mandari

Rat

Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (189)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt
  4. 1.1.2

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB

    vertagt
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

    vertagt
  8. 1.3.1

    Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

    vertagt
  9. 1.3.2

    Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

    vertagt
  10. 1.4

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  11. 1.4.1

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  12. 1.4.2

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  13. 1.4.3

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  14. 1.5

    BBB-Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.6

    Große Anfrage - Grüne: Rückbau der Beschilderung in der Fahrradstraße Rheinaustraße

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.6.1

    Große Anfrage - Grüne: Rückbau der Beschilderung in der Fahrradstraße Rheinaustraße

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.7

    Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee

    vertagt
  19. 1.8

    BBB-Anfrage Unterbringung Stadtmuseum, Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Drucksachengruppe 253682

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.8.1

    BBB-Anfrage Unterbringung Stadtmuseum, Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Drucksachengruppe 253682

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.9

    AfD-Anfrage: Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger

    zur Kenntnis genommen
  22. 1.9.1

    AfD-Anfrage: Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger

    zur Kenntnis genommen
  23. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes nach § 67 Abs. 3 GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  25. 3

    Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

  26. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  27. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  28. 4.1

    Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5

    Beschlüsse

  30. 5.1

    Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 5.1.1

    Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.2

    Bildung der 16. Landschaftsversammlung Rheinland; hier: Wahlen des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.3

    Bildung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 5.4

    44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  35. 5.5

    12. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 3. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.5.1

    Änderungsantrag Linke:12. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 3. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn Antrag zur Vorlage 253843

    abgelehnt
  37. 5.6

    48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.6.1

    Änderungsantrag Die Linke: 48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253844

    abgelehnt
  39. 5.6.2

    Änderungsantrag Die Linke: 48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253844

    nicht abgestimmt
  40. 5.7

    7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.7.1

    7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  42. 5.8

    10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.9

    3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.10

    10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.11

    47. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.11.1

    Grüner Änderungsantrag: 47. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 253885

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.12

    2. Satzung zur Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.13

    8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Seniorenzentren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 5.13.1

    Änderungsantrag von CDU, SPD und FDP: 8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Seniorenzentren Antrag zur Vorlage 253901

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.14

    3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

    verwiesen
  51. 5.14.1

    Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn

    verwiesen
  52. 5.14.2

    Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253847

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 5.15

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026

    vertagt
  54. 5.15.1

    Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253837

    vertagt
  55. 5.16

    Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 5.17

    Festlegung der Zügigkeit an der Gesamtschule „Bonn’s Fünfte" (Schulnr.: 196289)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.18

    Erhöhung der Zügigkeit des städtischen Clara-Schumann-Gymnasiums (Schulnummer 166340) auf fünf Züge ab dem Schuljahr 2026/2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.19

    Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf fünf Züge und entsprechender Ausbau

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 5.19.1

    Grüne-Fraktion - Änderungsantrag : Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau Antrag zur Vorlage 210807

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.20

    Entsperrung von Haushaltsmitteln für die Sanierung und Erweiterung des Trainingsplatzes am Mondorfer Bach im Sportpark Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.21

    Bewilligung von Zuschüssen an Sportvereine nach Abschnitt I, Ziffer 3.1 der Sportförderrichtlinien der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.22

    Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Errichtung eines Kombibades als Ersatzneubau am Standort Ennertbad in Beuel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.22.1

    Änderungsantrag-Linke: Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Errichtung eines Kombibades als Ersatzneubau am Standort Ennertbad in Beuel" Antrag zur Vorlage 253986

    abgelehnt
  64. 5.23

    Fortführung des Quartiersmanagements in Auerberg durch das Büro für Architektur und Stadtentwicklung, kurz BASTA, in 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 5.23.1

    Grüne-Fraktion - Änderungsantrag: Fortführung des Quartiersmanagements in Auerberg durch das Büro für Architektur und Stadtentwicklung, kurz BASTA, in 2026 Antrag zur Vorlage 253933

    abgelehnt
  66. 5.24

    Einleitung des Vergabeverfahrens eines Rahmenvertrages zur Wegesanierung in Grünanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.25

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2026-2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.26

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2026-2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.27

    Einleitungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines neuen IT-Ticketsystems

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.28

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 5.29

    Ausbuchung/Auflösung der Bilanzierungshilfe nach NKF-CUIG NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 5.30

    Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 5.31

    Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.32

    Videoüberwachung in den Eingangsbereichen der Bonner Freibäder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.32.1

    Grüne/Volt- Änderungsantrag: Videoüberwachung in den Eingangsbereichen der Bonner Freibäder Antrag zur Vorlage 253574

    abgelehnt
  76. 5.33

    Bestellung von Mitgliedern des Rates für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 5.34

    Vorstand Bonner Energie Agentur e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.34.1

    Änderungsantrag: Vorstand Bonner Energie Agentur e.V.

    abgelehnt
  79. 5.35

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der bonnorange AöR

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 5.36

    Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Kreispolizeibeirat

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 5.37

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Wahnbachtalsperrenverband (WTV)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 5.38

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 5.39

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 5.40

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH (SWBV)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 5.41

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der Elektrische Bahnen der Stadtwerke Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB GmbH)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 5.42

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 5.43

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 5.44

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 5.45

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  90. 5.46

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: 1. Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) 2. Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 5.46.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: 2. Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH

    zur Kenntnis genommen
  92. 5.47

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 5.47.1

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"

    zur Kenntnis genommen
  94. 5.48

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 5.49

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 5.50

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Bonner City Parkraum GmbH (BCP)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 5.51

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  98. 5.52

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat sowie Stadtwerke Bonn Beteiligungs- GmbH (SWBB): Konsortialausschusses

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 5.53

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Flugplatzgesellschaft Hangelar mbH: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat und den Lärmschutzbeirat

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 5.54

    Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  101. 5.55

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn GmbH (SEG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  102. 5.56

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  103. 5.56.1

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 5.57

    Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 5.58

    Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 5.59

    Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  107. 5.60

    Besetzung des Begleitgremiums für den Erarbeitungsprozess des ISEK Hardtberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  108. 5.61

    Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7519-14, „An der Ziegelei“ der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  109. 5.62

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 5.63

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 5.64

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 5.65

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 5.66

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 5.67

    Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 5.67.1

    Grüner Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 5.67.2

    Volt-Änderungsantrag zu: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 5.67.3

    Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 5.67.4

    Änderungsantrag der AfD-Fraktion betr. "Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 5.67.5

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 5.68

    Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 5.69

    Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Sanierung der Sportfreianlagen im Endenicher Park"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 5.70

    Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Haushaltsmittel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 5.71

    Vorgehensweise bei der Veranlagung der Grundsteuer B für das Jahr 2026 unter Berücksichtigung der Entscheidungen des VG Gelsenkirchen vom 4. Dezember 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  124. 5.72

    Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 308.000€ für die Baumaßnahme Bornheimer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 6

    Anträge

  126. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 6.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 6.1.4

    Änderungsantrag GRÜNE/Volt - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 6.2

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 6.2.1

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 6.2.2

    Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 6.2.3

    Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 6.3

    BBB-Antrag: Zeitnahe Erstellung von Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073ff

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  136. 6.3.1

    BBB-Antrag: Zeitnahe Erstellung von Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073ff

    zur Kenntnis genommen
  137. 6.4

    BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 6.4.1

    BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 6.5

    AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 6.5.1

    AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 6.6

    Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  142. 6.6.1

    Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  143. 6.6.2

    Volt, BSW/SBI Änderungsantrag zu Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 6.6.3

    Änderungsantrag CDU, SPD, FDP: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  145. 6.7

    Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  146. 6.7.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  147. 6.8

    Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Über- und außerplanmäßigen Ausgaben Liste 5/2025

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  148. 7

    Mitteilungen

  149. 7.1

    Adenauerallee - Abschluss der Markierungsarbeiten und Beginn des Verkehrsversuchs

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 7.2

    Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 7.3

    Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  152. 7.4

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  153. 7.5

    Vogelschutz an Wartehallen hier: Rückmeldung zu den Protokollfragen Ratssitzung 08.09.2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 7.6

    Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 7.7

    Urteil zur Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022, 2023 und 2024 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 7.8

    Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 7.9

    Bericht Alter und Pflege in Bonn 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 7.10

    Beteiligungsbericht 2024 der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 7.11

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 7.12

    Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 7.13

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  162. 7.14

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  163. 7.15

    Projekt Aufgabenkritik

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  164. 7.16

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 7.17

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 7.17.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 7.18

    Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 bis 2029

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  168. 7.19

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 7.20

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  170. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  171. 8.1

    Pilotprojekt Eigenreinigung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  172. 8.2

    Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  174. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  175. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  178. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  179. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  180. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  181. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  182. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  183. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  184. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  185. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  186. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  189. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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