Ausbauprogramm „Erstmalige Straßenherstellung 2015 - 2019“

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
08.07.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0193 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 541010 
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5410-11 Sachkonto: 0952010 
 
Betreff: Ausbauprogramm „Erstmalige Straßenherstellung 2015 - 2019“ 
 
Vorlage vom: 10.06.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs - und Tiefbauamt es wird zur Kenntnis genommen.  
2. Zu den einzelnen Straßen des Ausbauprogramms „Erstmalige Straßenerschließung 2015 
– 2019“ sind Planungen zu erstellen, Anliegerbeteiligungen durchzuführen und Beschlus s-
vorlagen vorzulegen.  
3. Darüber hinaus sind in den Folgejahr en Mittel für weitere Straßenausbaumaßnahmen su k-
zessiv in die Finanzhaushalte und die Mittelfristigen Investitionspläne aufzunehmen.  
 
 
Anlagen: AusbauprogrammErstmaligeHerstellungvonStraßen201_1neu  
Straßenverzeichnis nicht hergestellter Straßen  
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 10. Juni 2015  
 
 
Viele Straßen in Darmstadt sind noch nich t erstmalig hergestellt oder noch nicht endgültig 
hergestellt. Diese Straßen wurden in der Vergangenheit, oftmals bereits viele Jahrzehnte z u-
rückliegend, in Erwartung eines späteren regelrechten Ausbaus lediglich provisorisch herg e-
stellt. In einigen Fällen  wurden noch nicht alle Straßenteile endgültig hergestellt, z.B. Ge h-
wege nur provisorisch befestigt.  
 
Diese Verkehrswege sollen nach und nach regelrecht erstmalig hergestellt bzw. endgültig 
fertiggestellt werden.  
 
Zur Aufnahme in den Haushalt 2016 und MIP  2015-2019 ist als Anlage 1 eine Liste von dafür 
zunächst geeigneten Straßen beigefügt.  
 
Eine Liste aller in Darmstadt noch nicht erstmalig hergestellten oder noch nicht endgültig he r-
gestellten Straßen ist als Anlage 2 beigefügt. Die Liste umfasst auch alle Straßen in jüngeren 
Baugebieten, die bisher lediglich als Baustraßen errichtet wurden (Baugebiet Am Judenteich O 
17, Baugebiet Am Wolfhardtweg E 44, Baugebiet Am Ohlenbach Wx 8, Baugebiet Kranichstein 
Südweg K 6.1 etc.). Darüber hinaus gibt es in Darmstadt viele weitere Straßen, in denen ein-
zelne Abschnitte oder aber einzelne Teileinrichtungen noch nicht endgültig hergestellt sind. 
Diese sind in der Liste nicht enthalten. 
 
Provisorisch hergestellte Verkehrsflächen sind i.d.R. für eine andauernde Nutzung u nzu-
reichend ausgebaut. In der Folge treten an den Straßenbelägen vermehrt Schäden auf (Risse, 
Absenkungen, Schlaglöcher etc.), die nur kleinflächig zur Aufrechterhaltung der Verkehrss i-
cherheit repariert werden können und einen entsprechend schlechten Gesam tzustand der 
Straßen bewirken. Diese Reparaturen führen regelmäßig nur zu kurzfristigen Verbesserungen 
und sind schnell wieder verschlissen.  
 
- Die Benutzbarkeit insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen, z.B. für Rol lstuhl- 
  und Rollatorfahrende , aber auch bei der Nutzung von Kinderwagen, Kinderroller etc., wird  
  teilweise erheblich eingeschränkt.  
 
-  Generell geht infolge von Unebenheiten, Pfützen, Eisbildung auf Pfützen, Lärmentwic klung, 
   Verschmutzung von Schuhen und Rädern etc. auch der K omfort zurück. Gleichzeitig steigt  
   der von der Allgemeinheit zu tragenden Reparaturaufwand an.  
 
Ziel muss es daher auch weiterhin sein, aus der Vergangenheit stammende provisorisch au s-
gebaute Straßen nach -und-nach regelrecht auszubauen und damit endgült ig herzustellen. 
Dies ist auch ein Gebot der Gleichbehandlung aller Anlieger, in dem auch diese Straßen 
nachhaltig hergestellt und auch diese Anlieger über die Erhebung von Erschließungsbeitr ä-
gen an den Kosten der Verkehrse rschließung ihrer Grundstücke bet eiligt werden. In dicht 
bebauten städtischen Quartieren oder auch in den Baug ebieten früherer Jahrzehnte wurden 
Straßen hingegen regelmäßig endgültig hergestellt.

- 4 - 
 
Der städtische Finanzaufwand für die Unterhaltung und Reparatur von Straßen ist beträch t-
lich: 
 
 Vom Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) werden kleine 
Schäden repariert.  
7.754 Schäden in 2011  
8.301 Schäden in 2012  
8.960 Schäden i n 2013 
7.910 Schäden in 2014  
Eingesetzte Sach - und Personalmittel: ca. 1,7 Mio. € p.a. (einschl. Straßenkontrolle)  
 
 Im Auftrag des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes werden größere Schäden repariert 
oder auch ganze Deckschichten erneuert (ohne grundhafte Er neuerung). 
Eingesetzte Sach - und Personalmittel von i.M.  ca. 1,4 Mio. € p.a.: 
1,5 Mio. € Sachmittel in 2011 (Sonderprogramm Winterschäden)  
0,7 Mio. € Sachmittel in 2012  
1,5 Mio. € Sachmittel in 2013  
1,2 Mio. € Sachmittel in 2014  
sowie Personalkosten von c a. 0,15 Mio. € p.a.  
 
 
Ein erheblicher Anteil dieses Aufwands wird für noch nicht erstmals hergestellte Verkehrsfl ä-
chen aufgebracht (Daten werden nicht differenziert erhoben).  
 
Neben den in aktuellen Baugebieten erstmals herzustellenden Straßen sollen die i n Anlage 1 
genannten Straßen  möglichst, je nach örtlicher Situation, in den Jahren 2015 bis 20 22 aus-
gebaut werden.  
 
Zu allen genannten Straßen sollen Planungen aufgenommen, jeweils Bauvorlagen erstellt und 
eingebracht sowie Anliegerbeteiligungen durchgefü hrt werden. 
 
Das Ausbauprogramm „Erstmalige Straßenerschließung 2015 - 2019“ ist auch in den Folg e-
jahren fortzusetzen. Entsprechende Investitionsmittel sind sukzessiv in den Haushaltsplänen 
und Mittelfristigen Investitionsplänen einzustellen. Über die dann  auszubauenden Straßen 
wird in gesonderten Magis tratsvorlagen berichtet.  
 
 
Darmstadt, 10.06.2015 
III-66/2 L Ry 
Nst. 2716 
 
 
Die Dezernentin III     Der Dezernent IV 
 
 
 
Cornelia Zuschke     André Schellenberger 
Stadträtin      Stadtkämmerer

Anlage 1 
Ausbauprogramm „Erstmalige Herstellung von Straßen 2015 – 2019“ 
(ohne Baugebiete und Konversionsflächen) 
Akazienweg 
Am Kellerweg 
Am Löwentor  
Am Oberfeld  
Rosenhöhweg 
Am Steg 
Bordenbergstraße 
Gehaborner Weg 
Görresstraße 
Heidelberger Landstraße zwischen Grenzweg und Reuterallee 
  (Straße westlich des Gleiskörpers) 
Helfmannstraße zwischen nach Süden abzweigendem Verbindungsweg und 
Pallaswiesenstraße 
Jägertorstraße zwischen Kranichsteiner Straße und Waltherstraße; 
zwischen Waltherstraße und Bartningstraße:  
nur westlicher Gehweg 
Klappacher Straße zwischen Landskronstraße und Martinspfad 
 
Leo-Tolstoi-Straße zwischen Am Elfengrund und Heidelberger Landstraße: 
  nur Gehwege 
Mainstraße 
Mainzer Straße zwischen Pallaswiesenstraße und Michaelisstraße 
Modaustraße 
Nieder-Ramstädter-Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltorweg: 
  nur östlicher Gehweg 
Pallaswiesenstraße zwischen Kirschenallee und Mainzer Straße 
Pfungstädter Straße zwischen Karlsruher Straße und Industriestraße: 
 nur Gehwege 
Prälat-Diehl-Straße zwischen Landskronstraße und Paul-Wagner-Straße 
Schaffnitstraße 
Seitersweg zwischen Wolfskehlstraße und Rosenhöhweg 
Weiterstädter Straße zwischen Wixhäuser Straße/Alter Wixhäuser Weg und 
Bahnhofstraße:  
nur Gehwege

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