1267/2025
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2025 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
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Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Dezernat, Dienststelle I/02/02-8 Vorlagen-Nummer 1267/2025 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2025 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschlussorgan Bezirksvertretung 8 (Kalk) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2025 bereit- gestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriteri- enkatalogs uneingeschränkt (entgegen der Bewirtschaftungsverfügung vom 23.04.2025) wie folgt zu verwenden: Stadtverschönerungsmittel 2025 Nr.: Maßnahmen Betrag in Euro 1 Verbindungsweg von der Lustheider Straße in Vingst zum Spielplatz An St Theodor „trocken legen“ Wassergebundene Wegefläche 20.000 € 2 Umzäunungen (Bügel) von den jüngsten (schützungsbedürftigsten) Baumscheiben – Eythstr, Germani- astr; 10 Stück für 2025 (Genaue Standorte folgen) 8.000 € 3 4 Bäume am Hans-Zandovsky- Platz pflanzen 12.000 € 4 Trampelpfad an Bushaltestelle Merheim ggf. als Weg anlegen 5.000 € 5 3 Bänke Weismantelweg: prüfen ob und wo Bänke sinnvoll aufgestellt werden können 7.500 € 6 2 weitere Bänke Kalk Post 5.000 Bezirksvertretung 8 (Kalk) 15.05.2025 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 12.06.2025 2 7 3 x Bänke in der Wald- str./Vingst sind vermoost und sollen ausgetauscht werden 7.500€ 8 Höhenberger Kirchweg - - Aus- tausch einer Tisch-Bank-Kom- binationen (Tischplatte mit Schachbrettmuster) in der Nähe des Basketballfeldes + 2 Bänke 10.000 € 9 Sanierung TT-Platte (3x) KSP Am Gräfenhof + Walnussstraße 7.500,00 € 10 Bankaustausch (2x) + Unterplattie- rung (2x) Mathias- Kann-Pfad 5.000,00 € 11 Bankerneuerung (1x) + Unterplattie- rung (1x) Josef- Boschbach- Weg 2.500 € 12 Georgestraße Bolzplatz Bankergän- zung/Unterplattierungen 8.000,00 € 13 Bankaustausch (1x) + Bankunterplat- tierung (1x) Rather Kirchweg 2.500,00 € 14 Grünzug Ökumeneweg - Reaktivie- rung Baumlehrpfad (Baumneupflan- zungen + Herrichtung Lehrschilder) 20.000,00 € 15 1x Picknicktisch mit 2x Hockerbänke und Unterplattierung Kinderspielplatz Taunusplatz 7.000,00 € 16 Baumersatzpflanzungen HöVi-Land- Park 22.500,00 € Summe: 150.000,00 € 2. Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln er- folgen. 3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2025 uneingeschränkt (entgegen der Bewirtschaftungsverfügung vom 23.04.2025) in Höhe von 150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnah- men. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2025/2026 im Haushaltsjahr 2025 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 4. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vor- behaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die Klimaziele für Köln 2030 sehen eine Reduktion der CO2-Emissionen von 50% ge- genüber dem Wert von 1990 (12,3 Mt) vor. Der Rat der Stadt Köln hat im Juli 2019 den Klimanotstand beschlossen und bekennt sich damit ausdrücklich zu den Pariser Klimaschutzzielen. Im Dezember 2022 hat der Rat der Stadt das Fachgutachten „Köln Klimaneutral 2035“ beschlossen. Diese Strategie beschreibt den Weg zum Erreichen der Klimaneutralität bis 2035. Damit dies gelingt, braucht es die Unterstützung und das Zusammenwirken der Kölner Verwaltung und der gesamten Stadtgesellschaft. Dies kann nur durch konsequente Maßnahmen in allen relevanten Bereichen erreicht werden. Die Mittel des Stadtverschönerungsprogramms sind ein wesentlicher Beitrag zu Pflege und Erhalt der Kölner Grünanlagen sowie Schaffung der Barrierefreiheit und somit Bestandteil der Maßnahmen zum Klimaschutz. Auch wenn die Maßnahmen for- mal eine freiwillige Leistung darstellen, so sind sie doch aus Gründen des Klimas und Gesundheitsschutzes unverzichtbar. Eine Aufgabe dieser Leistungen ist daher nicht 4 sinnvoll, da dies nur die entsprechenden finanziellen Belastungen in erhöhtem Maße in die Zukunft verschieben würde. Für das Haushaltsjahr 2025 stehen für den Stadtbezirk Kalk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen zur Verfügung. Der Finanzausschuss hat am 03.04.2017 einen neuen Kriterienkatalog für die Maß- nahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes beschlossen, der ab dem Haushaltsjahr 2018 gültig ist. Die unten und in der Anlage beschriebene Maßnahme entspricht dem Kriterienkatalog. Die Mittelfreigabe für die Maßnahme erfolgt durch den Finanzausschuss. Diese Maßnahme wird dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (10)
- Georgestraße
- Höhenberger Kirchweg
- Lustheider Straße
- Josef-Boschbach-Weg 2
- Mathias-Kann-Pfad 5
- Rather Kirchweg 2
- Weismantelweg
- Am Gräfenhof
- Ökumeneweg
- Taunusplatz 7
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Details
- Aktenzeichen
- 1267/2025
- Typ
- Beschlussvorlage Bezirksvertretung
- Datum
- 04.06.2025
- Erstellt
- 25.04.2025 10:10