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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 16. Januar 2020 um 15:30 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (53)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Stadt Köln beschafft nur noch energieeffiziente Haushaltsgeräte

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.3

Ersetzungsantrag: Stadt Köln beschafft nur noch energieeffiziente Haushaltsgeräte

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Verteilung der Fördermittel 2020 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.2

Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Neue Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Förderung der Antirassismus-Arbeit / 1. Zuwendung 2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Behindertenbeauftragter

7.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

8

Aktuelle Situation Geflüchteter in Köln

8.1

Bericht zur aktuellen Situation von Geflüchteter in Köln

8.2

Evaluation Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Teil II

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.3

Medizinische Grundversorgung von Geflüchteten - Evaluation Mindeststandards Teil I

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8.4

Beschluss zur Seenotrettung vom Februar 2019: Was ist bisher passiert?

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

JobCenter Köln

9.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für den Mieterverein durch das Jobcenter

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für den Mieterverein durch das Jobcenter

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Wohnen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

12.1

Solidaritiy City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden?

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

14

Mündliche Anfragen

15

Mitteilungen

15.1

Optimierung des gesamtstädtischen Flüchtlingsdatenmanagements

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2

Sachstandsbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.3

Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.4

Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.5

Kooperatives Baulandmodell Köln; Hier: 2. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 15.10.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.6

Mitteilung zum Bericht zur Situation wohnungloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Frauen in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.7

Erfahrungsbericht 2018 zur Inklusionsvereinbarung

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.8

Projektförderung für bürgerschaftliches Engagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.9

Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.10

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Ergebnis: zurückgestellt

15.11

Resolution zur ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung in Pflegeeinrichtungen

Ergebnis: geändert beschlossen

15.12

Überprüfung des Zolls bei Bewachungsunternehmen für Geflüchtetenunterkünfte

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.13

Abschlussbericht zum Projekt „Einwanderung gestalten NRW“

Ergebnis: Kenntnis genommen

49

Ersetzungsantrag der SPD Fraktion zu AN/1090/2019 Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten

Ergebnis: zurückgestellt

50

Änderungsantrag zu TOP 2.2 - Stadt Köln beschafft nur noch energieeffiziente Haushaltsgeräte

Ergebnis: Sache ist erledigt

51

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Die Linke zu Vorlage 1224/2019 Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen

Ergebnis: Sache ist erledigt

52

Änderungsantrag der Fraktion der FDP zur Vorlage 1224/2019

Ergebnis: Sache ist erledigt

53

Beantwortung der Anfrage Ratsgruppe BUNT AN/0307/2019 zu Solidarity City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden?

Ergebnis: Kenntnis genommen

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