Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 16. August 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (93)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung -Stellungnahme zur Großen Anfrage des BBB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Zuschüsse aus Mitteln der Produktgruppe „Koordination Integration“
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschriften
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung des Verrichtungsgeländes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines digitalen Patientendokumentationssystems für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Lieferung von Maskensprechgarnituren für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beauftragung der betriebsärztlichen Untersuchungen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Rahmenvereinbarung für Heizungs- und Sanitärarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg Wartung Rechenanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, 2 Jahre, Winterperiode 2023/2024 und 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Instandsetzung WorldCC Bonn: Hier: Entsperrung von investiven, zugunsten des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe, gesperrten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Empfehlungen
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023
Ergebnis: ohne Votum
BBB- Änderungsantrag Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 Antrag zur Vorlage 230724
Ergebnis: ohne Votum
Fortschreibung des Nahverkehrsplan – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Dialog zum Haushalt 2023/2024, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Beauftragung eines Fachplaners für Sanierungsmaßnahmen am Schwimmbad im Gustav-Heinemann-Haus
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verzicht auf das Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Ergänzung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Genehmigung von Niederschriften - Anpassung des Verfahrens in Gremiensitzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltige Kulturstrategie 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Submissionsergebnis der Ausschreibung „Planbare Fahrten im Schülerspezialverkehr“ (2 Jahre plus zweimalige Option der Verlängerung um jeweils ein Jahr)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2022 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2022 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Bonn eG (GWG) - Jahresabschluss 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinnützige Baugenossenschaft Sankt Augustin eG- Jahresabschluss 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wahnbachtalsperrenverband - Jahresabschluss 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2022 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (T&C)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2022 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister - Jahresabschluss 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2023 (Stichtag 31.3.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung 2023/2024 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage in 2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hintergründe für die aktuell positiven Effekte im Bereich der Gewerbesteuer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Prozess zur strukturellen Konsolidierung des Haushaltes mit einer Aufgabenkritik und Effizienzsteigerungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 16.08.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 16.08.2023 19:55 Uhr