mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 16. August 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (93)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“

    vertagt
  8. 1.4

    BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.

    vertagt
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.

    zur Kenntnis genommen
  10. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3

    Bekanntgabe der Niederschriften

  12. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023

    zur Kenntnis genommen
  13. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2023

    zur Kenntnis genommen
  14. 3.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023

    zur Kenntnis genommen
  15. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 5

    Beschlüsse

  17. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung des Verrichtungsgeländes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines digitalen Patientendokumentationssystems für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.3

    Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Lieferung von Maskensprechgarnituren für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beauftragung der betriebsärztlichen Untersuchungen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvereinbarung für Heizungs- und Sanitärarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg Wartung Rechenanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, 2 Jahre, Winterperiode 2023/2024 und 2024/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  27. 5.11

    Instandsetzung WorldCC Bonn: Hier: Entsperrung von investiven, zugunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe, gesperrten Mitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  28. 6

    Empfehlungen

  29. 6.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023

    ohne Votum
  30. 6.1.1

    BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724

    ohne Votum
  31. 6.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.3

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.3.1

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.4

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.5

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.6

    Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.7

    Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.8

    Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.9

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.10

    Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.11

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.12

    BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  43. 6.12.1

    BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  44. 7

    Anhörungen

  45. 8

    Anregungen

  46. 9

    Mitteilungen

  47. 9.1

    Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.2

    Nachhaltige Kulturstrategie 2035

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.3

    Submissionsergebnis der Ausschreibung „Planbare Fahrten im Schülerspezialverkehr“ (2 Jahre plus zweimalige Option der Verlängerung um jeweils ein Jahr)

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.4

    Jahresabschluss 2022 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.5

    Jahresabschluss 2022 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.6

    Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2022

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.7

    Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG- Jahresabschluss 2022

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.8

    Wahnbachtalsperrenverband - Jahresabschluss 2022

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.9

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2022

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.10

    Jahresabschluss 2022 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (T&C)

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.11

    Jahresabschluss 2022 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.12

    KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister - Jahresabschluss 2021

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.13

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.14

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2023 (Stichtag 31.3.2023)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  61. 9.15

    Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2022

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.16

    Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2022

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.17

    Haushaltssatzung 2023/2024 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage in 2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.18

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2023

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.19

    Hintergründe für die aktuell positiven Effekte im Bereich der Gewerbesteuer

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.20

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.20.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.21

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  69. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  70. 10.1

    Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen

    zur Kenntnis genommen
  71. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 19.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 19.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 19.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz