Rückbau der Beschilderung in der Fahrradstraße Rheinaustraße
Große Anfrage eingebracht von Grüne 253985 vom 19.11.2025
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 05.12.2025 geantwortet. Am 11.12.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 253985-01 ST“.
Verlauf
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19.11.2025
Große Anfrage
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05.12.2025
Stellungnahme der Verwaltung 253985-01 ST, federführend: 66 Tiefbauamt.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Große Anfrage öffentlich 253985 — — Dokumentenklasse C (vertraulich) Fragesteller/in: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Friederike Dietsch Dr. Daniel Rutte 19.11.2025 Große Anfrage - Grüne: Rückbau der Beschilderung in der Fahrradstraße Rheinaustraße Beratungsfolge Rat 11.12.2025 Kenntnisnahme Fragestellung In der Rheinaustraße wurden bereits Vorbereitungen für die rechtssichere Ummarkierung der Fahrradstraße getroffen und entsprechende Beschilderung aufgestellt. Kürzlich wurden die Schilder jedoch wieder abgebaut. 1. Warum wurden die Schilder in der Rheinaustraße abgebaut und die Ausführung des geltenden Ratsbeschlusses (s. Beschluss zur DS 230636 vom 29.02.2024, ergänzend Beschluss zur DS 252993 vom 08.05.2025) damit angehalten? 2. Wann ist damit zu rechnen, dass der Ratsbeschluss zur Einrichtung der Fahrradstraße umgesetzt wird und welche Kosten entstehen der Stadt voraussichtlich durch das Abbauen bereits vorhandener Straßenschilder (Umbaukosten sowie Schätzung verwaltungsinterner Kosten)? 3. Wie wird die Stadtverwaltung die Öffentlichkeit über die Gründe für den Rückbau und die weiteren Schritte informieren? Wir bitten die Verwaltung, die Gründe für den Rückbau der Beschilderung in der Rheinaustraße zu klären, sowie Transparenz über die weiteren Schritte in der Umsetzung des geltenden Ratsbeschlusses herzustellen. Begründung Erfolgt mündlich. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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