Stadtverordnetenversammlung
Montag, 23. Mai 2011 um 15:07 Uhr
Tagesordnung (62)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Benennung von zwei Urkundspersonen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 12. Mai 2011 betr. Abberufung von Bürgermeister Wolfgang Glenz von seinem Amt gemäß § 76 Abs. 2 HGO
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 12. Mai 2011 betr. Abberufung von Stadtrat Dieter Wenzel von seinem Amt gemäß § 76 Abs. 2 HGO
Oberbürgermeister-Direktwahl 2011 Beschlussfassung über Einsprüche und über die Gültigkeit der Oberbürgermeister-Direktwahl (§ 50 KWG und § 74 KWO)
Begrünung der Hügelstraße - Feinstaubfilterüberbauung -
Bordsteinversetzung und grundhafte Erneuerung von Fahrbahn und Gehwegen der Heinrichstraße zwischen der Gervinusstraße und Heidenreichstraße
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 10. Mai 2011 betr. Änderung der Satzung EAD und der Satzung Werkstätten u. Wohneinrichtungen
Neubildung des Verwaltungsrates der Sparkasse Darmstadt
Regionalversammlung Südhessen hier: Wahl von fünf Mitgliedern und fünf Stellvertreter/innen sowie Nachrücker/innen
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Bäder
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kulturinstitute
Wahl der Mitglieder des Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften
Neuwahl der Mitglieder der Sozialhilfekommission
Neuwahl der Mitglieder der Schulkommission
Neuwahl der Mitglieder der Sportkommission
Neuwahl der Mitglieder im Verwaltungsausschuss des Staatstheaters
Neuwahl der Mitglieder des Theaterbeirates des Staatstheaters Darmstadt
Neuwahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Wahl von Patientenfürsprecher/innen für die Klinikum Darmstadt GmbH und das Alice-Hospital
Zweckverband Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg Besetzung der Gremien
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) Besetzung der Gremien
Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung
Neuwahl der Mitglieder der Kommission Soziale Brennpunkte
Besetzung des Beirats der Volkshochschule
Besetzung des Kuratoriums für die Deutsch-Baltische Patenschaft
Neuwahl der Vertretungen im Ausländerbeirat
Amtseinführung, Verpflichtung und Vereidigung des gewählten ehrenamtlichen Beigeordenten (Stadtrat) Ulrich Pakleppa gemäß § 46 HGO
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 25. Mai 2010 betr. ICE-Pendelverkehr
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 03.05.2011 betr. Informationsschreiben zur Umsetzung des 'Bildungs- und Teilhabepakets' in Darmstadt an die betroffenen Familien
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 10. Mai 2011 betr. Anmeldungen für Kinder aus sozial schwachen Familien bezüglich der Modalität der Anmeldung für städtische Ferienspiele und Freizeitmaßnahmen
Große Anfragen
Bordsteinversetzung und grundhafte Fahrbahnerneuerung (Nordseite) in der Dieburger Straße zwischen Wolfskehlstraße und Schumannstraße
Antrag der SG Eiche auf Umwidmung des Investitionszuschusses aus aktuellen Sanierungsgründen
Bebauungsplan N 8.3.5 - Büdinger Straße - (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan E 53 - Edisonstraße - (Satzungsbeschluss)
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2010 zum Haushalt 2010
Weiterer ergänzender Ausbau der Kinderbetreuung hier: Kindergartenplätze in städtischen Einrichtungen und U3-Betreuung
Qualifizierte Produktsteuerung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 114g HGO i. V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2010 (2. Aufstellung) und für das HHJahr 2009(4. Aufstellung)
House of IT - Stand der Planungen
EDW - Bilanz per 31.12.2009 / Verwendung des Jahresergebnisses 2009 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2010 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Rahmenvereinbarung Einzelintegration in Kindertagesstätten an die Stadtverordnetenversammlung vom 25. Januar 2011
Bebauungsplan S 7.2.1 - Bessunger Straße 29 - (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan E 44.1 - Am Wolfhartweg - (Beschluss 3. Offenlage)
Bebauungsplan W 48 - Mettegangsiedlung - (erneuter Offenlagebeschluss)
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2011 Beschlüsse zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe 'Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt', 'Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt', 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt', 'Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen', 'Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt' sowie 'Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt' für das Wirtschaftsjahr 2011 hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Einbau von Lüftungs- und Kühlgeräten im Jugendcafe Chillmo
Gremien
Details
- Beginn
- 23.05.2011 15:07 Uhr
- Ende
- 23.05.2011 20:30 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2