Rat
Dienstag, 13. Juni 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (174)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369
vertagt -
1.3.1
Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.5.1
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
zur Kenntnis genommen -
1.6
CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9
vertagt -
1.6.1
CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9
vertagt -
1.7
CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn
vertagt -
1.7.1
CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn
vertagt -
1.8
CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle
verwiesen -
1.8.1
CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle
verwiesen -
1.9
BBB-Anfrage: Umstellung von G8 auf G9; hier: Kostenübersicht und Erstattungen
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
BBB-Anfrage: Umstellung von G8 auf G9; hier: Kostenübersicht und Erstattungen
zur Kenntnis genommen -
1.10
BBB-Anfrage: IGLU-Studie
vertagt -
1.10.1
BBB-Anfrage: IGLU-Studie
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
4.1
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn durch die Telekom Baskets Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
abgelehnt -
5.1.2
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
zur Kenntnis genommen -
5.1.3
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
zur Kenntnis genommen -
5.1.4
BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
abgelehnt -
5.1.5
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
zur Kenntnis genommen -
5.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2.1
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3.1
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3.2
BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3.3
Ergänzende Stellungnahme zu: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3.4
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3.5
Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3.6
BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.4
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4.1
BBB-Änderungsantrag: Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
abgelehnt -
5.5
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5.1
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.5.2
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
abgelehnt -
5.5.3
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
abgelehnt -
5.5.4
CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
abgelehnt -
5.6
Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).
beschlossengeändert beschlossen
- 5.7
- 5.8
-
5.9
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7022-1, Waldcáfe, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Am Rehsprung 33-35“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92/92A“ (zukünftig Luise-Straus-Ernst-Allee 2)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Carlo-Schmid-Straße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Spielplatzbedarfsplanung 2022
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.14.1
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.14.2
Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.15
Spielflächenkonzept 2022
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.16
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn -Entwurfsplanung-
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula, Seminargebäude und Bestandsmensa mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn -Entwurfsplanung-
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/ Totalübernehmermodell. Vor-stellung der Rahmenparameter gem. Ratsbeschluss vom 27.10.2022 (DS 221336-02) 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20
Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.21
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH
beschlossengeändert beschlossen
-
5.21.1
FDP-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH Antrag zur Vorlage 221550
abgelehnt -
5.21.2
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH
zur Kenntnis genommen -
5.21.3
Koalitions-Änderungsantrag - Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22
Beanstandung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 18.01.2023 betr. Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.23
N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.24
N-Vorlage zum DA Schulstandort Liebfrauenschule
beschlossengeändert beschlossen
-
5.25
Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26.1
Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen - 5.27
-
5.28
Grabstätten Johann Ignaz Schnorrenberg, Gabriel von Pfingsten und Leo Breuer
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.29
Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.30
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.31.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.32
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.33
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.34
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2023/24
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.35
-
5.35.1
Wirtschaftsplan SGB 2023
zur Kenntnis genommen -
5.36
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2021; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.37
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38
Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38.1
Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.39
Rücknahme der „Richtlinien zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40
Rücknahme der „Richtlinien über die Förderung der Sozialstationen durch die Stadt Bonn“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.41
Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.41.1
CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
abgelehnt -
5.42
Neuauflage der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.42.1
Volt-Änderungsantrag zum verbesserten Jugend- und Nichtraucherschutz in Freibädern: Neuauflage der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230744
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.43
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
verwiesen -
5.43.1
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
verwiesen -
5.43.2
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ST zu 230782-01 AA
verwiesen -
5.44
18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
beschlossenungeändert beschlossen
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5.45
Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.45.1
Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
zur Kenntnis genommen -
5.46
Umsetzung des Parkraumkonzepts Nordstadt, Beschaffung von Parkscheinautomaten Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt Finanzstelle 5.66.00.1205.1001, Finanzposition 78.3100
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.47
Bebauungsplan Nr. 6819-1 - Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmidt-Straße - Fällung von 10 Alleebäumen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.48
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6
Anträge
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6.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.2
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.2
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.1
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5.1
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
verwiesen -
6.7.1
BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
verwiesen -
6.8
CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.1
CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9
BBB-Antrag Neue Markierung für Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10
BBB-Dringlichkeitsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.2
Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.3
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Grünrahmenplan Bundesviertel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.7
Zwischeninformation zum Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.8
Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau der Westconnect GmbH
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9.1
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.10
Sachstand Programmbüro Soziale Gerechtigkeit
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.11
Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.12
Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.13
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.13.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.14
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.15
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.16
Sachstand Resolution zur Geburtshilfe in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.17
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Aktueller Stand Solidaritätspartnerschaft Cherson
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
611.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:05 Uhr
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