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Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2024

Beschlussvorlage: Einleitung 230885 vom 15.05.2023

beschlossen Stand: Am 07.06.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 15.05.2023

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 07.06.2023 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.8, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 230885 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2024 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 07.06.2023 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör (Rahmenvertrag 2024) wird zugestimmt. Begründung Der auszuschreibende Vertrag umfasst die Lieferung von Verkehrszeichen, Weg- und Vorwegweisern, Straßenbenennungsschildern und Verkehrszeichenzubehör für das Jahr 2024. Die Materialien sind für die Unterhaltung und Erneuerung im Rahmen der Straßenunterhaltung, zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit sowie zur Umsetzung von Anordnungen des Straßenverkehrsamtes erforderlich. Die Vorgaben des § 82 GO NRW (vorläufige Haushaltsführung) sind erfüllt. Vergabeart X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2023-2843 VOB X UVgO VgV 2024 max. 120.000 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) Seite 1 von 2 Seite 2 —— 12.01 Verkehrsflächen und – anlagen, ÖPNV 521130 6601310, 6601320, 6601330, 6601340 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja x nein ja x nein freigegeben x vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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