mandari

Hauptausschuss

Dienstag, 23. Januar 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (38)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Drucksache 230577

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage und Großen Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  6. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2023

    zur Kenntnis genommen
  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 4.1

    Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  9. 4.1.1

    Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn Antrag zur Vorlage 240107

    abgelehnt
  10. 5

    Beschlüsse

  11. 5.1

    Vergabe des Integrationspreises des Integrationsrates 2024 und Benennung von Jurymitgliedern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.2

    Einführung der YouCard in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.2.1

    Einführung der YouCard in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.2.2

    BBB-Änderungsantrag: Einführung der YouCard in Bonn

    abgelehnt
  15. 5.3

    Straßenbenennung für die neue Erschließungsanlage zwischen Kennedyallee und Ahrstraße in Bad Godesberg-Plittersdorf

    abgelehnt
  16. 5.4

    Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 6

    Empfehlungen

  18. 6.1

    Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung

    ohne Votum
  19. 6.2

    19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

    vertagt
  20. 6.3

    21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.4

    FDP-Antrag: Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste

    abgelehnt
  22. 6.4.1

    Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.5

    Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 7

    Mitteilungen

  25. 7.1

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.2

    Wiederbesetzung der Stelle der Betriebsleitung des Städtischen Gebäudemanagements

    zur Kenntnis genommen
  27. 7.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  28. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  29. 8.1

    Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen

    zur Kenntnis genommen
  30. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  31. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  36. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:29 Uhr

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