Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Beschlussvorlage 230750 vom 25.04.2023
beschlossen Stand: Am 01.02.2024 im Rat geändert beschlossen.
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Verlauf
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25.04.2023
Beschlussvorlage
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07.06.2023
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.10, Empfehlung.
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16.08.2023
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.5, Empfehlung.
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22.08.2023
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.42, Entscheidung.
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19.09.2023
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.29, Entscheidung.
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05.12.2023
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.4, Empfehlung.
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12.12.2023
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.44, Entscheidung.
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31.01.2024
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
beschlossen geändert beschlossen
TOP 6.4, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Beschlussvorlage öffentlich 230750 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-2: Strategische Programmsteuerung Dezernat: Dez. OB Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 16.05.2023 Anhörung Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 07.06.2023 Empfehlung Rat 13.06.2023 Entscheidung Beschlussvorschlag Von dem im Rahmen des Dialogs zum Haushalt 2023/2024 im Stadtbezirk Hardtberg zur Verfügung stehenden Gesamtbudgets in Höhe von 22.836 EUR wird folgender Vorschlag aus der beigefügten Liste umgesetzt: 1. (Betrag: EUR) Begründung Gemäß dem Konzept zur Durchführung des Dialogs zum Haushalt 2023/2024 (vgl. DS-Nr. 220522) ist folgendes Verfahren vorgesehen: Den Bürgerinnen und Bürgern wird im Haushalt 2023/2024 je Stadtbezirk ein Budget zur Verfügung gestellt. Der Betrag beläuft sich auf insgesamt 220.000 EUR und wird nach der Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner auf die vier Stadtbezirke aufgeteilt. Im Rahmen dieser Budgets können die Bürgerinnen und Bürger konkret auf den jeweiligen Stadtbezirk bezogene Maßnahmen zur Umsetzung vorschlagen und bewerten. Aus den Ergebnissen wird je Stadtbezirk eine Prioritätenliste von den im Verfahren positiv bestbewerteten Vorschlägen gebildet und zur Umsetzung vorgeschlagen. Die Entscheidung über die Umsetzung dieser Vorschläge trifft unter Berücksichtigung der von den Bürgerinnen und Bürgern getroffenen Prioritäten und unter Beteiligung der Bezirksvertretungen der Rat der Stadt Bonn. Das Budget teilt sich dabei wie folgt auf die vier Stadtbezirke auf: Bezirk Aufteilung Seite 1 von 4 Seite 2 —— Bonn 102.212 EUR Bad Godesberg 50.358 EUR Beuel 44.594 EUR Hardtberg 22.836 EUR Gesamtsumme 220.000 EUR In der Anlage ist ein Vorschlag der Bürgerinnen und Bürger aufgeführt, bei dem eine Umsetzung im Rahmen der Vorgaben des Dialogs zum Haushalt möglich ist. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt nach Bekanntgabe des Haushaltes 2023/ 2024. Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.02.00.01.03 Verwaltungsführung 1.02.00.01.03.05 Bürgerbeteiligung Investive Kosten der Maßnahme Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen 22.836,00 102000103/ 72.1000 2023 Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung jährlich Anlage/n Seite 2 von 4 Seite 3 —— 1 Ergebnis Stadtbezirk Hardtberg (öffentlich) Seite 3 von 4 Rang Stimmen finale Phase Titel Inhalt Kosten- schätzung in Euro Stellungnahme 1 38 Entsiegelung von Betonwüste - naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Margot-Barnard- Realschule Liebe Leser, liebe Mitglieder der Verwaltung, für Duisdorf wünsche ich mir eine Fördersumme, um den Schulhof der Margot-Barnard-Realschule nachhaltig und naturnah umzugestalten, z.B. durch Entsiegelung von Teilflächen und Bepflanzungsmaßnahmen. Je nach Finanzierungsmöglichkeit auch inkl. Schaffung von Rückzugsräumen/Sitzgelegenheiten für ein grünes Klassenzimmer oder Einrichtung eines Schulgartens. Dies würde nicht nur eine Verbesserung der Lern- und Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen an der MBR bedeuten, sondern auch für die ganze Nachbarschaft nachhaltige Vorteile bringen: - Mikroklima wird verbessert - Verbesserung von Lebensraum für Vegetation und Tierwelt - Schaffung von kühlen Plätzen für heiße Sommertage - Entlastung der Kanäle und Verbesserung der Grundwasser-Situation Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung und viele Grüße, Julia Schäfer, Elternschaft Margot-Barnard-Realschule 22.000 Grundsätzlich können - in Kenntnis der örtlichen Situation - an der Margot Barnard Schule sinnvolle und nachhaltige Maßnahmen zur Schulhofgestaltung in Höhe von 22.000 € durchgeführt und in 2023 vom SGB umgesetzt werden, geeignete Flächen stehen zur Verfügung. Maßnahmen sind im Detail allerdings vor Ort zunächst zu prüfen und mit der Schulgemeinde und dem Schulamt unter Berücksichtigung der verschiedenen Funktionen der Flächen abzustimmen. Diese stehen nicht in Widerspruch zu der bereits aus anderen Mitteln erfolgten Bestellung von Sitzbänken. Stadtbezirk Hardtberg Seite 4 von 4
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