Rat
Donnerstag, 01. Februar 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (143)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Villa Soennecken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Villa Soennecken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
Ergebnis: verwiesen
Ergänzende Information zu "Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn"
Ergebnis: verwiesen
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Veröffentlichung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Beschlussvorlage zur Maßgabe aus der Ratssitzung 12.12.2023 "Änderung des Laternentypes"
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)
Ergebnis: geändert beschlossen
Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
MoU Solidaritätspartnerschaft Bonn - Cherson
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entsendung von Vertreter*innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse KölnBonn und Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 07./08.05.2024 in Neuss
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Korrektur zur Vorlage: Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V
Ergebnis: abgelehnt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 01.02.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB- Änderungsantrag Änderung § 10 der Hauptsatzung Drucksachengruppe 231219
Ergebnis: zurückgezogen
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
20. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: abgelehnt
Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung: Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen - hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
Ergebnis: abgelehnt
Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag: Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: abgelehnt
Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Winterdienst in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energetische Sanierung der Brotfabrik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2023 (Stichtag 30.9.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.03.2024 · 476.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 01.02.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 01.02.2024 22:01 Uhr