Hauptausschuss
Dienstag, 23. Januar 2024 um 18:01 Uhr
Tagesordnung (38)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Drucksache 230577
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur Einwohnerfrage und Großen Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn Antrag zur Vorlage 240107
Ergebnis: abgelehnt
Beschlüsse
Vergabe des Integrationspreises des Integrationsrates 2024 und Benennung von Jurymitgliedern
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung der YouCard in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung der YouCard in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Einführung der YouCard in Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Straßenbenennung für die neue Erschließungsanlage zwischen Kennedyallee und Ahrstraße in Bad Godesberg-Plittersdorf
Ergebnis: abgelehnt
Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung
Ergebnis: ohne Votum
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
Ergebnis: vertagt
21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: abgelehnt
Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederbesetzung der Stelle der Betriebsleitung des Städtischen Gebäudemanagements
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.01.2024 · 148.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 23.01.2024 18:01 Uhr
- Ende
- 23.01.2024 18:29 Uhr