Submissionsergebnis der Ausschreibung „Planbare Fahrten im Schülerspezialverkehr“ (2 Jahre plus zweimalige Option der Verlängerung um jeweils ein Jahr)
Mitteilungsvorlage 231093 vom 20.07.2023
zur Kenntnis genommen Stand: Am 16.08.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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20.07.2023
Mitteilungsvorlage
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16.08.2023 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
zur Kenntnis genommen
TOP 9.3, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Mitteilungsvorlage öffentlich 231093 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 40 Schulamt Dezernat: Dez. V Submissionsergebnis der Ausschreibung „Planbare Fahrten im Schülerspezialverkehr“ (2 Jahre plus zweimalige Option der Verlängerung um jeweils ein Jahr) Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 16.08.2023 Kenntnisnahme Mitteilung: Die Ausschreibung Planbare Fahrten im Schülerspezialverkehr (2 Jahre plus zweimalige Option der Verlängerung um jeweils ein Jahr, VGK BN-2022-8116) wurde mit einer Preissteigerung von 10% kalkuliert, insgesamt ein Schätzwert von 5.220.250,00 EUR (DS 230226). Die Angebote des Submissionsergebnis- ses weisen einen Gesamtbetrag von 5.964.696,90 EUR aus, hochgerechnet auf vier Schuljahre. Es ergibt sich ein Preisaufschlag von fast 25% auf die bis- herigen Preise. Der Preisaufschlag ergibt sich daraus, dass die Kosten nach der letzten Aus- schreibung, die vier Jahre zurückliegt, inflationsbedingt deutlich gestiegen sind. Dies führt im Ergebnis bereits zu einer deutlichen Überschreitung des Haus- haltsansatzes für den Schülerspezialverkehr, der für die Jahre des Doppel- haushaltes 2023/2024 jeweils Mittel in Höhe von 1.250.000,00 € vorsieht. Dies gilt ebenfalls für die Jahre der mittelfristigen Finanzplanung bis 2027. Der Mehrbedarf beträgt hiernach kalkulatorisch rund 240.000,00 € pro Schul- jahr nur durch die planbaren Fahrten. Zu beachten ist in diesem Zusammen- hang, dass das Schuljahr nicht dem Haushaltsjahr entspricht. Die höheren Kos- ten wirken sich daher im Haushaltsjahr 2023 erst mit Beginn des neuen Schul- jahres im August aus und schlagen erst im Folgejahr 2024 voll durch. Hinzu kommen außerdem weitere „nicht planbare Fahrten“, die jeweils kurzfris- tig eingerichtet werden müssen und über andere Vergabekennziffern abgebildet werden. Der Mehrbedarf erhöht sich hierdurch weiter und liegt inzwischen be- reits bei rund 400.000,00 € für 2023 und rund 650.000,00 € für die Jahre ab 2024. Finanzielle Auswirkungen: Seite 1 von 2 Seite 2 —— Produktgruppe Produktgruppenbe- zeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.40.00.03.08.01 Schülerbeförderung 4020010 Schülerspezialverkehr Investive Kosten der Maßnahme Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Brutto Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen 1.650.000,00 € 1.900.000,00 € 1.900.000,00 € 1.900.000,00 € 1.900.000,00 € 140000308 / 72.1000 2023 2024 2025 2026 2027 400.000,00 € 650.000,00 € 650.000,00 € 650.000,00 € 650.000,00 € 2023: HH Amt 40 2024: HH Amt 40 (soweit möglich) Ab 2025: Ansatz wird im nächsten Haushaltsplan neu kalkuliert Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung jährlich Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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