mandari

Rat

Dienstag, 13. Juni 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (174)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  6. 1.3

    BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369

    vertagt
  7. 1.3.1

    Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  8. 1.4

    BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Energieversorgung in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9

    vertagt
  13. 1.6.1

    CDU Große Anfrage: Adenauerallee – B9

    vertagt
  14. 1.7

    CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn

    vertagt
  15. 1.7.1

    CDU Große Anfrage u.w.: Flughafen Köln Bonn

    vertagt
  16. 1.8

    CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle

    verwiesen
  17. 1.8.1

    CDU-Anfrage: Beschlusskontrolle

    verwiesen
  18. 1.9

    BBB-Anfrage: Umstellung von G8 auf G9; hier: Kostenübersicht und Erstattungen

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.9.1

    BBB-Anfrage: Umstellung von G8 auf G9; hier: Kostenübersicht und Erstattungen

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.10

    BBB-Anfrage: IGLU-Studie

    vertagt
  21. 1.10.1

    BBB-Anfrage: IGLU-Studie

    vertagt
  22. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  24. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  27. 4.1

    Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bonn durch die Telekom Baskets Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5

    Beschlüsse

  29. 5.1

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 5.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    abgelehnt
  31. 5.1.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    zur Kenntnis genommen
  32. 5.1.3

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    zur Kenntnis genommen
  33. 5.1.4

    BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    abgelehnt
  34. 5.1.5

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    zur Kenntnis genommen
  35. 5.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 5.2.1

    BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 5.3

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 5.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 5.3.2

    BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 5.3.3

    Ergänzende Stellungnahme zu: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 5.3.4

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 5.3.5

    Grüne-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 5.3.6

    BBB-Änderungsantrag Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 5.4

    Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.4.1

    BBB-Änderungsantrag: Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

    abgelehnt
  46. 5.5

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 5.5.1

    Ergänzende Stellungnahme: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  48. 5.5.2

    BBB-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    abgelehnt
  49. 5.5.3

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

    abgelehnt
  50. 5.5.4

    CDU-Änderungsantrag: Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 230636

    abgelehnt
  51. 5.6

    Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5.7

    Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 5.8

    Sofortprogramm für Straßenbäume

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.9

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7022-1, Waldcáfe, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Am Rehsprung 33-35“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.10

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6322-3, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Propsthof 92/92A“ (zukünftig Luise-Straus-Ernst-Allee 2)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 5.11

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz, „Carlo-Schmid-Straße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.12

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6323-1 "Schneidemühler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.13

    Öffentliche Auslegung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg" Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.14

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 5.14.1

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 5.14.2

    Spielplatzbedarfsplanung 2022 Antrag zur Vorlage 230055

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 5.15

    Spielflächenkonzept 2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 5.16

    Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.17

    Erweiterung infolge der Schulumstellung G8/G9, Erweiterungsneubau mit Mensa sowie Erneuerung des Schulhofes am Friedrich-Ebert-Gymnasium, Ollenhauerstraße 5, 53113 Bonn -Entwurfsplanung-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.18

    Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula, Seminargebäude und Bestandsmensa mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn -Entwurfsplanung-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.19

    Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/ Totalübernehmermodell. Vor-stellung der Rahmenparameter gem. Ratsbeschluss vom 27.10.2022 (DS 221336-02) 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.20

    Umsetzung von Maßnahmen zur Besucherlenkung in der Bonner Siegaue

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.21

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 5.21.1

    FDP-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH Antrag zur Vorlage 221550

    abgelehnt
  70. 5.21.2

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH

    zur Kenntnis genommen
  71. 5.21.3

    Koalitions-Änderungsantrag - Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 221550

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 5.22

    Beanstandung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 18.01.2023 betr. Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 5.23

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 5.24

    N-Vorlage zum DA Schulstandort Liebfrauenschule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 5.25

    Bericht zum Gleichstellungsplan für die Jahre 2021 und 2022 und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Bonn für die Jahre 2023 bis 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 5.26

    Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 5.26.1

    Fortführung der Verleihung eines Heimat-Preises durch die Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  78. 5.27

    Kooperation mit dem Jungen Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 5.28

    Grabstätten Johann Ignaz Schnorrenberg, Gabriel von Pfingsten und Leo Breuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 5.29

    Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  81. 5.30

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 5.31

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 5.31.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 5.32

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 5.33

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  86. 5.34

    Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2023/24

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 5.35

    Wirtschaftsplan SGB 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 5.35.1

    Wirtschaftsplan SGB 2023

    zur Kenntnis genommen
  89. 5.36

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2021; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 5.37

    Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 5.38

    Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 5.38.1

    Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  93. 5.39

    Rücknahme der „Richtlinien zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 5.40

    Rücknahme der „Richtlinien über die Förderung der Sozialstationen durch die Stadt Bonn“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 5.41

    Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 5.41.1

    CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109

    abgelehnt
  97. 5.42

    Neuauflage der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  98. 5.42.1

    Volt-Änderungsantrag zum verbesserten Jugend- und Nichtraucherschutz in Freibädern: Neuauflage der Haus- und Badeordnung für die Bäder der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230744

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 5.43

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    verwiesen
  100. 5.43.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    verwiesen
  101. 5.43.2

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ST zu 230782-01 AA

    verwiesen
  102. 5.44

    18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 5.45

    Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 5.45.1

    Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020

    zur Kenntnis genommen
  105. 5.46

    Umsetzung des Parkraumkonzepts Nordstadt, Beschaffung von Parkscheinautomaten Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im investiven Haushalt Finanzstelle 5.66.00.1205.1001, Finanzposition 78.3100

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 5.47

    Bebauungsplan Nr. 6819-1 - Ludwig-Erhard-Allee/Carlo-Schmidt-Straße - Fällung von 10 Alleebäumen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 5.48

    Antragstellung im Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 6

    Anträge

  109. 6.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 6.2

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  111. 6.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  112. 6.3

    BBB-Antrag: Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke Vorlage 221539

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 6.3.1

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.3.2

    Kein Tempo 30 auf der MUK-Strecke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 6.4

    CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 6.4.1

    CDU-Antrag: Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.5

    BBB-Antrag: Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.5.1

    Erfüllungsquote zur Aufnahme von Geflüchteten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 6.6

    Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  120. 6.6.1

    Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Änderung § 10 der Hauptsatzung - Anträge von Bürgervereinen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  121. 6.7

    BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

    verwiesen
  122. 6.7.1

    BBB-Antrag: Regeln für E-Scooter und sonstige einspurige Leihfahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum

    verwiesen
  123. 6.8

    CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 6.8.1

    CDU-Antrag zur „Münsteraner Erklärung“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 6.9

    BBB-Antrag Neue Markierung für Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 6.10

    BBB-Dringlichkeitsantrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  127. 6.11

    DA CDU-Fraktion: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  128. 7

    Mitteilungen

  129. 7.1

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Umsetzung der Beschlüsse des Rates aus der Ratssitzung vom 23.03.2023, DS-Nr. 221621-03 hier: Ziffer 7.: Öffnung sämtlicher Räume in der Stadthalle, die nicht zwingend aus Sicherheitsgründen geschlossen werden müssen sowie Einrichtung eines Projektbeirates zur Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 7.2

    Bericht Mitteilungsvorlage zum mündlichen Änderungsantrag zur SPF 2023/2024 (DS 221663, hier –01 ST) - K. u. – Vermerke an den Stellen der Beratung von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 7.3

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf - hier: Mitteilung zu Prüfauftrag unter Ziff. A des Beschlusses des Rates zu DS 221871 am 23.03.2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 7.4

    Sachstand - Konzepterstellung "Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit" in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 7.5

    Grünrahmenplan Bundesviertel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 7.6

    Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 7.7

    Zwischeninformation zum Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 7.8

    Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau der Westconnect GmbH

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 7.9

    Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 7.9.1

    Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 7.10

    Sachstand Programmbüro Soziale Gerechtigkeit

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 7.11

    Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 7.12

    Neues Förderangebot der Landesinitiative "Zukunft.InnenStadt.Nordrhein-Westfalen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  142. 7.13

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  143. 7.13.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 7.14

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  145. 7.15

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  146. 7.16

    Sachstand Resolution zur Geburtshilfe in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  147. 7.17

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  148. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  149. 8.1

    Aktueller Stand Solidaritätspartnerschaft Cherson

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  164. 13.7.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 13.8.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  167. 13.8.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  168. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  169. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  170. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  171. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  172. 15.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  173. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  174. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:05 Uhr

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