Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Klinikum Darmstadt GmbH

Punkt 29:  Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Klinikum Darmstadt GmbH 
 (V-Nr. 2015/0022) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
22.01.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat       an die Stadtverordnetenversammlu ng 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Dezernat IV 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0022 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 411010 
Kostenstelle:  982-020-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  4110-21 Sachkonto: 6131000 
 
Betreff: Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Klinikum Darmstadt GmbH  
 
Vorlage vom: 21.01.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat ni mmt den Vorschlag der Geschäftsführung der Klinikum Darmstadt GmbH zur 
Wahl eines/einer Patientenfürsprecher/in zur Kenntnis.  
 
Die Vorlage ist der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.  
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 2 1. Januar 2015 
 
 
 
 
Gemäß § 7 des Hessischen Krankenhausgesetzes wählt die Stadtverordnetenversammlung 
für die Dauer der Wahlperiode eine oder mehrere Personen als Patientenfürsprecherinnen 
bzw. Patient enfürsprecher. Für die aktuelle Legislaturperiode ist dies mit Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2011 (MV 2011/0159) und zur Wahl einer 
Ersatzperson mit Beschluss vom 19.02.2013 (MV 2013/0026) geschehen.  
 
Mit Schreiben vom 29. September 2 014 teilt Frau Annekatrin Eilers mit, dass sie aus 
persönlichen Gründen das Ehrenamt ab 31. Dezember 2014 niederlegen möchte. Die 
Geschäftsführung des Klinikums schlägt vor, Frau Barbara Freund , als nachfolgende 
Patientenfürsprecherin, mit Anritt des Ehren amtes zum 16. Februar 2015, zu wählen.   
 
Die Vorgenannte hat ihre Zustimmung im Falle einer Wahl durch die Stadtverordneten -
versammlung gegeben.  
 
 
Darmstadt, den 21.01.2015 
 
 
 
Der Dezernent IV 
 
 
 
 
 
Andrè Schellenberg  
Stadtkämmerer

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
22.01.2015 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat        an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: Dezernat IV 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
IV 
 
Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2015/0022 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
24 
 
Produkt-Nr.:  411010 
Kostenstelle:  982-020-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  4110-21 Sachkonto:  6131000 
 
Betreff: Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Klinikum Darmstadt GmbH 
 
Vorlage vom: 21.01.2015 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den Vorschlag der Geschäftsführung der Klinikum Darmstadt GmbH zur 
Wahl eines/einer Patientenfürsprecher/in zur Kenntnis. 
 
Die Vorlage ist der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 28.01.2015 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 21. Januar 2015 
 
 
 
 
 
Gemäß § 7 des Hessischen Krankenhausgesetzes wählt die Stadtverordnetenversammlung 
für die Dauer der Wahlperiode eine oder mehrere Personen als Patientenfürsprecherinnen 
bzw. Patientenfürsprecher. Für die aktuelle Legislaturperiode ist dies mit Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2011 (MV 2011/0159) und zur Wahl einer 
Ersatzperson mit Beschluss vom 19.02.2013 (MV 2013/0026) geschehen. 
 
Mit Schreiben vom 29. September 2014 teilt Frau Annekatrin Eilers mit, dass sie aus 
persönlichen Gründen das Ehrenamt ab 31. Dezember 2014 niederlegen möchte. Die 
Geschäftsführung des Klinikums schlägt vor, Frau Barbara Freund , als nachfolgende 
Patientenfürsprecherin, mit Anritt des Ehrenamtes zum 16. Februar 2015, zu wählen.   
 
Die Vorgenannte hat ihre Zustimmung im Falle einer Wahl durch die Stadtverordneten-
versammlung gegeben. 
 
 
Darmstadt, den 21.01.2015 
 
 
 
Der Dezernent IV 
 
 
 
 
 
Andrè Schellenberg  
Stadtkämmerer