Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B26)

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
26.06.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Straßenverkehrs - 
und Tiefbauamt   OBW bei abschl. Be-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0236 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 544010 
Kostenstelle:  066-130-1000 Investitionsnummer:  09066-6060 
Kostenträger:  5440-11 Sachkonto: 0952010 
 
Betreff: Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B26)  
 
Vorlage vom: 17.06.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Bericht wird zur Kenntnis geno mmen. 
2. Es werden Haushaltsausgabereste in Höhe von 500.000,- Euro von der Investitionsnummer 
15066-6165 - Verkehrserschließung Konversion West - auf die Investitionsnummer 09066-
6060 - Neubau Brücke Rheinstraße - verlagert. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsausgabe-
resten der Investitionsnummer 15066-6165. 
3. Nach Magistratsbeschluss können notwendige Planungsaufträge erteilt werden.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 17. Juni 2015  
 
 
Anlässlich der finalen Sperrpausenanmeldung bei der DB für die Umsetzung der Bauprojekte 
Ersatzneubauten der Brücken Hilpertstraße und Stirnweg kam es nach Vorgaben der DB zu 
einer Verkürzung der Planungsablaufzeiten von ca. 4 Monaten (Baubeginn Oberleitung DB am 
08.10.2016, anstatt Anfang Februar 2017, wie bislang geplant), sodass Verfahrensschritte und 
Planungen in das Jahr 2015 vorgezogen werden müssen. 
 
- Vorgezogene Einreichung Planfeststellungsanträge Brücken Hilpertstraße / Stirnweg  
- zum Planfeststellungsverfahren zeitparallele Ausführungsplanung und Vorbereitung der 
Vergabe der Verkehrsanlagen und Brücken 
- Planung Oberleitung für die DB 
 
Hieraus resultiert auch ein zwangsläufig vorgezogener Baubeginn der Rheinstraßenbrücke über 
die Main-Necker-Bahn in 2018 (Vorlaufmaßnahmen + Teilbrückenabbruch Nord), um sich in 
die letzten Sperrpausen für die Vorhaben Brücken Hilpertstraße / Stirnweg im September 
2018 einzugliedern. 
 
Für die Rheinstraßenbrücke bedeutet dies das Vorziehen für 
- Planungsbeginn Oberleitung DB Phase 1 bis 3 
- Planungsbeginn Verkehrsanlagen (Straße + HEAG Mobilo) Phase 3 
- Planungsbeginn Brücke Phase 2 + 3 
- Baugrunderkundungen für Bodengutachten Brückenbauwerk 
- Abstimmungen mit den Leitungsträgern 
- Planung Sperrpausenbedarf DB (Anmeldung spätestens Sept. 2015) 
 
Diese Planungen für die Rheinstraßenbrücke müssen daher schon dieses Jahr beauftragt wer-
den, sodass diesbezüglich eine ergänzende Finanzierung in Höhe von 500.000,- Euro für 2015 
kurzfristig erforderlich ist. Diese Mittel werden vorgezogen und in späteren Jahren der MIP 
entsprechend reduziert. 
 
Es werden Haushaltsausgabereste in Höhe von 500.000,- Euro von der Investitionsnummer 
15066-6165 - Verkehrserschließung Konversion West - auf die Investitionsnummer 09066-
6060 - Neubau Brücke Rheinstraße - verlagert. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsausgaberes-
ten der Investitionsnummer 15066-6165. 
 
 
Darmstadt, 17.06.2015  
III-66/2 K-Em-Wg  
Nst. 2715 
 
 
Die Dezernentin III     Der Dezernent IV 
 
 
 
Cornelia Zuschke     André Schellenberg 
Stadträtin      Stadtkämmerer