Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2015)

V/0314/2015 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Bürger- und Ratsservice 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2015) 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
06.05.2015 Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Im Rahmen der entwicklungspolitischen Veranstaltungsreihe 2 015 zum Thema „Zukunft g e-
meinsam gestalten – Entwicklungsjahr 2015“ werden folgende Zuschüsse gewährt: 
 
Nr. Antragsteller Projekt 
 
beantragt 
€ 
Zuschuss 
€ 
01/2015/V 
 
Vamos e.V. 
u.a. 
Veranstaltungsreihe innerhalb der 
entwicklungspolitischen Veranstal-
tungsreihe „Zukunft gemeinsam ge-
stalten – Entwicklungsjahr 2015“ 
 
- Lesung und Diskussion mit Anita 
 Idel, Autorin des Buches „Die Kuh 
 ist kein Klimakiller“ 
- Poetry-Lesung mit Musik zum 
 Thema „Zukunft gemeinsam ge-
 stalten“ 
- Podiumsdiskussion 
 
4.015,00  3.000,00 
03/2015/V Arbeitskreis Sri 
Lanka e.V. 
Münster 
Wanderausstellung, Powerpoint-
Vortrag, Diskussionsveranstaltung 
und Erfahrungsaustausch mit Gast 
aus Partnergemeinde in Sri Lanka 
zum Thema „Versöhnung“ 
 
500,00 250,00 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0314/2015 
Auskunft erteilt: 
Frau Rietkötter 
Ruf: 
492-3326 
E-Mail: 
Rietkoetter@stadt-muenster.de  
Datum: 
22.04.2015 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0314/2015 
2. Für eine Veranstaltung des Beira tes für kommunale Entwicklungszusammenarbeit im 
 Rahmen der Veranstaltungsreihe „Zukunft gemeinsam gestalten – Entwicklungsjahr 2015“ 
 wird ein Betrag in Höhe von 1.000 € bereitgestellt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produkt-
gruppe 
0102 Kommunale Entwicklung s-
zusammenarbeit 
2015 4.250,00  
Zeile 16 Sonstige ordentliche Au f-
wendungen 
   
 
 
 
Begründung: 
Dem Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit obliegt es, unter Berücksichtigung  der 
vom Rat beschlossenen „Richtlinien der Stadt Münster zur finanziellen Förderung kommunaler 
Entwicklungszusammenarbeit“ über Projektanträge und Anträge auf sog. „Institutionelle Förd e-
rung“ zu beraten. Auf der Grundlage der Empfehlungen des Beirates für  kommunale Entwic k-
lungszusammenarbeit beschließt der Haupt - und Finanzausschuss über die Verwe ndung der zur 
Verfügung stehenden Mittel ab einer Antragssumme von 500 €. Liegt der beantragte Zuschuss 
unter 500 €, entscheidet gemäß Ziffer 5.2 der Richtlinien der Stadt Münster zur finanziellen Förd e-
rung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit die Verwaltung nach Anhörung der Arbeit sgruppe 
„Projektförderung für kommunale Entwicklungszusammenarbeit“.  
 
Da der Haupt- und Finanzausschuss in der bisherigen Praxis grundsätzlich den Empfehlungen des 
Beirates für kommunale Entwicklungszusammenarbeit gefolgt ist, war vereinbart wo rden, dass 
sowohl die Verwaltung als auch die  Fraktionen des Rates rechtzeitig über Änderungsanträge i n-
formiert werden, damit ggf. Stellungnahmen abgegeben werden können. Es wird vorgeschlagen, 
dieses Verfahren beizubehalten. 
 
Zu Ziffer 1: 
 
Gemäß Ziffer 4.1.1. i.V.m. Ziffer 4.1.2 der o.g. Richtlinien  werden vorrangig Projekte gefördert, die 
im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zu einem vom Beirat für kommunale Entwicklungszusa m-
menarbeit jäh rlich neu festzulegenden Schwerpunktthema durchgeführt werden. Der Beirat für 
kommunale En twicklungszusammenarbeit hat in diesem Jahr die Veranstaltungsreihe unter das 
Thema „Zukunft gemeinsam gestalten – Entwicklungsjahr 2015“ gestellt. Die Veranstaltungsreihe 
findet statt in der Zeit vom 16.10. – 15.11.2015.  
 
Eingegangen sind insgesamt 10 Anträge mit einer Gesamtantragssumme von 6.594,75 €, davon 2 
Anträge mit einer Antragssumme von 500 € und darüber. Der Beirat für kommunale Entwicklung s-
zusammenarbeit hat in seiner Sitzung am 16.04.2015 über die Anträge beraten. Da nicht ausre i-
chend Mittel zur Verfügung stehen, hat  der Beirat sachlich begründbare Kürzungen bei allen A n-
trägen vornehmen müssen. Der dennoch sehr hohe Zuschuss zum Antrag Nr. 1 (V amos e.V. und 
6 weitere Eine -Welt-Initiativen) wurde damit begründet, dass die Veranstalter verschiedene a n-
spruchsvolle Verans taltungen planen, die eine breite Öffentlichkeit, insbesondere aber auch ein 
jüngeres Publikum ansprechen werden. Der Beirat empfiehlt daher, dem Haupt - und Finanzaus-
schuss, über die Zuschussanträge wie aufgelistet zu entscheiden.

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V/0314/2015 
Zu Ziffer 2: 
 
Aufgabe des Beirates für kommunale Entwicklungszusammenarbeit ist die Unterstützung und Fö r-
derung der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit, u.a. durch Informations - und Bildung s-
maßnahmen. Der Beirat hat in seiner Sitzung am 16.04.2015 beschlossen, im Rahmen der Veran-
staltungsreihe eine eigene Veranstaltung mit Hintergrundinformationen zum Thema der Veransta l-
tungsreihe, Diskussionsforen, Vorträgen sowie öffentlichkeitswirksamen Programmpunkten durc h-
führen. Der Beirat geht von Gesamtkosten i.H.v. 1.000 € für diese Veranstaltung aus.  
 
 
I. V. 
gez. 
 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat