Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2015 zum Haushalt 2015

Haushalt 2015 
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2015

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Inhaltsverzeichnis 
 
 
1 Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht   2 
 
2 Überblick Ergebnishaushalt   3 
2.1 Gesamtergebnisrechnung zum Stand 30.06.2015   3 
2.2 Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen   5 
 
3 Kreditaufnahme und Schuldenstand   8 
3.1 Schuldenstand des städtischen Haushaltes und de r Eigenbetriebe   8 
3.2 Stand der Bürgschaften   8 
 
4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen   9 
4.1 Aufwandsdeckungsgrad   9 
4.2 Steuerertragsquote   9 
4.3 Personalquote   10 
4.4 Zuschuss- und Förderquote   10 
4.5 Transferaufwandsquote   11 
4.6 Transferdeckungsquote   11 
4.7 Zinslastintensität   12

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1 Erläuterungen zum Finanzcontrolling-Bericht 
 
Der vorliegende Bericht informiert über den Stand d es Haushaltsvollzugs bis zum 30.06.2015. 
 
Der Stand des Ergebnishaushalts wird tabellarisch d argestellt und die wesentlichen Positionen / Veränd erungen erläutert. 
 
Die Auswertung der Buchhaltung hierfür erfolgte am 10.08.2015. D. h. dieser Stichtag ist im Hinblick a uf das „Ist-Ergebnis“ die Grundlage des 
Berichtes. Weitere ergebnisrelevante Buchungen könn en seither erfolgt, jedoch nicht in den Bericht ein geflossen sein. 
 
Grundlage der Daten „Haushaltsansatz“ sind die Plan werte des Haushaltsplans 2015, teilweise wird eine Anpassung der Ansätze mit dem Nach- 
tragshaushalt 2015 erfolgen. 
 
Die Tabelle enthält neben der Spalte „Haushaltsansa tz“ die Spalte „Budget“. Das „Budget“ zeigt die Sum me der jeweiligen Haushaltsansätze zu- 
züglich eventueller über- und außerplanmäßiger Mitt el, abzüglich der durch eine Haushaltssperre gesper rten Mittel und Mittelverschiebungen, zu- 
züglich eventueller Haushaltsausgabereste, bezogen auf den Berichtszeitraum. Die Spalte „Budget“ stell t also den tatsächlichen Rahmen für die 
Bewirtschaftung der Haushaltsmittel durch die Ämter  und Verwaltungsstellen dar. 
 
Budget = (HH-Ansatz 2015 + ÜPL + APL +/- MVS + HAR 2014 – Sperre) / 2 
 
Die Spalte „Ist“ zeigt die erfolgte Sollstellung de r Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum, die  Spalte „Abweichung Budget / Ist“ die Diffe- 
renz zwischen den tatsächlichen Aufwendungen und Er trägen und den tatsächlich zur Verfügung stehenden Mitteln. Diese Abweichung wird zusätz- 
lich in der Spalte „Ist in %“ als Prozentwert darge stellt. 
 
Der nächste Abschnitt dieses Finanzcontrolling-Beri chtes informiert über den Stand der Schulden. Hier wird die Höhe der Schulden des städtischen 
Haushaltes und der Eigenbetriebe, jeweils unterteil t in Investitionskredite und Kassenkredite zum Ende  des Berichtszeitraumes abgebildet. 
Nachrichtlich wird außerdem der Stand der insgesamt  zu diesem Zeitpunkt vergebenen Ausfallbürgschaften  mitgeteilt. 
 
Zuletzt enthält der Bericht verschiedene finanzwirt schaftliche Kennzahlen, die einen besseren und schn elleren Überblick über die jeweilige Haus- 
haltslage ermöglichen sollen und für die weitere En twicklung als Vergleichsdaten zur Verfügung stehen.

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2 Überblick Ergebnishaushalt 
 
2.1  Gesamtergebnisrechnung zum Stand 30. Juni 2015 
 
 
Die Genehmigung des Haushalts 2015 wurde am 06.05.2 015 von der Regierungspräsidentin erteilt. Bis dahi n galten die Grundsätze der vorläufi- 
gen Haushaltsführung. 
 
Die Entwicklung im Ergebnishaushalt stellt sich bis  zum 30.06.2015 folgendermaßen dar:  
 
 
Beschreibung HH-Ansatz 
2015  
Budget bis 
30.06.2015  
Ist bis 
30.06.2015  ÜPL  APL  MVS  HAR 2014  Sperre  
Abweichung 
Budget / Ist  Ist in %  
privatrechtliche Leistungsentgelte -6.564.050  -3.282.025  -2.813.808  
     
-468.217  86%  
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -46.589.631  -23.294.816  -18.975.308  
     
-4.319.508  81%  
Kostenersatzleistungen und Kostenerstattungen -15.247.528  -7.623.764  -9.141.673  
     
1.517.909  120%  
Bestandsveränderungen, aktiv. Eigenleistungen -121.900  -60.950  0 
     
-60.950  0%  
Steuern und Steuerähnliche Erträge -311.051.000  -155.525.500  -147.768.186  
     
-7.757.314  95%  
   davon Gewerbesteuer -180.000.000  -90.000.000  -77.995.020  
     
-12.004.980  87%  
   davon Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -77.500.000  -38.750.000  -46.561.246  
     
7.811.246  120%  
   davon Grundsteuer B -37.250.000  -18.625.000  -14.912.125  
     
-3.712.875  80%  
   davon Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -13.500.000  -6.750.000  -7.542.896  
     
792.896  112%  
   davon Vergnügungssteuer/Spielapparate -1.950.000  -975.000  -705.850       -269.150  72%  
   davon Zweitwohnungssteuer -400.000  -200.000  6.437       -206.437  -3%  
Erträge aus Transferleistungen -36.028.865  -18.014.433  -21.828.729  
     
3.814.296  121%  
   davon SGB II / Hartz IV -11.400.000  -5.700.000  -6.155.870  
     
455.870  108%  
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen -80.623.090  -40.311.545  -39.467.554  
     
-843.991  98%  
   davon Schlüsselzuweisungen -61.500.000  -30.750.000  -30.973.015  
     
223.015  101%  
Erträge aus der Auflösung von SoPos -6.788.579  -3.394.290  -3.128.422  
     
-265.868  92%  
sonstige ordentliche Erträge -9.599.210  -4.799.605  -5.546.154  
     
746.549  116%  
Summe der ordentlichen Erträge -512.613.853  -256.306.927  -248.669.834  
     
-7.637.094  97%

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Beschreibung HH-Ansatz 
2015  
Budget bis 
30.06.2015  
Ist bis 
30.06.2015  ÜPL  APL  MVS  HAR 2014  Sperre  
Abweichung 
Budget / Ist  Ist in %  
Personalaufwendungen 88.541.390  44.270.695  40.138.857  
     
4.131.838  91%  
Versorgungsaufwendungen 19.038.370  9.519.185  6.294.984  
     
3.224.201  66%  
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 87.698.666  43.075.735  37.108.336  15.000  
 
-73.923  3.633.523  -5.121.797  5.967.399  86%  
   davon Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell 31.379.530  15.689.765  15.689.765  
     
0 100%  
Abschreibungen 19.426.415  9.713.208  8.973.606  
     
739.602  92%  
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 132.323.444  56.950.082  53.774.163  
  
-49.036  1.768.041  -20.142.286  3.175.919  94%  
   davon Zuweisung Staatstheater 15.541.900  6.216.760  7.770.948  
    
-3.108.380  -1.554.188  125%  
   davon Zuschuss DADINA 5.100.000  2.040.000  1.100.000  
    
-1.020.000  940.000  54%  
   davon Zuschuss HEAG für ÖPNV 16.700.000  6.680.000  0 
    
-3.340.000  6.680.000  0%  
   davon Zuschuss Darmstadtium 3.500.000  1.400.000  2.500.000  
    
-700.000  -1.100.000  179%  
   davon Kita-Zuschuss kirchliche Träger 11.485.221  4.631.484  4.298.627  
  
-72  
 
-2.222.182  332.857  93%  
   davon Kita-Zuschuss freie Träger 17.291.066  7.457.548  8.510.685  
    
-2.375.970  -1.053.137  114%  
   davon Erstattung HSE Betriebskosten Kläranlagen 21.362.300  10.681.150  10.596.950  
     
84.200  99%  
   davon Verlustabdeckung EB Kultur 6.712.595  2.685.038  4.460.000  
    
-1.342.519  -1.774.962  166%  
   davon Verlustabdeckung EB Bäder 4.050.979  1.620.392  900.000  
    
-810.196  720.392  56%  
   davon Verlustabdeckung EB Bürgerh. und Märkte 889.123  444.562  540.000  
     
-95.438  121%  
   davon Verlustabdeckung EB IDA (Kostenerstattung) 4.992.235  1.996.894  3.000.000  
    
-998.447  -1.003.106  150%  
Steueraufwendungen einschl. Umlagen 65.409.200  32.704.600  24.718.999  
     
7.985.601  76%  
   davon LWV-Umlage 32.700.000  16.350.000  17.648.220  
     
-1.298.220  108%  
   davon Gewerbesteuerumlage 28.800.000  14.400.000  5.338.227  
     
9.061.773  37%  
Transferaufwendungen 102.973.070  51.477.785  48.141.185  
  
-17.500  
  
3.336.600  94%  
   davon SGB II / Hartz IV 37.055.000  18.527.500  16.772.285  
     
1.755.215  91%  
   davon Jugendhilfe 21.306.045  10.653.023  10.783.492  
     
-130.469  101%  
sonstige ordentliche Aufwendungen 24.768  11.166  -4.898  
    
-2.437  16.064  -44%  
Summe der ordentlichen Aufwendungen 515.435.323  247.722.454  219.145.232  15.000  
 
-140.459  5.401.564  -25.266.520  28.577.224  88%  
Verwaltungsergebnis 2.821.470  -8.584.473  -29.524.602  15.000    -140.459  5.401.564  -25.266.520  20.940.130  344%  
Finanzerträge -12.734.910  -6.367.455  -6.652.895  
     
285.440  104%  
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 19.212.960  9.598.980  9.118.950  -15.000  
    
480.030  95%  
   davon für Kassenkredite 4.969.320  2.477.160  2.083.145  -15.000  
    
394.015  84%  
Finanzergebnis 6.478.050  3.231.525  2.466.055  -15.000          1.295.588  76%  
Ordentliches Ergebnis 9.299.520  -5.352.948  -27.058.547  0   -140.459  5.401.564  -25.266.520  22.235.718  505%

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Beschreibung HH-Ansatz 
2015  
Budget bis 
30.06.2015  
Ist bis 
30.06.2015  ÜPL  APL  MVS  HAR 2014  Sperre  
Abweichung 
Budget / Ist  Ist in %  
Außerordentliche Erträge -500  -250  -1.440.047  
     
1.439.797  576019%  
Außerordentliche Aufwendungen 
  
432.614  
     
-432.614  0%  
Außerordentliches Ergebnis -500  -250  -1.007.433            1.007.183  402973%  
Jahresergebnis 9.299.020  -5.353.198  -28.065.980  0 0 -140.459  5.401.564  -25.266.520  23.242.901  524%  
 
 
2.2  Wesentliche Plan-Ist-Abweichungen 
 
Ordentliche Erträge 
 
Die Entwicklung der Ordentlichen Erträge im ersten Halbjahr 2015 wird geprägt von einem Rückgang der G ewerbesteuereinnahmen aber auch von 
überplanmäßigen Erträgen aus Einkommens- und Umsatz steuer. Eine Rückerstattung von Gewerbesteuern aus Vorjahren in Höhe von 44 Mio. € 
konnte aus der dafür gebildeten Rückstellung abgede ckt werden. Dennoch belasten weitere „kleinere“ une rwartete Ausfälle und Rückerstattungen 
das Budget der Gewerbesteuern, das bisher nur zu 87 % erfüllt werden konnte. Insgesamt erreichen die St euererträge nur 95% des Budgets, die 
Summe der Ordentlichen Erträge 97%. 
 
Dabei ist zu berücksichtigen, dass in den „Kostener satzleistungen und Kostenerstattungen“ die Kostener stattung für Leistungen nach dem Unter- 
haltsvorschussgesetz sowie die Gastschulbeiträge gr ößtenteils bereits für das ganze Jahr enthalten sin d, wogegen in den Positionen „privatrechtli- 
che Leistungsentgelte“ und „öffentlich-rechtliche L eistungsentgelte“ Erträge fehlen, die erst zum Jahr esende abgerechnet werden. 
 
 
Ordentliche Aufwendungen 
 
Die Summe der ordentlichen Aufwendungen beläuft sic h im Bewirtschaftungszeitraum auf 219 Mio. € und so mit um 28,6 Mio. € niedriger als ver- 
fügbar (88% des Budgets). 
 
Im Bereich der Personal- und Versorgungsaufwendunge n fehlen die anteiligen Rückstellungsbeträge, die s tets erst zum Jahresabschluss zu buchen 
sind und auch bei den vertraglich festgelegten Aufw endungen für Zuweisungen und Zuschüsse richten sich  die Zahlungen nicht nach fixen Fällig- 
keiten, sondern nach konkretem Finanzbedarf. In bei den Fällen ist davon auszugehen, dass bis zum Ende des Haushaltsjahres die Budgets wei- 
testgehend ausgeschöpft werden. 
Es sind Haushaltssperren in Höhe von insgesamt 25,3  Mio. € bei der Berechnung des Budgets berücksichti gt. Davon entfallen allerdings 20 Mio. € 
auf Zuweisungen und Zuschüsse, die aufgrund vertrag licher Verpflichtungen zu einem großen Teil noch be nötigt werden.

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Bis zum Jahresende wird es jedoch voraussichtlich m öglich sein, über die Sperren eine Verbesserung des  Ergebnisses um ca. 5 Mio. € zu errei- 
chen. 
 
Damit ist die Einhaltung des Schutzschirm-Abbaupfad es, der im ordentlichen Ergebnis einen Fehlbetrag v on maximal 12,8 Mio. € für 2015 vor- 
sieht, nicht in Gefahr. 
 
 
Finanzergebnis  
 
Das Budget der Finanzerträge wurde mit 104% bereits  übererfüllt, das der Finanzaufwendungen zu 95% in Anspruch genommen. 
Die Finanzerträge bestehen neben den Ausschüttungen  verbundener Unternehmen zum Großteil aus der Verzi nsung von Steuernachforderungen 
sowie den Risikoprämien für Bürgschaften. Diese sin d jeweils zu Jahresbeginn fällig und daher bereits für das ganze Jahr enthalten.  
 
Das Finanzergebnis für das 2. Quartal liegt bei ein em Erfüllungsgrad von 76% und damit um 1,3 Mio. € b esser als veranschlagt. 
 
Das weiterhin niedrige Zinsniveau wirkt sich vor al lem im Bereich der Kassenkredite auf die Zinsaufwen dungen aus, mittlerweile aber auch immer 
mehr auf die Zinsen für neue langfristige Kredite. Gleichzeitig kann jedoch die Zinsentwicklung nie zu verlässig eingeschätzt werden, so dass es in 
diesem Bereich immer Abweichungen zum Ansatz geben wird.

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Außerordentliches Ergebnis  
 
Im außerordentlichen Ergebnis finden sich in aller Regel zweckgebundene Erträge aus Spenden, Nachlässe n und Schenkungen sowie Sponsoring 
und außerordentlicher Aufwand aus Dienstherrenwechs el nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag  sowie Sonderabschreibungen und 
periodenfremder Aufwand. Da es sich oft um besonder e Einmaleffekte handelt, ist eine Planung in diesem  Bereich nicht besonders aussagekräftig. 
So ist auch das Budget von 250 € mit einem tatsächl ichen Überschuss von 1 Mio. € weit übererfüllt. 
 
 
Jahresergebnis  
 
Im Saldo der Erträge und Aufwendungen sieht das Bud get für den Betrachtungszeitraum durch die gesetzte n Sperren einen errechneten Über- 
schuss in Höhe von 5,3 Mio. € vor. Tatsächlich konn te ein Überschuss in Höhe von 28,1 Mio. € erwirtsch aftet werden. 
 
Mit dem Nachtragshaushaltsplan 2015 wird sich der g eplante Jahresfehlbetrag nochmals um ca. 1,8 Mio. €  verbessern. 
Im Haushaltsvollzug ist damit zu rechnen, dass das Rechnungsergebnis auch nach Berücksichtigung sämtli cher Sondereffekte und Jahresab- 
schlussbuchungen diese geplante Verbesserung erreic hen wird. 
 
Diese Prognose berücksichtigt allerdings nicht, das s es aufgrund der allgemeinen Lage im Bereich Asyl zu weiteren aktuell nicht planbaren Mehrbe- 
lastungen für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge kommen könnte.

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3 Kreditaufnahme und Schulden 
 
3.1 Schuldenstand des städtischen Haushaltes und de r Eigenbetriebe zum 30.06.2015 
 
 Investitionskredite  Kassenkredite  Gesamt  
Kernhaushalt 264.847.267,10 €  319.265.000,00 €  584.112.267,10 €  
EB Kulturinstitute 7.708.358,72 €  0,00 €  7.708.358,72 €  
EB Bäder 11.301.381,98 €  0,00 €  11.301.381,98 €  
EB Bürgerhäuser und Märkte 4.156.947,08 €  0,00 €  4.156.947,08 €  
EB EAD 27.351.558,93 €  0,00 €  27.351.558,93 €  
EB DWuW 552.460,49 €  0,00 €  552.460,49 €  
EB IDA 71.472.201,73 €  0,00 €  71.472.201,73 €  
Summe 387.390.176,03 €  319.265.000,00 €  706.655.176,03 €  
 
In diesen Summen sind zwei innere Darlehen (Vivariu m an EB Bäder über 683.856 € und Kernhaushalt an ID A über 2.812.860 €) enthalten. 
Durch den Kommunalen Entschuldungsfonds wurden bish er Kredite in Höhe von 165.802.977 € abgelöst. 
 
3.2 Stand der Bürgschaften 
 
Gemäß dem letzten Finanzcontrolling-Bericht zum 31. 12.2014 betrug die Summe der übernommenen Bürgschaf ten 395,94 Mio. €. Davon sind 
noch die Beträge abzuziehen, die von den Bürgschaft snehmern im Laufe des Jahres an die Banken zur Tilg ung der Kredite zurückgezahlt werden, 
was stets erst im ersten Quartal des Folgejahres mi t den Banken abgeglichen werden kann. 
Daraus ergibt sich ein endgültiger Bürgschaftsstand  zum 31.12.2014 in Höhe von 392,77 Mio. €. 
 
Bis zum Stichtag 30.06.2015 sind 7 weitere Bürgscha ften mit einer Summe von 35,37 Mio. € hinzugekommen , so dass sich ein neuer Stand in 
Höhe von 428,14 Mio. € ergibt.

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4 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen 
 
4.1 Aufwandsdeckungsgrad 
 
Der Aufwandsdeckungsgrad zeigt an, zu welchem Antei l die ordentlichen Aufwendungen (inkl. Zinsen und s onst. Finanzaufwendungen) durch die 
ordentlichen Erträge (inkl. Zinserträge) gedeckt we rden können. Mehr als 100% bedeuten ein positives o rdentliches Ergebnis. 
 
Formel: 
 ordentliche Erträge + Finanzerträge 
 ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 
      Berechnung (Ist): 255.322.729 €  
   228.264.182 €  
   
      Wert zum  30.06.15  111,85%  (30.06.14:  109,83%)  
 
 
4.2 Steuerertragsquote 
 
Die Steuerertragsquote zeigt den Anteil der Steuere rträge an den ordentlichen Erträgen des Ergebnishau shaltes. Je höher der Anteil der Steuerer- 
träge, umso höher ist die Unabhängigkeit gegenüber Zuweisungen des Bundes oder Landes. 
 
Formel: 
 Steuererträge 
 ordentliche Erträge + Finanzerträge 
      Berechnung (Ist): 117.784.583 €  
   255.322.729 €  
   
      Wert zum  30.06.15  46,13%  (30.06.14:  56,52%)

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4.3 Personalquote 
 
Die Personalquote gibt Aufschluss darüber, welcher Teil der Aufwendungen auf den Personalbereich entfä llt; insbesondere im Hinblick auf den in- 
terkommunalen Vergleich. Zielwerte liegen für Kommu nen allerdings noch nicht vor. 
 
Formel: 
 Personal- und Versorgungsaufwendungen 
 ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 
      Berechnung (Ist): 46.433.841 €  
   228.264.182 €  
   
      Wert zum  30.06.15  20,34%  (30.06.14:  20,23%)  
 
 
4.4 Zuschuss- und Förderquote 
 
Die Zuschuss- und Förderquote zeigt den Teil der Au fwendungen, der an Vereine, verbundene Unternehmen,  Träger von Kindertageseinrichtungen 
usw. als Zuweisung und Zuschuss gezahlt wird. In Ze iten unausgeglichener Haushalte ist diese Quote mög lichst niedrig zu halten. Die in den Zu- 
schüssen enthaltenen freiwilligen Leistungen sind e inzuschränken. 
 
Formel: 
 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 
 ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 
      Berechnung (Ist): 53.774.163 €  
   228.264.182 €  
   
      Wert zum  30.06.15  23,56%  (30.06.14:  23,42%)

11 
4.5 Transferaufwandsquote 
 
Mit der Transferaufwandsquote lässt sich beurteilen , in welchem Umfang kommunale Zahlungen an Leistung sempfänger erfolgen (Sozialtransfer). 
Das Ziel sollte sein, die Quote möglichst zu halten , bzw. im Laufe der Jahre zu senken. 
 
Formel: 
 Transferaufwendungen 
 ordentliche Aufwendungen + Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 
      Berechnung (Ist): 48.141.185 €  
   228.264.182 €  
   
      Wert zum  30.06.15  21,09%  (30.06.14:  20,53%)  
 
 
4.6 Transferdeckungsquote 
 
Die Transferdeckungsquote zeigt an, zu welchem Ante il die Transferaufwendungen durch Erträge aus Trans ferleistungen gedeckt sind 
 
Formel: 
 Erträge aus Transferleistungen 
 Transferaufwendungen 
      Berechnung (Ist): 21.828.729 €  
   48.141.185 €  
   
      Wert zum  30.06.15  45,34%  (30.06.14:  18,83%)

12 
4.7 Zinslastintensität 
 
Die Zinslastintensität setzt die Finanzaufwendungen  zu den ordentlichen Erträgen (inkl. Finanzerträgen ) ins Verhältnis. Sie zeigt an, welcher Teil 
der Erträge für Zinszahlungen gebunden ist. Je höhe r die Quote ausfällt, umso mehr Erträge sind durch Zinszahlungen gebunden. Eine niedrige 
Quote ist daher anzustreben. 
 
Formel: 
 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 
 ordentliche Erträge + Finanzerträge 
      Berechnung (Ist): 9.118.950 €  
   255.322.729 €  
   
      Wert zum  30.06.15  3,57%  (30.06.14:  3,59%)  
 
 
 
 
Darmstadt, 02.09.2015 
 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
02.09.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat       an die Stadtverordnetenversammlu ng 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Dezernat IV 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0401 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Juni 2015 zum Haushalt 2015  
 
Vorlage vom: 02.09.20 15 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den beigefügten Finanzcontrolling -Bericht zur Kenntnis und leitet ihn an die 
Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
 
 
Anlagen: Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Juni 2015  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  02.09.2015 
 
 
Nach § 28 Absatz 1 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans 
der Gemeinden (GemHVO) ist die Stadtverordnetenversammlung mehrmals jährlich über den 
Stand des Haush altsvollzugs zu unterrichten.  
 
Dem als Anlage beigefügten „Finanzcontrolling -Bericht Januar bis Juni 2015“ kann der Stand 
der Ausführung des Haushalts 2015 zum 30. Juni 2015 entnommen werden.  
 
Darmstadt, 02.09.2015  
 
 
Der Dezernent IV  
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer