Rat
Donnerstag, 01. Februar 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (142)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
vertagt -
1.4.1
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Villa Soennecken
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Villa Soennecken
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.7
BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
1.7.1
BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2023
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
4.1
Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.2
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
verwiesen -
5.2.1
Ergänzende Information zu "Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn"
verwiesen -
5.3
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.4.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.4.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.4.3
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.5
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6
Veröffentlichung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
beschlossengeändert beschlossen
-
5.8
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8.1
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.9
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Beschlussvorlage zur Maßgabe aus der Ratssitzung 12.12.2023 "Änderung des Laternentypes"
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10.1
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10.2
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.11
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.12
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.13
Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.13.1
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.13.2
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.14
Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord
beschlossengeändert beschlossen
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5.14.1
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010
abgelehnt -
5.14.2
Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2024/25
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
MoU Solidaritätspartnerschaft Bonn - Cherson
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.20
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
beschlossengeändert beschlossen
-
5.21
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.22
Entsendung von Vertreter*innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse KölnBonn und Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.23
Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 07./08.05.2024 in Neuss
beschlossengeändert beschlossen
-
5.24
Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.24.1
Korrektur zur Vorlage: Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.25
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26.1
BBB-Änderungsantrag: Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.27
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.27.1
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V
abgelehnt -
5.28
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.28.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
5.29
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.30
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 01.02.2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.33.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.33.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.33.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.33.4
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.33.5
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.34
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.34.1
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.35
-
5.35.1
BBB- Änderungsantrag Änderung § 10 der Hauptsatzung Drucksachengruppe 231219
zurückgezogen -
5.36
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.37
21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38
20. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.2
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.3
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Koalitionsänderungsantrag: BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.2
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
CDU-Antrag: Park & Ride
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
abgelehnt -
6.5.1
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
zur Kenntnis genommen -
6.6
Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.1
Stellungnahme der Verwaltung: Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen
zur Kenntnis genommen -
6.7
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen - hier: Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.8
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
abgelehnt -
6.8.1
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
zur Kenntnis genommen -
6.9
FDP-Antrag: Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste
abgelehnt -
6.9.1
Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste
zur Kenntnis genommen -
6.10
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11
BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11.1
BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12
BBB-Dringlichkeitsantrag: Winterdienst in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten
zur Kenntnis genommen -
7.2
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
zur Kenntnis genommen -
7.3
Energetische Sanierung der Brotfabrik
zur Kenntnis genommen -
7.4
Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.5
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2023 (Stichtag 30.9.2023)
zur Kenntnis genommen -
7.6
Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand
zur Kenntnis genommen -
7.7
Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
zur Kenntnis genommen -
7.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2023
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2024
zur Kenntnis genommen -
7.10
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
476.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:01 Uhr
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