Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 12. März 2008 um 17:48 Uhr

Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Tagesordnung (50)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Ausländerbeirates

8

Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Eröffnungsbilanz der Stadt Münster zum 01.01.2008 (vorläufig)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Einrichtung integrativer Lerngruppen an der Droste-Hauptschule Roxel ab dem Schuljahr 2008/2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Umwandlung der Hauptschule Wolbeck in eine erweiterte Ganztagsschule mit einem Ganztagszug zum Schul

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Wirtschaftsplan Spielzeit 2008/2009 der Städtischen Bühnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

NRW-Sportschule

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

16

Künftige Nutzung des ehemaligen Freibades Nienberge und des Hallenbades Amelsbüren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes in Münster - finanzielle Gesamtentwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Kinderhorte - ein Förderangebot der Jugendhilfe für Schulkinder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

"Kinderhort Berg Fidel" - Weiterführung des Hortes der AWO im Stadtteil Berg-Fidel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Umsetzung des Kinderbildunggesetzes - Personalentwicklung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide: Programmverlängerung bis 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Fortschreibung des Klimaschutzprogrammes und des Klimaschutzzieles der Stadt Münster bis 2020

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Park Sentmaring

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 4. Vierteljahr 2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Ergänzung der Leitlinie zur Genehmigungspraxis bei der Freigabe von Verkaufssonntagen nach dem Laden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Neufassung "Allgemeine Bedingungen für den Besuch der Tageseinrichtungen für

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Umwandlung von städtischen Förderschulen in Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Modellprojekt "Wohnen für Hilfe" - Wohnpartnerschaften zwischen älteren und jungen Menschen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Bauleitplanung

31.1

Stadtbezirk Münster-West

31.1.1

Bebauungsplan Nr. 516 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.1.2

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 306: Nienberge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.2

Stadtbezirk Münster-Nord

31.2.1

Bebauungsplan Nr. 277 - 1. Änderung - Beschluss zur Änderung - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

34

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

34.1

Bürgernähe stärken, einheitliche Behördenrufnummer 115 zügig vorbereiten

Ergebnis: verwiesen

34.2

Münster für Alle: Münsterpass wieder auflegen!

Ergebnis: verwiesen

34.3

"Neuausrichtung der kommunalen Altenpolitik:

Ergebnis: verwiesen

34.4

Kinder fördern, Eltern entlasten: Das letzte Kindergartenjahr wird beitragsfrei

Ergebnis: verwiesen

34.5

Hürden für Betreuungsangebote abbauen -Mehr Bildungschancen durch kostenloses Mittagessen für Kinder aus einkommensschwachen Familien

Ergebnis: verwiesen

34.6

Münster in Bewegung - Neue Sportangebote für Familien und Jugendliche schaffen

Ergebnis: verwiesen

34.7

Planung für III. Nordtangente einstellen

Ergebnis: verwiesen

35

Verschiedenes

48

Etat 2008

49

Beschlusspunkte zum Haushalt

50

Sonstige Beschlusspunkte

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.04.2008

Gremien

Details

Beginn
12.03.2008 17:48 Uhr
Ende
12.03.2008 21:18 Uhr
Ort
Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster