Hauptausschuss
Dienstag, 23. Januar 2024 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (38)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Drucksache 230577
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Stellungnahme zur Einwohnerfrage und Großen Anfrage: Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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4.1.1
Benennung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern für die Findungskommission des Internationalen Demokratiepreis Bonn Antrag zur Vorlage 240107
abgelehnt -
5
Beschlüsse
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5.1
Vergabe des Integrationspreises des Integrationsrates 2024 und Benennung von Jurymitgliedern
beschlossengeändert beschlossen
- 5.2
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5.2.1
Einführung der YouCard in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.2.2
BBB-Änderungsantrag: Einführung der YouCard in Bonn
abgelehnt -
5.3
Straßenbenennung für die neue Erschließungsanlage zwischen Kennedyallee und Ahrstraße in Bad Godesberg-Plittersdorf
abgelehnt -
5.4
Benennung einer von der Ludwig-Erhard-Allee abgehenden Erschließungsanlage im Bereich des zukünftigen EZMW in Bad Godesberg-Hochkreuz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Einrichtung von drei Stellen im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, zur Umsetzung der Maßnahmen zur künftigen Klärschlammverwertung
ohne Votum -
6.2
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
vertagt -
6.3
21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
FDP-Antrag: Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste
abgelehnt -
6.4.1
Aufnahme des Namens Peter Menke-Glückert in die Straßenbenennungsliste
zur Kenntnis genommen -
6.5
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat V
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
7.2
Wiederbesetzung der Stelle der Betriebsleitung des Städtischen Gebäudemanagements
zur Kenntnis genommen -
7.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Koalitionsantrag: Anpassung der Erbpachtzinsen
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
148.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 18:29 Uhr
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