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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 07. Juni 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (75)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.1.3

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2

    BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 1.2.1

    Stellungnahme zu -02: BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3

    BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung

    vertagt
  9. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  11. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 5

    Beschlüsse

  14. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung einer Projektportfoliomanagementsoftware

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  15. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2023/2024 (Aug. - Feb.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Sauerstoff für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Zweijahresbedarf)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 39 städtische Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Bad Godesberg, Umbau des Stromnetzes von TNC- auf TNS-Netz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens Erforderliche Optimierung des Mobilfunks und des Personennotrufes auf der Kläranlage Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2024-2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Sandreinigung auf Sandspielflächen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  25. 6

    Empfehlungen

  26. 6.1

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    zurückgezogen
  27. 6.1.1

    BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    nicht abgestimmt
  28. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959

    nicht abgestimmt
  29. 6.2

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.2.1

    BBB Änderungsantrag zur 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Antrag zur Vorlage 230782

    abgelehnt
  31. 6.2.2

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) ST zu 230782-01 AA

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.3

    Durchführung eines Ideenwettbewerbes zur Visualisierung der Römertore

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.4

    Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

    vertagt
  34. 6.5

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH

    ohne Votum
  35. 6.6

    Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2023/24

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.7

    Kooperation mit dem Jungen Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.8

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.8.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.9

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.10

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.11

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.12

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 6.12.1

    BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

    vertagt
  44. 6.13

    Zukunftskonzept Beethovenstadt Bonn – Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020

    ohne Votum - mit Maßgabe
  45. 7

    Anhörungen

  46. 8

    Anregungen

  47. 9

    Mitteilungen

  48. 9.1

    Richtlinie zur Aufstellung des NKF-Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn (Gesamtabschlussrichtlinie)

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.2

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.2.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Mai 2023

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.3

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis IV. Quartal 2022 (Stichtag 31.12.2022)

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.4

    Verträge über die Verfügung über Gemeindevermögen, Vornahme von Schenkungen und Hingabe von Darlehen im Haushaltsjahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.5

    Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.6

    Information über Sponsoringaktivitäten 2022 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.7

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2023

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.8

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  57. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  58. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:19 Uhr

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