Rat
Mittwoch, 10. Oktober 2018 um 18:07 Uhr
Tagesordnung (54)
Beginn 17.45
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Prüfung und Bewertung der Anforderungen und Leistungen des Ordnungsamtes
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Versorgung mit Next Generation Access Breitbandbandanschlüssen (NGA)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren - Personalmehrbedarf im Bauordnungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren - Personalmehrbedarf im Bauordnungsamt
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019" - Projektaufruf 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Stadthäfen Münster - nördlich Albersloher Weg
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
KonvOY GmbH
Konversion York- und Oxford-Quartier, hier: Organisationsstruktur im Zusammenhang mit der KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzungsänderung KonvOY GmbH: Installation eines Aufsichtsrates
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Konversion York- und Oxford-Quartier,
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Erweiterung des Kommunalen Integrationszentrums Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integrationsmonitoring 2017
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bedarfsorientiertes Konzept der Zuwendungsförderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht über die Eingliederung der Bildungsgänge des ehemaligen ESPA-Berufskollegs in das Anne-Frank-Berufskolleg /Machbarkeitsstudie für den Hauptstandort des Anne-Frank-Berufskollegs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Umnutzung eines Gebäudes zur Kindertageseinrichtung an der Neubrückenstraße im Stadtbezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
Gestaltungsleitlinien zum Bebauungsplan Nr. 579: Oxford-Quartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 579 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 579 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 599 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
87. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Münster-Südost
Gestaltungsleitlinien zum Bebauungsplan Nr. 582: York-Quartier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 582 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
91. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Mobilität im Alter stärken – selbstverständlich selbständig
Ergebnis: verwiesen
Übernahme des Eigenanteils an den Betriebskosten von Elterninitiativen
Ergebnis: verwiesen
Studentischen Wohnraum effizienter schaffen
Ergebnis: verwiesen
Die Würde des Menschen ist unantastbar...
Ergebnis: verwiesen
Stärkung des Radverkehrs – Fördermittel im Rahmen der Kommunalrichtlinie 2019 nutzen!
Ergebnis: verwiesen
Neugründung einer dritten städtischen Gesamtschule am Schulstandort Roxel
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und 15 niederländischen Gemeinden zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgabe der Abfallentsorgung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 10.10.2018 18:07 Uhr
- Ende
- 10.10.2018 21:30 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage