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Rat

Montag, 15. Dezember 2025 um 19:07 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (84)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe von öffentlchen Niederschriften

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 5.1.1

    Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253837

    nicht abgestimmt
  8. 5.1.2

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.2

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

    vertagt
  10. 5.3

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  11. 5.4

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.5

    Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5.5.1

    Grüner Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057

    abgelehnt
  14. 5.5.2

    Volt-Änderungsantrag zu: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057

    abgelehnt
  15. 5.5.3

    Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057

    abgelehnt
  16. 5.5.4

    Änderungsantrag der AfD-Fraktion betr. "Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße"

    abgelehnt
  17. 5.5.5

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.6

    Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.7

    Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Sanierung der Sportfreianlagen im Endenicher Park"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.8

    Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Haushaltsmittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.9

    Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 308.000€ für die Baumaßnahme Bornheimer Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6

    Anträge

  23. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 6.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  25. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  26. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  27. 6.1.4

    Änderungsantrag GRÜNE/Volt - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.2

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  29. 6.2.1

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt
  30. 6.2.2

    Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    vertagt
  31. 6.2.3

    Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    vertagt
  32. 6.3

    BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 6.3.1

    BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.4

    AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

    abgelehnt
  35. 6.4.1

    AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.4.2

    BBB-Änderungsantrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen" Änderungsantrag zur Vorlage 253988

    abgelehnt
  37. 6.5

    Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.5.1

    Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.5.2

    Volt, BSW/SBI Änderungsantrag zu Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997

    abgelehnt
  40. 6.5.3

    Änderungsantrag CDU, SPD, FDP: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.6

    Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

    vertagt
  42. 6.6.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung

    vertagt
  43. 7

    Mitteilungen

  44. 7.1

    Adenauerallee - Abschluss der Markierungsarbeiten und Beginn des Verkehrsversuchs

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  45. 7.2

    Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.3

    Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  47. 7.4

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.5

    Vogelschutz an Wartehallen hier: Rückmeldung zu den Protokollfragen Ratssitzung 08.09.2025

    zur Kenntnis genommen
  49. 7.6

    Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite

    zur Kenntnis genommen
  50. 7.7

    Urteil zur Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022, 2023 und 2024 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.8

    Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.9

    Bericht Alter und Pflege in Bonn 2025

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.10

    Beteiligungsbericht 2024 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.11

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  55. 7.12

    Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    zur Kenntnis genommen
  56. 7.13

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025

    zur Kenntnis genommen
  57. 7.14

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025)

    zur Kenntnis genommen
  58. 7.15

    Projekt Aufgabenkritik

    zur Kenntnis genommen
  59. 7.16

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  60. 7.17

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  61. 7.17.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  62. 7.18

    Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 bis 2029

    zur Kenntnis genommen
  63. 7.19

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025

    zur Kenntnis genommen
  64. 7.20

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  65. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  66. 8.1

    Pilotprojekt Eigenreinigung

    zur Kenntnis genommen
  67. 8.2

    Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  68. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
22:28 Uhr

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