Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn
Eilentscheidung HA 240107 vom 23.01.2024
beschlossen Stand: Am 01.02.2024 im Rat ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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23.01.2024
Eilentscheidung HA
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23.01.2024
beschlossen ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
TOP 4.1, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Eilentscheidung HA öffentlich 240107 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 02 Amt für Internationals und globale Nachhaltigkeit Dezernat: Dez. OB Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn Beratungsfolge Hauptausschuss 23.01.2024 Entscheidung Begründung der Dringlichkeit: Die Sitzung der Findungskommission findet am 30.01.2024 statt. Die entsprechenden Vertreterinnen bzw. Vertreter der Stadt Bonn müssen daher vorher bestimmt werden. Aufgrund der noch laufenden erforderlichen Abstimmungen mit der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen hinsichtlich der Zusammenarbeit beim Internationalen Demokratiepreis Bonn bzw. der Zusammenführung mit dem Rechtsstaatlichkeitspreis des Landes NRW konnte eine Anfrage an die Stadt Bonn nicht früher erfolgen. Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW Die Stadt Bonn entsendet folgende Vertreterinnen bzw. Vertreter in die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn: 1.)Dr. Roswitha Sachsse-Schadt 2.) Guido Deus, MdL 3.) Folke große Deters Begründung Für die Wahl einer Preisträgerin bzw. eines Preisträgers für den Internationalen Demokratiepreis Bonn soll eine Findungskommission eingerichtet werden. Hierzu hat der Vorsitzende des Vereins Internationaler Demokratiepreise Bonn e. V. die Oberbürgermeisterin mit Datum vom 19. Januar 2024 angeschrieben, Seite 1 von 3 Seite 2 —— s. Anlage. In die Findungskommission entsenden der Verein Internationaler Demokratiepreis Bonn e. V,. das Land NRW sowie die Stadt Bonn jeweils bis zu drei Vertreterinnen bzw. Vertreter. Es wird vorgeschlagen zwei politische Vertreter*innen und eine/n Vertreter*in der Verwaltung zu entsenden. Als politische Vertreter*innen wird die Entsendung der Vorsitzenden der zuständigen Fachausschüsse vorgeschlagen; das sind der Kulturausschuss sowie der Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit. Für die Verwaltung wird der Geschäftsbereichsleiter OB 1 vorgeschlagen, zu dessen Geschäftsbereich das federführende Amt für Internationales und globale Nachhaltigkeit gehört. Die erste reguläre Sitzung der Findungskommission findet am 30.01.2024 statt. Die Findungskommission hat die Aufgabe, eine Preisträgerin bzw. einen Preisträger für den Internationalen Demokratiepreis Bonn vorzuschlagen, der am 7. September 2024 verliehen werden soll. Erstmals soll in diesem Jahr der Rechtsstaatlichkeitspreis des Landes NRW mit dem Internationalen Demokratiepreis der Stadt Bonn zusammengelegt werden. Die Stadt Bonn sowie das Land NRW beteiligen sich mit jeweils 50.000 EUR an der Preisverleihung (DS-Nummer 231472). Die Eilentscheidung des Hauptausschusses erfolgt auf Grundlage des § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW Anlage/n 1 Anschreiben Findungskommission IDP_Geschwärzt (öffentlich) Seite 2 von 3 I internationalerr oemoK ra I ePREJS I Frau Oberbürgermeisterin Katja Dörner 53103 Bonn lnternationaler Demokratiepreis Bonn Volksbank Köln Bonn eG IBAN: DE41 3806 0186 21?-1 2100 21 BIC: GENODEDlBRS Sparkasse KölnBonn IBAN: DE13 3705 0198 1901 094s 48 BIC: COLSDE33 lnternationaler Denrokratiepreis Bonn e. V c/o Gustav-S1 resemann-lnstitut e.V. l-a'rger Grabenu/eg 6B 531 75 Bonn info@demokratiepreis-bonn.de ww|.demokratiepreis-borrn.de 19. Januar 2024 Vorstand Wilfried Klein, Vorsitzender Prof. Dorothee Dzwonnek, stv. Vorsitzende Volker Klein, Söhatzmeister Dr. Monika Hörig, Schriftführerin Dr. Helge Matthiesen Helmuth Stahl Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, A h die letzten Wochen waren von intensiven Abstimmungen mit der Staatskanzlei des Landes Nordrhein- Westfalen hinsichtlich der Zusammenarbeit beim IDP bzw. der Zusammenführung mit dem Rechtsstaatlichkeitspreis des Landes NRW bestimmt. Parallel dazu hat es bereits eine informelle Zusammenarbeit mit dem Land - wie ja auch mit der Stadt - gegeben, weil allmählich die Zeit bis zur geplanten Verleihung am 7. September 2024 knapp wird. Deshalb wende ich mich heute an Sie mit der Einladung, zur nächsten - und aus unserer Sicht erstmals regulären - Online-Sitzung der Findungskommission am Dienstag, 30. Januar 2024, L4.30 Uhr, Vertreter bzw Vertreterinnen der Stadt zu entsenden. Das Land wird mit dreiVertreterinnen bzw. Vertretern vertreten sein, dieselbe Anzahl könnte auch von der Stadt entsandt werden. Dier IDP e.V. hat sich seinerseits entschieden, drei Expertinnen in die Findungskommission zu berufen, die nach unserer Einschätzung einen Überblick über die internationale Szene haben. Mir ist klar, dass wir lhnen einen engen Zeitrahmen zumuten, und dafür bitte ich Entschuldigung. Wir sahen uns vor dem Hintergrund der Verhandlungen mit dem Land nicht in der Lage, schon eher eine formale Einladung zur Beteiligung an der Findungskommission auszusprechen. Lassen Sie mich abschließend noch einmal für lhre bisherige konstruktive und höchst hilfreiche Unterstützung zur Wiederbelebung des IDP zu danken. Freundliche Grüße Klein Vorsitzender des Vereins lnternationaler Demokratiepreis Bonn e.V Bankverbindung Postanschrift V*e q \ Seite 3 von 3
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