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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 12. Juni 2025 um 16:05 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (64)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Hochwasserschutz in Köln-Dünnwald"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Mitteilung zum Flughafen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Stand Klimaschutz Monitoring"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Sachstand Sanierung der Trauerhalle auf dem Melaten-Friedhof"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: Osterkirmes 2025 im Landschaftsschutzgebiet „Rodenkirchener Rheinufer“

Ergebnis: vertagt

1.6

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: Herbstkirmes im Landschaftsschutzgebiet „Rodenkirchener Rheinufer“

Ergebnis: vertagt

1.7

Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Moore als Teil des Klimaschutzes in Köln"

Ergebnis: vertagt

1.8

Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Lichtverschmutzung reduzieren"

Ergebnis: vertagt

1.9

Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Zukunft des Kleingärtnervereins Köln Süd e.V."

Ergebnis: vertagt

1.10

Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Maßnahmen zur Verschattung öffentlicher Flächen"

Ergebnis: vertagt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Regenwassernutzung in Kölle"

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Netto Null Versiegelung"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.3

Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Mähfreier Mai"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.4

Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Tierschutz vor Feuerwerk"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Zuschussgewährung "Tag des guten Lebens 2025"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Köln Gestaltet Bodenbeläge, Fortschreibung des Gestaltungshandbuchs der Stadt Köln, hier: Kölner Standards für Bodenbeläge

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4.1.2

13. Änderung des Landschaftsplans Köln zur Ausweisung des Naturschutzgebiets (NSG) N 24 „Isborns Heide und Hommelsheimer Bruch“ hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.3

Energetische Sanierung des Bürgerzentrums Deutz, Tempelstraße 41-43, 50679 Köln Baubeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1.4

Kleingartenpark Claudiusstraße Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.5

Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und -Zollstock

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4.1.6

Fortführung der finanziellen Unterstützung des Umweltbildungszentrums Heideportal Gut Leidenhausen e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.7

Fortführung der finanziellen Unterstützung des Ernährungsrates für Köln und Umgebung e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien

4.2.2

Fortführung der Zuwendung zur Erfassung von meteorologischen Daten und Ozonimmissionen durch die Universität zu Köln für ein langfristiges Umwelt Monitoring in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2025 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Planfeststellungsbeschluss für die Herstellung des Retentionsraums Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

VHS ausgezeichnet: Nationaler Preis - Bildung für nachhaltige Entwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 28. Mai 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Integration eines Nachhaltigkeitskonzepts bei dem Vergabeverfahren für Anlegestellen am Rhein, Aktenzeichen 19/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Transformation des Treffpunkt Solars in einen mobilen One-Stop-Shop

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Sachstand Kölner Solarkataster

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Forschungsbohrung in Köln Dellbrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün betr.: "LKW-Transport des Bonner Klärschlammes nach Köln-Merkenich"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 15.05.2025 betreffend "Blumenzwiebeln wiederverwenden"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30. Januar bezüglich der Präsentation zum Schaugewächshaus im botanischen Garten

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage 0992/2025 Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Erneuerung von zwei bzw. vier Brücken im Autobahnkreuz (AK) Köln-Gremberg 2025“

9.2

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Einhaltung der Vereinbarungen zur Klärschlammverwertung in Merkenich"

53

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

54

B Gleichstellungsrelevante Themen

55

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0131/2025) betreffend "Hochwasserschutz in Dünnwald"

Ergebnis: Kenntnis genommen

56

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 30.01.2025 betreffend "Mitteilung zum Flughafen" (AN/0137/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

57

Nachfragen der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Volt zur Beantwortung der Anfrage 0536/2025 betr.: "Mitteilung zum Flughafen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

58

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt, Grün vom 20.03.2025 (AN/0138/2025) betr.: "Stand Klimaschutz Monitoring"

Ergebnis: Kenntnis genommen

59

Beantwortung der Anfrage AN/0432/2025 der FDP-Fraktion bezüglich der Trauerhalle auf dem Melaten-Friedhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

60

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

61

Regenwassernutzung in Kölle, Stellungnahme zum Antrag AN/0030/2025, Die Linke Fraktion im Rat der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

64

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Volt und Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT

Ergebnis: Sache ist erledigt

Details

Ende
18:25 Uhr

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