Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 07. Juni 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (75)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Stellungnahme zu -02: BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Projektportfoliomanagementsoftware
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2023/2024 (Aug. - Feb.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Zweijahresbedarf)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 39 städtische Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Bad Godesberg, Umbau des Stromnetzes von TNC- auf TNS-Netz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Erforderliche Optimierung des Mobilfunks und des Personennotrufes auf der Kläranlage Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2024-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandreinigung auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Empfehlungen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zurückgezogen
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959
Ergebnis: nicht abgestimmt
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782
Ergebnis: abgelehnt
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ST zu 230782-01 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore
Ergebnis: geändert beschlossen
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
Ergebnis: vertagt
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH
Ergebnis: ohne Votum
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kooperation mit dem Jungen Theater Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
Ergebnis: vertagt
Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über Sponsoringaktivitäten 2022 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.08.2023 · 392.6 KB
Details
- Beginn
- 07.06.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 07.06.2023 19:19 Uhr