Rat
Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (189)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: vertagt
Beschluss zum Bonner Freiraumplan hier: Stellungnahme zur DS 231965-14 - Große Anfrage BBB
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
Ergebnis: vertagt
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
Ergebnis: vertagt
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise Antrag zur Vorlage 240073
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage - Grüne: Rückbau der Beschilderung in der Fahrradstraße Rheinaustraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage - Grüne: Rückbau der Beschilderung in der Fahrradstraße Rheinaustraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Unterbringung Stadtmuseum, Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Drucksachengruppe 253682
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Unterbringung Stadtmuseum, Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Drucksachengruppe 253682
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AfD-Anfrage: Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AfD-Anfrage: Wohnkosten ausländischer Bürgergeldempfänger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes nach § 67 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder
Ergebnis: geändert beschlossen
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste(r)" an ausscheidene Ratsmitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der 16. Landschaftsversammlung Rheinland; hier: Wahlen des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
44. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
12. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 3. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag Linke:12. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn, 3. Änderung der Entgeltordnung der Projektabteilung der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn Antrag zur Vorlage 253843
Ergebnis: abgelehnt
48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag Die Linke: 48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253844
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag Die Linke: 48. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253844
Ergebnis: nicht abgestimmt
7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
47. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüner Änderungsantrag: 47. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 253885
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Seniorenzentren
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von CDU, SPD und FDP: 8. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Seniorenzentren Antrag zur Vorlage 253901
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag - BSW/SBI: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 253847
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253837
Ergebnis: vertagt
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung der Zügigkeit an der Gesamtschule „Bonn’s Fünfte" (Schulnr.: 196289)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit des städtischen Clara-Schumann-Gymnasiums (Schulnummer 166340) auf fünf Züge ab dem Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf fünf Züge und entsprechender Ausbau
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Fraktion - Änderungsantrag : Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau Antrag zur Vorlage 210807
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsperrung von Haushaltsmitteln für die Sanierung und Erweiterung des Trainingsplatzes am Mondorfer Bach im Sportpark Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligung von Zuschüssen an Sportvereine nach Abschnitt I, Ziffer 3.1 der Sportförderrichtlinien der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Errichtung eines Kombibades als Ersatzneubau am Standort Ennertbad in Beuel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag-Linke: Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Errichtung eines Kombibades als Ersatzneubau am Standort Ennertbad in Beuel" Antrag zur Vorlage 253986
Ergebnis: abgelehnt
Fortführung des Quartiersmanagements in Auerberg durch das Büro für Architektur und Stadtentwicklung, kurz BASTA, in 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Fraktion - Änderungsantrag: Fortführung des Quartiersmanagements in Auerberg durch das Büro für Architektur und Stadtentwicklung, kurz BASTA, in 2026 Antrag zur Vorlage 253933
Ergebnis: abgelehnt
Einleitung des Vergabeverfahrens eines Rahmenvertrages zur Wegesanierung in Grünanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büromaterial für die gesamte Verwaltung 2026-2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2026-2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines neuen IT-Ticketsystems
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbuchung/Auflösung der Bilanzierungshilfe nach NKF-CUIG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bau und Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Videoüberwachung in den Eingangsbereichen der Bonner Freibäder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/Volt- Änderungsantrag: Videoüberwachung in den Eingangsbereichen der Bonner Freibäder Antrag zur Vorlage 253574
Ergebnis: abgelehnt
Bestellung von Mitgliedern des Rates für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorstand Bonner Energie Agentur e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag: Vorstand Bonner Energie Agentur e.V.
Ergebnis: abgelehnt
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der bonnorange AöR
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Kreispolizeibeirat
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Wahnbachtalsperrenverband (WTV)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH (SWBV)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der Elektrische Bahnen der Stadtwerke Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises GmbH (SSB GmbH)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: 1. Verbandsversammlung des Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) 2. Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zur Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: 2. Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Bonner City Parkraum GmbH (BCP)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat sowie Stadtwerke Bonn Beteiligungs- GmbH (SWBB): Konsortialausschusses
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Flugplatzgesellschaft Hangelar mbH: Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat und den Lärmschutzbeirat
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertreter/-innen für die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn GmbH (SEG)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Verwaltungsrat der Sparkasse KölnBonn; Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn entsandten Mitglieder gemäß § 15 GKG NRW i. V. m. § 113 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung August Macke Haus der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Ludwig van Beethoven der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Sport der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Besetzung des Begleitgremiums für den Erarbeitungsprozess des ISEK Hardtberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7519-14, „An der Ziegelei“ der Bundesstadt Bonn im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüner Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Volt-Änderungsantrag zu: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag der AfD-Fraktion betr. "Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Sanierung der Sportfreianlagen im Endenicher Park"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vorgehensweise bei der Veranlagung der Grundsteuer B für das Jahr 2026 unter Berücksichtigung der Entscheidungen des VG Gelsenkirchen vom 4. Dezember 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 308.000€ für die Baumaßnahme Bornheimer Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anträge
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag GRÜNE/Volt - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Zeitnahe Erstellung von Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073ff
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
BBB-Antrag: Zeitnahe Erstellung von Schwerbehindertenausweise Drucksachengruppe 240073ff
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Volt, BSW/SBI Änderungsantrag zu Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag CDU, SPD, FDP: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Über- und außerplanmäßigen Ausgaben Liste 5/2025
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Adenauerallee - Abschluss der Markierungsarbeiten und Beginn des Verkehrsversuchs
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vogelschutz an Wartehallen hier: Rückmeldung zu den Protokollfragen Ratssitzung 08.09.2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Urteil zur Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022, 2023 und 2024 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht Alter und Pflege in Bonn 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beteiligungsbericht 2024 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Projekt Aufgabenkritik
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 bis 2029
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Pilotprojekt Eigenreinigung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.01.2026 · 709.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 11.12.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 11.12.2025 23:59 Uhr