Neuwahl der Mitglieder der Kommission Soziale Brennpunkte

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
14.04.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0142 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Neuwahl der Mitglieder de r Kommission Soziale Brennpunkte 
 
Vorlage vom: 12.04.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode sind die Mitglieder der Kommission Soziale Brennpunkte zu 
wählen. Hierfür sind folgende Beschlüsse zu fassen: 
 
1. Der Magistrat wird durch den Oberbürgermeister oder ein von ihm bestimmter Vertreter sowie durch 
die Fachdezernenten der Bereiche Soziales, Bauwesen, Wohnungswesen und Lie genschaften und 
von 4 weiteren Magistratsmitgliedern in der Kommission vertreten. 
Der Magistrat wählt die 4 weiteren Vertreter aus seiner Mitte nach den Grundsätzen der 
Verhältniswahl und leitet die Vorlage zur Beschlussfassung der Punkte 2. und 3. an die 
Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich ihre Vertreter in die 
Kommission.  
 
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich sachkundige 
Einwohnerinnen und Einwohner in die Kommission.

2 
... 
 
Anlagen: Soziale Brennpunkte 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12.04.2011  
 
Die Kommission setzt sich wie folgt zusammen: 
 
1. Der Oberbürgermeister oder ein von ihm bestimmter Vertreter bzw. eine von ihm bestimmte 
Vertreterin. 
 
2. Der Sozialdezernent (derzeit auch zuständig für das Wohnungswesen) und der Baudezernent 
(gleichsam Liegenschaftsdezernent) Kraft Amtes  
 
3. 4 weitere Magistratsmitglieder 
 
Listenwahl inklusive Stellvertreter. 
 
4. je ein Vertreter der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen 
 
Listenwahl inklusive Stellvertreter. 
 
5. mehrere sachkundige Einwohner/innen 
Hierzu wird durch das zuständige Fachamt der Stadtverordnetenversammlung eine 
entsprechende Liste vorgelegt. 
 
 
Die Listen sind so zu besetzen, dass im Falle eines Ausscheidens ausreichende Nachrücker zur 
Verfügung stehen. Sollte eine Liste während der Legislaturperiode ausgeschöpft werden, bliebe der 
Platz sodann unbesetzt. 
 
Darmstadt, 12.04.2011 
100/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Walter Hoffmann 
Oberbürgermeister