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Einleitung des Vergabeverfahrens eines Rahmenvertrages zur Wegesanierung in Grünanlagen

Beschlussvorlage: Einleitung 253920 vom 19.11.2025

beschlossen Stand: Am 11.12.2025 im Rat ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 19.11.2025

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 11.12.2025 zuletzt

    Rat

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.24, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 253920 Der Oberbürgermeister Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) — — Federführung: 67 Amt für Umwelt und Stadtgrün Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens eines Rahmenvertrages zur Wegesanierung in Grünanlagen Beratungsfolge Rat 11.12.2025 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens eines Rahmenvertrages zur Wegesanie- rung in Grünanlagen wird zugestimmt. Begründung Wegeflächen in öffentlichen Grünanlagen stellen einen Teil des städtischen Anlagevermögens dar. Der Werterhalt dieses Vermögens ist wichtige Aufgabe der Stadtverwaltung. Im gesamten Stadtgebiet finden sich marode Wege in Grünanlagen, u.a. im Hofgarten, aber auch im Derletal uvm.. Dies führt dazu, dass an vielen Stellen die Verkehrssicherheit nur noch sehr aufwändig sicherzustellen ist. Ein Rahmenvertrag bietet die Möglichkeit die Defizite sukzessive und effizient abzuarbeiten. Er bietet zudem die Chance, schnellstmöglich auf Gefahrensituationen zu reagieren und diese abzustellen. Es ist geplant, die Leistungen in vier Losen nach den vier Stadtgebieten aufzuteilen und maximal zwei Lose an ein Unternehmen zu vergeben. Somit ist sichergestellt, dass die Aufgaben zügig erledigt werden können, da diese durch mind. zwei Unternehmen ausgeführt werden. Die Summe beläuft sich auf brutto 280.000 EUR, wegen der grundhaften Instandsetzung ist der Betrag investiv. Gem. 3.3.2 VergO und 7 VergDA ist vorgesehen, Angebote für diese VOB/A- Leistung beschränkt bei sieben Unternehmen anzufragen. Vergabeart öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen Seite 1 von 2 Seite 2 — — Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb X Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto X VOB UVgO VgV Januar 2026 – Dezember 2026 280.000 EUR Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 1.1301 Öffentliches Grün 78.3100 5680013019999 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel X ja nein ja X nein freigegeben X vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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