Wahl der Mitglieder des Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
02.05.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0138 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Wahl der Mitglieder des Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften 
 
Vorlage vom: 12.04.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode ist das Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften neu zu wählen. 
Hierfür sind folgende Beschlüsse zu fassen: 
 
1. Der Magistrat nimmt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister Kraft Amtes Mitglied des 
Bürgerkomitees ist. Der Magistrat wählt 3 weitere Vertreter aus seiner Mitte und leitet die Vorlage zur 
Beschlussfassung der Punkte 2. und 3. an die Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich ihre Vertreter in die 
Kommission.  
 
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich mehrere sachkundige 
Einwohnerinnen bzw. Einwohner.

2 
... 
 
Anlagen: Bürgerkomitee 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 18.04.2011  
 
Das Bürgerkomitee ist eine Kommission im Sinne des § 72 HGO und setzt sich wie folgt zusammen: 
 
1. Der Oberbürgermeister Kraft Amtes.  
 
2. 3 weitere Magistratsmitglieder 
 
– Listenwahl – 
 
3. 4 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung 
 
– Listenwahl – 
 
4. mehrere sachkundige Einwohner/innen 
Hierzu wird durch das zuständige Fachamt der Stadtverordnetenversammlung eine 
entsprechende Liste vorgelegt. 
 
 
Darmstadt, 18.04.2011 
100/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Walter Hoffmann 
Oberbürgermeister