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Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057

Änderungsantrag 254057-03 AA vom 15.12.2025

abgelehnt Stand: Am 15.12.2025 im Rat abgelehnt.

Verlauf

  1. 10.12.2025

    Beschlussvorlage

    254057, „Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 11.12.2025

    Rat

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 5.67.3, Entscheidung.

  3. 15.12.2025

    Änderungsantrag

  4. 15.12.2025 zuletzt

    Rat

    abgelehnt

    TOP 5.5.3, Entscheidung.

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    Änderungsantrag öffentlich 254057-03 AA — — Antragsteller/in: Wolfgang Truckenbrodt 11.12.2025 Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057 Beratungsfolge Rat 11.12.2025 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags Die Vorlage wird um einen weiteren Ausschuss ergänzt: Ausschuss für Gemeinnutz, Ehrenamt und bürgerlichen Einsatz Begründung Es hat sich leider auch in der Bundesstadt Bonn eingebürgert, auf öffentlichen Mitteln beruhende Förderungen, Subventionen, Beihilfen und Steuervergünstigungen aller Art zu missbrauchen für rein politische Zwecke, insbesondere für die Unterstützung der in Deutschland aktuell noch geschäftsführenden politischen Parteien. Ein besonders krasses Beispiel für diese Unart lieferte jüngst die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Friesdorf e.V. mit mehreren Wahlkampfveranstaltungen zugunsten der sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Ich verweise insoweit auf die Anlage. Nicht ohne Chuzpe auch das Vorgehen einer Arbeitsgemeinschaft von 14 Beueler Bürgervereinen unter der Führung von Wilfried Mermagen, der sich in der Ausgabe des Bonner General-Anzeigers vom 28.8.2025 wie folgt öffentlich äussert: „Die Bürgervereine haben sich seit je her der politischen Neutralität verschrieben, aber weil die bevorstehende Wahl eine Richtungswahl ist, die darüber entscheidet, wie Beuel sich für die nächsten Jahrzehnte in Sachen Mobilitätswende, Klimaschutz, Wohnen und Verkehr aufstellt, haben wir als Arge entschieden, unseren Mitgliedern so ein Forum anzubieten.“ Der Ausschuss soll dazu beitragen, derartigen Missbrauch im Einzelnen zu identifizieren, städtische Mittel vor der Verschleuderung zu bewahren und die Täter den zuständigen Finanz- und Strafverfolgungsbehörden zu übergeben. Seite 1 von 4 Seite 2 — — Gleichzeitig soll der Ausschuss das Ehrenamt im klassischen, überlieferten Sinne fördern und anerkannt gemeinnützige Vereine in ihrem bürgerlichen Einsatz nach Kräften unterstützen. Anlage/n 1 SPDAWO (öffentlich) 2 GA - 28.08.25 Bürgervereine (öffentlich) Seite 2 von 4 Die SPD Bad Godesberg-Nord Die AWO Bad Godesberg w, Einladung zum internationalen Samstags-Caf6 Die SPD Bad Godesberg-Nord und die AWO Bad Godesberg laden ein zum gemeinsamen Frühstück. ln gemütlicher Atmosphäre bei Kaffee, Tee und frischen Brötchen ist es möglich zu plaudern, sich austauschen und kennenzulernen. Bringt bitte selbst etwas Leckeres mit; so wird es ein schönes Frühstück!! Sa mstag, 12.J uli 2025 von 1.1:00-13:00 Uhr AWO- N ach ba rschaftszentru m Frankengraben 26 53175 Bonn-Friesdorf nach ba rschaftszentru m @ awo-badgodesbe rg.de Hier die nächsten Termine; 1"3.9., 18.10. und 15 .1,L.2025 Wo? Seite 3 von 4 BEUEL20 Donnerstag, 28. August 2025 GENERAL-ANZEIGERVI Beuel will‘s wissen VONHOLGERWILLCKE BEUEL.VierTagevorderKommunal- wahl,amSonntag,14.September, stehenimStadtbezirkBeuelgleich mehrereKandidatinnenundKandi- datenfürdenPostendesOberbür- germeisters/Oberbürgermeisterin einletztesMalaufdemPrüfstand. UnterdemMotto„Beuelwill’swis- sen“ stellen sich die politischen BewerberumdasAmtdesBonner VerwaltungschefsdenFragender Bürger. DieGewerbe-GemeinschaftBeu- el(GGB)unddieArbeitsgemein- schaft(Arge)derrechtsrheinischen BürgervereinehabenAmtsinhabe- rinKatjaDörner(DieGrünen)und ihre Herausforderer Guido Déus (CDU),JochenReeh-Schall(SPD), Petra Nöhring (FDP), Michael Faber (Die Linke) und Johannes Schott (Bürger Bund Bonn) für Mittwoch,10.September,ab17Uhr (Einlass16.30Uhr)insBrückenfo- rum, Friedrich-Breuer-Straße 17, zu einer Podiumsdiskussion mit anschließender Fragerunde ein- geladen. Der Zusam- menschluss der beiden Ver- anstalter ist für Beuel ein No- vum.Warumdie Allianzzwischen Gewerbe und Vereinen? Dazu GGB-Vorsitzen- derDieterScha- per: „Dadurch erreichenwireinesehrgroßeZiel- gruppe.DieGGBzähltfast200Un- ternehmenalsMitgliederunddie 14Bürgervereinehabenzusammen gleichmehrereTausendMitglieder. Weilwirdamitrechnen,dassviele BeuelerdasAngebot,sichkurzvor demWahlsonntagnocheinmalzu informieren, annehmen werden, habenwirdasBrückenforuman- gemietet.“ Jürgen Harder, Geschäftsführer imBrückenforumundzweiterVor- sitzenderderGGB,rechnetmitun- gefähr600Gästen:„Wirwerdenden SaalmitTischenundStühlenbestü- ckensowieeineBewirtungamTisch anbieten.“Errechnetdamit,dass sehrvieleFragen zur Zukunft der Friedrich-Breu- er-Straßegestellt werden: „Es ist seit Jahren das Dauerthema für dieMehrheitder Beueler.Diegute Erreichbarkeit des Zentrums steht wegen der vielen Eingriffe und Verände- rungendurchdie PolitikaufdemSpiel.“Vorallemdie MitgliederderGGBinteressierees, wiedieParteienderOppositionden ThemenkomplexVerkehrundMo- bilitätfürdasBeuelerZentrumbe- wertenundausihrerSichtgestalten würden.AberauchdasThemaPark- raumbewirtschaftungimZentrum undindenOrtendesStadtbezirks wirdlautSchapereinSchwerpunkt- themadesAbendswerden. 200Plakate,5000Handzettelund zahlreicheSocial-Media-Postswer- benseitmehralseinerWochefür die Großveranstaltung in Beuel. „DieResonanzaufunserAngebot ist bislang überwältigend. Viele Menschen sind froh, dass sie so eine Möglichkeit angeboten be- kommen.DiesePodiumsdiskussi- onmitanschließenderFragerunde ausdemPublikumistdieeinzige ihrerArtimStadtbezirkBeuelvor derKommunalwahl2025“,betont Harder. Elisabeth Schmid undWilfried MermagensinddieOrganisatoren aufseitender14BeuelerBürgerver- eine.Schmid,VorsitzendedesBür- gervereinsHoltorf-Ungarten,und Mermagen,VorsitzenderdesBür- gervereinsRamersdorf,habenals Vorsitzende und Geschäftsführer derArge,ihreKollegenzumehreren Vorbereitungstreffen eingeladen unddieThemenabgestimmt.Zu diesenThemenkomplexenkönnen dieBürgerFragenstellen:Verkehrs- undStadtentwicklung,Schuleund BildungsowieKulturundSport. AufdenTischenimBrückenfo- rumwerdenZettelundStifteaus- liegen.DieTeilnehmersollenihre FrageaufschreibenunddenOB- Kandidatendazuschreiben,derdie Fragebeantwortensoll.DieZettel werden eingesammelt, von einer Jury gesichtet und anschließend andenModeratorübergeben. „Die Bürgervereine haben sich seitjeherderpolitischenNeutra- litätverschrieben,aberweildiebe- vorstehendeWahleineRichtungs- wahlist,diedarüberentscheidet, wie Beuel sich für die nächsten JahrzehnteinSachenMobilitäts- wende,Klimaschutz,Wohnenund Verkehraufstellt,habenwiralsArge entschieden,unserenMitgliedern soeinForumanzubieten“,erklärt Mermagen,derseitdreiJahrenals GeschäftsführerdieInteressender BeuelerBürgervereinekoordiniert. BisvoreinigenJahrenhabedieArge auf politische Entwicklungen im Stadtbezirknurreagiert,jetztwolle mansichfrühzeitigerindieDiskus- sioneneinschalten,umeventuell nochEinflussaufEntscheidungen nehmen zu können, so Wilfried Mermagen. Beuelwill’swissen,Brückenforum, Friedrich-Breuer-Straße17,Bonn,Mitt- woch,10.September,Beginn17Uhr, Eintrittfrei Vier Tage vor der Kommunalwahl laden Gewerbe-Gemeinschaft und Bürgervereine zur Podiumsdiskussion ins Brückenforum. Am 10. September können Bürger ihre Fragen zu Mobilität, Bildung und Stadtentwicklung stellen Blick über die Dächer von Beuel. FOTO:BENJAMINWESTHOFF 1967organisiertederehemalige GA-RedakteurJosefRicharzals VorsitzenderdesBürgervereins Holtorf-UngartendieerstenTreffen derrechtsrheinischenBürgervereine. 1969wurdedanndieArbeitsge- meinschaft(Arge)inderGaststätte „DreizehnLinden“inNiederholtorf gegründet.NachdemdieAktivi- täteninden1990erJahrenfastzum Erliegengekommenwaren,wurde imMärz2000dieArbeitwiederauf- genommen.DiedamaligenBürger- vereinsvorsitzendenWilfriedHatzfeld (Vilich-Müldorf),WilliPalm(Geislar) undRainerKrippendorff(Schwarz- undVilich-Rheindorf)warenmaßgeb- lichanderReaktivierungbeteiligt. 14Vereinearbeitenderzeitmit.Der Vorsitzwechseltjährlich.JederVerein hateineStimme.EsgibtzweiSitzun- genproJahr.DieältestenBürgerver- einederArgesind:Holtorf-Ungarten (1907),LimperichundRamersdorf (1909)sowieHolzlar(1931).hol DieGeschichte derArge DIEARBEITSGEMEINSCHAFT KOMMUNAL WAHLEN 2025 Orgelkonzert in St. Josef BEUEL.DasnächsteOrgelkonzertin derKircheSanktJosefBeuel,Her- mannstraße35,findetamSonntag, 31.August,um19Uhrstatt.Der KonzertorganistStephenTharpaus NewYorkistanlässlichseinerdies- jährigenEuropa-TourneeinBeuel zuGast.AufseinemProgrammste- henWerkevonBach,Baker,Franck, WidorundCochereau.DerEintritt beträgtzwölfEuroanderAbend- kasse,dieseöffnetum18.30Uhr. WeitereInformationengibtesim Internetunterwww.internationale- orgelkonzerte.de. mji Ausstellung mit fünf Künstlern BEUEL.ZumAbschlussandieSkulp- turenausstellung„Bytheway“auf derStreuobstwieseamErlenpesch findetunterdemTitel„Inside–in sight“eineKunstmesseanlässlich einesTagesderoffenenTüraufder Streuobstwiesestatt. DieWieseistoffenfüralleInter- essierten.Von12bis17Uhrsindbei freiemEintrittfünfKünstlerinnen undKünstleransprechbar:Ingrid ConradystelltihreMischungaus Fotografie und Malerei vor, Eva WeisszeigtWerkeausihrerReihe „seelen-formen“,ReinhardDobat präsentiertFigurenausHolzund anderenWerkstoffen,GuidoWolf stelltFigurenausHolzundEisen ausundbeiRolandGlatz-Wieczo- reksindGroßfigurenausHolzzu sehen. Ort der Veranstaltung ist die Streuobstwiese am Erlenpesch: VonderStieldorferStraßeinOber- holtorfausistdieWieseinzehn MinutenFußwegzuerreichen. mji Exponate auf der Streuobstwiese zu sehen Brand in der Produktionshalle von Kessko VONNICOLASOTTERSBACH BEUEL.DichteRauchschwadensind amMittwochmittagdurchdasIn- dustriegebietunddieangrenzenden WohnhäuserimBeuelerOstenge- zogen.BeiderFirmaKessko,einem TraditionsbetriebfürMarzipanund Süßwaren,wardieAbluftanlageder RöstereiinBrandgeraten.Wasdie FeuerwehrerstalskleinenEinsatz einstufte,wurdemitderZeitim- merkomplexerunddauerteStun- den.DenndasFeuerbreitetesich in das weitverzweigte Rohr- und Lüftungssystem der Produktions- halleaus.„Dadurchgerietenauch die Isolierungen in Brand“, sagte JörgSchneider,SprecherderBon- nerFeuerwehr. Rund 80 Einsatzkräfte der frei- willigenundderBerufsfeuerwehr rücktenan,umdieFlammenein- zudämmen.SchonbeimEintreffen dererstenEinheitendrangdichter RauchausdenLüftungsöffnungen aufdemDachderProduktionshalle. UmandieBrandherdezugelangen, öffnetedieFeuerwehrdenSchorn- stein,mehrereRevisionsklappender Lüftungundschnittletztlichauch TeiledesDachesauf.„Deshalbgab es zwischendurch immer wieder eine Rauchentwicklung“, erklärte Schneider. Besonders kompliziert seidieLagedurchdieverzweigten Rohrsystemegewesen.Deshalbwar auchderPersonalbedarfvergleichs- weise groß. Zeitweise waren vier TruppsmitAtemschutzgerätenim Einsatz,umdasFeuerzulöschen. DamitdieRettersicherholenkonn- ten,richtetemaneineVerpflegungs- station ein. Zudem wurden viele AtemschutzgerätezurEinsatzstelle geordert. Zwei Drehleitern unter- stützendieLöscharbeiten. Körperlich war der Brand eine großeHerausforderung.„DieTem- peraturenmachenesnichtleicht“, soSchneider.EinFeuerwehrmann habe wegen Kreislaufproblemen den Funkspruch„Mayday“ abge- setztunddamitdensogenannten Atemschutznotfallausgelöst.„Wir schicktensoforteinenSicherungs- trupphinein,derfürsolcheSitua- tionenbereitsteht“,erklärteSchnei- der.DerTruppmitdemverletzten Feuerwehrmannkonntesichaber schonselbstständigaufdenRück- wegmachen.Erundeinweiterer Feuerwehrangehörigerkamenzur KontrolleinsKrankenhaus.„Dabei handelteessichvielmehrumeine Vorsichtsmaßnahme.“ Ursprünglich sei man davon ausgegangen,denBrandschneller unterKontrollezubekommen.„An- fangsdachtenwir,wirbrauchennur rund45MinutenbiseineStunde.Da sindwirgutdrüber“,sagteSchnei- der.Gegen16:15Uhrkonnteman melden,dassdasFeuerausist–die Wehrleutewarendannknappfünf StundenimEinsatz. GroßeHilfeleisteteeineDrohne mitihrerWärmebildkamera.„Da- durchkonntewirschnelleinBild ausderLuftbekommen.Durchdie Wärmebildkamerakonntenwirzu- demsehen,woesnochBrandnester gibtundwowirtätigwerdenmüs- sen.“ NochvordemEintreffenderFeu- erwehrhattenrund70Mitarbeiter das Gebäude verlassen. Verletzte unterihnengabesnicht.Während dieVerwaltungsbereichenachkur- zer Zeit wieder genutzt werden konnten,bliebdieProduktionam Mittwochstill. WährenddesEinsatzeswardie Königswinterer Straße gesperrt. WegenderstarkenRauchentwick- lungrietdasOrdnungsamtAnwoh- nerinnenundAnwohnern,Fenster undTürengeschlossenzuhalten. Mitarbeiterklingeltenauchanden Wohnhäusern und warnten die Menschen. Die Abluftanlage der Rösterei stand in Flammen, dichter Rauch zog über Beuel. Der Einsatz dauerte Stunden Aus den Abluftöffnungen auf dem Dach der Kessko-Produktion drang dichter Rauch. Die Feuerwehrleute versuchten von vielen Seiten den Brand im Inneren zu löschen. FOTO:NICOLASOTTERSBACH Rheinspaziergang für Trauernde BEUEL. Der Beueler Hospizverein lädtfürFreitag,29.August,trauern- deMenschenzueinemSpaziergang amRheinein.AusgebildeteTrauer- begleiterinnenund-begleiterdes Hospizvereins haben das Ange- bot vorbereitet und begleiten es. Beginnistum16UhramBeueler Rheinufer beim Chinaschiff. Die Rückkehristfür17.30Uhrgeplant. Um eine Anmeldung im Hospiz- büroperE-Mailanhospizbuero@ beueler-hospizverein.de oder un- ter 0228/4224344wirdgebeten. AberauchohneAnmeldungisteine Teilnahmemöglich. mji Taizé-Andacht am Abend in Beuel BEUEL.DieevangelischeKirchen- gemeindeBeuel-OstlädtfürFrei- tag,29.August,um19.30Uhrzu einerAbendandachtinAnlehnung anGottesdiensteausTaizéein.Die AndachtfindetstattinderNom- mensen-Kirche, AmWeidenbach 21. DieGottesdiensteinTaizésind gekennzeichnet durch wenige, meistbiblischeTexteundGebete und eine besondere Bedeutung derhäufigwiederholtenGesänge sowieausgedehnteMomenteder Stille. DasThemafürdiekommende Andachtist„Demut“.DieTaizé- Gesänge unterstützen und ver- tiefen die angesprochenen Ge- danken.EinelangeStillenachder LesunggibtRaum,eigeneGedan- kenweiterzuverfolgenoderauch ZwiesprachemitGottzusuchen, heißtesinderAnkündigung. mji Evangelische Kirchengemeinde lädt ein Seite 4 von 4

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