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V/0134/2008

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 4. Vierteljahr 2007

Vorlagen 12.02.2008

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Anlage doppisch

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Anlage doppisch

6677 Zeichen

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das IV.Quartal 2007 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung, 
Zuschusserhöhung (2. Zeile lfd. Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 1 12.11.2007 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0112 Gebäudemanagement 65 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 23.000,00 
Sicherung der offenen Treppen in KiTa´s 
wegen Unfallgefahr; gleichz. Sperrung 
bei der HSt. 4640.988.1000.9 "Zusch. z. 
Umstrukturierungen KiTa´s" 
 Deckung: 23.000,00 
Verstärkung der kameralen Zuschuss- 
HSt. 6010.715.0010.5 "Zusch. dopp. HH 
Bauunterhaltung" 
2 20.11.2007 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0112 Gebäudemanagement 65 Teilergebnisplan 13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 40.000,00 
Einbau automatischer Schaltungen in 
Grundschulen zur Steuerung der 
Beleuchtungseinrichtungen in den 
Abendstunden 
 Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 10 Teilergeb nisplan 11 Personalaufwendungen 40.000,00 
Einsparung der Hilfskraftstellen in den 
Schulen 
3 06.12.2007 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 34.046,64 
Kostenneutrale Mittelumsetzung von 
Zeile 11 "Personalkosten" für den 
Einsatz privater Hausmeisterdienste 
Minderaufwand 0301 Leistungen für Schulen 40 Teilergebn isplan 11 Personalaufwendungen 34.046,64 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
Produktgruppe 
1

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das IV.Quartal 2007 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung, 
Zuschusserhöhung (2. Zeile lfd. Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
Produktgruppe 
4 13.12.2007 außerplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilfinanzplan 09 
Auszahlungen für den Erwerb 
von beweglichem Anlagever- 
mögen 
3.251,34 
Beschaffung einer mobilen 
Beleuchtungsanlage für das 
Begegnungszentrum Meerwiese. 
Mehrertrag 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 07 Sonstige ordentliche Erträge 57, 31 
Deckung: 3.194,03 
Deckung: Erhöhung des Kameralen 
Zuschusses bei gleichzeitiger Sperrung 
eines kameralen 
Haushaltsausgaberestes bei der Hst. 
7630.521.1000.1 
5 13.12.2007 außerplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilfinanzplan 11 Auszahlungen von 
aktivierbaren Zuwendungen 1.000,00 
Investitionszuwendung für den Ankauf 
einer Skulptur im Zuge des Projektes 
"Kunst trifft Kohl" (Kostenbeteiligung 
des Bürgerhauses Kinderhaus). 
Mehrertrag 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 07 Sonstige ordentliche Erträge 1.0 00,00 
Deckung: 
Mehreinzahlungen bei den "Sonstigen 
Einzahlungen" in Höhe von 1.000,00 €. 
6 17.12.2007 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 15 Transferaufwendungen 100.000,00 
Weiterleitung einer Landeszuweisung 
für das Metropolis-Filmprojekt "Letzter 
Bahnhof" im Rahmen der Skuptur 
Projekte Münster 07. 
Mehrertrag 0401 Kulturmanagement / 
Kulturförderung 41 Teilergebnisplan 02 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 100.000,00 
Deckung: 
Zuwendungen des Landes für das 
Metropolis-Filmprojekt "Letzter 
Bahnhof" im Rahmen der Skulptur 
Projekte 2007. 
2

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das IV.Quartal 2007 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung, 
Zuschusserhöhung (2. Zeile lfd. Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
Produktgruppe 
7 10.12.2007 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0405 Stadtmuseum 45 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 4.640,00 
Konzepte für die Umgestaltung des 
Luftschutzraumes in der 
Schausammlung des Stadtmuseums und 
für die Sonderausstellung "Der 
Zwinger"; langfristige Erkrankung eines 
Mitarbeiters der Technik des Amtes 45 
Minderaufwand 0405 Stadtmuseum 45 Teilergebnisplan 11 Per sonalaufwendungen 4.640,00 
8 14.12.2007 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0405 Stadtmuseum 45 Teilfinanzplan 09 
Auszahlungen für den Erwerb 
von beweglichem 
Anlagevermögen 
35.000,00 
Erwerb eines Gemäldes 
Deckung: 
Inanspruchnahme der 
Allgemeinen Rücklage bei gleichzeitiger 
Verstärkung der kameralen Zuschuss- 
Hst. 
9 19.12.2007 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 0408 Geschichtsort Villa ten 
Hompel 41 Teilergebnisplan 16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 18.636,71 
Erforderlicher Bedarf für 
wissenschaftliche Projekte und Arbeiten 
für den Geschichtsort Villa ten Hompel. 
Minderaufwand 0408 Geschichtsort Villa ten 
Hompel 10 Teilergebnisplan 11 Personalaufwendungen 18.636,71 
Deckung: 
Einsparungen im Bereich der 
Personalaufwendungen der Villa ten 
Hompel. 
3

Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Mittelbe reitstellungen des doppischen Kommunalhaushaltes fü r das IV.Quartal 2007 
Datum der Be- 
willigung 
Art der Bereitstellung  = über- 
/außerplanmäßig (1. Zeile lfd. Nr.) Begründung 
Deckung  = Mehrertrag/-einzahlung, 
Minderaufwand/-auszahlung, 
Zuschusserhöhung (2. Zeile lfd. Nr.) 
Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 
Betrag 
(volle €) 
lfd. 
Nr. 
Teilplan              
(konsumtive MB = 
Teilergebnisplan; 
investive MB = 
Teilfinanzplan) 
Zeile 
Amt 
Produktgruppe 
10 29.11.2007 überplanmäßige 
Mittelbereitstellung 1303 Natur, Landschaft, 
Erholung, Wasserschutz 67 Teilfinanzplan 08 Ausz. für Baumaßnahmen 21.000,00 
Landschaftsbauarbeiten / 
Baumpflanzungen im "Hochzeitswald" 
 Deckung: 21.000,00 
Deckung: 
 Sperrung der HSt. 
6306.961.1250.0 "Bauk. Ausgl. Erschl. 
Mecklenbeck-Mitte, Bpl. 396" und HSt. 
5811.960.1030.7 "Bauk. ÖG 
Engelenschanze, Wegeverb. Parkhaus 
Engelstr." bei gleichzeitiger Erhöhung 
des Kameralen Zuschusses - Die 
Maßnahmen werden bis auf weiteres 
nicht durchgeführt bzw. sind 
abgeschlossen. 
Summe Teilergebnispläne: 220.323,35 
Summe Teilfinanzpläne: 60.251,34 
4

Berichtsvorlage

2735 Zeichen

V/0134/2008 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 4. 
Vierteljahr 2007 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
05.03.2008 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Bericht
12.03.2008 Hauptausschuss Bericht
12.03.2008 Rat Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Die Kämmerin hat die im beiliegenden Verzeichnis aufgeführten über- und außerplanmäßigen 
Mittelbereitstellungen gem. § 82 Abs. 1 GO NW a. F. (kameral) bzw. gem. § 83 Abs. 1 GO NW 
(doppisch) und die dort aufgeführten über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen 
gem. § 84 Abs. 1 GO NW a. F. (kameral) mit folgenden Summen genehmigt: 
 
 
1. Verwaltungshaushalt 215.616,43 EUR 
 
 
2. Vermögenshaushalt - ohne Ausgaben nach § 82 (2) GO NW 34.252,00 EUR 
 
3. Vermögenshaushalt - nur Ausgaben nach § 82 (2) GO NW keine 
 
 
4. Verwaltungshaushalt des Bühnenbewirtschaftungsplanes 06/07 keine 
 
 
5. Verpflichtungsermächtigungen 200.000,00 EUR 
 
 
6. NKF-Haushalt, Teilergebnispläne 220.323,35 EUR 
 
 
7. NKF-Haushalt, Teilfinanzpläne 60.251,34 EUR 
 
 
8. NKF-Haushalt, Verpflichtungsermächtigungen  keine 
Vorlagen-Nr.: 
V/0134/2008 
Auskunft erteilt: 
Herr  Detering 
Ruf: 
492 20 16 
E-Mail: 
Detering@stadt-muenster.de 
Datum: 
12.02.2008 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
V/0134/2008 
 
 
Unter Position 1. sind Mehrausgaben des Verwaltungshaushaltes 
in Höhe von 215.616,43 EUR 
mit folgenden Deckungsvorschlägen ausgewiesen: 
 
- Mehreinnahmen 134.728,70 EUR 
- Ausgabesperrungen 10.887,73 EUR 
- Allgemeine Deckungsreserve 70.000,00 EUR 
  215.616,43 EUR 
 
 
 
Unter Position 2. sind Mehrausgaben des Vermögenshaushaltes 
in Höhe von  34.252,00 EUR 
ausgewiesen, die in voller Höhe durch die allgemeine Rücklage 
gedeckt werden. 
 
 
 
Unter Position 6. sind Mehraufwendungen der Teilergebnispläne  
in Höhe von 220.323,35 EUR 
mit folgenden Deckungsvorschlägen ausgewiesen: 
 
- Mehrerträge 100.000,00 EUR 
- Minderaufwendungen 97.323,35 EUR  
- Erhöhung der kameralen Zuschuss- Hst. 23.000,00 EUR 
  220.323,35 EUR 
 
 
 
Unter Position 7. sind Mehrauszahlungen der Teilfinanzpläne  
in Höhe von  60.251,34 EUR 
mit folgenden Deckungsvorschlägen ausgewiesen: 
 
- Mehrerträge 1.057,31 EUR 
- Erhöhung der kameralen Zuschuss- Hst. 59.194,03 EUR 
  60.251,34 EUR 
 
 
 
Zur Begründung der einzelnen Mittelbereitstellungen wird auf die in den anliegenden Verzeich-
nissen enthaltenen Erläuterungen verwiesen. Gem. § 82 Abs. 1 Satz 4 und § 84 Abs. 1 Satz 3 
GO NW a. F. (kameral) bzw.  § 83 Abs. 2 Satz 1 GO NW (doppisch) wird dieser Bericht hiermit 
zur Kenntnis gegeben. 
 
 
 
I.V. 
 
 
 
Bickeböller 
Stadtkämmerin

3 
V/0134/2008

Beratungsverlauf (3)

05.03.2008 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
TOP 3.1 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
12.03.2008 Hauptausschuss
TOP 23 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung
12.03.2008 Rat
TOP 26 Bericht Entscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Engelstraße
  • Engelenschanze
  • Kinderhaus

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0134/2008
Typ
Vorlagen
Datum
12.02.2008
Erstellt
06.10.2020 14:37