Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 12. März 2008 um 17:02 Uhr

Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Tagesordnung (48)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Internationalen Studenten und Wissenschaftlern den Start in Münster erleichtern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0053/2007 "Nachts Tempo 100 auf den Autobahnen"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.3

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0006/2008 - Transparenz bei der Energiepreisgestaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Straßenausbaubeiträge senken - mehr Abgabengerechtigkeit in Münster schaffen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat vom 28.11.2007 "Verkehrsprobleme im Hafen lösen - Erschließung voranbringen - Belastungen für Anwohner senken"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zentrumserweiterung Nienberge

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

4

Jahresrechnung des Bühnenbewirtschaftungsplanes 2006/2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Münster für alle. Jugendarbeitslosigkeit zielgerecht bekämpfen - Jugendliche unterstützen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Förderungsprojekte Stiftung Magdalenenhospital

6.1

Investitionskostenzuschuss der Stiftung Magdalenenhospital für den Umbau und die Erweiterung des Hospizes lebensHaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Stiftung Magdalenenhospital, weitere Herausgabe der Fachzeitschrift Geronymus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Einrichtung integrativer Lerngruppen an der Droste-Hauptschule Roxel ab dem Schuljahr 2008/2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Umwandlung der Hauptschule Wolbeck in eine erweiterte Ganztagsschule mit einem Ganztagszug zum Schul

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Wirtschaftsplan Spielzeit 2008/2009 der Städtischen Bühnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

11

NRW-Sportschule

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12

Künftige Nutzung des ehemaligen Freibades Nienberge und des Hallenbades Amelsbüren

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

13

Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes in Münster - finanzielle Gesamtentwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Kinderhorte - ein Förderangebot der Jugendhilfe für Schulkinder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

"Kinderhort Berg Fidel" - Weiterführung des Hortes der AWO im Stadtteil Berg-Fidel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Umsetzung des Kinderbildunggesetzes - Personalentwicklung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide: Programmverlängerung bis 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Fortschreibung des Klimaschutzprogrammes und des Klimaschutzzieles der Stadt Münster bis 2020

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

19

Park Sentmaring

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

22

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 4. Vierteljahr 2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Ergänzung der Leitlinie zur Genehmigungspraxis bei der Freigabe von Verkaufssonntagen nach dem Laden

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

25

Neufassung "Allgemeine Bedingungen für den Besuch der Tageseinrichtungen für

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Umwandlung von städtischen Förderschulen in Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

27

Modellprojekt "Wohnen für Hilfe" - Wohnpartnerschaften zwischen älteren und jungen Menschen -

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

28

Bauleitplanung

28.1

Stadtbezirk West

28.1.1

Bebauungsplan Nr. 516 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

28.1.2

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 306: Nienberge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28.2

Stadtbezirk Nord

28.2.1

Bebauungsplan Nr. 277 - 1. Änderung - Beschluss zur Änderung - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Weiterführung der Stadtbücherei Hansaplatz mit Freiwilligen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

31

Verschiedenes

44

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

45

Etat 2008

46

Vorberatung von Ratsentscheidungen zum Haushalt

47

Vorberatung sonstiger Ratsentscheidungen

48

nachgereichter Beschlusspunkt des Hauptausschusses

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.03.2008

Details

Beginn
12.03.2008 17:02 Uhr
Ende
12.03.2008 21:17 Uhr
Ort
Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster