mandari

Rat

Donnerstag, 01. Februar 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (142)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Klimaneutralität Bonns bis 2035

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Wasserturm der ehemaligen Zementfabrik Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024

    vertagt
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    BBB-Anfrage: Villa Soennecken

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Villa Soennecken

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  13. 1.7

    BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  14. 1.7.1

    BBB-Anfrage Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise

    zur Kenntnis genommen
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  17. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2023

    zur Kenntnis genommen
  18. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023

    zur Kenntnis genommen
  19. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  20. 4.1

    Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5

    Beschlüsse

  22. 5.1

    Wiederwahl eines Beigeordneten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.2

    Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

    verwiesen
  24. 5.2.1

    Ergänzende Information zu "Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn"

    verwiesen
  25. 5.3

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.4

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.4.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5.4.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 5.5

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 5.6

    Veröffentlichung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.7

    Straßen- und Wegekonzept nach § 8 a KAG hier: 1. Fortschreibung für die Jahre 2023-2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.8

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 5.8.1

    Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 231148

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 5.9

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Beschlussvorlage zur Maßgabe aus der Ratssitzung 12.12.2023 "Änderung des Laternentypes"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.10

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 5.10.1

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 5.10.2

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 5.11

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 5.12

    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6522-3 "Kaiser-Karl-Ring 59-63 und Dorotheenstraße 103" (ehem. Post-Areal)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 5.13

    Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 5.13.1

    FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 5.13.2

    FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 5.14

    Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 5.14.1

    FDP-Änderungsantrag: Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010

    abgelehnt
  46. 5.14.2

    Einrichtung eines temporären Impuls-Quartiersmanagements in Bad Godesberg Nord Antrag zur Vorlage 232010

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 5.15

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6224-2 „Im Dahl“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.16

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7014-1 Deutschherrenstraße 175-187, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.17

    Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2024/25

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.18

    MoU Solidaritätspartnerschaft Bonn - Cherson

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.19

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 5.20

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.21

    Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 5.22

    Entsendung von Vertreter*innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse KölnBonn und Stiftungsorgane der Stiftungen der Sparkasse KölnBonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 5.23

    Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 07./08.05.2024 in Neuss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 5.24

    Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 5.24.1

    Korrektur zur Vorlage: Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.25

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.26

    Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.26.1

    BBB-Änderungsantrag: Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  61. 5.27

    Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.27.1

    BBB-Änderungsantrag: Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V

    abgelehnt
  63. 5.28

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 5.28.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  65. 5.29

    Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.30

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.31

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.32

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung 01.02.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.33

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 5.33.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 5.33.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 5.33.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 5.33.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 5.33.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 5.34

    Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 5.34.1

    Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 5.35

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.35.1

    BBB- Änderungsantrag Änderung § 10 der Hauptsatzung Drucksachengruppe 231219

    zurückgezogen
  79. 5.36

    19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 5.37

    21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 5.38

    20. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 6

    Anträge

  83. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 6.1.2

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  86. 6.1.3

    CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  87. 6.2

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof; hier: Überdachung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  88. 6.2.1

    Koalitionsänderungsantrag: BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof Antrag zur Vorlage 222411

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 6.3

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  90. 6.3.1

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 6.3.2

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 6.4

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.4.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.5

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    abgelehnt
  95. 6.5.1

    Dringlichkeitsantrag CDU zur Planung der Westbahn und einer Schnellbuslinie in den Bonner Westen

    zur Kenntnis genommen
  96. 6.6

    Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 6.6.1

    Stellungnahme der Verwaltung: Koalitionsantrag zur Rückgabe von einspurigen Elektroleihfahrzeugen nur noch in dafür vorgesehene Zonen

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.7

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 6.7.1

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen - hier: Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  100. 6.8

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger

    abgelehnt
  101. 6.8.1

    Antrag CDU: Auskömmliche Finanzierung Kita-Träger

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.9

    FDP-Antrag: Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste

    abgelehnt
  103. 6.9.1

    Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste

    zur Kenntnis genommen
  104. 6.10

    CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 6.10.1

    CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.11

    BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  107. 6.11.1

    BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 6.12

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Winterdienst in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 7

    Mitteilungen

  110. 7.1

    Bürgerantrag: Verpflichtung zur Biotonne in allen Bonner Haushalten

    zur Kenntnis genommen
  111. 7.2

    BBB-Antrag Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage

    zur Kenntnis genommen
  112. 7.3

    Energetische Sanierung der Brotfabrik

    zur Kenntnis genommen
  113. 7.4

    Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 7.5

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. bis III. Quartal 2023 (Stichtag 30.9.2023)

    zur Kenntnis genommen
  115. 7.6

    Bebauung des Geländes der ehemaligen Landwirtschaftskamer Roleber, hier: Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  116. 7.7

    Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    zur Kenntnis genommen
  117. 7.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2023

    zur Kenntnis genommen
  118. 7.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2024

    zur Kenntnis genommen
  119. 7.10

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  120. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  121. 8.1

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  122. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 13.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 13.5.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
22:01 Uhr

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