Rat
Dienstag, 13. Juni 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (174)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9
Ergebnis: vertagt
CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9
Ergebnis: vertagt
CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle
Ergebnis: verwiesen
CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle
Ergebnis: verwiesen
BBB-Anfrage: Umstellung von G8 auf G9; hier: Kostenübersicht und Erstattungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Umstellung von G8 auf G9; hier: Kostenübersicht und Erstattungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: IGLU-Studie
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn durch die Telekom Baskets Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
Ergebnis: abgelehnt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: abgelehnt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ergänzende Stellungnahme zu: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortprogramm für Straßenbäume
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7022-1, Waldcáfe, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Am Rehsprung 33-35“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92/92A“ (zukünftig Luise-Straus-Ernst-Allee 2)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Carlo-Schmid-Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Spielflächenkonzept 2022
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn -Entwurfsplanung-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula, Seminargebäude und Bestandsmensa mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn -Entwurfsplanung-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/ Totalübernehmermodell. Vor-stellung der Rahmenparameter gem. Ratsbeschluss vom 27.10.2022 (DS 221336-02) 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH Antrag zur Vorlage 221550
Ergebnis: abgelehnt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitions-Änderungsantrag - Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beanstandung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 18.01.2023 betr. Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
N-Vorlage zum DA Schulstandort Liebfrauenschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kooperation mit dem Jungen Theater Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grabstätten Johann Ignaz Schnorrenberg, Gabriel von Pfingsten und Leo Breuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2021; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rücknahme der „Richtlinien zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rücknahme der „Richtlinien über die Förderung der Sozialstationen durch die Stadt Bonn“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
Ergebnis: abgelehnt
Neuauflage der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Volt-Änderungsantrag zum verbesserten Jugend- und Nichtraucherschutz in Freibädern: Neuauflage der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230744
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: verwiesen
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
Ergebnis: verwiesen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ST zu 230782-01 AA
Ergebnis: verwiesen
18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Parkraumkonzepts Nordstadt, Beschaffung von Parkscheinautomaten Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt Finanzstelle 5.66.00.1205.1001, Finanzposition 78.3100
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bebauungsplan Nr. 6819-1 - Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmidt-Straße - Fällung von 10 Alleebäumen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anträge
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
Ergebnis: verwiesen
BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum
Ergebnis: verwiesen
CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Neue Markierung für Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Dringlichkeitsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grünrahmenplan Bundesviertel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zwischeninformation zum Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau der Westconnect GmbH
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand Programmbüro Soziale Gerechtigkeit
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand Resolution zur Geburtshilfe in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Aktueller Stand Solidaritätspartnerschaft Cherson
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.08.2023 · 611.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 13.06.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 13.06.2023 23:05 Uhr