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Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2023

Beschlussvorlage: Einleitung 230964 vom 20.05.2023

beschlossen Stand: Am 07.06.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe beraten. Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz.

Verlauf

  1. 20.05.2023

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 07.06.2023 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

    TOP 5.11, Entscheidung.

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 230964 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 67 Amt für Umwelt und Stadtgrün Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung von Palisaden und Einfassungen auf Spielplätzen im gesamten Bonner Stadtgebiet 2023 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 07.06.2023 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens gem. Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Sanierung von Palisaden und Einfassungen auf Bonner Spielflächen wird zugestimmt. Begründung Bei der Jahreskontrolle der Spielplätze nach DIN EN 1176 wurden Unfallgefahren an Palisaden und Einfassungen festgestellt. Auf mehreren Spielplätzen im Bonner Stadtgebiet sollen gemäß noch zu erfolgender Priorisierung mit den im Jahr 2023 zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln marode und teilweise abgefaulte Holzpalisaden und Einfassungen ersetzt werden. Die einzelnen Spielplätze aller Stadtbezirke werden nach örtlicher Prüfung und Kontrolle festgelegt und priorisiert. Beim Ersatz der maroden und verfaulten Einfassungen werden möglichst langlebige Konstruktionen gewählt, um den zukünftigen Unterhaltungsaufwand zu minimieren. Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung im Jahr 2023 gemäß § 82 GO NRW erfolgt der bauliche Beginn der Maßnahme frühestens nach Genehmigung des Haushalts 2023/2024. Vergabeart Seite 1 von 2 Seite 2 —— öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen x beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto x VOB UVgO VgV Herbst 2023 100.000,00 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 1.13.01 Öffentliches Grün 521120 680014 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja x nein ja x nein freigegeben x vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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