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Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore

Beschlussvorlage 230906 vom 16.05.2023

beschlossen Stand: Am 22.08.2023 im Rat geändert beschlossen.

Verlauf

  1. 16.03.2023

    Antrag

    221046, „Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 16.05.2023

    Beschlussvorlage

  3. 01.06.2023

    Unterausschuss Denkmalschutz

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 6.2, Empfehlung.

  4. 07.06.2023

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 6.3, Empfehlung.

  5. 13.06.2023

    Rat

    vertagt vertagt - mit Maßgabe

    TOP 5.29, Entscheidung.

  6. 22.08.2023 zuletzt

    Rat

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 5.26, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage öffentlich 230906 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 03 Amt für Wirtschaftsförderung Dezernat: Dez. OB Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore Beratungsfolge Unterausschuss Denkmalschutz 01.06.2023 Empfehlung Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 07.06.2023 Empfehlung Rat 13.06.2023 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Ratsbeschluss vom 27.04.2023 (DS-Nr.: 221046) zur Durchführung eines Ideenwettbewerbs zur Visualisierung der Römertore, mit dem die Verwaltung beauftragt wird, den Ideenwettbewerb zur Visualisierung der Römertore mit einem Betrag von bis zu 50.000 Euro (überplanmäßig noch bereitzustellen) durchzuführen, wird a) aufgehoben b) bestätigt. Begründung Am 27.04.2023 hat der Rat der Stadt Bonn im Rahmen der Haushaltsberatung die Durchführung eines Ideenwettbewerbes in 2023 zur Visualisierung der Rö - mertore mit einem Finanzvolumen von 50.000 Euro gemäß der Vorberatung im Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen vom 15.03.2023 beschlossen (vgl. DSNR 221046). Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe hat hingegen in seiner Sondersitzung zur Beratung des Haushaltes vom 18.04.2023 den Antrag des BBB gänzlich abgelehnt. Die Verwaltung vermutet daher ein Missverständnis bei der Abstimmung im Rat und möchte mit der Vorlage die weitere Vorgehensweise und die Verwendung der Mittel klären. Mit Stellungnahme zum BBB-Antrag (vgl. DSNR 221046-03ST) hat die Verwal- tung die bisherigen geplanten Maßnahmen zur Visualisierung der Römertore mit einhergehender, bereits beauftragter Erweiterung des bestehenden Touris - tischen Leitsystems sowie entsprechenden finanziellem Finanzvolumen darge - Seite 1 von 2 Seite 2 —— legt. Die dort genannten Maßnahmen werden über einen Haushaltsausgabe - rest finanziert und bieten keinen Spielraum zusätzlich noch einen Ideenwettbe - werb durchzuführen. Da die im Beschlussvorschlag genannten 50.000 € nicht in der Haushaltsan - meldung enthalten waren, müssten sie bei Bestätigung des Beschlusses über - planmäßig bereitgestellt werden. Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe Produktgruppenbe- zeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.15.02 Tourismus 1.03.00.15.02.02 Tourismusförderung Investive Kosten der Maßnahme Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen 45.000 € 5030015021 000/78.3100 2023 (HAR) Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung jährlich Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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