Rat
Mittwoch, 06. Mai 2015 um 18:27 Uhr
Tagesordnung (53)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Verkehrsberuhigungskonzept im Bereich zwischen der Warendorfer Straße - Hohenzollernring - Wolbecker Straße und Friedrichstraße
Ergebnis: verwiesen
Beratung der Vorlage V/0088/2015 "Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020" in der Bezirksvertretung Münster-Südost
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
101. Deutscher Katholikentag vom 09. bis 13. Mai 2018 in Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grenzüberschreitenden Zweckverband EUREGIO -Beschlussfassung zur Satzung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Regelungen des Verfahrens zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen in verschiedenen Stadtbezirken in Münster für das Kalenderjahr 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Perspektiven für den Haushaltsplan 2016 - Finanzeckwerte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der VGM-Fahrpreise im Stadtgebiet Münster zum 01.08.2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Modifizierung der "Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Vermögensbildung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Statusbericht zum Landesprogramm KAoA - Kein Abschluss ohne Anschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2013/2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und förderschulen und offenen G
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung als Dependance mit betrieblichen Plätzen des evangelischen Kindergartens Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr.: 2014-00062 "Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Maßnahmen aufgrund steigender Flüchtlingszahlen, Übergangslösung in Pavillonbauweise, Erweiterung der Einrichtung Warendorfer Straße, Anpassen der Personalsituation und Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aufgrund steigender Flüchtlingszahlen, Übergangslösung in Pavillonbauweise, Erweiterung der Einrichtung Warendorfer Straße, Anpassen der Personalsituation und Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung
European Energy Award 2015 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 575 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 543: Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 510: 1. Beschluss zur Aufstellung - 2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Das Münsterland darf nicht abgehängt werden:Bahnstrecke Münster - Lünen muss zweigleisig ausgebaut werden
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Solide wirtschaften - sicher finanzieren
Ergebnis: verwiesen
Kein Geld für Atomstrom - Klage gegen britische Subventionen für Hinkley Point C unterstützen!
Ergebnis: verwiesen
Kein Fracking auf Kosten der Kommunen, des Naturschut¬zes und der Energiewende Teilnahme an der Aktion "Frackingfreie Kommune"
Ergebnis: verwiesen
Bahnhaltepunkte wieder öffnen und neue schaffen: ÖPNV stärken - ökologische Mobilität ausbauen!
Ergebnis: verwiesen
Ein Onlineportal für Kinder und Jugendliche
Ergebnis: verwiesen
Ist doch Ehrensache-Besondere Leistungen anerkennen, Ehrenamtspass einführen
Ergebnis: verwiesen
Kerngeschäft der Wohn- und Stadtbau GmbH stärken
Ergebnis: verwiesen
Mehr Zeit für die Bürger, den Gremienwald des Rathauses lichten
Ergebnis: verwiesen
Speicher für den Sonnenstrom
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 06.05.2015 18:27 Uhr
- Ende
- 06.05.2015 21:55 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage