplaner Hessen veröffentlicht sind.
Neben den Radroutenempfehlungen wurden auch Hinweise zur Radverkehrssituation und
Analysen zu den jeweiligen Fahrradabstellanlagen an weiterführenden Schulen ab Klasse 5 in
so genannten Steckbriefen erarbeitet.
Die an den weiterführenden Schulen vorhandenen Abstellanlagen wurden anhand folgender
Kriterien bewertet:
• Art der Abstellanlage (Felgenklemme, Anlehnbügel etc.)
• Lage von Abstellanlagen
- 5 -
• Auslastungsgrad der Abstellanlagen
• Wild geparkte Fahrräder
• Lage der wild geparkten Fahrräder
• Zugänglichkeit der Abstellanlagen
• Art der Anschließmöglichkeiten
• Sicherheit der Fahrräder
• Schutz gegen Vandalismus und Beschädigung
• Untergrundverhältnisse
• Witterungsschutz
• Platzverhältnisse zum Abstellen sowie Ein- und Ausparken der Fahrräder
Neben die über den Schülerradroutenplaner erhobenen Abstellanlagen an Schulen wurden vom
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt im gesamten Stadtgebiet weitere Bestands- und
Bedarfsanalysen der vorhandenen Fahrradabstellanlagen an
• Freibäder und Hallenbäder,
• Verwaltungseinrichtungen,
• öffentliche Einrichtungen (z. B. Bibliothek, Museen, Theater, Veranstaltungsorte etc.),
• Friedhöfe
durchgeführt.
Nach dem Abschluss der Bestandserhebung wurden auf Grundlage des Bedarfs die
Umsetzungsstufen festgelegt.
1. Stufe
• weiterführende Schulen
• Freibäder und Hallenbäder
• Verwaltungseinrichtungen
• Fußgängerzone und Stadtteilzentren
• Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs (Bike&Ride-Standorte mit
Überdachung)
2. Stufe
• öffentliche Einrichtungen
(z. B. Bibliothek, Museen, Theater, Veranstaltungsorte etc.)
Aufgrund der hohen Umsetzungskosten können in der ersten Umsetzungsphase vorerst
folgende Standorte aus dem Sonderprogramm „2000 vorbildliche Fahrradstellplätze“ mit
Stellhilfen ausgestattet werden:
Schulen:
• Stadtteilschule Arheilgen,
• Ludwig-Georgs-Gymnasium,
• Viktoriaschule,
• Justus-Liebig-Schule
Bäder:
• Mühltalbad Eberstadt
- 6 -
Fußgängerzone und Stadtteilzentren:
• Luisenstraße
• Riegerplatz
Die Einzelmaßnahmen sind mit den Eigenbetrieben Immobilienmanagement (Schulen) bzw.
Bäder (Schwimmbäder) sowie mit der Dadina abgestimmt.
Kostenberechnung Fahrradabstellanlagen erste Umsetzungsphase:
Stadtteilschule Arheilgen (110 Abstellbügel) ca. 45.000 Euro
Ludwig-Georgs-Gymnasium (95 Abstellbügel) ca. 40.000 Euro
Viktoriaschule (120 Abstellanlagen) ca. 50.000 Euro
Justus-Liebig-Schule (20 Abstellbügel) ca. 10.000 Euro
Mühltalbad Eberstadt (200 Abstellbügel) ca. 40.000 Euro
Luisenstraße / Fußgängerzone (25 Abstellbügel) ca. 12.000 Euro
Riegerplatz (20 Abstellbügel) ca. 10.000 Euro
Unvorhergesehenes ca. 3.000 Euro
Die Gesamtkosten der Maßnahme der ersten Umsetzungsphase (590 Abstellbügel) belaufen
sich auf ca. 210.000,00 Euro.
Die erforderlichen Mittel stehen unter der Kostenstelle 066-100-1000, Investitionsnummer
08066-6090 – Errichtung von Fahrradabstellhilfen im Stadtgebiet – zur Verfügung.
Weitere ca. 700.000 Euro sind für weitere Umsetzungsstufen an den verbleibenden 7
staatlichen weiterführenden Schulen, an weiteren Bädern (z.B. Woog, Arheilger Mühlchen,
Bezirksbad Bessungen), städtische Sporteinrichtungen, öffentlichen Einrichtungen sowie in der
Fußgängerzone und in Stadtteilzentren und an Haltestellen des Öffentlichen
Personennahverkehrs erforderlich.
Für eine zweite Umsetzungsphase im Jahr 2015 sind Mittel von 80.000 Euro vorzusehen,
zunächst für:
Eleonorenschule (20 Abstellbügel) ca. 10.000 Euro
Georg-Büchner-Schule (90 Abstellbügel) ca. 40.000 Euro
Arheilger Mühlchen (90 Abstellbügel) ca. 20.000 Euro
Bezirksbad Bessungen (20 Abstellbügel) ca. 10.000 Euro
Die verbleibenden Mittel von ca. 20.000 Euro sind für Kleinmaßnahmen bzw. eine 3.
Umsetzungsphase vorgesehen.
Die Maßnahmen unterliegen nicht der Beitragspflicht. Die Maßnahmen sind nicht
zuwendungsfähig.
Darmstadt, 12.01.2015
III-66/2 S Tb 1174-Bro-Wg
Nst. 2767
Der Dezernent II Die Dezernentin III Der Dezern ent IV
i. V.
André Schellenberg Cornelia Zuschke André Schel lenberg
Stadtkämmerer Stadträtin Stadtkämmerer
anlage 2
1035 Zeichen
Justus Liebig Schule Ludwig Georgs Gymnasium Viktoriaschule *HRUJ%FKQHU Schule Eleonorenschule Bernhard Adelung Schule Gutenbergschule Mornewegschule Freie Waldorfschule Edith Stein Schule Lichtenbergschule Sabine Ball Schule (ULFK.lVWQHU6FKXOH Stadtteilschule Arheilgen Wilhelm Leuschner Schule Berthold Brecht Schule 500m 1000m0m N *HSUIWArt Nr. Datum Bearbeitet bQGHUXQJHQ =XU$XVIKUXQJIUHLJHJHEHQ Planung abgeschlossen Darmstadt......................... Datum: M. = Gezeichnet: Plan-Nr. Z. Mitzeichnung Anlage Planart SB SGL ABL. Wissenschaftsstadt Darmstadt der Magistrat 6WUDHQYHUNHKUVXQG7LHIEDXDPW Dezemberber 2014Darmstadt, 6WUDHQYHUNHKUVXQG Tiefbauamt Edelmann 18.12.2014 hEHUVLFKWVSODQ 1 : 25 000 III-66/2S TB - 1174Dezernat III Fahrradabstellanlagen an Schulen Legende 6WDQGRUWH3ULRULWlW 6WDQGRUWH3ULRULWlW weitere untersuchte Schule 2?$EWBB?BB6?B352-(.7(?B)DKUUDGDEVWHOODQODJHQ?B-6RQGHUSURJUDPP?B3OlQH?hEHUVLFKWVSODQBBBGZJ gez. Brockhoff gez. Mertens gez. Ranly
anlage 5
337 Zeichen
Punkt 25: Sonderprogramm "2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze" 1. Umsetzungsphase 2014 mit 210.000 Euro 2. Umsetzungsphase 2015 mit 100.000 Euro (V-Nr. 2014/0496) Gegen die Stimme der FDP-Fraktion, bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke., empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.
anlage 4
348 Zeichen
Punkt 20: Sonderprogramm "2000 vorbildliche Fahrradabstellplätze" 1. Umsetzungsphase 2014 mit 210.000 Euro 2. Umsetzungsphase 2015 mit 100.000 Euro (V-Nr. 2014/0496) Gegen die Stimmen der Fraktionen SPD und FDP, bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke., empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.
Beratungsverlauf (4)
Orte (2)
- Luisenstraße
- Riegerplatz
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2014/0496
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 12.01.2015
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00