Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 16. August 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (93)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.3.1
BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
vertagt -
1.4.1
BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschriften
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2023
zur Kenntnis genommen -
3.3
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung des Verrichtungsgeländes
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines digitalen Patientendokumentationssystems für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Lieferung von Maskensprechgarnituren für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beauftragung der betriebsärztlichen Untersuchungen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvereinbarung für Heizungs- und Sanitärarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg Wartung Rechenanlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, 2 Jahre, Winterperiode 2023/2024 und 2024/2025
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.11
Instandsetzung WorldCC Bonn: Hier: Entsperrung von investiven, zugunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe, gesperrten Mitteln
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6
Empfehlungen
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6.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
ohne Votum -
6.1.1
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
ohne Votum -
6.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
beschlossengeändert beschlossen
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6.3
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
6.12.1
BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Nachhaltige Kulturstrategie 2035
zur Kenntnis genommen -
9.3
Submissionsergebnis der Ausschreibung „Planbare Fahrten im Schülerspezialverkehr“ (2 Jahre plus zweimalige Option der Verlängerung um jeweils ein Jahr)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Jahresabschluss 2022 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
zur Kenntnis genommen -
9.5
Jahresabschluss 2022 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns
zur Kenntnis genommen -
9.6
Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2022
zur Kenntnis genommen -
9.7
Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG- Jahresabschluss 2022
zur Kenntnis genommen -
9.8
Wahnbachtalsperrenverband - Jahresabschluss 2022
zur Kenntnis genommen -
9.9
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2022
zur Kenntnis genommen -
9.10
Jahresabschluss 2022 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (T&C)
zur Kenntnis genommen -
9.11
Jahresabschluss 2022 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
zur Kenntnis genommen -
9.12
KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister - Jahresabschluss 2021
zur Kenntnis genommen -
9.13
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
9.14
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2023 (Stichtag 31.3.2023)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.15
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2022
zur Kenntnis genommen -
9.16
Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2022
zur Kenntnis genommen -
9.17
Haushaltssatzung 2023/2024 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage in 2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
zur Kenntnis genommen -
9.18
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2023
zur Kenntnis genommen -
9.19
Hintergründe für die aktuell positiven Effekte im Bereich der Gewerbesteuer
zur Kenntnis genommen -
9.20
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
9.20.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
9.21
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
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