Rat
Montag, 15. Dezember 2025 um 19:07 Uhr
Tagesordnung (84)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bekanntgabe von öffentlchen Niederschriften
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag CDU/Grüne/SPD/FDP: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253837
Ergebnis: nicht abgestimmt
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
Ergebnis: vertagt
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals - Beanstandung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüner Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
Ergebnis: abgelehnt
Volt-Änderungsantrag zu: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag der AfD-Fraktion betr. "Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße"
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Antrag zur Vorlage 254057
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ für die Maßnahme "Sanierung der Sportfreianlagen im Endenicher Park"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Liquiditätssicherung Städtisches Gebäudemanagement; hier: Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 308.000€ für die Baumaßnahme Bornheimer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag GRÜNE/Volt - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
BBB-Antrag: Hinweis auf barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB; Drucksachengruppe 241421
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"
Ergebnis: abgelehnt
AfD-Antrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Bündnis "Städte Sicherer Häfen" Änderungsantrag zur Vorlage 253988
Ergebnis: abgelehnt
Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Volt, BSW/SBI Änderungsantrag zu Grüne/Linke-Antrag: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU, SPD, FDP: Areal des ehemaligen Landesbehördenhaus für Wohnraum entwickeln Antrag zur Vorlage 253997
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Pilotprojekt Revitalisierung und Umnutzung
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Adenauerallee - Abschluss der Markierungsarbeiten und Beginn des Verkehrsversuchs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Jahresabschluss 2024 der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH (IBFB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vogelschutz an Wartehallen hier: Rückmeldung zu den Protokollfragen Ratssitzung 08.09.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Altschuldenentlastungsgesetz: Aktueller Sachstand zur Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Urteil zur Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022, 2023 und 2024 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2026 der bonnorange AöR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht Alter und Pflege in Bonn 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2024 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag zur Fassadengestaltung Bauteil A Wilhelmstraße, Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2025 (Stichtag 30.6.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt Aufgabenkritik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2027 bis 2029
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 5/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Pilotprojekt Eigenreinigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunft Stadthaus-Areal: Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.01.2026 · 259.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 15.12.2025 19:07 Uhr
- Ende
- 15.12.2025 22:28 Uhr