V/0190/2015/1
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017
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Beschlussvorlage
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V/0190/2015/1 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Betrifft Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017 Beratungsfolge 06.05.2015 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 06.05.2015 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Im Rahmen der Mittelerhöhung für das „Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armu ts- prävention in Münster“ wird der Maßnahmenkatalog ab dem 15.05.2015 bis zum 31.12.2017 erweitert. Der Rat der Stadt Münster nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung über d ie Förde- rung weiterer Maßnahmen in 2016 bzw. 2017 im Rahmen des zur Verfügung stehenden Bu d- gets zeitnah berichten wird. 2. Die im Rahmen der Etatberatungen zum Haushaltsjahr 2015 bereitgestellten Mittel für die Jah- re 2015 – 2017 werden auf die einzelnen Haus haltsjahre kostenneutral neu verteilt. Die Ver- teilung der Mittel wird nach Vorlage des Katalogs mit neuen Maßnahmen und Projekten insbesondere für die Zielgruppe der Kinder ab dem schulpflichtigen Alter und Jugendli- chen entschieden. In der momentanen Situa tion des Flüchtlingszuzugs sind dabei die Flüchtlinge der oben genannten Zielgruppe in konkreter Weise zu berücksichtigen. Nicht verbrauchte Mittel im Jahr 2015 werden in das Folgejahr übertragen. 3. Das Maßnahmenprogramm der Armutsprävention für Kinder und Jugendliche wird wei- ter ausgebaut und die Präventionskette weiterentwickelt bis zum Übergang Schule - Beruf. Die Verwaltung legt dazu nach den Sommerferien 2015 und vor den Haushaltsbe- ratungen konkrete Vorschläge für Maßnahmen vor. 4. Die Verwaltung wird den p olitischen Gremien rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 (vor Ablauf des Förderzeitraums zum 31.12.2017) einen Fachbericht vorlegen, der auch weitere Handlungs- und Finanzierungsbedarfe formuliert. II. Finanzielle Auswirkungen: Vorlagen-Nr.: V/0190/2015/1 Auskunft erteilt: Frau Herdes Ruf: 492 58 08 E-Mail: Herdes@stadt-muenster.de Datum: 30.04.2015 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0190/2015/1 Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushaltsjahr 2015 hat der Rat der Stadt Münster für das Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in der Stadt Müns- ter folgende Ansätze beschlossen: a. Bisheriger Ansatz: Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 0604 Familienförderung 2015 2016 2017 375.000 € 400.000 € 300.000 € Zeile 16 Sonstige ordentliche Auf- wendungen Summe: 1.075.000 € Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2015 ff bei o. g. Pr o- duktgruppe veranschlagt bzw. vorgesehen. Begründung: Der Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien hat einstimmig beschlossen, dem Rat die Annahme des Beschlussvorschlags in geänderter Fassung zu empfehlen. Mit dieser Ergänzungsvorlage greift die Verwaltung die geänderte Beschlussempfehlung auf. Für die Zielgruppe der Kinder ab dem schulpflichtigen Alter und Jugendlichen und unter Berüc k- sichtigung der momentanen Situation des Flüchtlingszuzugs wird das Maßnahmenprogramm de r Armutsprävention für Kinder und Jugendliche und die Präventionskette bis zum Übergang Schule - Beruf ausgebaut. Die Verwaltung legt dazu vor den Herbstferien und damit rechtzeitig vor den Haushaltsplanberatungen konkrete Vorschläge für Maßnahmen vor. I.V. gez. Thomas Paal Stadtrat
Ergänzungsvorlage Beschluss
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V/0190/2015/1 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Betrifft Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017 Beratungsfolge 06.05.2015 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 06.05.2015 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Im Rahmen der Mittelerhöhung für das „Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armu ts- prävention in Münster“ wird der Maßnahmenkatalog ab dem 15.05.2015 bis zum 31.12.2017 erweitert. Der Rat der Stadt Münster nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung über die Förde- rung weiterer Maßnahmen in 2016 bzw. 2017 im Rahmen des zur Verfügung stehenden Bu d- gets zeitnah berichten wird. 2. Die im Rahmen der Etatberatungen zum Haushaltsjahr 2015 bereitgestellten Mittel für die Jah- re 2015 – 2017 werden auf die einzelnen Haushaltsjahre kostenneutral neu verteilt. Die Ver- teilung der Mittel wird nach Vorlage des Katalogs mit neuen Maßnahmen und Projekten insbesondere für die Zielgruppe der Kinder ab dem schulpflichtigen Alter und Jugendli- chen entschieden. In der momentanen Situation des Flüchtlingszuzugs sind dabei die Flüchtlinge der oben genannten Zielgruppe in konkreter Weise zu berücksichtigen. Nicht verbrauchte Mittel im Jahr 2015 werden in das Folgejahr übertragen. 3. Das Maßnahmenprogramm der Armutsprävention für Kinder und Jugendliche wird we i- ter ausgebaut und die Präventionskette weiterentwickelt bis zum Übergang Schule - Beruf. Die Verwaltung legt dazu nach den Sommerferien 2015 und vor den Haushaltsbe- ratungen konkrete Vorschläge für Maßnahmen vor. 4. Die Verwaltung wird den politischen Gremien rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 (vor Ablauf des Förderzeitraums zum 31.12.2017) einen Fachbericht vorlegen, der auch weitere Handlungs- und Finanzierungsbedarfe formuliert. Vorlagen-Nr.: V/0190/2015/1. Erg. Auskunft erteilt: Frau Pohl Frau Herdes Ruf: 492 51 00 492 58 08 E-Mail: PohlA@stadt-muenster.de Herdes@stadt-muenster.de Datum: 30.04.2015 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0190/2015/1 II. Finanzielle Auswirkungen: Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushaltsjahr 2015 hat der Rat der Stadt Münster für das Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in der Stadt Müns- ter folgende Ansätze beschlossen: a. Bisheriger Ansatz: Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 0604 Familienförderung 2015 2016 2017 375.000 € 400.000 € 300.000 € Zeile 16 Sonstige ordentliche Auf- wendungen Summe: 1.075.000 € Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2015 ff bei o. g. Pr o- duktgruppe veranschlagt bzw. vorgesehen. Begründung: Der Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien hat einstimmig beschlossen, dem Rat die Annahme des Beschlussvorschlags in geänderter Fassung zu empfehlen. Mit dieser Ergänzungsvorlage greift die Verwaltung die geänderte Beschlussempfehlung auf. Für die Zielgruppe der Kinder ab dem schulpflichtigen Alter und Jugendlichen und unter Berüc k- sichtigung der momentanen Situation des Flüchtlingszuzugs wird das Maßnahmenprogramm de r Armutsprävention für Kinder und Jugendliche und die Präventionskette bis zum Übergang Schule - Beruf ausgebaut. Die Verwaltung legt dazu vor den Herbstferien und damit rechtzeitig vor den Haushaltsplanberatungen konkrete Vorschläge für Maßnahmen vor. I.V. gez. Thomas Paal Stadtrat
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/0190/2015/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 30.04.2015
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37