Hauptausschuss
Mittwoch, 10. Dezember 2008 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (50)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion an den Rat Nr.. A-0025/2008 "Städtische Verwaltung familienfreundlich weiterentwickeln - Zertifizierung durch "audit berufundfamilie" anstreben!"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft von UWG-MS/ödp an den Rat Nr. A-R/0004/2008 vom 30.01.2008: " Stadtbild verschönern"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Antrag Nr. A-R/0052/2008 Haus der kleinen Forscher
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Klimabonus einführen - Energie effizienter nutzen zum Vorteil von Mietern, Vermietern und der Umwelt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0055/2008 vom 28.10.2008 - Modellprojekt "Wohnen für Hilfe" auf neue Grundlagen stellen -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weiterentwicklung der Sporthalle am Pascal-Gymnasium, Raumprogrammbeschluss zum Anbau auf der Nordseite
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stiftung Generalarmenfonds: Fortführung des Flüchtlingskinderfonds
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechts- und Organisationsform des Amtes für Immobilienmanagement
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresbericht 2007 der Feuerwehr Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung der Stadt Münster in den Jahren 2007 - 2008,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Straßenreinigungsgebühren 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsverlängerung zur Überlassung des Städt. Preußen-Stadions an den SC Preußen 06 e. V. Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Handlungskonzept, demografischer Wandel in Münster:
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
ÖPNV-Förderung Münster im Förderjahr 2008 gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand und Zukunft der Städtebauförderung in Münster - Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Licht- und Gestaltungskonzept Bahnhofstraße in Kooperation mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Hansa-Berufskollegs, Hansaring 80, 48155 Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ganztagsoffensive der Landesregierung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Weiterentwicklung der Berufskollegs: Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerschaft, Weiterqualifizierung für Ergänzungskräfte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Preis der Stadt Münster für Europäische Poesie 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinie Meisterehrung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangsheime für Flüchtlinge, Aussiedler und Obdachlose der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsempfehlungen zur Förderung einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerschaftliches Engagement / Neuausrichtung der Freiwilligenagentur
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neuausrichtung der Stiftung Magdalenenhospital
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sanierung der 288 Sozialwohnungen der Kommunalen Stiftungen im Stadtteil Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2009 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2009 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan, Eröffnungsbilanz 2008/2009 und Finanzformel der Städtischen Bühnen Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geänderte Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Stiftungen für das Jahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 525 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Ost
25. Änderung des FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuordnung des Zählergeschäftes der Stadtwerke Münster GmbH und der Stadtwerke Osnabrück AG durch die Gründung der smartOPTIMO GmbH + Co. KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitragsfreies Kindergartenjahr - Antrag der SPD-Fraktion an den Rat nr. A-R/0017/2008 "Kinder
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.01.2009
Gremien
Details
- Beginn
- 10.12.2008 17:06 Uhr
- Ende
- 10.12.2008 22:25 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster