Projekt Interkulturelle Öffnung der Verwaltung – Weiterführung der Teilnahme am Landesprogramm „WIR – Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
03.12.2014 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Personalabteilung  
 
Amt: Amt für 
Interkulturelles und 
Internationales  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2014/0477 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Projekt Interkulturelle Öffnung der Verwaltung – Weiterführung der Teilnahme am 
Landesprogramm „W IR – Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“  
 
Vorlage vom: 24.11.2014  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Aufbauend auf dem Magistratsbeschuss vom 22.01.2014 (Vorlage-Nr. 2014/0015) beschließt 
der Magistrat die weitere Beteiligung am Landesprogramm „WIR-Wegweisende 
Integrationsansätze realisieren“  für die restliche geplante Dauer der Laufzeit des 
Landesprogramms bis 2018. 
 
2. Der Magistrat beschließt den weiteren Einsatz einer „Kommunalen WIR-Koordinationskraft“ zur 
Unterstützung des interkulturellen Öffnungsprozesses der Verwaltung beim Amt für 
Interkulturelles und Internationales als Projektstelle.  
 
Voraussetzung für die Beschlusspunkte 1. und 2. ist die Fortführung der jährlichen  Förderung 
durch das Land Hessen.

- 2 - 
Anlagen: Stadt_Darmstadt_ -_Absichtserkl ärung(31)_1 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  
 
Der Magistrat hat im Jahr 2012 die Interkulturelle Öffnung der Verwaltung als wichtigste 
integrationspolitische Aufgabe festgelegt und die Umsetzung beschlossen (s. 
Integrationsbericht „Weltoffenes Dar mstadt leben und gestalten“; Magistratsbeschluss 
2012/0195).  
 
Die interkulturelle Öffnung der städtischen Verwaltung wird als ein verwaltungsübergreifender 
Prozess betrachtet, der gesteuert werden muss. Um diesen Prozess umzusetzen und 
voranzutreiben hat der Oberbürgermeister am 22.05.2014 eine verwaltungsinterne 
Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung“ konstituiert. Mitglieder der 
Steuerungsgruppe sind: Leitung der Zentralen Steuerungsunterstützung, Leitung des Amtes für 
Interne Dienste, Vorsitzende des Gesamtpersonalrates, Leitung des Frauenbüros, Leitung des 
Amtes für Interkulturelles und Internationales, persönliche Referentin des Oberbürgermeisters. 
Die Federführung liegt beim Amt für Interkulturelles und Internationales.  Diese 
Steuerungsgruppe hat den Auftrag, ein Konzept zu erarbeiten, das das übergeordnete Ziel der 
interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Dieses 
Konzept soll strategische und operative Ziele, Handlungsfelder und erforderl iche Maßnahmen 
zur Weiterführung des Interkulturellen Öffnungsprozesses der Stadtverwaltung benennen.  
 
Am 9. Januar 2014 hat der Magistrat beschlossen, sich am Landesprogramm „WIR -
Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“ zu beteiligen und im Rahmen di eses 
Programms zur Unterstützung des Interkulturellen Öffnungsprozesses der Verwaltung und der  
Arbeit der Steuerungsgruppe eine „Kommunale WIR -Koordinationskraft“ beim Amt für 
Interkulturelles und Internationales einzusetzen.  
 
Die seit 8. Juli 2014 im Rah men des o.g. Landesprogramms beim Amt für Interkulturelles und 
Internationales eingesetzte WIR -Koordinationskraft unterstützt seitdem die Arbeit der 
Steuerungsgruppe. Die Umsetzung der von der Steuerungsgruppe erarbeiteten und vom 
Magistrat zu beschließend en Maßnahmen  im Jahr 2015 soll ebenfalls von der WIR -
Koordinationskraft unterstützt werden.   
Die Personalkosten der Projektstelle „WIR -Koordinationskraft“ werden mit 50.000, - € durch 
Landesmittel gedeckt; die Mittel zur Aufstockung in Höhe von 5.000, - € stehen in der 
Kostenstelle 531-010-1000 zur Verfügung. 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird s ich während der Restlaufzeit des Landesprogramms 
„WIR-Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“  (geplant bis 2018) und solange im 
Rahmen dieses Programms Mittel für eine WIR -Koordinationskraft zur Verfügung gestellt 
werden, daran beteiligen. 
 
 
24.11.2014 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
03.12.2014 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Personalabteilung  
 
Amt: Amt für 
Interkulturelles und 
Internationales  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 531 10.1 10.2 
IV 20 722 
V 530 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2014/0477 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
564 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Projekt Interkulturelle Öffnung der Verwaltung – Weiterführung der Teilnahme am 
Landesprogramm „W IR – Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“  
 
Vorlage vom: 24.11.2014  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Aufbauend auf dem Magistratsbeschuss vom 22.01.2014 (Vorlage-Nr. 2014/0015) beschließt 
der Magistrat die weitere Beteiligung am Landesprogramm „WIR-Wegweisende 
Integrationsansätze realisieren“  für die restliche geplante Dauer der Laufzeit des 
Landesprogramms bis 2018. 
 
2. Der Magistrat beschließt den weiteren Einsatz einer „Kommunalen WIR-Koordinationskraft“ zur 
Unterstützung des interkulturellen Öffnungsprozesses der Verwaltung beim Amt für 
Interkulturelles und Internationales als Projektstelle.  
 
Voraussetzung für die Beschlusspunkte 1. und 2. ist die Fortführung der jährlichen Förderung 
durch das Land Hessen.

- 3 - 
 
Anlagen: Stadt_Darmstadt_ -_Absichtserklärung(31 )_1 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 10.12.2014 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  
 
Der Magistrat hat im J ahr 2012 die Interkulturelle Öffnung der Verwaltung als wichtigste 
integrationspolitische Aufgabe festgelegt und die Umsetzung beschlossen (s. 
Integrationsbericht „Weltoffenes Darmstadt leben und gestalten“; Magistratsbeschluss 
2012/0195).  
 
Die interkulturelle Öffnung der städtischen Verwaltung wird als ein verwaltungsübergreifender 
Prozess betrachtet, der gesteuert werden muss. Um diesen Prozess umzusetzen und 
voranzutreiben hat der Oberbürgermeister am 22.05.2014 eine verwaltungsinterne 
Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung“ konstituiert. Mitglieder der 
Steuerungsgruppe sind: Leitung der Zentralen Steuerungsunterstützung, Leitung des Amtes für 
Interne Dienste, Vorsitzende des Gesamtpersonalrates, Leitung des Frauenbüros, Leitung de s 
Amtes für Interkulturelles und Internationales, persönliche Referentin des Oberbürgermeisters. 
Die Federführung liegt beim Amt für Interkulturelles und Internationales.  Diese 
Steuerungsgruppe hat den Auftrag, ein Konzept zu erarbeiten, das das übergeordn ete Ziel der 
interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Dieses 
Konzept soll strategische und operative Ziele, Handlungsfelder und erforderliche Maßnahmen 
zur Weiterführung des Interkulturellen Öffnungsprozesses der Stadtverwaltung benennen.  
 
Am 9. Januar 2014 hat der Magistrat beschlossen, sich am Landesprogramm „WIR -
Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“ zu beteiligen und im Rahmen dieses  
Programms zur Unterstützung des Interkulturellen Öffnungsprozesses der V erwaltung und der  
Arbeit der Steuerungsgruppe eine „Kommunale WIR -Koordinationskraft“ beim Amt für 
Interkulturelles und Internationales einzusetzen.  
 
Die seit 8. Juli 2014 im Rahmen des o.g. Landesprogramms beim Amt für Interkulturelles und 
Internationales eingesetzte WIR -Koordinationskraft unterstützt seitdem die Arbeit der 
Steuerungsgruppe. Die Umsetzung der von der Steuerungsgruppe erarbeiteten und vom 
Magistrat zu beschließenden Maßnahmen  im Jahr 2015 soll ebenfalls von der WIR -
Koordinationskraft unterstützt werden.   
Die Personalkosten der Projektstelle „WIR -Koordinationskraft“ werden mit 50.000, - € durch 
Landesmittel gedeckt; die Mittel zur Aufstockung in Höhe von 5.000, - € stehen in der 
Kostenstelle 531-010-1000 zur Verfügung. 
 
Die Wissenschaftsstadt  Darmstadt wird sich während der Restlaufzeit des Landesprogramms 
„WIR-Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“  (geplant bis 2018) und solange im 
Rahmen dieses Programms Mittel für eine WIR -Koordinationskraft zur Verfügung gestellt 
werden, daran beteiligen. 
 
 
24.11.2014 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister

Hessisches Ministerium 
für Soziales und Integration 
HESSEN 
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration 
Postfach 31 40 • 65021 Wiesbaden 
Geschäftszeichen WF-DMY-59a1000-
0026/2014/007 
Dokument-Nr. 2014-113167 
Bearbeiter/in Pamela Roschanski 
Durchwahl +49 611 817-3375 
Fax +49 611 327193375 
E-Mail pamela.rosohanskl@hsm.hessen.de 
Ihr Zeichen 
Ihre Nachricht 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Amt für Interkulturelles und Internationales 
Frau Dr. Patricia Latorre 
Frankfurter Straße 71 
64293 Darmstadt 
Datum "1 M November 2014 
Förderung von Integrationsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2015 
Landesprogramm "WIR" 
hier: Ausstattung von Mitteln zur Beschäftigung einer kommunalen WIR-
Koordinationskraft im Jahr 2015 
- Ihr Antrag vom 26. September 2014 
Sehr geehrte Frau Dr. Latorre, 
Ihr o. g. Antrag ist eingegangen. Hiermit kann ich Ihnen mitteilen, dass das Hessische Mi­
nisterium für Soziales und Integration beabsichtigt, dem Antrag der Stadt Darmstadt vom 
26. September 2014 auf Förderung der Ausstattung mit Mitteln zur Beschäftigung einer 
kommunalen WIR-Koordinationskraft im Haushaltsjahr 2015 im Rahmen des Landesprogramms 
„WIR" - vorbehaltlich des noch ausstehenden parlamentarischen Haushaltsbeschlusses und 
nach Mittelzuweisung seitens des Finanzministeriums - stattzugeben. 
Aus dieser Absichtserklärung kann kein Rechtsanspruch abgeleitet werden. Ihr Antrag wird auf 
Grundlage der Ihnen bekannten Förderrichtlinie zum Landesprogramm „WIR" (StAnz.30/2013 
S. 909) abschließend geprüft. 
r 
Dostojewskistraße 4 
65187 Wiesbaden 
Telefon: (0611)817-0 
Telefax: (0611)80 93 99 
E-Mail: poststelletS.hsm.hessen.de 
Internet: http://www.soziales.hessen.de 
Zertifikat seit 2004 
audit berufundfamllle8 
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Sobald dem Regierungspräsidium Darmstadt als Bewilligungsbehörde die Fördermittel für das 
Jahr 2015 zur Verfügung stehen, wird Ihnen so schnell wie möglich ein abschließender 
Zuwendungsbescheid für das Jahr 2015 zugehen. 
Auf unsere Zusammenarbeit freue ich mich und wünsche Ihnen für Ihre Integrationsarbeit vor 
Ort viel Erfolg. 
Mit freundlichen Grüßen 
Im Auftrag 
(Wiebke Schindel)

Punkt 17:  Projekt Interkulturelle Öffnung der Verwaltung – Weiterführung der Teilnahme am 
Landesprogramm „WIR – Wegweisende Integrationsansätze Realisieren“ 
 (V-Nr. 2014/0477) 
- Kenntnisnahme - 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.