Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße
Beschlussvorlage 254057 vom 10.12.2025
beschlossen Stand: Am 15.12.2025 im Rat geändert beschlossen.
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Verlauf
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10.12.2025
Beschlussvorlage
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15.12.2025
254057-03 AA, „Änderungsantrag: Zuschnitt der Ausschüsse Antrag zur Vorlage 254057“, federführend: 01-2 Ratsbüro.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Beschlussvorlage öffentlich 254057 Der Oberbürgermeister — — Federführung: Co-Dezernat Dezernat: Dez. OB Grundsatzbeschluss Ausschusszuschnitt und Ausschussgröße Beratungsfolge Rat 11.12.2025 Entscheidung Beschlussvorschlag Der folgende Ausschusszuschnitt soll von der Verwaltung in Form einer Be- schlussvorlage zur nächsten Sitzung vorbereitet werden: • Hauptausschuss • Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration • Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie • Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger • Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe • Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit • Ausschuss für Wissenschaft, Europa und Internationales, SDG und Gleichstellung • Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz • Ausschuss für Mobilität und Verkehr • Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit und Wohnen inkl. Senio- renzentren • Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda • Betriebsausschuss SGB • Kulturausschuss • Rechnungsprüfungsausschuss • Schulausschuss • Sportausschuss • Ausschuss für Digitalisierung, Dienstleistung und Verwaltungsmoderni- sierung • Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Katastrophenschutz Die generelle Ausschussgröße soll dabei auf 21 Mitglieder festgelegt werden, wenn spezialgesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist. Begründung Gemäß § 57 GO NRW kann der Rat neben dem Hauptausschuss, dem Fi- nanzausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss weitere Ausschüsse Seite 1 von 2 Seite 2 — — Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) bilden und Regeln für die Arbeit der Ausschüsse festlegen. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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