Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
14.04.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0131 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes 
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 
 
Vorlage vom: 12.04.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Nach der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sind für die neue 
Legislaturperiode die Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement 
(IDA) und deren Stellvertreter neu zu wählen. 
 
1. Der Magistrat nimmt zur Kenntnis, dass gemäß § 7 der Betriebssatzung der Magistrat durch den 
Oberbürgermeister, den Stadtkämmerer und den Fachdezernenten vertreten ist und leitet die 
Vorlage zur Beschlussfassung der Punkte 2. und 3. an die Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich ihre Vertreter in die 
Betriebskommission des Eigenbetriebes IDA.  
 
3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt wie aus der Begründung ersichtlich 3 wirtschaftlich oder 
technisch besonders erfahrene Personen.

2 
... 
Anlagen: Liste-IDA 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 12.04.2011  
 
Nach § 7 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Immobilienmanagement gehören der 
Betriebskommission an: 
 
a) –  der Oberbürgermeister Kraft Amtes oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des  
    Magistrats, 
–  der für das Finanzwesen zuständige Dezernent,  
–  der Fachdezernent 
  
b) 5 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und deren persönliche Vertreter  
 
 - Listenwahl in der Stadtverordnetenversammlung - 
 
Die Listen sind so zu besetzen, dass im Falle eines Ausscheidens ausreichende Nachrücker 
zur Verfügung stehen. 
 
c) 3 wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen und deren persönliche 
Vertreter. 
 
- Mehrheitswahl in der Stadtverordnetenversammlung -   
 
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.09.2009 ist eine dieser Personen 
durch das Beteiligungsmanagement der HEAG Holding AG zu stellen.  
Die HEAG Holding AG schlägt Herrn Dr. Markus Hoschek und als dessen Vertreter Herrn 
Gerd Wieber vor. 
 
Die Mitglieder des Personalrates sind an die Wahlzeit als Personalvertretung gebunden. Sie 
bleiben, soweit keine unvorhersehbaren Ereignisse eintreten, bis zu den Neuwahlen des 
Personalrates im Mai 2012 Mitglieder der Betriebskommission. 
 
 
Darmstadt, 12.04.2011 
100/da Nst.: 2318 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
Walter Hoffmann 
Oberbürgermeister