Jun 23

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Dienstag, 23. Juni 2026 um 17:00 Uhr

Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)

Tagesordnung (77)

1

A - Vortrag Straßenbaumkonzept - Ämter 67 und 57

2

B - Mitteilung zum Thema Öffentlicher Raum - Präsentation durch das Stadtplanungsamt

1

Einwohneranfragen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.3

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter*innen der Bezirksvertretungen für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2025 - 2030

6.6

Planungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Bergerstraße/Kopenhagener Straße/Ohmstraße in Köln-Porz

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

1. Änderung Bebauungsplan Nr.: 69420/06 Arbeitstitel: Käulchensweg in Köln-Poll, Teilaufhebung

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1
8.3

Antrag der AfD-Fraktion "Bodenmarkierung zur Sichtbarmachung der Parkfläche & Profilraum der Stadtbahnlinie 7 in der Siegburger Str. 369, 51105 Köln"

8.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt "Absenkung Bürgersteige Bürgersteige auf der Ernst-Mühlendyck-Straße"

8.7

Antrag der AfD-Fraktion "Prüfung zur Verbesserung der Abfallentsorgung in und im Umfeld der Parkanlage Glashüttenstraße"

8.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt "Kippengullis an der Straßenbahnhaltestelle Porz Markt der Linie 7"

8.11

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt "Begrünung des Parkplatzes nach Abbau der provisorischen Haltestelle Porz-Markt"

8.13

Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrsströme Logistikstandort in der Stollwerckstraße in Westhoven, siehe auch Mitteilung 0822/2026 “Beantwortung der Anfrage 1409/2025”"

8.16
9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung und offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz vom 17.07.2023 betr. "Illegale Müllentsorgung Kiesgruben"

39

Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "illegalle Müllentsorgung Kiesgrubensee, Höhe Schwarzer Weg"

9.1.2

Beantwortung der Anfrage AN/1409/2025 "Planungen und Auswirkungen des Logistik-Hubs in Westhoven"

41

Anfrage der SPD-Fraktion "Planungen und Auswirkungen des Logistik-Hubs in Westhoven (Stollwerckstr.)"

9.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion betreffend: Parkbänke auf dem an den Bahndamm angrenzenden Grünstreifen in Porz (AN/0421/2026)

43

Anfrage der CDU-Fraktion "Parkbänke auf dem an den Bahndamm angrenzenden Grünstreifen in Porz-Finkenberg"

9.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 23.04.2026 (AN/0613/2026) betr. "Fußweg Kopenhagener Str. / Bahndamm"

45

Anfrage der SPD-Fraktion "In Köln-Porz-Finkenberg verläuft am äußeren Stadtteilrand ein unbenannter Fußweg, der in Nähe der Kopenhagener Str. hinter einem Garagenhof beginnt, zum Bahndamm verläuft und dann im Bogen am Bahndamm entlang ..."

9.1.5

Anfrage der SPD-Fraktion "Weitere Verwendung ehemals militärischer Liegenschaften im Stadtbezirk Porz"

9.1.8
9.1.11
9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der AfD-Fraktion "Unzureichenden Versickerung von Niederschlagswasser in der Parkanlage Glashüttenstraße"

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

10.2.2

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene

10.2.3

Mitteilung über den Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplan Stadtgrün im Stadtbezirk Porz

10.2.4

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2025

10.2.5

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms

10.2.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"

10.2.7

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 03.03.2026 betreffend "Sachstand L 82n, Umfahrungsstrße Zündorf", AN/0303/2026

10.2.8

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026

10.2.9

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"

10.2.10

Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2026

10.2.11

"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025

10.2.12

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Nachhaltige Lösung der Parksituation in Köln-Finkenberg, Aktenzeichen 48/26

10.2.13

Änderung der Liniennummer auf der Buslinie Porz-Wahn - Libur - Niederkassel

10.2.14

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplan Nr. 69420/06, 1. Änderung - Arbeitstitel: Käulchensweg in Köln-Poll, Teilaufhebung

10.2.15
10.2.16

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 7542/02 Arbeitstitel "Maarhäuser Weg/ Hansestraße" in Köln-Porz-Eil

11

Annahme von Schenkungen

Details

Beginn
23.06.2026 17:00 Uhr
Ende
23.06.2026 00:00 Uhr
Ort
Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)