2015/0319
Jahresabschluss 2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2012
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2015/0319
3922 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
10.08.2015
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2015/0319
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Jahresabschluss 2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2012
Vorlage vom: 28.07.201 5
Beschlussvorschlag :
Der in der Gesamtergebnisrechnung zum 31. Dezember 2012 ausgewiesene Jahresverlust von
62.342.171,79 Euro wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 2012 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht und
Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und leitet ihn
nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stadtverordnetenversammlung weiter.
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO Entlas-
tung zu erteilen.
- 2 -
Anlagen: Jahresabschluss 2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember
2012
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 28. Juli 2015
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2015/0125 vom 27.03.2015 durch den Magistrat am
15.04.2015 war der Jahresabschluss 2012 formal aufgestellt und wurde anschließend zur Pr ü-
fung an das Revisionsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des Prüfbe-
richtes ist der Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes der Stad t-
verordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Der Gesamtergebnishaushalt 2012 weist in der Planung (fortgeschriebener Ansatz) einen Ver-
lust von 65.980.785,75 Euro aus. Mit einem Verlust von 62.342.171,79 Euro stellt sich das
Ergebnis um 3.638.613,96 Euro verbessert dar.
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Bilanzsumme um 32.635 TEUR erhöht. Die Zunahme ist
im Wesentlichen bedingt durch die Zunahme im Bereich des Anlagevermögens (geleistete I n-
vestitionszuweisungen und –zuschüsse sowie Anteile an verbundenen Unternehmen).
Das Eigenkapital hat sich um 61.933 TEUR vermindert. Ausschlaggebend dafür waren die Fehl-
beträge aus Ergebnissen der Vorjahre von 168.644 TEUR und der diesjährige Fehlbetrag von
62.342 TEUR.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt reduziert sich zum Stic h-
tag 31.12.2012 von 11,8 % (Vorjahr) auf 6,8 %.
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen
Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Be -
stimmungen der kommunalen Satzungen entspricht und unter Beachtung der Grundsätze ord-
nungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ver-
mögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt. Der Rechen-
schaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt ein zutref -
fendes Bild der finanzwirtschaftlichen Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 keine Tatsa -
chen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2012 durch die Stadtverord-
netenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Darmstadt, 28. Juli 2015
Der Dezernent IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
anlage 1
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Jahresabschluss 2012
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2012
Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2012
Inhaltsverzeichnis
Seite
1. Grundsätzliche Feststellungen und Erläuterungen 5
2. Vermögensrechnung zum 31.12.2012 10
3. Gesamtergebnisrechnung zum 31.12.2012 11
4. Gesamtfinanzrechnung zum 31.12.2012 – Teil B 12
5. Teilergebnisrechnung zum 31.12.2012 13
6. Teilfinanzrechnung –Investitionstätigkeit– zum 31. 12.2012 85
7. Übertragung der Haushaltsausgabereste 2012 auf 2 013 105
8. Anhang zum Jahresabschluss zum 31.12.2012 107
9. Rechenschaftsbericht zum 31.12.2012 163
10. Prüfbericht des Revisionsamtes (ab Seite 215 – eigene Paginierung) 1 - 79
Hinweis:
Aufgrund von Rundungsdifferenzen kann es in den Angaben zu leichten Abweichungen kommen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Grundsätzliche Feststellungen
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2012, den Anhang und den Rechenschaftsbericht
wurden die Regelungen der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO vom 2. April 2006, geän-
dert durch Verordnung vom 27. Dezember 2011, die ergänzenden Vorschriften der Verwal-
tungsvorschriften zur GemHVO vom 4. Februar 2013 sowie hilfsweise auch die Vorschriften des
Handelsgesetzbuches (HGB) angewendet.
Erläuterungen zum Jahresabschluss
Ergebnisrechnung
In der nachfolgenden Aufstellung sind Aufwendungen und Erträge der Ergebnisrechnung des
Jahres 2012 in TEUR dargestellt, zum Vergleich die Zahlen des Vorjahres:
TEUR % TEUR %
1. privatrechtliche Leistungsentgelte 5.599 1,4 5.787 1,7
2. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.835 11,4 43.263 12,6
3. Kostenersatzleistungen und -erstattungen 14.984 3,6 13.811 4,0
4. Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 126 0,0 177 0,1
5. Steuer und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus
gesetzlichen Umlagen 219.287 53,3 170.833 49,7
6. Erträge aus Transferleistungen 20.722 5,0 20.347 5,9
7. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke
und allgemeine Umlagen 82.141 19,9 67.908 19,7
8. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -beiträgen 6.999 1,7 6.799 2,0
9. sonstige ordentliche Erträge 15.091 3,7 14.964 4,4
10. ordentliche Erträge 411.784 100,0 343.889 100,0
11. Personalaufwand 80.668 19,6 79.125 23,0
12. Versorgungsaufwendungen 16.566 4,0 16.727 4,9
13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 69.65 3 16,9 39.477 11,5
14. Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle
Vermögensgegenstände 22.738 5,5 17.859 5,2
15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen 122.039 29,6 136.460 39,7
16. Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzl.
Umlageverpflichtungen 61.923 15,0 44.223 12,9
17. Transferaufwendungen 91.619 22,2 88.656 25,8
18. sonstige ordentliche Aufwendungen 16 0,0 20 0,0
19. ordentliche Aufwendungen 465.222 113,0 422.547 122,9
20. Verwaltungsergebnis -53.438 -13,0 -78.658 -22,9
21. Finanzerträge 6.315 1,5 -2.895 -0,8
22. Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen 17.488 4,2 1 8.460 5,4
23. Finanzergebnis -11.173 -2,7 -21.355 -6,2
24. ordentliches Ergebnis -64.611 -15,7 -100.013 -29,1
25. Außerordentliche Erträge 3.427 0,8 1.628 0,5
26. Außerordentliche Aufwendungen 1.158 0,3 3.323 1,0
27. Außerordentliches Ergebnis 2.269 0,6 -1.695 -0,5
28. Jahresergebnis -62.342 -15,1 -101.708 -29,6
31.12.2012 31.12.2011
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Auch im Jahr 2012 haben die ordentlichen Erträge von TEUR 411.784 nicht ausgereicht, den
Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von TEUR 465.222 zu decken. Das Jahr 2012
schließt mit einem negativen Verwaltungsergebnis von TEUR 53.438 ab.
Die Steuern und steuerähnlichen Erträge einschl. der Erträge aus gesetzlichen Umlagen von
TEUR 219.287 haben an den gesamten ordentlichen Erträgen einen Anteil von 53,3%. Die we-
sentlichen Positionen sind die Gewerbesteuererträge (TEUR 108.322),die trotz hoher Rückzah-
lungen von über TEUR 61.500 um TEUR 36.521 über dem Jahresergebnis 2011 liegen, der
Anteil an der Einkommensteuer (TEUR 66.580), die Grundsteuer B (TEUR 29.527) und der
Anteil an der Umsatzsteuer (TEUR 12.291). Die Grundsteuer B weist im Vergleich zum Vorjahr
ein um TEUR 5.412 höheres Rechnungsergebnis aus, da der Hebesatz vo n 370 auf 460 Punkte
im Rahmen der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung angehoben wurde. Auch der Hebe-
satz für die Grundsteuer A wurde erhöht von 252 auf 290 Punkte. Hier konnten Mehrerträge im
Vergleich zum Jahr 2011 von knapp TEUR 9 erzielt werden.
Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
belaufen sich auf TEUR 82.141 (= 19,9% an den ordentlichen Erträgen), davon entfallen auf
die Schlüsselzuweisungen TEUR 56.890.
Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
(TEUR 122.039), der Personalaufwand (TEUR 80.668) und die Transferaufwendungen
(TEUR 91.619) sind weiterhin die größten Aufwandspositionen der ordentlichen Aufwendungen
und nehmen zusammen 71,4% der ordentlichen Erträge in Anspruch. Die Position 15 hat im
Vergleich zum Vorjahr um TEUR 14.421 abgenommen. Obwohl für da s Staatstheater
(+TEUR 1.970), den ÖPNV (+TEUR 3.978) und die Verlustabdeckungen an die Eigenbetriebe
(+TEUR 5.204) mehr gezahlt werden mussten, wirkt sich hier die konsequente Haushaltssperre
von 20% auf die geplanten Ansätze aus.
Das Finanzergebnis zeigt einen negativen Saldo von TEUR 11.173, da die Finanzerträge von
TEUR 6.315 nicht ausreichten, die Finanzaufwendungen von TEUR 17.488 zu decken. Die Fi-
nanzerträge steigen im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 9.210, da mehr Steuernachforderun-
gen als Ertrag verzinst wurden (+TEUR 8.093) und für Risikoprämien TEUR 2.217 mehr einge-
nommen werden konnten.
Die außerordentlichen Aufwendungen betrugen 2012 nur TEUR 1.158. Der Verlust aus dem
Abgang von Sachanlagevermögen weist ein Rechnungsergebnis von TEUR 666 aus, da eine in
den Vorjahren als Anlage im Bau geführte Maßnahme nicht durchgeführt wurde und somit
TEUR 596 als periodenfremder Aufwand zu verbuchen waren. Bei außerordentlichen Erträgen
von TEUR 3.427, die u. a. mit TEUR 1.610 auf die Auflösung von Sonderposten für Vorjahre
zurückzuführen ist, ergibt sich somit ein positives ao Ergebnis von TEUR 2.369.
Insgesamt ergibt sich für das Jahr 2012 ein negatives Jahresergebnis von TEUR 62.342.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Vermögens- und Finanzrechnung
Die Übersicht zeigt die Positionen der Vermögensrechnung zum 3 1.12.2012 im Vergleich zu
den Werten zum 31.12.2011.
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 32.635 erhöht, was im We-
sentlichen auf die Zunahme des Anlagevermögens (+TEUR 34.741) zurückzuführen ist.
Veränderung
TEUR % TEUR % TEUR
Aktivseite
Anlagevermögen
Immatrielle Verm.gegenstände 99.872 7,6 81.671 6,3 18.20 1
Sachanlagen 331.814 25,4 329.817 25,9 1.997
Finanzanlagen 765.788 58,7 751.245 59,1 14.543
1.197.474 91,8 1.162.733 91,4 34.741
Umlaufvermögen
fertige und unfertige Erzeugnisse, Waren und
Leistungen 0 0,0 0,0 0
Forderungen und sonstige Verm.gegenstände 62.190 4,8 7 5.613 5,9 -13.423
Flüssige Mittel 36.894
2,8 25.243 2,0 11.651
99.084 7,6 100.856 7,9 -1.772
Rechnungsabgrenzungsposten 8.035 0,6 8.369 0,7 -334
Gesamtaktiva 1.304.593 100,0 1.271.958 100,0 32.635
Passivseite
Eigenkapital
Nettoposition 313.632 24,0 313.632 24,7 0
Rücklagen und Sonderrücklagen 5.442 0,4 5.128 0,4 314
Ergebnisse aus Vorjahren -168.644 -12,9 -67.031 -5,3 -10 1.613
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -62.342
-4,8 -101.708 -8,0 39.366
88.088 6,8 150.021 11,8 -61.933
Sonderposten
Sonderposten für erhaltene Inv.zuweisungen, -
zuschüsse und -beiträge 144.788 11,1 148.272 11,7 -3.484
sonstige Sonderposten 912
0,1 668 0,1 244
145.700 11,2 148.940 11,7 -3.240
Rückstellungen
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche
Verpflichtungen 199.752 15,3 202.895 16,0 -3.143
Rückstellungen für Gewerbesteuer 76.496 5,9 0 0,0 76.496
Sonstige Rückstellungen 41.120
3,2 38.892 3,1 2.228
317.368 24,3 241.787 19,0 75.581
Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahme 638.594 48,9 623.3 20 49,0 15.274
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und
Zuschüssen, Transferleistungen und
Inv.zuweisungen und -zuschüssen sowie -
beiträgen 7.277 0,6 8.788 0,7 -1.511
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen 2.889 0,2 5.535 0,4 -2.646
Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben 315 0,0 428 0,0 -113
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen
Unternehmen, Beteiligungen und
Sondervermögen 66.592 5,1 49.643 3,9 16.949
sonstige Verbindlichkeiten 9.257
0,7 14.772 1,2 -5.515
724.924 55,6 702.486 55,2 22.438
Rechnungsabgrenzungsposten 28.514 2,2 28.723 2,3 -209
Gesamtpassiva 1.304.593 100,0 1.271.958 100,0 32.635
31.12.2012 31.12.2011
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen beträgt zwar fast unverändert zum Vor-
jahr 91,8%. In Summe ergibt sich jedoch eine Zunahme um TEUR 34 .741, die sich aus Erhö-
hungen des Sachanlagevermögens (TEUR 1.997), der immatr. Verm ögensgegenstände
(TEUR 18.201) und der Finanzanlagen (TEUR 14.543) zusammensetzen.
Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich um ru nd TEUR 7.000 durch die Zah-
lungen im Rahmen des Konjunkturprogrammes.
Bei den Finanzanlagen schlägt sich die Eigenkapitalerhöhung für die Klinikum Darmstadt
GmbH mit TEUR 15.000 nieder.
Das Eigenkapital hat sich um TEUR 62.134 vermindert. Dies ist den Fehlbeträgen aus außer-
ordentlichen Ergebnissen der Vorjahre von TEUR 17.858, den Fehlbeträgen aus ordentlichen
Ergebnissen der Vorjahre von TEUR 150.786 und dem aus der Ergebnisrechnung ersichtlichen
Jahresfehlbetrag 2012 von TEUR 62.342 geschuldet.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag
31.12.2012 6,8 % (Vorjahr 11,8%)
Der Anstieg der Rückstellungen um TEUR 75.581 ist zurückzuführen auf die erstmalige Bil-
dung einer Rückstellung für anstehende Gewerbesteuerrückzahlungen. Außerdem wurden ein-
gebucht TEUR 607 für Leistungsentgelte gemäß TVöD, TEUR 218 für Urlaubs- und Zeitgutha-
ben, TEUR 319 für Arbeitszeitkonten, TEUR 356 für Bodenordnungsmaßnahmen und
TEUR 913 für BuT-Rückzahlungen in Folgejahren.
Die Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen haben sich dagegen um
TEUR 3.143 vermindert.
Die Verbindlichkeiten haben in Summe um TEUR 22.438 zugenomm en. Dies ist mit
TEUR 11.990 auf Kreditaufnahmen für langfristige Kredite und TEUR 16.949 auf die Verbind-
lichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen zurückzuführen, da z. B. die Spitzabrechnung
Verlustausgleich an HEAG mobilo oder EB IDA erst im Folgejahr e rfolgen kann. Im Gegenzug
haben die Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung um TEUR 2.64 6 und die sonstigen
Verbindlichkeiten um TEUR 5.515 abgenommen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Die Vermögens- und Kapitalstruktur stellt sich in Kennzahlen wie folgt dar:
Die nachfolgenden Kennzahlen wurden nicht nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten
analysiert (Sonderposten nicht zur Hälfte dem Eigenkapital und dem Fremdkapital zugerech-
net). Die Anpassung erfolgte an die Vorgehensweise analog zu den Quartalsberichten, um hier
eine Vergleichbarkeit zu erreichen.
31.12.2012 31.12.2011
% %
Eigenkapitalquote Eigenkapital (ohne Sopo) x 100 6,8 11,8 Gesamtkapital
Fremdkapitalquote Fremdkapital x 100 93,2 88,2 Gesamtkapital
Anlageintensität Anlagevermögen 91,8 91,4 Gesamtvermögen x 100
Verschuldungsgrad Fremdkapital 1.381,0 747,9 Eigenkapital x 100
Deckungsgrad I Eigenkapital 7,4 12,9 Anlagevermögen x 100
Personalquote
Personal- und Versorgungsaufwendungen
20,1 21,7 Ord. Aufwendungen + Zinsen und sonst.
Finanzaufwendungen
Investitionsquote Sachanlagenzugang x 100 0,6 4,1 Anfangsbestand der Sachanlagen
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Muster 19
zu § 49
Position Bezeichnung Ergebnis 2012 Ergebnis 2011 Position Bezeichnung Ergebnis 2012 Ergebnis 2011
1 2 3 4 5 6 7 8
Aktiva Passiva
1 Anlagevermögen 1 Eigenkapital
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.1 Netto-Position 313.631.655,74 313.631.655,74
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 727.923,88 615.575,49 1.2 Rücklagen und Sonderrücklagen
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 99.144.059,25 81.055.140,13 1.2.1 Rücklagen aus den Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0,00 0,00
1.2 Sachanlagen 1.2.2 Rücklagen aus den Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses 0,00 0,00
1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 38.768.454,54 38.438.112,16 1.2.3 Zweckgebundene Rücklagen 2.078.907,37 2.173.609,04
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken 9.432.852,70 9.158.622,65 1.2.4 Sonderrücklagen 3.363.332,14 2.954.095,31
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen 242.742.903,16 246.244.038,37 1.3 Ergebnisverwendung
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 279.796,00 210.430,00 1.3.1 Ergebnisvortrag
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 11.013.508,94 10.553.871,21 1.3.1.1 Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren -150.785.702,34 -50.867.334,98
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 29.576.613,94 25.211.841,93 1.3.1.2 Außerordentliche Ergebnisse aus Vorjahren -17.858.446,53 -16.163.648,74
1.3 Finanzanlagen 1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen (davon Beteiligung an der Sparkasse
EUR 160.395.998,33/Vorjahr EUR 160.395.998,33) 727.845.160,96 712.844.493,22 1.3.2.1 Ordentlicher Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -64.610.970,79 -100.013.069,03
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 20.251.358,04 20.770.639,44 1.3.2.2 Außerordentlicher Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 2.268.799,00 -1.694.797,79
1.3.3 Beteiligungen 4.189.047,32 4.199.047,32
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 2.550.189,16 2.199.031,90 2 Sonderposten
1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 10.951.631,83 11.232.005,09 2.1 Sonderposten für erhaltene Investitionszuweisungen,
-zuschüsse und Investitionsbeiträge
2.1.1 Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 99.910.939,67 102.451.689,26
2 Umlaufvermögen 2.1.2 Zuschüsse vom nicht-öffentlichen Bereich 4.979.384,27 3.546.808,96
2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.1.3 Investitionsbeiträge 39.897.706,30 42.273.798,19
2.1.1
Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und –zuschüssen und Investitionsbeiträgen 37.559.335,92 38.161.013,92 2.2 Sonstige Sonderposten 911.564,00 668.333,00
2.1.2 Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 9.118.233,42 18.797.301,39
2.1.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 719.551,53 1.135.148,72 3 Rückstellungen
2.1.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen 9.216.933,87 9.242.320,63 3.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 199.752.313,87 202.895.283,89
3.2 Rückstellungen für Gewerbesteuer 76.495.536,00 0,00
2.1.5 Sonstige Vermögensgegenstände 5.576.443,51 8.277.575,56 3.3 Sonstige Rückstellungen 41.120.174,25 38.892.047,32
2.2 Flüssige Mittel 36.894.182,82 25.242.613,27
4 Verbindlichkeiten
3 Rechnungsabgrenzungsposten 8.035.287,06 8.368.932,83 4.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
4.1.1
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis
zu einem Jahr EUR 245.879.013,81 598.282.630,55 581.258.392,40
4.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern davon mit einer
Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 2.587.884,01 37.959.784,38 40.016.158,85
4.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten davon mit einer Restlaufzeit bis zu
einem Jahr EUR 2.351.870,59 2.351.870,59 2.045.574,26
4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen, Transferleistungen und
Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen 4.868.605,40 8.788.113,06
4.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.888.614,60 5.534.808,23
4.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 314.889,58 427.724,89
4.5
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, gegenüber
Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und
Sondervermögen
69.000.859,80 49.643.109,98
4.6 Sonstige Verbindlichkeiten 9.256.835,70 14.772.047,09
5 Rechnungsabgrenzungsposten 28.514.184,30 28.723.356,30
Summe Aktiva 1.304.593.467,85 1.271.957.755,23 Summe Passiva 1.304.593.467,85 1.271.957.755,23
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vermögensrechnung (Bilanz) zum 31. Dezember 2012
- Euro -
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Muster 15
zu § 46
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5.786.724,27 -5.998.520,00 -6.077.108,46 -5.599.713,59 477.394,87
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -43.262.900,81 -46.324.350,00 -46.324.350,00 -46.834.950,81 -510.600,81
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -13.810.921,76 -13.351.660,00 -13.615.160,00 -14.983.782,91 -1.368.622,91
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte
Eigenleistungen -176.711,48 -123.100,00 -123.100,00 -126.146,53 -3.046,53
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge
einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -170.832.863,45 -237.663.300,00 -237.663.300,00 -219.286.724,30 18.376.575,70
6 547 Erträge aus Transferleistungen -20.347.130,43 -21.859.000,00 -21.859.000,00 -20.722.359,52 1.136.640,48
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für
laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -67.908.180,25 -81.193.870,00 -81.265.710,55 -82.140.806,02 -875.095,47
8 546
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen
-6.798.719,37 -6.770.570,00 -6.770.570,00 -6.998.820,46 -228.250,46
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -14.963.787,55 -10.198.050,00 -10.200.097,32 -15.090.801,36 -4.890.704,04
10 Summe der ordentlichen Erträge
(Positionen 1 bis 9) -343.887.939,37 -423.482.420,00 -423.898.396,33 -411.784.105,50 12.114.290,83
11
62, 63, 640,
643, 647-
649, 65
Personalaufwendungen 79.124.663,52 81.867.050,00 81.862.050,00 80.668.001,83 -1.194.048,17
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 16.726.756,85 19.155.340,00 19.155.340,00 16.566.145,78 -2.589.194,22
13 60, 61,
67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 39.476.776,49 72.542.048,80 76.491.954,72 69.652.971,00 -6.838.983,72
14 66 Abschreibungen 17.858.531,80 16.540.560,00 16.540.560,00 22.737.634,48 6.197.074,48
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse
sowie besondere Finanzaufwendungen 136.460.068,29 133.321.328,00 132.508.976,36 122.038.759,78 -10.470.216,58
16 73
Steueraufwendungen einschließlich
Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
44.223.059,72 63.066.710,00 63.472.402,26 61.922.801,57 -1.549.600,69
17 72 Transferaufwendungen 88.656.284,94 90.181.969,00 91.367.988,24 91.618.967,43 250.979,19
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.142,77 28.850,00 28.850,00 16.416,59 -12.433,41
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Positionen 11 bis 18) 422.546.284,38 476.703.855,80 481.428.121,58 465.221.698,46 -16.206.423,12
20 Verwaltungsergebnis
(Position 10 ./. Position 19) 78.658.345,01 53.221.435,80 57.529.725,25 53.437.592,96 -4.092.132,29
21 56, 57 Finanzerträge 2.894.996,28 -8.720.650,00 -8.720.650,00 -6.314.762,47 2.405.887,53
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18.459.727,74 17.906.410,00 17.599.710,50 17.488.140,30 -111.570,20
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 21.354.724,02 9.185.760,00 8.879.060,50 11.173.377,83 2.294.317,33
24 Ordentliches Ergebnis
(Position 20 und Position 23) 100.013.069,03 62.407.195,80 66.408.785,75 64.610.970,79 -1.797.814,96
25 59 Außerordentliche Erträge -1.628.414,09 -428.000,00 -428.000,00 -3.426.946,91 -2.998.946,91
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.323.211,88 1.158.147,91 1.158.147,91
27 Außerordentliches Ergebnis
(Position 25 ./. Position 26) 1.694.797,79 -428.000,00 -428.000,00 -2.268.799,00 -1.840.799,00
28 Jahresergebnis (Position 24 und Position 27) 101.707.866,82 61.979.195,80 65.980.785,75 62.342.171,79 -3.638.613,96
Vergleich
fortgeschriebener Ansatz
/ Ergebnis des Haus-
haltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp. 7)
Konten
Gesamtergebnisrechnung 2012
- Euro -
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Nr. Ergebnis des
Haushaltsjahres 2012Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres 2012
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Muster 16
zu § 47 Abs. 2 und 3
Position Bezeichnung
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp. 3 ./. Sp. 4)
1 2 3 4 5
1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.633.408,44 5.702.169,66 -68.761,22
2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 44.700.993,64 46.310.970,74 -1.609.977,10
3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 13.013.877,03 13.276.917,07 -263.040,04
4 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 169.807.862,35 297.192.270,25 -127.384.407,90
5 Einzahlungen aus Transferleistungen 19.719.706,45 20.992.327,78 -1.272.621,33
6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 68.433.371,39 81.705.221,83 -13.271.850,44
7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -3.060.608,77 6.755.330,16 -9.815.938,93
8 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche Einzahlungen,
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben
11.941.873,41 12.331.170,36 -389.296,95
9 Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Positionen 1 bis 8) 330.190.483,94 484.266.377,85 -154.075.893,91
10 Personalauszahlungen -78.556.246,86 -79.930.131,67 1.373.884,81
11 Versorgungsauszahlungen -16.102.590,02 -14.277.474,81 -1.825.115,21
12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -39.170.200,18 -63.847.876,57 24.677.676,39
13 Auszahlungen für Transferleistungen -87.471.057,17 -91.256.227,20 3.785.170,03
14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie
besondere Finanzauszahlungen
-130.074.592,56 -112.270.721,02 -17.803.871,54
15 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
-46.657.359,06 -61.058.142,09 14.400.783,03
16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -17.745.113,27 -16.068.005,27 -1.677.108,00
17 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche Auszahlungen,
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben
-387.512,59 -16.348,13 -371.164,46
18 Summe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Positionen 10 bis 17) -416.164.671,71 -438.724.926,76 22.560.255,05
19 Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Position 9 ./. Position 18) -85.974.187,77 45.541.451,09 -131.515.638,86
20
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie
aus Investitionsbeiträgen
21.045.213,42 5.287.514,86 15.757.698,56
21
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
86.532,25 1.463.419,29 -1.376.887,04
22
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
(davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten: 1.031.618,47)
2.808.329,48 1.304.088,47 1.504.241,01
23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Positionen 20 bis 22) 23.940.075,15 8.055.022,62 15.885.052,53
24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -318.245,31 -350.303,64 32.058,33
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -22.230.733,82 -12.169.430,20 -10.061.303,62
26
Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle
Anlagevermögen
(davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse: -
-13.430.905,71 -29.554.204,49 16.123.298,78
27
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
(davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten: -105.000,00) -12.577.944,97 -15.682.310,60 3.104.365,63
28 Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
(Positionen 24 bis 27) -48.557.829,81 -57.756.248,93 9.198.419,12
29 Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag aus Investitions-
tätigkeit (Position 23 ./. Position 28) -24.617.754,66 -49.701.226,31 25.083.471,65
30
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen
für Investitionen und Begebung von Anleihen
(davon: Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten: 556.000.000,00)
925.302.874,76 588.362.371,47 336.940.503,29
31
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen
für Investitionen und Begebung von Anleihen
(davon: Auszahlungen aus der Tilgung von Kassenkrediten: 551.000.000,00)
-808.474.978,23 -571.372.085,36 -237.102.892,87
32 Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag aus
Finanzierungstätigkeit (Position 30 ./. Position 31) 116.827.896,53 16.990.286,11 99.837.610,42
33 Einzahlungen aus fremden Finanzmitteln 29.853.115,65 4.612.327,94 25.240.787,71
34 Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln -30.434.177,45 -5.791.269,28 -24.577.672,93
35 Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag aus haushalts-
unwirksamen Zahlungsvorgängen (Position 33 ./. Position 34) -581.061,80 -1.178.941,34 597.879,54
36 Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag des Haushaltsjahres
(Summe aus Positionen 19, 29, 32 und 35) 5.654.892,30 11.651.569,55 -5.996.677,25
37 Finanzmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres 19.587.720,97 25.242.613,27 -5.654.892,30
38 Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres
(Positon 36 und Position 37) 25.242.613,27 36.894.182,82 -11.651.569,55
Gesamtfinanzrechnung 2012
- Euro -
Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Teilergebnisrechnung
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
111 Verwaltungssteuerung und -service
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -260.177,65 -246.970,00 -246.970,00 -236.210,17 10.759,83
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -174.664,50 -252.250,00 -252.250,00 -159.702,44 92.547,56
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.317.700,43 -1.777.250,00 -1.777.250,00 -1.810.934,79 -33.684,79
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -61.035,49 -53.940,00 -64.043,00 -68.514,04 -4.471,04
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -279,39 -366,00 -366,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -79.623,34 -20.000,00 -20.000,00 -86.214,16 -66.214,16
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.893.480,80 -2.350.410,00 -2.360.513,00 -2.361.941,60 -1.428,60
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 15.590.819,34 16.857.930,00 16.857.930,00 15.653.688,52 -1.204.241,48
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.501.662,76 3.620.190,00 3.620.190,00 3.629.266,53 9.076,53
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.525.170,78 6.899.730,10 7.014.170,92 9.821.141,92 2.806.971,00
14 66 Abschreibungen 413.882,77 411.400,00 411.400,00 593.999,26 182.599,26
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 35.237.137,30 8.088.660,00 8.113.263,00 6.706.405,60 -1.406.857,40
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 37.694,96 38.000,00 38.000,00 33.854,40 -4.145,60
17 72 Transferaufwendungen 5.346,84 27.070,00 27.070,00 4.796,28 -22.273,72
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.581,00 2.750,00 2.750,00 1.792,00 -958,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 59.313.295,75 35.945.730,10 36.084.773,92 36.444.944,51 360.170,59
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 57.419.814,95 33.595.320,10 33.724.260,92 34.083.002,91 358.741,99
21 56, 57 Finanzerträge -775.503,22 -824.600,00 -824.600,00 -726.587,37 98.012,63
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -775.503,22 -824.600,00 -824.600,00 -726.587,37 98.012,63
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 56.644.311,73 32.770.720,10 32.899.660,92 33.356.415,54 456.754,62
25 59 Außerordentliche Erträge -5.568,70 -163.394,14 -163.394,14
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.178,00 6.178,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -5.568,70 -157.216,14 -157.216,14
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 56.638.743,03 32.770.720,10 32.899.660,92 33.199.199,40 299.538,48
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -547.346,22 -1.130.430,00 -1.130.430,00 -1.112.844,92 17.585,08
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 33.687,18 92.180,00 92.180,00 71.770,48 -20.409,52
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -513.659,04 -1.038.250,00 -1.038.250,00 -1.041.074,44 -2.824,44
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 56.125.083,99 31.732.470,10 31.861.410,92 32.158.124,96 296.714,04
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
121 Statistik und Wahlen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,50 -50,00 -50,00 -94,00 -44,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -17,85 -17,85 -3.300,00 -3.282,15
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -119.513,56 -130.000,00 -130.000,00 -151.761,60 -21.761,60
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -11,79 -11,79 11,79
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -500,00 -500,00 -500,00 -500,00 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -120.047,06 -130.579,64 -130.579,64 -155.655,60 -25.075,96
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 519.692,21 514.744,12 514.744,12 499.806,85 -14.937,27
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 85.741,48 71.662,25 71.662,25 77.599,29 5.937,04
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 409.738,41 237.101,51 237.101,51 96.058,39 -141.043,12
14 66 Abschreibungen 1.641,00 1.556,36 1.556,36 1.637,94 81,58
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.016.813,10 825.064,24 825.064,24 675.102,47 -149.961,77
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 896.766,04 694.484,60 694.484,60 519.446,87 -175.037,73
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 896.766,04 694.484,60 694.484,60 519.446,87 -175.037,73
25 59 Außerordentliche Erträge -0,21 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -0,21 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 896.765,83 694.484,60 694.484,60 519.446,87 -175.037,73
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.291,47 1.402,51 1.402,51 1.409,41 6,90
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.291,47 1.402,51 1.402,51 1.409,41 6,90
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 898.057,30 695.887,11 695.887,11 520.856,28 -175.030,83
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Teilergebnisrechnung
122 Ordnungsangelegenheiten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -51.180,80 -58.602,20 -58.602,20 -59.661,80 -1.059,60
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -6.466.988,51 -5.951.167,50 -5.951.167,50 -7.153.492,51 -1.202.325,01
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -109.546,66 -109.160,00 -109.160,00 -166.402,87 -57.242,87
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -31,03 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -372.647,08 -414.240,00 -414.240,00 -372.647,08 41.592,92
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -521,74 -43.745,60 -43.745,60 -616,10 43.129,50
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.585,68 -2.000,00 -2.000,00 -6.718,97 -4.718,97
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -7.002.501,50 -6.578.915,30 -6.578.915,30 -7.759.539,33 -1.180.624,03
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 7.298.594,23 7.563.856,20 7.563.856,20 7.410.214,81 -153.641,39
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.947.645,34 1.954.573,10 1.954.573,10 2.055.161,39 100.588,29
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.396.841,42 3.989.666,90 3.974.538,15 3.321.038,96 -653.499,19
14 66 Abschreibungen 181.857,45 582.013,70 582.013,70 217.778,15 -364.235,55
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 132.798,30 144.960,00 144.530,00 109.292,61 -35.237,39
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 559,00 420,00 420,00 559,00 139,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 11.958.295,74 14.235.489,90 14.219.931,15 13.114.044,92 -1.105.886,23
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.955.794,24 7.656.574,60 7.641.015,85 5.354.505,59 -2.286.510,26
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.955.794,24 7.656.574,60 7.641.015,85 5.354.505,59 -2.286.510,26
25 59 Außerordentliche Erträge -79,50 -1.997,53 -1.997,53
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -79,50 -1.997,53 -1.997,53
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.955.714,74 7.656.574,60 7.641.015,85 5.352.508,06 -2.288.507,79
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -309,10 -4.778,00 -4.778,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 13.421,78 17.657,70 17.657,70 18.947,94 1.290,24
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 13.112,68 17.657,70 17.657,70 14.169,94 -3.487,76
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.968.827,42 7.674.232,30 7.658.673,55 5.366.678,00 -2.291.995,55
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Teilergebnisrechnung
126 Brandschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -233,98 -273,35 -273,35 -101,95 171,40
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -429.755,58 -534.200,00 -534.200,00 -570.710,81 -36.510,81
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -35.798,13 -29.500,00 -29.500,00 -116.953,47 -87.453,47
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -24.146,00 -32.537,58 -32.537,58 -24.145,00 8.392,58
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -795,23 -656,20 -656,20 656,20
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -490.728,92 -597.167,13 -597.167,13 -711.911,23 -114.744,10
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 5.468.871,39 5.467.178,89 5.467.178,89 5.458.439,42 -8.739,47
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.833.685,91 2.956.739,22 2.956.739,22 2.955.714,01 -1.025,21
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 726.535,02 1.527.630,99 1.527.630,99 1.522.013,65 -5.617,34
14 66 Abschreibungen 528.216,83 452.740,72 452.740,72 405.638,63 -47.102,09
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 11.935,50 8.487,20 8.487,20 10.604,02 2.116,82
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 78,65 117,15 117,15 48,29 -68,86
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 94,00 290,00 290,00 94,00 -196,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 9.569.417,30 10.413.184,17 10.413.184,17 10.352.552,02 -60.632,15
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 9.078.688,38 9.816.017,04 9.816.017,04 9.640.640,79 -175.376,25
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 9.078.688,38 9.816.017,04 9.816.017,04 9.640.640,79 -175.376,25
25 59 Außerordentliche Erträge -8.425,49 -1.000,00 -1.000,00 1.000,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -8.425,49 -1.000,00 -1.000,00 1.000,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 9.070.262,89 9.815.017,04 9.815.017,04 9.640.640,79 -174.376,25
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 315.681,97 212.744,40 212.744,40 287.711,55 74.967,15
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 315.681,97 212.744,40 212.744,40 287.711,55 74.967,15
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 9.385.944,86 10.027.761,44 10.027.761,44 9.928.352,34 -99.409,10
Seite 18 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
127 Rettungsdienst
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -57,23 -66,85 -66,85 -24,93 41,92
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.543.542,14 -1.400.000,00 -1.400.000,00 -1.537.761,65 -137.761,65
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -74.764,84 -64.600,00 -64.600,00 -88.580,59 -23.980,59
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -57.994,40 -58.000,00 -58.000,00 -57.994,40 5,60
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -5.191,38 -5.191,38 5.191,38
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -38,20 -38,20 38,20
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.676.358,61 -1.527.896,43 -1.527.896,43 -1.684.361,57 -156.465,14
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.468.061,09 1.336.055,68 1.336.055,68 1.408.628,08 72.572,40
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 632.292,13 608.763,42 608.763,42 636.991,01 28.227,59
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 374.113,73 555.134,89 555.134,89 435.843,07 -119.291,82
14 66 Abschreibungen 22.573,96 49.569,92 49.569,92 20.194,42 -29.375,50
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 47.835,19 229,20 229,20 7,44 -221,76
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 19,23 28,65 28,65 11,81 -16,84
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.544.895,33 2.549.781,76 2.549.781,76 2.501.675,83 -48.105,93
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 868.536,72 1.021.885,33 1.021.885,33 817.314,26 -204.571,07
21 56, 57 Finanzerträge -16.089,23 -6.000,00 -6.000,00 -10.100,04 -4.100,04
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -16.089,23 -6.000,00 -6.000,00 -10.100,04 -4.100,04
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 852.447,49 1.015.885,33 1.015.885,33 807.214,22 -208.671,11
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 852.447,49 1.015.885,33 1.015.885,33 807.214,22 -208.671,11
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -367.342,46 -272.000,00 -272.000,00 -335.609,89 -63.609,89
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 68.573,67 104.448,40 104.448,40 100.058,97 -4.389,43
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -298.768,79 -167.551,60 -167.551,60 -235.550,92 -67.999,32
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 553.678,70 848.333,73 848.333,73 571.663,30 -276.670,43
Seite 19 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
128 Katastrophenschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -8,37 -9,80 -9,80 -3,66 6,14
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -143,57 -21,72 -21,72
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -930,77 -6.338,01 -6.338,01
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -11.565,00 -9.200,00 -9.200,00 -12.517,00 -3.317,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -761,04 -761,04 761,04
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5,60 -5,60 5,60
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -12.647,71 -9.976,44 -9.976,44 -18.880,39 -8.903,95
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 188.701,47 195.455,43 195.455,43 193.063,16 -2.392,27
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 65.817,70 69.797,36 69.797,36 68.876,23 -921,13
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.466,61 47.494,12 47.494,12 44.130,64 -3.363,48
14 66 Abschreibungen 91,00 6.509,36 6.509,36 90,00 -6.419,36
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 33,60 33,60 64,04 30,44
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 2,82 4,20 4,20 1,73 -2,47
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 260.079,60 319.294,07 319.294,07 306.225,80 -13.068,27
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 247.431,89 309.317,63 309.317,63 287.345,41 -21.972,22
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 247.431,89 309.317,63 309.317,63 287.345,41 -21.972,22
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 247.431,89 309.317,63 309.317,63 287.345,41 -21.972,22
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7.627,20 7.627,20 63,44 -7.563,76
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 7.627,20 7.627,20 63,44 -7.563,76
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 247.431,89 316.944,83 316.944,83 287.408,85 -29.535,98
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
211 Grundschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -55,21 -34,00 -34,00 -15,72 18,28
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -48.291,40 -46.382,50 -46.382,50 -43.739,22 2.643,28
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -131.745,39 -138.122,50 -138.122,50 -132.339,51 5.782,99
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -195.985,40 -187.880,00 -187.880,00 -191.247,01 -3.367,01
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -177.979,35 -187.850,00 -187.850,00 -94.282,23 93.567,77
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -554.056,75 -560.269,00 -560.269,00 -461.623,69 98.645,31
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 588.227,98 611.942,40 611.942,40 592.627,42 -19.314,98
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 32.398,24 26.205,30 26.205,30 25.719,96 -485,34
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 421.348,60 5.008.024,40 5.043.512,69 4.361.219,02 -682.293,67
14 66 Abschreibungen 59.004,55 78.480,56 78.480,56 71.312,99 -7.167,57
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 708.749,66 718.390,00 774.947,79 740.625,13 -34.322,66
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 95.261,16 70.000,00 70.000,00 102.281,05 32.281,05
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.904.990,19 6.513.042,66 6.605.088,74 5.893.785,57 -711.303,17
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.350.933,44 5.952.773,66 6.044.819,74 5.432.161,88 -612.657,86
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.350.933,44 5.952.773,66 6.044.819,74 5.432.161,88 -612.657,86
25 59 Außerordentliche Erträge -1.472,50 -1.580,00 -1.580,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.472,50 -1.580,00 -1.580,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.349.460,94 5.952.773,66 6.044.819,74 5.430.581,88 -614.237,86
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -26.360,50 -188.714,00 -188.714,00 -110.556,46 78.157,54
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 428,54 4.774,30 4.774,30 365,67 -4.408,63
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -25.931,96 -183.939,70 -183.939,70 -110.190,79 73.748,91
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.323.528,98 5.768.833,96 5.860.880,04 5.320.391,09 -540.488,95
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Teilergebnisrechnung
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10,66 -8,00 -8,00 -3,70 4,30
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -94.747,00 -95.180,00 -95.180,00 -103.826,23 -8.646,23
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.822,00 -6.510,00 -6.510,00 -5.463,64 1.046,36
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -12.214,18 -9.960,00 -9.960,00 -11.057,00 -1.097,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.222,84 -5.100,00 -5.100,00 -6.057,71 -957,71
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -115.016,68 -116.758,00 -116.758,00 -126.408,28 -9.650,28
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 104.104,86 142.700,80 142.700,80 110.297,18 -32.403,62
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.549,94 5.629,60 5.629,60 5.675,28 45,68
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 60.473,54 669.384,80 682.127,28 564.326,40 -117.800,88
14 66 Abschreibungen 7.392,09 7.538,91 7.538,91 6.924,88 -614,03
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 47.925,78 45.680,00 45.712,00 51.165,47 5.453,47
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 20,90 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 225.467,11 870.934,11 883.708,59 738.389,21 -145.319,38
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 110.450,43 754.176,11 766.950,59 611.980,93 -154.969,66
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 110.450,43 754.176,11 766.950,59 611.980,93 -154.969,66
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 110.450,43 754.176,11 766.950,59 611.980,93 -154.969,66
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.000,00 -1.000,00 -5.607,00 -4.607,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 77,82 2.157,60 2.157,60 86,03 -2.071,57
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 77,82 1.157,60 1.157,60 -5.520,97 -6.678,57
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 110.528,25 755.333,71 768.108,19 606.459,96 -161.648,23
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Teilergebnisrechnung
217 Gymnasien, Kollegs
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.448,92 -10.054,00 -10.054,00 -10.360,93 -306,93
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.487.585,15 -1.464.490,00 -1.464.490,00 -1.417.978,52 46.511,48
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.544,68 -37.510,00 -37.510,00 -31.480,90 6.029,10
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -102.739,38 -74.710,00 -74.710,00 -96.206,54 -21.496,54
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -129.629,21 -138.350,00 -138.350,00 -81.783,58 56.566,42
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.732.947,34 -1.725.114,00 -1.725.114,00 -1.637.810,47 87.303,53
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 785.763,53 784.508,10 784.508,10 801.747,47 17.239,37
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 38.229,41 38.464,40 38.464,40 39.074,02 609,62
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 599.507,48 4.529.567,80 4.593.011,51 3.945.985,71 -647.025,80
14 66 Abschreibungen 79.602,51 90.159,96 90.159,96 94.296,60 4.136,64
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 387.134,41 420.590,00 421.064,74 381.660,68 -39.404,06
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 1.617,74 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.891.855,08 5.863.290,26 5.927.208,71 5.262.764,48 -664.444,23
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 158.907,74 4.138.176,26 4.202.094,71 3.624.954,01 -577.140,70
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 158.907,74 4.138.176,26 4.202.094,71 3.624.954,01 -577.140,70
25 59 Außerordentliche Erträge -637,50 -865,00 -865,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.785,71 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 1.148,21 -865,00 -865,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 160.055,95 4.138.176,26 4.202.094,71 3.624.089,01 -578.005,70
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -118.000,00 -118.000,00 -74.783,70 43.216,30
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 601,76 79.070,20 79.070,20 587,14 -78.483,06
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 601,76 -38.929,80 -38.929,80 -74.196,56 -35.266,76
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 160.657,71 4.099.246,46 4.163.164,91 3.549.892,45 -613.272,46
Seite 23 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
218 Gesamtschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -190,67 -1.518,00 -1.518,00 -8,31 1.509,69
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -180.743,49 -180.780,00 -180.780,00 -171.876,10 8.903,90
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -14.071,83 -16.920,00 -16.920,00 -14.200,40 2.719,60
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -314.336,56 -313.020,00 -313.020,00 -314.575,61 -1.555,61
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -50.406,48 -54.650,00 -54.650,00 -38.830,79 15.819,21
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -559.749,03 -566.888,00 -566.888,00 -539.491,21 27.396,79
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 286.332,42 290.019,30 290.019,30 330.505,20 40.485,90
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 15.155,51 12.641,60 12.641,60 15.516,62 2.875,02
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 242.380,51 2.764.925,80 2.790.463,37 2.408.549,81 -381.913,56
14 66 Abschreibungen 23.221,97 29.966,92 29.966,92 39.274,58 9.307,66
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 319.203,64 334.030,00 334.102,01 343.056,32 8.954,31
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 521,21 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 886.815,26 3.431.583,62 3.457.193,20 3.136.902,53 -320.290,67
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 327.066,23 2.864.695,62 2.890.305,20 2.597.411,32 -292.893,88
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 327.066,23 2.864.695,62 2.890.305,20 2.597.411,32 -292.893,88
25 59 Außerordentliche Erträge -50,00 -254,50 -254,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 92,00 92,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -50,00 -162,50 -162,50
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 327.016,23 2.864.695,62 2.890.305,20 2.597.248,82 -293.056,38
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -53.000,00 -53.000,00 -50.716,38 2.283,62
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 175,08 30.424,60 30.424,60 359,48 -30.065,12
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 175,08 -22.575,40 -22.575,40 -50.356,90 -27.781,50
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 327.191,31 2.842.120,22 2.867.729,80 2.546.891,92 -320.837,88
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
221 Förderschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10,65 -8,00 -8,00 -3,70 4,30
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -153.910,05 -156.680,00 -156.680,00 -184.231,83 -27.551,83
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 1.247,77 -9.310,00 -9.310,00 -7.813,58 1.496,42
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -5.807,62 -13.880,00 -13.880,00 -5.190,50 8.689,50
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -17.232,59 -12.200,00 -12.200,00 -9.918,59 2.281,41
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -175.713,14 -192.078,00 -192.078,00 -207.158,20 -15.080,20
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 205.645,44 188.565,90 188.565,90 197.856,46 9.290,56
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.998,55 6.019,40 6.019,40 6.103,19 83,79
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 93.837,97 1.607.185,00 1.623.328,52 1.383.325,30 -240.003,22
14 66 Abschreibungen 23.763,35 23.127,05 23.127,05 26.535,63 3.408,58
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 86.989,03 95.180,00 95.212,00 114.096,72 18.884,72
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 60,98 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 416.295,32 1.920.077,35 1.936.252,87 1.727.917,30 -208.335,57
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 240.582,18 1.727.999,35 1.744.174,87 1.520.759,10 -223.415,77
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 240.582,18 1.727.999,35 1.744.174,87 1.520.759,10 -223.415,77
25 59 Außerordentliche Erträge -50,00 -50,00 -50,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -50,00 -50,00 -50,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 240.532,18 1.727.999,35 1.744.174,87 1.520.709,10 -223.465,77
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -7.000,00 -7.000,00 -4.046,00 2.954,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 81,06 160,80 160,80 89,22 -71,58
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 81,06 -6.839,20 -6.839,20 -3.956,78 2.882,42
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 240.613,24 1.721.160,15 1.737.335,67 1.516.752,32 -220.583,35
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
231 Berufliche Schulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -68.219,45 -40.046,00 -40.046,00 -39.535,10 510,90
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.021.783,83 -2.281.660,00 -2.324.660,00 -2.349.512,00 -24.852,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -74.472,00 -28.137,55 -27.637,55 500,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -29.533,00 -42.830,00 -42.830,00 -21.463,00 21.367,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -29.125,42 -32.150,00 -32.150,00 -27.599,81 4.550,19
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.223.133,70 -2.396.686,00 -2.467.823,55 -2.465.747,46 2.076,09
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.106.564,46 1.070.627,50 1.070.627,50 970.580,08 -100.047,42
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 39.328,50 34.064,40 34.064,40 40.157,43 6.093,03
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 757.581,42 4.115.963,40 4.184.086,99 3.624.548,84 -559.538,15
14 66 Abschreibungen 243.610,38 248.471,20 248.471,20 254.469,08 5.997,88
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 226.734,13 227.060,00 306.779,60 269.432,55 -37.347,05
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 244,56 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.374.063,45 5.696.186,50 5.844.029,69 5.159.187,98 -684.841,71
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 150.929,75 3.299.500,50 3.376.206,14 2.693.440,52 -682.765,62
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 150.929,75 3.299.500,50 3.376.206,14 2.693.440,52 -682.765,62
25 59 Außerordentliche Erträge -50,00 -475,00 -475,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 9.920,02 4.608,38 4.608,38
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 9.870,02 4.133,38 4.133,38
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 160.799,77 3.299.500,50 3.376.206,14 2.697.573,90 -678.632,24
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -9.000,00 -9.000,00 -5.575,50 3.424,50
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 460,43 110.219,00 110.219,00 1.171,08 -109.047,92
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 460,43 101.219,00 101.219,00 -4.404,42 -105.623,42
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 161.260,20 3.400.719,50 3.477.425,14 2.693.169,48 -784.255,66
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
241 Schülerbeförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -18,65 -14,00 -14,00 -6,48 7,52
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -6.370,00 -6.440,00 -6.440,00 -6.370,00 70,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -15.766,14 -27.350,00 -27.350,00 -8.166,18 19.183,82
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -22.154,79 -33.804,00 -33.804,00 -14.542,66 19.261,34
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 43.652,67 44.403,30 44.403,30 45.631,81 1.228,51
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.520,73 7.568,00 7.568,00 7.662,75 94,75
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.757.212,56 1.811.162,20 1.817.415,69 1.811.705,17 -5.710,52
14 66 Abschreibungen 1.103,57 254,80 254,80 1.286,50 1.031,70
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 4.986,24 4.690,00 4.746,00 2.914,56 -1.831,44
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.814.475,77 1.868.078,30 1.874.387,79 1.869.200,79 -5.187,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.792.320,98 1.834.274,30 1.840.583,79 1.854.658,13 14.074,34
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.792.320,98 1.834.274,30 1.840.583,79 1.854.658,13 14.074,34
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.792.320,98 1.834.274,30 1.840.583,79 1.854.658,13 14.074,34
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 116,72 256,60 256,60 131,45 -125,15
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 116,72 256,60 256,60 131,45 -125,15
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.792.437,70 1.834.530,90 1.840.840,39 1.854.789,58 13.949,19
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
242 Fördermaßnahmen für Schüler
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -8,00 -6,00 -6,00 -4,23 1,77
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.157,28 -3.185,00 -3.185,00 -2.843,20 341,80
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.309,20 -1.309,20
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.860,10 -3.150,00 -3.150,00 -2.296,83 853,17
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -6.025,38 -6.341,00 -6.341,00 -6.453,46 -112,46
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 88.712,81 105.611,35 105.611,35 109.538,10 3.926,75
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 37.828,77 37.115,45 37.115,45 50.381,31 13.265,86
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.349,26 30.717,94 31.306,81 23.257,76 -8.049,05
14 66 Abschreibungen 6.471,68 349,01 349,01 1.027,15 678,14
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.136,97 2.010,00 2.034,01 2.273,48 239,47
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 538,65 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4,18 17,10 17,10 4,18 -12,92
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 143.042,32 175.820,85 176.433,73 186.481,98 10.048,25
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 137.016,94 169.479,85 170.092,73 180.028,52 9.935,79
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 137.016,94 169.479,85 170.092,73 180.028,52 9.935,79
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 137.016,94 169.479,85 170.092,73 180.028,52 9.935,79
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -216,94 -216,94 -271,66 -54,72
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 365,39 435,11 435,11 268,04 -167,07
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 365,39 218,17 218,17 -3,62 -221,79
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 137.382,33 169.698,02 170.310,90 180.024,90 9.714,00
Seite 28 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
243 Sonstige schulische Aufgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.434,68 -4.012,00 -4.012,00 -2.556,42 1.455,58
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -101.730,37 -127.770,00 -127.770,00 -127.695,22 74,78
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -72,00 -72,00 -72,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -38.729,62 -6.300,00 -6.300,00 -23.762,10 -17.462,10
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -142.966,67 -138.082,00 -138.082,00 -154.085,74 -16.003,74
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 174.967,07 177.721,10 177.721,10 154.270,17 -23.450,93
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 8.001,97 8.064,60 8.064,60 8.145,75 81,15
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.671,67 65.147,00 66.324,74 52.289,64 -14.035,10
14 66 Abschreibungen 12.904,75 6.921,40 6.921,40 13.831,67 6.910,27
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 394.962,00 496.020,00 520.352,00 480.747,85 -39.604,15
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 602.507,46 753.874,10 779.383,84 709.285,08 -70.098,76
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 459.540,79 615.792,10 641.301,84 555.199,34 -86.102,50
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 459.540,79 615.792,10 641.301,84 555.199,34 -86.102,50
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 459.540,79 615.792,10 641.301,84 555.199,34 -86.102,50
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 626,86 883,20 883,20 444,51 -438,69
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 626,86 883,20 883,20 444,51 -438,69
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 460.167,65 616.675,30 642.185,04 555.643,85 -86.541,19
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
251 Wissenschaft und Forschung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3,04 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -12.682,00 -12.682,00 -15.100,00 -2.418,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -150,00 -150,00 150,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -200,00 -13.750,00 -13.750,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -196,96 -12.832,00 -12.832,00 -28.850,00 -16.018,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 41.001,63 41.108,50 41.108,50 30.105,55 -11.002,95
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.060,18 2.406,30 2.406,30 2.611,67 205,37
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.155,32 162.464,10 162.513,87 118.457,00 -44.056,87
14 66 Abschreibungen 202,90 202,90 -202,90
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 41.586,49 176.495,41 177.405,41 28.912,88 -148.492,53
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 2.600,00 13.819,60 14.001,60 15.100,00 1.098,40
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 8,00 8,00 -8,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 90.403,62 396.504,81 397.646,58 195.187,10 -202.459,48
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 90.206,66 383.672,81 384.814,58 166.337,10 -218.477,48
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 90.206,66 383.672,81 384.814,58 166.337,10 -218.477,48
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 90.206,66 383.672,81 384.814,58 166.337,10 -218.477,48
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 106,56 250,80 250,80 136,83 -113,97
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 106,56 250,80 250,80 136,83 -113,97
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 90.313,22 383.923,61 385.065,38 166.473,93 -218.591,45
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -417.916,12 -133.020,00 -211.608,46 -211.268,46 340,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -53.686,81 -41.265,00 -41.265,00 -51.685,91 -10.420,91
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.600,00 -78,00 -78,00 78,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.790,94 -2.500,00 -2.500,00 -11.068,86 -8.568,86
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -478.993,87 -176.863,00 -255.451,46 -274.023,23 -18.571,77
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 288.742,40 281.927,00 281.927,00 289.263,45 7.336,45
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 68.702,36 65.880,70 65.880,70 72.161,25 6.280,55
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 463.442,90 531.550,63 612.158,05 507.885,85 -104.272,20
14 66 Abschreibungen 1.667,97 1.487,60 1.487,60 3.442,04 1.954,44
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.568.827,89 2.782.456,19 2.782.846,19 2.696.508,34 -86.337,85
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 2.000,00 2.495,40 14.573,40 -14.573,40
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 17,00 17,00 -17,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.393.383,52 3.665.814,52 3.758.889,94 3.569.260,93 -189.629,01
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.914.389,65 3.488.951,52 3.503.438,48 3.295.237,70 -208.200,78
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.914.389,65 3.488.951,52 3.503.438,48 3.295.237,70 -208.200,78
25 59 Außerordentliche Erträge -9.251,35 -11.223,17 -11.223,17
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -9.251,35 -11.223,17 -11.223,17
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.905.138,30 3.488.951,52 3.503.438,48 3.284.014,53 -219.423,95
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -300,00 -300,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 219,30 349,20 349,20 318,03 -31,17
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 219,30 349,20 349,20 18,03 -331,17
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.905.357,60 3.489.300,72 3.503.787,68 3.284.032,56 -219.755,12
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
253 Zoologische und Botanische Gärten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 0,00 0,00 0,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 0,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.976,59 1.976,59
14 66 Abschreibungen 202,00 201,00 201,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.147.423,41 1.050.000,00 1.050.000,00 1.137.974,67 87.974,67
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.147.625,41 1.050.000,00 1.050.000,00 1.140.152,26 90.152,26
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.147.625,41 1.050.000,00 1.050.000,00 1.140.152,26 90.152,26
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.147.625,41 1.050.000,00 1.050.000,00 1.140.152,26 90.152,26
25 59 Außerordentliche Erträge 600,00 600,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 600,00 600,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.147.625,41 1.050.000,00 1.050.000,00 1.140.752,26 90.752,26
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.147.625,41 1.050.000,00 1.050.000,00 1.140.752,26 90.752,26
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
261 Theater
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1,90 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -12.884,83 -9.903,60 -9.903,60 -12.404,62 -2.501,02
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.626.400,00 -2.535.400,00 -2.535.400,00 -2.535.400,00 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -230.000,00 -230.000,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.639.282,93 -2.545.303,60 -2.545.303,60 -2.777.804,62 -232.501,02
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 27.735,12 28.070,40 28.070,40 26.228,73 -1.841,67
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.206,72 7.081,80 7.081,80 7.298,20 216,40
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 531,92 23.260,60 23.260,60 5.315,50 -17.945,10
14 66 Abschreibungen 164.792,00 177.795,50 177.795,50 164.792,00 -13.003,50
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 13.991.056,25 16.151.940,20 16.300.460,20 16.175.411,55 -125.048,65
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 711,00 711,00 -711,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 5,00 5,00 -5,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 14.191.322,01 16.388.864,50 16.537.384,50 16.379.045,98 -158.338,52
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 12.552.039,08 13.843.560,90 13.992.080,90 13.601.241,36 -390.839,54
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 12.552.039,08 13.843.560,90 13.992.080,90 13.601.241,36 -390.839,54
25 59 Außerordentliche Erträge -1.610.000,00 -1.610.000,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.610.000,00 -1.610.000,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 12.552.039,08 13.843.560,90 13.992.080,90 11.991.241,36 -2.000.839,54
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 81,22 127,70 127,70 103,88 -23,82
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 81,22 127,70 127,70 103,88 -23,82
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 12.552.120,30 13.843.688,60 13.992.208,60 11.991.345,24 -2.000.863,36
Seite 33 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
262 Musikpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.091,59 -180.100,00 -180.100,00 -200.714,04 -20.614,04
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -500,00 -4.000,00 -4.000,00 -273,15 3.726,85
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -4.294,95 -3.301,20 -3.301,20 -4.134,87 -833,67
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -43.280,00 -57.500,00 -57.500,00 -229.050,00 -171.550,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -498,00 -400,00 -400,00 -497,00 -97,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -3.656,31 -7.590,00 -7.590,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -62.320,85 -245.301,20 -245.301,20 -442.259,06 -196.957,86
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 618.792,98 596.757,00 596.757,00 616.373,90 19.616,90
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 37.643,83 28.443,20 28.443,20 20.308,41 -8.134,79
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 393.193,10 1.281.213,20 1.285.796,05 1.403.216,38 117.420,33
14 66 Abschreibungen 1.108,00 1.120,80 1.120,80 1.288,35 167,55
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 732.868,79 1.653.033,70 1.653.033,70 1.346.303,40 -306.730,30
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 152,10 16.041,60 16.041,60 12.408,29 -3.633,31
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.028,00 1.028,00 -1.028,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.783.758,80 3.577.637,50 3.582.220,35 3.399.898,73 -182.321,62
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.721.437,95 3.332.336,30 3.336.919,15 2.957.639,67 -379.279,48
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.721.437,95 3.332.336,30 3.336.919,15 2.957.639,67 -379.279,48
25 59 Außerordentliche Erträge -196.945,00 -427.000,00 -427.000,00 -561.650,65 -134.650,65
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 26.810,84 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -170.134,16 -427.000,00 -427.000,00 -561.650,65 -134.650,65
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.551.303,79 2.905.336,30 2.909.919,15 2.395.989,02 -513.930,13
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 258,45 1.230,20 1.230,20 700,13 -530,07
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 258,45 1.230,20 1.230,20 700,13 -530,07
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.551.562,24 2.906.566,50 2.911.149,35 2.396.689,15 -514.460,20
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
263 Musikschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -42.949,44 -33.012,00 -33.012,00 -41.348,73 -8.336,73
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -42.949,44 -33.012,00 -33.012,00 -41.348,73 -8.336,73
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 34.662,53 35.278,00 35.278,00 33.335,61 -1.942,39
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.787,44 7.836,00 7.836,00 8.306,27 470,27
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2,25 2,00 2,00 2,25 0,25
14 66 Abschreibungen 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.100.135,52 1.951.154,00 1.951.154,00 1.952.471,78 1.317,78
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.142.587,74 1.994.270,00 1.994.270,00 1.994.115,91 -154,09
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.099.638,30 1.961.258,00 1.961.258,00 1.952.767,18 -8.490,82
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.099.638,30 1.961.258,00 1.961.258,00 1.952.767,18 -8.490,82
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.099.638,30 1.961.258,00 1.961.258,00 1.952.767,18 -8.490,82
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 78,90 74,00 74,00 92,40 18,40
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 78,90 74,00 74,00 92,40 18,40
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.099.717,20 1.961.332,00 1.961.332,00 1.952.859,58 -8.472,42
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
271 Volkshochschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -12.884,83 -9.903,60 -9.903,60 -12.404,62 -2.501,02
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -12.884,83 -9.903,60 -9.903,60 -12.404,62 -2.501,02
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 10.398,70 10.583,40 10.583,40 10.000,67 -582,73
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.336,20 2.350,80 2.350,80 2.491,89 141,09
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,68 0,60 0,60 0,67 0,07
14 66 Abschreibungen 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 323.965,65 585.346,20 585.346,20 585.741,53 395,33
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 336.701,23 598.281,00 598.281,00 598.234,76 -46,24
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 323.816,40 588.377,40 588.377,40 585.830,14 -2.547,26
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 323.816,40 588.377,40 588.377,40 585.830,14 -2.547,26
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 323.816,40 588.377,40 588.377,40 585.830,14 -2.547,26
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 23,67 22,20 22,20 27,72 5,52
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 23,67 22,20 22,20 27,72 5,52
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 323.840,07 588.399,60 588.399,60 585.857,86 -2.541,74
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
272 Büchereien
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -53.686,81 -41.265,00 -41.265,00 -51.685,92 -10.420,92
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -53.686,81 -41.265,00 -41.265,00 -51.685,92 -10.420,92
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 43.327,92 44.097,50 44.097,50 41.669,65 -2.427,85
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 9.734,22 9.795,00 9.795,00 10.382,88 587,88
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2,83 2,50 2,50 2,81 0,31
14 66 Abschreibungen 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.349.856,88 2.438.942,50 2.438.942,50 2.440.589,73 1.647,23
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.402.921,85 2.492.837,50 2.492.837,50 2.492.645,07 -192,43
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.349.235,04 2.451.572,50 2.451.572,50 2.440.959,15 -10.613,35
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.349.235,04 2.451.572,50 2.451.572,50 2.440.959,15 -10.613,35
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.349.235,04 2.451.572,50 2.451.572,50 2.440.959,15 -10.613,35
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 98,62 92,50 92,50 115,50 23,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 98,62 92,50 92,50 115,50 23,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.349.333,66 2.451.665,00 2.451.665,00 2.441.074,65 -10.590,35
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -20,23 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -34.359,56 -26.409,60 -26.409,60 -33.078,98 -6.669,38
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -7.500,00 -1.040,00 -1.040,00 1.040,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -153,00 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -240,00 -300,00 -300,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -42.272,79 -27.449,60 -27.449,60 -33.378,98 -5.929,38
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 123.933,30 121.475,00 121.475,00 115.972,15 -5.502,85
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 17.606,10 14.954,60 14.954,60 16.097,45 1.142,85
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 303.515,55 196.626,17 192.259,06 410.459,89 218.200,83
14 66 Abschreibungen 397,00 383,90 383,90 266,31 -117,59
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.559.641,58 1.185.503,90 1.190.703,90 2.044.733,24 854.029,34
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 64.824,73 28.463,80 29.503,80 36.938,75 7.434,95
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 141,00 29,00 29,00 141,00 112,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.070.059,26 1.547.436,37 1.549.309,26 2.624.608,79 1.075.299,53
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.027.786,47 1.519.986,77 1.521.859,66 2.591.229,81 1.069.370,15
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.027.786,47 1.519.986,77 1.521.859,66 2.591.229,81 1.069.370,15
25 59 Außerordentliche Erträge -101.446,16 -2.272,48 -2.272,48
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -101.446,16 -2.272,48 -2.272,48
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.926.340,31 1.519.986,77 1.521.859,66 2.588.957,33 1.067.097,67
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 258,58 547,10 547,10 388,16 -158,94
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 258,58 547,10 547,10 388,16 -158,94
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.926.598,89 1.520.533,87 1.522.406,76 2.589.345,49 1.066.938,73
Seite 38 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst.
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2,66 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.300,00 -1.300,00 1.300,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 2,66 -1.300,00 -1.300,00 0,00 1.300,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 19.654,68 18.944,80 18.944,80 17.902,73 -1.042,07
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.990,93 2.092,40 2.092,40 2.278,74 186,34
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 18.810,04 33.979,00 34.334,50 13.393,61 -20.940,89
14 66 Abschreibungen 634,00 322,70 322,70 634,00 311,30
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 176.072,15 231.473,10 237.973,10 178.421,79 -59.551,31
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 2.295,40 3.595,40 -3.595,40
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 7,00 7,00 -7,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 218.161,80 289.114,40 297.269,90 212.630,87 -84.639,03
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 218.164,46 287.814,40 295.969,90 212.630,87 -83.339,03
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 218.164,46 287.814,40 295.969,90 212.630,87 -83.339,03
25 59 Außerordentliche Erträge -3.199,54 -2.075,79 -2.075,79
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -3.199,54 -2.075,79 -2.075,79
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 214.964,92 287.814,40 295.969,90 210.555,08 -85.414,82
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 45,99 105,70 105,70 77,93 -27,77
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 45,99 105,70 105,70 77,93 -27,77
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 215.010,91 287.920,10 296.075,60 210.633,01 -85.442,59
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Teilergebnisrechnung
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.612,50 -516,96 -516,96
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -834.329,20 -703.164,00 -777.614,00 -916.775,20 -139.161,20
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -719.131,32 -779.409,00 -779.409,00 -860.207,63 -80.798,63
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.317.297,33 -4.919.080,00 -4.919.080,00 -4.828.149,82 90.930,18
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -212,65 -212,65
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.377,51 -16.477,30 -16.477,30
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.876.747,86 -6.401.653,00 -6.476.103,00 -6.622.339,56 -146.236,56
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.601.730,78 1.571.766,90 1.571.766,90 1.637.809,43 66.042,53
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 417.927,00 414.931,02 414.931,02 415.033,83 102,81
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 127.061,22 636.004,62 636.004,62 502.909,22 -133.095,40
14 66 Abschreibungen 502.428,90 110.816,87 110.816,87 271.350,60 160.533,73
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.100,00 1.794,35 1.794,35
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 35.700.927,71 34.976.028,65 36.302.553,76 37.140.414,78 837.861,02
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 72,36 296,55 296,55 72,36 -224,19
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 38.351.247,97 37.709.844,61 39.036.369,72 39.969.384,57 933.014,85
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 35.474.500,11 31.308.191,61 32.560.266,72 33.347.045,01 786.778,29
21 56, 57 Finanzerträge 157.462,42 65.111,31 65.111,31
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 157.462,42 65.111,31 65.111,31
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 35.631.962,53 31.308.191,61 32.560.266,72 33.412.156,32 851.889,60
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 35.631.962,53 31.308.191,61 32.560.266,72 33.412.156,32 851.889,60
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.762,23 -3.762,23 -4.711,19 -948,96
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.312,58 2.674,28 2.674,28 2.850,25 175,97
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.312,58 -1.087,95 -1.087,95 -1.860,94 -772,99
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 35.633.275,11 31.307.103,66 32.559.178,77 33.410.295,38 851.116,61
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Teilergebnisrechnung
312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -484,53 -250,00 -250,00 250,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.668.467,62 -2.542.000,00 -2.542.000,00 -2.491.322,44 50.677,56
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -13.831.420,07 -14.596.000,00 -14.596.000,00 -13.135.669,00 1.460.331,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -16.500.372,22 -17.138.250,00 -17.138.250,00 -15.626.991,44 1.511.258,56
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.594.074,70 2.721.921,92 2.721.921,92 2.599.545,67 -122.376,25
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 520.734,19 520.286,89 520.286,89 541.689,13 21.402,24
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.313,21 134.284,04 134.284,04 100.723,68 -33.560,36
14 66 Abschreibungen 6.761,65 3.106,44 3.106,44 2.062,00 -1.044,44
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 20.836,00 26.275,00 26.275,00 21.320,00 -4.955,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 32.893.464,04 35.368.929,95 34.363.765,29 33.434.092,89 -929.672,40
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 17,21 70,50 70,50 17,21 -53,29
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 36.069.201,00 38.774.874,74 37.769.710,08 36.699.450,58 -1.070.259,50
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 19.568.828,78 21.636.624,74 20.631.460,08 21.072.459,14 440.999,06
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 19.568.828,78 21.636.624,74 20.631.460,08 21.072.459,14 440.999,06
25 59 Außerordentliche Erträge -3.767,41 -300,00 -300,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -3.767,41 -300,00 -300,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 19.565.061,37 21.636.624,74 20.631.460,08 21.072.159,14 440.699,06
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -894,41 -894,41 -1.120,01 -225,60
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 478,99 775,01 775,01 905,74 130,73
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 478,99 -119,40 -119,40 -214,27 -94,87
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 19.565.540,36 21.636.505,34 20.631.340,68 21.071.944,87 440.604,19
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Teilergebnisrechnung
313 Hilfen für Asylbewerber
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -2,02 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -336,00 -336,00 -7,38 328,62
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -3.117,57 -31.813,00 -31.813,00 11.520,60 43.333,60
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -75.784,38 -12.320,00 -12.320,00 -117.118,13 -104.798,13
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1,12 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -78.905,09 -44.469,00 -44.469,00 -105.604,91 -61.135,91
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 94.476,68 95.860,40 95.860,40 120.552,39 24.691,99
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 19.812,94 26.508,32 26.508,32 31.631,87 5.123,55
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.133,34 29.835,66 29.835,66 21.571,64 -8.264,02
14 66 Abschreibungen 6.523,89 13.025,61 13.025,61 22.385,88 9.360,27
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 362.386,99 531.741,71 531.782,48 319.304,51 -212.477,97
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3,54 14,55 14,55 3,54 -11,01
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 488.337,38 696.986,25 697.027,02 515.449,83 -181.577,19
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 409.432,29 652.517,25 652.558,02 409.844,92 -242.713,10
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 409.432,29 652.517,25 652.558,02 409.844,92 -242.713,10
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 409.432,29 652.517,25 652.558,02 409.844,92 -242.713,10
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -184,59 -184,59 -231,15 -46,56
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 87,08 138,82 138,82 213,60 74,78
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 87,08 -45,77 -45,77 -17,55 28,22
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 409.519,37 652.471,48 652.512,25 409.827,37 -242.684,88
Seite 42 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
315 Soziale Einrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -31.700,29 -445.000,00 -445.000,00 -195.169,27 249.830,73
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -10,00 -30,00 -30,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -433.076,47 -384.600,00 -384.600,00 -553.093,00 -168.493,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -900,00 -1.200,00 -1.200,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -28.036,88 -225,40 -225,40
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -493.723,64 -829.600,00 -829.600,00 -749.717,67 79.882,33
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 429.599,35 426.830,55 426.830,55 406.437,18 -20.393,37
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 26.706,68 47.312,11 47.312,11 29.847,04 -17.465,07
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 67.516,68 116.540,39 116.540,39 130.334,36 13.793,97
14 66 Abschreibungen 100,00 2.019,65 2.019,65 233,96 -1.785,69
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 936.532,40 869.995,00 890.081,33 794.611,93 -95.469,40
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 1.006.613,10 792.261,48 792.429,69 1.302.139,78 509.710,09
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 15,01 61,50 61,50 15,01 -46,49
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.467.083,22 2.255.020,68 2.275.275,22 2.663.619,26 388.344,04
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.973.359,58 1.425.420,68 1.445.675,22 1.913.901,59 468.226,37
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.973.359,58 1.425.420,68 1.445.675,22 1.913.901,59 468.226,37
25 59 Außerordentliche Erträge -7.977,00 -11.000,00 -11.000,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 297,80 297,80
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -7.977,00 -10.702,20 -10.702,20
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.965.382,58 1.425.420,68 1.445.675,22 1.903.199,39 457.524,17
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -780,23 -780,23 -977,03 -196,80
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 738,37 1.005,21 1.005,21 1.271,63 266,42
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 738,37 224,98 224,98 294,60 69,62
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.966.120,95 1.425.645,66 1.445.900,20 1.903.493,99 457.593,79
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Teilergebnisrechnung
321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,55 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -542,69 -166.248,74 -166.248,74
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -155.977,20 -11.325,00 -11.325,00 -8.999,74 2.325,26
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -156.520,44 -11.325,00 -11.325,00 -175.248,48 -163.923,48
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 20.120,17 13.780,86 13.780,86 13.551,09 -229,77
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.220,40 4.743,33 4.743,33 3.808,17 -935,16
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 909,98 6.709,68 6.709,68 5.071,88 -1.637,80
14 66 Abschreibungen 129,66 129,66 -129,66
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 195.195,44 200.225,83 200.236,90 215.036,98 14.800,08
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,98 4,05 4,05 0,98 -3,07
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 222.446,97 225.593,41 225.604,48 237.469,10 11.864,62
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 65.926,53 214.268,41 214.279,48 62.220,62 -152.058,86
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 65.926,53 214.268,41 214.279,48 62.220,62 -152.058,86
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 65.926,53 214.268,41 214.279,48 62.220,62 -152.058,86
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -51,38 -51,38 -64,34 -12,96
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 14,16 38,14 38,14 46,33 8,19
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 14,16 -13,24 -13,24 -18,01 -4,77
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 65.940,69 214.255,17 214.266,24 62.202,61 -152.063,63
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Teilergebnisrechnung
341 Unterhaltsvorschussleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,73 -0,73
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.196.143,60 -1.185.800,00 -1.185.800,00 -1.164.624,34 21.175,66
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -284.465,67 -340.200,00 -340.200,00 -304.997,24 35.202,76
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -654,60 -654,60
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.480.609,27 -1.526.000,00 -1.526.000,00 -1.470.276,91 55.723,09
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 192.011,33 196.267,51 196.267,51 199.106,73 2.839,22
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 83.691,26 86.055,38 86.055,38 92.514,27 6.458,89
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.222,63 45.318,80 45.318,80 35.320,84 -9.997,96
14 66 Abschreibungen 75.209,68 56.579,04 56.579,04 47.699,87 -8.879,17
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 80.015,62 240.000,00 240.000,00 105.536,30 -134.463,70
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 1.830.719,36 1.600.000,00 1.600.000,00 1.765.517,67 165.517,67
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 10,32 42,30 42,30 10,32 -31,98
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.271.880,20 2.224.263,03 2.224.263,03 2.245.706,00 21.442,97
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 791.270,93 698.263,03 698.263,03 775.429,09 77.166,06
21 56, 57 Finanzerträge 25,00 25,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 25,00 25,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 791.270,93 698.263,03 698.263,03 775.454,09 77.191,06
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 791.270,93 698.263,03 698.263,03 775.454,09 77.191,06
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -536,65 -536,65 -672,01 -135,36
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 77,66 114,51 114,51 127,27 12,76
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 77,66 -422,14 -422,14 -544,74 -122,60
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 791.348,59 697.840,89 697.840,89 774.909,35 77.068,46
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Teilergebnisrechnung
343 Betreuungsleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3,51 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -435,00 -11.500,00 -11.500,00 11.500,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -438,51 -11.500,00 -11.500,00 0,00 11.500,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 29.839,54 99.178,03 99.178,03 101.764,12 2.586,09
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.934,90 9.103,83 9.103,83 10.649,07 1.545,24
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.395,31 41.422,70 41.422,70 36.707,82 -4.714,88
14 66 Abschreibungen 2.995,28 2.995,28 -2.995,28
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 1.445,85 1.516,72 -1.516,72
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6,34 25,95 25,95 6,34 -19,61
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 43.176,09 154.171,64 154.242,51 149.127,35 -5.115,16
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 42.737,58 142.671,64 142.742,51 149.127,35 6.384,84
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 42.737,58 142.671,64 142.742,51 149.127,35 6.384,84
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 42.737,58 142.671,64 142.742,51 149.127,35 6.384,84
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -329,22 -329,22 -412,26 -83,04
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 56,95 167,42 167,42 178,29 10,87
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 56,95 -161,80 -161,80 -233,97 -72,17
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 42.794,53 142.509,84 142.580,71 148.893,38 6.312,67
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5,48 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -24,65 -24,65 24,65
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -75,40 -75,00 -75,00 -26,25 48,75
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -453,00 -453,00 453,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2,61 -2,61 2,61
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -80,88 -555,26 -555,26 -26,25 529,01
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 751.240,21 779.172,16 779.172,16 771.266,62 -7.905,54
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 38.687,55 37.606,10 37.606,10 47.636,64 10.030,54
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 30.543,32 209.456,16 209.456,16 161.523,75 -47.932,41
14 66 Abschreibungen 961,84 36.482,16 36.482,16 837,62 -35.644,54
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 103.474,21 2.255,53 616,10 196.021,39 195.405,29
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 10,57 43,35 43,35 10,57 -32,78
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 924.917,70 1.065.015,46 1.063.376,03 1.177.296,59 113.920,56
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 924.836,82 1.064.460,20 1.062.820,77 1.177.270,34 114.449,57
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 924.836,82 1.064.460,20 1.062.820,77 1.177.270,34 114.449,57
25 59 Außerordentliche Erträge -7.895,45 -6.639,14 -6.639,14
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -7.895,45 -6.639,14 -6.639,14
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 916.941,37 1.064.460,20 1.062.820,77 1.170.631,20 107.810,43
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -579,96 -579,96 -688,68 -108,72
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.624,41 2.970,85 2.970,85 3.867,83 896,98
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.624,41 2.390,89 2.390,89 3.179,15 788,26
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 918.565,78 1.066.851,09 1.065.211,66 1.173.810,35 108.598,69
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -363.059,22 -520.760,00 -520.760,00 -216.050,28 304.709,72
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -89.871,22 -139.242,50 -139.242,50 -30.239,38 109.003,12
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -945.724,00 -760.745,00 -794.345,00 -132.900,00 661.445,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -139,30 -159,20 -159,20
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.398.793,74 -1.420.747,50 -1.454.347,50 -379.348,86 1.074.998,64
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 95.751,80 15.651,50 15.651,50 0,11 -15.651,39
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 10.576,60 2.284,50 2.284,50 -2.284,50
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.159,62 5.211,00 5.211,00 22.761,09 17.550,09
14 66 Abschreibungen 9.092,32 8.736,00 8.736,00 9.585,16 849,16
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 4.073.822,07 4.702.580,00 4.736.180,00 2.555.779,97 -2.180.400,03
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 300,00 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.199.702,41 4.734.463,00 4.768.063,00 2.588.126,33 -2.179.936,67
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.800.908,67 3.313.715,50 3.313.715,50 2.208.777,47 -1.104.938,03
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.800.908,67 3.313.715,50 3.313.715,50 2.208.777,47 -1.104.938,03
25 59 Außerordentliche Erträge -567,51 -567,51
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -567,51 -567,51
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.800.908,67 3.313.715,50 3.313.715,50 2.208.209,96 -1.105.505,54
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -26.360,50 -25.414,00 -25.414,00 -25.174,00 240,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 133,49 391,00 391,00 43,11 -347,89
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -26.227,01 -25.023,00 -25.023,00 -25.130,89 -107,89
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.774.681,66 3.288.692,50 3.288.692,50 2.183.079,07 -1.105.613,43
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
362 Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -55.032,00 -40.000,00 -40.000,00 -59.489,41 -19.489,41
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -350,00 -500,00 -500,00 -350,00 150,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.869,97 -1.860,00 -1.860,00 -226,40 1.633,60
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -21.127,72 -30.000,00 -30.000,00 -20.323,10 9.676,90
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -16.648,26 -11.551,39 -11.551,39
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -95.027,95 -72.360,00 -72.360,00 -91.940,30 -19.580,30
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 316.225,85 304.349,72 304.349,72 285.393,04 -18.956,68
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 20.789,33 28.679,32 28.679,32 13.618,08 -15.061,24
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 48.196,42 121.028,79 121.028,79 90.553,91 -30.474,88
14 66 Abschreibungen 30.645,31 1.894,46 1.894,46 19.702,64 17.808,18
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 580.709,29 817.610,00 817.610,00 734.646,76 -82.963,24
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 95.529,85 105.500,00 105.500,00 100.288,57 -5.211,43
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 295,70 74,85 74,85 290,94 216,09
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.092.391,75 1.379.137,14 1.379.137,14 1.244.493,94 -134.643,20
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 997.363,80 1.306.777,14 1.306.777,14 1.152.553,64 -154.223,50
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 997.363,80 1.306.777,14 1.306.777,14 1.152.553,64 -154.223,50
25 59 Außerordentliche Erträge -15.783,00 -15.500,00 -15.500,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -15.783,00 -15.500,00 -15.500,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 981.580,80 1.306.777,14 1.306.777,14 1.137.053,64 -169.723,50
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -949,60 -949,60 -1.189,12 -239,52
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 357,97 618,13 618,13 453,91 -164,22
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 357,97 -331,47 -331,47 -735,21 -403,74
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 981.938,77 1.306.445,67 1.306.445,67 1.136.318,43 -170.127,24
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -7.023,49 -8.758,71 -8.758,71
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -726.869,90 -264.460,00 -410.510,00 -1.207.575,55 -797.065,55
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -654.484,16 -631.800,00 -631.800,00 -705.718,07 -73.918,07
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -10.473,60 -10.473,60
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -12.106,85 -15.199,64 -15.199,64
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.400.484,40 -896.260,00 -1.042.310,00 -1.947.725,57 -905.415,57
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.250.448,78 3.376.181,45 3.376.181,45 3.310.442,23 -65.739,22
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 367.864,20 368.045,08 368.045,08 387.747,85 19.702,77
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 187.906,04 839.100,72 839.100,72 604.321,97 -234.778,75
14 66 Abschreibungen 54.293,00 115.549,23 115.549,23 25.977,47 -89.571,76
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.617.382,11 1.926.060,00 1.926.060,00 1.796.506,14 -129.553,86
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 15.964.184,43 16.021.100,00 16.872.507,30 16.615.298,39 -257.208,91
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 192,66 572,25 572,25 191,75 -380,50
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 21.442.271,22 22.646.608,73 23.498.016,03 22.740.485,80 -757.530,23
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 20.041.786,82 21.750.348,73 22.455.706,03 20.792.760,23 -1.662.945,80
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 20.041.786,82 21.750.348,73 22.455.706,03 20.792.760,23 -1.662.945,80
25 59 Außerordentliche Erträge -16.819,03 -121.016,89 -121.016,89
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -16.819,03 -121.016,89 -121.016,89
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 20.024.967,79 21.750.348,73 22.455.706,03 20.671.743,34 -1.783.962,69
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -7.259,95 -7.259,95 -9.091,15 -1.831,20
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.741,46 1.999,18 1.999,18 2.470,79 471,61
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.741,46 -5.260,77 -5.260,77 -6.620,36 -1.359,59
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 20.026.709,25 21.745.087,96 22.450.445,26 20.665.122,98 -1.785.322,28
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.042.507,83 -3.029.900,00 -3.029.900,00 -2.962.326,62 67.573,38
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.092.495,72 -664.325,00 -664.325,00 -804.617,93 -140.292,93
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -20,79 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -4.484.219,87 -5.319.822,50 -5.319.822,50 -6.534.744,83 -1.214.922,33
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -55.463,62 -53.140,00 -53.140,00 -55.744,98 -2.604,98
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.746,45 -5.000,00 -5.000,00 -12.504,03 -7.504,03
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.677.454,28 -9.072.187,50 -9.072.187,50 -10.369.938,39 -1.297.750,89
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 12.579.322,15 13.957.269,68 13.957.269,68 13.347.380,85 -609.888,83
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 131.315,97 133.485,92 133.485,92 55.574,98 -77.910,94
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.323.061,03 7.628.877,00 7.877.814,99 6.879.380,68 -998.434,31
14 66 Abschreibungen 531.675,43 522.634,00 522.634,00 595.859,50 73.225,50
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 21.251.247,71 29.879.630,00 28.516.843,15 26.269.446,32 -2.247.396,83
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 25.000,00 25.000,00 -25.000,00
17 72 Transferaufwendungen 80,00 80,00 -80,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.292,93 2.846,13 2.846,13
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 38.818.915,22 52.146.976,60 51.033.127,74 47.150.488,46 -3.882.639,28
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 30.141.460,94 43.074.789,10 41.960.940,24 36.780.550,07 -5.180.390,17
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 30.141.460,94 43.074.789,10 41.960.940,24 36.780.550,07 -5.180.390,17
25 59 Außerordentliche Erträge -10.852,47 -17.816,17 -17.816,17
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 301,00 98.559,06 98.559,06
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -10.551,47 80.742,89 80.742,89
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 30.130.909,47 43.074.789,10 41.960.940,24 36.861.292,96 -5.099.647,28
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -369.047,00 -355.796,00 -355.796,00 -352.436,00 3.360,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 961.275,32 886.500,50 886.500,50 887.872,28 1.371,78
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 592.228,32 530.704,50 530.704,50 535.436,28 4.731,78
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 30.723.137,79 43.605.493,60 42.491.644,74 37.396.729,24 -5.094.915,50
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -152.227,79 -160.000,00 -160.000,00 -185.941,75 -25.941,75
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2,50 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -9.447,12 -7.274,56 -7.274,56 -828,49 6.446,07
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -5.734,98 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -5.236,80 -5.236,80
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -1.778,97 -1.700,00 -1.700,00 -5.297,68 -3.597,68
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -45.422,90 -1.000,00 -3.047,32 -93.250,04 -90.202,72
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -214.614,26 -169.974,56 -172.021,88 -290.554,76 -118.532,88
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.676.413,57 1.995.104,70 1.995.104,70 1.836.151,04 -158.953,66
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 50.109,64 49.844,87 49.844,87 51.488,38 1.643,51
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 336.096,94 1.593.979,69 1.589.058,44 1.310.795,62 -278.262,82
14 66 Abschreibungen 286.396,53 239.573,96 239.573,96 269.435,63 29.861,67
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.808.188,91 1.849.620,00 1.849.620,00 1.813.643,79 -35.976,21
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 1.001,98 1.308,95 1.308,95
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 727,63 2.227,05 2.227,05 750,80 -1.476,25
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.158.935,20 5.730.350,27 5.725.429,02 5.283.574,21 -441.854,81
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.944.320,94 5.560.375,71 5.553.407,14 4.993.019,45 -560.387,69
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.944.320,94 5.560.375,71 5.553.407,14 4.993.019,45 -560.387,69
25 59 Außerordentliche Erträge -56.072,54 6.632,44 6.632,44
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 7.606,00 31.367,52 31.367,52
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -48.466,54 37.999,96 37.999,96
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.895.854,40 5.560.375,71 5.553.407,14 5.031.019,41 -522.387,73
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -130,97 -4.904,30 -4.904,30 -5.787,56 -883,26
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 570,38 2.962,56 2.962,56 745,98 -2.216,58
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 439,41 -1.941,74 -1.941,74 -5.041,58 -3.099,84
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.896.293,81 5.558.433,97 5.551.465,40 5.025.977,83 -525.487,57
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -149.666,63 -132.550,00 -132.550,00 -138.004,10 -5.454,10
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -136.351,02 -132.485,00 -132.485,00 -55.832,00 76.653,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -45.504,00 -78.422,00 -78.422,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -399,72 -350,00 -350,00 -547,00 -197,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.777,89 -1.777,89
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -331.921,37 -265.385,00 -265.385,00 -274.582,99 -9.197,99
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.397.275,15 1.387.512,28 1.382.512,28 1.385.469,25 2.956,97
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 16.684,36 8.858,06 8.858,06 7.450,78 -1.407,28
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 226.852,18 501.358,00 501.358,00 483.383,77 -17.974,23
14 66 Abschreibungen 5.826,38 4.810,00 4.810,00 5.661,49 851,49
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 516.560,37 565.040,00 570.040,00 544.110,59 -25.929,41
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 20.968,77 50.000,00 50.000,00 24.722,48 -25.277,52
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.184.167,21 2.517.578,34 2.517.578,34 2.450.798,36 -66.779,98
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.852.245,84 2.252.193,34 2.252.193,34 2.176.215,37 -75.977,97
21 56, 57 Finanzerträge -327,00 -600,00 -600,00 -261,95 338,05
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -327,00 -600,00 -600,00 -261,95 338,05
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.851.918,84 2.251.593,34 2.251.593,34 2.175.953,42 -75.639,92
25 59 Außerordentliche Erträge -8.376,60 -5.293,82 -5.293,82
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -8.376,60 -5.293,82 -5.293,82
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.843.542,24 2.251.593,34 2.251.593,34 2.170.659,60 -80.933,74
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -52.721,00 -50.828,00 -50.828,00 -50.348,00 480,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 340,45 148,00 148,00 417,08 269,08
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -52.380,55 -50.680,00 -50.680,00 -49.930,92 749,08
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.791.161,69 2.200.913,34 2.200.913,34 2.120.728,68 -80.184,66
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
411 Krankenhäuser
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -38.666,55 -38.750,00 -38.750,00 -41.415,74 -2.665,74
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -38.666,55 -38.750,00 -38.750,00 -41.415,74 -2.665,74
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 0,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.714.297,33 1.749.630,00 1.749.630,00 1.678.042,02 -71.587,98
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.045,15 8.300,00 8.300,00 7.600,00 -700,00
14 66 Abschreibungen 421.272,14 355.490,00 355.490,00 465.208,10 109.718,10
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 180.434,65 150.000,00 150.000,00 113.541,21 -36.458,79
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.324.049,27 2.263.420,00 2.263.420,00 2.264.391,33 971,33
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.285.382,72 2.224.670,00 2.224.670,00 2.222.975,59 -1.694,41
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.285.382,72 2.224.670,00 2.224.670,00 2.222.975,59 -1.694,41
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.285.382,72 2.224.670,00 2.224.670,00 2.222.975,59 -1.694,41
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.285.382,72 2.224.670,00 2.224.670,00 2.222.975,59 -1.694,41
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
412 Gesundheitseinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 0,00 0,00 0,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 0,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00
14 66 Abschreibungen 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 95.867,37 31.650,00 31.650,00 12.624,00 -19.026,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 95.867,37 31.650,00 31.650,00 12.624,00 -19.026,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 95.867,37 31.650,00 31.650,00 12.624,00 -19.026,00
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 95.867,37 31.650,00 31.650,00 12.624,00 -19.026,00
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 95.867,37 31.650,00 31.650,00 12.624,00 -19.026,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 95.867,37 31.650,00 31.650,00 12.624,00 -19.026,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -29,83 -27,40 -27,40
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -29,83 0,00 -27,40 -27,40
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 0,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.044,07 8.000,00 8.000,00 2.225,03 -5.774,97
14 66 Abschreibungen 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.051.035,00 1.105.890,00 1.105.890,00 1.141.974,00 36.084,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.056.079,07 1.113.890,00 1.113.890,00 1.144.199,03 30.309,03
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.056.049,24 1.113.890,00 1.113.890,00 1.144.171,63 30.281,63
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.056.049,24 1.113.890,00 1.113.890,00 1.144.171,63 30.281,63
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.056.049,24 1.113.890,00 1.113.890,00 1.144.171,63 30.281,63
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.056.049,24 1.113.890,00 1.113.890,00 1.144.171,63 30.281,63
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
421 Förderung des Sports
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -8.533,75 -2.300,00 -2.300,00 -9.964,99 -7.664,99
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -12.863,20 -11.030,00 -11.030,00 -40.302,52 -29.272,52
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -320,00 -320,00 320,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.145,54 6,00 6,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -28.542,49 -13.650,00 -13.650,00 -50.261,51 -36.611,51
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 205.281,38 64.522,00 64.522,00 197.162,78 132.640,78
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 11.620,79 9.126,00 9.126,00 33.077,68 23.951,68
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 32.861,94 26.998,00 26.998,00 42.696,75 15.698,75
14 66 Abschreibungen 22.702,50 52.740,00 52.740,00 29.180,00 -23.560,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.438.861,44 1.643.750,00 1.540.906,18 1.152.358,65 -388.547,53
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 10.450,85 6.030,00 6.030,00 20.487,64 14.457,64
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 103,00 80,00 80,00 181,00 101,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.721.881,90 1.803.246,00 1.700.402,18 1.475.144,50 -225.257,68
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.693.339,41 1.789.596,00 1.686.752,18 1.424.882,99 -261.869,19
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.693.339,41 1.789.596,00 1.686.752,18 1.424.882,99 -261.869,19
25 59 Außerordentliche Erträge -6.677,48 -11.027,94 -11.027,94
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -6.677,48 -11.027,94 -11.027,94
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.686.661,93 1.789.596,00 1.686.752,18 1.413.855,05 -272.897,13
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -26.360,50 -248.414,00 -248.414,00 -25.174,00 223.240,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 428,22 347.460,00 347.460,00 223.950,97 -123.509,03
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -25.932,28 99.046,00 99.046,00 198.776,97 99.730,97
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.660.729,65 1.888.642,00 1.785.798,18 1.612.632,02 -173.166,16
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
424 Sportstätten und Bäder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -113.538,95 -140.320,00 -140.320,00 -109.205,42 31.114,58
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 80,00 80,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -6.431,60 -6.525,00 -6.525,00 -27.036,68 -20.511,68
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -316,00 -317,00 -317,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -24.063,48 -12.000,00 -12.000,00 -17.940,00 -5.940,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -144.350,03 -158.845,00 -158.845,00 -154.419,10 4.425,90
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 446.192,12 372.727,00 372.727,00 491.287,99 118.560,99
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 10.681,03 4.971,00 4.971,00 30.806,20 25.835,20
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 254.435,69 2.335.076,00 2.410.076,00 2.138.249,24 -271.826,76
14 66 Abschreibungen 37.862,38 15.080,00 15.080,00 47.741,70 32.661,70
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.511.253,34 4.627.410,00 4.627.410,00 3.024.818,00 -1.602.592,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 799,52 13.544,00 13.544,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 631,56 2.850,00 2.850,00 125,00 -2.725,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.261.855,64 7.358.114,00 7.433.114,00 5.746.572,13 -1.686.541,87
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.117.505,61 7.199.269,00 7.274.269,00 5.592.153,03 -1.682.115,97
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.117.505,61 7.199.269,00 7.274.269,00 5.592.153,03 -1.682.115,97
25 59 Außerordentliche Erträge -2.589,64 -8.680,02 -8.680,02
26 79 Außerordentliche Aufwendungen -2.956,87 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -5.546,51 -8.680,02 -8.680,02
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.111.959,10 7.199.269,00 7.274.269,00 5.583.473,01 -1.690.795,99
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -26.360,50 -25.414,00 -25.414,00 -25.174,00 240,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 102,41 116,00 116,00 114,71 -1,29
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -26.258,09 -25.298,00 -25.298,00 -25.059,29 238,71
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.085.701,01 7.173.971,00 7.248.971,00 5.558.413,72 -1.690.557,28
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.892,20 -70.850,34 -70.850,34 -56.269,36 14.580,98
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -151.429,96 -212.230,00 -212.230,00 -128.517,43 83.712,57
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -80.554,29 -3.362,00 -3.362,00 77.037,99 80.399,99
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -111.380,75 -19.024,87 -19.024,87
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -1.500,00 -48.790,00 -48.790,00 -1.684,48 47.105,52
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -75,74 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -389.832,94 -335.232,34 -335.232,34 -128.458,15 206.774,19
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.524.692,35 3.608.247,50 3.608.247,50 3.711.420,08 103.172,58
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 372.462,59 357.242,66 357.242,66 353.788,30 -3.454,36
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 760.724,37 1.722.177,62 2.949.497,42 1.039.357,04 -1.910.140,38
14 66 Abschreibungen 67.850,30 31.274,49 31.274,49 86.531,78 55.257,29
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 338.406,14 310.000,00 310.000,00 293.384,23 -16.615,77
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 4.000,00 10.000,00 10.000,00 -10.000,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.101,00 1.033,00 1.033,00 845,00 -188,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.069.236,75 6.039.975,27 7.267.295,07 5.485.326,43 -1.781.968,64
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.679.403,81 5.704.742,93 6.932.062,73 5.356.868,28 -1.575.194,45
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.679.403,81 5.704.742,93 6.932.062,73 5.356.868,28 -1.575.194,45
25 59 Außerordentliche Erträge 44.564,83 -2.014,20 -2.014,20
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 5.672,11 5.672,11
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 44.564,83 3.657,91 3.657,91
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.723.968,64 5.704.742,93 6.932.062,73 5.360.526,19 -1.571.536,54
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -250,92 -2.155,18 -2.155,18 -2.150,08 5,10
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 703,18 5.704,25 5.704,25 5.870,77 166,52
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 452,26 3.549,07 3.549,07 3.720,69 171,62
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.724.420,90 5.708.292,00 6.935.611,80 5.364.246,88 -1.571.364,92
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
521 Bau- und Grundstücksordnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.515.837,84 -3.699.000,00 -3.699.000,00 -3.962.043,31 -263.043,31
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -6.389,76 -6.389,76
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.515.837,84 -3.699.000,00 -3.699.000,00 -3.968.433,07 -269.433,07
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.438.328,92 1.473.080,00 1.473.080,00 1.500.565,79 27.485,79
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 167.577,33 157.900,00 157.900,00 177.063,71 19.163,71
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 77.408,75 127.450,00 127.450,00 109.377,62 -18.072,38
14 66 Abschreibungen 2.475,64 2.670,00 2.670,00 2.441,71 -228,29
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.685.790,64 1.761.100,00 1.761.100,00 1.789.448,83 28.348,83
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 169.952,80 -1.937.900,00 -1.937.900,00 -2.178.984,24 -241.084,24
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 169.952,80 -1.937.900,00 -1.937.900,00 -2.178.984,24 -241.084,24
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 169.952,80 -1.937.900,00 -1.937.900,00 -2.178.984,24 -241.084,24
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 90,00 90,00 735,81 645,81
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 90,00 90,00 735,81 645,81
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 169.952,80 -1.937.810,00 -1.937.810,00 -2.178.248,43 -240.438,43
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Teilergebnisrechnung
522 Wohnbauförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.362,67 19.362,67
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -840,00 -3.450,00 -3.450,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -19.470,00 -19.470,00 19.470,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -239.908,91 -220.000,00 -220.000,00 -481.788,44 -261.788,44
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -42.631,79 -5.100,00 -5.100,00 7.870,98 12.970,98
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -283.380,70 -244.570,00 -244.570,00 -458.004,79 -213.434,79
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 621.727,44 523.270,08 523.270,08 552.162,18 28.892,10
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 108.252,78 96.385,46 96.385,46 98.778,76 2.393,30
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 32.605,83 120.380,00 120.380,00 104.333,34 -16.046,66
14 66 Abschreibungen 1.315.623,52 993.440,00 993.440,00 1.115.424,90 121.984,90
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.050,00 2.050,00 -2.050,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 296.807,52 364.470,00 364.470,00 298.990,84 -65.479,16
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.375.017,09 2.099.995,54 2.099.995,54 2.169.690,02 69.694,48
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.091.636,39 1.855.425,54 1.855.425,54 1.711.685,23 -143.740,31
21 56, 57 Finanzerträge -73.249,88 -73.260,00 -73.260,00 -73.348,35 -88,35
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -73.249,88 -73.260,00 -73.260,00 -73.348,35 -88,35
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.018.386,51 1.782.165,54 1.782.165,54 1.638.336,88 -143.828,66
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.018.386,51 1.782.165,54 1.782.165,54 1.638.336,88 -143.828,66
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -30,00 -30,00 30,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.229,16 2.550,00 2.550,00 3.982,24 1.432,24
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 2.229,16 2.520,00 2.520,00 3.982,24 1.462,24
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.020.615,67 1.784.685,54 1.784.685,54 1.642.319,12 -142.366,42
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
523 Denkmalschutz und -pflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -8.472,02 -4.000,00 -4.000,00 -5.072,75 -1.072,75
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.472,02 -4.000,00 -4.000,00 -5.072,75 -1.072,75
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 168.748,34 248.878,40 248.878,40 221.970,07 -26.908,33
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.772,01 5.329,20 5.329,20 5.294,53 -34,67
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 119.439,21 68.102,00 118.562,14 131.135,16 12.573,02
14 66 Abschreibungen 447,00 356,60 356,60 574,90 218,30
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 6.246,00 75.272,80 75.272,80 17.900,00 -57.372,80
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 171,60 853,20 853,20 212,36 -640,84
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6,00 6,00 -6,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 300.824,16 398.798,20 449.258,34 377.087,02 -72.171,32
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 292.352,14 394.798,20 445.258,34 372.014,27 -73.244,07
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 292.352,14 394.798,20 445.258,34 372.014,27 -73.244,07
25 59 Außerordentliche Erträge -80.814,19 -94.479,58 -94.479,58
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -80.814,19 -94.479,58 -94.479,58
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 211.537,95 394.798,20 445.258,34 277.534,69 -167.723,65
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 62,58 120,60 120,60 85,01 -35,59
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 62,58 120,60 120,60 85,01 -35,59
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 211.600,53 394.918,80 445.378,94 277.619,70 -167.759,24
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
535 Konzessionsabgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -10.097.455,35 -9.500.000,00 -9.500.000,00 -9.488.537,22 11.462,78
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -10.097.455,35 -9.500.000,00 -9.500.000,00 -9.488.537,22 11.462,78
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 0,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00
14 66 Abschreibungen 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 0,00 0,00 0,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -10.097.455,35 -9.500.000,00 -9.500.000,00 -9.488.537,22 11.462,78
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -10.097.455,35 -9.500.000,00 -9.500.000,00 -9.488.537,22 11.462,78
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -10.097.455,35 -9.500.000,00 -9.500.000,00 -9.488.537,22 11.462,78
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -10.097.455,35 -9.500.000,00 -9.500.000,00 -9.488.537,22 11.462,78
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
538 Abwasserbeseitigung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -297.848,00 -309.054,48 -309.054,48 -297.859,07 11.195,41
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -29.934.113,23 -30.561.000,00 -30.561.000,00 -30.313.853,87 247.146,13
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -256.927,44 -300.000,00 -300.000,00 -388.486,68 -88.486,68
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -96.456,76 -63.400,00 -63.400,00 -71.307,11 -7.907,11
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -283.716,51 -272.300,00 -272.300,00 -273.928,18 -1.628,18
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.000,00 -50,00 -50,00 -26.456,25 -26.406,25
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -30.870.061,94 -31.505.804,48 -31.505.804,48 -31.371.891,16 133.913,32
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.332.309,14 1.290.640,00 1.290.640,00 1.304.742,38 14.102,38
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 35.673,15 35.150,00 35.150,00 79.582,60 44.432,60
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.423.497,76 5.963.522,96 6.323.489,51 5.684.003,85 -639.485,66
14 66 Abschreibungen 1.747.538,74 1.750.672,08 1.750.672,08 1.844.081,68 93.409,60
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 21.620.863,39 22.685.000,00 22.685.000,00 21.202.872,52 -1.482.127,48
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 49.833,60 330.000,00 395.888,46 238.952,34 -156.936,12
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 999,00 1.000,00 1.000,00 992,00 -8,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 30.210.714,78 32.055.985,04 32.481.840,05 30.355.227,37 -2.126.612,68
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -659.347,16 550.180,56 976.035,57 -1.016.663,79 -1.992.699,36
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -659.347,16 550.180,56 976.035,57 -1.016.663,79 -1.992.699,36
25 59 Außerordentliche Erträge -180,09 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 187.284,10 23.765,57 23.765,57
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 187.104,01 23.765,57 23.765,57
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -472.243,15 550.180,56 976.035,57 -992.898,22 -1.968.933,79
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -6.979.684,46 -5.989.680,00 -5.989.680,00 -5.888.560,04 101.119,96
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.515.107,83 6.551.018,82 6.551.018,82 4.138.948,24 -2.412.070,58
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.464.576,63 561.338,82 561.338,82 -1.749.611,80 -2.310.950,62
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -3.936.819,78 1.111.519,38 1.537.374,39 -2.742.510,02 -4.279.884,41
Seite 64 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
541 Gemeindestraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -83.684,89 -64.639,86 -64.639,86 -94.688,50 -30.048,64
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -63.584,50 -25.560,00 -25.560,00 -49.872,00 -24.312,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -92.810,00 -92.810,00 92.810,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -56.740,87 -59.700,00 -59.700,00 -45.639,42 14.060,58
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.032.200,00 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.584.312,27 -2.612.220,00 -2.612.220,00 -2.539.980,42 72.239,58
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -74.170,24 -125.200,00 -125.200,00 -99.515,04 25.684,96
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.894.692,77 -2.980.129,86 -2.980.129,86 -2.829.695,38 150.434,48
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.697.955,20 2.831.458,40 2.831.458,40 2.826.074,28 -5.384,12
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 95.823,53 81.633,50 81.633,50 96.799,28 15.165,78
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.380.213,81 8.229.111,16 8.382.655,79 8.484.193,89 101.538,10
14 66 Abschreibungen 7.104.679,89 6.438.599,06 6.438.599,06 7.452.983,88 1.014.384,82
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 8.633,27 88.000,00 8.959,19 -79.040,81
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 852,00 1.750,00 1.750,00 1.208,00 -542,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 19.288.157,70 17.582.552,12 17.824.096,75 18.870.218,52 1.046.121,77
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 15.393.464,93 14.602.422,26 14.843.966,89 16.040.523,14 1.196.556,25
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 228.625,89 233.803,00 233.803,00 183.072,68 -50.730,32
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 228.625,89 233.803,00 233.803,00 183.072,68 -50.730,32
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 15.622.090,82 14.836.225,26 15.077.769,89 16.223.595,82 1.145.825,93
25 59 Außerordentliche Erträge -3.316,35 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 102.138,01 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 98.821,66 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 15.720.912,48 14.836.225,26 15.077.769,89 16.223.595,82 1.145.825,93
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.014,77 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.292.337,10 3.295.059,95 3.295.059,95 3.294.498,37 -561,58
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.290.322,33 3.295.059,95 3.295.059,95 3.294.498,37 -561,58
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 19.011.234,81 18.131.285,21 18.372.829,84 19.518.094,19 1.145.264,35
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
542 Kreisstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.400,56 -1.400,56 1.400,56
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -379,50 -132,00 -132,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -69.200,00 -70.300,00 -70.300,00 -68.900,00 1.400,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -20,00 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -69.599,50 -71.700,56 -71.700,56 -69.032,00 2.668,56
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 163.057,72 139.620,20 139.620,20 143.167,74 3.547,54
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 4.526,45 3.796,75 3.796,75 4.414,67 617,92
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 315.981,43 310.405,37 310.405,37 281.881,95 -28.523,42
14 66 Abschreibungen 128,00 41.080,76 41.080,76 128,00 -40.952,76
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 483.693,60 494.903,08 494.903,08 429.592,36 -65.310,72
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 414.094,10 423.202,52 423.202,52 360.560,36 -62.642,16
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 11.559,76 11.821,50 11.821,50 9.256,45 -2.565,05
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 11.559,76 11.821,50 11.821,50 9.256,45 -2.565,05
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 425.653,86 435.024,02 435.024,02 369.816,81 -65.207,21
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 425.653,86 435.024,02 435.024,02 369.816,81 -65.207,21
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -78,68 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 60,20 60,20 43,18 -17,02
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -78,68 60,20 60,20 43,18 -17,02
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 425.575,18 435.084,22 435.084,22 369.859,99 -65.224,23
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
543 Landesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -950,38 -950,38 950,38
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -29.700,00 -30.200,00 -30.200,00 -28.400,00 1.800,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -29.700,00 -31.150,38 -31.150,38 -28.400,00 2.750,38
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 109.208,18 93.809,00 93.809,00 95.270,21 1.461,21
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.958,16 2.333,75 2.333,75 2.839,39 505,64
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 239.795,79 170.864,74 170.864,74 172.973,69 2.108,95
14 66 Abschreibungen 22.830,98 22.830,98 -22.830,98
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 351.962,13 289.838,47 289.838,47 271.083,29 -18.755,18
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 322.262,13 258.688,09 258.688,09 242.683,29 -16.004,80
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6.422,04 6.567,50 6.567,50 5.142,53 -1.424,97
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 6.422,04 6.567,50 6.567,50 5.142,53 -1.424,97
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 328.684,17 265.255,59 265.255,59 247.825,82 -17.429,77
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 328.684,17 265.255,59 265.255,59 247.825,82 -17.429,77
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -53,39 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 40,85 40,85 29,29 -11,56
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -53,39 40,85 40,85 29,29 -11,56
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 328.630,78 265.296,44 265.296,44 247.855,11 -17.441,33
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
544 Bundesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.400,56 -1.400,56 1.400,56
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -36.500,00 -34.600,00 -34.600,00 -37.400,00 -2.800,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -9.550,00 -9.550,00 9.550,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -36.500,00 -45.550,56 -45.550,56 -37.400,00 8.150,56
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 155.383,02 137.812,40 137.812,40 137.741,17 -71,23
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 4.701,22 3.866,00 3.866,00 4.623,81 757,81
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 249.725,00 280.923,45 280.923,45 286.468,90 5.545,45
14 66 Abschreibungen 40.263,76 40.263,76 -40.263,76
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 409.809,24 462.865,61 462.865,61 428.833,88 -34.031,73
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 373.309,24 417.315,05 417.315,05 391.433,88 -25.881,17
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10.275,32 10.508,00 10.508,00 8.227,96 -2.280,04
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 10.275,32 10.508,00 10.508,00 8.227,96 -2.280,04
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 383.584,56 427.823,05 427.823,05 399.661,84 -28.161,21
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 596.254,57 596.254,57
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 596.254,57 596.254,57
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 383.584,56 427.823,05 427.823,05 995.916,41 568.093,36
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -78,68 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 60,20 60,20 43,18 -17,02
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -78,68 60,20 60,20 43,18 -17,02
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 383.505,88 427.883,25 427.883,25 995.959,59 568.076,34
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
546 Parkeinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -600,24 -600,24 600,24
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.110.000,00 -1.110.000,00 1.110.000,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.110.600,24 -1.110.600,24 0,00 1.110.600,24
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.499,79 3.800,00 3.800,00 3.583,59 -216,41
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3,51 2,82 2,82
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 53.806,33 115.751,48 115.751,48 58.400,75 -57.350,73
14 66 Abschreibungen 1.909,04 1.909,04 -1.909,04
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 57.309,63 121.460,52 121.460,52 61.987,16 -59.473,36
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 57.309,63 -989.139,72 -989.139,72 61.987,16 1.051.126,88
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 57.309,63 -989.139,72 -989.139,72 61.987,16 1.051.126,88
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 57.309,63 -989.139,72 -989.139,72 61.987,16 1.051.126,88
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -33,72 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 25,80 25,80 18,50 -7,30
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -33,72 25,80 25,80 18,50 -7,30
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 57.275,91 -989.113,92 -989.113,92 62.005,66 1.051.119,58
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
547 ÖPNV
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.900,76 -1.900,76 1.900,76
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -4.031,46 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -72.414,00 -81.550,00 -81.550,00 -57.669,00 23.881,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -76.445,46 -83.450,76 -83.450,76 -57.669,00 25.781,76
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 210.339,77 226.300,00 226.300,00 207.474,15 -18.825,85
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 10.321,24 8.330,00 8.330,00 11.328,14 2.998,14
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 88.543,51 109.191,05 109.191,05 189.737,17 80.546,12
14 66 Abschreibungen 206.636,07 165.571,96 165.571,96 117.410,11 -48.161,85
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 13.068.141,02 17.316.900,00 17.535.599,55 17.279.161,27 -256.438,28
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 13.583.981,61 17.826.293,01 18.044.992,56 17.805.110,84 -239.881,72
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 13.507.536,15 17.742.842,25 17.961.541,80 17.747.441,84 -214.099,96
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 13.507.536,15 17.742.842,25 17.961.541,80 17.747.441,84 -214.099,96
25 59 Außerordentliche Erträge -204.102,37 -204.102,37
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.458,24 57.810,00 57.810,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 3.458,24 -146.292,37 -146.292,37
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 13.510.994,39 17.742.842,25 17.961.541,80 17.601.149,47 -360.392,33
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -106,78 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 81,70 81,70 58,60 -23,10
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -106,78 81,70 81,70 58,60 -23,10
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 13.510.887,61 17.742.923,95 17.961.623,50 17.601.208,07 -360.415,43
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.863,90 -10.270,02 -10.270,02 -3.607,40 6.662,62
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.863,90 -10.270,02 -10.270,02 -3.607,40 6.662,62
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 6.501,98 6.520,00 6.520,00 6.654,22 134,22
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 301,17 240,00 240,00 309,11 69,11
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.223,01 9.549,29 50.476,99 44.002,77 -6.474,22
14 66 Abschreibungen 2,42 2,42 -2,42
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.037,17 1.550,00 1.550,00 917,54 -632,46
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 12.063,33 17.861,71 58.789,41 51.883,64 -6.905,77
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 8.199,43 7.591,69 48.519,39 48.276,24 -243,15
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 8.199,43 7.591,69 48.519,39 48.276,24 -243,15
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 8.199,43 7.591,69 48.519,39 48.276,24 -243,15
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2,81 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.820,00 2.202,15 2.202,15 2.201,54 -0,61
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 5.817,19 2.202,15 2.202,15 2.201,54 -0,61
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 14.016,62 9.793,84 50.721,54 50.477,78 -243,76
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -25.835,18 -11.200,00 -11.200,00 -22.440,72 -11.240,72
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.925,34 -11.857,76 -11.857,76 -8.508,97 3.348,79
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -13.747,41 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -8.059,20 -8.059,20
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -3.356,00 -7.360,00 -7.360,00 -7.901,31 -541,31
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -77.142,44 -47.400,00 -47.400,00 -70.620,90 -23.220,90
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -122.006,37 -77.817,76 -77.817,76 -117.531,10 -39.713,34
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.956.725,45 3.056.770,58 3.056.770,58 2.891.570,97 -165.199,61
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 67.091,36 60.148,60 60.148,60 67.431,32 7.282,72
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.778.479,71 1.895.142,93 1.970.142,93 2.244.068,69 273.925,76
14 66 Abschreibungen 404.218,76 391.202,69 391.202,69 447.680,73 56.478,04
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 3.256,10 10.000,00 10.000,00 7.556,75 -2.443,25
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.599,00 7.817,00 7.817,00 2.828,00 -4.989,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.216.370,38 5.421.081,80 5.496.081,80 5.661.136,46 165.054,66
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.094.364,01 5.343.264,04 5.418.264,04 5.543.605,36 125.341,32
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.094.364,01 5.343.264,04 5.418.264,04 5.543.605,36 125.341,32
25 59 Außerordentliche Erträge -8.718,75 -7.983,40 -7.983,40
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.748,00 34.241,29 34.241,29
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -4.970,75 26.257,89 26.257,89
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.089.393,26 5.343.264,04 5.418.264,04 5.569.863,25 151.599,21
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -11.418,03 -35.386,58 -35.386,58 -40.759,60 -5.373,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.549,46 2.549,46 8.539,43 5.989,97
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -11.418,03 -32.837,12 -32.837,12 -32.220,17 616,95
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.077.975,23 5.310.426,92 5.385.426,92 5.537.643,08 152.216,16
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.500,60 -1.500,60 1.500,60
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -50.000,00 -50.000,00 50.000,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -24.380,43 -24.380,43
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -9.200,00 -9.200,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -43.357,00 -43.360,00 -43.360,00 -49.777,00 -6.417,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -43.357,00 -94.860,60 -94.860,60 -83.357,43 11.503,17
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 199.906,80 185.770,00 185.770,00 224.701,09 38.931,09
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.801,14 6.070,00 6.070,00 7.316,90 1.246,90
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 217.358,67 432.930,67 544.277,02 273.695,32 -270.581,70
14 66 Abschreibungen 71.079,35 73.742,60 73.742,60 75.024,92 1.282,32
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 459.871,02 485.000,00 485.000,00 499.231,79 14.231,79
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 955.016,98 1.183.513,27 1.294.859,62 1.079.970,02 -214.889,60
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 911.659,98 1.088.652,67 1.199.999,02 996.612,59 -203.386,43
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 911.659,98 1.088.652,67 1.199.999,02 996.612,59 -203.386,43
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 911.659,98 1.088.652,67 1.199.999,02 996.612,59 -203.386,43
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -84,30 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.555.543,04 1.600.064,50 1.600.064,50 1.501.230,35 -98.834,15
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 2.555.458,74 1.600.064,50 1.600.064,50 1.501.230,35 -98.834,15
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.467.118,72 2.688.717,17 2.800.063,52 2.497.842,94 -302.220,58
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
553 Friedhofs- und Bestattungswesen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -40.398,05 -41.680,00 -41.680,00 -38.998,16 2.681,84
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.947.190,07 -2.501.400,00 -2.501.400,00 -2.922.153,20 -420.753,20
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -694,07 -2.753,28 -2.753,28 -2.753,29 -0,01
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -155.713,60 -144.700,00 -144.700,00 -134.222,40 10.477,60
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -488,00 -490,00 -490,00 -488,00 2,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.096,47 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.146.580,26 -2.691.023,28 -2.691.023,28 -3.098.615,05 -407.591,77
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.644.572,86 2.648.483,98 2.648.483,98 2.740.439,50 91.955,52
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 60.261,80 49.952,81 49.952,81 61.291,69 11.338,88
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 853.135,42 1.275.063,07 2.246.466,77 1.232.550,27 -1.013.916,50
14 66 Abschreibungen 214.943,64 177.272,06 177.272,06 205.693,42 28.421,36
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 22.647,43 25.600,00 25.600,00 19.897,22 -5.702,78
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.338,37 5.750,00 5.750,00 3.180,68 -2.569,32
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.798.899,52 4.182.121,92 5.153.525,62 4.263.052,78 -890.472,84
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 652.319,26 1.491.098,64 2.462.502,34 1.164.437,73 -1.298.064,61
21 56, 57 Finanzerträge -3,00 -3,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -3,00 -3,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 652.319,26 1.491.098,64 2.462.502,34 1.164.434,73 -1.298.067,61
25 59 Außerordentliche Erträge -122.042,67 -122.042,67
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -122.042,67 -122.042,67
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 652.319,26 1.491.098,64 2.462.502,34 1.042.392,06 -1.420.110,28
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -913,94 -11.895,75 -11.895,75 -9.672,82 2.222,93
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.003,09 158.462,37 158.462,37 157.972,88 -489,49
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 4.089,15 146.566,62 146.566,62 148.300,06 1.733,44
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 656.408,41 1.637.665,26 2.609.068,96 1.190.692,12 -1.418.376,84
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Teilergebnisrechnung
554 Natur- und Landschaftspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -50,00 -50,00 50,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -13.578,25 -10.500,00 -10.500,00 -20.204,22 -9.704,22
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -17.528,97 -5.500,00 -5.500,00 -4.383,81 1.116,19
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.009,59 -5.009,59
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -31.107,22 -16.050,00 -16.050,00 -29.597,62 -13.547,62
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 272.831,38 254.975,00 254.975,00 258.912,53 3.937,53
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 54.774,71 57.595,00 57.595,00 60.757,46 3.162,46
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 49.009,79 72.945,58 89.460,63 68.436,25 -21.024,38
14 66 Abschreibungen 7,50 405,00 405,00 905,02 500,02
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 376.623,38 385.920,58 402.435,63 389.011,26 -13.424,37
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 345.516,16 369.870,58 386.385,63 359.413,64 -26.971,99
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 345.516,16 369.870,58 386.385,63 359.413,64 -26.971,99
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 345.516,16 369.870,58 386.385,63 359.413,64 -26.971,99
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 180,00 180,00 167,37 -12,63
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 180,00 180,00 167,37 -12,63
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 345.516,16 370.050,58 386.565,63 359.581,01 -26.984,62
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Teilergebnisrechnung
555 Land- und Forstwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -541.231,59 -333.100,00 -333.100,00 -475.464,35 -142.364,35
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -10.573,59 -2.000,00 -2.000,00 -2.215,41 -215,41
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -28.606,43 -20.002,40 -20.002,40 -6.101,82 13.900,58
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen -573,70 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -10.013,00 -10.013,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -882,83 -9.500,00 -9.500,00 -2.372,00 7.128,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -581.868,14 -364.602,40 -364.602,40 -496.166,58 -131.564,18
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 508.738,59 487.355,23 487.355,23 524.007,70 36.652,47
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 22.539,73 22.755,24 22.755,24 23.445,10 689,86
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 241.930,93 606.589,97 734.694,81 241.418,25 -493.276,56
14 66 Abschreibungen 10.480,37 10.395,87 10.395,87 10.919,59 523,72
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 80.456,29 79.000,00 79.000,00 79.898,22 898,22
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 361,00 560,00 560,00 134,00 -426,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 864.506,91 1.206.656,31 1.334.761,15 879.822,86 -454.938,29
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 282.638,77 842.053,91 970.158,75 383.656,28 -586.502,47
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 282.638,77 842.053,91 970.158,75 383.656,28 -586.502,47
25 59 Außerordentliche Erträge -360,00 -3.985,07 -3.985,07
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -360,00 -3.985,07 -3.985,07
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 282.278,77 842.053,91 970.158,75 379.671,21 -590.487,54
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -996,63 -10.573,03 -10.573,03 -10.548,01 25,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 143,44 143,44 163,98 20,54
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -996,63 -10.429,59 -10.429,59 -10.384,03 45,56
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 281.282,14 831.624,32 959.729,16 369.287,18 -590.441,98
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Teilergebnisrechnung
561 Umweltschutzmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -77,17 -50,00 -50,00 50,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -7.862,50 -10.500,00 -10.500,00 -7.046,05 3.453,95
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -35.678,25 -5.500,00 -5.500,00 -61,06 5.438,94
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -30.000,00 -30.000,00 -84.423,21 -54.423,21
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -43.617,92 -46.050,00 -46.050,00 -91.530,32 -45.480,32
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 484.667,05 430.495,00 430.495,00 435.256,30 4.761,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 85.738,82 90.105,00 90.105,00 93.439,79 3.334,79
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 91.406,60 378.436,16 475.192,82 234.591,58 -240.601,24
14 66 Abschreibungen 1.998,46 1.685,00 1.685,00 2.198,98 513,98
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 36.646,14 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 98,00 98,00 98,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 700.555,07 900.721,16 997.477,82 765.584,65 -231.893,17
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 656.937,15 854.671,16 951.427,82 674.054,33 -277.373,49
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 656.937,15 854.671,16 951.427,82 674.054,33 -277.373,49
25 59 Außerordentliche Erträge -5.598,58 -13.708,59 -13.708,59
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -5.598,58 -13.708,59 -13.708,59
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 651.338,57 854.671,16 951.427,82 660.345,74 -291.082,08
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 983,10 1.220,00 1.220,00 1.952,54 732,54
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 983,10 1.220,00 1.220,00 1.952,54 732,54
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 652.321,67 855.891,16 952.647,82 662.298,28 -290.349,54
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Teilergebnisrechnung
571 Wirtschaftsförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -13,41 -371,86 -371,86
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10,00 10,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -129.399,06 -60.000,00 -60.000,00 -121.322,63 -61.322,63
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -129.412,47 -60.000,00 -60.000,00 -121.684,49 -61.684,49
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 260.282,81 237.494,60 237.494,60 288.035,85 50.541,25
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 28.630,10 28.621,90 28.621,90 29.757,72 1.135,82
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 211.482,59 277.464,20 266.968,20 311.008,35 44.040,15
14 66 Abschreibungen 1.187,79 1.187,79
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.442.447,26 356.200,00 356.200,00 1.295.297,64 939.097,64
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.942.842,76 899.780,70 889.284,70 1.925.287,35 1.036.002,65
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.813.430,29 839.780,70 829.284,70 1.803.602,86 974.318,16
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.813.430,29 839.780,70 829.284,70 1.803.602,86 974.318,16
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.813.430,29 839.780,70 829.284,70 1.803.602,86 974.318,16
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 81.820,25 97.368,50 97.368,50 86.589,64 -10.778,86
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 81.820,25 97.368,50 97.368,50 86.589,64 -10.778,86
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.895.250,54 937.149,20 926.653,20 1.890.192,50 963.539,30
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 0,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 0,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 664,97 664,97
14 66 Abschreibungen 1.855,50 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.956.590,00 3.073.780,00 3.073.780,00 3.073.780,00 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.958.445,50 3.073.780,00 3.073.780,00 3.074.444,97 664,97
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.958.445,50 3.073.780,00 3.073.780,00 3.074.444,97 664,97
21 56, 57 Finanzerträge -1.897.166,18 -1.957.000,00 -1.957.000,00 -1.961.108,32 -4.108,32
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -1.897.166,18 -1.957.000,00 -1.957.000,00 -1.961.108,32 -4.108,32
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.061.279,32 1.116.780,00 1.116.780,00 1.113.336,65 -3.443,35
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.061.279,32 1.116.780,00 1.116.780,00 1.113.336,65 -3.443,35
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.061.279,32 1.116.780,00 1.116.780,00 1.113.336,65 -3.443,35
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Teilergebnisrechnung
575 Tourismus
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 0,00 0,00 0,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 52.054,99 74.611,30 74.611,30 -74.611,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,33 943,50 943,50 -943,50
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8,58 10,20 10,20 -10,20
14 66 Abschreibungen 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.050.000,00 1.050.000,00 -1.050.000,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 52.063,90 1.125.565,00 1.125.565,00 0,00 -1.125.565,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 52.063,90 1.125.565,00 1.125.565,00 0,00 -1.125.565,00
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 52.063,90 1.125.565,00 1.125.565,00 0,00 -1.125.565,00
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 52.063,90 1.125.565,00 1.125.565,00 0,00 -1.125.565,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 193,80 193,80 -193,80
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 193,80 193,80 0,00 -193,80
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 52.063,90 1.125.758,80 1.125.758,80 0,00 -1.125.758,80
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.557,57 88,96 88,96
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen -170.819.169,64 -237.663.300,00 -237.663.300,00 -219.286.724,30 18.376.575,70
6 547 Erträge aus Transferleistungen -4.457.565,01 -5.236.500,00 -5.236.500,00 -5.236.500,00 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -56.694.399,00 -65.998.290,00 -65.998.290,00 -65.962.596,00 35.694,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.038,72 -410.184,92 -410.184,92
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -231.980.729,94 -308.898.090,00 -308.898.090,00 -290.895.916,26 18.002.173,74
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 142.984,27 0,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 100,00 100,00 -100,00
14 66 Abschreibungen 216.840,62 489.113,68 489.113,68
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 520.000,00 400.000,00 400.000,00 253.574,00 -146.426,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 44.131.531,16 62.663.710,00 63.003.513,80 61.649.994,83 -1.353.518,97
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 45.011.356,05 63.063.810,00 63.403.613,80 62.392.682,51 -1.010.931,29
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -186.969.373,89 -245.834.280,00 -245.494.476,20 -228.503.233,75 16.991.242,45
21 56, 57 Finanzerträge 7.495.696,21 -3.000.000,00 -3.000.000,00 -596.888,27 2.403.111,73
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 7.495.696,21 -3.000.000,00 -3.000.000,00 -596.888,27 2.403.111,73
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -179.473.677,68 -248.834.280,00 -248.494.476,20 -229.100.122,02 19.394.354,18
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 251.082,65 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 251.082,65 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -179.222.595,03 -248.834.280,00 -248.494.476,20 -229.100.122,02 19.394.354,18
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -179.222.595,03 -248.834.280,00 -248.494.476,20 -229.100.122,02 19.394.354,18
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.129,27 22.169,95 22.169,95
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -170.185,50 -170.340,00 -170.340,00 -170.185,50 154,50
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen -13.693,81 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -351.700,44 -432.060,00 -432.060,00 -425.754,53 6.305,47
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -3.065.331,01 -2.914.360,00 -2.914.360,00 -3.109.837,00 -195.477,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -3.956.172,38 -4.401.230,54 -4.401.230,54
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -7.550.953,87 -3.516.760,00 -3.516.760,00 -8.084.837,62 -4.568.077,62
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 408.691,30 606.942,86 606.942,86
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.724.966,63 4.987.130,00 4.987.130,00 2.193.283,16 -2.793.846,84
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.388,05 500,00 500,00 8.387,11 7.887,11
14 66 Abschreibungen 3.184.911,53 2.685.150,00 2.685.150,00 3.998.063,57 1.312.913,57
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 131.018,02 223.100,00 164.000,00 124.202,02 -39.797,98
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 35,41 18,78 18,78
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.451.010,94 7.895.880,00 7.836.780,00 6.930.897,50 -905.882,50
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -1.099.942,93 4.379.120,00 4.320.020,00 -1.153.940,12 -5.473.960,12
21 56, 57 Finanzerträge -1.995.730,84 -2.859.190,00 -2.859.190,00 -3.011.601,48 -152.411,48
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18.202.844,73 17.643.710,00 17.337.010,50 17.282.440,68 -54.569,82
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 16.207.113,89 14.784.520,00 14.477.820,50 14.270.839,20 -206.981,30
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 15.107.170,96 19.163.640,00 18.797.840,50 13.116.899,08 -5.680.941,42
25 59 Außerordentliche Erträge -1.110.004,39 -387.226,96 -387.226,96
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.669.807,04 98.225,48 98.225,48
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 1.559.802,65 -289.001,48 -289.001,48
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 16.666.973,61 19.163.640,00 18.797.840,50 12.827.897,60 -5.969.942,90
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.532.021,01 -6.077.337,22 -6.077.337,22 -3.663.836,00 2.413.501,22
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.050.601,37 1.000.000,00 1.000.000,00 1.009.780,88 9.780,88
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -2.481.419,64 -5.077.337,22 -5.077.337,22 -2.654.055,12 2.423.282,10
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 14.185.553,97 14.086.302,78 13.720.503,28 10.173.842,48 -3.546.660,80
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
99992 Sozialversicherung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 0,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00
14 66 Abschreibungen 2,53 2,53
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 0,00 0,00 0,00 2,53 2,53
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 0,00 0,00 0,00 2,53 2,53
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 0,00 0,00 0,00 2,53 2,53
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 0,00 0,00 0,00 2,53 2,53
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 0,00 0,00 0,00 2,53 2,53
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
99999 Dummy Produktgruppe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -444,80 -444,80
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.562,58 -437,42 -437,42
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.562,58 0,00 0,00 -882,22 -882,22
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen -45.507,62 166.241,48 166.241,48
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 423,03 8,00 8,00
14 66 Abschreibungen -474.641,66 3.155.424,49 3.155.424,49
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) -519.726,25 0,00 0,00 3.321.673,97 3.321.673,97
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -522.288,83 0,00 0,00 3.320.791,75 3.320.791,75
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -522.288,83 0,00 0,00 3.320.791,75 3.320.791,75
25 59 Außerordentliche Erträge -44.956,76 -44.956,76
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 62.227,14 201.076,13 201.076,13
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 62.227,14 0,00 156.119,37 156.119,37
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -460.061,69 0,00 0,00 3.476.911,12 3.476.911,12
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -460.061,69 0,00 0,00 3.476.911,12 3.476.911,12
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
1 Innere Verwaltung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 4.039,19
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 577.338,20 577.338,20
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 1.604.921,88 272.470,00 272.470,00
4 Summe 1.608.961,07 849.808,20 849.808,20
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -445.519,23 -152.120,00 -441.139,72 -293.348,51 147.791,21
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -1.645.184,97 -577.310,60 -577.310,60
9 Summe -2.090.704,20 -152.120,00 -441.139,72 -870.659,11 -429.519,39
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -481.743,13 -152.120,00 -441.139,72 -20.850,91 420.288,81
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
2 Sicherheit und Ordnung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 1.740,74 464,10 464,10
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 8.505,20 1.000,00 1.000,00 145,00 -855,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 10.245,94 1.000,00 1.000,00 609,10 -390,90
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -23.802,33 -8.376,39 -8.376,39
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -831.891,21 -864.560,00 -2.254.441,21 -594.371,98 1.660.069,23
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -855.693,54 -864.560,00 -2.254.441,21 -602.748,37 1.651.692,84
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -845.447,60 -863.560,00 -2.253.441,21 -602.139,27 1.651.301,94
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
3 Schulträgeraufgaben
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 94.301,63
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 436,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 94.737,63
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -848.135,45 -589.850,00 -942.585,21 -875.955,70 66.629,51
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -848.135,45 -589.850,00 -942.585,21 -875.955,70 66.629,51
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -753.397,82 -589.850,00 -942.585,21 -875.955,70 66.629,51
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
4 Kultur und Wissenschaft
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 7.450,00 156.000,00 156.000,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 2.454,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 9.904,00 156.000,00 156.000,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -25.667,78 -135.130,00 -293.073,70 -272.918,21 20.155,49
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -25.667,78 -135.130,00 -293.073,70 -272.918,21 20.155,49
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -15.763,78 -135.130,00 -293.073,70 -116.918,21 176.155,49
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
5 Soziale Leistungen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 1.064,65 1.064,65
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 0,29
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 2.247,08 1.780,85 1.780,85
4 Summe 2.247,37 1.064,65 2.845,50 1.780,85
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -40.623,67 -4.050,00 -11.703,83 -15.282,41 -3.578,58
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -40.623,67 -4.050,00 -11.703,83 -15.282,41 -3.578,58
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -38.376,30 -4.050,00 -10.639,18 -12.436,91 -1.797,73
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 21.677,93 507.700,00 507.700,00 5.662,98 -502.037,02
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 758.768,50 758.768,50
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 21.677,93 507.700,00 507.700,00 764.431,48 256.731,48
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.265,33 -3.976,28 -10.479,96 -6.503,68
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.323.664,53 -8.000,00 -778.968,17 -316.451,23 462.516,94
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -288.599,78 -2.662.195,00 -3.917.198,96 -1.054.018,93 2.863.180,03
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.613.529,64 -2.670.195,00 -4.700.143,41 -1.380.950,12 3.319.193,29
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.591.851,71 -2.162.495,00 -4.192.443,41 -616.518,64 3.575.924,77
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
7 Gesundheitsdienste
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -30.280,72
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -2.734.641,29 -700.000,00 -700.000,00 -500.000,00 200.000,00
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -15.000.000,00 -15.000.000,00 -15.000.000,00
9 Summe -2.764.922,01 -15.700.000,00 -15.700.000,00 -15.500.000,00 200.000,00
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.764.922,01 -15.700.000,00 -15.700.000,00 -15.500.000,00 200.000,00
Seite 93 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
8 Sportförderung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 2.605,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 2.605,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -209.216,88 -500.000,00 -598.231,22 -10.783,12 587.448,10
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -95.392,74 -205.941,66 -205.941,66
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -284.637,88 -135.000,00 -191.080,00 -121.000,00 70.080,00
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -589.247,50 -635.000,00 -789.311,22 -337.724,78 451.586,44
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -586.642,50 -635.000,00 -789.311,22 -337.724,78 451.586,44
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 408.255,00 818.000,00 818.000,00 1.804.160,15 986.160,15
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 63.618,59 91.835,09 91.835,09
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 471.873,59 818.000,00 818.000,00 1.895.995,24 1.077.995,24
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.781,31 -1.135.460,40 1.135.460,40
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.593.007,99 -1.435.670,00 -8.716.596,87 -2.531.298,67 6.185.298,20
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -131.487,70 -2.250,00 -333.355,38 -237.309,09 96.046,29
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -40.000,00
9 Summe -2.766.277,00 -1.437.920,00 -10.185.412,65 -2.768.607,76 7.416.804,89
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.294.403,41 -619.920,00 -9.367.412,65 -872.612,52 8.494.800,13
Seite 95 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
10 Bauen und Wohnen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 888.896,92 566.960,00 566.960,00 647.814,40 80.854,40
4 Summe 888.896,92 566.960,00 566.960,00 647.814,40 80.854,40
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -496.675,64 -179.676,59 -179.136,90 539,69
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -750.000,00 -4.009.038,58 -105.000,00 3.904.038,58
9 Summe -496.675,64 -750.000,00 -4.188.715,17 -284.136,90 3.904.578,27
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 392.221,28 -183.040,00 -3.621.755,17 363.677,50 3.985.432,67
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
11 Ver- und Entsorgung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 180.738,27 164.913,74 164.913,74
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 180.738,27 164.913,74 164.913,74
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -5.005.000,00 -5.005.000,00 5.005.000,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.389.097,97 -950.000,00 -7.044.591,99 -2.858.739,43 4.185.852,56
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -18.347,05 -18.000,00 -27.219,23 -32.047,99 -4.828,76
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -3.407.445,02 -5.973.000,00 -12.076.811,22 -2.890.787,42 9.186.023,80
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.226.706,75 -5.973.000,00 -12.076.811,22 -2.725.873,68 9.350.937,54
Seite 97 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 4.943.713,26 3.297.900,00 3.297.900,00 430.957,56 -2.866.942,44
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 4.943.713,26 3.297.900,00 3.297.900,00 430.957,56 -2.866.942,44
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -88.388,67 -3.150.000,00 -3.150.000,00 -105.586,26 3.044.413,74
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -13.002.956,06 -8.066.000,00 -22.723.368,64 -5.967.319,74 16.756.048,90
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -9.522,21 -410.480,00 -598.970,35 -45.208,50 553.761,85
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -13.100.866,94 -11.626.480,00 -26.472.338,99 -6.118.114,50 20.354.224,49
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -8.157.153,68 -8.328.580,00 -23.174.438,99 -5.687.156,94 17.487.282,05
Seite 98 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
13 Natur- und Landschaftspflege
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 233.160,00 233.160,00 119.610,00 -113.550,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 3.332,50 3.332,50
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 233.160,00 233.160,00 122.942,50 -110.217,50
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -17.593,12 -8.000,00 -223.454,30 -215.454,30
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -403.234,42 -373.500,00 -2.343.407,81 -197.973,11 2.145.434,70
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -267.190,19 -218.000,00 -903.250,00 -583.604,23 319.645,77
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -688.017,73 -591.500,00 -3.254.657,81 -1.005.031,64 2.249.626,17
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -688.017,73 -358.340,00 -3.021.497,81 -882.089,14 2.139.408,67
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
14 Umweltschutz
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -370.000,00 -396.122,53 -39.589,61 356.532,92
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -249,96 -10.779,36 -9.631,98 1.147,38
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -370.249,96 -406.901,89 -49.221,59 357.680,30
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -370.249,96 -406.901,89 -49.221,59 357.680,30
Seite 100 von 214
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
15 Wirtschaft und Tourismus
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -10.496,00 -6.807,79 3.688,21
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -10.496,00 -6.807,79 3.688,21
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.496,00 -6.807,79 3.688,21
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 14.678.816,25 2.435.350,00 2.435.350,00 2.604.681,68 169.331,68
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 32.000,00 32.000,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 223.093,28 431.820,00 431.820,00 381.851,42 -49.968,58
4 Summe 14.901.909,53 2.867.170,00 2.867.170,00 3.018.533,10 151.363,10
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -123.191,84 123.191,84
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -999.297,06 -43.740,36 -43.740,36
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -7.007.716,67 -442.908,30 -21.291.634,15 -24.733.562,27 -3.441.928,12
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -10.892.760,00 -274.130,00 -274.130,00 274.130,00
9 Summe -18.899.773,73 -717.038,30 -21.688.955,99 -24.777.302,63 -3.088.346,64
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.997.864,20 2.150.131,70 -18.821.785,99 -21.758.769,53 -2.936.983,54
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
99
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2011
Ansatz 2012
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2012
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 238,62 171,80 171,80
4 Summe 238,62 171,80 171,80
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 238,62 171,80 171,80
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Anhang zum Jahresabschluss
1. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat zum 1. Januar 2008 ihr Rechnungswesen von der Kamera-
listik auf die Doppik (doppelte Buchführung) umgestellt und eine Eröffnungsbilanz aufgestellt, die
von der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2012 beschlossen wurde.
Der erste von der Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgestellte Jahresabschluss zum
31. Dezember 2008 wurde am 27. Juni 2013 von der Stadtverordnetenversammlung beschlos-
sen und zugleich der Magistrat entlastet. Die zeitliche Vorgabe durch den Herbsterlass vom
3. März 2014 sowie dem Erlass zur Einhaltung fristgerechter Jahresabschlüsse (§ 112
Abs. 9 HGO) vom 28.01.2015 hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit des Haushalts 2015 wurde
bislang wie folgt umgesetzt:
Jahresabschluss, jeweils
zum 31.12.
Aufstellung durch Magistrat Beschlussfassung
Stadtverordnetenversammlung
2009 2. April 2014 30. September 2014
2010 17. September 2014 16. Dezember 2014
2011 17. Dezember 2014 7. Mai 2015
Der Jahresabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt beinhaltet die Rechnungslegungskompo-
nenten, die die GemHVO-Doppik vorsieht:
- Vermögensrechnung (entspricht einer Bilanz)
- Ergebnisrechnung (entspricht einer Gewinn- und Verlustrechnung)
- Finanzrechnung (entspricht einer Kapitalflussrechnung).
Die Ergebnis- und die Finanzrechnung wurden sowohl auf der Ebene des Gesamthaushaltes (Ge-
samtergebnisrechnung, Gesamtfinanzrechnung), als auch auf der Ebene der Teilhaushalte (Teil-
ergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen) erstellt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 15.02.2011, den Haushalt 2012 erstmalig in
der Systematik eines Produkthaushaltes aufzustellen. Auf die Darstellungsweise im Anhang hat
diese Änderung keinen Einfluss.
Der geänderte Aufbau des Haushaltsplanes wird im Rechenschaftsbericht eingehender erläutert,
die Darstellungsweise, abweichend vom Vorjahr, entsprechend angepasst.
Mit dem sogenannten Herbsterlass vom 3. März 2014 – IV 24 -3m10 konkretisierte das Hessi-
sche Ministerium des Inneren und für Sport (HMdIS) die Vorgaben zur Anwendung der Leitlinie
zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte vom 6. Mai 2010 (StAnz. 2010, S. 1470). Eine
wesentliche Vorgabe ist hier, dass es für die Genehmigung des Haushalts 2015 eines aufgestell-
ten Jahresabschlusses für 2012 bedarf. Um den Kommunen die Bewältigung dieser Aufgabe un-
ter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse zu erleichtern, gleichzeitig aber eine zeitnahe
Rückkehr zu den gesetzlichen Vorgaben zu erreichen, kann die Aufsichtsbehörde ergänzend hier-
zu gemäß dem Erlass zur Einhaltung fristgerechter Jahresabschlüsse (§ 112 Abs. 9 HGO) vom
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
28.01.2015 die Genehmigung zum Haushalt 2015 auch dann erteilen, wenn die Kommune in
begründeten Ausnahmefällen zusichert, die Jahresabschlüsse bis 2012 bis zum 31.12.2015 auf-
zustellen.
Zur Unterstützung der Kommunen hat das HMdIS in Abstimmung mit den kommunalen Spitzen-
verbänden Vorschläge erarbeitet, wie die Aufstellung der Jahresabschlüsse erheblich beschleu-
nigt und erleichtert werden kann. Mit dem Erlass zur Beschleunigung der Aufstellung und Prü-
fung von doppischen Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2013 vom
30. Juli 2014 – IV 4-15i01.01 erhalten die Kommunen die Möglichkeit, für die Ermittlung und
Ausweisung von Forderungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten und Verbindlichkei-
ten, ausgenommen die aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften, nach den gegebenen
Verhältnissen angemessene Wertgrenzen zu bestimmen. Dies bedeutet, dass im Rechenschafts-
bericht und Anhang die Darstellung der aus Sicht der Kommunen wesentliche Geschäftsvorfälle
und Entwicklungen begrenzt werden kann.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt macht von den vorgeschlagenen möglichen Erleichterungen
Gebrauch, sofern dies sinn- und zweckvoll erscheint.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2012 wurden die Regelungen der Hessischen Ge-
meindeordnung vom 17. Oktober 2005, der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO-Doppik
vom 2. April 2006 (GVBl I S. 235), geändert durch Verordnung vom 27.12.2011 (GVBl. I S. 840)
sowie die Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik vom 2. Jun i 2008 und ergänzend die
Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) zugrunde gelegt.
Hierzu ist anzumerken, dass ab 2012 zwar grundsätzlich die GemHVO gilt, es jedoch möglich ist,
für 2012 noch einmal die Vorschriften der GemHVO-Doppik anzuwenden, sofern der Haushalts-
plan 2012 nach diesen aufgestellt wurde. Da dies der Fall ist, werden bei der Jahresabschlusser-
stellung 2012 noch die alten Muster verwendet.
Die Erfassung der Zugänge im Anlagevermögen erfolgte mit den tatsächlichen Anschaffungs-
oder Herstellungskosten. Zinsen für Fremdkapital sind in diesen nicht berücksichtigt.
Geringwertige Wirtschaftsgüter zwischen EUR 150,00 und EUR 1.000,00 ohne Umsatzsteuer
werden auf dem Konto Zugänge GWG gebucht und über 5 Jahre abgesc hrieben.
Rückstellungen werden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach v ernünftiger kaufmännischer
Beurteilung notwendig ist. Für Pensions- und Beihilferückstellungen sowie Altersteilzeitrückstel-
lungen wurden versicherungsmathematische Verfahren zur Berechnung angewandt. Die Rück-
stellungen des Jahresabschlusses 2011 wurden durch Zuführung, Inanspruchnahmen und Auf-
lösungen fortgeschrieben. Rückstellungen dürfen nur aufgelöst werden, soweit der Grund für
ihre Bildung entfallen ist.
Für die Abschreibungsdauer wurde die betriebsgewöhnliche Nutzungsda uer in Orientierung an
der erwarteten wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Nutzungsdauer bzw. an der steuer-
lichen Abschreibungstabelle festgelegt. Als Abschreibungsmethode findet ausschließlich die
lineare Abschreibung Anwendung.
Von den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, die in der Eröffnungsbilanz detailliert darge-
stellt sind, wurde ansonsten nicht abgewichen. Der Grundsatz der formellen und materiellen Bi-
lanzkontinuität wurde gewahrt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
3. Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung
Aktivseite
1. Anlagevermögen
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche
Rechte
31.12.2012 EUR 727.923,88
31.12.2011 EUR 615.575,49
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2012 615.575,49
Zugänge 2012 292.456,32
Umbuchung 2012
Abschreibungen 2012 180.107,93
Stand 31. Dezember 2012 727.923,88
Die Zugänge betreffen im Wesentlichen Novell-Lizenzen VLA Open Workgroup Suite
(EUR 114.002,00), Vitronic PoliScan Lizenzen im Bereic h Kommunalpolizei (EUR 27.976,90)
sowie Dienstplansoftware DSM-Ware im Bereich Feuerwehr (EUR 26.401,34).
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen
und -zuschüsse
31.12.2012 EUR 99.144.059,25
31.12.2011 EUR 81.055.140,13
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2012 81.055.140,13
Zugänge 2012 23.214.532,82
Umbuchungen 2012 156.307,95
Abschreibungen 2012 5.281.921,65
Stand 31. Dezember 2012 99.144.059,25
Bei den Zugängen handelt es sich im Wesentlichen um von der St adt geleistete Zuschüsse an
IDA aus dem Konjunkturprogramm von TEUR 19.013. Hiervon entfielen auf den Schulbereich
TEUR 15.431, den Bereich Kindertagesstätten TEUR 1.173 sowie auf sonstige städtische Ge-
bäude TEUR 2.409.
Weitere städtische Investitionszuschüsse entfielen auf den Ausbau von Berufsschulen/Schulen
(TEUR 1.100), den Neubau Südbau Feuerwehr (TEUR 600), der Sanierung A kazienweg
(TEUR 458) sowie die Einrichtung zentrale OP-Anlage und Großgerätebeschaffung für das Klini-
kum (TEUR 700).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke und grundstücksgleiche
Rechte
31.12.2012 EUR 38.768.454,54
31.12.2011 EUR 38.438.112,16
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Unbebaute Grundstücke 18.279.470,33 18.099.886,24
Bebaute Grundstücke mit eigenen Bauten 20.488.984,21 20.338.225,92
38.768.454,54 38.438.112,16
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2012 38.438.112,16
Zugänge 2012 176.863,57
Abgänge 2012 253,45
Umbuchungen 2012 153.732,26
Stand 31. Dezember 2012 38.768.454,54
Die Zugänge beinhalten im Wesentlichen Kosten aus einem Enteignungsverfahren (TEUR 64)
sowie dem Erwerb verschiedener Liegenschaften Am Bunsenberg ( TEUR 41).
Die Umbuchungen verteilen sich auf eine Vielzahl einzelner Grundstücksgeschäfte, die wegen
der vergleichsweise geringen Beträge nicht eingehender zu erläutern sind.
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden
Grundstücken
31.12.2012 EUR 9.432.852,70
31.12.2011 EUR 9.158.622,65
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Kindergärten, -tagesstätten und -horte, Jugend-
und Freizeiteinrichtungen 3.845.833,13 4.208.279,85
Leichenhallen, sonstige Friedhofsgebäude 1.896.476,91 1.940.706,93
Verwaltungsgebäude 370.181,00 378.830,00
Grundstückseinrichtungen 1.990.479,63 1.301.139,77
Wohngebäude (Einrichtung) 1,00 130,00
Sonstige Betriebsgebäude 764.370,43 751.496,50
Andere Bauten 565.510,60 578.039,60
9.432.852,70 9.158.622,65
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2012 9.158.622,65
Zugänge 2012 14.456,24
Abgänge 2012 21.321,85
Umbuchungen 2012 788.206,81
Abschreibungen 2012 507.111,15
Stand 31. Dezember 2012 9.432.852,70
Die Umbuchungen setzen sich zum großen Teil aus Fertigstellungen von Anlagen im Bau befind-
lichen Gebäuden und Plätzen (Schlepperprüffeld TEUR 546 sowie L ichtenbergplatz TEUR 213)
zusammen.
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infrastrukturvermögen
31.12.2012 EUR 242.742.903,16
31.12.2011 EUR 246.244.038,37
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Gemeindestraßen 90.318.558,66 94.290.730,86
Wege, Plätze 3.289.973,85 2.100.543,27
Ingenieurbauwerke 24.860.479,40 25.350.879,40
Kunstgegenstände 5.670.937,77 5.504.773,83
Naturgüter 2.044.701,00 1.878.812,00
Öffentliche Grünflächen 8.897.125,20 8.746.589,20
Friedhofsanlagen 479.330,00 516.094,61
Spielplätze 1.015.856,51 1.247.979,70
Kanalisation 83.250.013,42 83.726.028,26
Wald (Grundstücke inkl. Aufwuchs) 17.989.085,00 17.984.406,36
Sonstiges allgemeines Infrastrukturvermögen 4.926.842,35 4.897.200,88
242.742.903,16 246.244.038,37
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2012 246.244.038,37
Zugänge 2012 859.311,51
Abgänge 2012 82.681,68
Umbuchungen 2012 5.946.881,44
Abschreibungen 2012 10.224.646,48
Stand 31. Dezember 2012 242.742.903,16
Wesentliche Zugänge in 2012 ergeben sich bei der Straßenbeleuchtung (TEUR 358) sowie bei
den Kunstgegenständen (TEUR 150, Albin Zimmer).
Der wesentliche Anteil der Umbuchungen besteht aus der Fertigstellung der Kanalisationen
(TEUR 1.334) und dem Ausbau Frankfurter Landstraße (TEUR 2.167).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Durch die Änderung von Zuordnungskonten im Hintergrund der Anlagebuchhaltung ergeben sich
innerhalb der Anlagegruppen geringfügige Differenzen zwischen der Finanzbuchhaltung (FiBu)
und der Anlagebuchhaltung (AnBu). Diese heben sich im Gesamt ergebnis auf, so dass FiBu und
AnBu insgesamt übereinstimmen. Die jeweiligen Differenzen (hier: EUR +55.163,05) sind über
die Umbuchungen abgebildet.
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungs-
erstellung
31.12.2012 EUR 279.796,00
31.12.2011 EUR 210.430,00
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Maschinen der Materiallagerung und
-bereitstellung
855,00 1.021,00
Maschinen für Wärme, Kälte und chemische
Prozesse 0,00 259,00
Transportanlagen und ähnliche Betriebsvorrich-
tungen, Verpackungsanlagen und -maschinen 10.417,00 13.336,00
Sonstige Anlagen 79.242,00 1.050,00
Sonstige Maschinen und Geräte sowie Reserveteile 133.393,00 135.780,00
Anlagen der Materialbearbeitung 44.861,00 46.528,00
Maschinen und Geräte der Materialbearbeitung 6.593,00 7.436,00
Anlagen für Wärme, Kälte und chemische Prozesse 4.435,00 5.020,00
279.796,00 210.430,00
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2012 210.430,00
Zugänge 2012 89.850,65
Abschreibungen 2012 20.484,65
Stand 31. Dezember 2012 279.796,00
Die Zugänge resultieren in Gänze in der Anschaffung eines Messeinschubs für PoliScan
red+speed inkl. Blitzeinheit sowie PoliScan Bedieneinheit für die Kommunalpolizei.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung
31.12.2012 EUR 11.013.508,94
31.12.2011 EUR 10.553.871,21
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Werkzeuge, Werksgeräte, Modelle, Prüf- und Messteile 57.476,00 4.171,00
Lebewesen und Pflanzen 6.157,00 6.829,00
Fuhrpark 2.774.904,30 2.459.389,00
Betriebsausstattung 1.047.924,10 1.166.815,68
Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbei-
tungs- und Kommunikationsanlagen 1.406.843,22 1.314.265,22
Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegenstände 3.170.097,76 3.230.161,76
Sonstige Geschäftsausstattung 1.056.745,54 1.087.653,54
GWG der Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.474.679,02 1.264.380,01
Werkstätteneinrichtungen und -geräte 17.930,00 18.953,00
Sonstige Anlagen 752,00 1.253,00
11.013.508,94 10.553.871,22
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2012 10.553.871,21
Zugänge 2012 2.176.712,36
Abgänge 2012 218.574,88
Umbuchungen 2012
-34.296,87
Abschreibungen 2012
1.464.202,88
Stand 31. Dezember 2012 11.013.508,94
Im Berichtsjahr erfolgten Fahrzeugbeschaffungen im W esentlichen für das Grünflächen- und
Umweltamt von TEUR 566, die Feuerwehr von TEUR 124 un d das Bürger- und Ordnungsamt/
Kommunalpolizei von TEUR 116. Im Bereich Datenverarbei tungs- und Kommunikationsanlagen
wurden für die Feuerwehr (Digitalfunk) TEUR 120, für I nformations- und Kommunikationstech-
nik TEUR 231 sowie für IT an Schulen TEUR 122 verausgabt.
Differenz von Finanzbuchhaltung und Anlagebuchhaltung von EUR -13.105,70 (siehe hierzu Er-
läuterung zu Ziffer 1.2.3).
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und
Anlagen im Bau
31.12.2012 EUR 29.576.613,94
31.12.2011 EUR 25.211.841,93
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Geleistete Anzahlungen auf Maschinen, Betriebs-
oder Geschäftsausstattung
118.614,24 0,00
Hochbau 584.041,73 19.050,42
Tiefbau 10.289.686,70 7.433.043,49
Infrastrukturanlagen im Bau 10.496.575,66 10.423.747,53
Bodenordnungsmaßnahmen 681.734,86 681.734,86
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Sonstige Baumaßnahmen 7.405.960,75 6.654.265,63
29.576.613,94 25.211.841,93
Differenz von Finanzbuchhaltung und Anlagebuchhaltung von EUR -42.057,35 (siehe hierzu Er-
läuterung zu Ziffer 1.2.3).
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2012 25.211.841,93
Zugänge 2012 12.038.594,83
Abgänge 2012 662.323,49
Umbuchungen 2012 -7.011.499,33
Stand 31. Dezember 2012 29.576.613,94
Die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau bestehen im Wesentlichen aus dem Ausbau
der Frankfurter Landstraße (TEUR 6.545), der Kanalisation im Bau (TEUR 2.476), der Sozialen
Stadt Eberstadt Süd (TEUR 2.395), dem Baugebiet K 6 /K 8 Kranich stein West (TEUR 1.259)
und der Erschließung des Baugebiets O 17 (TEUR 1.149).
Die Umbuchungen resultieren vor allem aus den Bereichen Tiefbau (TEUR 2.430), Infrastruktur-
anlagen (TEUR 2.472) und sonstige Baumaßnahmen (TEUR 1.822).
Die vermehrt eingegangenen Meldungen der Fachämter zu den Fert igstellungszeitpunkten von
Anlagen im Bau wurden bei den Umbuchungen berücksichtigt. Allerdi ngs stehen weiterhin bei
mehreren Anlagen die Meldungen aus, wobei der Beginn des Abschreibungszeitraums vor dem
Berichtsjahr liegt. Die nach Fertigstellung dieses Jahresabschlusses eingegangenen Meldungen
werden erst im Folgeabschluss zum 31. Dezember 2013 berücksichtigt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 31.12.2012 EUR 727.845.160,96
31.12.2011 EUR 712.844.493,22
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Verwaltungs
GmbH
28.001,21 28.001,21
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG
1.454.963,40 1.454.963,40
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
Verwaltungs-GmbH
98.981,69 98.981,69
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG
1,00 1,00
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH 1,00 1,00
HEAG Holding AG (Anteile der Kindertagesstätten) 121.823.314,01 121.823.314,01
GVD Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsge-
sellschaft Darmstadt mbH
36.710,84 36.710,84
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen
14.246.634,94 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt
50.131.641,75 50.131.641,75
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
44.389.353,87 44.389.353,87
Eigenbetrieb Kulturinstitute
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
56.960.536,71 56.960.536,71
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
185.840.777,78 185.840.110,04
Klinikum Darmstadt GmbH 73.521.639,33 58.521.639,33
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleis-
tungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt (EAD)
18.899.625,10 18.899.625,10
Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt 160.395.998,33 160.395.998,33
HEAG mobiBus Verwaltungs-GmbH 180,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH & Co. KG Darmstadt 16.800,00 16.800,00
727.845.160,96 712.844.493,22
Im Rahmen der Finanzklausur zum Haushaltsplan 2012 wurde entschieden, sogenannte Altlas-
ten (z. B. Instandsetzungsstau) aus der Zeit vor der Umwandlung des Klinikums Darmstadt in
eine GmbH durch Kapitalerhöhung in Höhe von 15 Mio. Euro zu überne hmen. Die Eigenkapital-
erhöhung wurde im Rahmen der Beratungen des Haushaltsplans 2012 durch den Magistrat und
die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Die verbundenen Unternehmen haben sich in 2012 wie folgt entwickelt:
Verbundenes
Unternehmen
Quote Ergebnis 2012 Eigenkapital
zum
31.12.2012
Beteiligungswert
zum 31.12.2012
EUR EUR EUR
WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Verwaltungs
GmbH 100 % 2.104,38
38.681,34 28.001,21
WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG 100 % 3.630,25
1.492.291,07 1.454.963,40
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
Verwaltungs GmbH 90 % 2.453,31
122.796,48 98.981,69
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG 100 % -6.326.586,16
33.860.187,24 1,00
Wissenschaftsstadt
Darmstadt Marketing
GmbH 100 % -1.031.417,09
194.312,39 1,00
(30.06.2011)
Grundstücksentwicklungs-
u. Verwaltungsgesell-
schaft mbH Darmstadt 52 % 485.450,35
2.107.026,41 36.710,84
Eigenbetrieb Darmstädter
Werkstätten und
Wohneinrichtungen 100 % 260.853,00
16.564.292,12 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder 100 % In Prüfung In Prüfung 50.131.641,75
Eigenbetrieb Bürgerhäu-
ser und Märkte 100 % In Prüfung In Prüfung 44.389.353,87
Eigenbetrieb Kulturinsti-
tute 100 % In Prüfung In Prüfung 56.960.536,71
Eigenbetrieb Immobili-
enmanagement Darm-
stadt (IDA)
100 % Jahresabschluss
liegt nicht vor
Jahresabschluss
liegt nicht vor
185.840.777.78
Eigenbetrieb für kommu-
nale Aufgaben und
Dienstleistungen (EAD) 100 % -2.401.290,96
18.067.028,94 18.899.625,10
Stadt- und Kreis-
Sparkasse Darmstadt 60 % 16.000.081,41 323.726.703,34 160.395.998,33
HEAG mobiBus Verwal-
tungs-GmbH 0,59 % 1.200,00 28.480,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH &
Co. KG Darmstadt 0,48 % -1.529.000,00 2.016.000,00 16.800,00
TEUR TEUR TEUR
HEAG Holding AG (Anteile
der Kindertagesstätten)
38,8%
(Buchwert)
35.969 423.088 121.823
Klinikum Darmstadt
GmbH 100 % -17.238 62.020 73.522
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
1.3.2 Ausleihungen an verbundene
Unternehmen
31.12.2012 EUR 20.251.358,04
31.12.2011 EUR 20.770.639,44
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Ausleihungen an die bauverein AG 17.888.714,04 18.278.791,44
Darlehensanteil der Schulbaupauschale an den
Eigenbetrieb Immobilienmanagement der
Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
2.362.644,00 2.491.848,00
20.251.358,04 20.770.639,44
Bei den Ausleihungen an die bauverein AG handelt es sich um Woh nungsbaudarlehen.
1.3.3 Beteiligungen 31.12.2012 EUR 4.189.047,32
31.12.2011 EUR 4.199.047,32
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der
Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-
Dieburg
1,00 1,00
Wasserverband Schwarzbachverband-Ried Abflussre-
gelungs- und Gewässerunterhaltungsverband
1.666.644,42 1.666.644,42
Wasserverband Modaugebiet Abflussregelungs- und
Gewässerunterhaltungsverband
287.212,42 287.212,42
Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation
(DADINA)
1,00 1,00
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) 1.733.958,55 1.733.958,55
KulturRegion FrankfurtRhein Main gGmbH 1.400,00 1.400,00
cesah GmbH Centrum für Satellitennavigation Hessen 1.679,62 1.679,62
Neue Wohnraumhilfe gemeinnützige Gesellschaft
mbH
22.358,82 22.358,82
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH 60.371,31 60.371,31
Gernsheimer Hafenbetriebs-Gesellschaft mbH 312.919,18 312.919,18
Institut Wohnen und Umwelt GmbH 80.000,00 80.000,00
Frankfurt RheinMain GmbH international 5.000,00 5.000,00
Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt RheinMain
GmbH 10.000,00 20.000,00
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hes-
sen 1,00 1,00
IVM GmbH (Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsma-
nagement Region Frankfurt Rhein-Main) 7.500,00 7.500,00
4.189.047,32 4.199.047,32
Verkauf eines (Teil-) Geschäftsanteils an der Gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain in
Höhe von EUR 10.000,00 an die Stadt Wiesbaden (siehe hierzu MV Nr. 20 12/0012 vom
10.01.2012).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 31.12.2012 EUR 2.550.189,16
31.12.2011 EUR 2.199.031,90
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verwaltet mehrere unselbständige Stiftungen, deren Kapital
u. a. in Form von Wertpapieren angelegt ist.
Gemäß GemHVO-Doppik ist das Vermögen der unselbständigen Stiftu ngen in der Vermögens-
rechnung der Stadt darzustellen. Das Kapital der Stiftungen ist auf der Passivseite unter der
Position "1.2.4 Sonderrücklagen" ausgewiesen.
Die Werte dieser Wertpapiere werden in der folgenden Tabelle dargestellt:
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Darmstädter Stiftung für Wohltätigkeitszwecke 1.391.324,25 336.889,82
Philipp-Diehl-Stiftung 0,00 700.940,75
Liesel-Fischer-Stiftung 0,00 36.183,08
Gustav-und-Hilde-Feick-Stiftung 173.992,77 173.992,77
Nachlass Halkenhäuser 996.479,14 996.479,14
Abwertung -11.607,00 -45.453,66
2.550.189,16 2.199.031,90
Die Phillip-Diehl-Stiftung sowie die Liesel-Fischer-Stiftung gingen in der Darmstädter Stiftung für
Wohltätigkeitszwecke auf.
Die Abwertung wird aufgrund einer Minderung der Kurswerte der We rtpapiere vorgenommen.
1.3.5 Sonstige Ausleihungen
(sonstige Finanzanlagen)
31.12.2012 EUR 10.951.631,83
31.12.2011 EUR 11.232.005,09
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Süddeutsche Zuckerrübenverwertungs-
Genossenschaft eG
14.014,80 14.014,80
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße 500,00 500,00
Badische Beamtenbank eG 30,00 30,00
Ausleihungen an Bedienstete 942.791,87 1.114.835,38
Gesicherte Ausleihungen 6.483.911,90 6.643.906,10
Ungesicherte Ausleihungen 3.232.370,49 3.273.992,23
Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung 77.628,95 137.571,29
Ungesicherte Ausleihungen Amt für Wohnungswesen 738.526,28 429.178,38
Abwertung ungesicherte Ausleihungen -538.142,46 -382.023,09
10.951.631,83 11.232.005,09
Ausleihungen werden als langfristige Forderungen dem Finanzanlagevermögen zugerechnet.
Hierbei wird zwischen gesicherten und ungesicherten Anleihen unterschieden. Die gesicherten
Ausleihungen bestehen gegenüber verbundenen Unternehmen oder s ind durch Grundpfandrech-
te abgesichert. Bei den ungesicherten Ausleihungen handelt es sich z. B. um Darlehn zur Woh-
nungssicherung.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Bei den gesicherten Ausleihungen handelt es sich im Wesentlichen um Ausleihungen an die
• Gemeinnützige Siedlungswerk GmbH (EUR 1.896.483,95),
• Nassauische Heimstätte (EUR 829.288,27),
• GWH Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Hessen mbH (EUR 673.919,10),
• HEGEMAG GmbH & Co. Südhessen KG (EUR 627.163,37),
• Bau- und Wohnungsgenossenschaft "Wohnsinn" e.G. (EUR 483.887,04),
• Ökumenische Wohnhilfe GmbH (EUR 320.273,25),
• Alice-Schwesternschaft des Roten Kreuzes (EUR 242.965,87) sowie
• Neue Wohnraumhilfe gGmbH (EUR 257.545,35).
Die ungesicherten Anleihen beinhalten im Wesentlichen ein im Vorjahr für die Sanierung des
ehemaligen Gaswerks an die HEAG Südhessische AG gegebenes Darlehn (TEUR 2.758).
Wegen der Ausfallrisiken wurden die Ausleihungen in den Bereichen Sozialverwaltung mit 75 %
und Wohnungswesen mit 65 % abgewertet.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
2. Umlaufvermögen
2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert unter Berück-
sichtigung notwendiger Einzelwertberichtigungen und Pauschalwertberichtigungen angesetzt.
Einzelwertberichtigungen werden für diejenigen Forderungen vorgenommen, bei denen das Fäl-
ligkeitsdatum mehr als ein Jahr vor dem Bilanzstichtag liegt, soweit diese Forderungen zum
Zeitpunkt der Jahresabschlusserstellung noch offen sind. Bei der Berechnung der Wertabschlä-
ge werden die Forderungen gegen Bundes- und Landeseinrichtungen a ußer Acht gelassen, da
hier keine Wertberichtigung erforderlich ist. Auf die übrigen Forderungen werden zur Berück-
sichtigung des allgemeinen Forderungsausfallrisikos Pauschalwertberichtigungen vorgenom-
men.
2.1.1 Forderungen aus Zuweisungen,
Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und -zuschüssen
und Investitionsbeiträgen
31.12.2012 EUR 37.559.335,92
31.12.2011 EUR 38.161.013,92
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Bund
1.987.365,23 2.058.819,18
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Land
24.669.578,39 25.631.521,32
Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung 7.141.231,48 7.245.532,44
Sonstige Forderungen aus Investitionszuweisungen und
-zuschüssen
1.054,29 1.054,29
Forderungen aus allgemeinen Zuweisungen und Zu-
schüssen
1.311.643,13 899.283,35
Forderungen aus sonstigen Zuweisungen und Zuschüs-
sen
1.149.470,18 838.246,58
Forderungen aus Transferleistungen 4.359.559,07 4.439.799,42
Einzelwertberichtigungen -2.987.565,85 -2.843.242,66
Pauschalwertberichtigungen -73.000,00 -110.000,00
37.559.335,92 38.161.013,92
Die Buchungssystematik des Konjunkturprogramms sowie der Zuschüsse für Altlastensanierung
sieht vor, die Zuschüsse des Landes als Forderungen auszuweisen und diese erst mit der Til-
gung der dazugehörigen Darlehen auszugleichen.
Für die Forderungen aus Transferleistungen werden angemessene Wertberichtigungen vorge-
nommen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
2.1.2 Forderungen aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
31.12.2012 EUR 9.118.233,42
31.12.2011 EUR 18.797.301,39
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Forderungen aus Steuern 8.257.623,58 21.237.421,89
Forderungen aus Gebühren 8.858.095,42 2.812.976,19
Forderungen aus Beiträgen 194.262,62 448.044,17
Sonstige Forderungen aus Abgaben 4.286.845,88 3.784.759,50
Einzelwertberichtigung -12.361.594,08 -9.356.900,36
Pauschalwertberichtigung -117.000,00 -129.000,00
9.118.233,42 18.797.301,39
Die Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben werden dur ch die Offene-Posten-
Liste zum 31. Dezember 2012 nachgewiesen. Für das vorhandene Ausfallrisiko werden für alle
Positionen pauschalierte Einzelwertberichtigungen vorgenommen. Diese betragen 100 % für
Forderungen mit einer Fälligkeit bis 31. Dezember 2011.
Allein durch den Anstieg offener Forderungen aus der Gewerbesteuer sowie aus den dazugehöri-
gen Säumniszuschlägen, bei denen die Fälligkeit bereits in den Jahren vor 2012 lag, erhöhte
sich die Einzelwertberichtigung gegenüber dem Vorjahr um TEUR 2.349.
2.1.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 31.12.2012 EUR 719.551,53
31.12.2011 EUR 1.135.148,72
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2.803.126,43 3.071.607,87
Einzelwertberichtigung -2.065.574,90 -1.910.459,15
Pauschalwertberichtigung -18.000,00 -26.000,00
719.551,53 1.135.148,72
Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zum 31. Dezember 2012 sind einzeln nach-
gewiesen.
2.1.4 Forderungen gegen verbundene Unter-
nehmen, gegen Unternehmen, mit de-
nen ein Beteiligungsverhältnis besteht
und Sondervermögen
31.12.2012 EUR 9.216.933,87
31.12.2011 EUR 9.242.320,63
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unterneh men mit denen ein Beteili-
gungsverhältnis besteht und Sondervermögen beinhalten im Wesentlichen die Verrechnungen
mit dem Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (TEUR 4.242) und we itere Verrechnungen mit
anderen Eigenbetrieben der Wissenschaftsstadt Darmstadt. (u. a. P ersonalkostenerstattungen
und Verwaltungskostenerstattungen).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
2.1.5 Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2012 EUR 5.576.443,51
31.12.2011 EUR 8.277.575,56
Bei den sonstigen Vermögensgegenständen handelt es sich zum Großteil um Forderungen aus
Amtshilfeersuchen (TEUR 2.135), die sich im Vergleich zu m Vorjahr um TEUR 700 reduziert
haben.
Ferner erfolgte eine Umgliederung zu sonstigen Verbindlichkeiten aus Krediten von TEUR 1.274.
Die Forderungen aus Amtshilfeersuchen sind ein durchla ufender Posten, der im Jahresab-
schluss ebenfalls auf der Passivseite als sonstige Verbindlichkeiten abgebildet ist.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
2.2 Flüssige Mittel 31.12.2012 EUR 36.894.182,82
31.12.2011 EUR 25.242.613,27
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Bankkonten
Helaba Landesbank Hessen-Thüringen
(Konto 5093101003)
15.075.353,62
0,00
Deutsche Bundesbank (Konto 50801700) 0,00 51.877,35
Sparkasse Darmstadt (Konto 544000) 1.639.448,22 568.627,99
Dresdner Bank (Konto 175509200) 0,00 20.272,52
Commerzbank (Konto 0175509200)
Deutsche Bank (Konto 026000000) 29.170,73 12.265,71
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße
(Konto 3670503)
1.886,42 3.546,46
SEB (Konto 1077171700) 0,00 9.816,22
Commerzbank Darmstadt (Konto 522130001100) 5.147,31 2.058,35
Badische Beamtenbank (Konto 6889506) 0,00 12.072,95
Bayer Hypo-Vereinsbank 02 (Konto 3000150) 0,00 11.203,29
Postbank (Konto 2612601) 93.949,23 59.730,49
Abbuchungskonto Sparkasse (Konto 729000) 122.421,40 1.096.333,92
Postbank Amt 32-2 (Konto 639324606) 135.827,13 21.296,93
Scheckkonto Sparkasse (Konto 640557) 14.334,62 9.008,61
Sparkasse AE-Konto (665800) 704,06 2.284,49
TG-Konto Sparkasse (Konto 97003572) 13.034.231,51 18.140.000,00
Sparkasse Privatgiro (Konto 100949822) 685.692,24 124.335,38
Sparkasse (Konto 710474) 111.774,12 29.768,46
Deutsche Bank - Feick Stiftung (Konto 10477800) 24.187,64 18.782,83
Sparkasse VB-Einlieferungen (Konto 724530) 42.615,65 27.121,25
Sparkasse Darmstadt (Konto 542245) 519,85 6.726,98
Festgeld Sparkasse – Darmstädter Stiftung für Wohltä-
tigkeitszwecke
0,00 82.220,70
Festgeld Sparkasse – Philipp-Diehl-Stiftung 0,00 173.529,90
Festgeld Sparkasse – Liesel-Fischer-Stiftung 0,00 8.120,57
31.017.263,75 20.491.001,35
Düsseldorfer Hypothekenbank (Versorgungsrücklage) 2.911.549,32 1.807.205,85
Merkur Bank (Versorgungsrücklage) 0,00 0,00
Merkur Bank (Rettungsdienstrücklage) 1.051.290,95 1.041.284,22
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße (Sonder-
rücklage Zinsmanagement)
252.351,60 250.875,00
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße (Haus Elim
-Kostenausgleich)
566.215,17 562.902,03
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße (Haus Elim
-Instandsetzung)
11.294,56 11.228,47
Merkur Bank (Stellplatzrücklage) 1.019.589,90 1.009.884,92
5.812.291,50 4.683.380,49
Kassenbestände 64.627,57 68.231,43
36.894.182,82 25.242.613,27
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
3. Rechnungsabgrenzungsposten 31.12.2012 EUR 8.035.287,06
31.12.2011 EUR 8.368.932,83
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Vorausgezahlte Beamtenbezüge/Versorgung 2.371.079,03 2.363.232,40
Vorausgezahlte Sozialhilfezahlungen 1.474.362,42 1.431.764,10
Ansparraten für Investitionsdarlehen 3.308.885,95 3.584.101,23
Sonderbeiträge für Investitionsfondsdarlehen 842.302,10 941.786,82
Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 38.657,56 48.048,28
8.035.287,06 8.368.932,83
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Passivseite
1. Eigenkapital
1.1 Netto-Position 31.12.2012 EUR 313.631.655,74
31.12.2011 EUR 313.631.655,74
Der nicht den Rücklagen oder Ergebnissen zuzurechnende Anteil des Eigenkapitals ist auf der
Grundlage der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO-Doppik als Netto-Position ausgewiesen.
Ergibt sich nach § 108 Abs. 5 HGO bei der Aufstellung der Bilanz für ein späteres Haushaltsjahr,
dass in der Eröffnungsbilanz Vermögensgegenstände oder Schulden nicht oder fehlerhaft ange-
setzt worden sind, so ist in der späteren Bilanz der Wertansatz zu berichtigen oder der unterlas-
sene Ansatz nachzuholen. Eine Berichtigung konnte letztmalig in der vierten der Eröffnungsbi-
lanz folgenden Bilanz - und somit im Vorjahr 2011 - vorgenommen werden.
1.2 Rücklagen und Sonderrücklagen
1.2.1 Rücklagen aus den Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses
31.12.2012 EUR 0,00
31.12.2011 EUR 0,00
1.2.2 Rücklagen aus den Überschüssen des
außerordentlichen Ergebnisses
31.12.2012 EUR 0,00
31.12.2011 EUR 0,00
1.2.3 Zweckgebundene Rücklagen 31.12.2012 EUR 2.078.907,37
31.12.2011 EUR 2.173.609,04
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Rücklage Rettungsdienst 1.501.544,41 1.596.246,08
Rücklage Haus Elim 577.362,96 577.362,96
2.078.907,37 2.173.609,04
Im Berichtsjahr erfolgte eine Entnahme aus der Rettungsdienstrücklage von EUR 94.701,67 als
Verlustausgleich 2011.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
1.2.4 Sonderrücklagen
31.12.2012 EUR 3.363.332,14
31.12.2011 EUR 2.954.095,31
Die Sonderrücklagen aus Stiftungen und Nachlässen setzen sich wie folgt zusammen:
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Darmstädter Stiftung für Wohltätigkeitszwecke 1.911.388,84 417.848,21
Philipp-Diehl-Stiftung 0,00 871.867,19
Liesel-Fischer-Stiftung 0,00 44.339,24
Gustav-und-Hilde-Feick-Stiftung 191.595,93 189.794,33
Nachlass Halkenhäuser 988.125,58 964.833,53
Haus Waldeck 283.828,79 510.866,47
Wertberichtigung Stiftungskapital -11.607,00 -45.453,66
3.363.332,14 2.954.095,31
Die Phillip-Diehl-Stiftung sowie die Liesel-Fischer-S tiftung wurden in 2012 in die Darmstädter
Stiftung für Wohltätigkeitszwecke eingegliedert.
Die Wertberichtigung wurde aufgrund der dauerhaften Minde rung der Kurswerte der im Stif-
tungsvermögen befindlichen Wertpapiere vorgenommen.
1.3 Ergebnisverwendung
1.3.1 Ergebnisvortrag
1.3.1.1 Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren 31.12.2012 EUR -150.785.702,43
31.12.2011 EUR -50.867.334,98
1.3.1.2 Außerordentliche Ergebnisse aus Vorjahren 31.12.2012 EUR -17.858.446,53
31.12.2011 EUR -16.163.648,74
1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
1.3.2.1 Ordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2012 EUR -64.61 0.970,79
Jahresfehlbetrag 31.12.2011 EUR -100.013.069,03
1.3.2.2 Außerordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2012 EUR 2.268.799,00
Jahresfehlbetrag 31.12.2011 EUR -1.694.797,79
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
2. Sonderposten
2.1 Sonderposten für erhaltene
Investitionszuweisungen, -zuschüsse
und Investitionsbeiträge
31.12.2012 EUR 144.788.030,24
31.12.2011 EUR 148.272.296,41
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
2.1.1 Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 99.910.939,67 102.451.689,26
2.1.2 Zuschüsse vom nicht-öffentlichen Bereich 4.979.384,27 3.546.808,96
2.1.3 Investitionsbeiträge 39.897.706,30 42.273.798,19
144.788.030,24 148.272.296,41
Die Zuweisungen vom öffentlichen Bereich beinhalten Zuweisungen und Investitionen
(TEUR 62.257/Vorjahr TEUR 63.324) sowie Zuweisungen, pauschale Investitionszuweisungen
und Zuweisungen aus bedingt rückzahlbaren Zuweisungen für Investitionen
(TEUR 37.654/Vorjahr TEUR 39.128). Die Zuweisungen resultieren im Wesentlichen aus dem
Konjunkturprogramm.
Bei den Zuschüssen vom nicht öffentlichen Bereich handelt es sich vor allem um Sonderposten
aus Zuschüssen von privaten Unternehmen (TEUR 2.061/Vorjahr TEUR 2.110).
Die Sonderposten für Investitionsbeiträge beinhalten hauptsächlich Beiträge für Stra-
ßen/Lärmschutzanlagen sowie für Kanalisation.
2.2 Sonstige Sonderposten 31.12.2012 EUR 911.564,00
31.12.2011 EUR 668.333,00
Die sonstigen Sonderposten setzen sich im Wesentlichen aus der Fehlbelegungsabgabe
(EUR 649.405,00) sowie der Rücklage Haus Waldeck (EUR 180.000,00) zusammen.
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Anhang
3. Rückstellungen
3.1 Rückstellungen für Pensionen und ähn-
liche Verpflichtungen
31.12.2012 EUR 199.752.313,87
31.12.2011 EUR 202.895.283,89
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Pensionsrückstellungen 168.355.583,00 169.561.913,00
Pensionsrückstellung HEAG mobilo GmbH 6.683.236,00 7.637.984,00
Pensionsverpflichtung nach § 107b HBeamtVG 545.192,87 514.332,89
Beihilferückstellungen 20.887.132,00 20.464.271,00
Altersteilzeitrückstellungen 3.281.170,00 4.716.783,00
199.752.313,87 202.895.283,89
Die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen erfolgt – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G
von Klaus Heubeck – nach dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren
(§ 6a Abs. 3 EStG). Die Abzinsung der Pensionsverpflichtung erfolgt mit 6 % p. a. nach
§ 41 Abs. 5 GemHVO-Doppik (Hessen). Für die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen wird –
abweichend von § 6a EStG - ein Mindestalter von 21 Jahren zugrun de gelegt.
Das Ruhegehalt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und dem 67. Lebensjahr) gemäß
§ 50 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Abweichend hiervon wird weiter-
hin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Ruhegehalt mit der Vollendung des
60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder Wechselschichtdienst von mindes-
tens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i.V.m. 112 Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum
wird im Regelfall erfüllt.
Die Vergleichsberechnung entsprechend den Hinweisen zur GemH VO erfolgt nach § 253
Abs. 2 HGB pauschal mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz, der sich bei einer angenom-
menen Restlaufzeit von fünfzehn Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Der durchschnittliche
Marktzins wird von der Deutschen Bundesbank auf Basis einer Rechtsverordnung (RückAbzinsV)
monatlich herausgegeben. Der von der Deutschen Bundesbank für Dezember 2012 verbindlich
festgesetzte und veröffentlichte Zinssatz wird mit 5,04 % in die Berechnungen übernommen.
Der Wert der Pensionsverpflichtungen steigt dann um EUR 17.406 .582,00 auf
EUR 185.762.165,00.
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebe-
ne erfolgt – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck – nach dem versiche-
rungsmathematischen Teilwertverfahren.
Das zu berücksichtigende Beihilfeentgelt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und
dem 67. Lebensjahr) gemäß § 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger I nvalidität gezahlt. Ab-
weichend hiervon wird weiterhin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Beihil-
feentgelt mit der Vollendung des 60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder
Wechselschichtdienst von mindestens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i.V.m. 112
Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum wird im Regelfall erfüllt.
Die Abzinsung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebene
erfolgt mit 5,5 % p. a. (orientiert an § 6 EStG).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Die Ermittlung der Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen erfolgt nach der Stellungnahme
des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 19. Juni 2013 – IDW
RS HFA 3 –. Sowohl für die zu leistenden Aufstockungsbeträge als auch für die Erfüllungsrück-
stände (im Blockmodell) werden Rückstellungen nur für genehmigte Anträge auf Altersteilzeit
gebildet.
Aufstockungsbeträge werden bislang aufgrund der expliziten Vorgabe des – IDW RS HFA 3 a.F. –
vom 18. November 1998 als Abfindung klassifiziert. Die vorgenommene Klassifizierung wird für
alle Altersteilzeitvereinbarungen beibehalten.
Als biometrische Rechengrundlage werden die Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck verwen-
det. Der Berechnung liegt ein Zinsfuß von 5,5 % p. a. zugrunde.
Bei einer Restlaufzeit von weniger als einem Jahr wird keine Abzinsung vorgenommen.
3.2 Rückstellungen für Finanzausgleich
und Steuerschuldverhältnisse
31.12.2012 EUR 76.495.536,00
(hier Gewerbesteuerrückstellung) 31.12.2011 EUR 0,00
Wegen einer Rückzahlungsverpflichtung von Gewerbesteuern im Nachjahr wurde in 2012 eine
Rückstellung von TEUR 61.496 notwendig. Darüber hinaus wurden weitere TEUR 15.000 für
derzeit ungewisse, aber zukünftig zu erwartende Rückzahlungsverpflichtungen zurückgestellt.
3.3 Sonstige Rückstellungen 31.12.2012 EUR 41.120.174,25
31.12.2011 EUR 38.892.047,32
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Nicht abgerechnete Maßnahmen 1.500.000,00 1.500.000,00
Schadensersatz Klinikum 1.486.668,16 1.492.336,17
Schadensersatz Westwald 1.276.643,69 1.291.618,80
Überstunden- und Urlaubsrückstellungen 1.686.481,43 1.467.955,78
Rückstellung für Arbeitszeitkonten 1.815.009,86 1.495.693,30
Ausstehende Rechnungen gegenüber verbunde-
nen Unternehmen 132.059,64 220.595,11
Nebenkostenabrechnungen 95.518,59 93.225,66
Rückstellungen für Rechts- und Beratungskosten 597.403,51 670.929,88
Rückstellungen für Leistungsentgelte TVöD 2.023.748,30 1.416.805,44
Rückstellungen für Ausfallbürgschaften 249.835,79 220.000,00
Rückstellung im Bereich Abwasser 456.908,57 597.313,47
Bodenordnungsmaßnahmen 4.405.701,76 4.049.201,76
Verlustausgleich Eigenbetrieb Immobilienma-
nagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt
(IDA) 23.546.825,00
23.546.825,00
Rückstellungen für Ausgleichsmaßnahmen 249.360,00 249.360,00
Andere sonstige Rückstellungen 1.598.009,95 580.186,95
41.120.174,25 38.892.047,32
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Die Rückstellungen aus nicht abgerechneten Maßnahmen resultieren wie bereits in den voran-
gegangenen Jahresabschlüssen aus Zuschüssen an Kitas freien Träger (TEUR 1.425) und aus
der Spitzabrechnung Kitas kirchlicher Träger (TEUR 75).
Analog zur Verfahrensweise bei den Überstunden- und Urlaubsrüc kstellungen erfolgte die Be-
rechnung der Rückstellungen für Arbeitszeitkonten ab 2010 direkt aus dem Zeiterfassungssys-
tem mit den tatsächlichen Werten. Im Rahmen der zulässigen Vereinfachungsregelungen wurde
auf die Rückstellungsermittlung für 2011 und 2012 verzichtet und die Daten für 2013, d. h. die
Gesamtzuführung für die Jahre 2011 - 2013 ermittelt und für die jeweiligen Jahre der entspre-
chende Durchschnittswert zugeführt.
Bis zu einer abschließenden Regelung werden die bereitgestellten vorgesehenen Leistungsent-
gelte nur teilweise pauschal an die Tarifbediensteten ausgeschüttet. Mit Datum vom 11.09.2014
wurde die Dienstvereinbarung über die Gewährung von Leistungsentgelten für tariflich Beschäf-
tigte gemäß § 18 TVöD (VKA) und Vereinbarung eines betrieblichen Systems zwischen dem Ma-
gistrat und dem Gesamtpersonalrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt abgeschlossen.
Wie bereits in den Vorjahren berichtet, ergab die Überprüfung der Schmutzwasserbescheide
der Jahreszahler, dass wegen nicht korrekt abgerechneter Abschlagszahlungen ab 2009 ent-
sprechende Rückstellungen zu bilden waren. Im Berichtsjahr wird aus dem bislang gebildeten
und noch verbliebenen Rückstellungsbetrag erneut ein Teilbetrag in Anspruch genommen. Der
Verbrauch des verbliebenen Restbetrages von EUR 456.908,57 erfolgt im Nachjahr 2013.
In den Jahren 2001 bis 2008 wurden Einzahlungen aus Bodenordnung smaßnahmen verbucht,
jedoch bei der Umstellung auf den doppischen Haushalt nicht berücksi chtigt. In 2012 erfolgte
eine weitere Zuführung zu den Rückstellungen für Bodenordnungsmaßnahmen für das Gebiet
O17 Edelsteinviertel von EUR 356.500,00.
Gemäß § 11 Abs. 6 EigBGes ist der Verlust eines Eigenbetriebes, soweit er nicht aus seiner
Rücklage ausgeglichen wird, aus den Haushaltsmitteln der Stadt a uszugleichen. Für die Abde-
ckung der Verluste des Eigenbetriebes IDA wurde bis 2011 eine Rückstellung von insgesamt
TEUR 23.547 gebildet. Nach Vorlage der geprüften Jahresabschlüsse von IDA kann nunmehr die
Rücklage in den Folgejahren entsprechend aufgelöst werden.
Die anderen sonstigen Rückstellungen bestehen im Wesentlichen aus den Rückstellungen für
die Kulturförderabgabe (TEUR 242) sowie KdU-Rückforderungen des Bundes für zu viel abgeru-
fene Beträge für die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung
gem. § 46 Abs. 5 - 8 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) von TEUR 914. Diese Über-
zahlung ist in 2014 in drei Tranchen auszugleichen bzw. zu verrechnen.
Die Entwicklung der Rückstellungen in 2012 kann in de r Rückstellungsübersicht unter 7.3 nach-
vollzogen werden.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
4. Verbindlichkeiten
4.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
4.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten
31.12.2012 EUR 598.282.630,55
31.12.2011 EUR 581.258.392,40
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Darlehen 209.697.626,41 194.399.476,45
Kassenkredite 220.000.000,00 215.000.000,00
Roll-Over Darlehen 135.000.000,00 135.000.000,00
Darlehen Konjunkturprogramm 33.585.004,14 34.882.243,59
Landesbank Hessen-Thür. Girozentrale 0,00 1.976.672,36
598.282.630,55 581.258.392,40
4.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kreditgebern
31.12.2012 EUR 37.959.784,38
31.12.2011 EUR 40.016.158,85
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Darlehen Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen 37.953.189,18 40.008.757,12
Darlehen AOK 6.595,20 7.401,73
37.959.784,38 40.016.158,85
4.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten 31.12.2012 EUR 2.351.870,59
31.12.2011 EUR 2.045.574,26
31.12.20112 31.12.20101
EUR EUR
Zinsabgrenzung 2.351.870,59 2.045.574,26
2.351.870,59 2.045.574,26
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und
Zuschüssen, Transferleistungen und Inves-
titionszuweisungen und -zuschüssen sowie
Investitionsbeiträgen
31.12.2012 EUR 4.868.605,40
31.12.2011 EUR 8.788.113,06
31.12.2012 31.12.2011
EUR EUR
Verbindlichkeiten für noch nicht erhaltene Sanierungs-
zuschüsse
0,00 150.000,00
Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.021.254,08 3.723.707,96
Verbindlichkeiten aus der Weiterleitung empfangener
Investitionszuschüsse
243.099,74 4.460.298,78
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen
gegenüber Land
10.301,51 8.547,92
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen
gegenüber übrigen Bereichen
443.285,54 493.519,99
Sonstige Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zu-
schüssen, Transferleistungen und Investitionszuwei-
sungen und -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
150.664,53 -47.961,59
4.868.605,40 8.788.113,06
Die im Vorjahr erhaltenen Zuschüsse aus dem Konjunkturprogramm von insgesamt TEUR 3.661
für die Friedrich-Ebert-Schule, das Mehrgenerationenhaus und die Kita Ruthsenbach wurden im
Berichtsjahr an IDA weitergeleitet. Dem gegenüber stehen in 2013 noch nicht weitergeleitete
Investitionszuschüsse für den Ausbau von Berufsschulzentren und der Gutenbergschule
TEUR 1.100, die Feuerwehr Neubau Südbau TEUR 600 sowie der Sanierung Akazienweg
TEUR 458. Hieraus ergibt sich der wesentliche Anteil der Reduzierung von TEUR 4.460 auf
TEUR 243.
4.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen
31.12.2012 EUR 2.888.614,60
31.12.2011 EUR 5.534.808,23
Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind einzeln in einer Offene-Posten-Liste
aufgelistet.
4.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuer-
ähnlichen Abgaben
31.12.2012 EUR 314.889,58
31.12.2011 EUR 427.724,89
Die Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben betreffen im Wesentlichen Ver-
bindlichkeiten gegenüber dem Finanzamt aus Personalabrechnungen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
4.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen
Unternehmen, gegenüber Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis be-
steht, und Sondervermögen
31.12.2012 EUR 69.000.859,80
31.12.2011 EUR 49.643.109,98
Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, gegenü ber Unternehmen, mit de-
nen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen r esultieren im Wesentlichen aus
Verbindlichkeiten gegenüber der HSE (TEUR 12.844), aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb
Bäder (TEUR 14.667), aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb Immo bilienmanagement der
Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) (TEUR 6.485), dem Verlustausgleich 2012 an IDA
(TEUR 6.023), dem Verlustausgleich 2012 und der Erstattung Pensionsrückstellung an HEAG
mobilo GmbH (TEUR 13.779) sowie aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb Kulturinstitute
(TEUR 1.733).
Abweichend von den Vorjahren wurde in 2012 der Verlustausgleich an IDA als Verbindlichkeit
ausgewiesen. Wegen noch nicht vorliegender Jahresrechnungen wurden hierfür in der Vergan-
genheit entsprechende Rückstellungen gebildet. Ferner erhöhte n sich der Verlustausgleich 2012
und die Erstattung der Pensionsrückstellung an HEAG mobilo GmbH g egenüber dem Vorjahr um
TEUR 3.978.
4.6 Sonstige Verbindlichkeiten 31.12.2012 EUR 9.256.835,70
31.12.2011 EUR 14.772.047,09
Die sonstigen Verbindlichkeiten bestehen vor allem aus Umsatzsteuerverbindlichkeiten
(TEUR 504), der Verbindlichkeit aus Amtshilfeersuchen (TEUR 2.202), Verbindlichkeiten aus
Ablösebeiträgen (TEUR 2.813) sowie Verbindlichkeiten aus Fehlbelegungen (TEUR 1.781).
Die Zusammensetzung der Verbindlichkeiten nach den Restlaufzeiten wird unter 7.4 dargestellt.
5. Rechnungsabgrenzungsposten 31.12.2012 EUR 28.514.184,30
31.12.2011 EUR 28.723.356,30
Der Ausweis betrifft im Wesentlichen erhaltene Zahlungen für die Grabnutzungsrechte.
Da die Grabnutzungsrechte im Voraus bezahlt werden, ist ein Rechnungsabgrenzungsposten zu
bilden. Die Auflösung erfolgt gemäß § 45 Abs. 2 GemHVO-Doppik.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
4. Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung
1. Privatrechtliche Leistungsentgelte 2012 EUR 5.599.713,59
2011 EUR 5.786.724,27
Die Umsatzerlöse aus privatrechtlichen Leistungsentgelten setzen sich wie folgt zusammen:
2012 2011
EUR EUR
Elternentgelte Kindertagesstätte 2.441.818,70 2.624.714,20
Umsatzerlöse aus Handelswaren 750.719,70 799.187,52
Umsatzerlöse Museumsshop 209.588,46 416.419,08
Umsatzerlöse aus Holzverkäufen 449.394,71 516.189,96
Umsatzerlöse aus der Überlassung von Gebäuden
und Räumen 295.889,61
170.035,43
Umsatzerlöse aus Vermietung 119.426,42 115.889,17
Erbbauzinsen 297.848,00 297.848,00
Benutzungsgebühren 447.391,93 225.484,33
Veranstaltungen und Jazz-Forum 7.471,46 11.339,65
Kursgebühren 121.374,31 160.332,98
Laborbeitrag 0,00 28.200,00
Umsatzerlöse sonstiger Verkauf 77.719,21 61.873,24
Übrige privatrechtliche Leistungsentgelte 381.071,08 359.210,71
5.599.713,59 5.786.724,27
Wegen Umbau- und Renovierungsarbeiten auf der Mathildenhöhe h atte der Museumsshop in
2012 zeitweise geschlossen bzw. in einem räumlich eingeschränkten Behelfsbetrieb. Die Um-
satzerlöse gehen im Berichtsjahr entsprechend stark zurück.
Die Benutzungsgebühren beinhalten die Teilnehmergebühren für die angebotenen städtischen
Kinder- und Jugendfreizeiten. Die nahezu Verdoppelung der Entgelte resultiert zum einen aus
einer wesentlichen Erhöhung der Teilnehmergebühren sowie der Ausweitung des Angebots an
Freizeiten.
2. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2012 EUR 46.834.950,81
2011 EUR 43.262.900,81
2012 2011
EUR EUR
Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser 22.382.946,00 21.794.759,63
Kanalbenutzungsgebühren - Niederschlagswas-
ser 7.760.606,64
7.961.435,48
Öffentlich-rechtliche Verwaltungsgebühren 3.675.146,46 3.492.849,35
Friedhofsbenutzungsgebühren 2.922.153,20 2.947.190,07
Verwarnungsgelder nach StVG 1.757.838,01 1.520.760,37
Benutzungsgebühren Feuerwehr 426.811,36 296.610,33
Rettungsdienstgebühren 1.537.613,58 1.542.562,73
Verwaltungsgebühren Bauaufsichtsamt 3.958.713,31 1.512.787,84
Weitere sonstige öffentlich-rechtliche Leistungs-
entgelte 2.413.122,25
2.193.945,01
46.834.950,81 43.262.900,81
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Im Berichtsjahr fallen allein für die Errichtung einer Beschleunigeranlage EUR 2.271.081,00 an
Gebühren für das Baugenehmigungsverfahren an. Das Gebührenau fkommen für solche Groß-
maßnahmen ist schwierig, sowohl in der Höhe als auch vom zeitlichen Aufwand, zu planen. Oh-
ne Berücksichtigung dieses Großprojektes liegt das Gebührenaufkommen mit EUR
1.687.632,31 in Reichweite des Vorjahresergebnisses.
Bei den weiteren sonstigen öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich im Wesent-
lichen um Parkgebühren (EUR 859.708,52), Entgelte für die Straßenverkehrsbehörde
(EUR 443.233,24) sowie Sondernutzungsgebühren (EUR 403.723,78).
3. Kostenersatzleistungen und -erstattungen 2012 EUR 14.983.782,91
2011 EUR 13.810.921,76
2012 2011
EUR EUR
Gastschulbeiträge 4.046.905,00 3.727.005,00
Kostenerstattungen vom Land (allgemein) 469.126,05 277.370,50
Kostenerstattungen vom Bund (allgemein) 2.588.471,76 2.677.339,67
Kostenerstattungen von Gemeinden (GV) 1.013.857,09 903.487,29
Erstattungen vom Land für Leistungen nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.156.075,03
1.186.138,77
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband (allge-
mein) 367.329,96 318.782,89
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband für In-
tegration 665.619,80
944.393,19
Kostenerstattung für Hilfen nach § 67 SGB XII 839.632,65 512.768,73
Verwaltungskostenerstattungen von Eigenbetrie-
ben 1.783.935,80 1.398.260,38
Sonstige Kostenerstattungen 2.052.829,77 1.865.375,34
14.983.782,91 13.810.921,76
Die sonstigen Kostenerstattungen beinhalten im Wesen tlichen Erstattungen vom Land für Zu-
weisungen zu Beschäftigungsprojekten (EUR 420.940,00) , Kostenerstattungen von verbundenen
Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen (EUR 316.5 46,23) sowie Kostenerstattungen
aus Kanalhausabschlüssen (EUR 388.486,68).
4. Bestandsveränderungen und aktivierte
Eigenleistungen
2012 EUR 126.146,53
2011 EUR 176.711,48
2012 2011
EUR EUR
Aktivierte Eigenleistungen 126.146,53 176.711,48
126.146,53 176.711,48
Die aktivierten Eigenleistungen stehen im Zusammenhang m it Bauleitungskosten (z. B. Abwas-
serbeseitigung). Die Höhe ist abhängig von den erbrachten Leistungen.
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Anhang
5. Steuern und steuerähnliche Erträge ein-
schließlich Erträge aus gesetzlichen Um-
lagen
2012 EUR 219.286.724,30
2011 EUR 170.832.863,45
2012 2011
EUR EUR
Städtischer Anteil an der Einkommensteuer 66.580.328,01 61.342.739,07
Städtischer Anteil an der Umsatzsteuer 12.291.013,54 11.367.713,98
Grundsteuer A 48.565,25 39.047,18
Grundsteuer B 29.527.203,15 24.114.795,70
Gewerbesteuer 108.322.086,22 71.800.855,93
Sonstige Vergnügungssteuer einschließlich
Spielapparatesteuer 1.401.483,85
1.088.698,69
Hundesteuer 267.537,59 262.182,57
Kulturförderabgabe 274.546,00 520.000,00
Zweitwohnungssteuer 573.960,69 296.830,33
219.286.724,30 170.832.863,45
Der Hebesatz für die Grundsteuer A wurde in 2012 von 252% auf 290%, der für die
Grundsteuer B von 370% auf 460% erhöht.
Die Gewerbesteuer ist jährlichen teilweise sehr großen Schwankungen unterworfen, je nachdem
ob der Bescheid des Finanzamtes die Vorauszahlungen des Gewerbetreibenden bestätigt oder
ändert, kann es zu größeren Erstattungen oder Nachzahlungen führen. Zum Jahresende 2011
erfolgte eine sehr hohe Rückzahlung für mehrere Vorjahre. Das Rechnungsergebnis im Berichts-
jahr liegt trotz eines hohen Rückstellungsbedarfs über dem des Vorjahres.
6. Erträge aus Transferleistungen 2012 EUR 20.722.359,52
2011 EUR 20.347.130,43
20.722.359,52 20.347.130,43
2012 2011
EUR EUR
Leistungsbeteiligung der oberen Finanzdirektion
bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an
Arbeitssuchende 9.905.987,37
10.577.804,57
Ausgleichsleistungen nach dem Familienleis-
tungsgesetz 5.236.500,00 4.457.565,01
Leistungen d. Länder aus der Umsetzung 4. Ge-
setzes f. mod. Dienstleistungen am Arbeitsplatz 3.230.749,00
3.255.084,00
Leistungen von Sozialleistungsträgern (Leistun-
gen Dritter) 795.245,75
617.067,29
Rückzahlungen Darlehn SGB XII 10.183,37 70.424,41
Sonstige Transferleistungen 1.543.694,03 1.369.185,15
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Anhang
7. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen
für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
2012 EUR 82.140.806,02
2011 EUR 67.908.180,25
2012 2011
EUR EUR
Schlüsselzuweisungen 56.889.896,00 47.388.299,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG –Sozialhilfelastenausgleich 3.426.600,00
3.527.700,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG –Schullastenausgleich 3.464.700,00
3.488.300,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG –Jugendhilfelastenausgleich 2.181.400,00
2.290.100,00
Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 9.709.656,68 4.542.693,62
Zuweisungen Land für das Bambini-Programm 4.949.400,00 4.206.000,00
Sonstige Erträge aus Zuweisungen und Zuschüs-
se für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 1.519.153,34
2.465.087,63
82.140.806,02 67.908.180,25
Die Landesregierung hat die Finanzausgleichsmasse für den Kommunalen Finanzausgleich zur
Senkung des Defizits im Landeshaushalt reduziert und eine Neuverteilung vorgenommen. Die
Schlüsselzuweisungen, die die Stadt im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs erhält, fal-
len im Vergleich zum Vorjahr höher aus. Die Steigerung bei den Zuweisungen vom Land ergeben
sich aus höheren Zuweisungen für die Grundsicherung im Alter bei Erwerbsunfähigkeit von
EUR 4.821.440,62 (Vorjahr EUR 1.314.597,33) sowie den Zuweisungen zu den Ausgaben für
Theater aus dem Landesfinanzausgleich von EUR 2.535.400,00 (Vorjahr EUR 1.626.400,00).
8. Erträge aus der Auflösung von Sonderpos-
ten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
2012 EUR 6.998.820,46
2011 EUR 6.798.719,37
2012 2011
EUR EUR
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen vom öffentlichen Bereich 4.17 3.460,79
3.770.101,60
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionsbeiträgen 2.610.329,45
2.621.315,13
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen vom nicht öffentlichen
Bereich 100.261,22
148.183,64
Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonder-
posten aus Investitionen 114.769,00
259.119,00
6.998.820,46 6.798.719,37
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Anhang
9. Sonstige ordentliche Erträge 2012 EUR 15.090.801,36
2011 EUR 14.963.787,55
2012 2011
EUR EUR
Konzessionsabgabe 9.488.537,22 10.097.455,35
Schadensersatzleistungen 204.285,54 147.307,47
Nutzungsentgelte Schulraumvermietung 194.869,43 328.142,10
Steuererstattungen 1.740,51 11.928,55
Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Bei-
hilferückstellungen 4.373.628,00
3.931.553,06
Übrige Erträge 827.740,66 447.401,02
15.090.801,36 14.963.787,55
Die Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen resultieren aus dem
Wegfall von nicht mehr bestehenden Versorgungsverpflichtungen.
10. Summe der ordentlichen Erträge
(Positionen 1 bis 9)
2012 EUR 411.784.105,50
2011 EUR 343.887.939,37
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Anhang
11. Personalaufwendungen 2012 EUR 80.668.001,83
2011 EUR 79.124.663,52
2012 2011
EUR EUR
Entgelte Arbeitnehmer 45.951.974,59 44.759.560,48
Bezüge Beamte 20.460.971,65 20.602.771,91
Soziale Abgaben und Aufwendungen für Alters-
versorgung und Unterstützung 14.051.321,88
13.628.241,81
Sonstige Personalaufwendungen 203.733,71 134.089,32
80.668.001,83 79.124.663,52
12. Versorgungsaufwendungen 2012 EUR 16.566.145,78
2011 EUR 16.726.756,85
2012 2011
EUR EUR
Versorgungsbezüge Beamte 8.475.250,57 9.480.734,22
Zuführung zur Pensionsrückstellung 5.979.472,00 4.327.272,68
Beihilfen an Versorgungsempfänger 1.738.058,51 1.771.575,45
Zuführung Lebensarbeitszeitkonto 319.316,56 319.316,57
Sonderzuwendungen Versorgungsempfänger 284.744,68 322.995,28
Zuführung Beihilferückstellungen 930.966,00 1.639.297,00
Veränderung Altersteilzeit -1.406.912,00 -1.418.892,00
Sonstige Versorgungsaufwendungen 245.249,46 284.457,65
16.566.145,78 16.726.756,85
13. Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
2012 EUR 69.652.971,00
2011 EUR 39.476.776,49
2012 2011
EUR EUR
Aufwendungen für Material, Energie und sonstige
verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit 6.748.628,74
6.601.069,30
Aufwendungen für bezogene Leistungen 24.277.699,16 24.232.266,72
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten 32.818.723,31
3.583.730,71
Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentati-
on, Information, Reisen, Werbung 2.858.669,18
2.777.622,09
Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie
Wertkorrekturen 2.949.250,61
2.282.087,67
69.652.971,00 39.476.776,49
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Die Position Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tä-
tigkeit beinhaltet im Wesentlichen
• Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser (EUR 2.529.659,40/Vorjahr
EUR 2.603.827,97)
Verbrauchsmaterial (EUR 2.014.107,96/Vorjahr EUR 1.940.473,06),
• Materialaufwendungen für Reparaturen und Instandhaltung (EU R 1.038.271,61/Vorjahr
EUR 1.018.388,71),
• Aufwendungen für Lebensmittel und Getränke (EUR 880.246,69/Vorjahr
• EUR 830.094,21 ) und
• Aufwendungen für Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel (EUR 231.605,06/Vorjahr
EUR 158.002,41).
Die Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhalten hauptsächlich
• die Kanalunterhaltung durch den EAD (EUR 1.239.000,00/Vorjah r EUR 1.239.000,00),
• die Straßenreinigung durch den EAD (EUR 2.044.284,12/Vorjahr EU R 2.043.993,39),
• die Straßenkontrolle, Baukolonne, Bauhofbetriebsführung durc h den EAD
(EUR 1.716.999,96/Vorjahr EUR 1.716.999,96),
• die Wartung der Lichtanlagen/Verkehrsbeschilderung (EUR 1.394.394,22/Vorjahr
EUR 1.275.595,90),
• Instandhaltung der Grünanlagen (EUR 504.193,09/Vorjahr EUR 498.481,42),
• Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch (EUR 1.365.116,23/Vorjahr
EUR 1.372.378,71) sowie
• die Schülerbeförderung durch den EAD (EUR 959.260,00/Vorjahr EU R 906.820,00).
• Schülerbeförderungskosten (EUR 844.879,45/Vorjahr EUR 804.776,44),
• Baumarbeit, -sanierungen, Sicherheitsfällungen (EUR 840.090,44/Vorjahr
EUR 563.988,00),
• Erstattung Betriebskosten an EAD (EUR 2.348.181,17/Vorjahr EUR 2.297.158,80).
Wegen Kapazitätsengpässen bei den ausführenden Firmen konnten für 2011 geplante
und beauftragte Maßnahmen für Baumarbeit, -sanierung, Sicherheitsfällungen erst in
2012 durchgeführt werden. Unter Berücksichtigung dieser Verschiebung liegen die Auf-
wendungen in 2012 im Mittel der Jahre 2012 - 2014.
Die wesentlichen Positionen im Bereich Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten
und Diensten stellen
• Mietaufwendungen für DV-Geräte (EUR 601.518,14/Vorjahr EU R 603.146,53),
• Mietaufwendungen für Gebäude (EUR 456.686,80/Vorjahr EUR 42 7.604,77),
• Leasing von Fahrzeugen (EUR 59.852,15/Vorjahr EUR 99.628,49) ,
• Stellplatzmieten (EUR 148.897,76/Vorjahr EUR 193.540,08) und
• Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell (EUR 29.051.100,00/Vorjahr EUR 0,00) dar.
Die Mietzahlungen an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement Da rmstadt aus dem
Mieter-Vermieter-Modell erfolgen in 2012 erstmalig auf dem Konto 6701750 (Mieten an
IDA aus Mieter-Vermieter-Modell). In den Vorjahren waren die entsprechenden Aufwen-
dungen dem Konto 7175500 (Kostenerstattungen Betriebskosten an IDA) zugeordnet. In
Summe entstanden keine Mehraufwendungen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Die Position Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung
beinhaltet vor allem Aufwendungen für
• die Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit (EUR 1.197.134,51/Vorjahr
EUR 1.027.214,60),
• Porto und Versandkosten (EUR 461.147,49/Vorjahr EUR 521.678,4 6),
• Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung (EUR 456.431,72/Vorjahr EUR 452.015,30),
• Telefon, Datenübertragungskosten (EUR 303.356,12/Vorjahr EUR 310.885,56),
• Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur der Verwaltung u nd ähnlicher Einrichtun-
gen (EUR 189.381,26/Vorjahr EUR 188.913,30) und
• Reisekosten (EUR 199.888,13/Vorjahr EUR 202.018,94).
Die größten Positionen bei den Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrektu-
ren stellen
• die Versicherungsbeiträge (EUR 1.745.648,18/Vorjahr EUR 1.70 8.220,44),
• die Beiträge für Wirtschaftsverbände, Berufsvertretungen und sonstige Vereinigungen
(EUR 491.212,89/Vorjahr EUR 471.057,35),
• Aufwendungen für Schadensersatzleistungen (EUR 399.918,92/Vorjahr
EUR 46.558,89) und
• Begrüßungsgeld für Studentinnen und Studenten (EUR 262.400,00/Vorjahr EUR 0,00)
dar.
Die Stadt Darmstadt zahlt im Berichtsjahr für die Aufh ebung eines Erbbauvertrages eine
Schadensersatzleistung von EUR 337.990,37 (siehe hierzu MV Nr. 2012/0059).
Ferner zahlt die Stadt Darmstadt in 2012 erstmalig ein Begrüßungsgeld von jeweils
EUR 100,00 an insgesamt 2.624 Studentinnen und Studenten.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
14. Abschreibungen 2012 EUR 22.737.634,48
2011 EUR 17.858.531,80
2012 2011
EUR EUR
Abschreibungen auf Konzessionen, Lizenzen und
andere Schutzrechte 180.107,93
168.733,07
Abschreibungen auf aktivierte Investitionszuwei-
sungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge 5.276.249,54
4.710.866,52
Abschreibungen auf Gebäude und Gebäudeein-
richtungen, Sachanlagen im Gemeingebrauch und
Infrastrukturvermögen 9.997.563,82
9.497.627,81
Abschreibungen auf Außenanlagen 772.875,16 778.287,15
Abschreibungen auf technische Anlagen und Ma-
schinen 17.443,14
10.864,61
Abschreibungen auf andere Anlagen und auf Be-
triebsausstattung 175.688,07
184.252,58
Abschreibungen auf Fuhrpark 495.876,22 600.857,79
Abschreibungen auf Geschäftsausstattung 469.689,28 486.195,77
Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgü-
ter (GWG) 505.535,51
362.006,96
Abschreibungen auf Forderungen wegen
Uneinbringlichkeit 1.599.388,78
1.533.334,36
Veränderung Einzelwertberichtigungen 3.304.217,03 -393.494,82
Veränderung Pauschalwertberichtigungen -57.000,00 -81.000,00
22.737.634,48 17.858.531,80
15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zu-
schüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen
2012 EUR 122.038.759,78
2011 EUR 136.460.068,29
2012 2011
EUR EUR
Zuweisungen an das Land für das Staatstheater 15.549.180,43 13.579.080,00
Zuweisungen für laufende Zwecke an Zweckver-
bände und dergleichen 1.481.243,71
460.492,94
Zuweisungen an die Darmstadt-Dieburger Nah-
verkehrsgesellschaft (DADINA) 3.500.522,00
3.379.604,01
Zuweisungen für laufende Zwecke an den sonsti-
gen öffentlichen Bereich 11.066.260,60
11.048.375,11
Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr 12.824.099,55 8.845.699,85
Zuschuss für Betriebskosten "darmstadtium" 3.073.780,00 2.956.590,00
Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH 1.044.250,00 1.100.000,00
Zuschuss für laufende Zwecke an übrige Bereiche 13.912.061,53 12.864.779,19
Erstattungen an HSE für Betriebskosten 21.152.544,80 21.524.911,56
Kostenerstattungen Betriebskosten an IDA 6.023.432,00 34.675.370,00
Sonstige Aufwendungen 32.411.385,16 26.025.165,63
122.038.759,78 136.460,068,29
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Die sonstigen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen
• die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Kulturinstitute (EUR 9.632.590,00),
• die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Bäder (EUR 3.000.000,00),
• Zuschüsse Bambini-Förderung (EUR 3.884.748,30),
• Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetreuungsausbaugesetz (EUR 2.814.768,85),
• Zuschüsse für Hilfen in Tagespflegen (EUR 1.451.997,75) sowie
• die Verlustabdeckung EAD/Vivarium (EUR 1.137.974,67).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
16. Steueraufwendungen einschließlich Auf-
wendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
2012 EUR 61.922.801,57
2011 EUR 44.223.059,72
2012 2011
EUR EUR
Umlage Landeswohlfahrtsverband 29.046.922,00 29.145.781,00
Gewerbesteuerumlage 29.836.299,83 12.164.375,16
Krankenhausumlage 2.766.773,00 2.821.375,00
Abwasserabgabe 238.952,34 49.833,60
Umlagebeitrag an den Hessischen Verwaltungs-
schulverband 33.854,40
37.694,96
Regionale Zusammenarbeit Südhessen 0,00 4.000,00
61.922.801,57 44.223.059,72
Im Berichtsjahr erfolgen Rückstellungen für künftige tatsächliche und mögliche Gewerbesteuer-
rückzahlungen in Gesamthöhe von TEUR 76.496 (s. Bereich Rückstellungen). Durch die erfor-
derlichen Rückstellungen ergibt sich eine entsprechende Ergebnisminderung. Die Umlagebe-
rechnung erfolgt nach dem tatsächlichen Steueraufkommen.
17. Transferaufwendungen 2012 EUR 91.618.967,43
2011 EUR 88.656.284,94
2012 2011
EUR EUR
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) 30.287.206,50
29.751.923,12
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für einmalige Leistungen (§ 23 SGB II) 1.187.362,85
1.458.261,79
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche Per-
sonen außerhalb von Einrichtungen 18.024.454,89
17.651.215,91
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminde-
rung (SGB XII) an natürliche Personen außerhalb
von Einrichtungen 11.408.512,89
9.536.178,53
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche Per-
sonen innerhalb von Einrichtungen 3.307.112,33
3.588.606,81
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
außerhalb von Einrichtungen 4.886.966,86
4.135.927,87
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
- UVG - außerhalb von Einrichtungen 1.755.008,32
1.827.847,38
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
innerhalb von Einrichtungen 11.308.711,29
11.376.239,26
Sonstige Transferaufwendungen 9.453.631,50 9.330.084,27
91.618.967,43 88.656.284,94
Nach Änderung des § 46a SGB XII (Bundesbeteiligung) erhöhte sich die Erstattung des Bundes
für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung an natürliche Personen außerhalb
von Einrichtungen von 16 % auf nunmehr 45 %. Die Erträge aus Zuweisungen vom Land in die-
sem Bereich erhöhten sich entsprechend (s. Ziffer 7. Erträge aus Zuweisungen….).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
18. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2012 EUR 16.416,59
2011 EUR 20.142,77
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen Kfz-Steuer
(EUR 12.754,50) sowie Grundsteuer (EUR 3.643,31).
19. Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Positionen 11 bis 18)
2012 EUR 465.221.698,46
2011 EUR 422.546.284,38
20. Verwaltungsergebnis
(Position 10 ./. Position 19)
2012 EUR -53.437.592,96
2011 EUR -78.658.345,01
21. Finanzerträge 2012 EUR 6.314.762,47
2011 EUR -2.894.996,28
2012 2011
EUR EUR
Verzinsung von Steuernachforderungen und
- erstattungen 596.951,27
-7.495.707,21
Erträge von verbundenen Unternehmen/aus Be-
teiligungen 2.165.717,93
2.214.901,72
Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens
(soweit nicht verbundene Unternehmen) 75.235,06
1.397.888,18
Bankzinsen 72.239,45 73.261,52
Zinsen von Sparkassen 91.796,73 97.706,15
Säumniszuschläge – Stadtkasse – 521.391,28 519.641,23
Risikoprämien 2.403.905,92 187.191,02
Mahngebühren – Stadtkasse – 116.547,35 105.488,73
Sonstige Finanzerträge 270.977,48 4.632,38
6.314.762,47 -2.894.996,28
Aufgrund von Gewerbesteuererstattungen für die Jahre 2005 u nd 2006 an Gewerbesteuerzahler
entstand für 2011 nach den Vorschriften der Abgabenordnung eine Verpflichtung zur Verzinsung
des Erstattungsbetrages. Dies führte zur Umkehrung des Ausweises Finanzerträge.
Ferner erfolgten im Vorjahr außerordentliche Verkäufe von Optionspapieren, die den Ertrag bei
den Wertpapieren im Vergleich zum Berichtsjahr wesentlich erhöhten.
Durch die Aufnahme von sechs neuen Bürgschaftsverpflichtungen in Millionenhöhe steigt das
Gesamtvolumen der Bürgschaften gegenüber dem Vorjahr in 2012 erheblich. Durch Abschluss
dieser neuen Bürgschaften erhält die Wissenschaftsstadt Darmstadt im Berichtsjahr eine Risi-
koprämie von EUR 2.052.000,00.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
22. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2012 EUR 17.488.140,30
2011 EUR 18.459.727,74
2012 2011
EUR EUR
Zinsen für Kassenkredite 2.980.267,91 3.941.282,56
Darlehenszinsen 6.749.394,50 7.170.874,23
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an verbundene
Unternehmen 589.673,43
559.444,93
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an
Beteiligungen 321.958,37
317.175,65
Aufwendungen für Finanztermingeschäfte 4.573.853,14 4.392.027,96
Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm 1.367.807,81 1.424.549,08
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an Land 399.626,92 169.813,66
Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 505.558,22 484.559,67
17.488.140,30 18.459.727,74
23. Finanzergebnis
(Position 21 ./. Position 22)
2012 EUR -11.173.377,83
2011 EUR -21.354.724,02
24. Ordentliches Ergebnis
(Position 20 + Position 23)
2012 EUR -64.910.970,79
2011 EUR -100.013.069,03
25. Außerordentliche Erträge 2012 EUR 3.426.946,91
2011 EUR 1.628.414,09
Die außerordentlichen Erträge beinhalten im Wesentlichen sonstige periodenfremde Erträge, die
u. a. mit TEUR 1.610 aus der Auflösung von Sonderposten für Vorjahre resultieren sowie Erträge
aus Spenden, Nachlässen und Schenkungen (TEUR 537).
26. Außerordentliche Aufwendungen 2012 EUR 1.158.147,91
2011 EUR 3.323.211,88
Die außerordentlichen Aufwendungen resultieren im Wesentlichen daraus, dass eine in den Vor-
jahren als Anlage im Bau geführte Maßnahme nicht durchgeführt wurde und somit TEUR 596
als periodenfremder Aufwand zu verbuchen waren.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Ferner ergeben sich periodenfremde Aufwendungen in Höhe von TEUR 291
• aus AfA für verschiedene Maßnahmen in den Bereichen Stadtplanungs-, Grünflächen-
und Umweltamt, wo die Fertigstellungsmeldungen in 2012 eingingen, deren Inbetrieb-
nahme jedoch in Vorjahren lag,
• für Korrekturen von Sonderposten im Bereich ÖPNV sowie
• für die Reinigung des Raps-Nuri-Hauses 2010/2011.
• Ausbuchung von Altforderungen
Ebenfalls erforderlich ist die Erhöhung der Abwertung ungesicherter Ausleihungen im Bereich
Sozialverwaltung von TEUR 201.
27. Außerordentliches Ergebnis
(Position 25 ./. Position 26)
2012 EUR 2.268.799,00
2011 EUR -1.694.797,79
28. Jahresergebnis
(Position 24 + Position 27)
2012 EUR -62.342.171,79
2011 EUR -101.707.866,82
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
5. Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung
In der Gesamtfinanzrechnung werden die Einzahlungen und Auszahlungen der Wissenschafts-
stadt Darmstadt aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit, aus Finanzie-
rungstätigkeit sowie die haushaltsunwirksamen Zahlungsströme dargestellt.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt realisiert einen Finanzmittelfluss aus
- laufender Verwaltungstätigkeit: Finanzmittelüberschuss in Höhe von EUR 45.541.451,09
- aus Investitionstätigkeit: Finanzmittelfehlbetrag in Hö he von EUR -49.701.226,31
- aus Finanzierungstätigkeit: Finanzmittelüberschuss in Hö he von EUR 16.990.286,11
- aus haushaltsunwirksamen Zahlungsvorgängen: Finanzmit telüberschuss in Höhe von
EUR 1.178.941,34
- Veränderung des Finanzmittelbestandes in Höhe um EUR 11.651 .569,55
Die Steigerung der Einzahlungen aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen einschließlich der
Erträge aus den gesetzlichen Umlagen um TEUR 127.384, höhere Zuweisungen und Zuschüsse
für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen (TEUR 13.272) sowie höhere Zinsen und sonstige
Finanzeinzahlungen (TEUR 9.816) führen unter anderem zur Verbesserung des Finanzmittelzu-
flusses aus laufender Verwaltungstätigkeit gegenüber dem Vorjahr um TEUR 131.516. Bei den
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ergeben sich in der Summe Mehrausgaben
von TEUR 22.560
Der Finanzmittelbestand ist um EUR 1.976.672,36 wegen eines negativen Bankbestandes aus
dem Vorjahr in gleicher Höhe manuell angepasst.
Durch Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms erhöhten s ich die Auszahlungen für
Investitionen sowie die Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus
Investitionsbeiträgen spürbar.
Durch den Rückgang aus der Weiterleitung der Finanzmittel des Konjunkturprogramms an den
Eigenbetrieb Immobilienmanagement verminderten sich die haushaltsunwirksamen Ein- und
Auszahlungen gegenüber dem Vorjahr.
6. Sonstige Angaben
Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen
Die kreisfreie Stadt Darmstadt ist südliches Oberzentrum in der Metropolregion Rhein-Main.
Seit 1997 trägt sie den Titel Wissenschaftsstadt. Die seit 1998 stetig steigende Einwohnerzahl
erreicht zum 31.12.2012 einen neuen Höchststand von 150.155 Einwohnern.
Die Stadtrechte besitzt Darmstadt seit 1330. Im Jahr 1888 wurde Bessungen eingemeindet und
gehört heute zu den Innenstadtbezirken.
Arheilgen und Eberstadt, die sich einst als unabhängige Städte entwickelten, wurden 1937 ein-
gemeindet. Der Stadtteil Kranichstein wurde erst in den sechziger Jahren erschlossen, der
jüngste Stadtteil Wixhausen kam 1977 zur Stadt Darmstadt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Das heutige Stadtgebiet umfasst eine Fläche von 12.210 ha, darunter knapp 8.000 ha Wald-
und Landwirtschaftsflächen. Die maximale Ausdehnung beträgt von Nord nach Süd 17,0 km und
von Ost nach West 15,0 km.
Der Hauptsitz der Verwaltung befindet sich im Neuen Rathaus am Luisenplatz 5a, weitere Ver-
waltungssitze sind über das Stadtgebiet verteilt. Verschiedene Aufgabenbereiche sind in städti-
sche Eigenbetriebe ausgelagert und werden von diesen erfüllt. Zurzeit gibt es die Eigenbetriebe
Kulturinstitute, Bäder, Bürgerhäuser und Märkte, Darmstädter Werkstätten und Wohneinrich-
tungen, Immobilienmanagement Darmstadt sowie Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Darm-
stadt.
Aufsichtsbehörde ist der Regierungspräsident des Regierungsbezirks Darmstadt.
Der Gewerbesteuerhebesatz liegt seit 1995 bei 425 Punkten und ist damit weiterhin einer der
günstigsten unter den Rhein-Main-Großstädten.
Im Jahr 2012 wurde der seit 18 Jahren unver-
änderte Hebesatz der Grundsteuer B um 90 Punkte auf 460 Punkten an gehoben. Der seit über
60 Jahren konstante Hebesatz der Grundsteuer A wurde ebenfalls angehoben und liegt nunmehr
bei 290 Punkten.
Wirtschaftliche Schwerpunkte der ca. 10.000 Unternehmen und 1.300 Handwerksbetriebe lie-
gen im Bereich Chemie/Pharma/Biotech, Haarkosmetik, Informations- und Kommunikations-
technologie, Maschinenbau/Elektrotechnik/Mechatronik und Weltraum-Technologie.
41 Schulen aller Schulformen, Technische Universität, Hochschule Darmstadt und Evangelische
Hochschule sowie 116 Kindertageseinrichtungen stehen in Darmstadt und den Stadtteilen ne-
ben zahlreichen weiteren Bildungseinrichtungen zur Verfügung.
Kultureller und touristischer Mittelpunkt ist das Ensemble "Mathildenhöhe", das Darmstadt auch
international als Stadt des Jugendstils bekannt gemacht hat.
Durch das 2007 eröffnete Wissenschafts- und Kongresszentrum "darmstadtium" bietet sich
Darmstadt außerdem als Tagungsort der Nachhaltigkeit an.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
Aus dem Forderungsverkaufsvertrag zwischen der Landesbank Hes sen-Thüringen (HELABA) und
der HSE Abwasserreinigung GmbH und Co. KG vom 17. Dezember 2004 erg ab sich eine finanzi-
elle Verpflichtung der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2012 gegenüber der
HELABA in Höhe von EUR 43.074.309,17 (Vorjahr EUR 49.267.287,19). Die Verpflichtung wird
durch die Tilgung der laufenden Verbindlichkeiten der Wissenschaftsstadt Darmstadt gegenüber
der HSE Abwasserreinigung GmbH und Co. KG beglichen
.
Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen
Die Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen betragen zum 31.12.2012 insgesamt
26.320.370,41 EUR.
EUR
Strom, Gas, Wasser 2.639.042,77
Wartung und Strom verkehrstechn. Einrichtungen 1.017.516,92
Wartungsverträge 739.735,28
Mieten für Gebäude und Räume 654.431,04
Leasing von Fahrzeugen 75.194,84
Miet-/Leasingverträge DV-Geräte 558.162,36
Telekommunikation 294.221,27
Abwasserreinigungsentgelt an HSE 20.342.065,93
Die Verträge sind in der Regel jeweils spätestens zum Jahresende des Folgejahres kündbar, so
dass es keine besonders langen Restlaufzeiten gibt.
Der Aufbau einer Vertragsdatenbank wird zurzeit im Echtstart mit dem Dezernat IV als Pilot
gestartet. Der Rest der Stadtverwaltung soll im Laufe des Jahres 2015 folgen.
Bürgschaftsverpflichtungen
Zum Stichtag 31. Dezember 2012 bestehen insgesamt 53 Bürgscha ften mit einem Gesamtvo-
lumen von EUR 354.717.434,93.
Der hohe Anstieg des Gesamtvolumens gegenüber 2011 begründet sich durch die Aufnahme von
6 neuen Bürgschaftsverpflichtungen, die alle in Millionenhöhe liegen.
Gebürgt wurde im Wesentlichen für Verbindlichkeiten, die Einrichtungen der Wissenschaftsstadt
Darmstadt im Rahmen der Daseinsvorsorge eingegangen sind bzw. deren Dienstleistungen im
besonderen Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt liegen.
Für das Jahr 2012 besteht ein Risiko in Höhe von TEUR 1.810 aus Verpflichtungserklärungen für
Kautionszahlungen vom Amt für Soziales und Prävention sowie vom Jobcenter Darmstadt für
SGB-Leistungsempfänger gegenüber dem Vermieter bauverein AG. Die Verpflichtungserklärun-
gen wurden in Form einer Mietbürgschaft abgegeben und sind nicht auf den zum Zeitpunkt der
Inanspruchnahme bestehenden Leistungsbezug beschränkt.
Im Falle der Inanspruchnahme der Bürgschaft der Stadt Darmstadt wird in dem jeweiligen Jahr
der Aufwand (Kosten der Unterkunft) um den vollen Betrag belastet. Zur Reduzierung des Risi-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
kos ist ab dem Jahr 2014 eine Umstellung der Vorgehensweise auf Kautionszahlungen an den
Vermieter mit Forderungseinbehalt gegenüber dem Leistungsempfänger vorgesehen.
Sonstige Haftungsverhältnisse
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist Mitglied der Zusatzversorgungskasse. Aus dieser Mit-
gliedschaft besteht eine wesentliche mittelbare Pensionsverpflichtung, die in der Bilanz nicht
auszuweisen ist.
Weitere sonstige wesentliche Haftungsverhältnisse oder sonstige Sachverhalte, aus denen sich
finanzielle Verpflichtungen ergeben können (gemäß § 251 HGB), bestehen nicht.
Freigegebene Verpflichtungsermächtigungen
Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012:
EUR
Erwerb Fahrzeuge Feuerwehr 400.000,00
Anschaffung von Hard- und Software 121.000,00
Kanalumbau Rüdesheimer Straße/Haardtring 500.000,00
insgesamt: 1.021.000,00
Sanierungsgebiet Martinsviertel
Die Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel wird seit Jahren vom Land Hessen geför-
dert und muss in den nächsten Jahren abgeschlossen werden. Der Erwerb der Sanierungsobjek-
te erfolgte zu je rund einem Drittel mit Bundes-, Landes- und komm unalen Mitteln. Die Erträge,
die durch Mieteinnahmen aus diesen Objekten erzielt werden, werden wieder als Bauunterhal-
tungsmittel für die Instandhaltung der Objekte aufgebracht.
Bis zum Abschluss der Abrechnung ist eine Entscheidung zu treffen, was mit den Objekten ge-
schieht, die die Wissenschaftsstadt Darmstadt (seit 2008 IDA) treuhänderisch verwaltet. Bleiben
die Objekte im Besitz der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist mit der Zahlung eines Wertausglei-
ches an das Land zu rechnen, der noch nicht bezifferbar ist, aber in M illionenhöhe liegen kann.
Die Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel wird federführend vom Stadtplanungs-
amt unter Beteiligung vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt (IDA), dem Amt für Wohnungswesen, dem Vermessungsamt und de r Finanzverwaltung
durchgeführt.
Fremde Finanzmittel
Im Treuhandvermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt befinden sich zum Stichtag
31.12.2012 23 Girokonten der Kindertagesstätten mit einem Gesamtbetrag in Höhe von
EUR 860,16 sowie ein Guthaben aus Amtshilfeersuchen von EUR 67.0 92,82.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
Stadtverordnetenversammlung und Magistrat
Im Jahr 2012 gehörten folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt an:
Bündnis 90/ Die Grünen.
– Fröhlich, Doris (Stadtverordnetenvorsteherin)
– Pörtner, Birgit
– Förster-Heldmann, Hildegard
– Akdeniz, Yücel
– Fürst, Hans
– Weidner, Felix
– Sperling, Christopher
– Schüßler, Ellen
– Crook, Sabine
– Opitz, Stefan
– Yilmaz, Fatma
– Tramer, Thomas
– Dr. Schwaßmann, Helena
– Eppich, Axel
– Gernhard, Florian
– Prof. Dr. Petry, Lothar
– Miltenberger, Horst
– Clemens-Neumayer, Sigrid (bis 23.10.2012)
– Heims, Waltraud
– Lenz, Anne-Katrin
– Daßler, Iris
– Bergmann, Jörg
– Dr. Mehlhart, Georg
– Siche, Holger (ab 27.10.2012, Nachrücker für Clemens-Neumayer, Sigrid)
CDU
– Achenbach, Ludwig (stellv. Stadtverordnetenvorsteher)
– Jourdan, Hartwig
– Töns, Karl-Heinz
– Sturm, Anna-Maria
– Franz, Peter
– Schmitt, Dorothee
– Kölsch, Beate (bis 12.02.2012)
– Kotoucek, Ctirad
– Klaff-Isselmann, Irmgard
– Kins, Wilhelm
– Krenzke, Manuel
– Jost-Göckel, Irene
– Schneider, Uwe J.
– Heckmann, Andreas
– Mayer, Peter
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
– Reißer, Andrea
– Heil, Martin
– Listner, Maria-Pia
– von Prümmer, Klaus (ab 21.02.2012, Nachrücker für Kölsch, Beate)
SPD
– Metzger, Dagmar (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Benz, Hanno
– Siebel, Michael, MdL
– Kosub, Katrin
– Röder, Moritz
– Knechtel, Ursula
– Dr. Roßmann, Torsten (bis 24.02.2012)
– Heilmann, Sabine
– Umberti, Santi
– Härter, Horst A.
– Hoffmann, Moritz
– Staudt, Felix
– Schmidt, Walter
– Aslan, Yasemin
– Hausmann, Heinrich
– Reitz, Corinna (ab 01.03.2012, Nachrückerin für Dr. Roßmann, Torsten)
UFFBASSE
– Dillmann, Jörg (bis 01.10.2012)
– Lau, Kerstin
– Barth, Jürgen (bis 30.09.2012)
– Hang, Georg
– Emig, Roswitha (bis 30.04.2012)
– Dr. Weise, Wieland (ab 01.05.2012, Nachrücker für Emig, Roswitha)
– Schmitt, Sebastian (ab 01.10.2012, Nachrücker für Barth, Jürgen)
– Hintzen, Markus (ab 02.10.2012, Nachrücker für Dillmann, Jörg)
Die Linke
– Böck, Karl-Heinz
– Hübscher-Paul, Martina
– Dr. Krieger, Natalie
UWIGA
– Klett, Helmut
– Bauer, Erich
– Heinz, Wolfgang
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
FDP
– Klein, Sandra
– Blum, Leif
PIRATEN
– Stricker, Claudia
– Dr. Schubach, Bernhard
Im Jahr 2012 gehörten folgende Mitglieder dem Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt
an:
Hauptamtlich:
– Partsch, Jochen (Bündnis 90/Die Grünen, Oberbürgermeister)
– Reißer, Rafael (CDU/Bürgermeister)
– Lindscheid, Brigitte (Bündnis 90/Die Grünen, Stadträtin)
– Schellenberg, André (CDU/Stadtkämmerer)
– Akdeniz, Barbara (Bündnis 90/Die Grünen, Stadträtin)
Ehrenamtlich:
– Busch, Gerhard (SPD)
– Föhrenbach, Karl-Peter (CDU)
– Pakleppa, Ulrich (Bündnis 90/Die Grünen)
– Beller, Rita (SPD)
– Dr. Gehrke, Wolfgang (CDU)
– Schintler, Anton (UFFBASSE)
– Bachmann, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Schmidt, Peter (Bündnis 90/Die Grünen)
– Seidler, Sabine (SPD)
– Nissen, Jes Peter (UWIGA)
– Behr, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Arnemann, Ralf (FDP)
– Wegel, Hans (CDU)
Seite 155 von 214
Wisse n sch aftssta dt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
lm Jahr 20J.2 sind durchschnittlich beschäftigt:
573 Beamte
1.516 Tarifbeschäftigte (ehem. Arbeiter und Angestellte)
Der TVöD unterscheidet nicht zwischen Arbeitern und Angestellten. Daher wird hier die Zahl ddr
Tarif beschäft igten ausgewiesen.
V.^
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/Jochen Partsch
lobetbürye'mei
Gesamtabschluss
Die HGO schreibt in $ 114 s Abs. 5 vor, dass zusätzlich
31. Dezember 2015 der Jahresabschluss der Gemeinde
betriebe und Beteiligungen zusammenzufassen und ein
zustellen ist.
Wissenschaftsstadt Darmstadt, 27 . März 2Ol5
zum Jahresabschluss erstmals auf den
mit den Jahresabschlüssen der Eigen-
entsprechender Gesamtabschluss auf-
Ahd16 Schellenberg
Anhang
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
7. Anlagen zum Anhang
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Seite 158 von 214
Anlagespiegel 2012
Gesamte
Anschaffungskosten per
31.12.2011
Zugänge im
Haushaltsjahr
Abgang im
Haushaltsjahr
Umbuchung im
Haushaltsjahr
Gesamte
Anschaffungskosten per
31.12.2012
Kumulierte
Abschreibung per
31.12.2011
Abschreibungen des
Haushaltsjahres
Abgang auf
Abschreibungen
Kumulierte
Abschreibungen per
31.12.2012
Stand des
Restbuchwertes am
31.12.2011
Stand des
Restbuchwertes am
31.12.2012
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 1.580.542,06 292.456,32 -97.256,37 0,00 1.775.742,01 -964.966,57 -180.107,93 97.256,37 -1.047.818,13 615.575,49 727.923,88
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen
und -zuschüsse 114.631.362,40 23.214.532,82 0,00 156.307,95 138.002.203,17 -33.576.222,27 -5.281.921,65 0,00 -38.858.143,92 81.055.140,13 99.144.059,25
Summe 1.1 116.211.904,46 23.506.989,14 -97.256,37 156.307,95 139.777.945,18 -34.541.188,84 -5.462.029,58 97.256,37 -39.905.962,05 81.670.715,62 99.871.983,13
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 38.438.112,16 176.863,57 -253,45 153.732,26 38.768.454,54 0,00 0,00 0,00 0,00 38.438.112,16 38.768.454,54
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten
auf fremden Grundstücken 23.244.998,66 14.456,24 -21.321,85 788.206,81 24.026.339,86 -14.086.376,01 -511.081,93 3.970,78 -14.593.487,16 9.158.622,65 9.432.852,70
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infrastrukturvermögen 359.158.478,13 859.311,51 -82.681,68 6.002.044,49 365.937.152,45 -112.914.439,76 -10.247.361,58 22.715,10 -123.139.086,24 246.244.038,37 242.798.066,21
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur
Leistungserstellung 403.514,10 89.850,65 0,00 0,00 493.364,75 -193.084,10 -20.484,65 0,00 -213.568,75 210.430,00 279.796,00
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung 21.942.403,98 2.176.712,36 -218.574,88 -47.402,57 23.853.138,89 -11.388.532,77 -1.653.783,32 189.580,44 -12.852.735,65 10.553.871,21 11.000.403,24
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 25.211.841,93 12.038.594,83 -662.323,49 -7.053.556,68 29.534.556,59 0,00 0,00 0,00 0,00 25.211.841,93 29.534.556,59
Summe 1.2 468.399.348,96 15.355.789,16 -985.155,35 -156.975,69 482.613.007,08 -138.582.432,64 -12.432.711,48 216.266,32 -150.798.877,80 329.816.916,32 331.814.129,28
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 775.573.158,13 15.000.000,00 0,00 667,74 790.573.825,87 -62.728.664,91 0,00 0,00 -62.728.664,91 712.844.493,22 727.845.160,96
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 20.770.639,44 0,00 -519.281,40 0,00 20.251.358,04 0,00 0,00 0,00 0,00 20.770.639,44 20.251.358,04
1.3.3 Beteiligungen 4.199.047,32 0,00 -10.000,00 0,00 4.189.047,32 0,00 0,00 0,00 0,00 4.199.047,32 4.189.047,32
1.3.5 Wertpapiere des Anlagenvermögens 2.199.031,90 1.746.591,69 -1.395.434,43 0,00 2.550.189,16 0,00 0,00 0,00 0,00 2.199.031,90 2.550.189,16
1.3.6 sonstige Finanzanlagen 11.551.801,04 2.464.514,21 -2.744.887,47 0,00 11.271.427,78 -31.979.595,00 0,00 0,00 -319.795,95 11.232.005,09 10.951.631,83
Summe 1.3 814.293.677,83 19.211.105,90 -4.669.603,30 667,74 828.835.848,17 -94.708.259,91 0,00 0,00 -63.048.460,86 751.245.216,97 765.787.387,31
Gesamtsumme (1.1 bis 1.3) 1.398.904.931,25 58.073.884,20 -5.752.015,02 0,00 1.451.226.800,43 -267.831.881,39 -17.894.741,06 313.522,69 -253.753.300,71 1.162.732.848,91 1.197.473.499,72
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
7.2 Forderungenübersicht
Restlaufzeiten
Gesamt
ohne Wertberichti-
gungen bis zu einem
Jahr
über einem
Jahr bis fünf
Jahre
über fünf
Jahre
EUR EUR EUR EUR EUR
2.2.1 Forderungen aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen, Investi-
tionszuweisungen und -
zuschüssen und Investiti-
onsbeiträgen 37.559.335,92
40.619.901,77 8.084.904,18 7.466.660,04 25.068.337,55
2.2.2 Forderungen aus Steuern
und steuerähnlichen Abga-
ben 9.118.233,42
21.596.827,50 20.280.813,30 1.083.392,33 232.621,87
2.2.3 Forderungen aus Lieferun-
gen und Leistungen 719.551,53
2.803.126,43 2.803.126,43 0,00 0,00
2.2.4 Forderungen gegen ver-
bundene Unternehmen,
gegen Unternehmen, mit
denen ein Beteiligungsver-
hältnis besteht, und Son-
dervermögen 9.216.933,87
9.216.933,87 9.216.933,87 0,00 0,00
2.2.5 Sonstige Vermögensgegen-
stände 5.576.443,51
5.576.443,51 5.576.443,51 0,00 0,00
62.190.498,25 79.813.233,08 45.962.221,29 8.550.052,37 25.300.959,42
7.3 Rückstellungsübersicht
Stand
1.1.2012
Inanspruch-
nahme 2012
Auflösung
2012
Zuführung
2012
Stand
31.12.2012
EUR EUR EUR EUR EUR
Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
Pensionsrückstellungen 169.561.913,00 3.598.591,00 3.869.594,00 6.261.855,00 168.355.583,00
Pensionsrückstellung HEAG
mobilo 7.637.984,00 954.748,00 0,00 0,00 6.683.236,00
Pensionsverpflichtung nach
§ 107b HBeamteVG 514.332,89 0,00 0,00 30.859,98 545.192,87
Beihilferückstellungen 20.464.271,00 136.705,00 587.965,00 1.147.531,00 20.887.132,00
Altersteilzeitrückstellung 4.716.783,00 1.665.294,00 28.701,00 258.382,00 3.281.170,00
202.895.283,89 6.355.338,00 4.486.260,00 7.698.627,98 199.752.313,87
Rückstellungen für Gewerbe-
steuer 0,00 0,00 0,00 76.495.536,00 76.495.536,00
Sonstige Rückstellungen 38.892.047,32 2.163.259,63 28.431,72 4.419.818,28 41.120.174,25
241.787.331,21 8.518.597,63 4.514.691,72 88.613.982,26 317.368.024,12
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
Anhang
7.4 Verbindlichkeitenübersicht
Restlaufzeiten
Gesamt
bis zu einem
Jahr
über einem Jahr
bis fünf Jahre über fünf Jahre
EUR EUR EUR EUR
4.1 Verbindlichkeiten aus Kreditauf-
nahmen
4.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten 598.282.630,55 245.879.013,81 103.218.973,38 249.184.643,36
4.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kreditgebern 37.959.784,38 2.587.884,01 12.823.136,07 22.548.764,30
4.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus
Krediten 2.351.870,59 2.351.870,59 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisun-
gen und Zuschüssen, Trans-
ferleistungen und Investitions-
zuweisungen und -zuschüssen
sowie Investitionsbeiträgen 4.868.605,40
4.868.605,40 0,00 0,00
4.3 Verbindlichkeiten aus Lieferun-
gen und Leistungen 2.888.614,60 2.888.614,60 0,00 0,00
4.4 Verbindlichkeiten aus Steuern
und steuerähnlichen Abgaben 314.889,58 314.889,58 0,00 0,00
4.5 Verbindlichkeiten gegenüber
verbundenen Unternehmen und
Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht,
und Sondervermögen 69.000.859,80
54.814.139,43 3.219.504,04 10.967.216,33
4.6 Sonstige Verbindlichkeiten 9.256.835,70 9.256.835,70 0,00 0,00
724.924.090,60 322.961.853,12 119.261.613,49 282.700.623,99
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Rechenschaftsbericht
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2012
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Im Rechenschaftsbericht soll gemäß § 51 GemHVO-Doppi k dargestellt werden
• der Verlauf der Haushaltswirtschaft (Verwaltungs-, I nvestitions- und Finanzierungstä-
tigkeit) und die Lage der Kommune, so dass ein den ta tsächlichen Verhältnissen ent-
sprechendes Bild vermittelt wird
• der Stand der Aufgabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien
• Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schl uss des Haushaltsjahres ein-
getreten sind
• zu erwartende Chancen und Risiken von besonderer Be deutung
• wesentliche Abweichungen zwischen geplanten und tat sächlichen Investitionen.
Entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenver sammlung vom 15.02.2011 wurde der
Haushalt 2012 erstmals in der Systematik eines Produ kthaushaltes aufgestellt. In den Teil-
haushalten des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sind demnach gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs.
1 GemHVO-Doppik Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte darzustellen. Die Auftei-
lung nach Teilhaushalten wurde nach den von Muster 11 zu § 4 Abs. 2 GemHVO-Doppik vorge-
gebenen 16 Produktbereichen vorgenommen. Neben den D aten des Ergebnis- und des Finanz-
haushaltes und den seitherigen Anlagen enthält der H aushalt 2012 erstmals ein Produktbuch.
Nicht nur die 16 Produktbereiche sind in der GemHVO- Doppik festgelegt. Auch die 68 Pro-
duktgruppen sind dort weitestgehend vorgegeben, währ end die zurzeit 171 städtischen Pro-
dukte anhand der örtlichen Gegebenheiten gebildet wur den und sich an den Anforderungen
der Finanzstatistik orientieren.
Geschäftsverlauf 2012
Den Haushaltsplan 2012 hat die Stadtverordnetenversa mmlung in ihrer Sitzung am
15.12.2011 beschlossen. Die Genehmigung durch den R egierungspräsidenten Darmstadt als
kommunale Aufsichtsbehörde erfolgte am 17.04.2012, die Bekanntmachung und Veröffentli-
chung am 21.04.2012.
Am 18.12.2012 beschloss die Stadtverordnetenversamml ung einen Nachtrag (NT). Die Auf-
sichtsbehörde genehmigte diesen am 08.03.2012, die B ekanntmachung und Veröffentlichung
erfolgte am 16.03.2013.
Der Gesamtbetrag der Kredite (für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe) zur Finanzierung
von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wu rde unter dem Vorbehalt der Einzelkre-
ditgenehmigung von der Aufsichtsbehörde genehmigt und im NT 2012 gegenüber der bisheri-
gen Festsetzung in Höhe von TEUR 36.140 um TEUR 2.605 verr ingert und damit auf TEUR
33.555 neu festgesetzt und.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen z ur Leistung von Auszahlungen in künf-
tigen Jahren für Investitionen und Investitionsförd ermaßnahmen wurde im NT 2012 gegenüber
der bisherigen Festsetzung in Höhe von TEUR 13.085 um TEUR 7.730 verringert und damit
auf TEUR 5.355 neu festgesetzt.
Der festgesetzte Höchstbetrag für Kassenkredite von TEUR 450.000 wurde nicht geändert.
In der Begleitverfügung wurden Auflagen ausgesproch en, die sich auf die Ausführung des
Haushaltsplanes 2012, aber auch die Aufstellung der H aushalte der Folgejahre auswirken sol-
len. Die Auflagen begründete das Regierungspräsidiu m wie folgt:
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
„… Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Wissensch aftsstadt Darmstadt ist immer noch als gefährdet
einzustufen. Dies wird besonders durch den weiterhi n hohen Stand der Verbindlichkeiten aus den
investiven Schulden und den Kassenkrediten deutlich . Diese resultieren aus der Deckungslücke der
laufenden Verwaltungstätigkeit seit dem Haushaltsja hr 2002 und der Fremdfinanzierung von Til-
gungsleistungen. Sofern die von der Stadt Darmstadt im Rahmen des im Schutzschirmverfahren auf-
gezeigten Konsolidierungsmaßnahmen und Steuer- bzw. sonstigen Ertragserwartungen nicht bzw.
nicht in den veranschlagten Größenordnungen umgeset zt werden können, sind zur Erreichung eines
vereinbarungsgemäßen und dauerhaften Haushaltsausgl eichs weitere Einschränkungen des städti-
schen Leistungstableaus und/oder Erhöhungen der Heb esätze unvermeidbar.
Die Gesamtverbindlichkeiten der Stadt werden zum En de des Ergebnis- und Finanzplanungszeitrau-
mes 2015 auf einen Gesamtbetrag von ca. 1,2 Mrd. Eu ro prognostiziert. Nach Auffassung der Auf-
sichtsbehörde ist es daher unumgänglich, auch in 20 12 Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer deut-
lichen Defizitreduzierung führen.
Zur spürbaren Verbesserung der Haushaltssituation i st eine Reduzierung der zahlungswirksamen
ordentlichen Aufwendungen in allen Bewirtschaftungs bereichen im Gesamtumfang von TEUR
14.800 dringend erforderlich. In diesem Einsparvolu men ist eine Reduzierung der Personalkosten
um TEUR 2.800 enthalten. Damit werden die Personala ufwendungen der Stadt und ihrer Eigenbe-
triebe, wie schon in den Vorjahren, auf den Wert de s Rechnungsergebnisses 2009 gedeckelt.
Die Einsparvorgabe zur Begrenzung der sonstigen zah lungswirksamen ordentlichen Aufwendungen
im Umfang von TEUR 12.000 halte ich vor dem Hinterg rund des deutlich gestiegenen Defizits sowie
den seit dem Jahre 2009 festzustellenden Kostenstei gerungen bei den Sach- und Dienstleistungen,
Zuweisungen und Zuschüssen sowie den besonderen Fin anzzuwendungen für dringend angezeigt
und auch haushaltswirtschaftlich umsetzbar.
Mit dieser Vorgabe soll das im Rahmen des beschlos senen Haushaltssicherungskonzeptes ange-
strebte Ziel, den Haushaltsausgleich so früh wie mög lich, spätestens jedoch im Jahr 2016 zu errei-
chen, unterstützt werden. …“
Vor dem Hintergrund der, auch durch die allgemeine F inanzkrise bedingten, Verschlechterung
der Haushalts- und Verschuldungssituation der öffentli chen Haushalte in Hessen, richtete das
Land Hessen in 2012 einen Kommunalen Entschuldungsfo nd zur Gewährung von Entschul-
dungshilfen zur Tilgung bestehender Kredite und Kassen kredite von Kommunen und Landkrei-
sen in einem Gesamtvolumen von bis zu drei Mrd. Euro e in.
Ziel dieses sogenannten „Kommunalen Schutzschirms“ i st die Wiederherstellung der finanziel-
len Leistungsfähigkeit und der schnellstmögliche Ausg leich des Haushaltes. Der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt eröffnete sich hierdurch die M öglichkeit, Entschuldungshilfen für die
Tilgung von Krediten, die in den Jahren 2013 bis 2016 f ällig wurden bzw. fällig werden, von
ca. TEUR 186.000 in Anspruch zu nehmen. Im Gegenzug besteht die Verpflichtung, die Haus-
haltswirtschaft so zu führen, dass der Haushalt im o rdentlichen Ergebnis bis zum Ablauf des
Haushaltsjahres 2017 und danach dauerhaft ausgeglich en ist.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 22.03.2 012 (Magistratsvorlage Nr. 2012/
0052 vom 13.02.2012) zunächst in einem Grundsatzbesc hluss die Beteiligung der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt am Kommunalen Schutzschirm und d ie Vorbereitung der entspre-
chenden Vereinbarungen mit dem Land Hessen. Mit Besc hluss vom 18.12.2012 stimmte die
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Stadtverordnetenversammlung jeweils dem Abschluss de s Konsolidierungsvertrages mit dem
Land Hessen sowie der Ablösungs- und Zinsvereinbarung mit der WI-Bank zu (Magistratsvorla-
ge Nr. 2012/0450 vom 19.11.2012).
Vermögensentwicklung
Aktiva
31.12.2012
-TEUR-
01.01.2012
-TEUR-
Veränderung
-TEUR-
Anlagevermögen 1.197.473 1.162.733 +34.740
Umlaufvermögen 99.085 100.856 -1.771
Rechnungsabgrenzungsposten 8.035 8.369 -334
Gesamt 1.304.593 1.271.958 +32.635
Passiva
31.12.2012
-TEUR-
01.01.2012
-TEUR-
Veränderung
-TEUR-
Eigenkapital 88.088 150.021 -61.933
Sonderposten 145.700 148.941 -3.241
Rückstellungen 317.368 241.787 +75.581
Verbindlichkeiten 724.924 702.485 +22.439
Rechnungsabgrenzungsposten 28.514 28.723 -209
Gesamt 1.304.593 1.271.958 +32.635
Die Eigenkapitalquote beträgt 6,8 % (Vorjahr 11,8 % ).
Das Vermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist – wie bei allen Kommunen – für hoheitli-
che Zwecke und als Infrastrukturvermögen gebunden und kann deshalb aufgabenbedingt nur
eingeschränkt verwertet werden.
Die Liquiditätssituation der Stadt zeigt stichtagsbe zogen folgende Kennziffern:
Liquidität 1. Grades
Liquide Mittel
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 11,4 % (Vorjahr 8,1 %)
Liquidität 2. Grades
Liquide Mittel + kurzfristige Forderungen
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 25,5 % (Vorjahr 26,0 %)
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Ergebnisentwicklung
Hinweis:
Neben den Haushaltsansätzen sind im Budget auch die Ha ushaltsausgabereste, die Mittelver-
schiebungen, die Bereitstellung von über- und außerp lanmäßigen Mitteln und die sonstigen
Bereitstellungen enthalten.
Gesamtergebnisrechnung
Das Haushaltsjahr 2012 schließt mit einem Jahresfehl betrag von TEUR 62.342 ab. Gegenüber
der Haushaltsplanung, die einen Fehlbetrag von TEUR 65 .981 vorsah, ergibt sich somit eine
Verbesserung um TEUR 3.639.
In Summe verbesserten sich die ordentlichen Erträge g egenüber der Planung um TEUR
12.114, während sich die Finanzerträge um TEUR 2.405 verschlechterten.
Im Einzelnen ergaben sich erwähnenswerte Ergebnisver besserungen bei den öffentlich-
rechtlichen Leistungsentgelten (+TEUR 511), Kostener satzleistungen und -erstattungen
(+TEUR 1.369), Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allge-
meine Umlagen (+TEUR 875), Erträgen aus der Auflösung v on Sonderposten aus Investitions-
zuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen ( +TEUR 228) sowie den sonstigen or-
dentlichen Erträgen (+TEUR 4.891).
Bei den privatrechtl. Leistungsentgelten (-TEUR 477) , den Erträgen aus Transferleistungen
(-TEUR 1.137) sowie den Steuern u. steuerähnlichen E rträgen einschließlich Erträgen aus ge-
setzlichen Umlagen (-TEUR 18.377) konnten die jeweil igen Planansätze nicht erreicht werden.
Die außerordentlichen Erträge erhöhten sich gegenüb er dem Planansatz um TEUR 2.999, die
außerordentlichen Aufwendungen ebenfalls um TEUR 1.1 58, in beiden Bereichen hauptsäch-
lich aufgrund von Umbuchungen im Rahmen der Jahresabsc hlussbuchungen 2012.
Eine Besonderheit stellen Erträge aus Spenden, Sche nkungen und Nachlässen dar. Spenden
werden grundsätzlich nicht geplant, da nicht abzusehe n ist, welche Spenden in welcher Höhe
für welchen Zweck gebucht werden können. Aus diesem G rund werden sie als außerordentliche
Erträge behandelt.
Die Abschreibungen fallen um TEUR 6.197 höher aus. Zum einen, weil die Ansätze bei den
Abschreibungen auf aktivierte Investitionszuweisung en und bei den Niederschlagungen zu
niedrig angesetzt waren. Zum anderen gab es Mehraufwen dungen bei den Einzelwertberichti-
gungen und den Pauschalwertberichtigungen.
Die Transferaufwendungen erhöhten sich um TEUR 251.
Die großen Einsparungen bei den ordentlichen Aufwen dungen betrafen folgende Positionen:
Die Personalaufwendungen fallen um TEUR 1.194 gering er aus.
Die Versorgungsaufwendungen liegen um TEUR 2.589 unt er dem Planansatz (hauptsächlich
Versorgungsbezüge Beamte).
In Summe fallen die Aufwendungen für Sach- und Dien stleistungen um TEUR 6.839 niedriger
aus als geplant und betreffen unter anderem die Bere iche allgemeine Planungskosten, Drosse-
lung von Bachabflüssen, Instandhaltung der Kriegsgrä ber, Materialaufwand für Gebäude und
Außenanlagen und Aufwendungen für Öffentlichkeitsar beit.
Bei den Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sow ie besondere Finanzaufwendungen
liegt eine Einsparung von TEUR 10.470 vor. Die Mindera ufwendungen resultieren im Wesentli-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
chen aus den Bereichen Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetr euungsausbaugesetz, Zuschüsse
BAMBINI-Förderung Tagespflege, Erstattung an HSE für B etriebskosten, Verlustabdeckung an
den Eigenbetrieb Bäder und Sofortfonds für die Kinde rbetreuung.
Nicht erläutert werden die Veränderungen auf den ei nzelnen Produkten bei den Aufwendungen
für Sach- und Dienstleistungen sowie Aufwendungen f ür Zuweisungen, Zuschüsse und Kosten-
erstattungen sowie bes. Finanzaufwendungen, wenn die Verbesserungen auf die festgeschrie-
benen haushaltswirtschaftlichen Sperren für die im H aushalt 2012 verpflichteten Aufwendun-
gen zurückzuführen sind (vgl. hierzu die Rundverfügu ng 16/2012 vom 04.05.2012). Zur Re-
duzierung der Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2012 erging eine generelle haushaltswirt-
schaftliche Sperre der Aufwendungen i. H. v. 10 % be i der Position 13 (Aufwand für Sach- und
Dienstleistungen). Ausgenommen von der Sperre sind ge setzliche oder vertragliche Verpflich-
tungen. Zur Position 15 (Zuweisungen und Zuschüsse) er ging eine generelle haushaltswirt-
schaftliche Sperre i. H. v. 20 %.
Die Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus ge setzlichen Umlageverpflichtungen lie-
gen um TEUR 1.550 unter dem Planwert und betreffen we sentlich die Gewerbesteuer- und
Krankenhausumlage sowie die Abwasserabgabe.
Auf welche Bereiche und Produkte sich die Veränderung en im Einzelnen beziehen, wird im
Weiteren noch dargestellt.
Finanzentwicklung:
Der Finanzmittelbestand zum 31. Dezember 2012 hat s ich gegenüber dem fortgeschriebenen
Ansatz 2012 wie folgt entwickelt:
Bezeichnung HHAnsatz 2012
-Euro-
RE 2012
-Euro-
Differenz
-Euro-
Geplantes Jahresergebnis des Gesamter-
gebnishaushaltes -65.980.785
-62.342.172 3.638.613
Finanzmittelfluss aus laufender Verwal-
tungstätigkeit -51.372.153
45.541.451 96.913.604
Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit -95.123.733 -49.701.226 45.422.507
Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätig-
keit 21.382.843
16.990.286 -4.392.557
Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf -141.658.813 11.651.570 153.310.383
Bei der Zuordnung zu Positionen konnte es sowohl im Rahmen der unterjährigen Buchungen
als auch der Jahresabschlussbuchungen zu einer ande ren Betrachtungsweise kommen. Die
teilweise ebenfalls durch die Jahresabschlüsse gewon nenen Erkenntnisse konnten buchungs-
technisch nicht zeitnah umgesetzt werden. Auf das Ja hresergebnis der internen Leistungsbe-
ziehungen wird nicht näher eingegangen. Wichtig ist , dass in Summe alle Erlöse mit der
Summe der Kosten übereinstimmen. Im Plan-Ist-Verglei ch sind die Ergebnisse aber enthalten.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Regelungen der Deckungsfähigkeit im doppischen Haus halt der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt
Deckungsgrundsätze gemäß GemHVO-Doppik (Auszug der wesentlichen Vorschriften):
1. Es gilt der Grundsatz der Gesamtdeckung.
Die Erträge des Gesamtergebnishaushaltes dienen gru ndsätzlich insgesamt zur Deckung
der Aufwendungen des Gesamtergebnishaushaltes. Die Einzahlungen des Gesamtfinanz-
haushaltes dienen grundsätzlich insgesamt zur Decku ng der Auszahlungen des Gesamtfi-
nanzhaushaltes.
2. Die Ansätze der in einem Budget veranschlagten Aufwen dungen sind im Ergebnis- und
Finanzhaushalt gegenseitig deckungsfähig, wenn im Hau shaltsplan nichts anderes be-
stimmt ist.
3. Die Ansätze für Aufwendungen, die nicht nach Nr. 2 d eckungsfähig sind, können für gegen-
seitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, sofern sie sachlich zusammenhängen.
4. Es gibt auch Ausnahmen zur Deckungsfähigkeit. Diese w erden jährlich im Haushalt aufge-
führt. Es sind z.B. Fraktionsmittel, Haftpflicht- un d Vermögensversicherungen, Porto und
Versandkosten von der Deckungsfähigkeit ausgenommen.
Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen nac h Teilhaushalten im
Haushaltsjahr 2012:
Erläuterungen zu einzelnen Positionen werden gegebe n, wenn es sich im Rechnungsergebnis
um wesentliche Abweichungen zum Haushaltsansatz hand elt. Ausgewiesen werden die Sum-
men der ordentlichen Erträge sowie der ordentlichen Aufwendungen und das ordentliche Er-
gebnis. Die Finanzerträge und -aufwendungen (Zinsen) sind nur dargestellt, wenn diese angefal-
len sind. Auf außerordentliche Erträge sowie außerordentliche Aufwendungen wird nur hingewie-
sen, sofern diese in großen Beträgen vorliegen oder erwähnenswerte Buchungen darstellen. Die
Beträge in den einzelnen Tabellen werden ohne Vorzei chen ausgewiesen, lediglich in der Spal-
te „ordentliches Ergebnis“ wird durch das Vorzeiche n zweifelsfrei erkennbar, ob sich im Er-
gebnis ein Überschuss oder Fehlbetrag ergeben hat. Beim Vergleich zwischen Ansatz und
Rechnungsergebnis, wird der Ansatz des ordentlichen Ergebnisses dem Rechnungsergebnis im
ordentlichen Ergebnis gegenüber gestellt.
Mit dem sogenannten Herbsterlass vom 03.03.2014 – IV 24 -3m10 konkretisierte das Hessische
Ministerium des Inneren und für Sport (HMdIS) die Vorgaben zur Anwendung der Leitlinie zur
Konsolidierung der kommunalen Haushalte vom 06.05.2010 (StAnz. 2010, S. 1470). Eine we-
sentliche Vorgabe ist hier, dass es für die Genehmigung des Haushalts 2015 eines aufgestellten
Jahresabschlusses für 2012 bedarf.
Um den Kommunen die Bewältigung dieser Aufgabe unter Berücksichtigung der örtlichen Ver-
hältnisse zu erleichtern, gleichzeitig aber eine zeitnahe Rückkehr zu den gesetzlichen Vorgaben
zu erreichen, kann die Aufsichtsbehörde ergänzend hierzu gemäß dem Erlass zur Einhaltung
fristgerechter Jahresabschlüsse (§ 112 Abs. 9 HGO) vom 28.01.2015 die Genehmigung zum
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Haushalt 2015 auch dann erteilen, wenn die Kommune in begründeten Ausnahmefällen zusichert,
die Jahresabschlüsse bis 2012 bis zum 31.12.2015 aufzustellen.
Zur Unterstützung der Kommunen hat das HMdIS in Abstimmung mit den kommunalen Spitzen-
verbänden Vorschläge erarbeitet, wie die Aufstellung der Jahresabschlüsse erheblich beschleunigt
und erleichtert werden kann. Mit dem Erlass zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung
von doppischen Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2013 vom
30.07.2014 – IV 4-15i01.01 erhalten die Kommunen die Möglichkeit, für die Ermittlung und den
Ausweis von Forderungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten und Verbindlichkeiten,
ausgenommen die aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften, nach den gegebenen Ver-
hältnissen angemessene Wertgrenzen zu bestimmen. Dies bedeutet, dass im Rechenschaftsbe-
richt und Anhang die Darstellung auf die aus Sicht der Kommunen wesentlichen Geschäftsvorfälle
und Entwicklungen begrenzt werden kann.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt macht von den vorgeschlagenen möglichen Erleichterungen
Gebrauch, sofern dies sinn- und zweckvoll erscheint. Nachfolgend sind eine Grenze von mind.
TEUR 100 und eine Abweichung von mind. 20 % in den betreffenden Zeilen als Voraussetzung für
Erläuterungen bei hohen Beträgen vorgesehen.
Ab 2012 erfolgt die Haushaltsplanung produktorientiert. Demnach bezieht sich der Rechen-
schaftsbericht ab 2012 auf die Produktebenen. Einführend werden Ansatz und Rechnungsergeb-
nis innerhalb der insg. 16 Produktbereiche verglichen, anschließend wird ein Vergleich innerhalb
der insg. 68 Produktgruppen zwischen Ansatz und Rechnungsergebnis dargestellt. Insgesamt
sind in 2012 im städtischen Haushalt 171 Produkte definiert worden.
Das einzelne Produkt innerhalb der Produktgruppe wird nur aufgeführt, wenn die Abweichung
zwischen Ansatz und Rechnungsergebnis die festgelegte Wesentlichkeitsgrenze übersteigt (Ab-
weichung von mind. 20% und mind. TEUR 100) und somit die Differenz zwischen Budget und Ist
innerhalb der Produktgruppe im Wesentlichen erklärt werden kann.
Da der Haushalt erstmals in 2012 auf Produktebene aufgestellt wurde, sind einige Abweichungen
dadurch entstanden, dass wegen fehlender Erfahrungen die erste Planung nicht immer produkt-
genau erfolgte.
Zusätzlich zum Produkthaushalt wurde im Berichtsjahr das Vermieter-Mieter-Modell eingeführt.
Für das Haushaltsjahr 2012 wurden erstmalig vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darm-
stadt (IDA) die Mietkosten der Gebäude ämterbezogen (nach einem Kostenumverteilungsprinzip)
berechnet und über die Ämter auch ihren Produkten in Rechnung gestellt. Dies ersetzt zum Groß-
teil die bisherige zentrale Verlustzuweisung an IDA.
Da in 2012 erstmals ein Produkthaushalt aufgestellt ist, werden im Folgenden einführend zu-
nächst der Produktbereichsplan und der Produktgruppenplan sowie eine Übersichtsmatrix über
alle definierten Produkte, deren übergeordneten Produktgruppen und der dazugehörigen Pro-
duktbereiche dargestellt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Es gibt 16 Produktbereiche (gemäß Muster 11 zu § 4 Abs. 2 GemHVO-Doppik):
Produktbereich Bezeichnung
1 Innere Verwaltung
2 Sicherheit und Ordnung
3 Schulträgeraufgaben
4 Kultur und Wissenschaft
5 Soziale Leistungen
6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe
7 Gesundheitsdienste
8 Sportförderung
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
10 Bauen und Wohnen
11 Ver- und Entsorgung
12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV
13 Natur- und Landschaftspflege
14 Umweltschutz
15 Wirtschaft und Tourismus
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Es gibt 68 Produktgruppen im städtischen Haushalt (Stand 2012):
Produktgruppe Bezeichnung Produktbereich
111 Verwaltungssteuerung und -service 1
121 Statistik und Wahlen 2
122 Ordnungsangelegenheiten 2
126 Brandschutz 2
127 Rettungsdienst 2
128 Katastrophenschutz 2
211 Grundschulen 3
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 3
217 Gymnasien, Kollegs 3
218 Gesamtschulen 3
221 Förderschulen 3
231 Berufliche Schulen 3
241 Schülerbeförderung 3
242 Fördermaßnahmen für Schüler 3
243 Sonstige schulische Aufgaben 3
251 Wissenschaft und Forschung 4
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 4
253 Zoologische und Botanische Gärten 4
261 Theater 4
262 Musikpflege 4
263 Musikschulen 4
271 Volkshochschulen 4
272 Büchereien 4
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 4
291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. 4
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 5
312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 5
313 Hilfen für Asylbewerber 5
315 Soziale Einrichtungen 5
321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 5
341 Unterhaltsvorschussleistungen 5
343 Betreuungsleistungen 5
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 5
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 6
362 Jugendarbeit 6
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Rechenschaftsbericht
Produktgruppe Bezeichnung Produktbereich
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 6
365 Tageseinrichtungen für Kinder 6
366 Einrichtungen der Jugendarbeit 6
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 6
411 Krankenhäuser 7
412 Gesundheitseinrichtungen 7
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege 7
421 Förderung des Sports 8
424 Sportstätten und Bäder 8
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 9
521 Bau- und Grundstücksordnung 10
522 Wohnbauförderung 10
523 Denkmalschutz und -pflege 10
535 Konzessionsabgaben 11
538 Abwasserbeseitigung 11
541 Gemeindestraßen 12
542 Kreisstraßen 12
543 Landesstraßen 12
544 Bundesstraßen 12
546 Parkeinrichtungen 12
547 ÖPNV 12
548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 12
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 13
552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 13
553 Friedhofs- und Bestattungswesen 13
554 Natur- und Landschaftspflege 13
555 Land- und Forstwirtschaft 13
561 Umweltschutzmaßnahmen 14
571 Wirtschaftsförderung 15
573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 15
575 Tourismus 15
611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 16
612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 16
Es gibt 171 Produkte im städtischen Haushalt (Stand 2012):
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
111010 Stavo, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Fraktionen 111 1
111020 Ausländerbeirat 111 1
111030 Betreuung der städtischen Gremien 111 1
111050 Magistrat 111 1
111060 Betreuung des Magistrats/Magistratsgeschäftsstelle 111 1
111070 Repräsentationen 111 1
111090 Beschäftigtenvertretungen 111 1
111110 Verwaltungsführung 111 1
111120 Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte 111 1
111130 Hauptregistratur, Boten-, Zustell- u. Postdienst, Vervielfält. 111 1
111140 Sonst. Zentr. Dienstleist., Bürgerinformationszentrum (BIZ) 111 1
111150 Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung 111 1
111160 Organisationsangelegenheiten 111 1
111170 Informations- und Kommunikationstechnik 111 1
111180 Kommunikationstechnik 111 1
111190 Steuerungsunterstützung 111 1
111210 Kämmereiangelegenheiten 111 1
111220 Stadtwirtschaftskoordination 111 1
111230 Kommunales Stiftungsmanagement 111 1
111250 Kassenangelegenheiten 111 1
111260 Abgabeangelegenheiten 111 1
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
111310 Medienarbeit 111 1
111320 Revision und Beratung 111 1
111330 Rechtswesen 111 1
111410 Herstellung v. Gleichberechtigung zw. Frauen u. Männern 111 1
111420 Integration von Zugewanderten 111 1
111430 Datenschutz 111 1
111440 Zentrale Vergabe und Beschaffung 111 1
111710 Verwaltung Dezernat I 111 1
111720 Verwaltung Dezernat II 111 1
111730 Verwaltung Dezernat III 111 1
111740 Verwaltung Dezernat IV 111 1
111750 Verwaltung Dezernat V 111 1
111910 Bürgerbüro Kranichstein 111 1
111920 Bürgerbüro Darmstadt-West 111 1
111930 Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 111 1
111940 Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 111 1
111950 Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen 111 1
121010 Wahlen 121 2
121020 Statistik und Stadtforschung 121 2
122010 Ausländerangelegenheiten 122 2
122020 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 122 2
122030 Allgemeine Gefahrenabwehr, Ermittlungs- u. Vollzugsdienst 122 2
122040 Fundsachen 122 2
122050 Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten 122 2
122060 Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen 122 2
122070 Kfz-Zulassungswesen 122 2
122080 Fahr- und Beförderungserlaubnisse 122 2
122090 Verkehrsüberwachung 122 2
122210 Einwohnerwesen 122 2
122310 Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen 122 2
122410 Verbraucherschutz 122 2
122420 Tiergesundheitsschutz 122 2
122510 Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Straßenverkehrsbehörde) 122 2
122610 Ortsgerichte und Schiedsämter 122 2
126010 Gefahrenabwehr 126 2
126020 Gefahrenvorbeugung 126 2
127010 Rettungsdienst 127 2
128010 Katastrophenschutz 128 2
211010 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 211 3
211020 Betreuende Grundschulen 211 3
216010 Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen 216 3
217010 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 217 3
217020 Internationale Begegnungsschule 217 3
218010 Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen 218 3
221010 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 221 3
231010 Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen 231 3
241010 Schülerbeförderung 241 3
242010 Fördermaßnahmen für Schüler und Bildungsbeirat 242 3
242050 Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 242 3
243010 Projekt "Familienfreundliche Schule" 243 3
243020 Jugendverkehrsschule 243 3
243030 Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten 243 3
251010 Förderung von Wissenschaft und Forschung 251 4
252010 Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen 252 4
252020 Betrieb des Stadtarchivs 252 4
252080 EB Kulturinstitute - Inst. Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege 252 4
253010 Zoologische Einrichtung Vivarium 253 4
261010 Förderung des Staatstheaters 261 4
261080 EB Kulturinstitute - Freies Theater 261 4
262010 Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) 262 4
262020 Förderung von Konzerten, Chören, Musikgruppen, Künstlern 262 4
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
262080 EB Kulturinstitute - Musikpflege 262 4
263080 EB Kulturinstitute - Akademie für Tonkunst 263 4
271080 EB Kulturinstitute - Volkshochschule 271 4
272080 EB Kulturinstitute - Stadtbibliothek 272 4
281010 Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege 281 4
281080 EB Kulturinstitute - Literatur- und Heimatpflege 281 4
291010 Förderung religiöser Gemeinschaften 291 4
311100 Hilfe zum Lebensunterhalt 311 5
311200 Hilfe zur Pflege 311 5
311300 Eingliederungshilfe für Behinderte Menschen 311 5
311400 Hilfen zur Gesundheit 311 5
311500 Hilfen in anderen Lebenslagen 311 5
311510 Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 311 5
311600 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 311 5
312010 Grundsicherung nach SGB II 312 5
312020 Schuldnerberatung im Rahmen der Insolvenzordnung 312 5
312040 Koordination Sucht- und Drogenhilfe 312 5
313100 Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz 313 5
315110 Soziale Einrichtungen 315 5
321000 Kriegsopferfürsorge 321 5
341010 Unterhaltsvorschuss 341 5
343010 Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz 343 5
351010 Lastenausgleich 351 5
351530 Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz 351 5
351720 Soziale Vergünstigungen 351 5
351910 Wohngeld 351 5
351950 Sozialversicherung 351 5
361000 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflege 361 6
361500 Tageseinrichtungen u. Tagespflege (Förderung von Kindern) 361 6
362000 Jugendarbeit 362 6
363100 Jugendsozialarbeit 363 6
363200 Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) 363 6
363300 Hilf. f. ju. Menschen u. ihre Familien inkl. Kriseninterv. (HzE) 363 6
363520 Adoption 363 6
363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 363 6
363540 Vormundschaften/Beistandschaften 363 6
363600 Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe 363 6
365010 Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen 365 6
366010 Einrichtungen der Jugendarbeit 366 6
366030 Spielplätze 366 6
367000 Sonst. Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 367 6
367250 Förd. v. Familienkompetenz d. Bildung u. fachl. Begleitung 367 6
367550 Förd. d. Erz. i. d. Familie mit Diagnostik, Beratung, Therapie 367 6
411010 Maßnahmen des Krankenhauswesens 411 7
412100 Gesundheitseinrichtungen 412 7
414010 Maßnahmen der Gesundheitspflege 414 7
414020 Koordination Gesunde Stadt 414 7
421010 Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung 421 8
424010 Sportstättenmanagement 424 8
424020 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder 424 8
511010 Stadt- und Regionalentwicklung 511 9
511020 Stadtplanung 511 9
511060 Verkehrsentwicklungsplanung 511 9
511070 Flächen- und grundstücksbezogene Daten 511 9
511080 Grundstücksneuordnung 511 9
511090 Grundstückswertermittlung 511 9
511100 Landschafts- und Grünordnungsplanung 511 9
521010 Bauaufsichtliche Verfahren 521 10
522010 Wohnungssicherung 522 10
522020 Wohnraumversorgung 522 10
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Rechenschaftsbericht
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
522030 Ausgleichsabgabe 522 10
523010 Denkmalschutz und -pflege 523 10
535010 Konzessionsabgaben 535 11
538020 Abwasserbeseitigung 538 11
541010 Planung, Bau,Betrieb von öffentl. Verkehrsfl. (Gemeinde) 541 12
542010 Planung, Bau, Betrieb von öffentl. Verkehrsflächen (Kreis) 542 12
543010 Planung, Bau, Betrieb von öffentl. Verkehrsflächen (Land) 543 12
544010 Planung, Bau, Betrieb von öffentl. Verkehrsflächen (Bund) 544 12
546010 Betrieb von Parkscheinautomaten 546 12
547010 ÖPNV Koordination 547 12
547020 Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen 547 12
548010 Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen 548 12
551010 Grünpflege (inkl. Stadtbäume) 551 13
551050 Planung und Bau von Grünanlagen 551 13
552010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern 552 13
553010 Friedhöfe 553 13
554010 Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes 554 13
555010 Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt 555 13
555050 Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben 555 13
561010 Maßnahmen des Umweltschutzes 561 14
561020 Lokale Agenda21/ Nachhaltige Entwicklung 561 14
561030 Fluglärm 561 14
561040 Klimaschutz 561 14
571010 Wirtschaftsförderung 571 15
573010 Wissenschafts- und Kongresszentrum 573 15
573050 Sonstige Beteiligungsergebnisse 573 15
575010 Tourismus 575 15
611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 611 16
612010 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 612 16
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Rechenschaftsbericht
Produktbereich 1 – Innere Verwaltung:
Produktbereich 1 schließt in Summe bei einem Ansatz im ordentl. Ergebnis von TEUR 32.828
im Jahresergebnis mit TEUR 33.359 ab, der Fehlbetrag erhöht sich somit um TEUR 531.
Der Produktbereich 1 enthält die meisten Produkte i m Vergleich zu den weiteren insg. 16 Pro-
duktbereichen.
Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und –servic e:
Dem Produktbereich 1 gehört nur die Produktgruppe 111 an, die Werte von Ansatz und Rech-
nungsergebnis sind daher identisch. Die Verschlecht erung von TEUR 531 erklärt sich haupt-
sächlich durch die Abweichungen bei folgenden Produ kten:
Produkt 111050 – Magistrat
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 26.000,00 20.192,73
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.032.088,00 1.126.870,09
Ordentliches Ergebnis -1.006.088,00 -1.106.677,36
Die ordentlichen Aufwendungen haben sich um knapp TEU R 100 erhöht. Die Mehraufwendun-
gen erklären sich hauptsächlich wie folgt:
-TEUR 51 im Bereich Personalaufwendungen
-TEUR 27 im Bereich Versorgungsaufwendungen (Versorg ungsbezüge Beamte)
-TEUR 14 bei Sach- und Dienstleistungen (Aufwdg. für Büromaterial u. Drucksachen, sonstige
Verbrauchsmittel/Geschäftsbedarf, Wartung von Dienst- Kfz., Reisekosten)
Produkt 111140 – Sonstige zentrale Dienstleistungen , Bürgerinformationszentrum (BIZ)
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 4.834,50 7.611,42
Summe der ordentlichen Aufwendungen 289.137,50 508.003,26
Ordentliches Ergebnis -284.303,00 -500.391,84
Im ordentlichen Ergebnis zeichnen sich Mehraufwendun gen von TEUR 216 ab; begründet in
höheren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (+TEUR 165), für Personalaufwendun-
gen (+TEUR 40) und für Versorgungsaufwendungen (+TEUR 15). Hauptausschlaggebend bei
den Sach- und Dienstleistungen sind die Beiträge für sonstige Versicherungen, für die ein An-
satz von TEUR 27 eingeplant war, tatsächlich aber im R echnungsergebnis TEUR 186 für die
Beiträge zur gesetzl. Unfallversicherung 2012 zu verze ichnen sind. Es liegt keine Ausdehnung
des Versicherungsbudgets vor. Die Abweichung resulti ert daraus, dass die Planung der Mittel
für die Beiträge der sonstigen Versicherungen für 20 12 mit einer Verteilung auf verschiedene
Produkte erfolgte. Auf das Bürgerinformationszentra um (BIZ) entfiel ein Planwert von TEUR 27
(15% des Gesamtansatzes von TEUR 186). Im Rechnungse rgebnis wurden die Beiträge aller-
dings ohne Verteilung gebucht, da die Beiträge der U nfallkasse von TEUR 186 eindeutig dem
BIZ zuzuordnen sind.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Produkt 111330 – Rechtswesen
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 197.330,00 196.770,12
Summe der ordentlichen Aufwendungen 770.470,00 981.849,76
Ordentliches Ergebnis -573.140,00 -785.079,64
Die ordentlichen Aufwendungen fallen um TEUR 211 höhe r aus als geplant. Dies liegt zum
einen an den Personalaufwendungen, die mit TEUR 114 und den Versorgungsaufwendungen,
die mit TEUR 55 über dem Ansatz liegen und zum andere n an TEUR 42 Mehraufwendungen
für Sach- und Dienstleistungen (hauptsächlich aufgr und von Mieten an IDA aus Mieter-
Vermieter-Modell). Beim Rechtsamt gab es zwei Neueins tellungen. Es fand zum einen ein
Wechsel von Dezernat I zum Rechtsamt statt und zum an deren vom Dezernat IV zum Rechts-
amt. Bei beiden Personen fand der Wechsel in 09/201 1 statt und somit nachdem die Haus-
haltsplanung für 2012 bereits erfolgt war. Davon war eine Stelle eine Beamtenstelle, daher
auch die Steigerung bei den Versorgungsaufwendungen .
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Rechenschaftsbericht
Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung
Im Vergleich zu einem Ansatz von TEUR 19.492 im orden tl. Ergebnis weist Produktbereich 2
ein Rechnungsergebnis von TEUR 16.610 aus. Der Fehlb etrag vermindert sich somit um TEUR
2.882.
Produktgruppe 121 – Statistik und Wahlen
Innerhalb der Produktgruppe 121 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 694 geplant.
Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 519, sodass eine Ersparnis von TEUR 175 vorliegt. Die
Abweichung innerhalb der Produktgruppe 121 erklärt s ich hauptsächlich durch die Abwei-
chung bei folgendem Produkt:
Produkt 121020 – Statistik und Stadtforschung
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 130.550,00 151.729,44
Summe der ordentlichen Aufwendungen 595.980,80 486.923,67
Ordentliches Ergebnis -465.430,80 -335.194,23
Im ordentlichen Ergebnis liegt eine Ersparnis von TEUR 130 vor. Die Mehrerträge ergeben sich
durch +TEUR 20 höhere Erträge durch Kostenerstattungen vom Land. Die geringeren Aufwen-
dungen ergeben sich hauptsächlich durch Minder aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen
von -TEUR 108 (Aufwandsentschädigung Zensus, Porto un d Versandkosten, Drucklegungen).
Produktgruppe 122 – Ordnungsangelegenheiten
Innerhalb der Produktgruppe 122 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 7.657 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis liegt nur bei TEUR 5.356 , sodass sich eine Ersparnis von TEUR
2.301 ergibt. Die Abweichung innerhalb der Produktgru ppe 122 erklärt sich hauptsächlich
durch Abweichungen bei folgenden Produkten:
Produkt 122070 – Kfz-Zulassungswesen
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.046.176,52 1.208.434,37
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.069.637,02 1.036.955,29
Ordentliches Ergebnis -23.460,50 171.479,08
Geplant war im ordentlichen Ergebnis eine Unterdecku ng von TEUR 23, tatsächlich konnte ein
Überschuss von TEUR 171 erreicht werden. Die Mehrert räge von +TEUR 162 setzen sich aus
höheren öffentlich-rechtlichen Verwaltungsgebühren (+TEUR 155) und privatrechtlichen Leis-
tungsentgelten (+TEUR 7) zusammen. Die um TEUR 33 ger ingeren Aufwendungen ergeben
sich hauptsächlich durch Minder aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Softwar ege-
bühren -TEUR 16, Benutzerentgelte für Datenverarbeit ung -TEUR 11, Kauf von Prüf- und
Stempelplaketten -TEUR 10).
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Rechenschaftsbericht
Produkt 122210 – Einwohnerwesen
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.340.242,72 1.057.628,90
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.179.100,92 2.742.574,60
Ordentliches Ergebnis -1.838.858,20 -1.684.945,70
Es liegen zwar TEUR 283 niedrigere Erträge vor, dafür aber TEUR 437 weniger Aufwendungen,
sodass im ordentlichen Ergebnis eine Ersparnis von TEUR 154 festgestellt werden kann. Im
Bereich Meldewesen/Passwesen wurden weniger öffentlic h-rechtliche Verwaltungsgebühren
eingenommen als geplant. Die Minderaufwendungen sind im Bereich Personal (-TEUR 70) und
Sach- u. Dienstleistungen (-TEUR 376) angefallen, di e Einsparungen bei Letzterem betreffen
hauptsächlich -TEUR 353 für die Herstellung von Reisep ässen und Personalausweisen sowie
-TEUR 16 für Porto und Versandkosten.
Produkt 122510 – Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Stra ßenverkehrsbehörde)
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 387.082,20 1.302.961,76
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.171.138,10 739.945,04
Ordentliches Ergebnis -784.055,90 563.016,72
Geplant war im ordentlichen Ergebnis eine Unterdecku ng von TEUR 784, tatsächlich wurde ein
Überschuss von TEUR 563 erreicht. Die Mehrerträge res ultieren aus öffentlich-rechtlichen Be-
nutzungsgebühren (Einnahmen aus Parkscheinautomaten , hierfür war in diesem Produkt kein
Ansatz eingeplant) und Entgelten der Straßenverkehrs behörde (Parkausweise). Vergleiche
auch die Erläuterungen zu Produkt 546010 „Betrieb vo n Parkscheinautomaten“ des Produkt-
bereichs 12. Hier wurde für 2012 noch der Ansatz gepl ant, die Erträge jedoch wurden im Pro-
dukt 122510 gebucht.
Die geringeren Aufwendungen liegen im Bereich der Ab schreibungen. Dort war ein Ansatz von
TEUR 457 für Abschreibungen auf Gebäudeeinrichtungen , genauer gesagt für Sachanlagen im
Gemeingebrauch und Infrastrukturvermögen in der Str aßenverkehrsbehörde (= Straßen) ein-
geplant. Tatsächlich ist nur ein Wert von TEUR 37 für aktivierte Straßen gebucht worden, da
weniger Straßen als „fertig gestellt“ gemeldet wurde n, als geplant.
Produktgruppe 126 – Brandschutz
Innerhalb der Produktgruppe 126 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 9.816 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 9.640, s odass eine Ersparnis von TEUR 176 vor-
liegt. Die Abweichung innerhalb der Produktgruppe 12 6 ist gering (unter 20%). Daher werden
die einzelnen Produkte nicht detailliert aufgeführt. Die Mehrerträge sind unter anderem durch
höhere Einsatzgebühren erzielt worden. Die Minderaufw endungen liegen in den Bereichen Per-
sonal- und Versorgungsaufwendungen sowie Abschreibu ngen (AfA Fuhrpark).
Produktgruppe 127 – Rettungsdienst
Innerhalb der Produktgruppe 127 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 1.016 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 807, sodass sich eine Ersparnis von
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Rechenschaftsbericht
TEUR 209 ergibt. Innerhalb der Produktgruppe 127 ist nur ein Produkt gebildet worden, wes-
halb sich die Abweichung wie folgt erklärt:
Produkt 127010 – Rettungsdienst
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.527.896,43 1.684.361,57
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.549.781,76 2.501.675,83
Finanzerträge 6.000,00 10.100,04
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -1.015.885,33 -807.214,22
Hier sind Mehrerträge von TEUR 156 zu verzeichnen: in den Bereichen öffentl.-rechtl. Leis-
tungsentgelte (+TEUR 138 Rettungsdienstgebühren) sow ie Kostenersatzleistungen und
–erstattungen (+TEUR 14 Kostenerst. Dritter für erwe iterte Maßnahmen, +TEUR 5 Erstattun-
gen von Personalkosten durch Dritte, +TEUR 5 Erstattu ngen Bund - Versorgungsbezüge). Ein-
sparungen fanden bei den Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen statt (-TEUR 15 Ver-
mittlungsgebühr Koordinierungszentrale, -TEUR 7 Wartun g u. Pflege von Software, -TEUR 7
sonstige Verbrauchsmittel/Geschäftsbedarf). Die ben annten Finanzerträge betreffen Bankzin-
sen für die Rettungsdienst-Rücklage.
Produktgruppe 128 – Katastrophenschutz
Innerhalb der Produktgruppe 128 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 309 geplant.
Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 28 7, sodass eine Ersparnis von TEUR 22
vorliegt. Innerhalb der Produktgruppe 128 ist nur ei n Produkt definiert, was aber aufgrund der
geringfügigen Abweichung zwischen Budget und Ist nich t näher aufgeführt wird.
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Rechenschaftsbericht
Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben
Im Vergleich zum Haushaltsansatz von TEUR 21.700 im orde ntl. Ergebnis weist der Produkt-
bereich 3 ein Rechnungsergebnis von TEUR 19.071 aus. Das Ergebnis verbessert sich somit
um TEUR 2.629.
Die folgenden Abweichungen in den Produktgruppen lie gen alle innerhalb der 20% Grenze.
Aufgrund der geringfügigen Abweichungen werden die einzelnen Produkte nicht im Detail auf-
geführt. Die Gründe der Abweichungen bei den ordentl ichen Aufwendungen liegen bei allen
Schulformen im gleichen Bereich: Aufwendungen für Sa ch- und Dienstleistungen. Im Detail
gab es immer Minderaufwendungen bei den Mieten an ID A aus Mieter-Vermieter-Modell (größ-
ter Anteil), für die Medieninitiative „Schule@Zukunft “, für Materialaufwand sowie Lehr- und
Unterrichtsmittel. Bei den ordentlichen Erträgen li egen die Abweichungsgründe bei allen
Schulformen im Bereich der sonstigen ordentlichen Er träge (Nutzungsentgelte durch Schul-
raumvermietung) sowie den Kostenersatzleistungen und -erstattungen (hauptsächlich Gast-
schulbeiträge, vereinzelt aber auch Kostenerstattungen vom Bund oder Zuweisungen für lau-
fende Zwecke vom Land).
Schulformen:
Produktgruppe 211 – Grundschulen
Innerhalb der Produktgruppe 211 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 6.051 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 5.432, sodass eine Ersparnis von
TEUR 619 vorliegt. Die Erträge sind knapp TEUR 100 ni edriger ausgefallen als geplant. Die
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen liegen um TEUR 710 unter dem Planwert.
Produktgruppe 216 – Kombinierte Haupt- und Realschule n
Innerhalb der Produktgruppe 216 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 767 geplant.
Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 61 2, sodass sich eine Ersparnis von TEUR
155 ergibt. Die Erträge sind TEUR 10 höher ausgefalle n als geplant. Bei den Aufwendungen
liegen die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun gen um TEUR 118 unter dem Planwert.
Produktgruppe 217 – Gymnasien, Kollegs
Innerhalb der Produktgruppe 217 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 4.219 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 3.625, sodass eine Ersparnis von
TEUR 594 vorliegt. Die Erträge sind TEUR 87 niedriger ausgefallen als geplant. Die Aufwen-
dungen für Sach- und Dienstleistungen liegen um TEUR 654 unter dem Planwert.
Produktgruppe 218 – Gesamtschulen
Innerhalb der Produktgruppe 218 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 2.896 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 2.597, sodass sich eine Ersparnis
von TEUR 299 ergibt. Die Erträge sind TEUR 27 niedrige r ausgefallen als geplant. Die Aufwen-
dungen für Sach- und Dienstleistungen liegen um TEUR 388 unter dem Planwert.
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Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 221 – Förderschulen
Innerhalb der Produktgruppe 221 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 1.747 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 1.521, sodass eine Ersparnis von
TEUR 226 vorliegt. Die Erträge sind TEUR 15 höher ausg efallen als geplant. Die Aufwendungen
für Sach- und Dienstleistungen liegen um TEUR 242 un ter dem Planwert.
Produktgruppe 231 – Berufliche Schulen
Innerhalb der Produktgruppe 231 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 3.372 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 2.693, sodass sich eine Ersparnis
von TEUR 679 ergibt. Die Erträge sind TEUR 69 höher a usgefallen als geplant. Bei den Auf-
wendungen liegen die Aufwendungen für Sach- und Die nstleistungen um TEUR 564 unter dem
Planwert.
weitere Bereiche:
Produktgruppe 241 – Schülerbeförderung
Innerhalb der Produktgruppe 241 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 1.836 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 1.855. Der Fehlbetrag erhöht sich
somit um TEUR 19. Die Erträge aus RMV-Karten sind um TE UR 19 niedriger ausgefallen als
geplant. Bei den Aufwendungen liegen die Aufwendung en für Sach- und Dienstleistungen um
EUR 831 unter dem Planwert.
Produktgruppe 242 – Fördermaßnahmen für Schüler
Innerhalb der Produktgruppe 242 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 170 geplant.
Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 180, sodass sich ein Verlust von TEUR 10 ergibt. Die
Gründe sind hauptsächlich Mehraufwendungen im Bereic h der Versorgungsaufwendungen.
Produktgruppe 243 – Sonstige schulische Aufgaben
Innerhalb der Produktgruppe 243 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 641 geplant.
Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 55 5, sodass eine Ersparnis von TEUR 86
vorliegt. Die Erträge sind TEUR 16 höher ausgefallen als geplant und ergeben sich aus der
Rückerstattung überzahlter Zuschüsse. Die Aufwendung en liegen TEUR 70 unter dem Planwert
und resultieren aus den Bereichen Personalaufwendung en, Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen sowie besondere Finanzaufwendungen.
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Rechenschaftsbericht
Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft
Im Vergleich zum Haushaltsansatz von TEUR 29.088 im orde ntl. Ergebnis weist Produktbe-
reich 4 ein Rechnungsergebnis von TEUR 28.944 aus. D er Fehlbetrag mindert sich um TEUR
144. Im Bereich der außerordentlichen Erträge gibt e s eine erwähnenswerte Abweichung von
+TEUR 1.760. Gegenüber dem Planwert von TEUR 427 betrag en die außerordentlichen Erträ-
ge im Ergebnis TEUR 2.187. Die Abweichung resultiert im Wesentlichen aus einer notwendigen
Umbuchung im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 in H öhe von TEUR 1.610 und wird in
Produktgruppe 261 noch näher erläutert. Außerordent liche Aufwendungen liegen nicht vor.
Produktgruppe 251 – Wissenschaft und Forschung
Hier war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 385 geplant. Das Rechnungsergebnis be-
trägt TEUR 166, sodass eine Ersparnis von TEUR 219 vorli egt. Innerhalb der Produktgruppe
251 ist nur ein Produkt gebildet worden, weshalb sich die Abweichung wie folgt erklärt:
Produkt 251010 – Förderung von Wissenschaft und For schung
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 12.832,00 28.850,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 397.646,58 195.187,10
Ordentliches Ergebnis -384.814,58 -166.337,10
Die Mehrerträge ergeben sich durch +TEUR 2 sonst. Zuw eisungen von priv. Unternehmen so-
wie +TEUR 14 durch Nebenerlöse aus Vermietung u. Verp achtung. Die geringeren Aufwendun-
gen von TEUR 203 schlüsseln sich wie folgt auf: -TEUR 11 Personalaufwendungen, -TEUR 44
Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen (Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell sowie
Beiträge zu Wirtschaftsverbänden), -TEUR 148 Aufwendu ngen für Zuweisungen u. Zuschüsse
sowie bes. Finanzaufwendungen (Erstattung an EB Kult ur und Zuschüsse für laufende Zwecke).
Produktgruppe 252 – Nichtwissenschaftliche Museen, S ammlungen
In der Produktgruppe 252 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 3.506 geplant. Das
Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 3.295, sodass sich e ine Ersparnis von TEUR 211 ergibt. Die
Abweichung ist gering (unter 20%). Innerhalb der Pr oduktgruppe 252 sind mehrere Produkte
gebildet worden. Eins davon beschreibt eine Einrich tung des Eigenbetriebs Kulturinstitute (Ab-
kürzung fortan „EB Kultur“); auf dieses Produkt wir d später noch gesondert eingegangen.
Produktgruppe 253 – Zoologische und Botanische Gärten
Die Produktgruppe 253 enthält das Produkt 253010 Zool ogische Einrichtung Vivarium. Hier
war ein Ansatz von TEUR 1.050 geplant. Das Rechnungse rgebnis beträgt TEUR 1.140, sodass
ein Verlust von TEUR 90 vorliegt. Das Vivarium ist sei t 01.01.2010 dem Eigenbetrieb EAD zu-
geordnet und gehört nicht zum städtischen Anlageverm ögen. Der Ansatz für dieses Produkt
enthält keine Erträge, sondern in den Aufwendungen nur die Verlustabdeckung für das Vivari-
um an den EAD. Im Ergebnis war die tatsächliche Ver lustabdeckung etwas höher als geplant.
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Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 261 – Theater
In der Produktgruppe 261 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 13.992 geplant. Das
Rechnungsergebnis beträgt TEUR 13.601, sodass sich e ine Ersparnis von TEUR 391 ergibt.
Die Abweichung übersteigt nicht die 20 % Marke. Sie re sultiert hauptsächlich aus Erträgen aus
der Auflösung von Sonderposten im Bereich der Förde rung des Staatstheaters.
Des Weiteren gibt es eine Abweichung im Bereich der außerordentlichen Erträge, die oberhalb
von 20% liegt. Ursprünglich war hier kein Ansatz ein geplant. Aufgrund einer notwendigen Um-
buchung (AfA Vorjahre, GZ Sanierung des Staatstheate rs) im Rahmen der Jahresabschlussar-
beiten 2012 wurde ein sonstiger periodenfremder Ert rag in Höhe von TEUR 1.610 bei den au-
ßerordentlichen Erträgen eingebucht.
In dieser Produktgruppe sind zwei Produkte enthalten : Produkt 261010 „Förderung Staatsthe-
ater“ sowie Produkt 261080 „EB Kulturinstitute - Frei es Theater“; auf Letzteres wird später
noch näher eingegangen.
Produktgruppe 262 – Musikpflege
In der Produktgruppe 262 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 3.331 geplant. Das
Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 2.958. Die Ersparnis beträgt TEUR 373, somit liegt die
Abweichung unter 20% und bedarf keiner weiteren Erkl ärung. Die Abweichung bei den außer-
ordentlichen Erträgen ist zwar geringfügig, der Bet rag an sich ist jedoch relativ hoch und wird
daher aufgeführt. Der Ansatz liegt bei TEUR 427, das Rechnungsergebnis bei TEUR 562. Es
wurden TEUR 329 für Erträge aus Spenden, Nachlässen und Schenkungen eingebucht sowie
TEUR 233 für Sponsoring für Ferienkurse. Innerhalb de r Produktgruppe 262 sind 3 Produkte
gebildet worden, unter anderem das Produkt 262080 EB Kulturinstitute - Musikpflege, auf
welches weiter unten noch genauer eingegangen wird.
Produktgruppe 281 – Heimat- und sonstige Kulturpfleg e
In der Produktgruppe 281 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 1.526 geplant. Das
Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 2.591, sodass sich e in Verlust von TEUR 1.065 ergibt. Die
Aufwendungen sind von TEUR 1.554 um TEUR 1.071 auf TEUR 2.625 angestiegen. Die Abwei-
chung in den ordentl. Aufwendungen resultiert aus Pr odukt 281010 (in Produkt 281080 ergab
sich eine geringfügige Ersparnis). Hier ist die Ers tattung an den EB Kultur für den hoheitlichen
Bereich (inklusive Akademie für Tonkunst) knapp TEUR 1.014 höher ausgefallen. Die HH-
Ansätze für die Erstattung der hoheitlichen Tätigkeit (SK 7175210 mit 680.000 € und SK
7175220 mit 450.000 €) wurden jeweils mit einer Verte ilung geplant. Die Verteilung erfolgte
auf 12 Kostenträger und somit spiegelt sich der Ansa tz in diversen Produkten wieder. Gebucht
wurde die Abrechnung dann allerdings ohne Verteilung , zu 100% nur auf das Produkt 281010.
Die Produktgruppe 281 enthält das Produkt 281010 „Li teratur-, Heimat- und sonstige Kultur-
pflege“ sowie das Produkt 281080 „EB Kulturinstitute - Literatur- und Heimatpflege“. Die Ein-
richtungen des EB Kultur werden noch gesondert aufgef ührt.
Produktgruppe 291 – Förderung von Kirchengemeinden
In der Produktgruppe 291 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 296 geplant. Das
Rechnungsergebnis beträgt TEUR 213, sodass eine Ersp arnis von TEUR 83 vorliegt. Innerhalb
der Produktgruppe 291 ist nur dieses Produkt defini ert, was die Abweichung wie folgt erklärt:
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Rechenschaftsbericht
Produkt 291010 – Förderung religiöser Gemeinschafte n
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.300,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 297.269,90 212.630,87
Ordentliches Ergebnis -295.969,90 -212.630,87
Für die Erstattung an den EB Kultur für den hoheitli chen Bereich allgemein und für den hoheit-
lichen Bereich der Akademie für Tonkunst waren insg. bei den Aufwendungen knapp TEUR 80
eingeplant. Im Rechnungsergebnis sind allerdings ke ine Buchungen erfolgt. Dies resultiert
daraus, dass die Haushaltsansätze für die Erstattung der hoheitlichen Tätigkeit in der Planung
jeweils mit einer Verteilung auf insg. 12 verschieden e Kostenträger erfolgten. Gebucht wurde
die tatsächliche Abrechnung dann allerdings ohne Ve rteilung nur innerhalb der bereits erwähn-
ten Produktgruppe 281. Abweichungen gibt es daher in allen Produkten, in denen Planwerte
für die Erstattung der hoheitlichen Tätigkeit vorgese hen war.
Einrichtungen des Eigenbetriebs Kulturinstitute (EB Kultur)
Es gibt 7 Produkte, die eine gewisse Sonderart darst ellen. Die jeweiligen Einrichtungen gehö-
ren zum EB Kultur. Die im städtischen Haushalt gebilde ten Produkte enthalten lediglich die
Personalkostenerstattungen vom EB Kultur bei den Ertr ägen und die Verlustabdeckung an den
EB Kultur für die jeweilige Einrichtung bei den Auf wendungen. Dies sind folgende Produkte:
Produktgruppe 252 – Nichtwissenschaftliche Museen, S ammlungen
Produkt 252080 – EB Kultur - Institut Mathildenhöhe , sonst. Kulturpflege
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 41.265,00 51.705,91
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.492.837,50 2.492.645,22
Ordentliches Ergebnis -2.451.572,50 -2.440.939,31
Produktgruppe 261 – Theater
Produkt 261080 – EB Kultur – freies Theater
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 9.903,60 12.404,62
Summe der ordentlichen Aufwendungen 598.281,00 598.234,44
Ordentliches Ergebnis -588.377,40 -585.829,82
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Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 262 – Musikpflege
Produkt 262080 – EB Kultur - Musikpflege
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 3.301,20 4.134,87
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.259.011,90 1.259.196,56
Ordentliches Ergebnis -1.255.710,70 -1.255.061,69
Produktgruppe 263 – Musikschulen
Produkt 263080 – EB Kultur - Akademie für Tonkunst
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 33.012,00 41.348,73
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.994.270,00 1.994.115,91
Ordentliches Ergebnis -1.961.258,00 -1.952.767,18
Produktgruppe 271 – Volkshochschulen
Produkt 271080 – EB Kultur - Volkshochschule
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 9.903,60 12.404,62
Summe der ordentlichen Aufwendungen 598.281,00 598.234,76
Ordentliches Ergebnis -588.377,40 -585.830,14
Produktgruppe 272 – Büchereien
Produkt 272080 – EB Kultur - Stadtbibliothek
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 41.265,00 51.685,92
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.492.837,50 2.492.645,07
Ordentliches Ergebnis -2.451.572,50 -2.440.959,15
Produktgruppe 281 – Heimat- und sonstige Kulturpfleg e
Produkt 281080 – EB Kultur - Literatur- und Heimatp flege
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 26.409,60 33.078,98
Summe der ordentlichen Aufwendungen 535.831,10 535.707,91
Ordentliches Ergebnis -509.421,50 -502.628,93
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Rechenschaftsbericht
Produktbereich 5 – Soziale Leistungen
Im Vergleich zum Ansatz im ordentl. Ergebnis von TEU R 57.516 weist Produktbereich 5 ein
Rechnungsergebnis von TEUR 58.972 aus. Der Fehlbetra g erhöht sich somit um TEUR 1.456.
Produktgruppe 311 – Grundversorgung und Hilfen nach d em SGB XII
Innerhalb der Produktgruppe 311 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 32.561 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 33.412, sodass ein im Verhältnis
geringfügiger Verlust von TEUR 851 vorliegt. Die Abweic hung in der Produktgruppe 311 über-
steigt nicht die Wesentlichkeitsgrenze von 20%.
Produktgruppe 312 – Grundsicherung für Arbeitssuchen de nach dem SGB II
In der Produktgruppe 312 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 20.737 geplant. Das
Rechnungsergebnis beträgt TEUR 21.072, sodass sich e in Verlust von TEUR 335 ergibt. Die
Abweichung in der Produktgruppe 312 liegt innerhalb der Wesentlichkeitsgrenze von 20%.
Produktgruppe 313 – Hilfen für Asylbewerber
In der Produktgruppe 313 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 653 geplant. Das
Rechnungsergebnis beträgt TEUR 410, sodass eine Ersp arnis von TEUR 243 vorliegt. In der
Produktgruppe 313 ist nur ein Produkt definiert, was die Abweichung wie folgt erklärt:
Produkt 313100 – Hilfen nach Asylbewerberleistungsges etz
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 44.469,00 105.604,91
Summe der ordentlichen Aufwendungen 697.027,02 515.449,83
Ordentliches Ergebnis -652.558,02 -409.844,92
Die Mehrerträge resultieren aus höheren Zuweisungen vom Land. Die Minderaufwendungen
ergeben sich aus weniger ausgezahlten Leistungen nac h dem AsylbLG.
Produktgruppe 315 – Soziale Einrichtungen
In der Produktgruppe 315 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 1.446 geplant. Das
Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 1.914, sodass sich e in Verlust von TEUR 468 ergibt. In der
Produktgruppe 315 ist nur ein Produkt definiert und e rklärt die Abweichung wie folgt:
Produkt 315110 – Soziale Einrichtungen
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 829.600,00 749.717,67
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.275.275,22 2.663.619,26
Ordentliches Ergebnis -1.445.675,22 -1.913.901,59
Höhere Erträge ergeben sich, da die Erstattungen vo m Land für Zuweisungen zum Arbeits-
marktbudget um TEUR 145 höher ausgefallen sind als gepl ant. Der Planwert gemäß Zielver-
einbarung Land/DA betrug TEUR 262. Dieser Planwert w urde nachträglich um TEUR 70 redu-
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ziert (Anteil Schuldnerberatung/Insolvenzstelle). A ls Landeszuweisungen gingen TEUR 267 für
das Arbeitsmarktbudget 2012 ein und letztlich doch die zunächst nicht eingeplanten TEUR 70
für die Schuldnerberatung.
Insgesamt gesehen ergeben sich jedoch Mindererträge, weil die Umsatzerlöse aus der Über-
lassung von Gebäuden und Räumen für Obdachlose um TEU R 250 niedriger ausfallen als ge-
plant. Hier handelt es sich um Kostenerstattungen, di e das Amt für Soziales und Prävention
vom Jobcenter für Personen erhält, die leistungsber echtigt nach dem SGB II sind und in Ob-
dachlosenunterkünften untergebracht sind. Wenn weni ger Berechtigte in Obdachlosenunter-
künften untergebracht werden, fällt auch die Kosten erstattung geringer aus. Es ist nicht mög-
lich den Planwert exakt zu bestimmen, da nicht vorhe rsehbar ist, wie viele Personen tatsäch-
lich die Obdachlosenunterkünfte in Anspruch nehmen werden.
Die entstandenen Mehraufwendungen liegen im Bereich der Transferaufwendungen und betref-
fen die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die ebenfalls nicht genau planbar sind.
Produktgruppe 321 – Leistungen nach dem Bundesversor gungsgesetz
Innerhalb der Produktgruppe 321 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 214 geplant.
Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 62, sodass eine Ersparnis von TEUR 152 vorliegt. Die
Produktgruppe 321 enthält folgendes Produkt:
Produkt 321000 – Kriegsopferfürsorge
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 11.325,00 175.248,48
Summe der ordentlichen Aufwendungen 225.604,48 237.469,10
Ordentliches Ergebnis -214.279,48 -62.220,62
Die große Steigerung bei den Erträgen ist eine im A nsatz nicht eingeplante Kostenerstattung
vom Land für die Kriegsopferfürsorge in Höhe von TEUR 1 66.
Produktgruppe 341 – Unterhaltsvorschussleistungen
Innerhalb der Produktgruppe 341 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 698 geplant.
Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 775, sodass sich ein Verlust von TEUR 77 ergibt. Die
Abweichung liegt folglich innerhalb von 20%.
Produktgruppe 343 – Betreuungsleistungen
In der Produktgruppe 343 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 143 geplant. Das
Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 149, sodass ein geri ngfügiger Verlust von TEUR 6 vorliegt.
Produktgruppe 351 – Sonstige soziale Hilfen und Leist ungen
Innerhalb der Produktgruppe 351 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 1.064 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 1.177, s odass sich ein Verlust von TEUR 113
ergibt. Die Abweichung liegt somit innerhalb von 20% .
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Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilf e
Im Vergleich zum Ansatz im ordentl. Ergebnis von TEU R 77.412 weist Produktbereich 6 ein
Rechnungsergebnis von TEUR 68.106 aus. Der Fehlbetra g mindert sich somit um TEUR 9.306.
Produktgruppe 361 – Förderung von Kindern in Tagesei nrichtungen und Tagespflege
Für die Produktgruppe 361 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 3.314 geplant. Das
Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 2.209, sodass eine E rsparnis von TEUR 1.105 vorliegt. Die
Abweichung innerhalb der Produktgruppe 361 erklärt s ich durch diese beiden Produkte:
Produkt 361000 – Förderung von Kindern in Tageseinr ichtungen und Tagespflege
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 359.048,86
Summe der ordentlichen Aufwendungen 570.650,00 2.139.314,67
Ordentliches Ergebnis -570.650,00 -1.780.265,81
Die Haushaltsplanung der Erträge erfolgte auf dem un ten aufgeführten Produkt 361500. Es
wurden TEUR 521 für Elternentgelte, TEUR 134 für die Erstattung für den Besuch auswärtiger
KiTas nach § 28 HKJGB, TEUR 103 für Landeszuweisungen u nd TEUR 657 für die BAMBINI-
Förderung eingeplant. Die tatsächlich eingenommenen Elternentgelte (TEUR 216), Erstattun-
gen für den Besuch auswärtiger KiTas (TEUR 10), Zuweisu ngen vom Land (TEUR 104), sowie
die BAMBINI-Förderung (TEUR 29) wurden jedoch beim hi er genannten Produkt 361000 ge-
bucht.
Die hier eingeplanten Aufwendungen i. H. v. TEUR 571 be treffen Zuschüsse für laufende Zwe-
cke an übrige Bereiche und sind aufgrund einer Umbuch ung „HzE städtische Kitas 2012“ um
TEUR 133 höher ausgefallen, sodass das Rechnungserge bnis TEUR 704 für diese Position
beträgt. Ebenso erfolgte die Haushaltsplanung der Auf wendungen teilweise auf dem Produkt
361500, die Buchung aber auf dem hier genannten Prod ukt. Dies betrifft hier gebuchte Zu-
schüsse für Hilfen in Tagespflege mit TEUR 985 und Zusc hüsse BAMBINI-Förderung Tages-
pflege mit TEUR 400. Letztlich wurden noch im Aufwan d TEUR 50 für die Erstattung für den
Besuch auswärtiger KiTas nach § 28 HKJGB eingebucht.
Produkt 361500 – Tageseinrichtungen und Tagespflege
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.420.747,50 20.300,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.163.813,00 448.811,66
Ordentliches Ergebnis -2.743.065,50 -428.511,66
Wie bereits oben erwähnt, erfolgte die Buchung der zunächst hier geplanten Erträge auf Pro-
dukt 361000. Die einzig hier geplante Ertragspositi on, die auch hier gebucht wurde, betrifft
eine Personalkostenerstattung des Landes Hessen (HH Ansatz: TEUR 5, RE: TEUR 20).
Im Aufwandsbereich war hier für Zuschüsse für laufend e Zwecke an übrige Bereiche ein Wert
von TEUR 1.210 geplant, die letztlich nur mit TEUR 358 g ebucht wurden. Für die Erstattung
für den Besuch auswärtiger KiTas nach § 28 HKJGB war hier im Aufwand ein Wert von TEUR
30 geplant; TEUR 61 wurden hier verbucht, zusätzlich TE UR 50 bei Produkt 361000.
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Rechenschaftsbericht
Folgende Aufwandspositionen wurden hier folgenderma ßen geplant, jedoch auf oben genann-
ten Produkt 361000 gebucht: Zuschüsse für Hilfen in Tage spflege (TEUR 2.100) und Zuschüs-
se BAMBINI-Förderung Tagespflege (TEUR 793).
Produktgruppe 362 – Jugendarbeit
Innerhalb der Produktgruppe 362 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 1.307 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 1.153, s odass sich eine Ersparnis von TEUR 154
ergibt. Die Abweichung liegt somit innerhalb von 20% .
Produktgruppe 363 – Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Innerhalb der Produktgruppe 363 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 22.350 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 20.793, sodass eine Ersparnis von TEUR 1.557
vorliegt (Abweichung unter 20%). Die Aufwendungen l agen TEUR 506 unterhalb der Planung.
Die Erträge haben sich von geplant TEUR 896 auf TEUR 1 .948 erhöht. Die Steigerungen erga-
ben sich in den Bereichen Kostenerstattungen von Gem einden (überwiegender Anteil mit TEUR
800) sowie Kostenerstattungen des Landeswohlfahrtsv erbandes und betreffen oftmals zurück-
liegende Zeiträume. Die Mehrerträge resultieren folgl ich aus Abrechnungen aus Vorjahren.
Produktgruppe 365 – Tageseinrichtungen für Kinder
In der Produktgruppe 365 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 42.629 geplant. Das
tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 36.782 , sodass sich der Fehlbetrag um TEUR
5.847 mindert. Die Abweichung übersteigt jedoch nic ht die Wesentlichkeitsgrenze von 20%.
Im Bereich der Erträge erhöhten sich die Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land um
TEUR 200 und die Landeszuweisung für das BAMBINI-Pro gramm um TEUR 900. Die Aufwen-
dungen für die Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetreuungsau sbaugesetz lagen um TEUR 2.500
unter dem Planwert. Ebenso gibt es Minderaufwendungen bei den Mieten an IDA aus Vermie-
ter- Mieter-Modell von TEUR 400 und Ersparnisse von TE UR 250 beim Materialaufwand für
Gebäude und Außenanlagen. Bei den Personalaufwendung en wurden TEUR 610 eingespart.
Produktgruppe 366 – Einrichtungen der Jugendarbeit u nd Spielplätze
In der Produktgruppe 366 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 5.560 geplant. Das
Rechnungsergebnis beträgt TEUR 4.993, sodass eine Ers parnis von TEUR 567 vorliegt. Die
Abweichung befindet sich innerhalb der 20% Grenze.
Produktgruppe 367 – Sonstige Einrichtungen der Kinde r-, Jugend- und Familienhilfe
Innerhalb der Produktgruppe 367 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 2.252 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis beträgt T EUR 2.176, sodass sich eine geringfügige
Ersparnis von TEUR 76 ergibt.
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Rechenschaftsbericht
Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste
Im Vergleich zum Haushaltsansatz von TEUR 3.370 im orde ntl. Ergebnis weist der Produktbe-
reich 7 ein Rechnungsergebnis von TEUR 3.380 aus. De r Fehlbetrag erhöht sich somit ledig-
lich um TEUR 10
Von den bislang aufgeführten Abweichungen in den Pr oduktbereichen ist dies mit großem Ab-
stand die geringfügigste Differenz. Es erfolgt keine nähere Erläuterung zur Abweichung.
Der Produktbereich 7 ist in drei Produktgruppen unte rgliedert. Die Gruppen 411 „Kranken-
häuser“ und 412 „Gesundheitseinrichtungen“ enthalte n jeweils nur ein Produkt: 411010 Maß-
nahmen des Krankenhauswesens sowie 412100 Gesundheitseinrichtungen .
Die Gruppe 414 „Gesundheitspflege“ enthält zwei Produ kte: 414010 Maßnahmen der Gesund-
heitspflege und 414020 Koordination gesunde Stadt .
Produktbereich 8 – Sportförderung
Im Vergleich zum Haushaltsansatz im ordentl. Ergebni s von TEUR 8.989 weist der Produktbe-
reich 8 ein Rechnungsergebnis von TEUR 7.017 aus. De r Fehlbetrag verringert sich somit um
TEUR 1.972.
Produktgruppe 421 – Förderung des Sports
Für die Produktgruppe 421 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 1.790 geplant. Das
tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 1.425, sodass sich eine Ersparnis von TEUR
365 ergibt. Die Abweichung ist relativ gering und bed arf daher keiner näheren Erläuterung.
Produktgruppe 424 – Sportstätten und Bäder
Innerhalb der Produktgruppe 424 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 7.199 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 5.592, s odass eine Ersparnis von TEUR 1.607
vorliegt. Die Abweichung in der Produktgruppe 424 er klärt sich hauptsächlich durch die Ab-
weichung des folgenden Produktes:
Produkt 424020 – Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.627.410,00 3.000.000,00
Ordentliches Ergebnis -4.627.410,00 -3.000.000,00
Die Position der Aufwendungen enthält allein die Ver lustabdeckung an den Eigenbetrieb Bä-
der, welche für 2012 niedriger ausgefallen ist als geplant.
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Produktbereich 9 – Räumliche Planung u. Entwicklung sowie Geoinformation
Im Vergleich zum Haushaltsansatz im ordentl. Ergebni s von TEUR 6.934 weist Produktbereich
9 ein Rechnungsergebnis von TEUR 5.357 aus. Der Fehlb etrag verringert sich um TEUR 1.577.
Der Produktbereich 9 enthält nur die Produktgruppe 5 11. Die Abweichung liegt über 20%.
Produktgruppe 511 – Räumliche Planungs- und Entwickl ungsmaßnahmen
Die Abweichung in der Produktgruppe 511 erklärt sich hauptsächlich durch folgendes Produkt:
Produkt 511020 – Stadtplanung
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 49.220,00 25.329,35
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.582.174,12 2.077.813,14
Ordentliches Ergebnis -3.532.954,12 -2.052.483,79
Mehrerträge gab es in Höhe von TEUR 19 durch Zuweisungen des Landes für die Rahmenpla-
nung West, allerdings auch Mindererträge von TEUR 44 au s der Auflösung von Sonderposten.
In folgenden Bereichen sind weniger Aufwendungen an gefallen als geplant: Aufwendungen für
Öffentlichkeitsarbeit (-TEUR 200), Planungsmittel Os thang Mathildenhöhe (-TEUR 300) sowie
allgemeine Planungskosten (-TEUR 1.000).
Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen
Im Vergleich zum Haushaltsansatz von TEUR 290 (geplant er Fehlbetrag) im ordentl. Ergebnis
weist der Produktbereich 10 ein Rechnungsergebnis vo n TEUR 169 (tatsächlicher Überschuss)
aus. Es liegt somit eine deutliche Ersparnis von TEUR 459 im ordentl. Ergebnis vor.
Produktgruppe 521 – Bau- und Grundstücksordnung
Im ordentl. Ergebnis war ein Überschuss von TEUR 1.938 geplant. Der Überschuss liegt im
Rechnungsergebnis höher bei TEUR 2.179, sodass eine weitere Ersparnis von TEUR 241 vor-
liegt. Es wurde mit Erträgen in Höhe von TEUR 3.699 ger echnet im Vergleich zu Aufwendun-
gen von nur TEUR 1.761. Es wurden bei den Verwaltungs gebühren (Bauaufsichtsamt) Mehrer-
träge von TEUR 269 erreicht. Die Aufwendungen sind ge ringfügig um TEUR 28 angestiegen.
Produktgruppe 522 – Wohnbauförderung
In der Produktgruppe 522 war ein Ansatz von TEUR 1.78 2 im ordentl. Ergebnis geplant. Das
Rechnungsergebnis beträgt TEUR 1.638, sodass sich der Fehlbetrag um TEUR 144 geringfügig
verringert. Die Abweichung liegt unterhalb von 20%.
Produktgruppe 523 – Denkmalschutz und -pflege
Innerhalb der Produktgruppe 523 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 446 geplant.
Das Rechnungsergebnis beträgt TEUR 372, sodass eine geringe Ersparnis von TEUR 74 vor-
liegt. Die Abweichung in der Produktgruppe 523 lieg t auch hier unter 20%.
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Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung
Im Vergleich zum Haushaltsansatz im ordentl. Ergebni s von TEUR 8.515 weist der Produktbe-
reich 11 ein Rechnungsergebnis von TEUR 10.505 aus. Es handelt sich bei beiden Werten um
Überschüsse. Die Erträge fallen hier höher aus als die Aufwendungen. Die weitere Ersparnis
beträgt somit TEUR 1.990. Der Produktbereich 11 enth ält zwei Produktgruppen 535 und 538.
Produktgruppe 535 – Konzessionsabgaben
In der Produktgruppe 535 ist das Produkt 535010 Kon zessionsabgaben definiert. Die Planung
bei den sonstigen ordentlichen Erträgen enthält die Position „Konzessionsabgaben“ mit TEUR
9.500. Aufwendungen sind nicht enthalten. Das Rechnu ngsergebnis der Erträge für Konzessi-
onsabgaben für Gas, Strom und Wasser beträgt TEUR 9. 489. Die Differenz in Höhe von TEUR
11 ist somit geringfügig und nicht weiter zu erläuter n.
Produktgruppe 538 – Abwasserbeseitigung
Abwasserbeseitigung ist eine sog. „kostenrechnende E inrichtung“, d. h. die Erträge sollen/
müssen kostendeckend sein. Es wird eine eigene Abre chnung erstellt, damit Mehr- bzw. Min-
dererträge ermittelt und bei der Gebührenkalkulation entsprechend beachtet werden können.
Die Produktgruppe 538 enthält nur das Produkt 538020 Abwasserbeseitigung. Im Planansatz
lagen die Aufwendungen über den Erträgen. Das Rechn ungsergebnis zeigt, dass die Erträge
die Aufwendungen übersteigen.
Produkt 538020 – Abwasserbeseitigung
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 31.505.804,48 31.371.891,16
Summe der ordentlichen Aufwendungen 32.490.364,69 30.355.227,37
Ordentliches Ergebnis -984.560,21 +1.016.663,79
Für das Jahr 2012 wurde im Rahmen der vorläufigen Na chkalkulation im ordentlichen Ergeb-
nis insg. gesehen ein Überschuss in Höhe von TEUR 2.001 ermittelt, der auf den nächsten
Kalkulationszeitraum vorgetragen wird.
Differenzen sind unausweichlich, da die Buchhaltung bzw. Jahresrechnung Positionen enthält,
die in der Nachkalkulation nicht berücksichtigt wer den dürfen. Das betrifft sowohl Erträge als
auch Aufwendungen. Die Nachkalkulation der Abwasser gebühren wird nach Abschluss der Prü-
fung vorgenommen.
Außerordentliche Aufwendungen sind in Höhe von TEUR 2 4 angefallen und betreffen die Ver-
luste aus dem Abgang von Sachanlagen (Kanalabgänge AK und AfA 2012, Kanal, Bauwerke
und Schächte).
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Rechenschaftsbericht
Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen / Ö PNV
Im Vergleich zum Haushaltsansatz im ordentl. Ergebni s von TEUR 33.143 weist der Produkt-
bereich 12 ein Rechnungsergebnis von TEUR 35.099 aus . Der Fehlbetrag erhöht sich somit um
TEUR 1.956. Die Abweichung liegt unter 20%. Auch die Abweichungen innerhalb der Produkt-
gruppen übersteigen nicht die Wesentlichkeitsgrenze v on 20%, sodass keine näheren Erläute-
rungen bei den Produktgruppen erfolgen (Ausnahme 54 6 – Parkeinrichtungen).
Im Bereich der außerordentlichen Erträge und Aufwendun gen waren im Produktbereich 12
keine Planwerte erfasst. Im Rechnungsergebnis wurde n außerordentliche Erträge in Höhe von
TEUR 204 (sonstige periodenfremde Erträge - Korrektu r Zuschusseingang) und außerordentli-
che Aufwendungen in Höhe von TEUR 654 gebucht (TEUR 596 Verluste aus dem Abgang von
Sachanlagen, TEUR 58 Korrektur Auflösung Sonderposten 2008-2011).
Produktgruppe 541 – Gemeindestraßen
Für die Produktgruppe 541 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 14.993 geplant. Das
Rechnungsergebnis beträgt TEUR 16.223, sodass ein Ve rlust von TEUR 1.230 vorliegt.
Produktgruppe 542 – Kreisstraßen
Innerhalb der Produktgruppe 542 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 435 geplant.
Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 37 0. Die Ersparnis beträgt TEUR 65.
Produktgruppe 543 – Landesstraßen
Innerhalb der Produktgruppe 543 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 265 geplant.
Das Rechnungsergebnis beträgt TEUR 248, sodass sich eine Ersparnis von TEUR 17 ergibt.
Produktgruppe 544 – Bundesstraßen
Innerhalb der Produktgruppe 544 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 428 geplant.
Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 400. Die Ersparn is beträgt somit TEUR 28.
In der Produktgruppe 544 wurden des Weiteren zuvor nicht geplante außerordentliche Auf-
wendungen in Höhe von TEUR 596 (Verluste aus dem Abgan g von Sachanlagen) eingebucht.
Die Auszahlungen für die Nordostumgehung (bis 2012) waren als Anlagen im Bau eingebucht
und nach Abplanung der Maßnahme in den Aufwand umzug liedern.
Produktgruppe 546 – Parkeinrichtungen
Diese Produktgruppe enthält nur das Produkt 546010 „Betrieb von Parkscheinautomaten“. Im
Ansatz der Produktgruppe 546 war im ordentl. Ergebnis ein Überschuss von TEUR 989 ge-
plant. Tatsächlich liegt ein Fehlbetrag von TEUR 62 vo r. Die Differenz erklärt sich dadurch,
dass die Erträge aus Parkscheinautomaten in diesem Produkt mit einem Ansatz von TEUR
1.111 eingeplant wurden. Die tatsächlich erzielten Erträge wurden allerdings auf dem Produkt
122510 „Verkehrsrechtliche Maßnahmen der Straßenverke hrsbehörde“ unter öffentlich-
rechtliche Benutzungsgebühren eingebucht. Es wird h ierzu daher auch auf Produktbereich 2,
Produktgruppe 122 verwiesen. Das Fachamt wurde darau f hingewiesen, ab 2013 die korrekte
Zuordnung zu beachten.
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Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 547 – ÖPNV
Innerhalb der Produktgruppe 547 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 17.962 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis beträgt T EUR 17.748, sodass im ordentl. Ergebnis
eine Ersparnis von TEUR 214 vorliegt.
Im Rechnungsergebnis wurden außerdem zuvor nicht ei ngeplante außerordentliche Erträge in
Höhe von TEUR 204 (sonstige periodenfremde Erträge - Korrektur Zuschusseingang) und au-
ßerordentliche Aufwendungen in Höhe von TEUR 58 gebuch t (periodenfremde Aufwendungen -
Korrektur Auflösung Sonderposten 2008-2011).
Produktgruppe 548 – Sonstiger Personen- und Güterverk ehr
Für die Produktgruppe 548 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von EUR 48.519 geplant. Das
tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei EUR 48.276, sodass sich ein sehr geringer Verlust
von EUR 243 ergibt.
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Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege
Im Vergleich zum Haushaltsansatz im ordentl. Ergebni s von TEUR 9.940 weist Produktbereich
13 ein Rechnungsergebnis von TEUR 8.448 aus. Es ergib t sich somit eine Ersparnis von
TEUR 1.493. Die Abweichung resultiert aus zwei der fü nf Produktgruppen, die zum Produktbe-
reich 13 gehören. Eine ausführliche Erläuterung erfo lgt nur bei den Produktgruppen 553 und
555, da die Abweichungen in den übrigen Produktgrup pen unterhalb der 20% Grenze liegen.
Produktgruppe 551 – Öffentliches Grün / Landschaftsb au
Für die Produktgruppe 551 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 5.343 geplant. Das
Rechnungsergebnis beträgt TEUR 5.543, sodass ein Verl ust von TEUR 200 vorliegt.
Produktgruppe 552 – Öffentliche Gewässer / wasserbau liche Anlagen
Innerhalb der Produktgruppe 552 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 1.200 ge-
plant. Das tatsächliche Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 997. Die Ersparnis beträgt folglich
TEUR 203.
Produktgruppe 553 – Friedhofs- und Bestattungswesen
Innerhalb der Produktgruppe 553 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 2.121 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis beträgt TEUR 1.165, sod ass sich eine Ersparnis von TEUR 956
ergibt. Die Abweichung stellt sich wie folgt dar:
Produkt 553010 – Friedhöfe (einziges Produkt in Gru ppe 553)
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 2.691.023,28 3.098.615,05
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.811.539,18 4.263.052,78
Finanzerträge (hier: Säumniszuschläge) 0,00 3,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -2.120.515,90 -1.164.434,73
Es liegen Mehrerträge in den Bereichen Erdbestattung en (ab 6. Lebensjahr), Urnenbeisetzun-
gen sowie Nutzung Trauerhalle (bis 45 Minuten) und Mi nderaufwendungen in den Bereichen
Instandhaltung der Gebäude und Friedhofsanlagen sow ie Instandhaltung der Kriegsgräber vor.
Der Kostendeckungsgrad erhöht sich von geplant 55,93 % auf 72,69% im Rechnungsergebnis.
Produktgruppe 554 – Natur- und Landschaftspflege / A rtenschutz
Innerhalb der Produktgruppe 554 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 387 geplant.
Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 359. Die Ersparn is ist gering und beträgt TEUR 28.
Produktgruppe 555 – Land- und Forstwirtschaft
Für die Produktgruppe 555 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 889 geplant. Das
Rechnungsergebnis beträgt TEUR 384, sodass eine Ersp arnis von TEUR 505 vorliegt. Die Pro-
duktgruppe 555 enthält zwei Produkte „Bewirtschaftun g des Stadtwaldes“ (555010) und
„Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben“ (555050).
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Rechenschaftsbericht
Die Abweichung resultiert wesentlich aus folgendem P rodukt:
Produkt 555010 – Bewirtschaftung des Stadtwaldes Da rmstadt
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 363.552,88 495.867,06
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.197.952,45 854.601,56
Ordentliches Ergebnis -834.399,57 -358.734,50
Die Umsatzerlöse aus Holzverkäufen erhöhten sich um TEUR 140. Die Personalaufwendungen
stiegen um TEUR 37 an. Die Aufwendungen für Baumarbei ten, -sanierungen und Sicherheits-
fällungen lagen TEUR 200 unter dem Ansatz, Ersatzauf forstungen für Dritte kosteten TEUR 50
weniger als geplant, für Schädlingsbekämpfungen fiel en TEUR 40 weniger an und der Material-
aufwand war TEUR 30 geringer. Die restlichen Minderau fwendungen betreffen andere sonstige
Aufwendungen wie z.B. Räumarbeiten.
Produktbereich 14 – Umweltschutz
Im Vergleich zum Haushaltsansatz im ordentl. Ergebni s von TEUR 953 weist der Produktbe-
reich 14 ein Rechnungsergebnis von TEUR 674 aus. Die Ersparnis beträgt somit TEUR 279.
Der Produktbereich 14 enthält nur die folgende Prod uktgruppe:
Produktgruppe 561 – Umweltschutzmaßnahmen
Die Abweichung in der Produktgruppe erklärt sich hau ptsächlich durch folgendes Produkt:
Produkt 561040 – Klimaschutz
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 30.000,00 16.040,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 285.556,55 124.326,93
Ordentliches Ergebnis -255.556,55 -108.286,93
Bei den Erträgen wurde für die Zuweisung des Bundes bezüglich der Förderung des Klima-
schutzkonzeptes ein Betrag von TEUR 30 eingeplant, de r nur in Höhe von TEUR 16 einging.
Die Einsparungen bei den ordentl. Aufwendungen in H öhe von TEUR 161 ergaben sich haupt-
sächlich aus den Aufwendungen für Sachverständige un d Rechtsanwälte (-TEUR 120) sowie
den Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (-TEUR 30 ).
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Rechenschaftsbericht
Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus
Im Vergleich zum Haushaltsansatz von TEUR 3.079 im orde ntl. Ergebnis weist Produktbereich
15 ein Rechnungsergebnis von TEUR 2.917 aus. Der Fehl betrag mindert sich um TEUR 162.
Produktgruppe 571 – Wirtschaftsförderung
Hier war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 8 37 geplant. Das Rechnungsergebnis liegt
bei TEUR 1.804. Der Fehlbetrag erhöht sich somit um TEUR 967.
Innerhalb der Produktgruppe 571 ist folgendes gleich namiges Produkt gebildet worden:
Produkt 571010 – Wirtschaftsförderung
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 60.000,00 121.684,49
Summe der ordentlichen Aufwendungen 896.980,70 1.925.287,35
Ordentliches Ergebnis -836.980,70 -1.803.602,86
Die Erträge betreffen nur die Position „Zuschüsse fü r Messeauftritt bei der Expo-Real“. Sie
sind doppelt so hoch ausgefallen als geplant und be treffen hauptsächlich Mitausstellergebüh-
ren und Sponsorenbeiträge. Um die Abweichung in den Aufwendungen zu erklären, muss auf
das Produkt 575010 „Tourismus“ verwiesen werden (siehe Produktgruppe 575). Die Personal-
und Versorgungsaufwendungen mit knapp TEUR 75 und di e Position „Zuschuss an Darmstadt
Marketing GmbH“ mit TEUR 1.050 wurden auf dem Produkt „ Tourismus“ eingeplant. Die
Rechnungsergebnisse wurden auf dem hier aufgeführten Produkt „Wirtschaftsförderung“ ein-
gebucht und sind nur geringfügig vom Ansatz abgewiche n.
Produktgruppe 573 – Allgemeine Einrichtungen und Unt ernehmen
In der Produktgruppe 573 war im ordentl. Ergebnis ei n Ansatz von TEUR 1.117 geplant. Das
Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 1.113. Die geringe E rsparnis beträgt somit TEUR 4. Diese
Produktgruppe beinhaltet zum einen das Produkt 573010 „Wissenschafts- und Kongresszent-
rum“. Hier stimmen Ansatz und Rechnungsergebnis übere in und betreffen nur eine Position in
den Aufwendungen mit TEUR 3.074 für den Zuschuss für die Betriebskosten des darmstadti-
ums. Das zweite Produkt 573050 „sonstige Beteiligung sergebnisse“ enthält lediglich Finanzer-
träge, die mit TEUR 1.961 um TEUR 4 über dem Ansatz lieg en und den Anteil am Jahresüber-
schuss 2011 der Sparkasse Darmstadt beinhalten.
Produktgruppe 575 – Tourismus
Hier war im Aufwand ein Betrag von TEUR 1.126 eingepl ant. Die tatsächlich entstandenen
Aufwendungen wurden auf dem Produkt 571010 (vergleic he hierzu die bereits erwähnte Pro-
duktgruppe 571) eingebucht. In der Produktgruppe 575 existiert nur folgendes Produkt:
Produkt 575010 – Tourismus
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.125.565,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -1.125.565,00 0,00
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Rechenschaftsbericht
Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft
In diesem Produktbereich wird bei einem geplanten Ü berschuss im ordentl. Ergebnis von
TEUR 229.549 im Rechnungsergebnis nur ein Überschuss vo n TEUR 215.773 erzielt. Das
stellt eine Verschlechterung von TEUR 13.776 dar.
Außerordentliche Erträge liegen in Höhe von TEUR 387 im Rechnungsergebnis vor (siehe Pro-
duktgruppe 612), der Ansatz enthielt keine Planwert e. Außerordentliche Aufwendungen sind in
Höhe von TEUR 98 gebucht und waren ebenfalls nicht gep lant (siehe auch Produktgruppe
612).
Im Produktbereich 16 werden die Steuern und steuerä hnlichen Erträge, die Schlüsselzuwei-
sungen, die Umlagen sowie Finanzerträge und Zinsen fü r Kassen- und investive Kredite veran-
schlagt und verbucht. Zentral geplant und zentral verb ucht werden hier auch die Veränderun-
gen bei den Pensions- und anderen personalbezogenen Rückstellungen.
Die Zahlen des Produktbereiches 16 werden im Folgende n ausführlich dargestellt.
Produktgruppe 611 – Steuern, allg. Zuweisungen, allg . Umlagen
Innerhalb der Produktgruppe 611 war im ordentl. Erge bnis ein Überschuss von TEUR 248.494
geplant. Tatsächlich konnte nur ein Überschuss von TEUR 228.890 erzielt werden, was eine
Verschlechterung von TEUR 19.604 darstellt.
In der Produktgruppe 611 ist folgendes Produkt defin iert:
Produkt 611010 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, a llgemeine Umlagen
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 308.898.090,00 290.686.192,47
Summe der ordentlichen Aufwendungen 63.403.613,80 62.392.682,51
Finanzerträge 3.000.000,00 596.888,27
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +248.494.476,20 +228.890.398,23
Erträge: -TEUR 18.212
Steuern, steuerähnl. Erträge einschl. Erträgen aus gesetzl. Umlagen: -TEUR 18.377
Während bei der Grundsteuer A (+EUR 265) und Grundste uer B (+TEUR 242), den sonstigen
Vergnügungssteuern einschl. Spielapparatesteuer (+TEU R 201) sowie der Hundesteuer
(+TEUR 8) Mehrerträge zu verzeichnen waren, konnten b eim Gemeindeanteil an der Einkom-
mensteuer (-TEUR 2.000) sowie an der Umsatzsteuer (-TE UR 9), bei der Gewerbesteuer
(-TEUR 17.000), bei der Zweitwohnungssteuer (-TEUR 96) sowie der Kulturförderabgabe
(-TEUR 125) die Ansätze nicht erreicht werden.
Erträge aus Transferleistungen: +/- 0
Der Familienleistungsausgleich ist in der geplanten Höhe von TEUR 5.236 eingegangen.
Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lauf. Zwecke u. allg. Umlagen: -TEUR 36
Die Schlüsselzuweisungen sind wie geplant in Höhe v on TEUR 56.890 eingebucht, ebenso der
Jugendhilfelastenausgleich (Landeszuweisung) mit TEUR 2.181. Nur der Schullastenausgleich
(auch eine Landeszuweisung) in Höhe von TEUR 6.891 lag um TEUR 36 unter dem Planwert.
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Rechenschaftsbericht
Sonstige ordentliche Erträge: +TEUR 200 (hier war k ein Ansatz eingeplant)
Hier wurden Nachforderungszinsen, Verspätungszuschl äge oder Aussetzungszinsen auf aus-
stehende Hunde- oder Gewerbesteuerforderungen in Höhe v on insg. TEUR 200 eingenommen.
Aufwendungen: -TEUR 1.011
Abschreibungen: +TEUR 489
In diesem Bereich waren keine Aufwendungen eingeplant . Es handelt sich hierbei um Nieder-
schlagungen in Höhe von TEUR 489 von Gewerbesteuer, Hund esteuer und Grundsteuer.
Aufw. für Zuweisungen u. Zuschüsse sowie besondere Fin anzaufwendungen: -TEUR 146
Die mit TEUR 400 eingeplante Erstattung an den Eigen betrieb Kulturinstitute aus der Kultur-
förderabgabe ist nur in Höhe von TEUR 254 zu entrichte n gewesen.
Steueraufwendungen einschl. Aufw. aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen: -TEUR 1.354
Hierunter wurde die Krankenhausumlage mit TEUR 2.767, die LWV-Umlage mit TEUR 29.047
und die Gewerbesteuerumlage mit TEUR 29.836 gebucht.
Finanzerträge: -TEUR 2.403
Die mit TEUR 3.000 eingeplanten Finanzerträge wurden nur in Höhe von TEUR 597 erreicht
und sollten aus „Verzinsung von Steuernachforderunge n und –erstattungen der Gewerbe-,
Spielapparate- und Hundesteuer“ erzielt werden. Zum ein en wurden weniger Erträge einge-
nommen als geplant und zum anderen erfolgten Erstattu ngszahlungen für (teilweise weit) zu-
rückliegende Zeiträume aus der Gewerbesteuer.
Produktgruppe 612 – Sonstige allgemeine Finanzwirtsc haft
In der Produktgruppe 612 war im ordentl. Ergebnis ei n Fehlbetrag von TEUR 18.945 geplant.
Im Rechnungsergebnis verminderte sich dieser um TEUR 5.828 auf nur noch TEUR 13.117. Im
außerordentlichen Ergebnis liegt ein Überschuss von TE UR 289 vor (nicht eingeplante außer-
ordentliche Erträge von TEUR 387 und nicht eingeplan te außerordentliche Aufwendungen von
TEUR 98). In der Produktgruppe 612 ist folgendes Prod ukt definiert:
Produkt 612010 – Sonstige allgemeine Finanzwirtscha ft
Budget
- Euro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 3.516.760,00 8.084.837,62
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.895.880,00 6.930.897,50
Finanzerträge 2.859.190,00 3.011.601,48
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 17.425.010,50 17.282.440,68
Ordentliches Ergebnis -18.944.940,50 -13.116.899,08
Erträge: +TEUR 4.568
Kostenersatzleistungen und -erstattungen: - EUR 155
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Rechenschaftsbericht
Insgesamt sind bezüglich Kostenerstattungen von verbu ndenen Unternehmen EUR 170.185
eingegangen (minimal unter dem Planwert von EUR 170. 340), hiervon TEUR 42 Verbandsbei-
trag Wasserverband Hessisches Ried und TEUR 128 an Er stattung Schuldendienst Martinsvier-
tel 2012.
Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lauf. Zwecke u. allg. Umlagen: -TEUR 6
An Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land ist insg. ein Betrag von TEUR 426 für die
Schulbaupauschale 2012 eingebucht (Planwert: TEUR 43 2).
Erträge aus d. Auflösung von SOPO aus Investitionszuw. , -zuschüssen, -beiträgen: +TEUR 196
Gegenüber dem Ansatz von TEUR 2.914 beträgt das Rechnu ngsergebnis TEUR 3.110. Die Er-
träge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investi tionszuweisungen und –zuschüssen be-
treffen das Konjunkturprogramm und teilweise Zuschüsse aus Altjahren (z.B. Schulbaupau-
schale).
Sonstige ordentliche Erträge: +TEUR 4.401 (hier war kein Ansatz eingeplant)
Die nicht eingeplanten Erträge stammen zum einen au s Erträgen aus der Auflösung von Pensi-
ons- und Beihilferückstellungen: Auflösung Pensions rückstellung TEUR 3.818, Auflösung Bei-
hilferückstellung TEUR 527 und Auflösung Altersteilz eitrückstellung TEUR 29. Ein Betrag von
TEUR 27 ist des Weiteren für andere sonstige betrieb liche Erträge gebucht (z.B. Steuererstat-
tungen).
Aufwendungen: -TEUR 965
Personalaufwendungen: +TEUR 607 (kein Ansatz geplant )
Die hier verbuchten nicht eingeplanten Beträge betr effen die Zuführung zur Rückstellung für
das Leistungsentgelt 2012 nach § 18 TVöD mit TEUR 607.
Versorgungsaufwendungen: -TEUR 2.794
Die Beträge für die Zuführung zu den Pensions- und B eihilferückstellungen werden zentral
geplant. Genaue Planungswerte abzuschätzen ist jedo ch schwierig, da die Rückstellungsbeträ-
ge mit Echtdaten durch ein Gutachten ermittelt werden müssen.
Die Zuführung zu Pensionsrückstellungen beträgt im B erichtsjahr TEUR 5.948, die Zuführung
zu Beihilferückstellungen TEUR 930. Die Buchung für die Zuführung zum Lebensarbeitszeit-
konto beträgt TEUR 319. Es handelt sich um liquiditätsu nwirksame Buchungen mit Auswir-
kungen auf das Rechnungsergebnis.
Durch die Inanspruchnahme der Pensionsrückstellunge n im Berichtsjahr, d.h. der Auflösung
der Versorgungsbezüge Beamte in Höhe von TEUR 3.712 und den Veränderungen bei den
Rückstellungen für Altersteilzeit von –TEUR 1.292 kon nten die Mehraufwendungen im Bereich
der Versorgungsaufwendungen teilweise kompensiert w erden.
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: +TEUR 8
Es waren Aufwendungen in Höhe von EUR 500 für Provis ionen (im Miet- und Grundstücksbe-
reich) eingeplant, welche nicht angefallen sind. Tat sächlich sind Aufwendungen von TEUR 5 für
Vermessungsgebühren und TEUR 3 für sonstige weitere Fre mdleistungen entstanden.
Abschreibungen: +TEUR 1.313
Gegenüber dem Ansatz von TEUR 2.685 beträgt das Rechnu ngsergebnis TEUR 3.998. Die Er-
höhung betrifft hauptsächlich mit +TEUR 1.000 Abschrei bungen auf aktivierte Investitionszu-
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weisungen, -zuschüssen und -beiträgen, die wiederum aus dem Konjunkturprogramm resultie-
ren oder Gesamtzuschüsse betreffen, teilweise aus A ltjahren (z.B. Staatstheater).
Aufw. für Zuweisungen u. Zuschüsse sowie besondere Fin anzaufwendungen: -TEUR 99
Die mit TEUR 223 eingeplanten Erstattungen an verbund ene Unternehmen waren nur in Höhe
von TEUR 124 zu entrichten.
Finanzerträge: +TEUR 152
Die mit TEUR 2.859 eingeplanten Finanzerträge wurden in Höhe von TEUR 3.012 erreicht und
stammen aus Bankzinsen, Risikoprämien, Erträgen aus Kredit-/Darlehensvergaben, Erträgen
von verbundenen Unternehmen, Erträgen aus Wertpapiere n des Umlaufvermögens sowie sons-
tigen Zinsen und ähnlichen Erträgen. Ebenfalls wurde im Rahmen der Jahresabschlussbu-
chungen 2012 eine Verzinsung aus dem Verrechnungsko nto des Eigenbetriebs Bürgerhäuser
und Märkte in Höhe von TEUR 85 gebucht.
Zinsen und andere Finanzaufwendungen: -TEUR 143
Hier haben sich die Aufwendungen von geplant TEUR 17 .425 auf TEUR 17.282 reduziert. Die
vier größten Rechnungsergebnisse in diesem Bereich s tellen die Bankzinsen mit TEUR 6.749,
die Aufwendungen für Finanztermingeschäfte mit TEUR 4 .574, die Zinsen für Kassenkredite
mit TEUR 2.980 und die Zinsdienstumlage Konjunkturprog ramm mit TEUR 1.368 dar.
Außerordentliche Erträge: +TEUR 387
Die nicht eingeplanten außerordentlichen Erträge in Höhe von TEUR 387 betreffen zum einen
TEUR 383 für Erträge aus der Veräußerung von Grundstüc ken und zum anderen TEUR 4 für
Erträge aus Dienstherrenwechsel.
Außerordentliche Aufwendungen: +TEUR 98
Die nicht eingeplanten außerordentlichen Aufwendung en in Höhe von TEUR 98 stellen perio-
denfremde Aufwendungen dar und resultieren aus Jahr esabschlussbuchungen 2012 (Korrektur
Ausbuchung Forderung aus Gebühr, Verbindlichkeiten g egenüber Sozialversicherungen sowie
Verwahr und Vorschuss Konten).
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Rechenschaftsbericht
Erläuterung zur Aufstellung „Kredite mit Derivatges chäften“
Beim Abschluss von Derivatgeschäften geht es im Wese ntlichen darum, den im Endeffekt zu
leistenden Zinssatz zu beeinflussen, ohne das Kredit geschäft selbst zu verändern.
Durch den Abschluss eines Payerswaps wird aus der var iablen Verzinsung des Kredites eine
Festverzinsung. Dadurch ist man vor steigenden Zinssä tzen geschützt, verzichtet aber gleich-
zeitig auf die Möglichkeit, von fallenden Zinssätzen zu profitieren.
Durch den Abschluss eines Receiverswaps wird aus der Festverzinsung des Kredites eine vari-
able Verzinsung. Bei fallenden Zinssätzen kann so di e zu tragende Zinslast verringert werden.
Andererseits besteht das Risiko, dass sich die Zinsl ast vergrößert, wenn der variable Zinssatz
über das Niveau des im Kredit vereinbarten Festzinssa tzes hinaus ansteigt. Sollte sich diese
Entwicklung abzeichnen, kann der Anstieg des Zinssatz es durch den Abschluss eines Payers-
waps eingeschränkt werden.
Durch den Abschluss eines Doppelswaps wird die Zinsl ast eines Festzinskredites sofort redu-
ziert (1. Phase) und gleichzeitig der niedrigere Zins satz für die Zukunft gesichert (2. Phase).
Ein Risiko besteht bei diesem Geschäft aufgrund des vereinbarten Festzinssatzes nicht. Es
kann lediglich vorkommen, dass zum regulären Zinsanp assungstermin der Zinssatz niedriger
ist, als der vorab vereinbarte Festzinssatz.
Beim Verkauf einer Receiver-Swaption (Swaption = Sw ap + Option), erhält die Bank, die die
Option erwirbt, das Recht, sich am Ende der Optionslau fzeit entscheiden zu können, ob ein
Swap mit den in der Swaption vereinbarten Konditionen abgeschlossen wird oder nicht. Für
die Einräumung dieses Rechtes zahlt die Bank eine P rämie, die zur sofortigen Zinsentlastung
beiträgt. Die Ausübungswahrscheinlichkeit der Option hängt von der Zinssatzentwicklung ab.
Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige Zinssatz niedriger als der in der Swaption verein-
barte Festzinssatz, wird die Option ausgeübt und man is t verpflichtet, einen Festzinssatz zu
leisten, der über dem aktuellen Zinsniveau liegt. Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige
Zinssatz höher als der in der Swaption vereinbarte Fes tzinssatz, so wird die Bank die Option
verfallen lassen und die Refinanzierung muss mit de m aktuellen (höheren) Zinssatz erfolgen.
Da die Zinssatzentwicklung nicht mit Sicherheit vorher gesehen werden kann, ist beim Ge-
schäftsabschluss darauf zu achten, dass beide in Fr age kommenden Ergebnisse vertretbar
sind.
Durch den Abschluss eines Triggers wird der Festzins satz des Kredites an einen variablen
Zinssatz angebunden. Hierfür zahlt die Bank eine Prä mie, die ratierlich über die Laufzeit des
Geschäfts ausgezahlt wird und so den im Endeffekt z u leistenden Zinssatz verringert. Solange
der variable Zinssatz unter der beim Geschäftsabschlus s vereinbarten Grenze (Strike) liegt,
bleibt es bei einer Festverzinsung. Übersteigt der v ariable Zinssatz den Strikewert, so wird aus
der Festverzinsung eine variable Verzinsung. Das Ri siko bei diesem Geschäft besteht darin,
dass der variable Zinssatz den Strikewert überschreit et und dadurch ein höherer Zinssatz zu
leisten ist, als es aufgrund des zugrundeliegenden Kreditgeschäftes notwendig gewesen wäre.
Um dieses Risiko zu minimieren, ist ein möglichst ho her Strikewert zu wählen.
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Rechenschaftsbericht
Kredite mit Derivatgeschäften
Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2012 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie
zur Zeit im End-
effekt zu leisten-
der Zinssatz
KK 6 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0400% Payerswap 10.09.07-10.09.13 6-M-E - 0,0400%
4,5225% 4,5225%
Verkauf Receiver-
Swaption
(Ausübungstag
27.08.13)
bei Ausübung: bei Ausübung:
469.000,00 €
10.09.13-10.09.21 6-M-E
2,6500%
KK 7 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0400% Payerswap 10.09.07-10.09.14 6-M-E - 0,0400%
4,5380%
4,5380%
KK 8 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0330% Payerswap 04.06.07-05.06.15 6-M-E - 0,0330%
4,3480%
4,3480%
KK 9 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0330% Payerswap 04.06.07-06.06.16 6-M-E - 0,0330%
4,3675%
4,3675%
KK 10 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0400% Payerswap 02.05.07-02.05.17 6-M-E - 0,0400%
4,1980%
4,1980%
KK 11 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0225% Payerswap 02.04.08-03.04.18 6-M-E - 0,0225%
4,2650%
4,2650%
KK 12 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,630% Payerswap
(ehem. Swaption) 02.04.09-02.04.19 6-M-E 79.500,00 € 4,8800%
4,2500%
KK 14 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,520% Payerswap
(ehem. Swaption) 10.09.12-10.09.21 6-M-E 488.500,00 € 3,1700%
2,6500%
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Rechenschaftsbericht
Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2012 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie
zur Zeit im End-
effekt zu leisten-
der Zinssatz
8/615 3.193.074,73 € 4,1150% Trigger 30.03.07-31.03.14 0,1670%
3,9480%
Solange der 3-M-E den
Wert von 5,5000% nicht
überschreitet, sind von
Darmstadt keine Zahlun-
gen zu leisten, andernfalls
zahlt Darmstadt
3-M-E - 4,1150%.
8/621/1 7.147.581,08 € 4,6050%
Verkauf Receiver-
Swaption
(Ausübungstag:
02.12.13 )
bei Ausübung: bei Ausübung:
97.737,70 €
16.12.13-15.12.23 3-M-E
3,2500%
8/633 610.975,39 € 6-M-E + 0,027% Doppelswap 19.04.05-01.08.1 4
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,8320% 6-M-E 41.214,99 €
3,8050%
8/635 2.682.803,70 € 3-M-E Doppelswap 19.04.05-01.04.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,2000%
3-M-E 99.706,56 €
4,3150%
Doppelswap mit
Gläubiger-
kündigungsrecht
zum Ende der
1. Phase
1. Phase: 1. Phase des Swaps:
14.11.11-01.04.15 4,3150%
3,2000%
2. Phase: 2. Phase des Swaps:
02.04.15-01.10.24 3-M-E
3,2000%
8/648 8.740.283,17 € 3-M-E + 0,750% Payerswap
(ehem. Swaption) 30.11.12-01.12.22 3-M-E 210.000,00 € 4,2500%
3,5000%
8/704 591.061,90 € 4,6800%
Receiverswap 26.10.05-15.12.15 4,6800%
5,6600% 6-M-E + 1,4675%
Payerswap 17.08.06-15.12.15 6-M-E + 1,4675%
5,6600%
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Rechenschaftsbericht
Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2012 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie
zur Zeit im End-
effekt zu leisten-
der Zinssatz
8/738 4.225.029,14 € 3-M-E - 0,1075% Doppelswap 15.04.05-0 1.06.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,9175% 3-M-E 130.142,23 €
4,0250%
8/739 1.688.374,70 € 3-M-E - 0,1075% Doppelswap 15.04.05-0 1.06.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,9225% 3-M-E 52.151,52 €
4,0300%
8/740/1 1.655.118,79 € 6-M-E + 0,0100% Doppelswap 15.04.05-15 .04.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
4,1150% 6-M-E 77.501,64 €
4,1050%
Forward-
Payerswap 15.04.15-15.04.18 6-M-E 2,5600%
8/741 1.091.236,30 € 3-M-E Doppelswap 20.04.05-30.06.16
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
4,3050% 3-M-E 63.064,03 €
4,3050%
8/742 2.865.041,02 € 3-M-E - 0,0300% Doppelswap 01.09.05-3 1.08.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,1900%
3-M-E 133.033,06 €
4,1360%
Doppelswap mit
Gläubiger-
kündigungsrecht
zum Ende der
1. Phase
1. Phase: 1. Phase des Swaps:
14.11.11-31.08.15 4,1360%
3,2200%
2. Phase: 2. Phase des Swaps:
01.09.15-28.02.26 3-M-E
3,2200%
8/743/1 6.392.114,51 € 3-M-E - 0,0500% Doppelswap 01.09.05- 31.08.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
4,0050% 3-M-E 299.592,01 €
4,0550%
Abkürzungen: 3-M-E = 3-Monats-Euribor; 6-M-E = 6-Monats-Euribor
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Abweichungen in der Finanzrechnung
Die Abweichungen aus den Teilfinanzrechnungen werden nicht tabellarisch erläutert. Grund-
sätzlich lassen sich die Abweichungen anhand der Li ste der Haushaltsausgabereste (künftig
HAR abgekürzt) erklären, da nicht verbrauchte Ansätze eines Haushaltsjahres begründet in
das Folgejahr übertragen werden können.
Erläutert werden hier daher nur die für die jeweili gen Dezernate wesentlichen und größten
Abweichungen.
Dezernat I
Die wesentliche Abweichung liegt hier im Anlageverm ögen des Personalamtes vor. Für den
Erwerb des LOGA Zeitwirtschaft Programms wurden TEUR 4 5 in das nächste Haushaltsjahr
übertragen. Wegen technischer Probleme konnten viele Jugendhäuser noch nicht an LOGA
angeschlossen werden. Zudem mussten für die Hausmeist er erst noch neue PC’s angeschafft
werden, da die alten für die Software nicht mehr einse tzbar waren.
Dezernat II
Der Erwerb von Rotlichtüberwachungsanlagen konnte we gen fehlender Zulassung der Physi-
kalisch-technischen Bundesanstalt in 2011 nicht umge setzt werden. Die Maßnahme wurde in
2012 begonnen, konnte aber nicht abgeschlossen werden . Um in 2013 die Installationen der
Rotlichtüberwachung an weiteren Standorten durchzufüh ren, werden TEUR 388 ins nächste
Haushaltsjahr übertragen.
Viele HAR werden im Bereich der Feuerwehr übertragen . Dargestellt werden folgend die größ-
ten Positionen. Zum einen betrifft dies den Erwerb v on Digitalfunk (z.B. Fahrzeugfunkaus-
stattung und Handfunkgeräte). Hier wurde die Einführu ng des Digitalfunks durch das Land
Hessen mehrfach verschoben. Die Einführung ist nun für 2013 geplant. Es werden TEUR 414
nach 2013 übertragen. Für die Software zur Nutzung d es Digitalfunks werden zusätzlich
TEUR 100 übertragen. Zum Erwerb von Fahrzeugen für die Feuerwehr werden TEUR 514
nach 2013 übertragen. Die Fahrzeugbestellung erfolgt e in 2012, die Lieferung aber erst im
Folgejahr.
Für die Fortführung von Sanierungsmaßnahmen beim Spor tpark Böllenfalltor sind TEUR 98
von 2011 nach 2012 übertragen worden. Hinzu kommt fü r das Haushaltsjahr 2012 der An-
satz 2012 in Höhe von TEUR 500. Die im Berichtsjahr 2 012 nicht verausgabten Restmittel
von insg. TEUR 202 werden ins Folgejahr übertragen (s iehe auch MV 2013/0205).
Die restlichen nicht im Haushaltsjahr verausgabten Mit tel betreffen im Wesentlichen den Er-
werb von Anlagevermögen an Schulen. Wie im Vorjahres bericht bereits erläutert, begründen
sich dabei die Abweichungen in diesem Bereich zumin dest teilweise in den unterjährigen
Mittelverschiebungen und Verlagerungen auf Grund de r Regelungen zur Deckungsfähigkeit im
Schulbudget.
Dezernat III
Einen Großteil machen in diesem Bereich die Übertrag ungen der Fördermittel aus dem Pro-
gramm „Soziale Stadt“ aus. Für die allgemeinen Maßn ahmen zur Förderung der „Sozialen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Stadt“ werden TEUR 1.177 nach 2013 übertragen. Insges amt werden zusätzlich für die Sozi-
ale Stadt Kranichstein Fördermittel in Höhe von TEUR 1.5 89 übertagen.
Einen weiteren Großteil der HAR 2012, die ins nächste Jahr übertragen werden, machen die
Städtebaufördermittel für diverse Sanierungsprojekte aus: TEUR 2.957 für die Sanierung
Martinsviertel (u.a. Grundstückserwerb, Freilegung von Grundstücken, Förderung von Bau-
maßnahmen), TEUR 322 für die Sanierung Arheilgen (u. a. Erschließungsmaßnahmen, Förde-
rung von Baumaßnahmen) sowie TEUR 737 für die Sanieru ng Mollerstadt.
Die Minderauszahlungen im Bereich des Stadtplanungsa mtes sind auf die Abwicklung der
verschiedenen Maßnahmen im Rahmen „Soziale Stadt“ un d Sanierungen zurückzuführen.
Hier besteht das Budget 2012 überwiegend aus den HAR de r Vorjahre.
Die im Berichtsjahr zur Verfügung stehenden Mittel f ür die wohnumfeldnahe Grünanlagen-
umgestaltung von TEUR 589 werden nur teilweise verausga bt, sodass TEUR 550 in das
Folgejahr übertragen werden. Dies begründet sich mit der Zurückstellung von Maßnahmen
aus dem städtischen Investitionsprogramm zugunsten v on Maßnahmen mit vorgegebenen
Abschlussterminen (z.B. Soziale Stadt Kranichstein und Eberstadt).
Nicht verbrauchte Mittel des Ansatzes 2012 (beim Straß enverkehrs- und Tiefbauamt) werden
zum einen für den Erwerb von Straßenbeleuchtung in Höhe von TEUR 867 und zum anderen
für den Erwerb von Parkscheinautomaten in Höhe von TEUR 215 übertragen.
Die in 2010 begonnene Maßnahme des Baugebiets E44 w ird in 2012 weitergeführt, TEUR
379 werden zur Fortführung der Grünflächen, TEUR 147 für die Entwässerung und TEUR 650
für Straßenbaumaßnahmen in das Folgejahr übertragen. Der Baufortschritt ist abhängig von
Hochbaumaßnahmen und Straßenbauarbeiten in diesem Baug ebiet.
Für Spielplätze werden in Summe TEUR 348 als nicht ve rausgabte Mittel nach 2013 übertra-
gen.
Zu den Auszahlungen für Baumaßnahmen
Da es sich in nahezu allen Fällen um länger andauer nde Baumaßnahmen handelt, werden die
nicht verbrauchten Mittel weiterhin als HAR in das Folg ejahr vorgetragen, bei manchen Bau-
maßnahmen ist auch erst in 2013 Baubeginn. Dazu zäh len u.a. die Sanierung des Nord-
bahnhofs (Übertrag iHv. TEUR 450), Rüdesheimer Str. z wischen Heidelberger Str. und Dan-
ziger Platz (Übertrag iHv. TEUR 495), die B 42-Nordos tumgehung (Übertrag iHv. TEUR
1.269), Ausbau von Radwegen (Übertrag iHv. TEUR 481), Ausbau von Gehwegen (Übertrag
iHv. TEUR 327), Bismarckstraße von Goebelstr. bis Dol ivostr. (Übertrag iHv. TEUR 1.585),
die Erschließung des Baugebiets O.17 (Übertrag iHv. TEUR 983), die Fuß- und Radwegebrü-
cke über die Rheinstraße (Übertrag iHv. TEUR 1.431), der Ausbau der Frankfurter Landstr.
von Nordbahnhof bis Glockengartenweg (Übertrag iHv. TEUR 2.092) sowie der Haltestellen-
ausbau für Niederflurbusse (Übertrag iHv. TEUR 581).
Für Kanalum- und -neubauten werden sowohl Reste aus V orjahren als auch laufende Ansätze
nicht in voller Höhe verausgabt. Dies sind z. B. der Ka nalumbau Mainzer Str. von Feldbergstr
bis Zentralklärwerk (Übertrag iHv. TEUR 3.350), die S anierung von Kanaleinbrüchen bei
Grundwassergefährdung (Übertrag iHv. TEUR 1.263), der Kanalumbau Dieburger Str. (Über-
trag iHv. TEUR 703) sowie der Kanalumbau Rüdesheimer Str./Haardtring (Übertrag iHv.
TEUR 3.121).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Für das Verkehrswegebausanierungsprogramm werden ins g. TEUR 2.184 nach 2013 vorge-
tragen.
Dezernat IV
Für Darlehen für den sozialen Wohnungsbau werden Mi ttel in Höhe von TEUR 3.904 nach
2013 übertragen.
Dezernat V
TEUR 2.000 werden für Investitionszuschüsse an IDA i ns Folgejahr vorgetragen (betrifft Aus-
bau Kita Wixhausen, Arheilgen und Baugebiet E44).
Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012:
Im Jahr 2012 wurden Verpflichtungsermächtigungen in Gesamthöhe von TEUR 1.021 in An-
spruch genommen:
• Feuerwehr - Zugang Fuhrpark Feuerwehr TEUR 400
• Kanalumbau Rüdesheimer Straße/Haardtring TEUR 500
• Anschaffung von Hard- und Software TEUR 121
Haushaltsausgabereste 2012
Gemäß § 21 GemHVO wurden Haushaltsausgabereste 2012, die in das Haushaltsjahr 2013
übertragen wurden, wie folgt festgesetzt:
im Ergebnishaushalt auf EUR 7.623.860,57
im Finanzhaushalt auf EUR 48.403.625,07
insg. EUR 56.027.485,64
Die Haushaltsausgabereste 2012 im Ergebnishaushalt setzen sich wie folgt zusammen:
Dezernat I TEUR 172
Dezernat II TEUR 449
Dezernat III TEUR 3.308
Dezernat IV TEUR 9
Dezernat V TEUR 3.685
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Im Finanzhaushalt verteilen sich die Haushaltsausgabe reste 2012 folgendermaßen:
Dezernat I TEUR 72
Dezernat II TEUR 2.055
Dezernat III TEUR 39.614
Dezernat IV TEUR 3.908
Dezernat V TEUR 2.754
Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres
Nach Ablauf des Haushaltsjahres 2012 sind über die o ben dargestellten Vorgänge
hinaus keine Ereignisse eingetreten, die für die Wi ssenschaftsstadt Darmstadt für das Haus-
haltsjahr 2012 von wesentlicher Bedeutung sind.
Entwicklung des Folgejahres - Haushaltsjahr 2013
Der Haushaltsplan 2013 ist am 18.12.2012 von der Stadt verordnetenversammlung be-
schlossen worden. Die Genehmigung durch den Regierun gspräsidenten Darmstadt als kom-
munale Aufsichtsbehörde erfolgte am 08.03.2013, die B ekanntmachung und Veröffentli-
chung am 16.03.2013.
Der Haushaltsplan 2013 (Ergebnishaushalt) ist nicht a usgeglichen. Die Stadtverordneten-
versammlung hat am 18.12.2012 im Rahmen des Verfahren s zum kommunalen Schutz-
schirm einen Abbaupfad zum Ausgleich des ordentlich en Ergebnisses ab dem Jahre 2017
festgesetzt. Die entsprechende Vereinbarung wurde am 20.12.2012 mit dem Land Hessen
geschlossen. Die Stadt erhält dadurch die Möglichkeit Entschuldungshilfen für die Tilgung
von Krediten, die in den Jahren 2012-2016 fällig wur den bzw. fällig werden, von ca. TEUR
186.000 in Anspruch zu nehmen. Im Gegenzug besteht die Verpflichtung, dass der Haushalt
im ordentlichen Ergebnis bis zum Ablauf des Haushal tsjahres 2017 und danach dauerhaft
ausgeglichen ist. Demnach muss die Stadt Darmstadt im Rechnungsergebnis 2013 das Defi-
zit im ordentlichen Ergebnis auf einen Betrag von höchs tens 27,9 Mio. EUR begrenzen.
Die Einhaltung der mit dem Land Hessen geschlossenen Ve reinbarung zum kommunalen
Schutzschirm ist für die Aufsichtsbehörde die maßgebl iche Beurteilungsgrundlage aller
Haushaltsgenehmigungen ab dem Jahr 2013.
Zu erwartende Risiken sowie Ziele und Strategien
Steuerentwicklung
Die ordentlichen Erträge belaufen sich im Jahr 2012 a uf TEUR 411.772. Knapp 53 % davon
(TEUR 219.287) resultieren aus Steuern und steuerähnl ichen Erträgen. Dabei entfallen
TEUR 108.322 auf die Gewerbesteuer und TEUR 66.580 auf den Gemeindeanteil an der Ein-
kommensteuer (42,48 %).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2012
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Rechenschaftsbericht
Die Stadt Darmstadt ist auf das Ertragsaufkommen dies er beiden Steuerarten angewiesen
und von deren Entwicklung abhängig. Das Risiko für di e Stadt besteht darin, dass diese bei-
den Steuern stark von der allgemeinen wirtschaftlich en Lage und dem Konjunkturverlauf ab-
hängig sind. Gerade bei der Gewerbesteuer ist es nic ht immer möglich einen genauen Plan-
ansatz festzulegen. Die Höhe der Gewerbesteuer kann nur nach dem vorläufigen Bescheid
des Finanzamtes bestimmt werden. Sobald der endgült ige Steuerbescheid durch das Finanz-
amt vorliegt, kann die Höhe der Gewerbesteuer konkret ermittelt werden. Wenn es dann zu
Rückzahlungen durch die Stadt kommt, mindert das den Ge werbesteuerertrag wieder (u. U.
auch für mehrere Vorjahre).
Die Abhängigkeit von nur zwei großen Ertragsquellen und die Ungewissheit über deren Ent-
wicklung stellen erhebliche Risiken für die Stadt Da rmstadt dar. Die Einflussmöglichkeiten
der Stadt auf die Entwicklung der Steuererträge sind stark begrenzt (z. B. Ansiedlung von
Gewerbebetrieben).
Haushaltswirtschaft
Positiv entwickeln sich die Schlüsselzuweisungen. Es ist allerdings anzuzweifeln, ob dieses
hohe Niveau, entsprechend des Höchststandes im Jahr 2008, auch zukünftig beibehalten
werden kann. Dies stellt ebenfalls ein Risiko für d en städtischen Haushalt dar.
Trotz dieser schwierigen Ausgangssituation werden im Rahmen des Sofortprogramms zum
Ausbau der Kinderbetreuungsplätze für das Haushaltsj ahr 2012 insg. 3,5 Mio. EUR zur Ver-
fügung gestellt. Ebenso werden im Haushaltsjahr 2012 zusätzliche Mittel für das Straßen-
sanierungsprogramm in Höhe von 3,0 Mio. EUR vorgesehen .
Beteiligungen
Insgesamt ist die Stadt Darmstadt über die HEAG Holding AG (Beteiligungsmanagement) an
rund 160 Unternehmen beteiligt mit einer Gesamtleistu ng von knapp 2.530 Mio. EUR, deren
Spannweite von Abwasser und Energie über Gesundheit, Immobilien und Mobilität bis zu
Sozialem reicht (unter anderem das darmstadtium, die bauverein AG, HEAG mobilo und die
HSE). Die größte Beteiligung besteht am HEAG Konzern m it ca. 93%. Diese Unternehmen
stellen zum einen viele Dienstleistungen für die Bür ger sicher und zum anderen sollen Ge-
winnausschüttungen einiger dieser Betriebe die Einn ahmen der Stadt verbessern.
Nachdem nach einem Gewinneinbruch des Energieversor gers HSE, die Dividendenzahlung
von der HEAG-Holding deutlich niedriger als in den V orjahren ausfiel (knapp 2 Mio. EUR),
wird die in 2009 erstellte Stadtwirtschaftsstrategie überarbeitet und ein neues Konzept mit
neuen Zielvereinbarungen und Stadtwirtschaftsstrategi en entwickelt, um solche Risiken in
Zukunft zu vermeiden. Die Stadtwirtschaft soll zukünft ig stärker zur Finanzkraft Darmstadts
beitragen.
Eigenbetriebe der Stadt
Insgesamt wurden 6 Eigenbetriebe innerhalb der Stadt Darmstadt gebildet:
- Eigenbetrieb Bäder
- Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
- Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleist ungen (EAD)
- Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA)
- Eigenbetrieb Kulturinstitute
- Eigenbetrieb Werkstätten und Wohneinrichtungen (EDW)
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/ Jochen Partsch
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Oberbtirgermei
Wissenschaftsstadt Darmstadt Ja h resa bsch lu ss 2012
Bis auf den EDW, der sich überwiegend über zahlungen des Landeswoh lfah rtsverbandes fi.
nanziert, können die Eigenbetriebe keinen ausgeglichenen Haushalt nachweisen und srnd
somit auf Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt angewiesen. über Verlu stzuweisu ngen
gleicht die stadt die Verluste der Eigenbetriebe aus. Ein weiteres ziel ist es daher diese Be"
träge zu reduzieren.
Wissenschaftsstadt Darmstadt, 27 . März 201.5
?^1,
And16 Schellenberg
Stadtkämmerer
Rechenschaftsbericht
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Seite 214 von 214
Revisionsamt
B E R I C H T
des Revisionsamtes
über die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2012
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
I
Gliederung
1. Grundsätzliches S. 1
1.1 Rechtliche Grundlagen S. 1
1.2 Tabellendarstellung S. 2
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung S. 3
2.1 Die Prüfung S. 3
2.2 Prüfungsdurchführung S. 3
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes S. 4
3. Prüfung der Bilanzpositionen S. 6
3.1 Anlagevermögen S. 8
3.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände S. 8
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte S. 8
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse S. 8
3.1.2 Sachanlagen S. 9
3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte S. 10
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken S. 10
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeing ebrauch, Infrastrukturvermögen S. 11
3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung S. 12
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs - und Geschäftsausstattung S. 12
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau S. 13
3.1.3 Finanzanlagevermögen S. 14
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen S. 14
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen S. 15
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen S. 15
3.1.3.1.3 Bewertung S. 15
3.1.3.2 Beteiligungen S. 15
3.1.3.2.1 Zugänge Beteiligungen S. 16
3.1.3.2.2 Abgänge Beteiligungen S. 16
3.1.3.2.3 Bewertung S. 16
3.1.3.3 Ausleihungen an verbundene Unternehmen S. 16
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens S. 17
3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) S. 18
3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen S. 18
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen S. 19
3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen S. 20
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für
Wohnungswesen und dahingehende Abwertung S. 20
3.2 Umlaufvermögen S. 20
3.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände S. 20
3.2.1.1 Entwicklung der Forderungen S. 21
3.2.1.2 Wertberichtigung der Forderungen S. 21
II
3.2.1.3 Niederschlagungen und Erlasse S. 24
3.2.1.4 Saldenbestätigungen S. 24
3.2.2 Flüssige Mittel S. 25
3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten S. 25
3.4 Eigenkapital S. 27
3.4.1 Netto-Position S. 27
3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital S. 28
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen
Ergebnisses aus 2011 S. 28
3.4.2.2 zweckgebundene Rücklagen un d Sonderrücklage S. 28
3.4.2.3 Stiftungskapital S. 29
3.4.3 Ergebnisverwendung S. 29
3.4.3.1 Ergebnisvortrag S. 29
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr S. 30
3.4.3.3 Wertung S. 30
3.5 Sonderposten S. 30
3.6 Rückstellungen S. 31
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen S. 32
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen S. 33
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH S. 33
3.6.1.3 Beihilferückstellungen S. 33
3.6.1.4 Altersteilzeitrückstellung S. 34
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse S. 34
3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge
von Abfalldeponien S. 35
3.6.4 Sonstige Rückstellungen S. 35
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben S. 35
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten S. 35
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD S. 36
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten S. 36
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen S. 36
3.7 Verbindlichkeiten S. 38
3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen S. 39
3.7.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten S. 39
3.7.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern S. 39
3.7.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten S. 39
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen
und Investitionszuweisungen, -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen S. 40
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung S. 40
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben S. 41
3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und
gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht , und
Sondervermögen S. 42
III
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten S. 43
3.7.7 Insbesondere Verbindlichkeiten gegenüber Personal und aus der
Personalabrechnung S. 44
3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten S. 44
4. Ergebnisrechnung S. 46
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte S. 46
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte S. 47
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen S. 48
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen S. 49
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge
aus gesetzlichen Umlagen S. 50
4.6 Erträge aus Transferleistungen S. 51
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für la ufende
Zwecke und allgemeine Umlagen S. 52
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen S. 52
4.9 Sonstige ordentliche Erträge S. 53
4.10 Personalaufwendungen S. 54
4.11 Versorgungsaufwendungen S. 54
4.12 Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen S. 55
4.13 Abschreibungen S. 56
4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen S. 57
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen S. 58
4.16 Transferaufwendungen S. 59
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen S. 60
4.18 Finanzerträge S. 60
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen S. 61
4.20 Außerordentliche Erträge S. 62
4.21 Außerordentliche Aufwendungen S. 62
5. Finanzrechnung S. 64
5.1 Darstellung der Finanzrechnung S. 64
5.2 Kassenkredite S. 64
6. Würdigung des Jahresabschlusses S. 65
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO S. 65
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO S. 65
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO S. 66
6.3.1 Kontenpflege S. 66
6.3.2 Finanzrechnung S. 66
6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses S. 67
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO S. 67
6.3.5 Bewertung der verbundenen Unternehmen und
Sondervermögen im Jahresabschluss S. 67
IV
6.3.6 Umgliederung Anlagen im Bau in Sachanlagen S. 67
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO S. 68
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO S. 69
6.6 Rechenschaftsbericht S. 69
7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes S. 71
V
Abkürzungsverzeichnis
AfA Absetzung für Abnutzung
AHK Anschaffungs- und Herstellungskosten
ARAP Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
ATZ Altersteilzeit
BgA Betriebe gewerblicher Art
EB Bäder Eigenbetrieb Bäder
EB EAD Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und
Dienstleistungen
EB IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
EB Kultur Eigenbetrieb Kulturinstitute der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
EÖB Eröffnungsbilanz
Fa. Schüllermann Schüllermann und Partner AG,
Robert-Bosch-Straße 5,
63303 Dreieich
GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung
HGO Hessische Gemeindeordnung
HOAI Honorarordnung für Architekten- und
Ingenieurleistungen
HSE der HEAG Südhessische Energie AG
i. H. v. in Höhe von
JA Jahresabschluss
LuL Lieferung und Leistungen
LWV Landeswohlfahrtsverband Hessen
NSK New System Kommunal
VI
PRAP Passiver Rechnungsabgrenzungsposten
Seite 1 von 71
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
1. Grundsätzliches
1.1 Rechtliche Grundlagen
Die Verpflichtung zur Erstellung des Jahresabschlusses (weiter JA) sowie des Rechen-
schaftsberichtes ergibt sich aus § 112 HGO. Danach soll der JA innerhalb von vier Mon a-
ten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufgestellt sein. Die Aufstellu ng des JA für das
Jahr 2012 erfolgte nicht fristgerecht.
Der JA 2012 baut auf dem JA 20 11 auf, welcher am 07.05.2015 durch Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt fe stgestellt wurde.
Gleichzeitig ist die Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO erte ilt worden.
Der JA ist nach §§ 128, 131 HGO vom zuständigen Revisionsamt zu prüfen. Für die Prü-
fung wurden neben der HGO , die GemHVO sowie die Hinweise zur GemHVO und die Hin-
weise zur HGO herangezogen. Soweit diese Vorschriften zu einem konkreten Sachverhalt
keine Regelungen enthalten, können bei der Beurteilung von Zweifelsfra gen die entspr e-
chenden handels - und steuerrechtlichen Regelungen einbezogen werden. Es gilt die Inve n-
tarordnung der Stadt vom 01.09.2005.
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat mit Beschluss vom 15.04.2015,
Magistratsvorlage Nr. 2015/0125, den JA 2012 aufgestellt und dem Revisionsamt zur
Prüfung vorgelegt. Das Revisionsamt hat über die Prüfung einen S chlussbericht zu erste l-
len, § 128 Abs. 2 HGO.
Wir prüften überwiegend nicht begleitend. Einige Bilanzpositionen wurde n allerdings
schon vor der endgültigen Erstellung des JA untersucht, nämlich die Forderungen und vor
allem die Pensionsrückstellungen. Davon abgesehen fand die Prüfung in der Zeit vom
24.03.2015, an diesem Tag hat die Finanzverwaltung dem Revisionsamt den JA mit Erläu-
terungen zu den zugehörigen Unterlagen übergeben, bis zum 30.05.2015 statt. Der JA
samt Unterlagen wurde digital zur Verfügung gestellt. Dies hat die internen Abläufe der
Prüfung erleichtert.
Die Ergebnisse fasste das Revisionsamt im vorliegenden Prüfbericht zusammen. Als U n-
terlagen standen uns der Gesamtanlagenspiegel, entsprechende Belege und Schriftverkehr
zur Verfügung. Zusätzlich war dem Revisionsamt das Buchführungssyste m der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt „New System Kommunal“ (weiter NSK) zugänglich.
Die beteiligten Ämter der Verwaltung haben zudem bereitwillig und uneingeschränkt Aus-
kunft erteilt.
Eine Vollständigkeitserklärung ist von der Wissenschaftsstadt Darmstadt erteilt worden.
Dies ist gem. Nr. 1 der Hinweise zu § 128 HGO erforderlich.
In diesem Haushaltsjahr war es nicht mehr möglich Wertansätze in de r Eröffnungsbilanz
(weiter EÖB) zu korrigieren. Diese Berichtigung der Netto-Position konnte gem.
§ 108 Abs. 5 HGO letztmalig in der vierten auf die EÖB folgenden Bilanz vorgenommen wer-
den, also dem JA 2011.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
1.2 Tabellendarstellung
Zum Verständnis der Tabellen und den dort dargestellten Veränderungen zum Vorjahr wird
darauf hingewiesen, dass das negative Vorzeichen nur eine Verminderung des Wertes zum
Vorjahr darstellt und umgekehrt das Positive eine Zunahme. Um diese Veränderungen aber
werten zu können, muss zusätzlich die jeweilige Position der Vermögens- oder Ergebnis-
rechnung beachtet werden. So ist z. B. ein negatives Vorzeichen vor dem Veränderungswert
bei den Verbindlichkeiten als Verminderung der Verbindlichkeiten zu deuten.
Es wird hiervon nur eine Ausnahme in der Darstellung der Eigenkapitalentwicklung unter
Ziff. 3.4 dieses Berichts und der Ergebnisentwicklung unter Ziff. 3.4.3 dieses Berichts ge-
macht. Es handelt sich bei diesen Tabellendarstellungen inhaltlich nicht um eine übliche
Kontenentwicklung, sondern um eine Gegenüberstellung des Eigenkapitals und der Ergeb-
nisse 2011 und 2012.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung
Im Nachfolgenden wird das allgemeine Vorgehen bei der Prüfung d es JA dargestellt.
Die gewählten Funktionsbezeichnungen in diesem Schlussbericht gelten jewe ils für beide
Geschlechter gleichzeitig.
2.1 Die Prüfung
Wir haben den JA der Wissenschaftsstadt Darmstadt samt Anlagen und Re chenschaftsb e-
richt geprüft. Aufgabe des Revisionsamtes ist es gem. §§ 128, 131 H GO auf Grundlage der
durchgeführten Prüfung unter Einbeziehung der uns erteilten Auskünft e ein Urteil über
den JA 2012 abzugeben. Wir prüften dahingehend, ob
• der Haushaltsplan eingehalten ist,
• die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschrifts mäßig be-
gründet und belegt sind,
• bei den Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie b ei der
Vermögens- und Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren
worden ist,
• die Anlagen zum JA vollständig und richtig sind,
• der JA nach § 112 HGO ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild
der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage der Stadt darstellt,
• die Berichte nach § 112 HGO eine zutreffende Vorstellung von der Lage der G e-
meinde vermitteln.
In Bezug auf die Prüfung der Gesetzmäßigkeit soll festgestellt werden, ob die Vorschriften
und Grundsätze des Gemeindewirtschaftsrechts, einschließlich der loka len Verfügungen
und Richtlinien, eingehalten worden sind. Dazu gehört auch die Beurt eilung der ang e-
wandten Bilanzierungs -, Bewertungs- und Gliederungsgrundsätze.
Die Prüfung beinhaltet die Würdigung der Gesamtdarstellung des JA sowie des Anhangs,
§ 50 GemHVO, und des Rechenschaftsberichts, § 51 GemHVO.
Der JA ist nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung aufzust ellen und
muss klar und übersichtlich gegliedert sein. Er hat sämtliche Vermö gensgegenstände,
Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzah lungen und Aus-
zahlungen zu enth alten.
Zu den einzelnen o. g. Prüfaufgaben wird in einer abschließenden Wü rdigung in Ziff. 6
dieses Berichts Stellung genommen.
2.2 Prüfungsdurchführung
Die Prüfung wurde so geplant und durchgeführt, dass Unrichtigkei ten und Verstöße, die
sich auf die Darstellung des durch den JA und den Anhang vermitt elten Bildes der Verm ö-
gens- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erka nnt werden.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Planungsgrundlage war ein Konzept zur Prüfung des JA, welches da s Revisionsamt bereits
im Jahr 2011 erarbeitet und nach der Jahresabschlussprüfung für das Ja hr 2008 im Jahr
2013 und nach der Prüfung des JA 2009 im Juli 2014 nochmals überarbe itet hat.
Im Rahmen der Prüfung wurden die Angaben im JA und d ie zugehörigen Anlagen aufgrund
von Plausibilitätsprüfungen, Stichproben oder im Einzelfall auch in v ollständigen Prüfun-
gen der Position beurteilt. Es wurden aber nicht alle Positionen des JA eingehend geprüft,
sondern vorab ausgewählt, welche, wie weit und was nicht zu prüfen ist. Der konkrete r e-
visionsseitige Prüfplan für den vorliegenden JA datiert auf den 24.03.2015.
Wir haben die Prüfung an der Prüfungsleitlinie 200 „Leitlinien zur Durc hführung von
kommunalen Jahresabschlussprüfungen“ und der Prüfungsleitlinie 720 „Ordnungsm äßig-
keit der Haushaltswirtschaft“ samt Fragenkatalog des Instituts der Rechnungsprüfer (IDR)
angelehnt. Der Stand beider Pr üfungsleitlinien datiert auf den 17.02.2009.
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes
Die Prüfplanung orientiert sich an dem mittlerweile allgemein anerkannten Grundsatz des
risikoorientierten Prüfungsansatzes und wurde auch so durchgeführt. D azu ist es erforde r-
lich, sich im Rahmen der Prüfung von kommunalen Gebietskörperschaf ten auf wesentliche
Vorgänge - im Hinblick au f die Auswirkung auf die Ertrags -, Finanz- und Vermögenslage -
zu beschränken. Das bedingt, dass die Planung so ausgerichtet ist, dass Unrichtigkeiten
und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den JA und se iner Anlagen vermitte l-
ten Bildes der Ve rmögens-, Ertrags- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreiche n-
der Sicherheit erkannt werden
1
.
Die Prüfungsplanung wurde unter Beachtung folgender Grundsätze er stellt:
• Alle gemäß § 49 GemHVO aufzuführenden Bestandteile der Verm ögensrechnung
müssen tatsächlich im JA abgebildet sein (Prüfung der Vollständigkeit).
• Die Vermögenswerte, Schulden und Rechte im JA unter Beachtung der Bewer-
tungsvorschriften und des Vorsichtsprinzips müssen richtig bewertet und abge-
schrieben worden sein (Prüfung der Bewertung).
• Der JA hat so beschaffen zu sein, dass er einem sachverständige n Dritten inne r-
halb angemessener Zeit einen Überblick über die Geschäftsvorfälle, ihre Entste-
hung und Abwicklung sowie die Vermögenslage der Kommune geben ka nn; danach
ist die Ordnungsmäßigkeit und Klarheit sowie Übersichtlichkeit zu beachten (Prü-
fung der Richtigkeit).
• Es müssen alle im JA erfassten Posten der richtigen Rechnungslegungsperiod e zu-
geordnet sein (Prüfung der Abgrenzung).
1
IDR Prüfungsleitlinie 200, Ziff. 3.1 ff.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
• Die im JA abgebildeten Vermögenswerte zum Jahr esabschlussstichtag der Ko m-
mune sind richtig zuzuordnen und die ausgewiesenen Schulden zum Jahresa b-
schlussstichtag haben die entsprechenden Verpflichtungen zu beschreiben (Prü-
fung des Eigentums und der Verpflichtungen).
• Die einzelnen Positionen des JA sind in den zutreffenden Konten zu erfasse n und
der Ausweis und die Erläuterungen im JA und seinen Anlagen müssen sachg erecht
und verständlich sein (Prüfung des Ausweises).
Ergänzend ist zu erwähnen, dass ein steuerlicher Abschluss für den Be trieb gewerblicher
Art (weiter BgA) Kindertagesstätten vorliegt. Dieser BgA erstellt einen eigenen steuerlichen
JA. Dieser Abschluss und die Abschlüsse der Eigenbetriebe der Wissenschaf tsstadt
Darmstadt waren nicht Gegenstand der Prüfung.
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Revisionsamt
5,9
25,9
59,7
6,2
1,6 0,7
6,4
25,9
59,1
5,9 2,0 0,7
7,7
25,4
58,7
4,8 2,8 0,6
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
Immaterielle
Vermögensgegenstände
Sachanlagen
Finanzanlagen
Forderungen
Flüssige Mittel
Rechnungs-
abgrenzungsposten
Vergleich JA 2010/2011/2012 - Aktiva
2010=grau, 2011=hellgrau, 2012=dunkelgrau
3. Prüfung der Bilanzpositionen
Vor der eingehenden Auseinandersetzung mit den einzelnen Bilanzpositionen gewährt die
nachfolgende Grafik einen kurzen Überblick über das Verhältnis der Werte der Bilanzpositi-
onen untereinander und gegenüber den Vorjahren. Die in den folgenden Tabellen dargestell-
ten Prozentangaben stellen Anteile an der Bilanzsumme dar. Es ist zu erkennen, dass die
größte Position in den Aktiva der Bilanz die Finanzanlagen darstellen. Auf der anderen Sei-
te, also in den Passiva, ist die Eigenkapitalquote im Vergleich zum Vorjahr weiter gesunken.
Sie beträgt nur noch 6,8 %. Die Verbindlichkeiten steigen leicht, dafür sind die Rückstellun-
gen um 5,3 % im Gegensatz zum Vorjahr angestiegen.
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19,1
10,9
19,6
48,1
2,4
11,8 11,7
19,0
55,2
2,3 6,8
11,2
24,3
55,6
2,2
0,0%
10,0%
20,0%
30,0%
40,0%
50,0%
60,0%
Eigenkapital
Sonderposten
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungs-
abgrenzungsposten
Vergleich JA 2010/2011/2012 - Passiva
2010=grau, 2011=hellgrau, 2012=dunkelgrau
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3.1 Anlagevermögen
Das Anlagevermögen besteht aus den immateriellen Vermögensgegenständ en, dem Sach-
anlagevermögen und den Finanzanlagen.
3.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
Immaterielle Vermögensgegenstände sind gemäß Nr. 3 der Hinweise zu § 49 GemHVO
Vermögensteile, die nicht körperlich bzw. nicht gegenständlich sind, sonde rn Rechte oder
andere wirtschaftliche Werte darstellen (beispielsweise Softwarepro gramme, Konzessi o-
nen, Lizenzen). Von der Kommune gewährte Investitionszuweisungen, -zuschüsse und
-beiträge sind ebenfalls als immaterielle Vermögensgegenstände auszuweise n.
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht gep rüft, da wir das
Prüfrisiko als gering einschätzen. Eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Fi-
nanzbuchhaltung ist durchgeführt worden , es gab keine Differenzen .
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2012, Ziff. 3.1.1.1 (Aktivseite) dar-
gestellt.
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse
Wir haben bei dieser Bilanzposition das Konto „Geleistete Investitionszuschüsse an ve r-
bundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen “ geprüft und dabei
zehn Anlagegüter als Stichprobe gewählt.
Die Bilanzposition schließt mit 99.144.059,25 € ab. Die Zugänge einschließlich der Umbu -
chungen betragen 23.370.840,77 €. Die Abgänge, das sind die Absetzung en für Abnut-
zung (weiter AfA), belaufen sich im Berichtsjahr auf 5.281.921,65 €.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Die Zahlen der Anlagenbuchhaltung und der Finanzbuchhaltung stimme n überein.
Die wichtigsten Veränderungen der Vermögenspositionen sind im Anhang zum JA 2012,
Ziff. 3.1.1.2 (Aktivseite) aufgeführt.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Konzessionen, Lizen-
zen und ähnliche
Rechte
727.923,88 615.575,49 112.348,39
Geleistete Investiti-
onszuweisungen und
-zuschüsse
99.144.059,25 81.055.140,13 18.088.919,12
Summe 99.871.983,13 81.670.715,62 18.201.267,51
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3.1.2 Sachanlagen
Bei Sachanlagen handelt es sich gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 49 GemHVO um körperliche
Vermögensgegenstände des Anlagevermögens. Grundstücke der Kommune sind ausschlie ß-
lich im Sachanlagevermögen zu bilanzieren.
Zur Vereinfachung des Verständnisses haben wir die jeweil ige Kontenentwicklung zu der je-
weiligen Sachanlagenposition dargestellt. Für die Zugänge ist zu bea chten, dass dort auch
die Umbuchungen erfasst sind .
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Grundstücke, grund-
stücksgleiche Rechte 38.768.454,54 38.438.112,16 330.342,38
Bauten einschließlich
Bauten auf fremden
Grundstücken
9.432.852,70 9.158.622,65 274.230,05
Sachanlagen im Ge-
meingebrauch, Infra-
strukturvermögen
242.742.903,16 246.244.038,37 – 3.501.135,21
Anlagen und Maschi-
nen zur Leistungser-
stellung
279.796,00 210.430,00 69.366,00
Andere Anlagen, Be-
triebs- und Geschäfts-
ausstattung
11.013.508,94 10.553.871,21 459.637,73
Geleistete Anzahlun-
gen und Anlagen im
Bau
29.576.613,94 25.211.841,93 4.364.772,01
Summe 331.814.129,28 329.816.916,32 1.997.212,96
Die einzelnen Anlagen sind im Anhang zum JA 2012, Ziff. 3.1.2 ff. (Aktivseite) aufgeführt.
Infolge geänderter Zuordnungen in der Anlagenbuchhaltung kommt es zu Differenzen mit
der Finanzbuchhaltung, welche sich jedoch nicht auf das Gesamtergebnis au swirken, da
diese Änderungen der Zuordnungen auf den Konten innerhalb der Bilanzposition „Sachan-
lagen“ liegen.
Die Prüfungsergebnisse der einzelnen Bilanzpositionen des Sachanlagevermö gens sind
nachfolgend im Bericht angeführt.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte
Wir prüften die Grundstücke anhand von Stichproben. Nach dem Bu chungsstand
31.12.2012 ergibt sich nachfolgendes Bild.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Unbebaute Grund-
stücke 18.279.470,33 18.099.886,24 179.584,09
Bebaute Grundstü-
cke 20.488.984,21 20.338.225,92 150.758,29
Grundstücksgleiche
Rechte
0,00 0,00 0,00
Summe 38.768.454,54 38.438.112,16 330.342,38
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2012 38.438.112,16
+ Zugänge 330.595,83
– Abgänge 253,45
Endbestand zum 31.12.20 12 38.768.454,54
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht gep rüft, da wir das
Prüfrisiko als gering einschätzen.
Eine Abstimmung zwischen der Anlagenbuchhaltung mit der Finanzbuchhaltung ist durch-
geführt worden. Die Beträge der Anlagenbuchhaltung und der Finanzbuchhaltung stimmen
bis auf einen unwesentlichen Rundungsfehler überein.
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2012, Ziff. 3.1.2.1 (Aktivseite) dar-
gestellt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken
Wir haben die Übernahme der Werte aus dem JA des Jahres 2011 und die Zu- und Abgän-
ge des Berichtsjahres in dieser Bilanzposition geprüft. Daraus ergibt sich folgendes Bild.
Kontenentwicklung i n €
Anfangsbestand zum 01.01.2012 9.158.622,65
+ Zugänge 802.663,05
– Abgänge (u. a. Übertragung an
Eigenbetrieb Immobilien -
management Darmstadt
(weiter EB IDA))
21.321,85
– Entwicklung der AfA 507.111,15
Endbestand zum 31.12.20 12 9.432.852,70
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Revisionsamt
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht gep rüft, da zum
JA 2011 diese Position eingehender untersucht worden. Eine Abstimmung zwischen der
Anlagenbuchhaltung und der Finanzbuchhaltung ist durchgeführt worden.
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2012, Ziff. 3.1.2.2 (Aktivseite) dar-
gestellt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen
Der Bilanzposten umfasst Sachanlagen, die der Gebietskörperschaft gehören, aber von den
Bürgern genutzt werden. Dazu zählen in erster Linie das Infrastrukturvermögen, aber auch
Denkmäler, Kulturgüter oder bewegliches Vermögen wie Medien, Kunstgegenstände und
Sammlungen.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2012 246.244.038,37
+ Zugänge 6.806.192,95
– Abgänge 82.681,68
– Entwicklung der AfA 10.224.646,48
Endbestand zum 31.12.20 12 242.742.903,16
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der diesjährigen Prüfplanung in der Abstim-
mung zwischen dem Anlagenspiegel und der Finanzbuchhaltung geprüft . Hierbei wurde
eine Differenz von 55.163,05 € festgestellt. Die Dükeranlage Lu isenstraße ist auf dem
Konto „Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau“ aktiviert. Allerdings hat man sowohl
in der Finanzbuchhaltung als auch in der Anlagenbuchhaltung „Geleistet e Anzahlungen
und Anlagen im Bau“ an „Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau“ ge bucht. Im Anla-
gespiegel ist das Anlagegut jedoch mit der richtigen Anlagenumm er aber mit dem fal-
schen Konto enthalten.
Die wichtigsten Veränderungen der Vermögenspositionen sind im Anhang zum
JA 2012, Ziff. 3.1.2.3 (Aktivseite) aufgeführt.
Durch fehlende Aktivierungen der betriebsbereiten Anlagen als Anlagen im Bau ist die hier
ausgewiesene Bilanzsumme tatsächlich um den Betrag der damit zusammenhängenden
Belastung durch AfA geringer, als sie in diesem JA ausgewiesen wird. Es liegt eine Peri o-
denverschiebung vor. Diese muss in den Folgejahren als periodenfremde Aufwendungen
ausgewiesen werden.
Zusätzlich haben wir noch die Inventare beim Straßenverkehrs - und Tiefbauamt in Form
der Straßendatenbank und des Kanalkatasters sowie beim Grünflächenam t in Form der
Baum- und Grünflächendatei geprüft. Es haben sich keine Beanstandungen er geben. Zu-
gänge, Abgänge oder sonstige Veränderungen im Bestand werden im Regelfall zeitnah
eingepflegt. Die Datenbanken werden kontinuierlich weitergeführt.
Es gab keine weiteren Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werte n.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung
In dieser Kontengruppe sind grundsätzlich nur solche Vermögensgegenstände zu bilanzi e-
ren, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Herstellung von Leistungen bzw. Er-
zeugnissen (interne und externe) eines einzelnen Produktionsprozesses stehen und nicht
dem Infrastrukturvermögen zugeordnet sind , Nr. 8 der Hinweise zu § 49 GemHVO.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2012 210.430,00
+ Zugänge 89.850,65
– Abgänge 0,00
– Entwicklung der AfA 20.484,65
Endbestand zum 31.12.20 12 279.796,00
Wir haben entsprechend dem Prüfplan fünf Anlagegüter geprüft, wobei zwei davon den
Zugang in 2012 darstellen.
Die wichtigsten Veränderungen der Vermögenspositionen sind im Anhang zum JA 2012,
Ziff. 3.1.2.4 (Aktivseite) aufgeführt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs - und Geschäftsausstattung
Hierzu zählt die Betriebs - und Geschäftsausstattung der Verwaltungs - und Betriebsgebäu-
de sowie der Werkstätten, z. B. Mobiliar, Büromaschinen, Date nverarbeitungsanlagen,
Fuhrpark.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2012 10.553.871,21
+ Zugänge 2.142.415,49
– Abgänge 218.574,88
– Entwicklung der AfA 1.464.202,88
Endbestand zum 31.12.20 12 11.013.508,94
Bei der Prüfung des beweglichen Anlagevermögens stellten wir fest, dass im Konto „Fuhr-
park“ eine Differenz zwischen Finanzbuchhaltung und der Anlagenbuchhaltung von
13.105,70 € besteht. Wie i n Ziff. 3.1.2 dieses Berichts bereits aufgeführt, liegt diese r Dif-
ferenz eine Änderung der Zuordnung der Konten zugrunde. Die gleiche Differen z ist im
Vergleich zwischen Anlagenbuchhaltung und Finanzbuchhaltung in der Kontenklasse „Ge-
leistete Anzahlungen und Anlagen im Bau “ zu finden. Beide Differenzen heben sich gege n-
seitig auf. Bei dem Geschäftsvorfall handelt es sich um eine Fahrzeugausstattung der
Feuerwehr, welche noch nicht als Anlage auf dem Konto „Fuhrpark“ zu führen ist. Dieses
Fahrzeug müsste noch als geleistete Anzahlung auf M aschinen- Betriebs- und Geschäft s-
ausstattung geführt werden, da das Fahrzeug noch nicht einsatzbereit ausgest attet ist.
Dies führt zu einem falschen Ausweis.
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Revisionsamt
Gemäß unserem Prüfplan haben wir im JA 2012 keine Inventare in diesem Bereich g e-
prüft.
Die Darstellung und Unterteilung der Bilanzposition ist im Anhang zum JA 2 012,
Ziff. 3.1.2.5 (Aktivseite) aufgeführt.
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau
Geleistete Anzahlungen sind geldliche Vorleistungen auf schwebende bzw. noch nicht a b-
gewickelte Geschäfte. Sie sind in jedem Fall zu aktivieren. Anlagen im Bau sind noch nicht
betriebsbereite Vermögensgegenstände, sie werden auf den Konten „ Anlagen im Bau“
nachgewiesen. Wird die Herstellung bzw. die Anschaffung beendet u nd in Betrieb geno m-
men, sind die Anschaffungs - und Herstellungskosten ( weiter AHK) auf das entsprechende
Konto umzugliedern.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2012 25.211.841,93
+ Zugänge 12.038.594,83
– Abgänge 662.323,49
– Umbuchung/Aktivierung 7.011.499,33
Endbestand zum 31.12.20 12 29.576.613,94
Die wesentlichen Änderungen der Bilanzposition Geleistete Anzahlungen und An lagen im
Bau sind im Anhang zum JA 2012, Ziff. 3.1.2.6 (Aktivseite) erläutert.
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der diesjährigen Prüfplanung in den Zugangs -
konten geprüft. Wie schon in den Anlagenkonten der Sachanlagen i n Ziff. 3.1.2.3 dieses
Berichts beschrieben, gibt es auch in dieser Bilanzposition eine Differenz zwischen de m
Ausweis in der Finanzbuchhaltung und jenem der Anlagenbuchhaltung. Die Differenz b e-
trägt 42.057,35 € und steht im Zusammengang mit den geänderten Zuordnung en auf den
Konten innerhalb der Anlagenbuchhaltung, siehe Ziff. 3.1.2 dieses Berichts .
Es gab keine weiteren Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werte n.
Es ist festzuhalten, dass derzeit eine zeitnahe Umgliederung und Aktivierung von in B e-
trieb genommenen Anlagen auf die entsprechenden Anlagekonten noch nicht vollständig
erfolgt. Die Fachämter melden jedoch vermehrt abgeschlossene und in Betrieb
genommene Anlagen.
Bei den fehlenden Aktivierungen von Anlagen im Bau auf Anlagen, in der die Inbetrie b-
nahme der Anlagen vor dem Berichtjahr erfolgte, handelt es sich z. B. um Teilprojekte bei
der „Erschließung des Baugebietes O17“ oder um Bauprojekte im Rahmen des Straßen-
bausanierungsprogramms. Bei diesen komplexen Anlagen im Bau ist es für eine Aktivie-
rung erforderlich , die abgeschlossenen Teilprojekte als Einzelanlagen zu definieren. Um
eine bessere Zeitnähe und fachgerechtere Bewertung des aktivierbaren Teilprojektes zu
erreichen, hat sich nunmehr das Fachamt und die Finanzverwaltung/Abt. Kämmere i da-
rauf verständigt, für die Einzelprojekte eine separate Nummer als Anlagen im Bau im Sys-
tem zu führen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Das Projekt „Nordostumgehung B 42“ ist als Bilanzposition mit rd. 600.000 ,00 € in den
außerordentlichen Aufwand gebucht, da die städtischen Gremien entschied en haben, das
Projekt nicht durchzuführen.
Unsere Empfehlungen für die Behebung von Buchungsschwierigkeiten im Bereich Anlagen
im Bau werden von den Fachämtern aufgenommen und umgesetzt .
3.1.3 Finanzanlagevermögen
In der Regel handelt es sich entsprechend Nr. 10 der Hinweise zu § 49 GemHVO bei F i-
nanzanlagen um Anteile an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Wertpa piere sowie
verschiedene Formen sogenannter Ausleihungen. Wertpapieranlagen der Kommune, we l-
che nicht auf Dauer bzw. nur zur Ausnu tzung von Liquiditätsreserven gebildet worden
sind, werden nicht als Finanzanlagen klassifiziert.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Anteile an verbund e-
nen Unternehmen 727.845.160,96 712.844.493,22 15.000.667,74
Beteiligungen 4.189.047,32 4.199.047,32 - 10.000,00
Ausleihungen an
verbundene Unte r-
nehmen
20.251.358,04 20.770.639,44 - 519.281,40
Wertpapiere des
Anlagevermögens
2.550.189,16 2.199.031,90 351.157,26
Sonstige Ausleihu n-
gen (sonstige F i-
nanzanlagen)
10.951.631,83 11.232.005,09 - 280.373,26
Summe 765.787.387,31 751.245.216,97 14.542.170,34
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
Anteile an verbundenen Unternehmen sind gem. Nr. 11 der Hinweise zu § 49 GemHVO
Finanzanlagen an rechtlich selbständigen Unternehmen, auf welche die Ko mmune einen
beherrschenden Einfluss ausübt (i. d. R. bei einem Anteil von mehr als 5 0 v. H.) sowie ihre
Eigenbetriebe.
Ein Beteiligungsmanagement ist vorhanden.
Die im JA zum 31.12.2012 aufgeführten verbundenen Unternehmen, die als Finanzanlagen
in der städtischen Bilanz geführt werden, sind darauf geprüft worden, ob
• die Salden der Finanzbuchhaltung mit den Salden des Anlagenspiegels (Anlagen-
buchhaltung) übereinstimmen,
• die Zugänge und Abgänge richtig dargestellt und auch beschlossen worden sind,
• die Bewertung angemessen und die Stetigkeit der Bewertungsmethode eingehalten
worden ist.
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Revisionsamt
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen
Insgesamt sind 15.000.667,74 € als Zugänge bei den verbundenen Unternehmen gebucht.
Dabei handelt es sich um eine Erhöhung der Rücklage um 15.000.000,00 € bei der Klinikum
Darmstadt GmbH und gleichzeitig dieses Beteiligungswertes bei der Stadt. Zusätzlich sind
noch 667,74 € beim EB IDA als Eigenkapital zugeführt worden. Hierbei handelt es sich um
die Zuordnung von Immobilien von der Stadt zum EB IDA.
Bei den Zugängen an verbundenen Unternehmen ergaben sich keine Beanstandungen.
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen
Im Haushaltsjahr 2012 gab es keine Abgänge bei den verbundenen Unternehmen.
3.1.3.1.3 Bewertung
Insgesamt schätzen wir die Bewertung der verbundenen Unternehmen nach unserer Prüfung
als sachgerecht ein. Allerdings weisen wir darauf hin, dass zur Bewertung der verbundenen
Unternehmen die Berichte über die Prüfungen der Jahresabschlüsse erforderlich sind. Zur
Prüfung des Jahresabschlusses 2012 fehlten noch sieben Abschlüsse. Hierbei handelt es
sich um vier Eigenbetriebe und drei Zweckverbände. Dies ist somit zu beanstanden.
Nach Nr. 9 der Hinweise zu § 43 der GemHVO ist der Grundsatz für die Bewertung einer
Beteiligung die Werthaltigkeit der Beteiligung zum Bilanzstichtag. Anpassungen beim Wert-
ansatz in der Bilanz sind vorzunehmen, wenn eine voraussichtlich dauerhafte Wertänderung
vorliegt. Dies ist bei Verlusten der Beteiligung in drei aufeinanderfolgenden Jahren grund-
sätzlich anzunehmen. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat zuletzt 2010 die Werte ange-
passt. Das bedeutet, dass die nächste Anpassung 2013 notwendig wird. Da wir bereits zum
Jahresabschluss 2011 festgestellt haben, dass für den Eigenbetrieb Bäder (weiter EB Bäder)
und den Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt (weiter EB Kultur)
das Eigenkapital der Eigenbetriebe niedriger ausgewiesen ist als die Buchwerte der Stadt,
gehen wir von einem Anpassungsbedarf aus. Um diesen Anpassungsbedarf sachgerecht
bewerten zu können, sind die Berichte über die Prüfungen der Jahresabschlüsse erforder-
lich.
3.1.3.2 Beteiligungen
Gemäß Nr. 12 der Hinweise zu § 49 GemHVO gelten als Beteiligungen Anteile an Gesell-
schaften und sonstigen juristischen Personen, die nicht zu den verbundenen Unternehmen
gehören, sofern diese Beteiligung auf Dauer angelegt ist und dem Geschäftsbetrieb der Ge-
meinde durch Herstellung einer dauerhaften Verbindung zu diesen Einrichtungen dient. Bei
einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft wird von der widerlegbaren Vermutung ausge-
gangen, dass eine Beteiligungsquote von mehr als 20 v. H. diese Voraussetzungen erfüllt.
Die Prüfung orientierte sich auch bei den Beteiligungen an den unter Ziff. 3.1.3.1 dieses
Berichtes formulierten Prüfzielen. Auch hier wurde stichprobenhaft geprüft.
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Im Bereich Beteiligungen waren 2012 insgesamt 4.189.047,32 € gebucht.
3.1.3.2.1 Zugänge Beteiligungen
Im Haushaltsjahr 2012 gab es keine Zugänge an Beteiligungen.
3.1.3.2.2 Abgänge Beteiligungen
Insgesamt sind 10.000 € als Abgänge bei den Beteiligungen gebucht. Hierbei handelt es
sich um den Verkauf eines Geschäftsanteils der Gemeinnützigen Kulturfonds
FrankfurtRheinMain GmbH an die Stadt Wiesbaden.
3.1.3.2.3 Bewertung
Die Bewertung der Beteiligungen ist nach unserer Prüfung sachgerecht erfolgt.
3.1.3.3 Ausleihungen an verbundene Unternehmen
Bei den Ausleihungen an verbundene Unternehmen handelt es sich im Beri chtsjahr um einen
Betrag von 20.251.358,04 €.
Mit Stand zum 01.01.2012 betrugen diese 20.770.639,44 € und teilten sich wie folgt auf:
Gesichert 2.491.848,00 €
Ungesichert 18.278.791,44 €
Die Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2012 20.770.639,44
– Abgänge gesichert 141.786,36
– Abgänge ungesichert 377.495,04
+ Zugänge ungesichert 0,00
Endbestand zum 31.12.2012 20.251.358,04
Grundlage für die Gewährung dieser Darlehen ist das Wohnraumförder ungsgesetz i. V. m.
der Hessischen Richtlinie zur sozialen Wohnraumförderung. Voraussetzung für die Gewäh-
rung zinsgünstiger Baudarlehen des Landes ist eine angemessene Beteiligung der Ge-
meinde an der Finanzierung. Die geförderten Wohnungen unterliegen e iner 20-jährigen
Mietpreis- und Belegungsbindung.
Die Überwachung und Abwicklung der Darlehen erfolgt in der Finanzv erwaltung mittels
des Programms MZins. Zus ätzlich haben wir in Stichproben die entsprechenden Akten
eingesehen und die ordnungsgemäßen Tilgungsleistungen mit dem Finanzprogra mm NSK
abgestimmt. Ferner haben wir in Stichproben geprüft, ob die Darlehensverträge sowie die
erforderlichen Grundbucheintr agungen vorlagen.
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Die Saldenbestätigungen zum 31.12.2012 wurden geprüft.
Weiterhin vergab die Stadt Wohnungsbaudarlehen an andere Wohnung sbaugesellschaften
sowie Privatpersonen. Ferner erhielten mehrere Unternehmen und Ve reine Darlehen für
unterschiedliche Zwecke. Diese sind als „Sonstige Ausleihungen“ ausgewie sen.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK üb erein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten .
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens
Die Wertpapiere des Anlagevermögens werden bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der
Anlagenbuchhaltung geführt. Das Finanzanlagevermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
betrifft nur das Vermögen der unselbständigen Stiftungen und das Nachlassvermögen. Die-
se halten die Wertpapiere, um ihren Stiftungszweck zu verfolgen. Gemäß Nr. 4 der Hinweise
zu § 23 GemHVO sind für rechtlich unselbständige örtliche Stiftungen, die von der Gemein-
de verwaltet werden, Sonderrücklagen zu bilden, vgl. auch § 115 Abs. 1 Nr. 2 HGO.
Die Kontenentwicklung stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2012 2.199.031,90
+ Zugänge 1.746.591,69
– Abgänge 1.395.434,43
Zwischensumme 2.550.189,16
– Wertberichtigungen 0,00
Endbestand zum 31.12.20 12 2.550.189,16
In diesem Haushaltsjahr wurden die Wertberichtigungen in der Anlage nbuchhaltung auf
den jeweiligen Zugängen und Abgängen dargestellt. Aufgrund dessen w ird die Wertberich-
tigung in der obigen Tabelle nicht ausgewiesen.
Es wurde eine Abstimmung der Anlagewerte im Jahresabschluss mit den ausgewiesenen
Bilanzwerten der einzelnen Stiftungen vorgenommen. Die Jahresabschlü sse der Stiftungen
wurden durch das Revisionsamt geprüft.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NS K überein.
Aus Sicht der sachgerechten Bilanzierung gab es keine Beanstandung en an den im JA
ausgewiesenen Werten.
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3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen)
Ausleihungen im Sinne der Finanzanlagen sind ausschließlich finanzielle Forderu ngen.
Diese unterteilen sich bei der Stadt wie folgt.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Sonstige Ausleihun-
gen Arbeitgeberdar-
lehen
942.791,87 1.114.835,38 - 172.043,51
Sonstige gesicherte
und ungesicherte
Ausleihungen
9.716.282,39 9.917.898,33 - 201.615,94
Sonstige Finanzan-
lagen
14.544,80 14.544,80 0,00
Ungesicherte Aus-
leihungen Sozial-
verwaltung
(Erläuterung: Korrekturpos-
ten 75 %)
19.407,24
58.221,71
34.392,82
103.178,47
- 14.985,58
- 44.956,76
Ungesicherte Aus-
leihungen Amt für
Wohnungswesen
(Erläuterung: Korrekturpos-
ten 65 %)
258.605,53
479.920,75
150.333,76
278.844,62
108.271,77
201.076,13
Summe 10.951.631,83 11.232.005,09 - 280.373,26
3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen
Am 03.03.2004 hat der Magistrat beschlossen keine Arbeitgeberdarle hen mehr zu gewäh-
ren, allerdings sollten alle Bediensteten, die bereits in der Warteliste ge führt wurden, noch
ein Darlehen erhalten. Im Jahr 2007 wurde das letzte Arbeitgeb erdarlehen ausgezahl t.
Grundlage für die Zahlung war en ein Darlehensvertrag und eine Grundbuchsicherung. Das
Darlehen wurde für 20 Jahre zinsfrei gewährt und in gleichen mona tlichen Raten, in der
Regel durch Abzug am Gehalt, getilgt.
Die Abwicklung im Berichtsjahr stellt sic h wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2012 1.114.835,38
– Tilgungsrate n im Berichtsjahr 177.634,73
Stand 31.12.2012 lt. NSK 937.200,65
Stand 31.12.2012 (Darlehensverwa l-
tung) 940.254,01
Differenz 3.053,36
Die Differenz resultiert aus zwei Darlehen, die erst in 2013 fällig waren, jedoch im D e-
zember 2012 bereits gezahlt wurden.
Die Arbeitgeberdarlehen wurden vom Revisionsamt zum Jahresabschl uss 2008 vollständig
geprüft. Es ergaben sich seitdem keine Zugänge.
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Die Salden der Darlehensverwaltung und die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit
dem NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen
Es gibt vorliegend „gesicherte“ und „ungesicherte Ausleihungen“. Unter den „gesicherten
Ausleihungen“ sind Forderungen zu verstehen, denen Geld- oder Finanzgeschäfte zugrunde
liegen, die als Indiz mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr ausgestattet sind und die
nicht den Ausleihungen an verbundene Unternehmen zuzuordnen sind.
Bei den „ungesicherten Ausleihungen an sonstigen Bereich“ handelt es sich z. B. um zinslo-
se Darlehen der Gemeinde an den Bund oder das Land zur Vorfinanzierung von Bauprojek-
ten im Bereich des Bundes-/Landesstraßenbaus. Ausleihungen zwischen Bund, Ländern
und Gemeinden sind i. d. R. als ungesicherte Ausleihungen vorzunehmen und auszuweisen,
da die Notwendigkeit zur Absicherung grundsätzlich nicht besteht (faktisch kein existieren-
des Ausfallrisiko).
Die Abwicklung stellt sich wie folgt dar.
Kontenentwicklung in €
Stand 01.01.2012 9.917.898,33
+ Zugänge ungesichert 105.000,00
– Abgänge ungesichert 41.468,35
– Abgänge gesichert 255.585,89
Stand 31.12.20 12 lt. NSK 9.725.844,09
Stand 31.12.2012 (Darlehensverwa l-
tung) 9.738.457,77
Differenz 12.613,68
Bei der Differenz von 12.613,68 € handelt es sich um Darlehen, die zum 31.12.2012 g e-
bucht waren, die Zahlung en erfolgte jedoch erst zu Beginn des Haushaltsjahres 2013.
In 2012 gab es zwei Neuzugänge. Es betrifft zwei Darlehen an die Stiftung des Hofgutes
Oberfeld.
Wir haben insgesamt fünf Stichproben geprüft, darunter die o. g. Zugänge.
Hinsichtlich der Wohnungsbaudarlehen als auch auf die Vorgehensweise der Prüfung wird
auf die Ausführ ungen zu den Ausleihungen an verbundene Unternehmen verwiesen, vgl.
Ziff. 3.1.3.3 dieses Berichts.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK üb erein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen
Hierbei handelt es sich um Genossenschaftsanteile. Es gab keine Wertveränderung.
Auf eine stichprobenhafte Prüfung der Anteile wurde im Rahmen des risikoorientierten Prü-
fungsansatzes verzichtet, da im Vergleich zu den Finanzanlagen insgesamt das Prüfrisiko
gering erscheint.
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für Wohnungswesen und
dahingehende Abwertung
Die vergebenen Darlehen im Bereich Sozialverwaltung und Wohnungswesen werden ungesi-
chert an Personen vergeben, um einen sozialen Zweck zu fördern, z. B. eine Wohnungssi-
cherung. Mit dem Jahr 2010 ist eine Neubewertung bei der Sozialverwaltung zu 75 % not-
wendig geworden, beim Wohnungswesen blieb der Korrekturposten bei 65 %. Diese Bewer-
tung wurde für das Jahr 2012 vorgenommen.
Wir haben die Abwertungen ebenfalls in dieser Höhe eingeschätzt.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus dem NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.2 Umlaufvermögen
Das Umlaufvermögen dient im Gegensatz zum Anlagevermögen nicht dauerhaft dem Ge-
schäftsbetrieb. Die wesentlichen Positionen des städtischen Umlaufvermögens bestehen aus
Forderungen und liquiden Mitteln.
3.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Eine Forderung ist gemäß Nr. 20 der Hinweise zu § 49 GemHVO der Anspruch gegenüber
einem Dritten aus einem Schuldverhältnis. Das Schuldverhältnis kann aufg rund öffentlich -
rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage bestehen. Bei den F orderungen wird u. a.
zwischen Forderungen aus Zuweisungen und Zuschüssen, Forderungen aus S teuern und
Abgaben, privatrechtlichen und sonstigen Forderungen unterschieden.
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3.2.1.1 Entwicklung der Forderungen
In der folgenden Tabelle sind die Veränderungen der Forderungen zwischen JA 2011 und
Jahresabschlussstichtag 31.12.2012 aufgeführt.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Forderungen aus Zu-
weisungen, Zuschüssen,
Transferleistungen,
Investitionszuweisungen
und -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen
37.559.335,92 38.161.013,92 - 601.678,00
Forderungen aus Steu-
ern und steuerähnli-
chen Abgaben
9.118.233,42 18.797.301,39 - 9.679.067,97
Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen 719.551,53 1.135.148,72 - 415.597,19
Forderungen gegen
verbundene Unterneh-
men und gegen Unter-
nehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis
besteht und Sonder-
vermögen
9.216.933,87 9.242.320,63 - 25.386,76
Sonstige Vermögensge-
genstände 5.576.443,51 8.277.575,56 - 2.701.132,05
Summe 62.190.498,25 75.613.360,22 - 13.422.861,97
Die Forderungen aus Steuern und Abgaben sind um 9.679.067,97 € gesunken. Zum einen
werden weniger offene Forderungen aus Steuern ausgewiesen, zum anderen steigen wegen
der noch offenen Forderungen, die älter als ein Jahr sind, die Wertberichtigungen.
In der Position Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben ist die Veranlagung
für 2013 enthalten. Diese Veranlagung ist über das Konto „Steuern manuell“ korrigiert wor-
den. Die einzelnen Konten innerhalb dieser Bilanzposition sind nicht mehr angesprochen
worden. Dies führte auf den Konten innerhalb dieser Bilanzposition zu Ungenauigkeiten.
Die kreditorischen Debitoren und debitorischen Kreditoren sind aufgrund der beschleunig-
ten Jahresabschlussaufstellung für das Haushaltsjahr 2012 nicht umgegliedert worden. Dies
begründet hauptsächlich die Differenz in der Bilanzposition sonstige Vermögensgegenstän-
de. In den Folgejahren ist jedoch eine Umgliederung wieder vorzunehmen.
3.2.1.2 Wertberichtigung der Forderungen
Nach § 40 Nr. 2 GemHVO sind Forderungen grundsätzlich nach den tatsächlichen Verhältnis-
sen einzeln zu bewerten. Soweit dies nur unter unverhältnismäßig hohem Aufwand geschehen
kann, sind Pauschalwertberichtigungen in angemessener Höhe vom Gesamtbetrag abzusetzen,
vgl. § 43 Abs. 4 GemHVO. Gemäß Nr. 12 der Hinweise zu § 30 GemHVO sind spätestens bei
den Jahresabschlussarbeiten zweifelhafte Forderungen im Wert zu berichtigen und uneinbring-
liche Forderungen sofort abzuschreiben.
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Die Bewertung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erfolgte einzeln nach
dem Nennwert der Forderung. Zusätzlich ist eine Einzel- und eine Pauschalwertberichtigung
durchgeführt worden. Wegen der Vielzahl der Debitoren ist nur eine stichprobenartige Überprü-
fung der Forderungen vorliegend möglich. Die Auswertung der Debitoren weist 5.308.602 Da-
tensätze aus. Hiervon sind 349.797 Datensätze für die Wertberichtigungsermittlung berück-
sichtigt worden. Deshalb ist das Wertberichtigungsverfahren, das bereits bei der Forderungs-
bewertung zur EÖB angewendet wurde, auch zum JA 2012 angewendet worden. Dieses Wert-
berichtigungsverfahren ist nur mittels des Analyseprogramms IDEA möglich. Die Analyse ist
von der Fa. Schüllermann durchgeführt worden. Dabei werden Forderungen, die älter als ein
Jahr sind, einzeln zu 100 % wertberichtigt. Dies entspricht einem Wertberichtigungsbedarf von
17.302.015,20 €.
Zusätzlich wurde eine Forderung, die durch die Übernahme einer selbstschuldnerischen Bürg-
schaft i. H. v. 112.719,63 € entstanden ist, ebenfalls vollständig einzelwertberichtigt.
Bei den Innenumsätzen der Stadt wird die Differenz zwischen Forderungen und Verbindlichkei-
ten untereinander zu 100 % wertberichtigt. Im JA 2012 waren aber keine Wertberichtigungen
aus Innenumsätzen notwendig.
Forderungen gegenüber anderen öffentlichen Stellen (z. B. Land, Bund) sind nur pauschal zu
1 % wertberichtigt worden. Dies entspricht 45.000,00 €. Es wird grundsätzlich von einer Wert-
haltigkeit ausgegangen.
Die dann noch verbliebene Summe der restlichen Forderungen wurde mit 1 % pauschal i. H. v.
163.000,00 € wertberichtigt.
Insgesamt weist die Buchhaltung der Stadt einen Forderungsbestand ohne Wertberichtigung
von 79.813.101,08 € im Berichtsjahr aus. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass 17.622.734,83 €
Wertberichtigungen enthalten sind.
Die Wertberichtigungen setzen sich insgesamt wie folgt zusammen:
Kontenentwicklung in €
Wertberichtigung aus Forderungen aus
Innenumsätzen der Stadt 0,00
Einzelwertberichtigung en aus Forderun-
gen älter als ein Jahr 17.302.015,20
Zusätzliche Einzelwertberichtigung 112.719,63
Pauschalwertberichtigung 1 % aus Fo r-
derungen gg. Bund/Land 45.000,00
Pauschalwertberichtigung 1 % aus Rest-
forderung
163.000,00
Gesamtwertberichtigung en 17.622.734,83
Forderungen ohne Wertberichtigungen 79.813.233,08
Summe Forderungen berichtigt 62.190.498,25
Das bedeutet, dass auf die Gesamtforderungen i. H. v. 79.813.233,08 € eine Wertberichti-
gung von 22,1 % (Vorjahr: 16,0 %) notwendig war. Der Wertbe richtigungsbedarf ist im
Vergleich zum JA 2011 um 3.247.132,66 € gestiegen. Dieser Wertberichtigungsquote ist
aber entgegenzustellen, dass Forderungen aus dem Konjunkturprogra mm, den Amtshi l-
feersuchen aus Vollstreckungsmaßnahmen und die Tilgung von Darlehen f ür kommunale
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Altlastenbeseitigung in dem nicht bereinigten Forderungsbestand von 35.933.377,37 €
berücksichtigt sind. Für Forderungen von Amtshilfeersuchen aus Vollstre ckungsmaßnah-
men ist eine Gegenposition im Bereich Verbindlichkeiten gebildet worde n, weil die Stadt
nicht Forderungsinhaber ist. Sie handelt für Dritte. Zudem sind Fo rderungen gegen Bund
und Land werthaltig und müssen deshalb nicht einzelwertberichtigt w erden. Die Summe
der nicht wertzuberichtigende n Forderungen ergibt sich aus folgender Tabelle.
nicht wertzuberichtigende Forderungen in €
Forderungen aus Konjunkturprogramm
(Darlehen) Land und Bund
26.656.943,62
Forderungen aus Darlehen für Altlastenb e-
seitigung Land 7.141.231,48
Forderungen aus Amtshilfeersuchen 2.135.202,27
Summe nicht wertzuberichtigende Forde-
rungen 35.933.377,37
Danach sind 35.933.377,37 € von den 79.813.233,08 € abzuziehen, um auf die Summe des
Forderungsbestands vor Wertberichtigung zu kommen. Das sind u. E. nach 43.888.754,51 €.
Dies ergibt sich aus folgender Tabelle.
in €
Forderungen ohne Wertberichtigungen 79.813.233,08
abzgl. Summe nicht wertzuberichtigende
Forderungen
35.933.377,37
tatsächlich u. E. wertzuberichtigende For-
derungen 43.879.855,71
Wir setzen nunmehr den von uns ermittelten Wert des Forderungsbest ands vor Wertb e-
richtigung ins Verhältnis mit den von uns nicht angezweifelten Bestand an Ge samtwertbe-
richtigungen i. H. v. 17.622.734,83 € und kommen zu einer W ertberichtigungsquote von
40,2 % (Vorjahr 27,5 %). Diese erscheint uns wieder zu h och. Wir empfehlen , die Altforde-
rungen, die seit Jahren im Forderungsbestand sind, verstärkt zu unt ersuchen und in b e-
gründeten Fällen niederzuschlagen. Dies würde die Wertberichtigungsq uote senken.
Im JA 2012 haben wir die Forderungen und Wertberichtigungen begleitend geprüft, s o-
dass es nur kleine Korrekturen gegenüber dem vom Magistrat aufg estellten JA gibt. Das
Verfahren zur Ermittlung der Höhe der Wertberichtigung halten wir aufgrund der Vielzahl
von Konten und Buchungen für sachgerecht. Wir möchten auch in diesem Jahr darauf
hinweisen, dass die Wertberichtigungen nicht die regelmäßige Kontenpfleg e der Forde-
rungs- und Debitorenkonten ersetzt.
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3.2.1.3 Niederschlagungen und Erlasse
Zusätzlich hat die Stadt 2012 Niederschlagungen und Erlasse durc hgeführt.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung
in €
Niederschlagungen 1.332.100,85 1.515.133,65 - 183.032,80
Erlasse 122.797,73 17.695,58 105.102,15
Wir haben die Berechtigungen zu Niederschlagungen und Erlass zum JA 2012 geprüft.
Bei den Niederschlagungen haben wir die Beschlussfassung oder Genehmi gung sowie die
Buchungen in Stichproben geprüft.
Unsere Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.
3.2.1.4 Saldenbestätigungen
Forderungen und Verbindlichkeiten verbundener Unternehmen sollen mit Saldenbestät i-
gungen gegenüber der Stadt nachgewiesen werden. Das Revisionsamt ha t auf die Vorlage
der Saldenbestätigungen verzichtet, wenn die verbundenen Unternehm en ersatzweise e i-
nen Prüfbericht mit Bestätigungsvermerk vorgelegt haben, in dem Forderungen und Ve r-
bindlichkeiten gegenüber der Stadt ausgewiesen sind.
Die Salden in den Prüfberichten bzw. auf den Saldenbestätigungen stimmten bei der von
uns gezogenen Stichprobe, die aus fünf Fällen bestand, nicht mit den ermittelten Salden
der Stadt überein.
Dies kann folgende Gründe haben:
• Es gibt Abweichungen, die aufgrund von Rechnungsstellungen am Ende des Haus-
haltsjahres entstehen. Der Rechnungssteller bucht im alten Ha ushalts-
jahr/Geschäftsjahr, der Rechnungsempfänger bucht jedoch erst im neuen G e-
schäftsjahr.
• Es gibt unterschiedliche Vorstellungen über den Anspruch bzw. die Verpflichtung,
z. B. aufgrund von Gesetzen oder Verträgen geht der Empfänge r von Zuschüssen
davon aus, dass er bereits einen Anspruch hat und bucht eine Forderung ein. Der
Zuschussgeber Stadt bucht jedoch die Verbindlichkeit erst mit dem tatsächlichen
Mittelabruf. Damit ergeben sich Differenzen beim Saldenabgleich .
• Der Empfänger der Zahlung bucht eine Forderung, während der Z ahler den glei-
chen Sachverhalt als Rückstellung abbildet.
• Die Filterung der Debitoren und Kreditoren der Stadt kann bei dere n unterschiedli-
chen Schreibweisen dazu führen, dass der Saldo auf städtischer S eite nicht in vo l-
ler Höhe ermittelt werden kann. Dies führt dann jeweils zu Diff erenzen.
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Diesen Sachverhalt hat die Finanzverwaltung in einem Abstimmungsformular aufgenommen
und die Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen Stadt und verbundenen Unternehmen
und Sondervermögen abgestimmt. Die Differenzen konnten in drei Fällen aufgeklärt werden.
Nicht vollständig aufgeklärt werden konnten die Differenzen beim EB Kultur und beim EB IDA.
3.2.2 Flüssige Mittel
Zu den flüssigen Mitteln gehören Schecks, der Kassenbestand sowie Guthab en auf Bank-
konten. Die bilanzierten Bestände sind durch Kontoauszüge oder Ba nkbestätigungen
nachgewiesen.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Flüssige Mittel 36.894.182,82 25.242.613,27 11.651.569,55
Die flüssigen Mittel setzen sich wie folgt zusammen:
Bezeichnung 31.12.2012 in € JA 2011 € Veränderung in €
Bankkonten 17.983.032,24 2.087.130,18 15.895.902,06
Tagesgeldanlagen 13.034.231,51 18.140.000,00 - 5.105.768,49
Rücklagen 5.812.291,50 4.683.380,49 1.128.911,01
Gebührenkassen 53.846,90 54.362,30 - 515,40
Handkassen 10.780,67 13.869,13 - 3.088,46
Stiftungskonten Festgeld 0,00 263.871,17 - 263.871,17
Summe 36.894.182,82 25.242.613,27 11.651.569,55
Die Bilanzposition „Flüssige Mittel“ stimmt mit der Summe aus Bankkont en, Tagesgeldan-
lagen, Rücklagen sowie Gebühren - und Handkassen überein. Für alle Bankkonten, Hand -
und Gebührenkassen lagen Nachweise vor. Die negativen Handkassenbestä nde zum
31.12.2012 wurden in Höhe von 677,22 € als Verbindlichkeiten ge gen Mitarbeiter g e-
bucht.
Wir empfehlen, die Handkassenverwalter darauf hinzuweisen, dass die Kassen regelmäßig
abzurechnen sind und rechtzeitig vor dem Jahresende die Handkasse abschließend abge-
rechnet und aufgefüllt wird. Negative Kassenbestände sollten gener ell vermieden werden,
ggf. über eine Erhöhung des Handkassenbestandes abgewogen werden.
Die Prüfung der Zinsaufwendungen und -erträge für die kurzfristigen Kassenkredite und
die Rücklagen führte zu keinen Feststellungen.
3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten
Die Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter ARAP) sind Korrekturposten, mit denen
Aufwendungen seitens der Stadt der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden,
§ 45 Abs. 1 GemHVO. Bei ARAP handelt es sich um Ausgaben vor dem Bilanzstichtag,
soweit sie Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Ob Ausgaben als
Aufwand für eine Zeit nach dem Bilanzstichtag zu werten sind, entsche idet sich danach,
ob der „wirtschaftliche Grund“ für die Ausgabe in der Zukunft liegt. Beispiele für aktiv e
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Rechnungsabgrenzungsposten sind getätigte Vorauszahlungen von Miete n, Beamtenbezü-
gen und Versicherungsprämien.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Aus Lieferung und Leis-
tung
2.371.079,03 2.363.232,40 7.846,63
Andere aktive Jahresab-
grenzungsposten 38.657,56 48.048,28 - 9.390,63
Für Ansparraten Investiti-
onsfondsdarlehen 3.308.885,95 3.584.101,23 - 275.215,28
Für Sonderbeiträge Inves-
titionsfondsdarlehen 842.302,10 941.786,82 - 99.484,72
Aus Transferleistungen 1.474.362,42 1.431.764,10 42.598,32
Summe 8.035.287,06 8.368.932,83 - 333.645,77
Der Bereich ARAP aus Lieferung und Leistung (weiter LuL) und Andere aktive Jahresabgren-
zungsposten wurde dieses Jahr nicht geprüft. Allerdings ist aufgefallen, dass zwar der Saldo
des ARAP insgesamt zwischen den Jahresabschlusswerten und dem NSK übereinstimmt,
aber beide vorg. Positionen sich so nicht im NSK wiederfinden. Dagegen besteht wiederum
Übereinstimmung zwischen dem NSK und den überreichten JA-Unterlagen.
Die ARAP für die Ansparraten und für die Sonderbeiträge der Investitionsfondsdarlehen
sind gem. den Unterlagen der Darlehensverwaltung ordnungsgemäß und nachvollzieh bar
gebildet. Die Salden der Darlehensverwaltung stimmen mit der Finanzbuchhaltung ü ber-
ein. Es ergaben sich keine Feststellungen an den im JA 2012 ausgewiese nen Werten.
Der im Berichtsjahr gebildete ARAP aus Transferleistungen von 1.474.362,42 € wurde, wie
bereits in den Vorjahren, gegen das Konto „Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für
ARAP“ gebucht. Dies stellt eine Korrektur dar, die notwendig wird, weil die Vorprogramme
Prosoz 14+ und Open Prosoz den Aufwand mit dem Buchungsdatum 01.01.2013 bereits
dem richtigen Jahr zuordnen, auch wenn die Auszahlung im Vormonat erfolgt. Eine Liste der
Einzelfälle lag uns vor. Wie in den vergangenen Jahren berichtet, führen die Zahlungen im
Dezember 2012 zu einem falschen Verbindlichkeitenausweis bei den Konten „Verbindlich-
keiten aus LuL“ und „Verbindlichkeiten ggü. verbundenen Unternehmen“. Da bei der Bu-
chung des ARAP ebenfalls ein Verbindlichkeitenkonto angesprochen wird, ist der Verbind-
lichkeitenausweis in der Bilanz insgesamt richtig. Diese Verfahrensweise ist in Abstimmung
mit den betroffenen Fachämtern zukünftig zu ändern, damit auch der Saldo auf den be-
troffenen Verbindlichkeitenkonten richtig ausgewiesen wird und der ARAP regelgerecht ge-
gen den Aufwand aus Transferleistungen gebucht werden kann.
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3.4 Eigenkapital
Das Eigenkapital stellt die Differenz zwischen Aktiva (Vermögen) und den Sonderposten,
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten auf d er Passivseite
der Bilanz dar, § 58 Nr. 11 GemHVO.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Netto-Position 313.631.655,74 313.631.655,74 0,00
Rücklagen aus
Überschüssen 0,00 0,00 0,00
Zweckgebun-
dene und Son-
derrücklagen
5.442.239,51 5.127.704,35 314.535,16
Ergebnisse aus
Vorjahren
- 168.644.148,87 - 67.030.983,72 - 101.613.165,15
Jahresfehlbe-
trag - 62.342.171,79 - 101.707.866,82 39.365.695,03
Eigenkapital 88.087.574,59 150.020.509,55 - 61.932.934,96
Das Eigenkapital hat gegenüber dem Vorjahr um 61.932.934,96 € wieder abgenommen, das
sind 41,3 %. Die Abnahme begründet sich hauptsächlich mit dem Haushaltsergebnis 2012 .
Der Trend aus dem Haushaltsjahr 2011 setzt sich fort. Das Eigenkapital ist anteilig an der
Bilanzsumme um 4,7 % gesunken, im Vorjahr um 7,3 %, vgl. Ziff. 3 dieses Berichts. Wie
schon erwähnt liegt die Eigenkapitalquote bei 6,8 %. Im Haushaltsjahr 20 11 lag sie bei
11,8 % und in 2010 bei 19,1 %.
3.4.1 Netto-Position
Die Netto-Position ist die sich in der Vermögensrechnung (Bilanz) ergebende Diffe renz
zwischen Vermögen und Abgrenzungsposten der Aktivseite und Rücklag en, Sonderposten,
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten der P assivseite,
§ 58 Nr. 22 GemHVO. Gemäß § 108 Abs. 5 HGO kann die Netto -Position noch vier Jahre
nach Erstellung der EÖB in den Schlussbilanzen der entsprechenden Jah re ergebnisneu -
tral berichtigt werden, falls vorhandene Vermögensgegenstände und Sc hulden nicht oder
fehlerhaft angesetzt wurden.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Netto-Position 313.631.655,74 313.631.655,74 0,00
Die Netto-Position hat sich nicht verändert, in diesem Haushaltsjahr war es nicht mehr
möglich gem. § 108 Abs. 5 HGO Wertansätze in der E ÖB zu korrigieren.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital
Bei einer Rücklage handelt es sich um einen Bestandteil des Eigenkapitals. E s wird zwischen
Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses, zweckg e-
bundenen Rücklagen und Sonderrücklagen unterschieden, § 58 Nr. 29 GemHVO.
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen Ergebnisse s
aus 2011
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Rücklage aus Über-
schüssen des or-
dentlichen Ergeb-
nisses
0,00 0,00 0,00
Rücklage aus Über-
schüssen des au-
ßerordentlichen
Ergebnisses
0,00 0,00 0,00
Summe 0,00 0,00 0,00
Es bestehen seit dem Haushaltsjahr 2011 keine Rücklagen.
3.4.2.2 Z weckgebundene Rücklagen und Sonderrücklage n
Zu den „zweckgebundenen Rücklagen“ zählen Rücklagen, die aufgrund g esetzlicher Be -
stimmungen oder vertraglicher Vereinbarungen für einen definierte n Verwendungszweck
ausgewiesen und nur für diesen vorbe stimmten Zweck verwendet werden dürfen.
Die „Sonderrücklagen“ betreffen die rechtlich nicht selbständigen S tiftungen und Nach-
lässe zugunsten der Stadt. Gem. Nr. 4. der Hinweise zu § 23 GemHVO sind für rechtlich
unselbständige örtliche Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden, Sonderrückla-
gen zu bilden. Eine Sonderrücklage stellt das Stiftungskapital der unselbständigen örtlichen
Stiftungen dar.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung
in €
zweckgebundene
Rücklagen 2.078.907,37 2.173.609,04 - 94.701,67
Sonderrücklagen 3.363.332,14 2.954.095,31 409.236,83
Summe 5.442.239,51 5.127.704,35 314.535,16
Die Position der Sonderrücklagen setzt sich aus dem Stiftungskapital (vgl. Ziff. 3.4.2.3 die-
ses Berichts) und einem Betrag i. H. v. 283.828,79 €, der aus dem Verkauf des Hauses
Waldeck resultiert, zusammen.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.4.2.3 Stiftungskapital
In dieser Position wird das Stiftungskapital rechtlich unselbständiger örtlicher Stiftungen aus-
gewiesen, die von der Gemeinde verwaltet werden und getrennt vom sonstigen Vermögen
nachzuweisen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Stiftungskapital 3.079.503,35 2.443.228,84 636.274,51
Aus der Position des Stiftungskapitals ist zu ersehen, dass eine Diffe renz zwischen dem
Aktiv-Konto „Wertpapiere des Anlagevermögens“ und dem Passiv -Konto „Sonderrücklagen
aus Stiftungen und Nachlässen“ i. H. v. von 529.314,19 € beste ht. Die Differenz b e-
schreibt, dass in den liquiden Mitteln nicht angelegte Gelder der Stiftung en vorhanden
sind. Damit konnte die im Abschluss festgestellte Differenz zwischen den Wertpapieren
des Anlagevermögens und den Sonderrücklagen geklärt werden.
Die positive Veränderung des Stiftungskapitals ist im Wesentlichen durch die Offenlegung
stiller Reserven bedingt.
Die Jahresabschlüsse 2012 der Stiftungen wurden durch das Rev isionsamt bereits g e-
prüft.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK üb erein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.4.3 Ergebnisverwendung
In das Eigenkapital fließt die Ergebnisverwendung der Vorjahre und des laufenden Jahres
ein. Dies stellt sich wie folgt dar.
3.4.3.1 Ergebnisvortrag
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Ordentliches Ergebnis
aus Vorjahren - 150.785.702,34 - 50.867.334,98 - 99.918.367,36
Außerordentliches E r-
gebnis aus Vorjahren - 17.858.446,53 - 16.163.648,74 - 1.694.797,79
Ergebnisvortrag - 168.644.148,87 - 67.030.983,72 - 101.613.165,15
Der Ergebnisvortrag hat sich gegenüber dem Vorjahr um 101.613.165,15 € verschlechtert.
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3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in
€
Ordentliches Ergebnis - 64.610.970,79 - 100.013.069,03 35.402.098,24
Außerordentliches E r-
gebnis 2.268.799,00 - 1.694.797,79 3.963.596,79
Ergebnis - 62.342.171,79 - 101.707.866,82 39.365.695,03
Im Verhältnis zum Vorjahr verringerte sich der Verlust um 39.365.695,03 €.
3.4.3.3 Wertung
Die Stadt hat im Ergebnis einen Verlust im Berichtsjahr von 62.342.171,79 € ausgewie-
sen. Der fortgeschriebene Ansatz im Haushaltsplan 201 2 lag bei einem Verlust von
65.980.785,75 €.
Nach dem Ergebnisverwendungsbeschluss wird sich der Verlustv ortrag für das Haushalt s-
jahr 2013 auf 230.986.320,70 € erhöhen.
Als wesentlicher Grund für das negative Ergebnis ist die Bildung von Rückstellung en
i. H. v. 76,5 Mio. € wegen der erwarteten und ungewissen Rückzahlungsverpflichtungen
von Gewerbesteuern. Wir halten dies für sachgerecht.
3.5 Sonderposten
Empfangene Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge sind gemäß
§ 38 Abs. 4 GemHVO als Sonderposten in der Vermögensrechnung (Bila nz) auszuweisen
und nach Maßgabe der Erfüllung der Verpflichtung aus dem Zuw endungsverhältnis zeitb e-
zogen aufzulösen. Können empfangene pauschale Investitionszuweisungen und -zuschüsse
nicht maßnahmenbezogen zugeordnet werden, darf der Sonderpost en jährlich mit einem
Zehntel des Ursprungsbetrags aufgelöst werden. In der Position So nderposten für Investi-
tionsbeiträge sind Beiträge für Erschließung, Straße und Kanal erfa sst. Bei den sonstigen
Sonderposten handelt es sich um die Stellplatzrücklage.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Zuweisungen vom öffent-
lichen Bereich 99.910.939,67 102.451.689,26 – 2.540.749,59
Zuschüsse vom nicht
öffentlichen Bereich 4.979.384,27 3.546.808,96 1.432.575,31
Investitionsbeiträge 39.897.706,30 42.273.798,19 – 2.376.091,89
Sonstige Sonderposten 911.564,00 668.333,00 243.231,00
Summe 145.699.594,24 148.940.629,41 – 3.241.035,17
In der Buchhaltung der Stadt werden die einzelnen Sonderposten übe r die Anlagenbuch -
haltung abgebildet. Die Auflösung der Sonderposten findet ratierlich je nach Nutzungs - bzw.
Zweckbindungsdauer als Ertrag über die Anlagenbuchhaltung statt.
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Die Prüfungsziele bezogen sich darauf, ob die Übernahme der Vo rjahreswerte richtig erfolgt
ist, die Anlagenbuchhaltung in diesem Bereich mit der Vermögensrech nung übereinstimmt
und die Zugänge entsprechend der Beitrags - und Zuwendungsbescheide richtig (z. B. Nut-
zungsdauer, Konto) gebucht sind.
Die Finanzbuchhaltung weist den in der oben aufgeführten Tabelle ge zeigten Buchwert zum
31.12.2012 aus.
Die Sonderposten aus Zuweisungen des öffentlichen Bereiches sind im Anhang zum JA 2012,
Ziff. 2. f. (Passivseite) dargestellt.
Bei den Sonderposten aus bedingt rückzahlbaren Zuweisungen des Lande s Hessen sind die
korrekten endgültigen Mittelverwendungen der Projekte geprüft w orden, welche als Bestan d-
teil des Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen durchgeführt wurden. Der Abgleich
der Finanzbuchhaltung zur Anlagenbuchhaltung weist kleinere Differenzen bei den Sonder-
posten aus Zuweisungen vom Land (nicht rückzahlbar) und bei den Sond erposten aus pau-
schalen Investitionszuweisungen vom öffentlichen Bereich aus. Die Finanz verwaltung ist be-
reits über den Umstand informiert und wird die Konten klären.
In Bezug auf die Zugänge bei den Sonderposten aus Beiträgen hab en wir im Berichtsjahr
2012 die Erhebung der Straßenbeiträ ge für Maßnahmen in der Jägertor -, Seewiesen- und
Bornstraße sowie in der Jakob -Jung-Straße geprüft. Es ergaben sich keine Beanstandungen .
3.6 Rückstellungen
Grundlage für die Bildung von Rückstellungen ist § 39 GemHVO. Dem nach sind für die
nachstehend im Einzelnen aufgeführten ungewissen Verbindlichkeiten und unb estimmten
Aufwendungen Rückstellungen zu bilden. Darüber hinaus können unter der Position „ Sons-
tige Rückstellungen“ für weitere ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen gebildet
werden. Hierzu gehören unter anderem Rückstellungen für Urlaub sansprüche, geleistete
Überstunden und ausstehende Rechnungen für von Dritten erbrachte L uL.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Rückstellungen dürfen nur dann aufgelöst werden, soweit der Grund für ihre Bild ung ent-
fallen ist. Insgesamt stellen sich die Rückstellungen insgesamt im Berichtsjahr wie fo lgt
dar.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Rückstellungen für Pen-
sionen und ähnliche
Verpflichtungen
199.752.313,87 202.895.283,89 - 3.142.970,02
Rückstellungen für Fi-
nanzausgleich und
Steuerschuldverhältnis-
se
76.495.536,00 0,00 76.495.536,00
Rückstellungen für die
Rekultivierung und
Nachsorge von Abfall-
deponien
0,00 0,00 0,00
Sonstige Rückstellungen 41.120.174,25 38.892.047,32 2.228.126,93
Summe 317.368.024,12 241.787.331,21 75.580.692,91
Auf den gemäß § 52 Abs. 3 GemHVO zu erstellenden Rückstellung sspiegel im Anhang zum
JA 2012, Ziff. 7.3 wird verwiesen.
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
Die in der Tabelle enthaltenen Beträge beziehen sich auf die zur Berichtserstellung gebuch-
ten Salden auf den Rückstellungskonten.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Pensionsrückstellungen 168.355.583,00 169.561.913,00 − 1.206.330,00
Pensionsrückstellungen
HEAG mobilo GmbH
6.683.236,00 7.637.984,00 − 954.748,00
Beihilferückstellungen 20.887.132,00 20.464.271,00 422.861,00
Altersteilzeitrückstellun-
gen 3.281.170,00 4.716.783,00 − 1.435.613,00
Pensionsverpflichtung
nach § 107b HBeamtVG
545.192,87 514.332,89 30.859,98
Summe 199.752.313,87 202.895.283,89 - 3.142.970,02
Nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 - 3 GemHVO sind Rückstellungen für folgende ungewisse Verbind-
lichkeiten und Aufwendungen zu bilden
• für Pensionsansprüche aufgrund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprü-
chen,
• für Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern sowie Beamten und
Arbeitnehmern für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst bzw. Ar-
beitsverhältnis,
• für Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rah-
men von Altersteilzeit (weiter ATZ) und ähnlichen Maßnahmen.
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3.6.1.1 Pensionsrückstellungen
Die Pensionsrückstellungen sind personenbezogen aufgrund finanzmathematisch-
qualifizierter Berechnungen zu erstellen. Sofern die Voraussetzungen des
§ 107 b HBeamtVG vorliegen, ist die vom bisherigen Dienstherrn für diesen Beamten gebil-
dete Pensionsrückstellung auch über den Zeitpunkt des Ausscheidens bis zur Klärung der
versorgungsrechtlichen Ansprüche beizubehalten.
Gem. § 41 Abs. 6 GemHVO sind Rückstellungen für beamtenrechtliche Pensionsverpflich-
tungen und solche aufgrund von vertraglichen Ansprüchen zum Barwert der erworbenen
Versorgungsansprüche nach dem Teilwertverfahren gem. § 6 a Abs. 3 EStG mit einem
Rechnungszinssatz von 6 % anzusetzen.
Die Berechnung der Pensionsverpflichtungen erfolgte durch die Fa. Schüllermann auf
Grundlage der Heubeck´schen Richttafeln 2005 (Generationentafeln) und einem Rechnungs-
zinssatz von 6 %.
Die Berechnung der Pensionsrückstellungen gründet auf der vom Amt für Interne Dienste
gemeldeten Dezember-Monatswerte 2012.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH
Die Bildung dieser Rückstellung erfolgt aufgrund einer vertragliche n Verpflichtung zw i-
schen der Stadt, dem Landkreis Darmstadt -Dieburg und der HEAG mobilo GmbH. Die Za h-
lungspflicht ergibt sich aus dem Verlustübernahmevertrag.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK üb erein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.3 Beihilferückstellungen
Nach der Hessischen Beihilfenverordnung bestehen für Beamte, Versorgungsempfänger
und Hinterbliebene Rechtsansprüche auf Beihilfen, solange sie Dienst - oder Versorgung s-
bezüge erhalten. Für diesen Personenkreis werden Beihilferückstellung en für die Zeit nach
dem Ausscheiden aus dem aktiven Diens t gebildet.
Nach Nr. 10 b) der Hinweise zu § 39 GemHVO können für die Be rechnung der Rückste l-
lungen die Durchschnittswerte der tatsächlichen Beihilfeaufwendungen in den vorang e-
gangenen drei Haushaltsjahren herangezogen werden. Abweichend h iervon hat die
Fa. Schüllermann , in Anlehnung an ein Urteil des Finanzgerichts Münster , die durch-
schnittlich je Pensionär gezahlten Beihilfen der letzten fünf Jahre als Grundlage verwe n-
det.
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Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionä re und Hinter-
bliebene erfolgte ebenfalls auf Grundlage der Heubeck´schen Rich ttafeln 2005 nach dem
versicherungsmathematischen Teilwertverfahren mit einer Abzinsung vo n 5,5 % (orientiert
an § 6 EStG).
Bei einer Personalgestellung stellten wir eine Doppelbuchung der Zuführung zu den Beihi l-
ferückstellungen fest, die von der Finanzverwaltung korrigiert wur de.
Im Gutachten für die Berechnung der Beihilferückstellungen war fä lschlicherweise ein
Wechsel einer Beamtin vom EB EAD dargestellt. Die sich aus dem Wechsel ergebende
Forderung war daher rückgängig zu machen.
3.6.1.4 Altersteilzeitrückstellung
Die Rückstellung für ATZ wird aufgrund von genehmigten Verträgen für die Freistellungs-
phase der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das Blockmodell nutzen, gebildet. Zusätz-
lich wird für den notwendigen Aufstockungsbetrag im Block- und Teilzeitmodell eine Rück-
stellung gebucht. Die Berechnung des Rückstellungsbetrags wird aufgrund eines versiche-
rungsmathematischen Modells ermittelt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse
Für Steuerrückzahlungen sind folgende Rückstellungen gebildet word en.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Rückstellungen für Finan z-
ausgleich und Steue r-
schuldverhältnisse
76.495.536,00 0,00 76.495.536,00
Die Finanzverwaltung ermittelte Rückzahlungsverpflichtungen aus Gew erbesteuern. Diese
betreffen zwei wesentliche Positionen der o. g. Steuerart. Mittelweile ist ein Teil der Rück-
stellungen in Anspruch genommen worden.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK üb erein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten .
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3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien
Es ist eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten und unbestimmte Aufwendungen für
die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien zu bilden, § 39 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung
in €
Rückstellungen für die Rekult i-
vierung und Nachsorge von
Abfalldeponien
0,00 0,00 0,00
Eine Rückstellungsbildung hat in dieser Position nicht stattgefunden.
3.6.4 Sonstige Rückstellungen
Die Stadt hat für weitere ungewisse Verbindlichkeiten gem. § 39 Abs. 2 GemHVO Rüc kstel-
lungen gebildet. Diese sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung
in €
Urlaubs- und Zeitguthaben 1.686.481,43 1.467.955,78 218.525,65
Lebensarbeitszeitkonten 1.815.009,86 1.495.693,30 319.316,56
Leistungsentgelt TVöD 2.023.748,30 1.416.805,44 606.942,86
Rechts- und Beratungskosten 597.403,51 670.929,88 - 73.526,37
andere sonstige Rückstellun-
gen
34.997.531,15 33.840.662,92 1.156.868,23
Summe 41.120.174,25 38.892.047,32 2.228.126,93
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben
Die Berechnung der Rückstellungen für Urlaubs- und Zeitguthaben erfolgt überwiegend an-
hand der Daten aus dem Zeitwirtschaftssystem. Bei den Ämtern ohne Zeitwirtschaft erfolgt
die Ermittlung über Stellenplan und Durchschnittswerte.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten
Gemäß Verordnung über die Arbeitszeit der hessischen Beamtinnen und Beamten (Hessi-
sche Arbeitszeitverordnung - HAZVO) in der Fassung vom 15.12.2009, geändert durch Ge-
setz vom 25.11.2010 wird hauptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durch-
schnittlichen regelmäßigen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche ab dem 01.01.2007 eine
Stunde pro Kalenderwoche auf einem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben.
Hauptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durchschnittlichen Wochenar-
beitszeit von 41 oder 40 Stunden wird auf Antrag eine Stunde pro Woche auf einem Lebens-
arbeitszeitkonto gutgeschrieben, wenn sie ihre wöchentliche Arbeitszeit um eine Stunde
erhöhen.
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Für die angesparten Stunden erfolgt in der Regel Freistellung vom Dienst unter Weiterge-
währung der Besoldung unmittelbar vor dem Ruhestand. Auf Antrag kann die Freistellung
ganz oder teilweise zu einem früheren Zeitpunkt gewährt werden, soweit dienstliche Belange
nicht beeinträchtigt werden.
Die Berechnung der Rückstellungen für die Lebensarbeitszeitkonten 2011-2013 erfolgte,
wie auch bereits für 2010, direkt aus dem Zeiterfassungssystem mit den tatsächlichen Wer-
ten. Im Rahmen der zulässigen Vereinfachungsregelungen (siehe Erlass zur Beschleunigung
der Aufstellung und Prüfung von doppischen Jahresabschlüssen bis einschließlich 2013
vom 30.07.2014) wurde auf die Rückstellungsanpassung für die Jahre 2011 und 2012 ver-
zichtet und die Daten für 2013, d. h. die Gesamtzuführung für die Jahre 2011-2013 ermit-
telt.
Dem Anfangsbestand von 1.176.376,73 € steht ein Gesamtrückstellungsbedarf zum
31.12.2013 von 2.134.326,42 € gegenüber, so dass sich eine Gesamtzuführung für die Jah-
re 2011-2013 von 957.949,69 € ergibt. Auf das Jahr 2012 entfällt demzufolge ein Betrag
von 319.316,56 €.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten
Die Rechts- und Beratungskosten betreffen im Wesentlichen Rückstellungen für die Bera-
tung bei der Erstellung von Jahresabschlüssen.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen
Es handelt sich hierbei um Rückstellungen aus nicht abgerechneten Maßnahmen. Diese
resultieren aus Zuschüssen an Kindertagesstätten der Kirchen i. H. v. 1.500.000,00 €. Die
Endabrechnungen lagen bis zum 31. Dezember 2012 nicht vor.
Aufgrund von Grundwasserentnahmen und der sich daraus ergebenden geschädigten Wald-
abschnitten des Westwaldes, wurden für Waldsanierungsmaßnahmen Rückstellungen gebil-
det. Im Haushaltsjahr 2012 erfolgte ein Verbrauch von 14.975,11 €, der Endstand zum
31.12.2012 bezifferte sich auf 1.276.643,69 €.
Weiterhin gibt es Rückstellungen für ausstehende Rechnungen, diese betreffen die Wirt-
schafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG i. H. v. 132.059,64 €.
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Für Bodenordnungsmaßnahmen betreffend der Umlegungen E 17, E 18, D 42, D 35 und
O 17 wurden Rückstellungen gebildet, der Bestand beziffert sich auf 4.405.701,76 €. Diese
werden als Ausgleich im Rahmen von Umlegungsmaßnahmen von der Stadt zurückgezahlt.
Für drohende Zahlungsverpflichtungen aus Bürgschaften sind Rückstellungen i. H. v.
220.000,00 € gebildet worden.
In dieser Position ergibt sich weiterhin ein Rückstellungsansatz i. H. v. 60.700,00 € für eine
Übernahme von Beratungsleistungen gegenüber dem EB IDA. Die Belastung an die Stadt ist
noch nicht erfolgt.
Vor dem Hintergrund der Jahresverluste 2008 und 2009 des EB IDA wurde im Haushalts-
jahr 2010 eine Rückstellung für die Ergebnisübernahme von 22.448.140,00 € gebildet. Für
das Jahr 2011 ist wieder eine Rückstellung gebildet worden, dies zu einem Betrag i. H. v.
1.098.685,00 €. Dieser Stand war zum 31.12.2012 unverändert. Siehe Schlussbericht des
Revisionsamtes zum Jahresabschluss 2011, Ziffer 3.6.4.5.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
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3.7 Verbindlichkeiten
Eine Verbindlichkeit ist gemäß § 58 Nr. 35 GemHVO der Anspruch eines Dritten gegen die
Kommune aus einem Schuldverhältnis, die dem Grunde und der Höhe nach sicher ist. Das
Schuldverhältnis kann aufgrund öffentlich -rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage
bestehen. In einer Verbindlichkeitenübersicht sind die Verbindlichkeiten de r Stadt nach-
zuweisen. Anzugeben ist der Gesamtbetrag zu m Beginn und zum Ende des Haushaltsjah-
res, die Restlaufzeit unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem J ahr, über einem Jahr
bis einschließlich fünf Jahren und über fünf Jahren, § 52 Abs. 2 GemHVO. Der Wertansatz
erfolgt zum voraussichtlichen Rückzahlungsbetrag.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus
Kreditaufnahme 638.594.285,52 623.320.125,51 15.274.160,01
Verbindlichkeiten aus
Zuweisungen und Z u-
schüssen, Transferleis-
tungen und Investitions-
zuweisungen und -
zuschüssen sowie Invest i-
tionsbeiträgen
4.868.605,40 8.788.113,06 - 3.919.507,66
Verbindlichkeiten aus LuL 2.888.614,60 5.534.808,23 - 2.646.193,63
Verbindlichkeiten aus
Steuern und steuerähnl i-
chen Abgaben
314.889,58 427.724,89 - 112.835,31
Verbindlichkeiten gegen-
über verbundenen Unte r-
nehmen und gegenüber
Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sonderve r-
mögen
69.000.859,80 49.643.109,98 19.357.749,82
Sonstige Verbindlichke i-
ten 9.256.835,70 14.772.047,09 - 5.515.211,39
Summe 724.924.090,60 702.485.928,76 22.438.161,84
Auf die Verbindlichkeitenübersicht im Anhang zum JA 20 12, Ziff. 7.4 wird verwiesen.
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3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten
gegenüber Kreditin-
stituten
598.282.630,55 581.258.392,40 17.024.238,15
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr
245.879.013,81 241.516.295,99 4.362.717,82
Verbindlichkeiten
gegenüber öffentli-
chen Kreditgebern
37.959.784,38 40.016.158,85 - 2.056.374,47
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr
2.587.884,01 2.374.087,51 213.796,50
sonstige Verbindlich-
keiten aus Krediten 2.351.870,59 2.045.574,26 306.296,33
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr
2.351.870,59 2.045.574,26 306.296,33
Summe 638.594.285,52 623.320.125,51 15.274.160,01
Die einzelnen Bestände sind durch Saldenbestätigungen der Kreditgeber nachgewiesen.
Die Restlaufzeiten der jeweiligen Kredite sind in der von der Finanzve rwaltung erstellten
Verbindlichkeitenübersicht gem. § 52 Abs. 2 GemHVO zum 31 .12.2012 aufgeführt.
Es ergaben sich keine Beanstandungen.
3.7.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
Die Gesamtsumme von 598.282.630,55 € setzt sich wie folgt zusammen.
Darlehen 243.282.630,55
Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung
(kurzfristige Kassenkredite)
220.000.000,00
Roll-Over Darlehen 135.000.000,00
Es gab keine Beanstandungen an den im J A ausgewiesenen Werten.
3.7.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern
Die o. g. Position beinhaltet Darlehensaufnahmen bei Land und Bund für investive Ma ß-
nahmen, ein Darlehen der Allgemeinen Ortskrankenkasse AOK sowie So nderbeiträge für
die Finanzierung der Schulbaupauschale.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.7.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Kred iten
In der Gesamtsumme von 2.351.870,59 sind diverse periodengerechte Abgrenzungen des
Zinsaufwandes enthalten.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen und Inve stiti-
onszuweisungen, -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
Hierzu gehören Zuweisungen, Zuschüsse und Transferleistungen für laufe nde Zwecke und
für Investitionen, die noch nicht ausgezahlt wurden oder jene, die von Seiten der Stadt
wieder zurückzuza hlen sind. Transferleistungen liegen vor, wenn aufgrund rechtlicher R e-
gelungen im sozialen Bereich Zahlungen mit einer bestimmten sachlichen oder personen-
bezogenen Zweckbestimmung geleistet werden, die der Zahler fest zusetzen hat. Transfe r-
leistungen sind Zahlungen der Kommune an Dritte, die nicht auf einem Le istungsaus-
tausch beruhen, z. B. Sozialhilfe und Jugendhilfe.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen …
4.868.605,40 8.788.113,06 - 3.919.507,66
Bei der stichprobenweisen Prüfung der Geschäftsvorfälle haben wir im Berichtsjahr fest-
gestellt, dass Zahlungen und Rechnungen auf unterschiedlichen Konten gebucht wurden.
Die jeweiligen Kreditoren sind zwar ausgeglichen, aber auf den Konten findet kein Aus-
gleich statt. Wir haben daher Korrekturbuchungen von 250.000, 00 € vom Konto „Verbind-
lichkeiten aus Transferleistungen gegenüber dem Bund“ und von 2.15 8.230,00 € vom
Konto „Verbindlichkeiten aus nicht zweckbestimmter Verw. v. Investit ionszuw. ggü. sonst.
öff. Sonderrech.“ an das Konto „Sonstige Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen U n-
ternehmen, Sondervermögen“ empfohlen . Hier handelt es sich um ein grundsätzliches
Problem, das eine Vielzahl von Fällen betrifft, die aber nicht alle im Rahmen unser er Jah-
resabschlussprüfung behoben werden können. Es findet keine unterjährig e Abstimmung
der Verbindlichkeitenkonten in der Finanzbuchhaltung statt. Die Fachämter k önnen die
Differenzen nicht feststellen, da die entsprechenden Kreditoren au sgeglichen sind und sie
teilweise keinen Zugriff im NSK auf diese nicht direkt bebuchbar en Sammelkonten haben.
Wir haben angeregt, dieses grundsätzliche Problem als Tagesordnungspu nkt im Teilpro-
jekt „Haushalt, Finanzbuchhaltung und Software“ aufzunehmen.
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung
Als Verbindlichkeiten aus LuL sind sämtliche Verpflichtungen auszuweisen, bei denen die
Kommune Leistungsempfänger ist, wenn der Vertragspartner seinen Teil der Leistung be-
reits erbracht hat und die eigene Gegenleistung, in der Regel die Zahlung, noch aussteht.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus LuL 2.888.614,60 5.534.808,23 - 2.646.193,63
Bei den Prüfungen der einzelnen Konten im Bereich der Verbindlichkeiten aus LuL in Einzel-
fällen haben wir auch in diesem Jahr wieder festgestellt, dass Buchung en den sachlich unzu-
treffenden Konten zugeordnet sind. Dies resultierte zum Teil aus dem Ablauf bei Zahlung en
über Kreditorenkonten, die durch die Anbindung an das Sammelkonto auf dem Konto „Ver-
bindlichkeiten aus LuL“ gebucht werden, obwohl die Buchung der Ve rbindlichkeit auf einem
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anderen Konto erfolgt war. Im Ergebnis ist das Kreditorenkonto ausgeglichen, währ end im
Bereich Verbindlichkeiten mindestens zwei unausgeglichene Konten vorhanden sind.
Weiterhin wird bei der Auswertung der Konten jeweils als Erge bnis nur der Saldo zwischen
allen Zu- und Abgängen ausgewiesen. Auf dem Konto „Verbindlichkeiten aus LuL “ sind
756.555 Sachpostenbuchungen vorhanden, die sich auf 17 .826 Kreditorennummern verte i-
len. Zum 31.12.2012 waren 3 .858 Kreditorennummern nicht ausgeglichen, das entspricht
21,65 %. Da für diesen Abschluss keine Umgliederung von debitorischen Kreditore n vorge-
nommen wurde, schließt das Konto mit Sollsalden (also Forderungen) in Höhe von
252.528,62 € ab, vergl. Ziff. 3.2.1.1 dieses Berichts .
Ein Schwerpunkt der Prüfung im Bereich der Verbindlichkeiten aus LuL lag auch im investi-
ven Bereich. Die dahingehenden Verbindlichkeiten aus LuL haben sich vom Anfangsbestand
am 01.01.2012 von 2.655.082,02 €, auf den Endbestand von 2. 567.121,39 € am
31.12.2012 g eringfügig verringert. Hier ergaben sich keine Beanstandungen an den im JA
ausgewiesenen Werten.
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
Verbindlichkeiten aus Steuern sind Verpflichtungen aus Steuerbelastungen und steuerähnli-
chen Abgaben. Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere Leis-
tung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnah-
men auferlegt werden. Steuerähnliche Abgaben sind Abgaben, die rechtlich keinen Steuern
zuzurechnen sind, jedoch wesentliche Merkmale einer Steuer aufweisen, z. B. Schulumlage,
Krankenhausumlage, Landeswohlfahrtsverband Hessen (weiter LWV) Umlage.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus
Steuern und steuerähnl i-
chen Abgaben
314.889,58 427.724,89 - 112.835.31
Die Verbindlichkeiten aus Steuern haben sich im Vergleich zum Vorj ahr um rd. 11 3 T€
reduziert.
Unsere stichprobenweise Prüfung der Geschäftsvorfälle ergab k eine wesentlichen Bean-
standungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen Untern ehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen
In dieser Kontengruppe dürfen nur konsolidierungsrelevante Geschäft svorfälle erfasst
werden. Konsolidierungsrelevant sind alle Geschäftsbeziehungen zu verb undenen Unte r-
nehmen, Sondervermögen und den Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten gegen-
über verb. Unternehmen
und gegenüber Unte r-
nehmen, mit denen …
69.000.859,80 49.643.109,98 19.357.749,82
Diese Entwicklung der Verbindlichkeiten bezieht sich im Wesentlichen auf folgende Konten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen
22.901.635,10 12.063.786,76 10.837.848,34
Sonstige Verbindlichkeiten
gegenüber dem Eigenbetrieb
Bäder
14.505.874,59 14.222.694,63 283.179,96
Sonstige Verbindlichkeiten
gegenüber dem Eigenbetrieb
Kultur
545.600,87 507.832,18 37.768,69
Verbindlichkeiten aus LuL
gegenüber HSE für Straße n-
beleuchtung
12.082.151,84 12.646.014,98 – 563.863,14
Verbindlichkeiten aus LuL 6.930.481,42 530.771,14 6.399.710,28
Wir haben die o. g. Konten der Verbindlichkeiten gegenüber verbu ndenen Unternehmen
und gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermö-
gen geprüft und deren Entwicklung nachvollzogen. Auch für Verbindlic hkeiten gegenüber
verbundenen Unternehmen sollten Saldenbestätigungen vorliegen, hier zu verweisen wir
auf Ziff. 3.2.1.4 dieses Berichtes.
Der Zugang auf dem Konto „Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen“ beste ht
im Wesentlichen aus de n noch nicht ausgeglichenen Zuweisungen an den EB IDA in Höhe
von 6.023.432,00 € und dem höheren noch nicht ausgeglichenen Zu schuss an die HEAG
mobilo GmbH in Höhe von 3.978.399, 70 €.
Die Steigerung auf dem Konto „Verbindlichkeiten aus Lu L“ entstand aus noch offenen
Forderungen gegenüber dem EB IDA aus dem Vermieter -Mieter-Modell.
Bei der Prüfung ist auch dieses Jahr aufgefallen, dass im Bereich Verbindlichkeiten
aus LuL gegenüber verbundenen Unternehmen auch Sachverhalte abgebildet w erden, wel-
che Ämter der Stadt betreffen und nicht verbundene Unternehmen. So sind w ieder Ver-
bindlichkeiten der Sozialverwaltung auf diesem Konto abgebildet. D ies ist fachlich nicht
richtig.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Wir verweisen auf die Empfehlung aus dem Vorjahr , die Konten der verbundenen Unte r-
nehmen als Vorbereitung auf dem Gesamtabschluss abzustimmen und mit Sa ldenbestäti-
gungen zu belegen. Siehe Schlussbericht des Revisionsamtes zum Jahresab schluss 2011,
Ziffer 3.7.5.
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten
Diese Position setzt sich überwiegend zusammen aus Verbindlichkeiten aus Personalange-
legenheiten, aus Amtshilfeersuchen, aus der Umgliederung kreditor ischer Debitoren, aus
noch nicht verwendeten zweckgebundenen Spenden, aus Verwahr - und Vorschusskonten
sowie Verbindlichkeiten wegen Fehlbelegung im sozialen Wohnungsbau.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Sonstige Ver-
bindlichkeiten 9.256.835,70 14.772.047,09 - 5.515.211,39
Die Verringerung der Position „Sonstige Verbindlichkeiten“ im Vergle ich zum Vorjahr re-
sultiert vor allem aus der Reduzierung bei den versch. Verbindlich keiten aus Umsatzsteu-
er (rd. 2,7 Mio. €) und der im Berichtsjahr nicht stattgefundenen Umgliederu ng der debi-
torischen Kreditoren (rd. 2, 4 Mio. €).
Die stichprobenweise Prüfung der Geschäftsvorfälle in diesem Bere ich hat zunächst fol-
gende Feststellungen ergeben .
Die Unstimmigkeiten auf den vier Konten aus Umsatzsteuervorauszahlungen hat die F i-
nanzverwaltung zwar zum größten Teil bereinigt. Die Bereinigung war jedoch zum Zeit-
punkt unserer Berichterstellung noch nicht vollständig abgeschlossen.
Das Verbindlichkeitenkonto „durchlaufende Posten Amtshilfeersuchen“ ist im Zusammen-
hang mit dem in diesem Bereich gebildeten Forderungskonto zu bet rachten. Für Forde-
rungen aus Amtshilfeersuchen betreffend Vollstreckungsmaßnahmen ist eine Gegenpositi-
on im Bereich Verbindlichkeiten gebildet worden, weil die Stadt nicht Forderungsinhaberin
ist. Sie handelt für Dritte. Die Differenz zwischen Forderungen und Verbindlichkeiten (als
Gegenposition) von 67.092,82 € ist der Betrag aus erfolgreichen Vollstreckung en für Drit-
te, der 2012 noch nicht an die jeweiligen Gläubiger abgeführt wurde.
Die kreditorischen Debitoren und debitorischen Kreditoren sind aufgru nd der beschleuni g-
ten Jahresabschlussaufstellung für das Haushaltsjahr 2012 nicht umgegliedert worden.
Dies begründet hauptsächlich die Differenz in der Bilanzposition sonstige Verbindlichkei-
ten. In den Folgejahren ist jedoch eine Umgliederung wieder vorzune hmen, im Vorjahr
waren dies rd. 2,4 Mio. €.
Auf den Konten „ Ablösungsbeiträge Stellplätze“ und „Zugänge Ablösungsbeiträge“ b este-
hen die Verbindlichkeiten aus der EÖB unverändert weiter. Zzgl. der Neuzugänge bis 2012
resultieren insg. Verbindlichkeiten von rd. 2.1 Mio. €. Nach Auskunf t der Finanz-
verwaltung hat das Dezernat III verschiedene Investitionen (Radverkehr und Haltestelle
Wartehalle Eberstadt) als Vorschläge zur Verwendung der Ablösung sbeiträge gemeldet.
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Diese gemeldeten Maßnahmen sollen, soweit sie fertiggestellt sind, aus den Ablösungsbei-
trägen finanziert werden. Die entsprechenden Umgliederungen erfolge n nach Auskunft der
Finanzverwaltung ab dem Jahresabschluss 2014.
Die Verbindlichkeiten des Kontos „ Ablösebeträge (Martinsv.)“ haben sich im Berichtsjahr
auf rd. 578 T€ reduziert. Hier wu rden im Jahr 2012 rd. 910 T€ in den Sonderposten g e-
bucht.
Bei einigen Konten sind weitere Korrekturbuchungen erforderlich. Hier haben wir die Fi-
nanzverwaltung schriftlich informiert. Die Korrekturbuchungen werd en vor dem JA 2014
veranlasst. Bei anderen Konten mit Klä rungsbedarf besteht das Problem , einen zuständi-
gen Ansprechpartner zu finden, der die Differenzen des Kontos klärt. Auch hier verweisen
wir auf das grundsätzliche Problem, dass keine unterjährige Abstimm ung der Ver-
bindlichkeitskonten in der Finanzbuchhaltung stattfindet, vgl. Ziff. 3.7.2 letzter Absatz
dieses Berichts .
3.7.7 Insbesondere Verbindlichkeiten gegenüber Personal und aus der Persona labrech-
nung
Wir haben bei den sonstigen Verbindlichkeiten besonders die Konten Verbindlichkeiten gegen-
über Personal und aus der Personalabrechnung geprüft. Es ist festzustellen, wie wir bereits im
Rahmen der JA-Prüfungen 2008 und 2009 beanstandet haben, dass bei mehreren Konten eine
Zuständigkeitsregelung bzgl. der Abstimmung fehlt. Dies hat zur Folge, dass sich u. U. über
einen längeren Zeitraum Salden bilden, die nicht mehr aufgeklärt bzw. ausgeglichen werden
können. Erschwerend kommt hinzu, dass einige Verbindlichkeitskonten positive Vorzeichen
aufweisen und sich somit in der Bilanz als Forderung darstellen. Wir empfehlen daher, hier
kurzfristig eine Lösung herbeizuführen.
Beispielhaft ist das Konto „Verbindlichkeiten ggü. Sozialversicherungen – LOGA – Erstattun-
gen“ zu nennen, welches im Haushaltsjahr 2010 letztmals bebucht wurde und zum Zeitpunkt
der Prüfung einen positiven Saldo von 80.164,44 € auswies. Auf unsere Anregung hin hat die
Finanzverwaltung die Ausbuchung dieses Betrages durchgeführt.
3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten
Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten ( weiter PRAP) sind Korrekturposten, mit d e-
nen Erträge der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden. Sie sind zu bilden,
wenn die einem Haushaltsjahr nach zeitlicher Abgrenzung zuzurechnende n Erträge und
die dazugehörigen Einzahlungen in verschiedenen Haushaltsjahren anfallen. Als Beispiele
für einen passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind u. a. Miet- und Pachteinzahlungen zu
nennen. Der auf die folgende Rechnungsperiode entfallende Teilbetrag ist durch die Einstel-
lung in den passiven Rechnungsabgrenzungsposten abzugrenzen und im Folgejahr ganz
oder anteilig aufzulösen. In Fällen, in denen der Rechnungsabgrenzungsposten auf mehrere
Haushaltsjahre abzugrenzen ist (z. B. Nutzungsentgelte für Grabstellen), wird der Posten
mit den anteiligen Jahresbeträgen aufgelöst, vgl. Nr. 3 u. 4 der Hinweise zu § 45 GemHVO.
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Die Bilanzposition setzt sich wie folgt zusammen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in € JA 2011 in € Veränderung in €
Altbestand Grabnut-
zungsgebühren
(Erläuterung: Korrekturposten)
21.573.608,00
- 4.234.048,00
23.114.580,00
- 4.536.480,00
- 1.540.972,00
Neubestand Grabnut-
zungsgebühren 6.940.576,30 5.608.776,30 1.331.800,00
Summe 28.514.184,30 28.723.356,30 - 209.172,00
Den Neubestand Grabnutzungsgebühren 2012 hat die Finanzverwaltung nachv ollziehbar auf
die entsprechenden Nutzungsjahre als PRAP 2012 abgegrenzt. Da bei wurden die Daten der
abzugrenzenden Erträge aus dem Vorprogramm Girona und NSK auf Übereinstimmung ge -
filtert. Begründende Unterlagen dazu haben vorgelegen. Wir haben d ie korrekte Einstellung
des PRAP 2012 sowie die Buchungen der Auflösung der in den Vorjah ren gebildeten PRAP
auf den entsprechenden Konten im NSK nachvollzogen.
Unsere Prüfung ergab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4. Ergebnisrechnung
Gerade in der Ergebnisrechnung kommt der risikoorientierte Prüfu ngsansatz zum Tragen.
Durch die Vielzahl an Buchungen ist eine aussagefähige Prüfung nur möglich, wenn sach-
gerecht Stichproben gezogen werden. Vorliegend wurden die Stichproben so ausgewählt,
dass die gesamten Risiken mit hoher Wahrscheinlichkeit abgedeckt und da mit eine ver-
lässliche Aussage getroffen werden konnte. So wurden nicht nur die b etragsmäßig hohen
Buchungen als Stichprobe gezogen, sondern auch kleinere gezielt ausge sucht. Es wurde
darauf geachtet, dass bei der Stichprobenauswahl sowohl das Buchungsvolumen als auch
die Menge der Buchungen innerhalb der einzelnen Positionen der Ergebnisrechnu ng ab-
gedeckt sind.
Die im JA aufgeführten Ertrags- und Aufwandskonten sind von uns dahingehend geprüft
worden, ob
• die geplanten Ansätze annähernd erreicht werden konnten, also richtig geplant wa-
ren,
• periodengerecht gebucht wurde,
• kontengenau gebucht wurde,
• der zu buchende Sachverhalt richtig beschrieben war und
• ob Korrekturen auf den Ertragskonten richtig durchgeführt wurden.
Als fortgeschriebene Ansätze sind die Planwerte des Ergebnishaushaltes unter Berück-
sichtigung etwaiger Veränderungen durch einen Nachtragshaushaltsplan, durch die aus
dem Vorjahr übertragenen Budgetansätze und durch gem. § 10 0 HGO beschlossene über -
und außerplanmäßige Aufwendungen zu verstehen 2.
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Privatrechtliche Leistungsentgelte sind Erträge als Gegenleistungen für Le istungen der
Kommune, die auf einem direkten Gegenleistungsverhältnis beruhen, z . B. Vermietung von
Räumlichkeiten, Verkauf von Handelswaren.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortge-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Privatrechtliche Lei s-
tungsentgelte 5.599.713,59 6.077.108,46 - 477.394,87
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 5.786.724,27 € ab.
Wir haben bei unserer Stichprobenprüfung wie auch in den Vorjahren festgestellt, dass
verschiedene Planansätze nicht ausreichend angepasst wurden.
2 Kröckel in: Gemeindehaushaltsrecht Hessen, Hrsg.: Amerkamp, Kröckel, Rauber, § 46, Rn. 6, Stand 09.2012.
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Revisionsamt
Dies betrifft unter anderem das Konto „Miete für Sporthallen (19 %)“, für das der Planan-
satz gegenüber den Vorjahren zwar auf 50.320,00 € erhöht wu rde, das Ergebnis jedoch
noch immer um ca. 12.000,00 € höhere Erträge ausweist.
Auch die „Erträge aus Holzverkäufen“ sind um ca. 139.000,0 0 € höher als der Planansatz.
An „Nutzungsgebühren“, es handelt sich hierbei u. a. um die Nutzung öffentlicher Flächen
etc., konnten 72.747,63 € erzielt werden, was einer Steigerung von ca. einem Drittel im
Vergleich zum Vorjahr entspricht. Der Planansatz ist mit 6.880, 00 € immer noch deutlich
zu niedrig angese tzt.
An „Entgelten für Bauleitungskosten“ waren wie im Vorjahr 50.000, 00 € geplant. Ertrags-
buchungen gab es, wie schon im Vorjahr, an dieser Stelle keine. D iese Position wird auf
dem Konto „Sonstige aktivierte Eigenleistungen“ abgebildet.
Das Ergebnis be i den „Elternentgelten“ von 2.441.818,70 € liegt um ca. 11 % unter der
Planung. Darin enthalten sind die Mittel für „Hilfe zur Erziehung“ von 851.717,11 €. Diese
liegen damit um ca. 106.000,00 € unter dem Betrag des Vo rjahres.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte sind Entgelte für Leistungen auf der Gru ndlage
eines hoheitlichen Leistungsverhältnisses, bei denen die Gegenleistung durch eine
Rechtsnorm (Gesetz, Verordnung, Satzung) bestimmt wird, z. B. Gebühren für Baug e-
nehmigungen, Passgebühren.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Öffentlich-
rechtliche Lei s-
tungsentgelte
46.834.950,81 46.324.350,00 510.600,81
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 43.262.900,8 1 € ab.
Innerhalb dieser Kontengruppe sind die drei wesentlichen Positionen „öff entlich-rechtliche
Verwaltungsgebühren“, „Verwaltungsgebühren Bauaufsichtsamt“ und „Kana lbenutzungs-
gebühren - Schmutzwasser“. Hier stimmen die Erträge annähernd mit den Planansätz en
überein.
Wir haben bei unserer Prüfung festgestellt, dass auch in 2012 versch iedenen Konten noch
immer ohne Ansatz waren. Hierbei ist der größte Posten das Unterk onto „SU III. Bestat-
tungen und Beisetzungen“ mit einem Ertrag von ca. 964.000,00 € .
Bei den „Verwaltungsgebühren Bauaufsichtsamt“ wurde der Planansatz auf
3.699.000,00 € erhöht, die Erträge sind ca. 260.000,00 € höher.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Bei den „öffentlich -rechtlichen Benutzungsgebühren – Einsatz“ wurde der Planansatz auf
330.000,00 € angepasst und liegt somit unter dem erzielt en Ertrag von ca. 361.000,00 €.
Bei dem Konto „öffentlich-rechtliche Benutzu ngsgebühren – Parkscheinautomaten“ exi s-
tiert mittlerweile ein Planansatz von 1.110.000,00 € , der erzielte Ertrag liegt hier bei ca.
860.000,00 €.
Die Erträge von „Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser“ und „Kanalbenutzungsg e-
bühren - Niederschlagswasser“ betragen ca. 22,4 Mio. bzw. ca. 7,8 Mio. € und entspr e-
chen annähernd den Planansätzen.
Der Ansatz für „Rettungsdienstgebühren“ wurde 2012 nochmals angehob en, das Ergebnis
liegt mit ca. 137.000,00 € über dem angepassten Planans atz von 1.400.000,00 €.
Der Planansatz beim Konto „Erträge aus Bußgeldern und Verwarnu ngen“ wurde auf
91.500,00 € reduziert , die Erträge von ca. 126.000,00 € liegen um ca. 56.000,00 € über
dem Vorjahresergebnis. Bei dem Konto „Erträge aus Verwarnungs geldern nach StVG“
wurde ein Ertrag von ca.1.758.000,00 € erzielt und liegt somi t um 7 % über dem Plana n-
satz.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
Unter Kostenerstattungen sind Ausgleichserträge für sach - und personenbezogene Lei s-
tungen zwischen der Ebene der öffentlichen Hand und / oder den L eistungsträgern bei
Vorlage gesetzlicher oder vertraglicher Leistungsverpflichtunge n zu verstehen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Kostenersatzleistu n-
gen und -
erstattungen
14.983.782,91 13.615.160,00 1.368.622,91
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 13.810.921,7 6 € ab.
Die Steigerung von 1.172.861,15 € ist vor allem auf die Erhö hung der Erträge auf den
Konten „Gastschulbeiträge“ (rd. 320 T€), „Verwaltungskostenersta ttung von Eigenbetri e-
ben“ (rd. 418 T €) und „Kostenerstattung für Hilfen nach §. 67 SGB XII“ (rd. 327 T€) zu-
rückzuführen.
Wir haben die Prüfungsunterlagen mit der Ergebnisrechnung des Buchhaltu ngssystems
NSK abgeglichen, ohne dass sich Beanstandungen ergaben.
Die geprüften Stichproben bezogen sich entsprechend der Prüfu ngsplanung auf die Posi-
tionen „Personalkostenerstattungen von Eigenbetrieben und verbundenen Unternehme n“
und „Verwaltungskostenerstattungen von Eigenbetrieben“. Die Höhe d er Verwaltungsko s-
ten- und Personalkostenerstattungen wurden durch die Finanzverwaltung, A bt. Kämmerei,
anhand von Daten aus den Querschnittsämtern, die Leistungen für die Eigenbet riebe er-
bringen, ermittelt, den Eigenbetrieben mitgeteilt und auch geb ucht. Wir haben die Ermitt-
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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lung der Kostenanteile ohne Beanstandung nachvollzogen. Für andere gep rüfte Geschäft s-
vorfälle, wie z. B. Prüfgebühren, lagen den Ämtern Rechnungen vor.
Den Erstattungen standen konkrete Leistungen gegenüber. Sie wurden p eriodengerecht
gebucht.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
Diese Position ist nicht zahlungswirksam, ist aber eine Ertragsposition. Dieser Ertrag ent-
steht, wenn die Stadt einen Vermögensgegenstand (Anlagevermögen und Umlaufvermögen)
mit eigenem Personal erstellt. Beim Lagerbestand werden im Rahmen des JA nur die Inven-
turdifferenzen gebucht.
Die aktivierbare Eigenleistung basiert auf der Grundlage der Ho norarordnung für Architekten -
und Ingenieurleistungen ( weiter HOAI). Die Höhe der aktivierbaren Eigenleistungen wird de m-
nach für jedes Projekt nach den erbrachten Leistungsbildern und -phasen sowie den anr e-
chenbaren Projektkosten und Honorarzonen nach der HOAI ermi ttelt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Bestandsverä n-
derungen und
aktivierte Eige n-
leistung
126.146,53 123.100,00 3.046,53
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 176.711,48 € ab.
Es ist festzustellen, dass in diesem Haushaltsjahr ein Planansatz gebildet wurde. Die Be-
standsveränderung von aktivierten Eigenleistungen beinhalte n 71.307,11 € für Kanalbaupr o-
jekte, 45.639,42 € für Straßenbauprojekte und 9.200,00 € für d ie Renaturierung Darmbach
im Bereich der Lichtwiese.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gese tzlichen Umlagen
Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere L eistung darste l-
len und von einem öffentlich -rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen aufe r-
legt werden.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Steuern und ste u-
erähnliche Erträge
einschließlich …
219.286.724,30 237.663.300,00 - 18.376.575,70
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 170.832.863, 45 € ab.
Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer lag mit 66.580.328,01 € um
1.919.671,99 € niedriger als der budgetierte Betrag . Damit blieb die Einkommensteuer
des Jahres 2012 über dem Vorjahresergebnis von 61.342.739,07 €.
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer beträgt 12.291.013,54 € und liegt damit niedri-
ger als der budgetierte Betrag von 12.300.000,00 €. Die Verän derung der Umsatzsteuer
bleibt über dem Vorjahres wert von 11.367.713,98 €.
Im Rahmen der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung sind die Hebesätze für die
Grundsteuer A von 252 auf 290 Punkte und für die Grundsteuer B von 370 auf 460 Punkte
angehoben worden. Dadurch ist eine Zunahme der Erträge aus Gr undsteuer A und B g e-
genüber den Vorjahreswerten zu verzeichnen.
Bei der Grundsteuer A sind die Erträge von 39.047,18 € i m Vorjahr auf 48.565,25 € in
2012 gestiegen.
Die Vorjahreserträge der Grundsteuer B von 24.114.795, 70 € sind im Berichtsjahr 2012
auf 29.527.203,15 € gestiegen.
Das Rechnungsergebnis der Gewerbesteuer im Jahr 2012 wird mi t einem Wert von
108.322.086,22 € ausgewiesen. Dies bedeutet im Vergleich zum V orjahr eine Steigerung
um 36.521.230,29 €, da der Wert im Vorjahr bei 71.800.855,93 € l ag. Hierbei ist anzu-
merken, dass die Steigerung der Erträge trotz hoher Gewerbesteuerr ückzahlungen erfol g-
te. Der geplante Ansatz von 125.000.000,00 € wurde um 16. 677.913,78 € unterschritten.
Dies ergibt sich aus der Bildung von Rückstellungen für drohende R ückzahlungsverpflic h-
tungen von Gewerbesteuer.
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 425 v. H. blieb auch i n 2012 unverändert.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.6 Erträge aus Transferleistungen
Erträge aus Transferleistungen sind Zahlungen an die Stadt, die von Dritten (z. B. Kra n-
kenkassen) geleistet werden für konsumtive Zahlungen seitens der Sta dt. Sie gründen auf
rechtlichen Regelungen im sozialen Bereich mit einer bestimmten sachlic hen oder perso-
nenbezogenen Zweckbestimmung, z. B. Kostenbeiträge und Aufwendu ngsersatz, überg e-
leitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete sowie Kostenerstattu ngen durch Träger
von sozialen Leistungen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Erträge aus Tran s-
ferleistungen 20.722.359,52 21.859.000,00 - 1.136.640,48
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 20.347.130,4 3 € ab.
Wir haben die Prüfungsunterlagen mit der Ergebnisrechnung des Buchhaltu ngssystems
NSK abgeglichen, ohne dass sich Beanstandungen ergaben.
Die Ertragsposition Erträge aus Transferleistungen unterschreitet den fortgeschriebenen
Ansatz um 1.136.640,48 € . Entsprechend der Prüfungsplanung haben wir ausschließlich
das Ertragskonto „Leistungsbeteil. bei Leistungen für Unterkunft“ g eprüft. Die Abweichung
zum fortgeschriebenen Ansatz begründet sich vor allem durch die B ildung einer Rückstel-
lung i. H. v. 913.558,41 €, die für die Rückzahlung zu hoher Bundesleistungen zum Bi l-
dungs- und Teilhabepaket (BuT) im H aushaltsjahr 2012 erfolgte. Die Rückstellung wurde
im Haushaltsjahr 2014 in Anspruch genommen, da die Oberfinanzdirektion Frankfurt a.
M. die Überzahlung mit Be scheid vom 13.05.2014 in der angekündigten Höhe zurückfo r-
derte. Daneben waren die monatlichen Erstattungen des Bundes geringer als erwartet, da
auch die korrespondierenden Aufwendungen aus der Ergebnisrechnungssp osition „Trans-
ferauf-wendungen“ geringer aus fielen als prognostiziert. Die begründenden Unterlagen
liegen hierzu im Fachamt vor. Die Erstattungen wurden periodengerec ht gebucht.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und a llgemeine
Umlagen
Zuweisungen und Zuschüsse sind überwiegend konsumtive, nicht personenbezogene Fi-
nanzhilfen zur eigenständigen Erfüllung originärer Aufgaben der Gemeind e.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus Zuwe i-
sungen und Zu-
schüssen für …
82.140.806,02 81.265.710,55 875.095,47
Im JA 2011 schloss diese Ertragsposition, bei der es sich im Wesentlich en um die Schlüs -
selzuweisung, Zuweisung Grunderwerb steuer, verschiedene Zuweisungen für Schulen etc.
handelt, mit 67.908.180,25 € ab.
Die Erhöhung der Erträge um 14.232.625,77 € zum Vorjahr ist vor allem auf die Anhebu ng
der Schlüsselzuweisung des Landes Hessen um ca. 9,5 Mio. € und der Zuweisung für lau-
fende Zwecke vom Land um ca. 5,2 Mio. € zurückzuführen.
Wir haben die Prüfungsunterlagen mit der Ergebnisrechnung des Buchhaltu ngssystems
NSK abgeglichen, ohne dass sich Beanstandungen ergaben.
Zu den ausgewählten Stichproben lagen bei den Fachämtern begr ündende Unterlagen wie
Bescheide und Verträge vor. Die Erträge sind periodengerecht geb ucht.
Unsere stichprobenweise Prüfung der Geschäftsvorfälle ergab k eine wesentlichen Bean-
standungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisung en,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
Investitionszuweisungen werden als Sonderposten passiviert. Dieser wird maßnahmenbezo-
gen über denselben Zeitraum abgeschrieben wie das geförderte Anlagegut. Die Erträge hie-
raus korrespondieren mit der AfA dieser Investitionsmaßnahme.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus der Auflö-
sung von Sonderposten
aus Investitionszuwe i-
sungen, …
6.998.820,46 6.770.570,00 228.250,46
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 6.798.719,37 € ab.
Wir haben die wesentlichen Erträge aus Sonderposten auf Grundlage der Anlagenbuchhal-
tung und der Ergebnisrechnung geprüft.
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Im Konto „Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen vom
öffentlichen Bereich“ werden in der Ergebnisrechnung der Finanzbuchhaltung
4.173.460,79 €, in der Anlagenbuchhaltung dagegen 5.990.196,79 € ausgewiesen. Damit
besteht zwischen Anlagenbuchhaltung und Finanzbuchhaltung eine Differenz von
1.816.736,00 €. Diese Differenz müsste sich mit periodenfremden Buchungen erklären las-
sen. Festzustellen war allerdings, dass diese periodenfremden Buchungen nicht in vorge-
nannter Differenzhöhe vorhanden waren, sondern periodenfremde Buchungen in Höhe von
1.819.905,85 €. Damit bleibt eine Differenz von 3.169,85 €, die von uns nicht aufgeklärt
werden konnte. Die Finanzverwaltung ist über die Differenz informiert.
Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionsbeiträgen belaufen sich im
Berichtsjahr auf 2.610.329,45 €. Hierbei ergab sich keine Beanstandung.
4.9 Sonstige ordentliche Erträge
Hierzu zählen alle betrieblichen Erträge, die gemäß KVKR nicht anderen Kontengr uppen
zuzuordnen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Sonstige ordent-
liche Erträge 15.090.801,36 10.200.097,32 4.890.704,04
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 14.963.787,5 5 € ab.
Ein Abgleich zwischen Saldenliste im NSK und den Werten des Jahresabsc hlusses in die-
ser Position wurde durchgeführt.
Innerhalb dieser Kontengruppe sind die zwei wesentlichen Positionen die „ Konzessionsab-
gaben“ i. H. v. -9.488.537,22 € und die „Erträge aus der Auflösung von Pensions - und
Beihilferückstellungen“ i. H. v. 4.373.628,00 €. Letztere wurden an anderer Stelle geprüft,
vgl. Ziff. 3.6.1.1 f. dieses Berichts.
Wir haben die Konzessionsabgaben anhand von Abrechnungen 2011 – 2012 für Strom
und Gas aufgrund der Endabrechnungen geprüft.
Der Hauptgrund für die Haushaltsabweichung ist jedoch die nicht geplante Auflösung von
Pensions- und Beihilferückstellungen i. H. v. 4.373.628,00 €. Die Auflösung von Pensions -
und Beihilferückstellungen werden üblicherweise aber nicht geplant.
Weiterhin ist zu bemerken, dass bei den „Nutzungsentgelten für Schu lraumvermietung“
der Ertrag mi t 194.869,43 € um ca. 147.000,00 € unter dem geplanten Ansat z blieb. Die
Position „Andere sonstige betriebliche Erträge“ liegt mit einem Er trag von 78.090,86 € um
ca. 25.000,00 € über dem geplanten Ansatz.
Insgesamt gab es keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.10 Personalaufwendungen
In den Personalaufwendungen sind unter anderem die Vergütungen für die Mitarbeiter der
Verwaltung, die Beamtenbezüge sowie die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung ent-
halten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Personalauf-
wendungen 80.668.001,83 81.862.050,00 – 1.194.048,17
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 79.124.663,52 € ab.
Auf Grundlage des Haushaltssicherungskonzepts 2010 wurde für das H aushaltsjahr 2012
die Umstellung des Stellenplans auf Vollzeitäquivalente (VZÄ) beschlossen . Wir hatten
daher bereits im Vorjahr die neue Darstellung ergänzend mit aufgeführt.
Planstellen in VZÄ Stellenbesetzung jeweils zum 30.06.
2012 2011 2012 2011
Beamte 612,52 609,36 566,81 572,86
Beschäftigte 1.145,93 1.165,37 1.072,76 1.089,73
Zusammen 1.758,45 1.774,73 1.639,57 1.662,59
In Bezug auf die Vollzeitäquivalente ist somit im Berichtsjahr ein Rückgang um 16,28
Stellen zu verzeichnen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.11 Versorgungsaufwendungen
Unter Versorgungsaufwendungen versteht man die Versorgungsbezüg e der Beamten, die
Beihilfen an Versorgungsempfänger sowie die Zuführung zu Pensions - und Beihilferüc k-
stellungen. Ferner werden hier die Zuführungen zur ATZ sowie de n Rückstellungen zu den
Lebensarbeitszeitkonten gebucht.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Versorgungs-
aufwendungen 16.566.145,78 19.155.340,00 - 2.589.194,22
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 16.726.756,8 5 € ab.
Das gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz verbesserte Ergebnis basiert u. a. darau f,
dass für die Veränderung beim Aufwand für Altersteilzeit kein Ansat z gebildet und im E r-
gebnis eine Einsparung von ca. 1,4 Mio. € erzielt wurde. Weiterh in wurde bei der Planung
der Versorgu ngsbezüge die Inanspruchnahme bei den Pensionsrückstellungen nicht b e-
rücksichtigt. Hier wurden im Ergebnis ca. 3,1 Mio. € eingespart. I n beiden Fällen handelt
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es sich um liquiditätsunwirksame Buchungen. Somit konnten die Mehraufwe ndungen bei
der Zuführung zu den Pensionsrückstellungen i. H. v. ca. 2,3 Mio . € kompensiert werden.
Aufgrund einer Doppelbuchung bei den Zuführungen zu den Beihilfe rückstellungen war
eine Korrektur des Aufwands in Höhe von 40.468,00 € erforder lich.
Die Anzahl der Versorgungsempfänger lag bei 434 im Berichtsjahr.
4.12 Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen
Die Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen umfassen die Aufwendungen für Mat e-
rial, Energie, für bezogene Leistungen, für die Inanspruchnahme vo n Rechten und Diens-
ten, für Kommunikation usw.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Aufwendungen für
Sach- und Dienst-
leistungen
69.652.971,00 76.491.954,72 - 6.838.983,72
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 39.476.776,49 € ab.
Entsprechend unserem Prüfplan haben wir in dieser Position nur die Bele ge (Rechnungen,
Verträge etc.) der Kontengruppe „Energie, Wasser, Abwasser“ in Stichproben geprüft und mit
der Buchhaltung abgeg lichen.
Die bedeutendste Ergebnisposition in den Sach - und Dienstleistungen sind die Aufwen-
dungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, insg. 32.818 .723,32 €. Hier
sind es insbesondere die Mieten an den EB IDA aus dem Mieter-Vermieter-Modell mit
insg. 29.051.100,00 €.
Eine weitere bedeutende Ergebnisposition sind die Aufwendungen für bez ogene Leistu n-
gen, insg. 24.277.699,16 €. Hierunter fallen, neben den Energiekosten , unter anderem die
umfangreichen Unterhaltungs - und Instandsetzungsarbeiten im Bereich des Straßenve r-
kehrs- und Tiefbauamts sowie dem Grünflächenamt. Die Aufwendungen für bezogene Leis-
tungen betragen hier insgesamt:
• Aufwendungen für bezogene Leistungen
im Straßenverkehrs - und Tiefbauamt 8.540.414,04 €
• Aufwendungen für bezogen e Leistungen
im Grünflächenamt 2.468.440,01 €
Auf Ziff. 13 im Anhang zum JA 2012 wird verwiesen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.13 Abschreibungen
Die AfA stellt den Werteverzehr bzw. Ressourcenverbrauch an Vermögensgegenständen
dar, §§ 43, 58 Nr. 2 GemHVO.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Abschreibungen 22.737.634,48 16.540.560,00 6.197.074,48
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 17.858.531,80 € ab.
Das Ergebnis des Haushaltsjahres 2012 für die AfA ist wie folgt da rgestellt:
Kontenentwicklung in €
AfA auf Sachanlagen u. Immaterielle Ve r-
mögensgegenstände aus der Finanzbuch-
haltung
17.930.942,07
AfA auf Forderungen wegen Uneinbrin g-
lichkeit 1.599.388,78
Zuführung zu den Einzelwertberichtigu n-
gen 3.304.217,03
Abzgl. Pauschalwertberichtigungen 57.000,00
Abzgl. periodenfremde AfA 39.913,40
Summe 22.737.634,48
Wir haben die Ergebnisrechnung mit der entsprechenden Position im Anlag enspiegel ab-
gestimmt. Diese Werte stimmen nicht überein. Im JA 2012 werden in der Ergebnisrech-
nung unter Berücksichtigung der periodenfremden AfA 17.930.942,07 € (17.891.028,67 +
39.913,40) ausgewiesen. Aus der Anlagenbuchhaltung ergibt sich jedoch dahingehend ein
Betrag von 17.896.586,06 € als AfA auf das Sachanlagevermögen , wobei hiervon wegen
einer Korrektur des Sonderpostens noch 1.845,00 € abzuziehen ist , was einen Ausweis in
der Anlagenbuchhaltung von 17.894.741,0 6 € ergibt. Damit liegt eine Differenz von der
Finanzbuchhaltung zur Anlagenbuchhaltung von 36.201,01 € vor. Der Grund für die Diffe-
renz konnte mit der Finanzverwaltung nicht abschließend geklärt werd en.
Es gab Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwe n-
dungen
Neben den Zuschüssen an Vereine und Institutionen für laufende Zwecke und Projekte sind
hierin Zuweisungen und Kostenerstattungen an verschiedene Einrichtungen, Eigenbetriebe
und Zweckverbände enthalten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Aufwendungen aus Z u-
weisungen und Zuschü s-
sen sowie besondere
Finanzaufwendungen
122.038.759,78 132.508.976,36 – 10.470.216,58
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 136.460.068, 29 € ab.
Die Zusammensetzung der Zuschüsse und Zuweisungen wird im Anhang zum
JA 2012, Ziff. 4.15 dargestellt. Im Nachfolgenden werden die wes entlichen Veränderungen
bei den gebuchten Beträgen abgebildet.
Stand zum
31.12.2012 in €
Stand zum
31.12.2011 in € Veränderung
Kostenerstattung
Betriebskosten an
EB IDA
6.023.432,00 34.675.370,00 – 28.651.938,00
Zuschuss HEAG mo-
bilo GmbH für Per-
sonennahverkehr
12.824.099,55 8.845.699,85 3.978.399,70
Zuweisung an das
Land Hessen für das
Staatstheater
15.549.180,43 13.579.080,00 1.970.100,43
Der EB IDA hat für das Haushaltsjahr 2012 auf das Vermieter -Mieter-Modell umgestellt.
Dies führte zu einem erstmaligen Ausweis der Mieten in der Ergebnisre chnungsposition
Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen in Höhe von 29.051.100,00 €. Die Aufwen-
dungen in der Ergebnisrechnungsposition Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse
sowie besondere Finanzaufwendungen haben sich dadurch von 34.675.370,00 € auf
6.023.432,00 € reduziert.
Der Zuschuss an die HEAG mobilo GmbH hat sich von 8.8 45.699,85 € auf
12.824.099,55 € erhöht. Dies wird im Wesentlichen mit höheren Insta ndhaltungsaufwen-
dungen und die Erhöhung der Erstattung der Pensionsrückstellung an d ie
HEAG mobilo GmbH begründet.
Die Zahlungen basieren auf vertraglichen Vereinbarungen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Zusätzlich werden die Verlust abdeckungen für die Eigenbetriebe in diesem Bereich abg e-
bildet:
Stand zum
31.12.2012 in €
Stand zum
31.12.2011 in € Veränderung
Verlustabdeckung
EB Kultur 9.632.590,00 6.328.488,00 3.304.102,00
Verlustabdeckung
EB Bäder 3.000.000,00 2.500.000,00 500.000,00
Verlustabdeckung
EB EAD (Vivarium) 1.137.974,67 1.147.423,41 – 9.448,74
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlage ver-
pflichtungen
In dieser Position werden die Krankenhaus -, die LWV- und die Gewerbesteuerumlage a b-
gebildet.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Steueraufwendungen
einschließlich Aufwen-
dungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
61.922.801,57 63.472.402,26 – 1.549.600,69
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 44.223.059,72 € ab. Als Haupt-
grund für die Abweichung gegenüber dem Vorjahr in dieser Position ist die um
17.671.924,67 € höhere Gewerbesteuerumlage.
Steueraufwendungen zum 31.12.2012 einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Uml a-
geverpflichtungen sind im Wesentlichen :
• Krankenhausumlage 2.766.773,00 €
• LWV Umlage 29.046.922,00 €
• Gewerbesteuerumlage 29.836.299,83 €
Die o. g. Positionen wurden anhand des Rechnungsansatzes und der Endab rechnung geprüft.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 59 von 71
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4.16 Transferaufwendungen
Unter dem Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendung en zusammengefasst,
die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Transferaufwend ungen sind z. B. Sozi-
al- und Jugendhilfeleistungen und Aufwendungen für Ehrungen oder Stipendie n.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Transferaufwe n-
dungen 91.618.967,43 91.367.988,24 250.979,19
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 88.656.284,9 4 € ab.
Entsprechend der Prüfungsplanung wurden Geschäftsvorfälle aus dem B ereich Jugendamt
und Amt für Soziales und Prävention geprüft. In zwei der geprüften fünf Vorgänge lag die
Zuständigkeit für die Gewährung von Hilfe zur Erziehung im Bere ich der Schulkinderb e-
treuung während des Prüfzeitraums noch beim Schulamt. Eine der da s Haushaltsjahr
2012 betreffende Zahlungen wurde für die Schulhalbjahre 2010 /2. Halbjahr bis
2011/2. Halbjahr geleistet und nicht entsprechend abgegrenzt.
Während der Prüfung ist über die im Prüfplan vorgegebene St ichprobe hinaus das Konto
„Jugendhilfele istungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen – UVG“ auf
Plausibilität untersucht worden. Es ergaben sich drei Fälle, die zu Lasten anderer Konten
hätten gebucht werden müssen. Auf die Umbuchungen wurde verzi chtet, da die korrekten
Konten auch zu den Transferaufwendungen gehören und die Position Transfe raufwendun-
gen hierdurch nicht verändert worden wäre.
Im Bereich des Amtes für Soziales und Prävention haben wir das Ko nto „Aufg. Leist.bet .
an ARGE (§ 22 SGB II) Leist. f. Unterk. u. Heiz. a. Arbeits.“ geprüft, über das die von der
Stadt zu tragenden Aufwendungen SGB II Jobcenter für die Kosten der Unterkunft, einm a-
lige Leistungen und für das Bildungs - und Teilhabepaket (BuT) täglich eingezogen werden.
Da dieses Konto lediglich für den Aufwa nd der Kosten der Unterkunft (KdU) bestimmt ist,
wird der Aufwand für einmalige Leistungen , wie z. B. Erstausstattungen , vom Fachamt
ausgefiltert und auf das zutreffende Konto „Aufg. Leistungsb. an ARG E (§ 23 SGB) b. ei n-
malg. Leis. an Arbeitssuchd.“ umgebucht. Ebenso verhält es sich m it den Aufwendungen
aus dem Bildungs - und Teilhabepaket. Diese werden entsprechend des Entstehungsgru n-
des auf die Konten „Aufwendungen für Schulausflüge“ bis „Aufwendungen für soziale und
kulturelle Teilhabe (§ 28 Abs. 7 SGB II)“ umgebucht. Das Amt f ür Soziales und Prävention
hat die Ermittlung, Aufteilung und Umbuchung der verschiedenen Au fwendungen doku-
mentiert. Die Unterlagen haben wir stichprobenweise geprüft.
Über das Konto „Sonstige Erstattungen an Bund“ werden die monatlichen Abrechnungen
des kommunalen Finanzierungsanteils (15,2 % der Gesamt -Verwaltungskosten des Jo b-
centers) an das Jobcenter abgewickelt. Um die erforderliche Liquidität des Jobcenters
sicherzustellen, wurden 2012 monatliche Abschläge von 125 T€ ausg ezahlt. Die Schlus s-
abrechnung für das Jahr 2012 erfolgte am 12.03.20 13. Auch hier lagen uns prüfungsfähi-
ge Unterlagen vor. Es gab hier keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen We r-
ten.
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4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Hierzu zählen alle betrieblichen Aufwendungen, die gemäß KVKR nicht anderen Kont en-
gruppen zuzuordnen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Sonstige ordent-
liche Aufwen-
dungen
16.416,59 28.850,00 - 12.433,41
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 20.142,77 € ab.
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen betreffen im Wesentlichen Kfz -Steuer Aufwen-
dungen. Die entsprechenden Bescheide wurden ohne Feststellungen geprüft.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK üb erein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.18 Finanzerträge
Die Finanzerträge umfassen die Erträge aus Beteiligungen und aus and eren Wertpapieren
und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens (z. B. Gewinnanteile und Dividend en),
Zinserträge (z. B. Zinsen aus Darlehen, Giro - und Kontokorrentkonten) und ähnliche Ertr ä-
ge (z. B. Kreditprovisionen, Bürgschaftsprovisionen).
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Finanzerträge 6.314.762,47 8.720.650,00 - 2.405.887,53
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition negativ mit 2.894.996,28 € ab.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK üb erein.
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfungsansatzes wurde für dieses J ahr von einer Prü-
fung abgesehen.
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4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen sind Finanzaufwand, der für die Nutzu ng von Fremd-
kapital für einen festgelegten Zeitraum entrichtet werden muss. D er Ansatz von Zinsau f-
wand bedingt i. d. R., mit Ausnahme rein unterjähriger Verbindlichk eiten zur Liquiditätssi-
cherung, einen Ansatz von Verbindlichkeiten in der Vermögensrechnung. Hierunter sind
auch Aufwendungen aus dem Einsatz von Finanzderivaten zu verstehen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Zinsen und ähn-
liche Auf-
wendungen
17.488.140,30 17.599.710,50 - 111.570,20
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 18.459.727,7 4 € ab.
Ein Abgleich zwischen Saldenliste im NSK und den Werten des Jahresabsc hlusses in die-
ser Position wurde durchgeführt.
Die Zinsen und ähnliche Aufwendungen werden durch die nachfolgenden Posit ionen be-
stimmt.
Bankzinsen 6.749.394,50
Aufwendungen für Finanztermingeschäfte 4.573.853,14
Zinsen für Kassenkredite 2.980.267,91
Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm 1.367.807,81
Die Ansätze der Zinsaufwendungen, insbesondere für die Verbindlichkeit en aus Darlehen,
wurden geprüft. Es erfolgte ein Abgleich zwischen de r korrespondierenden Bilanzposition
Verbindlichkeiten und den daraus resultierenden Zinsaufwendungen. Es e rgaben sich kei-
ne Feststellungen .
Die Planabweichungen bei den Zinsen für Kassenkredite sind im Wesentlichen auf die
Entwicklung der Zinssätze im Berichtsjahr zurückzuführen. Es ist eine Abnahme der
Zinssätze ab Januar 2012 in Höhe von ca. 0,70 % bis Dezember in Höhe von ca. 0,12 %
zu verzeichnen.
Bei den Darlehenszinsen ist die Planabweichung ebenfalls durch gesunke ne Zinssätze zu
begründen, da für die Neuaufnahmen von Darlehen die Zinsen niedrige r waren als geplant.
Durch die niedrige n Zinsaufwendungen für Darlehenszinsen entwickelten sich die Aufwen-
dungen für Finanztermingeschäfte hingegen größtenteils gegensätzlich. Diese haben gege n-
über dem Vorjahr zugenommen, somit war der Ansatz zu niedrig pr ognostiziert.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.20 Außerordentliche Erträge
Außerordentliche Erträge sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO
• im Einzelfall erhebliche Erträge, die wirtschaftlich andere Haush altsjahre be-
treffen oder selten oder unregelmäßig anfallen,
• Erträge aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlageve rmö-
gens, die den Restbuchwert übersteigen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Außerordent-
liche Erträge 3.426.946,91 428.000,00 2.998.946,91
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 1.628.414,09 € ab.
Beim Abgleich zwischen Saldenliste im NSK und den Werten d es Jahresabschlusses in
dieser Position ergaben sich keine Beanstandungen.
Die wesentlichen Positionen der außerordentlichen Erträge beinhalten die Erträge aus
Spenden, Nachlässen und Schenkungen i. H. v. 536.560,84 € und d ie Sonstigen perioden-
fremden Erträge i. H. v. 1.933.159,98 €.
Bei den „Sonstigen periodenfremden Erträgen “ ist eine Buchung i. H. v. 1.610.000,00 €
ausschlaggebend. Es handelt sich um einen Sonderposten , der aufgrund einer Zuweisung
des Landes Hessen gebildet wurde. Die ertragswirksame Auflösung wu rde nicht sukzessive
vorgenommen, sondern im Jahr 2012 für die Vorja hre (2005 bis 2011).
4.21 Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliche Aufwendungen sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO
• im Einzelfall erhebliche Aufwendungen, die wirtschaftlich andere Haushaltsjahre
betreffen oder selten oder unregelmäßig anfallen,
• Aufwendungen aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlage ver-
mögens, die den Restbuchwert unterschreiten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2012 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Außerordentliche
Aufwendungen 1.158.147,91 0,00 1.158.147,91
Im JA 2011 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 3.323.211,88 € ab.
Ein Abgleich zwischen Saldenliste im NSK und den Werten d es Jahresabschlusses in di e-
ser Position wurde durchgeführt.
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Als wesentliche Positionen im Jahr 2012 sind in den Konten „Außerplanmäßige Abschrei-
bungen auf Finanzanlagen “ i. H. v. 201.076,13 €, „Verluste aus dem Abgang von Sacha n-
lagen“ i. H. v. 666.361,65 € und „Periodenfremde Aufwendungen “ i. H. v. 290.710,13 €
gebucht.
Bei den „Außerplanmäßigen Abschreibungen auf Finanzanlagen “ handelt es sich um eine
Abwertung für ungesicherte Ausleihungen im Bereich des Amtes Soziale s und Prävention
i. H v. 201.076,13 €.
Im Konto „Verluste aus dem Abgang von Sachanlagen “ ist eine Buchung i. H. v.
596.254,57 € ausschlaggebend, die für eine nicht durchgeführte Maßnahme vorgeno m-
men wurde. Die angelaufenen aktivierten Leistungen aus den Vorjahren wurden im Jahr
2012 als periodenfremder Aufwand gebucht.
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5. Finanzrechnung
5.1 Darstellung der Finanzrechnung
Im Anhang zum JA 2012 , Ziff. 2.2 (Aktivseite) weist die Stadt eine Zunahme des Finan z-
mittelbestandes von 11.651.569,55 € aus. Dies entspricht auch den Änderungen der Posi-
tion Flüssige Mittel in der Bilanz.
Die Stadt hat sich für den Ausweis in der direkten Finanzrechnung entschieden, somit gilt
Muster 16 der GemHVO. Sie schreibt die Form der Abbildung d er Gesamtfinanzrechnung
vor. Auch hier wird eine Zunahme des Finanzmittelbestandes von 11. 651.569,55 € ausg e-
wiesen. Damit stimmt der Finanzmittelbestand der Finanzrechnung mit de r Bilanzposition
„Flüssige Mittel“ überein. Die Stadt weist den Finanzmittelbestand mit 36 .894.182,82 € in
der Finanzrechnung richtig aus
Wir haben in Stichproben die Zuordnung auf die Finanzre chnungskonten und Kostenste l-
len geprüft. Die Zuordnungen auf einzelnen Konten sind zutreffend.
Zusätzlich haben wir die Teilfinanzrechnungen mit der Gesamtfinanzrec hnung abge-
stimmt. Es haben sich dabei keine Differenzen ergeben.
5.2 Kassenkredite
Im vorliegenden Haushaltsjahr sind Kassenkredite i. H. v. 355 Mio. € aufgenommen wo r-
den.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Jahr 20 12 zur rechtzeitigen Leistung von Aus-
zahlungen in Anspruch genommen werden durften, war auf 450 Mio. € festgesetzt.
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6. Würdigung des Jahresabschlusses
Die anschließende Würdigung des JA basiert auf den von der HGO in
§ 128 Abs. 1 Nr. 1 - 6 vorgegebenen Prüfaufgaben einschließlich ihrer Hinweise. Zusät z-
lich hat das Revisionsamt gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr . 1 HGO im JA zu prüfen, ob
die Verwaltung bei ihrer Aufgabenerfüllung zweckmäßig und wirtscha ftlich gehandelt hat.
Diese Würdigung ist Grundlage für den in Ziff. 7 dieses Berichts nachfo lgenden Prüfve r-
merk.
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO
Nach § 95 HGO bildet der Haushaltsplan die Grundlage für die Haushaltswirtschaft der
Stadt. Er ist nach Maßgabe dieses Gesetzes und der hierzu erlasse nen Vorschriften für die
Haushaltsführung verbindlich.
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2011 wurde die Haushalt s-
satzung, die Festsetzungen des Haushaltsplans enthält, vgl. § 94 HGO, beschlossen.
Für das Haushaltsjahr 20 12 hat der Regierungspräsident Darmstadt als Aufsichtsbehörde
die Genehmigung einer Kreditaufnahme i. H. v. 36.160.400,00 € gem. § 103 HGO erteilt.
Ausweislich des Haushaltsplans in der Fassung nach dem 1. Nachtrag, b eschlossen von
der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2012, wurde ein Fehlbetrag von 62,4 Mio. €
geplant. Der entsprechend fortgeschriebene Haushaltsansatz des Haushal tsjahres 2012
zeigt einen Jahresfehlbetrag von 65,9 Mio. €. Das tatsächliche Ergebnis des Jahres 20 12
beläuft sich auf den Fehlbetrag von 62,53 Mio. €. Damit unterschreitet das tatsächliche
Ergebnis den fortgeschriebenen Ansatz um 3,4 Mio. €. Der Haushaltsplan wurde nicht
überschritten.
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO
Die Prüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO betrifft die einze lnen Rechnungsbeträge. Sie
werden darauf geprüft, ob sie „sachlich und rechnerisch vorsch riftsmäßig begründet und
belegt sind“. Darunter fällt, ob die Buchungen durch Belege begr ündet sind und ob die im
JA angegebenen Summen aus den einzelnen Buchungen richtig errechnet worden sind.
Wir haben Verwendungsnachweise Dritter, städtische Verwendungsnachwe ise, Bauvorha-
ben sowie Prüfungen der Rechtmäßigkeit von Verwaltungsvorgängen i m Sozialwesen un-
terjährig geprüft. Zusätzlich wurden anlässlich der vorliegenden Jahresabsc hlussprüfung
stichprobenhaft die buchungsbegründenden Unterlagen, z. B. Vert räge und Verwaltung s-
akte, eingesehen. Wir konnten uns davon überzeugen, dass die Rechnu ngsbeträge belegt
waren und dass aus den Buchungen die Summen im JA errechnet worden sind.
Seite 66 von 71
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO
Das Revisionsamt hat anlässlich der Jahresabschlussprüfung zu bewer ten, ob bei den
Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der Vermögens- und
Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren wor den ist. Die Rechtm ä-
ßigkeitsprüfung richtet sich nur auf Vorgänge, die Auswirkungen au f die Haushaltswirt-
schaft haben. Ergänzend bestimmt § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO, dass in der Ja h-
resabschlussprüfung zu bewerten ist, ob bei der Aufgabenerfüllung der Verwaltung auch
wirtschaftlich gehandelt wurde. Dies gründet auf dem verbindliche n Haushaltsgrundsatz in
§ 92 Abs. 2 HGO, wonach die Haushaltswirtschaft sparsam und w irtschaftlich zu führen
ist
3
.
6.3.1 Kontenpflege
In Bezug auf vorg. Anforderungen an die Gesetzmäßigkeit ist nach unseren Prüfungen
festzustellen, dass es weiterhin einen Verbesserungsbedarf bei der Kontenpflege in der
städtischen Buchhaltung gibt. Die Kontenpflege muss nach den Grundsätzen der Ord-
nungsmäßigkeit der Buchführung regelmäßig und zeitnah durchgefü hrt werden, damit die
Buchhaltung ihre Dokumentations - und Steuerungsfunktion erfüllen kann.
Die Qualität der Buchhaltung hat im Gegensatz zum JA 2011 zugenommen. Wir meinen
jedoch, dass weitere Anstrengungen zum Aufbau routinemäßiger Ver fahren in der Buch-
haltung notwendig sind, zu denen z. B. die regelmäßigen Kontenabstim mungen gehören.
In Bezug auf die einzelnen Kritikpunkte verweisen wir auf den Beric ht.
Wir weisen außerdem darauf hin, dass gem. § 112 HGO die Stadt zum 31.12.2015 einen
Gesamtabschluss zu erstellen hat. Die Voraussetzung für einen Gesamt abschluss ist, dass
die Salden zwischen den Unternehmen abgestimmt sind.
Die hohe Anzahl der Datensätze im Bereich Forderungen und Verb indlichkeiten führt d a-
zu, dass die Buchhaltung hier nur noch mit zusätzlichen Analyseprog rammen beherrscht
werden kann. Der Anteil der Wertberichtigungen am Gesamtforderungsbestand ist zu hoch
und ist im Haushaltsjahr 2012 gestiegen. Es stellt sich die Frage, wie mit Altforderungen
und Insolvenzfällen umzugehen ist. Wir meinen, dass hier eine grundsätzlich e Entschei-
dung getroffen müsste, z. B. dergestalt, dass diese Forderung en generell als zweifelhaft
eingestuft und nach Einzelbewertung schneller ausgebucht werden.
6.3.2 Finanzrechnung
Im Rahmen der Prüfung ist festgestellt worden, dass die Konten der Finanzrechnung im
Bereich insbesondere der haushaltsunwirksamen Vorgänge plausibel waren. Insgesamt
stimmt die Finanzrechnung mit der Entwicklung der liquiden Mittel überein.
3
Zahradnik in: Bennemann/Daneke usw., Kommunalverfassungsrecht, Kommentar, Bd. II, Stand Nov. 2010, § 128,
Rn. 11; auch Daneke in Bennemann/Daneke, wie vorg., § 92, Rn. 15 f.; IDR Prüfungsleitlinie 200, Stand
17.02.2009, Ziff. 2 Rn. 8.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses
Der JA soll gem. § 112 Abs. 9 HGO vier Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres aufg e-
stellt werden. Dies erfolgte für den JA 2012 durch Magistratsbeschluss aber erst förmlich
zum 15.04.2015.
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Nach § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO war zu prüfen, ob im Rahmen der Erfüllung
ihrer Aufgaben die Verwaltung wirtschaftlich und zweckmäßig gehandelt hat. Der allgemeine
Haushaltsgrundsatz gem. § 92 Abs. 2 HGO schreibt vor, dass die Haushaltswirtschaft spar-
sam und wirtschaftlich und nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung zu führen ist.
Wir haben bei unserer Prüfung keine Anhaltspunkte gefunden, dass die Haushaltswirtschaft
nicht sparsam und nicht wirtschaftlich geführt wurde.
Hauptsächlicher Grund für das schlechte Ergebnis ist die Rückstellungsbildung i. H. v.
76,5 Mio. € für zu erstattende Gewerbesteuer. Dieser Schritt ist aus unserer Sicht notwendig
gewesen.
Aus der Tabelle unter Ziff. 3 dieses Berichts ist die weiter sinkende Eigenkapitalquote er-
sichtlich. Wir schätzen ein, dass bei Fortgang der Geschäftstätigkeit nach Plan die Eigenka-
pitalquote weiter sinken wird. Mit der Entscheidung der Stadt im Jahr 2012, den Konsolidie-
rungsvertrag mit dem Land Hessen (sog. „kommunaler Schutzschirm“) abzuschließen, kann
diesem Trend entgegengesteuert werden.
6.3.5 Bewertung der verbundenen Unternehmen und Sondervermögen im
Jahresabschluss
Die Wissenschaftss tadt Darmstadt hat zuletzt 2010 die Werte ihrer verbundenen Unte r-
nehmen und Sondervermögen betrachtet und ggf. angepasst. Das be deutet, dass die
nächste Anpassung 2013 notwendig wird. Für diesen Schlussbericht fehlten sieben Be-
richte über die Prüfung der Jahresabschlüsse . Wir erwarten für die Prüfung des JA 2013
diesmal alle Berichte, da eine Überprüfung der Buchwerte bei der Stadt a nsteht,
vgl. Ziff. 3.1.3.1 dieses Berichts .
6.3.6 Umgliederung Anlagen im Bau in Sachanlagen
Mittlerweile ist festzustellen, dass eine zeitnahe Umgliederung und Aktivierung von in Be-
trieb genommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt sich in einem stetig ver-
besserten Prozess befindet. Wir beobachten, dass die Fachämter vermehrt selbständig die
Umgliederungen anstoßen. Gleichzeitig wird der Buchungsrückstand bei den schon vor die-
sem Haushaltsjahr in Betrieb genommenen Anlagen aufgeholt.
Seite 68 von 71
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO
Die dem JA beizulegenden Anlagen ergeben sich aus §§ 52, 50 Gem HVO i. V. m.
§ 112 HGO.
Danach sind in der Anlageübersicht, ausgehend von den gesamten AHK, die Zugänge,
Abgänge, Umbuchungen und Zuschreibungen des Haushaltsjahres sow ie die AfA in ihrer
gesamten Höhe aufzuführen. Ebenfalls ist der Stand des Anlagevermög ens zu Beginn und
zum Ende des Haushaltsjahr es gesondert auszuweisen sowie ergänzend die AfA des
Haushaltsjahres. Die Gliederung richtet sich nach § 49 Abs. 3 Nr. 1. GemHVO.
Diese Anforderung wurde erfüllt, die Übersicht ist i m Anhang zum JA 20 12, Ziff. 7 enthal-
ten.
Zusätzlich ist eine Verbindlichkeitenübersicht anzufertigen, § 52 Abs. 2 GemHVO. Anz u-
geben ist der Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende des Haushaltsja hres, die Restlau f-
zeit unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem Jahr, über e inem Jahr bis einschlie ß-
lich fünf Jahren und über fünf Jahren. Die Gliederung richtet sich nach
§ 49 Abs. 4 Nr. 4 GemHVO.
Auch diese liegt vor, siehe im Anhang zum JA 20 12, Ziff. 7.4.
Weiterhin sind in einer Übersicht die Rückstellungen der Stadt nachz uweisen. Die Glied e-
rung richtet sich nach § 49 Abs. 4 Nr. 3 GemHVO , dabei sind mindestens die in
§ 39 GemHVO genannten Rückstellungen mit dem Gesamtbetrag zu B eginn und zum Ende
des Haushaltsjahres sowie die Zuführungen und Auflösungen im Haushalt sjahr anzugeben.
Dieser Anforderung entspricht de r JA 2012 ebenfalls, siehe im Anhang zum
JA 2012, Ziff. 7.3.
Zusätzlich ist der Anhang als zugehörige Anlage zum JA gem. § 50 GemHVO i. V . m.
§ 112 Abs. 2 HGO zu prüfen. Der Anhang liegt dem JA z um 31.12.2012 ordnungsgemäß
bei. Im Rahmen der Prüfung der Einzelpositionen im JA haben wir de n Anhang in die Prü-
fung einbezogen. Danach erachten wir die Anhangsangaben entsprechend den Anforde-
rungen des § 50 GemHVO als gänzlich erfüllt. Die erforderlichen I nformationen sind geg e-
ben worden. Insbesondere sind die geleisteten Bürgschaften im Gesamtvo lumen angege-
ben. Die uns überlassene Einzelaufstellung haben wir nachvollzogen.
Zusätzlich werden im Anhang unter Ziff. 6 (sonstige Angaben) Ausfü hrungen zum Sani e-
rungsgebiet Martinsviertel gemacht. Nach unseren Info rmationen ist die Maßnahme S a-
nierungsgebiet Martinsviertel noch nicht völlig abgeschlossen und damit noch nicht abg e-
rechnet. Es werden noch zwei Baumaßnahmen ausgeführt. Die Abrechnung wird derzeit
vorbereitet. E ine Rückzahlung nicht verbrauchter Mittel kann durch entsprechende Ver-
wendung für Baumaßnahmen verhindert werden.
Als weitere Pflichtangabe wurden die Dauerschuldverhältnisse im Anh ang dargestellt.
Insgesamt sind die nach den uns vorliegenden Informationen gemachten Anga ben im An-
hang vollzählig.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Bei dieser Prüfungsaufgabe war zu bewerten, ob wesentliche Mäng el bei der Buchführung
auftraten, die zur Einschränkung des Prüfungsurteils führen. Eine Einsc hränkung bedeu-
tet, dass eine uneingeschränkte Bestätigung der Übereinstimmung zwischen Buchhaltung
und den tatsächlichen Verhältnissen der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage nicht geg e-
ben werden kann. Dabei sind wir bei der Bewertung der Geschäftsvo rfälle vom Grundsatz
der Wesentlichkeit ausgegangen.
Wir vertreten die Meinung, dass in einer Gesamtbetrachtung der Ve rmögensrechnung kei-
ne wesentlichen Anhaltspunkte gegeben sind, die eine Einschränkung des Prüfu rteils in
Bezug auf die Übereinstimmung zwischen Buchhaltung und den tatsächlic hen Verhältnis-
sen rechtfertigen.
Für den Bereich des Umlaufvermögens ist die notwendige Wertberic htigung auf Forderungen
zu erwähnen. Die Forderungen waren nach dem strengen Niederstwertprinzip und dem Vor-
sichtsprinzip zu bewerten. Wir meinen, dass damit die Anforderungen an die Be wertung des
Umlaufvermögens erfüllt sind.
Für die Rücks tellungen ist festzuhalten, dass insgesamt die Rückstellungen notwendig
sind und die Bewertung grundsätzlich nachvollziehbar ist.
In der Ergebnisrechnung der Stadt sind uns keine wesentlichen Geschäftsvorfälle aufgefa l-
len, die entweder von der Periodisierung als auch von der Sachge rechtigkeit zu einer Ei n-
schränkung führen.
Die Finanzrechnung führt zum richtigen Bestand der liquiden Mittel. Die Zuordnung der
einzelnen Geschäftsvorfälle auf die richtigen Finanzrechnungskonten ist pl ausibel.
Nach dieser Würdigung der Buchführung kommen wir insg. zu dem Ergebnis, dass der JA
2012 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens -, Finanz-
und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt.
6.6 Rechenschaftsbericht
Im Rechenschaftsbericht sind gem. § 51 GemHVO der Verlauf der Haushaltswirtschaft und
die Lage der Stadt unter dem Gesichtspunkt der Sicherung der stetigen Erfüllung der Au f-
gaben so darzustellen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entspre chendes Bild ve r-
mittelt wird. Dabei sind die wesentlichen Ergebnisse des JA und erheblic he Abweichungen
der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen zu erläutern und eine Bewertung der
Abschlussrechnungen vorzunehmen. Ferner sollen auch Angaben über den Stand der Au f-
gabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien, Vorgänge von be sonderer Bedeu-
tung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, d ie voraussichtliche
Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken von besonderer Be deutung (zu-
grunde liegende Annahmen sind anzugeben) und wesentliche Abweichungen zw ischen
geplanten und tatsächlich durchgeführten Investitionen gemacht werden.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Der Rechenschaftsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.1 2.2012 liegt dem
JA zum 31.12.2012 ordnungsgemäß bei. Bis zum Haushaltsj ahr 2011 ist der Reche n-
schaftsbericht organisationsbezogen, das heißt auf Basis von Kostenste llen erstellt wo r-
den. Die Darstellung des Haushaltes 2012 und des Rechenschaftsberich tes 2012 ist pr o-
duktbezogen. Diese Produkte können dann auf einzelne Organisationen der Stadt, die für
die Produkte zus tändig sind, zugeordnet werden.
Der Rechenschaftsbericht beinhaltet u. E. alle relevanten Vorgänge mit Haushaltsbezug.
Die Darstellung der Haushaltsabweichungen zwischen Ist -Ergebnis und Budget auf den
Produktgruppen bzw. Produkten sind sehr detailliert beschrieben. Um das Ziel des R e-
chenschaftsberichtes als Informationsinstrument , das die wesentlichen Ergebnisse des
Jahresabschlusses und erhebliche Abweichungen der Jahresergebnisse von Haushaltsan-
sätzen darstellt, zu erreichen, erscheint uns eine Darstellung der Haushaltsabweichung
auf Produktbereichsebene für ausreichend. Di e jetzige Darstellung auf Produktgruppen -
und Produktebene mit dem eher aufzählenden Charakter erfüllt diese Aufgabe nur unzu-
reichend. Auch fehlen vereinzelt die Begründungen für die Abweic hungen, andere Darste l-
lungen sind wiederum nicht erheblich.
Die Darstellung der Abweichungen in der Finanzrechnung halten wir für sac hlich und in-
haltlich gut beschrieben.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes
Nach dem Ergebnis der Prüfung hat das Revisionsamt für den Jahre sabschluss zum
31.12.2012 und den Rechenschaftsbericht 20 12 der Wissenschaftsstadt Darmstadt den
folgenden Prüfungsvermerk erteilt:
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Vermögens -, Ergebnis- und Finanzrech-
nung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Rechenschaft sbericht
der Stadt für das Haushaltsjahr 20 12 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht nach den wirtschaftlichen Vor schriften liegen
in der Verantwortung des Magistrates. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von
uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabsch luss unter Einbezi e-
hung der Buchführung und über den Rechenschaftsbericht abzugebe n.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach §§ 128, 131 HGO v orgenommen. Die Prü-
fung ist so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Ve rstöße, die sich auf
die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze or d-
nungsmäßiger Buchführung und durch den Rechenschaftsbericht ver mittelten Bildes der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit
erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über
die Geschäftstätigkeit
und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt sowie
die Erwartungen möglicher Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüf ung werden die
Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Rech enschaftsbericht
überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfu ng umfasst die Beurteilung
der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen de s Ma-
gistrates sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresab schlusses und des Re-
chenschaftsberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend si-
chere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonne nen Erkenntnisse en t-
spricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den e rgänzenden Besti m-
mungen der kommunalen Satzungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze or d-
nungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprech endes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt
. Der Rechen-
schaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt e in
zutreffendes Bild von der Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Darmstadt, den 09.07.2015
Dr. Spura
Amtsleiter
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2015/0319
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 28.07.2015
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00