Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 06. Mai 2015 um 17:19 Uhr
Tagesordnung (40)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0020/2015 "Transparente Regeln für die Raumvergabe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0014/2015" (Wohn-) Mobil in der Stadt - mehr Stellplätze für Wohnwagen und Wohnmobile schaffen"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag A-R/0001/2015 der Fraktion ÖDP/Piraten vom 19.01.2015 "Partizipation von Jugendlichen stärken" - das Stadtteilhaus "Wuddi" in der Selbstverwaltung von Jugendlichen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2015)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2014 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulden- und Liquiditätsbericht 2014
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschuss zum Bundeskongress des Verbandes deutscher Musikschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfahren "Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Münster 2015
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Vorberatung von Ratsentscheidungen
101. Deutscher Katholikentag vom 09. bis 13. Mai 2018 in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grenzüberschreitenden Zweckverband EUREGIO -Beschlussfassung zur Satzung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Regelungen des Verfahrens zur Wahl der Kommunalen Seniorenvertretung Münster 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen in verschiedenen Stadtbezirken in Münster für das Kalenderjahr 2015
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Perspektiven für den Haushaltsplan 2016 - Finanzeckwerte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Modifizierung der "Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Vermögensbildung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der VGM-Fahrpreise im Stadtgebiet Münster zum 01.08.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Statusbericht zum Landesprogramm KAoA - Kein Abschluss ohne Anschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2013/2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017
Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und förderschulen und offenen G
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung als Dependance mit betrieblichen Plätzen des evangelischen Kindergartens Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr.: 2014-00062 "Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Maßnahmen aufgrund steigender Flüchtlingszahlen, Übergangslösung in Pavillonbauweise, Erweiterung der Einrichtung Warendorfer Straße, Anpassen der Personalsituation und Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Maßnahmen aufgrund steigender Flüchtlingszahlen, Übergangslösung in Pavillonbauweise, Erweiterung der Einrichtung Warendorfer Straße, Anpassen der Personalsituation und Modellprojekt zur Tagesstrukturierung und qualifikationsfördernden Begleitung
European Energy Award 2015 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 575 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 543: Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 510: 1. Beschluss zur Aufstellung - 2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 06.05.2015 17:19 Uhr
- Ende
- 06.05.2015 00:00 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage