Rat
Montag, 15. Dezember 2025 um 19:07 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (84)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe von öffentlchen Niederschriften
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253837
nicht abgestimmt -
5.1.2
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
vertagt -
5.3
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.4
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße
beschlossengeändert beschlossen
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5.5.1
Grüner Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
abgelehnt -
5.5.2
Volt-Änderungsantrag zu: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
abgelehnt -
5.5.3
Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057
abgelehnt -
5.5.4
Änderungsantrag der AfD-Fraktion betr. "Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße"
abgelehnt -
5.5.5
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Sanierung der Sportfreianlagen im Endenicher Park"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Haushaltsmittel
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 308.000€ für die Baumaßnahme Bornheimer Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.1.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.1.2
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.1.3
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.1.4
Änderungsantrag GRÜNE/Volt - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.2.1
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
vertagt -
6.2.2
Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
vertagt -
6.2.3
Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
vertagt -
6.3
BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421
zur Kenntnis genommen -
6.4
AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"
abgelehnt -
6.4.1
AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
BBB-Änderungsantrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen" Änderungsantrag zur Vorlage 253988
abgelehnt -
6.5
Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Volt, BSW/SBI Änderungsantrag zu Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997
abgelehnt -
6.5.3
Änderungsantrag CDU, SPD, FDP: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung
vertagt -
6.6.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung
vertagt -
7
Mitteilungen
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7.1
Adenauerallee - Abschluss der Markierungsarbeiten und Beginn des Verkehrsversuchs
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.2
Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)
zur Kenntnis genommen -
7.3
Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
7.4
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen
zur Kenntnis genommen -
7.5
Vogelschutz an Wartehallen hier: Rückmeldung zu den Protokollfragen Ratssitzung 08.09.2025
zur Kenntnis genommen -
7.6
Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite
zur Kenntnis genommen -
7.7
Urteil zur Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022, 2023 und 2024 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze
zur Kenntnis genommen -
7.8
Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bericht Alter und Pflege in Bonn 2025
zur Kenntnis genommen -
7.10
Beteiligungsbericht 2024 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.11
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.12
Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
zur Kenntnis genommen -
7.13
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025
zur Kenntnis genommen -
7.14
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025)
zur Kenntnis genommen -
7.15
Projekt Aufgabenkritik
zur Kenntnis genommen -
7.16
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
7.17
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
7.17.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
7.18
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 bis 2029
zur Kenntnis genommen -
7.19
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025
zur Kenntnis genommen -
7.20
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Pilotprojekt Eigenreinigung
zur Kenntnis genommen -
8.2
Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 22:28 Uhr
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