Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 07. Juni 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (75)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
zur Kenntnis genommen -
1.1.3
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.2.1
Stellungnahme zu -02: BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Projektportfoliomanagementsoftware
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2023/2024 (Aug. - Feb.)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Zweijahresbedarf)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 39 städtische Kindertageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Bad Godesberg, Umbau des Stromnetzes von TNC- auf TNS-Netz
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens Erforderliche Optimierung des Mobilfunks und des Personennotrufes auf der Kläranlage Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2024-2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandreinigung auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2023
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6
Empfehlungen
-
6.1
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
zurückgezogen -
6.1.1
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
nicht abgestimmt -
6.1.2
CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959
nicht abgestimmt -
6.2
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
abgelehnt -
6.2.2
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ST zu 230782-01 AA
zur Kenntnis genommen -
6.3
Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
vertagt -
6.5
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH
ohne Votum -
6.6
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2023/24
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.7
-
6.8
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.12.1
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
vertagt -
6.13
Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
ohne Votum - mit Maßgabe -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
zur Kenntnis genommen -
9.2.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
zur Kenntnis genommen -
9.3
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2022
zur Kenntnis genommen -
9.5
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2022
zur Kenntnis genommen -
9.6
Information über Sponsoringaktivitäten 2022 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.7
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023
zur Kenntnis genommen -
9.8
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
392.6 KB
Details
- Ende
- 19:19 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz