Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 24. September 2015 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Eröffnung der Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B26)
Ausbauprogramm „Erstmalige Straßenherstellung 2015 - 2019“
Ausbau von Straßen und Grünanlagen Baugebiet Helfmannstraße
Erschließung der verlängerten Röntgenstraße in Arheilgen
KITA - Ausbauprogramm 2017 hier: KinderNaturGarten auf dem Alnatura Campus
Konversion Lincoln-Siedlung - Bauliche Infrastrukturmaßnahmen Quartiersmitte - Vorbereitung der Neubaumaßnahmen Grundschule, Kindertagesstätte, Quartiersplatz, Quartierspark
Entwurf des Lärmaktionsplans - Teilplan Straße für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Städtische Beteiligungen / HEAG Holding AG
Erwerb eines Gebäudes zur Unterbringung Asylsuchender
Notunterkünfte für Asylsuchende und Flüchtlinge im Donnersbergring 69 in Darmstadt
Bebauungsplan A 17.2 - Ostseite Frankfurter Straße / Maulbeerallee - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Kleine Anfrage von Stadtv. Bauer vom 15.02.2015 betr. Information von Stadtverordneten über Bauvorhaben
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 24. April 2015 betr. Metropolregion FrankfurtRheinMain
Antrag der Fraktionen Bü90/Die Grünen und CDU vom 28.04.2014 betr. Zukunftsfähige Weiterentwicklung der Metropolregion FrankfurtRheinMain
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22. Mai 2015 betr. Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG über eine Verlegung des Haltepunktes Darmstadt-Kranichstein und die Wiederherstellung eines bahnparallelen Weges
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. August 2015 betr. Sicherer Schulweg zur Elly-Heuss-Knapp-Schule - Brückenmaßnahme vorziehen!
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 28.08.2015 betr. Einführung einer Informationsfreiheitssatzung
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 9. September 2015 betr. Zirkusbetriebe ohne Wildtiere
Jahresabschluss 2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2012
Bebauungsplan N 32.1 – Martinsviertel Block 22.31 (Teilbereich Ost) – (Satzungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 55 - Oppenheimer Straße - (Satzungsbeschluss)
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung 2013
Betrauung der Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse nach den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Betrauung der Centralstation Veranstaltungs GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse nach den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Erhebung von Erschließungsbeiträgen Bildung des Abrechnungsgebietes für das Erschließungsgebiet „Heinrichwingertsweg -Südost“ hier: Aufhebung der Stadtverordnetenbeschlüsse vom 30.10.1991 und 23.06.1998 sowie der Magistratsbeschlüsse vom 11.09.1991 und 27.05.1998
Anbindung von Schulen an das Glasfasernetz
EDW - Einrichtung einer weiteren Beamtenstelle für den EDW
Änderung Nahverkehrsplan Wissenschaftsstadt Darmstadt und Landkreis Darmstadt-Dieburg 2011 - 2016
Städtische Beteiligungen/ GVD Grundstücksentwicklungs- und Verwertungs-gesellschaft Darmstadt mbH
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Umgestaltung des Wohnumfelds der privaten Wohnanlage Grundstraße 25-29 Eigentümer: GWH Wohnungsbaugesellschaft mbH Hessen
Umfirmierung der HSE AG
Antrag des SV Darmstadt 98 auf vorzeitigen Baubeginn 'für die Errichtung von 2 Kunstrasenspielfeldern nebst Umzäunung sowie Funktionsgebäuden in Containerbauweise'
EDW - Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2014 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2013 und 2014
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung eines Baumes im Zuge des Sonderprogramms Kinderbetreuung an der Heinrich-Hoffmann-Schule
EDW - Darmstädter Compliance-Leitlinien
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2014 (2. Aufstellung) und das HHJahr 2015 (1. Aufstellung)
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2015 zum Haushalt 2015
Teil II der Magistratsvorlagen
Gremien
Details
- Beginn
- 24.09.2015 16:00 Uhr
- Ende
- 24.09.2015 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2